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Höcke, Gauland, Meuthen: Es brodelt in der AfD / dpa

Nach Beschluss zum „Flügel“ - Implodiert der „gärige Haufen“ AfD?

Die Führung der AfD nutzt die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, um den völkisch-nationalistischen „Flügel“ mit Björn Höcke an der Spitze zurechtzustutzen. Die nächsten Monate werden zeigen, ob die Partei das aushält - oder zerbricht.

Autoreninfo

Moritz Gathmann leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland.

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Das letzte Jahr schien wie ein unaufhaltsamer Durchmarsch für Björn Höcke, Landeschef der Thüringer AfD und Galionsfigur des völkisch-nationalistischen „Flügels“: Zuerst wurde die AfD in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Brandenburg und Thüringen zweitstärkste Kraft mit jeweils deutlich über 20 Prozent - das ist Volksparteistärke.

Eine beispiellose Torpedierung

Auf dem AfD-Parteitag Ende November flogen dann mehrere Gegner des „Flügels“ aus dem Bundesvorstand, die sich im Sommer öffentlich gegen Höcke positioniert hatten. Und zuletzt gelang Höcke mit der Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen eine beispiellose Torpedierung der „Altparteien“. Von so viel Einfluss auf das politische System können die Landesverbände im Westen der Republik nur träumen. 

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Klaus Funke | Sa, 21. März 2020 - 09:44

Man hat das Beispiel der Reps noch in Erinnerung. So wird es auch der AfD ergehen. Diesem Druck aus Medien, Konkurrenzparteien und teilweise repressiven Maßnahmen ist keine Partei gewachsen. Hinzu kommt, wenn Professoren an der Spitze stehen, muss es schief gehen. Siehe die Erstvariante der AfD. Herrn Meuthen ist sein gut dotierter Sessel lieber. Anderen geht es ebenfalls nur um das Mandat. Wenn die AfD überleben will, müsste sie brutalst möglich gegenhalten. Das kann sie aber nicht, also wird sie untergehen. Die derzeitige Alternative könnte Söder heißen. Der ist zwar ein großes Schlitzohr, aber er erfüllt den alten Traum der CSU nach der Kanzlerschaft. Ich höre den Applaus aus der Gruft des Franz-Josef... do schaun mer moal!

" Demokratischer Sozialismus " ist eine Schimäre, hinter der sich die Absicht eines neo-stalinistischen Regimes verbirgt. Staatswirtschaft, Enteignungen und Verstaatlichungen können auf Dauer auch nicht anders beherrscht werden. Damit ist nicht nur die Linkspartei, sondern auch ein Teil der SPD und der Grünen hochgradig suspekt. Man braucht das nicht auf den gewaltbereiten Teil der Antifa beschränken. Ein systematischer Vergleich ist sicher nicht einfach, es ist aber durchaus möglich, dass sich "links" eine viel größere Zahl von Verfassungsfeinden verbirgt als der " mysteriöse Flügel der AfD " angeblich Anhänger haben soll.

Es nützt der AfD nichts, wenn sie sich "häutet" oder -anders ausgedrückt-
interne Sprech- und Denkverbote erläßt. Sie wird weiterhin als rechtsextrem diffamiert werden! Kein noch so untadeliger Vorsitzender o. Vorstand wird daran etwas ändern; denn die AfD ist der Stachel im Fleisch der Altparteien. Das war sie von Anfang an! Ein Stachel aber tut höllisch weh, und deshalb tut man a l l e s, um ihn loszuwerden - zur Not eben mit Mitteln des Verfassungsschutzes u. des BVG.

Nach Jahrzehnten der Dominanz linken Denkens, die u. a. zu einer verkommenen Bildungslandschaft geführt hat, gibt es in D keinen Nähr-Boden mehr
für Alternativen. Diese werden niedergemacht - sollen ausgerottet werden.
Ja, Sie haben recht:"Wenn die AfD überleben wollte, müßte sie brutalst möglich dagegenhalten." Das aber ist offenbar zu viel verlangt von denen, die ihre Posten sichern wollen. Also wird es der AfD wie den REPs ergehen. Uns bleibt nur die kleine Hoffnung auf Polit-Profis wie Söder.
MfG Ihre C. W.

Sie müssen ziemlich verzweifelt sein, wenn Sie inzwischen sogar Hoffnungen auf Söder setzen, der nach der Schlappe bei den Landtagswahlen (als ihm sein "AfD light" um die Ohren flog) seit neuestem so gerne Bäume umarmt und die Grünen in Ökorhetorik übertrifft.
Sehr erhellend auch die Sprache, derer Sie (und Herr Funke) sich bedienen: "brutalst möglich dagegenhalten" müsse man, wenn die AfD - endlich - erfährt, dass dieser Staat nicht Weimar sondern eine wehrhafte Demokratie ist. "Verkommen" sei das Bildungssystem und man wolle Alternativen "ausrotten".
Kommentar eigentlich überflüssig, wie meist bei Ihnen beiden...

Ihre persönlichen und immer etwas zynischen Kommentare enthüllen Ihre Denkweise und Ihre Persönlichkeit. Dafür Dank. Ja, Frau Wallau und ich, wiewohl wir uns nicht persönlich kennen, stimmen in vielem überein. Ich sage, die AfD ist eine temporäre Erscheinung. Sie ist ein Ventil gegen die Merkel-Politik, ja eine Art Notwehr gegen diese Zustände. Verschwindet Merkel, wird auch die AfD vergehen. Da bin ich mir ganz sicher. Und all die Hetzer und Verteufler werden plötzlich keinen Gegner mehr haben, müssen sich einen neuen suchen... vielleicht dann den Söder, denn der wirds machen, der wird Kanzler. Und diese Ansage hat nichts mit Verzweiflung zu tun, wie Herr Hügle zu schreiben beliebte. Denn all die Linken und ihre Fürsprecher haben immer einen "politischen Gegner" nötig, sie brauchen das, um von ihrer überholten, hasserfüllten Ideologie abzulenken. Was diese Strömung will, kann man ungeschminkt im Netz und anderswo lesen. Man bemüht sich nicht mal, seine Gewaltphantasien zu verbergen.

dass AfD und sonstiges Umfeld am rechten Rand keinen permanenten Gegner brauchen.

Aber worüber würden sie sich dann hier jeden Tag beklagen? Schliesslich ist doch dieser Gegner Schuld an der eigenen (persönlichen) Misere.

Die Zeit ist günstig für die „Altparteien“, liebe Frau Wallau. Auch bei einer Auflösung des Flügels wird der Prozess eines Parteienverbotes weiter betrieben werden. Die Verfassungsschutzbehörden wurden dazu bereits als williges Werkzeug instrumentalisiert. Corona und der steigende Zuspruch für die Kanzlerin und ihre Partei lassen jeden Widerstand schmelzen. Widerstand ist zwecklos, er wird nur einer weiteren Radikalisierung „rechtsextremer“ angelastet werden.
Söder kann Nutznießer des Ganzen sein, er wird die erfolgreiche Politik der Kanzlerin jedoch in weiten Teilen fortsetzen. Ändern könnte nur eine neue Partei, wie zum Beispiel eine eigenständige „Werte-Union“, diesen unaufhaltbaren Weg in den Sozialismus. Nach Überwindung der Corona-Epidemie stehen die Chancen dafür jedoch schlecht. Schließlich gibt es bis heute auch nur wenig Kritik, wie z. B. aktuell von Herrn Fleischhauer vom Focus.

Mit "brutalst möglich dagegenhalten" und fortgesetztem Hofieren von Rechtsextremen geht die AfD im Westen in Richtung 4% und in kommenden Verfassungsschutzbericht auf die Titelseite.

Per L. Johansson | Sa, 21. März 2020 - 19:28

In reply to by Michael Andreas

Denn der Flügel ist kein unverzichtbarer Teil der AfD, er ist der Versuch rechtsradikaler Kreise, die Partei zu kapern.
Es gibt nur drei Wege:
1) Man hält zum Flügel und läßt sich von ihm ins Verderben ziehen.
2) Man bricht offen mit ihm und entfernt seine Köpfe aus allen Ämtern, wenn möglich ganz aus der Partei.
Das schadet kurzfristig, ist aber immer noch besser als Variante 1.
3) Man stellt fest, daß man in Zielen und Methoden keine gemeinsame Basis hat und trennt sich geordnet.
Jedes Mitglied entscheidet sich und entsprechend der prozentualen Anteile wird dann quasi eine Scheidung durchgeführt, auch beim Parteivermögen.
Selbst milliardenschwere Aktiengesellschaften kriegen sowas schließlich hin!
Im Anschluß haben die Wähler dann die echte Auswahl, ob sie ihre Stimme der AfD 2.0 oder der Flügel-Partei geben wollen.
Wenn alle Seiten von ihrem Politikansatz überzeugt sind, sollte man doch auch dazu stehen und es den Menschen überlassen, wen sie im Parlament sehen wollen.

„Der Flügel ist eine ganz wichtige Strömung innerhalb der Partei“. Das sagte Weidel über Höcke am 15.02.20 beim Sonderparteitag in Böblingen. Wohlgemerkt: Sie sagte
dies in ihrer Bewerbungsrede für den Vorsitz des Landesverbands BW, also sozusagen im Wahlkampfmodus gegen den Konkurrenten, Scharfmacher und Höckeverehrer Dirk Spaniel. Mithin eine taktische Aussage, um den vielen Spanielfans im Saal ein wenig Honig ums Maul zu schmieren. Gemeint hat sie es sicherlich nicht so. Denn schließlich hat Weidel mit 54% gegen 41,3% gewonnen, und zwar nicht knapp, wie es manche Journalisten, auch im Cicero, hingestellt haben.
Fazit: Sowohl auf Bundes- wie auf Landesebene sind die Gemäßigten dabei, sich gegen die Radikalen durchzusetzen. Die gern gepflegte Erzählung, die Flügelleute hätten die AfD gekapert, wäre damit widerlegt.
Mit dieser politischen Währung, wird es der Partei am Ende gelingen, viele neue Wähler zu gewinnen und ihr Überleben (und mehr als das) zu bestreiten.

Auch wenn es gelänge, die AfD zu eliminieren, würde sich über kurz oder lang eine neue konservative Kraft etablieren. Der Union wird es nicht gelingen, das konservative Vakuum zu füllen, auch nicht mit einem neuen Kanzler; mit Laschet sowieso nicht, aber auch mit Merz nicht.

Nur beim Herrn Söder habe ich mehr wie meine Zweifel. Denn so lange es kein Kurs Wechsel gibt, ist es schiez egal, wer Steuermann ist. Verraten & verkauf, die schaffen das.
Und damals wie heute, die Infiltration der Gesellschaft ist weiter wie Corona.
Ein jeder sollte sich zu jedem Artikel die 5 W-Fragen stellen.
Meine Antwort entfällt, damit wenigstens dieser Artikel Einzug hält.

Urban Will | Sa, 21. März 2020 - 11:16

Hetze den „Wolf“, bis er sich wehrt und dann erklär ihn zur Bestie.

Der Aufstieg der AfD hatte klare Ursachen. Und was 2015 und danach passierte darf durchaus als ein Jahrhundertfehler gesehen werden.
Diese Meinung muss man ja nicht teilen, aber sie ist legitim.
Und Vielen offenbart sich dieser Irrsinn im täglichen Leben immer mehr.

Das Dauerfeuer in Richtung der Blauen seitens eines Komplotts aus Altparteien, Medien und Kultur hat sicherlich zur zunehmenden „Radikalisierung“ in Teilen davon beigetragen.
Ich höre keine Argumente gegen die AfD, ich sehe nur pauschale Stigmatisierungen, Ausgrenzung, etc.
Der „Flügel“, was immer er auch treibt, hält mich nicht von meiner Wahlentscheidung ab, ich sehe in den Blauen die letztlich verbliebene Opposition im Merkelstaat.

Natürlich müssen sie jetzt reagieren dort, nicht wegen des „Komplotts“, sondern wegen der Wähler, die dem öffentlichen Hype in großer Zahl aufsitzen.
Eine Partei hat das Recht, für ihre Existenz zu kämpfen.

des linientreuen AfD-Anhangs. Die anderen Parteien sind Schuld, wenn "man" heute AfD wählt.
Immer schön, wenn die Anderen für die eigene Entscheidung verantwortlich sind.

Da ist wohl nix mehr mit mündigem Bürger. Alles die Schuld der Etablierten! Mehr noch: Man ist selbst Opfer! Dass da ein Haufen wilder Extremisten in der AfD ihr Unwesen treiben, weiss man...

Dass diese eines Tage den politischen Gegner "ausschwitzen" wollen, findet man vielleicht auch nicht gut. Dennoch, man hat ja keine Wahl.

Alles Schuld der Etablierten.

Mit solcher Logik kann man getrost auch Hitler, Stalin usw. wählen. Man selbst ist ja unschuldig. Verantwortlich sind die Anderen, die einen zu der Entscheidung getrieben haben.

Genauso ist es, Herr Will. Ohne die Aussetzer von AM wäre diese Partei längst von der Bildfläche verschwunden. Da man mit "richtigen" Entscheidungen seitens der Politik (siehe aktuelle Desorientierung bei Covid-19)der AfD nicht beikommt, werden eben andere Geschütze aufgefahren. Wird schon beim Wahlvolk verfangen.
Wie sagte doch der Chef der französischen Grünen Yannick Jadot: " Le Pen wird nicht von den Nazis gewählt, sondern von Menschen, die Angst haben vor der Zukunft. Unsere Aufgabe besteht darin, Hoffnung zu geben, mit der Zukunft zu versöhnen."
Er kommt aus der globalisierungskritischen Bewegung "lokal". Dazu noch folgendes Zitat: "Wir dürfen die Idee der Heimat nicht den Nationalisten überlassen" Und, er halte die "linke Pose" nicht mehr aus, diese Idee, man gehöre "automatisch zu den Guten".
Zum "gären eines Haufens" begarfs es immer einer Grundlage, wie beim Komposthaufen, Herr Gathmann. Ohne "Mist" keine Gärung!
Un peu plus d'objectivité!

Wenn Herr Jadot die Dinge wirklich so formuliert hat, dann Hut ab und Respekt! Rechtsstaat und Demokratie leben davon, daß verschiedenen Parteien, Denk-Ansätze, Theorien und Interessen um die besten Lösungen streiten und ringen.
In einem solchen Rechtsstaat ist der (gewaltlose !) DISSENS Normalität und es gibt weder definierte 'Gute' mit 'Haltung' noch eine 'führende Rolle'.
WIe lange hält es Jadot in einer Fraktion mit deutschen Grünen wie Frau Keller aus (die sich ja auch noch mit Piraten und Sonneborn-Ablegern zu einer Art 'Liste der Guten' verstärkt haben) ?
Ich bedauere es extrem, daß die offenbare geistige Weite eines Yannick Jadot bei den deutschen Grünen nicht mehr vorhanden bzw. aktuell nicht mehr spürbar ist. In den 90'ern war das (bei einigen Abgeordneten) noch anders!

lieber Herr Düring.
Habe ich in der Süddeutschen gelesen. Erschien aber auch im Tagesspiegel.
Wie er das mit Frau Keller regelt? Na ja, es gibt ja Rotwein (obwohl z.Z. knapp in Fronkreich!

Auch ich werde ingeachtet von aktuellen "Flügelkämpfen" weiterhin die AfD wählen, weil sie für mich genau das darstellt: Eine Alternative für Deutschland. Sie kann möglicherweise nicht so stark werden, um irgendwann Regierungsverantwortung zu übernehmen. Aber sie kann so stark werden, dass unsere etablierten Parteien nicht länger ihr Süppchen kochen und die Politik des Abnickens betreiben können, wie bislang. Damit wäre schon viel gewonnen.
Jemand schrieb hier von einer "erfolgreichen Politik" Merkels, die ein Herr Söder vermutlich fortsetzen würden. Was ist mit einer "erfolgreichen Politik" gemeint ???
Erfolgreich die Schere zwischen Arm und Reich noch mehr vergrößert, erfolgreich die Grenzen geöffnet,. erfolgreich viel zu spät auf die aktuelle Krise reagiert??? Manchmal frage ich mich, welches Kraut so manch einer geraucht hat ......

Horst Kessler | Sa, 21. März 2020 - 12:32

Wie viele Extremisten es in unserer Gesellschaft gibt hängt stark davon ab wie sie behandelt werden.Durch die Mediale Treibjagd auf alles was nicht in das linke Weltbild passt wird Extremismus gefördert.Hätte die AFD keine Extremisten in ihrer Partei und unter den Anhängern dann würden die Etablierten trotzdem auf sie eindreschen.Der Mensch kann aus einem Harmlosen Hund ein Bissiges Tier machen.Was viele Menschen am Rand unserer Gesellschaft bewegt interessiert die linken Wohlstands Ideologen nicht.Diese Menschen werden in den Medien als Stupide Primaten die der AFD zulaufen dargestellt.Leute wie Höcke sind letztlich ein Produkt unserer Gesellschaft,sie sind das Spiegelbild für den Umgang mit den Menschen am Rand.Man sagt oft dass man diese Menschen zurrück gewinnen will aber niemals,dass man sie versteht.

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