Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Christian Lindner und Robert Habeck
Der große Sprung nach vorn? Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Christian Lindner und Robert Habeck / Michael Pleesz

Nach der Wahl - Ampelmütig

Die Erwartungen an die erste Ampelkoalition auf Bundesebene sind groß. Olaf ­Scholz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und Robert Habeck stellen derzeit demonstrativ Harmonie, Gestaltungswillen, Aufbruch zur Schau. Aber ziehen wirklich alle an einem Strang? Und wie krisenfest ist die Konstruktion?

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Moritz Gathmann leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland.

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So viel Zuversicht, wie Cansel Kiziltepe ausstrahlt, war in den letzten Jahren selten bei Sozialdemokraten. „Wir Sozialdemokraten sprechen von Fortschrittsregierung, die Grünen von Klimaregierung, die FDP von Reformregierung“, sagt die Finanzpolitikerin aus Berlin-Kreuzberg, die zum linken SPD-Flügel gehört, Mitte Oktober in ihrem Bundestagsbüro an der Straße Unter den Linden. „Da können wir auf einen Nenner kommen.“ Eine Ampel sei etwas anderes als die Große Koalition, die die 46-Jährige seit ihrem Einzug in den Bundestag 2013 ertragen musste. „Gesellschaftspolitisch sind wir nah beieinander: Doppelstaatlichkeit, Kampf gegen Rechtsextremismus, Asylrecht, da werden wir entschiedener vorangehen als mit der Union.“ 

Kiziltepes Optimismus passt zu dem, was Olaf ­Scholz, Christian Lindner, Annalena Baerbock und die anderen Ampelverhandler Tage später bei der Präsentation der Sondierungsergebnisse demonstrieren: Harmonie, Gestaltungswillen, Aufbruch. Diese von Olaf Scholz geführte Regierung, so auch die Erwartung in der Bevölkerung, soll anpacken, was in 16 Jahren und besonders in der lähmenden Großen Koalition seit 2018 liegen gelassen wurde: Digitalisierung, Demografie, Dekarbonisierung. Aber kann die Ampel ihrem Anspruch gerecht werden – geht die Parteibasis, gehen die Bundestagsfraktionen mit, wenn es um schmerzhafte Kompromisse geht? Oder könnte ein „Schwarzer Schwan“, wie Epidemien, Wirtschaftskrisen, Naturkatastrophen oder Kriege genannt werden, die ehrgeizigen Pläne zunichtemachen, die sich SPD, FDP und Grüne in den Koalitionsvertrag schreiben werden? 

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Tomas Poth | Do, 28. Oktober 2021 - 13:24

Die werden uns schon das Fell über die Ohren ziehen!
Was soll da anders/besser werden?
Alle stecken doch in dem System drin, daß seit Jahren abläuft, ob nun GroKo oder vorher Schwarzgelb.
Es ist die Verteilung von Unten nach Oben!
Es ist die "Weltenrettung", sei es mit KlimaHype, Massenmigration, Demontage unseres Grundrechts in Richtung EU-Autoritarismus und Feudalisierung der Wirtschaft (Big Data, Big Money, Global Player).
Jene die anderes wollen werden ausgegrenzt, sie werden als ein Feind präsentiert, an dem die Mitläufer ihren Frust, Unmut und Schmerz als Blitzableiter abreagieren können und sollen, um weiterhin gefügig in den Zügeln ihrer Lenker zu laufen.
Schärfere Zügel anlegen war doch eine der Äußerungen aus Regierungskreisen in der Corona-Zeit, schon vergessen?!

Urban Will | Do, 28. Oktober 2021 - 17:15

oder einfachste physikalische Gesetze auszuhebeln.
Und so wird kommen, was kommen muss.
Mühselig, alles aufzuzählen, das sprengt das Zeichenkonto.
Alles wird teurer, das „Klima“ wird es einen Sch... interessieren, was dieser Klecks in der Landkarte da so alles wurstelt.
Gute AKW's schaltet man ab...
2% Fläche für Windenergie.
Ich gehe mal nicht davon aus, dass man 2 % der Bodenfläche mit Windrädern vollpflastern möchte, sondern die erzeuge Energie auf die Fläche umrechnet.
Ansonsten: Bei 3000m² benötigter Bodenfläche für ein Windrad (mal angenommen), stünden in einem Radius von 10 km (locker zu überblicken bei schönem Wetter) über 2000 Windräder.
Das können nicht mal die irrigsten der links- grünen Irren wollen. Oder doch?
Weiter:
Mobilität als Luxus.
Ebenso wie Heizen.
Das Geld für eine umfangreiche Sanierung hat kaum einer. Bei den Preisen. Adäquate Förderung würde Billionen kosten.

Aber her mit dieser Trecker – Truppe. Je schneller sie gg d Wand fahren, desto besser.

Kommen Sie ran - kommen Sie rein

hier werden Sie genau so beschissen - wie neben an

Die größte Gauklertruppe der Welt wartet auf Sie

um Sie in das Reich der Märchen, der Täuschung & der Illusionen zu versetzen,

egal wie alt sie sind - egal wie ihr Bildungsstand ist.

Mit ganz viel Scheinwerferlicht & Nebelkanonen beginnt Atemberaubend unter nicht vorstellbaren Beifall für 4 Jubeljahre die größte aller Jubel-Shows der Welt im Kolosseum Reichstaggebäude Berlin, welches für alle schwer arbeitenden Polit-Werktätigen absolut keine Wünsche mehr offen lässt & der Traum der Träume ist, von alt bis jung, von links bis ganz links, von Korrupt bis Skrupellos, für jeden was dabei - Tischlein deck dich. Und wer das gruseln erlernen will, hier ist er richtig, in unserer berühmten exzentrischen Großstadt BERLIN

Dem kann ich nur gratulieren & sagen,

NICHTS IST UNMÖGLICH - SAG NIEMALS NIE

Norbert Heyer | Fr, 29. Oktober 2021 - 07:34

Wer am Steuer sitzt, gibt nicht unbedingt auch die Richtung vor. Habeck scheint in diesem Quartett die stärkste Position innezuhaben, aber auch Lindner kann jederzeit diese wackelige Konstruktion zum Einsturz bringen. Wer mit E-Autos und Wärmepumpen den Stromverbrauch erhöhen will und gleichzeitig grundlastfähige Energie vernichtet, kann nicht ganz klar im Kopf sein. Ein Blackout kurz nach der Inthronisierung dieser Dreier-Gemeinschaft würde schon sofort ihre nicht vorhandene Kompetenz offenlegen. Scholz hat die linksgestrickte Mehrheit in seiner Partei gut verstecken können - jetzt werden sie umso stärker aufdrehen. Baerbock wird einen Ministerposten bekommen, wo sie weniger Unsinn anstellen kann. Lindner will Finanzminister werden, da hat er die Verfügungsgewalt über die relativ leere Kasse und Habeck sieht seine großen Chancen bei der nächsten BTW, wenn es ihm gelingt, das erwartbare Desaster den anderen Beteiligten anzulasten. Alles in allem nur völlig ungeeignete Nullen am Ruder.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 29. Oktober 2021 - 08:42

Ich sehe das inzwischen völlig gelassen. Was immer die für die Ampel ausklüngeln. Ich bin erstmal skeptisch, ob sie überhaupt wirklich zustande kommt bzw. ob sie tatsächlich eine Wahlperiode andauert. Diese 22 Arbeitsgruppen werden ganz schnell an reale Mauern stoßen. Mögen sich die "Chefs" einig sein, es muss alles erstmal durch die Parteigremien gebracht werden und spätestens da, werden die Linksfaschisten bei SPD und GRÜNE anfangen, Hand anzulegen. Interessant ist zu beobachten, dass der künftige Kanzler fast kaum zu irgendetwas zu hören oder zu lesen ist. Man hat den Eindruck, er überlässt erstmal alles den beiden anderen Parteien. Was die hinbekommen kann man erst beurteilen, wenn sie in Amt und Würden sind. Ich bin mir aber sehr sicher, dass auch eine Ampel die chaotischen Zustände im Land nicht ordnen können, da mögen sie noch so viele Täuschungsmanöver in den einzelnen Themenbereichen vollführen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann DE den politischen Offenbarungseid ablegt.

Hans Süßenguth-Großmann | Fr, 29. Oktober 2021 - 15:50

Diesen Titel von Schopenhauer habe ich nicht gelesen, aber er passt gut zu den Sondierungen. Ich bin bin im "real existierenden Sozialismus" groß geworden und habe den kreativen Umgang mit Planzielen erlebt.
Ich denke wenn man den auf den bösen Spatz Atomstrom generös verzichten kann, obwohl der Ökostrom nicht da ist, wird man im Raumschiff Berlin wissen woher man die Planer, die Unternehmer, die "man power" und das Material für die Energiewende hernimmt.
Es gibt für mich nicht die Spur einer strategischen Planung, die das sicherstellen könnte. Es gibt nicht einmal den Grundsatz, das man Energie zu akzeptablen Preisen bis 2050 bereitstellen möchte. Es gilt das heilige Reduktionsziel, ohne dessen Folgen im einzelnen zu bedenken.

Christian Schröder | Sa, 30. Oktober 2021 - 08:42

Anhand der Farbe würde ich den Trecker für ein Modell des Hauses Porsche halten, also gehört er Lindner. Dass er Scholz mal fahren lässt ist eine nette Geste. 😅

Kurt Kuhn | So, 31. Oktober 2021 - 07:22

Es erinnert mich an die unaufhaltsamen LPG-Bauern auf ihrem Weg zu neuen Höhen der Zivilisation und des Fortschrittes.
Die Digitalisierung des Ackerlandes ist schon perfekt, ich vermisse aber die Windgeneratoren und die Hochspannungsleitungen.
Vom Lenker, in der Mitte, weiß ich nicht ob er den Traktor gerade noch in die richtige Spur gebracht hat oder ob er in das goldene Ährenfeld links abbiegen möchte.
Hauptsache, man entwischt den schwarzen Wolken einer schmutzigen Industrie.
Haltet Euch fest, es wird holprig!

(In Erinnerung an vergangen geglaubte Zeiten, für mich bittere) Ironie aus!

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