
- Olaf Scholz führt nicht – er merkelt
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich zunehmender Kritik aus den Reihen seiner Koalitionspartner Grüne und FDP ausgesetzt. Grund ist seine unbestimmte Haltung in Bezug auf Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen an die Ukraine. Wie seine Amtsvorgängerin Angela Merkel gibt Scholz nicht die Richtung vor, sondern wartet lieber ab, woher der Wind weht.
Es war im November vergangenen Jahres. Die neue Regierung war noch nicht gebildet, aber SPD, Grüne und FDP genossen die Flitterwochen. Schon damals klagten politische Gegner, aber auch potentielle Koalitionspartner, der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz lasse sich auf nichts festlegen. Ein namhafter FDP-Politiker fand den Vergleich mit einem Pudding, der sich nicht an die Wand nageln lasse, unpassend. Der liberale Finanzexperte, der Scholz vier Jahre lang als Bundesfinanzminister erlebt hatte, sprach mit Blick auf den künftigen Kanzler lieber von „Puddingpulver, das aus der Tüte rieselt“.
Das war nicht gerade nett gemeint. Diese Einschätzung wird durch das Verhalten des Regierungschefs angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine immer wieder bestätigt. Nach der „Zeitenwende“-Rede hat sich Scholz nämlich wieder auf die ihm angestammte Rolle des großen Schweigers zurückgezogen. Und wenn er sich vernehmen lässt, dann liefert er gestanzte, unverbindliche Formulierungen.