Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein neuer Generalinspekteur Carsten Breuer/ dpa

Zeitenwende der Bundeswehr - Pistorius’ Frühjahrsputz

Verteidigungsminister Boris Pistorius muss die Bundeswehr mit grundlegenden Strukturen verändern, immer im Wettlauf mit der Zeit. Die großspurigen Versprechen des Kanzlers machen seine Aufgabe nicht unbedingt leichter.

Autoreninfo

Ludger Möllers ist langjähriger Militärexperte und Reporter bei der Schwäbischen Zeitung in Ravensburg. 

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Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat seit seinem Amtsantritt am 19. Januar einen „Kaltstart“ absolviert. Sein Programm bestand aus Truppenbesuchen, Nato-Konferenzen und vor allem: klaren Ansagen. Einen vergleichbaren „Kaltstart“ traut er der Bundeswehr aber keinesfalls zu: „Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven brutal geführten Angriffskrieg“, sagte er Anfang März in einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion.

Der 63-Jährige, den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aus dem niedersächsischen Innenministerium in den Bendlerblock geholt hatte, übernimmt das Amt unter schwierigen Voraussetzungen. Die Arbeit seiner ahnungs- und erfolglosen Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hat tiefe Spuren hinterlassen.

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Karl-Heinz Weiß | Mo., 27. März 2023 - 10:23

Hut ab vor Herrn Pistorius, der sich nach Vorgängern wie vuzG und vdL diese Herkulesaufgabe zutraut und auch schon Akzente gesetzt hat. Wie soll eine schnelle Wende gelingen, wenn bis zum 24.2.22 der Dienst in der Bundeswehr allenfalls belächelt wurde ? Das innere Widerstreben gegen dieses Thema ist dem SPD-Fraktionsvorsitzenden bei jeder Rede körperlich anzumerken. Ihm gegenüber hat der Kanzler den Vorteil, dass er seine frühere Einstellung zu diesem Thema auch hier schnell vergessen konnte.

Ok, eine Armee verteidigungsbereit zu halten. Aber wie geht es weiter, wenn mindestens 6 Städte und Industriezentren nuklear zerstört sind? Und der Rest im Chaos versunken. Man kann nur warten, bis auch Russland handlungsunfähig zerbomt wurde.

Selbst eine extrem verteidigungsbereite und -fähige Amee würde eine Dezivilisation nicht verhindern. Von daher sind Mechanismen zur Erreichung innerstaatlicher verfassungsrechtlicher Kriegsverhinderung bzw. Kriegsverbote ebenso wichtig.

Heidemarie Heim | Mo., 27. März 2023 - 12:41

Ja, aber mit einem eisernen Besen geehrter Herr Möllers! Denn anders bekommt Minister Pistorius diesen verkrusteten Apparat nicht sauber. Natürlich ist die Verwaltung (Koblenz) wie überall in der Republik total überreguliert, intransparent für Außenstehende und genauso lahmar....g bzw. unterliegt überdies auch noch der parlamentarischen Kontrolle. Was ich bisher mitbekam, hat man im Beschaffungsamt über was weiß ich wie viele Etagen mal eine Entscheidung über Nachschub oder Neuanschaffungen gefällt, geht es über Runden weiter bis in Berlin die Beschlüsse endgültig abgesegnet sind und eine Bestellung an die Industrie erfolgt. Nicht in der Lage den Depotbestand genau verifizieren zu können, hat man es scheinbar seit zig Jahren versäumt entsprechende Vorlaufzeiten der Hersteller auch nur zu bedenken. Letztendlich verantwortlich ist für mich jedoch das gesamte Parlament, das "seine" Armee u. unsere Verteidigung seit zig Regierungen wie ich meine absichtlich total vernachlässigte! MfG

Ernst-Günther Konrad | Mo., 27. März 2023 - 13:40

Okay, es liegt in der Natur der Sache, das ein neuer Besen gut kehren will und vielleicht völlig berechtigt, die möglicherweise hinderlichen Personen aus dem Rennen nimmt und "natürlich" eigene auf Linie gebrachte Mitarbeiter übernehmen. Insofern nicht überraschend. Eines halte ich ihm jedenfalls schon mal zugute. Was viele Foristen hier schon seit Jahren schreiben, bedurfte erst eines Herrn Pistorius, dass es endlich mal klar und deutlich ausgesprochen wird: "Wir haben keine Streitkräfte, die verteidigungsfähig sind, also verteidigungsfähig gegenüber einem offensiven brutal geführten Angriffskrieg“. Wenn der Mann so realistisch handelt, wie er den derzeitigen Zustand der BW beurteilt, kann man hoffen, dass er tatsächlich beginnt aufzuräumen. Deshalb halte ich mich mit Kritik vorerst zurück. Und Jahrzehntelange Versäumnisse kann der Mann auch nicht nach dem Lichtschalterprinzip "An"/ "Aus". Warum? Egal wie man den Schalter derzeit stellt, es bleibt dunkel. Also abwarten und beobachten.

Heidemarie Heim | Mo., 27. März 2023 - 16:36

Man könnte auch sagen, nach der Pflicht und Kurzprogramm kommt die eigentliche Kür auf Herr Pistorius zu. Denn man hat nur noch 2 Jährchen Zeit unsere Armee auf Vordermann zu bringen was die Bündnisverpflichtungen innerhalb der NATO betreffen. Da wurde nämlich beschlossen (Gipfel Madrid Juli 2022) mit Beginn ab 2024 in 2025 die bisherige NRF (NATO Responce Force), d.h. das damit verbundene Rotationsprinzip durch das sogenannte NFM (New Force Model) zu ersetzen, was auch aufgrund der neuen Lage/Bedrohung noch an Wichtigkeit gewonnen hat. (Ausführliche Erläuterungen/Zahlen/Fakten dazu auf der Seite des Bundesministeriums der Verteidigung unter "New Force Model-Wie Deutschland sich 2025 in der NATO engagiert" Keine Ahnung ob o. inwiefern Frau Lambrecht in dieses Vorhaben damals mit eingebunden war, aber mit 5000 Helmen ist es da nicht getan;) Ob Sondervermögen u. Zeit dazu reichen nicht nur an die Ukraine Abgegebenes zu ersetzen und dafür Erforderliches anzuschaffen wird ein harter Ritt!

Hans Schäfer | Mo., 27. März 2023 - 16:57

von 1972 bis 2010 als Dipl. Verwaltungswirt im Bereich der Bundeswehrverwaltung in verschiedenen Behörden und als Truppenverwaltungsbeamter tätig gewesen. Zwischendurch Abordnung 1992 zum BMI, Entscheider im Asylverfahren (Anerkennungsquote 1%, Abschiebung der abgelehnten max. geschätzt 2%) und als Prüfer beim Bundesrechnungshof. Das jährlich aufgelegte Weißbuch, dass die Haushaltsmittelverschwengung auflistet, können sie in Tonne werfen.
Außer der Hinweis: "Wird künftig beachtet, passiert nichts".
Ich könnte ein Buch darüber schreiben. Das Problem ist nur, Mißstände gibt und gab es nicht nur in den beiden Bundesbehörden. In allen Ministerien gab & gibt es nur Kompetenzgerangel.
Und, da der Fisch bekanntlich am Kopf anfängt zu stinken, kann, man davon ausgehen, dass es in den anderen Landes- und Stadtverwaltungen nicht anders zugeht.

Ronald Lehmann | Mo., 27. März 2023 - 20:09

Sorry, aber anders versteht es keiner in der links-grünen Politik.
Aber solange Gender-Musik gegenüber Marsch-Musik im Vorteil liegt, kann man hunderte von eisernen Besen haben.

Die Schwach-Maden sind bis auf paar einzelne Ausnahmen nicht beim Militär zu suchen, sondern in der Politik & noch viel mehr bei den sogenannten Berater & hier extra genannt - Beraterinnen!!!!!!

Aber die Tausende von Verfehlungen in einem 1/4 Jhd. kann man nicht innerhalb kürzester Zeit berichten, selbst wenn es Leute vom Fach mit Wissen sind.

Und ein weiteres Problem. Wir Deutschen haben unser Know-how in alle Welt verstreut.
Und aus Gesäßpasteten Gold zu machen, schaffte nicht einmal Rumpelstilzchen.

Aber liebe Foristen.
Ich sehe fmp. in meiner Kugel nur den Erfolg des Reinemachen dann, wenn bei den Köpfen vor allem in der Politik angefangen hat.

Eine persönliche Frage?
Haben Generäle das Recht für ein Veto oder ein "Wenn & Aber" wie z.B. Afghanistan?
Oder sind diese eine reine Schachfigur ohne Einwand?