Ländervotum zu Rundfunkbeitrag Thüringen gegen Mehrheitsprinzip Die Bundesländer sollten aus Sicht von Thüringen weiterhin nur einstimmig zum Thema Rundfunkbeitrag votieren können. Mit Blick auf den Rundfunkstaatsvertrag sei eine Mehrheitsentscheidung nicht der richtig Ansatz. VON CICERO-REDAKTION
Konsequenzen aus Sachsen-Anhalt : Wie wollen wir leben? Was sind die Lehren aus Sachsen-Anhalt und dem Streit um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags? Demokratie und insbesondere der Föderalismus bedeuten viel Arbeit. Das lohnt sich, aber nur, wenn es einen gemeinsamen Konsens gibt: Die Bundesrepublik beruht auf Miteinander und nicht auf Gegeneinander. VON BASTIAN BRAUNS
Sachsen-Anhalt, Rundfunkbeitrag, Kenia : Der Machtkampf Mit dem Rauswurf von Innenminister Holger Stahlknecht in Sachsen-Anhalt nimmt der Ministerpräsident Reiner Haseloff den Kampf um sein politisches Überleben auf. Am Ende geht es nicht mehr um den Rundfunkbeitrag, sondern um eine Richtungsentscheidung für die ganze CDU. VON BASTIAN BRAUNS
Rundfunkbeitrag-Erhöhung auf der Kippe? : Resignieren statt Ratifizieren Der Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags offenbart nicht nur ein Strukturproblem der Öffentlich-Rechtlichen, sondern auch ein politisches: Wegen eines gleich vierfachen CDU-Machtvakuums aus Merkel, AKK, Haseloff und Stahlknecht bekommt man die Fraktion in Magdeburg nicht auf Linie. VON BASTIAN BRAUNS
Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf der Kippe : Darum zittern ARD und ZDF vor Sachsen-Anhalt Die bundesweite Erhöhung des Rundfunkbeitrags droht wohl endgültig zu kippen. CDU und AfD in Sachsen-Anhalt wollen im Landtag nicht zustimmen. Für die Bundes-CDU wird dies immer mehr zu einem Problem. Denn der Regierungspartner wertet das Vorgehen als Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. VON BASTIAN BRAUNS
