Boris Pistorius spricht anlässlich der Übergabe von Einsatzfahrzeugen für die Zentralen Landeseinheiten des Katastrophenschutzes und Kommunen auf dem Gelände des Niedersächsischen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz / dpa

Boris Pistorius - Der Mann, der viele Sprachen spricht – und doch zur Vereinfachung neigt

Boris Pistorius soll wohl neuer Bundesverteidigungsminister werden. Als Innenpolitiker steht er eher den Konservativen nah. Doch in der schroffen Art, in der er etwa mit der AfD umgeht, gewinnt er schnell die Sympathien der Linken in der SPD.

Autoreninfo

Klaus Wallbaum ist Sozialwissenschaftler und Chefredakteur der Zeitschrift Rundblick - Politikjournal für Niedersachsen.

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Schon vor mehr als drei Jahren, als die SPD nach dem Rückzug von Andrea Nahles einen neuen Vorsitzenden suchte, war in Niedersachsen klar: Für Boris Pistorius, den seit 2013 amtierenden Landes-Innenminister, ist die Landespolitik zu eng geworden. Er strebte bereits nach Höherem. Das mit dem SPD-Vorsitz wurde für ihn, der damals an der Seite der Sächsin Petra Köpping stand, am Ende nichts. Sie landeten abgeschlagen im Mittelfeld. Dann kam die Bundestagswahl, die Regierungsbildung – und oft hatte man bei Pistorius den Eindruck, er schiele nach Berlin.

Doch Chancen ergaben sich nicht. Erst jetzt, nach dem Rückzug von Christine Lambrecht, wird der 62-jährige Jurist in die Verantwortung genommen. Für ihn spricht, dass er in der SPD nicht so einfach als „Rechter“ oder „Linker“ gelten kann. Als Innenpolitiker steht er eher den Konservativen nah. Doch in der schroffen Art, in der er etwa mit der AfD umgeht, gewinnt er schnell die Sympathien der Linken in der SPD.

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Gerhard Lenz | Di., 17. Januar 2023 - 11:17

an die rechtsextreme AfD gerichtet, sprechen wohl eher für Herrn Pistorius.
Gleiches Verhalten würde man von jenen Politikern erwarten, die noch immer zu oft in Schockstarre verharren, wenn die AfD ihre Provokationen auf die Spitze treibt.

Aber natürlich sagt das nichts über seine Qualitäten als zukünftiger Verteidigungsminister aus. Um nicht das gleiche Schicksal seiner Vorgänger*innen zu erleiden, braucht er vor allen Dingen eins: Durchsetzungsstärke. Die Bundeswehr wurde in Zeiten, in denen man den Feind höchstens noch irgendwo in NahOst vermutete und man Putin noch für einen Menschen mit Charakter hielt, auf Sparflamme gehalten.

Jetzt, wo dank Putins Aggression Verteidigungsfhähigkeit plötzlich wieder wichtig wird, macht sich überall Schrecken angesichts der Schwäche der Bundeswehr breit.

Vor Jahren glaubte man noch, jeder Cent, der für Militärisches ausgegeben würde, wäre einer zuviel.
Stattdessen flüchtete man sich in Diskussionen über eine Rückkehr der Wehrpflicht.

Hans Schäfer | Di., 17. Januar 2023 - 17:02

Antwort auf von Gerhard Lenz

füs Sie wäre auch ein Hund geeignet, wenn er einem AfD Politiker ans Bein pinkelt.
Liegt an Ihrer Unfähigkeit Dinge richtig einzuschätzen. Hass blockiert Sie oder es mangelt an anderer Stelle. Gutester.

Die Ukraine ist ein lupenreiner Demokratiestaat, wenn es nach dem WDR geht, der das schon 2014 erkannte und durch Georg Restle verbreiten ließ. Allerdings ist das nur in Vergessenehit geraten.
https://www.youtube.com/watch?v=f1cHshC7TDY
Wer heute so, wie Restle 2014 kommentierte, gehört sicher zu Querdenkern, Schwurblern oder zur AFD

Jens Böhme | Di., 17. Januar 2023 - 11:37

Aber was hat das alles mit dem Bundesverteidigungsministerium zu tun? Pistorius wird Bundesverteidigungsminister - das wars. Dass man in einer parlamentarischen Demokratie kein Offizier sein muss, um Verteidigungsminister zu werden, ist kein Manko.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 17. Januar 2023 - 11:43

Ein sachkundiger Politiker, operativ wie organisatorisch erfahren und wenn er zuspitzt, mag es überheblich wirken, dabei ist es evtl. nur zielführend.
Eine bessere Wahl konnte es nicht werden, ich hätte aber auch Klingbeil oder Högl akzeptiert.
Richtig gelesen, akzeptiert.
Wenn ich in der SPD etwas erleben durfte, dann politische Mitbestimmung.
Jetzt wird es natürlich ganz schwierig für Leute, die zählen können, vlt. besser abzählen, ohne je einen Sinn erfassen zu können oder zu wollen, denn: Die Parität ist gefährdet?
Als Frau in der SPD kann ich sagen, dass da mittlerweile ein Mann nur als auch Männin reüssieren kann.
Ein ganz wichiges politisches Movens ist das Wörtchen SOLIDARITÄT, "wenn nur nicht jeder Verein damit stiften geht".
SOLIDARITÄT wiegt Unebenheiten kurzfristig auf.
Man muss nur darauf achten, dass sich keine strukturellen Ungleichgewichte entwickeln.
Erfreulicherweise kommt Pistorius zur Bundeswehr von Innen nach Aussen.
Das gibt im besten Fall eine zivile Wehrordnung.

Heidemarie Heim | Di., 17. Januar 2023 - 12:10

Solange das und die Partei die einzige Gemeinsamkeit mit Herrn Scholz ist kann man darauf hoffen, dass er auch diesem gegenüber Tacheles redet und die entsprechende Einstellung jenseits innerparteilicher Rücksichtnahme auf wen auch immer für diese Aufgabe mitbringt! Und ich breche mir keinen Zacken aus der Krone, BK Scholz für diese Entscheidung fern der Paritäten zu loben. Schwarz-weiss, ganz oder gar nicht ist vielleicht gar nicht das schlechteste für dieses Ministerium. Und da er selbst mal Uniform trug und weiß wo bei einem Gewehr vorne und hinten ist, braucht er sicherlich nicht die Masse an überteuerten externen "Beratungen" wie seine VorgängerInnen. Hilfreich auch bei Verhandlungen mit der Rüstungsindustrie und am wichtigsten was sein Ansehen bei der Truppe und unseren Verbündeten angeht sollte er damit punkten können. Daher für Ihn und unsere Bundeswehr alles Gute und viel Erfolg! MfG

Hans Schäfer | Di., 17. Januar 2023 - 12:36

>>Im Umgang mit der AfD beispielsweise scheute er sich nicht vor fragwürdigen Vergleichen und Angriffen. Dort, wo manche Politiker sehr differenziert und abwägend urteilen würden, wagt Pistorius oft den Angriff und die Vereinfachung.<<

Dagegen ist nichts einzuwenden, wenn er bei der Wahrheit bleibt und auch einstecken kann.

Andreas Michaelis | Di., 17. Januar 2023 - 12:50

Dass Pistorius mit einer rechtsextremen Partei kernig umgeht, machen Sie bei seiner Nominierung als Verteidigungsminister in dramatischen Krisenzeiten zu einem der primären Aspekte? Man kann ihn dazu zwar beglückwünschen, aber wichtiger ist uns Deutschen momentan anderes bei dieser Personalie.

Ernst-Günther Konrad | Di., 17. Januar 2023 - 13:51

Eines fällt mir in diesem Fall auf. Den hatte keiner auf der Pfanne und da wurde diesmal nichts an Spiegel oder BILD durchgestochen. Das spricht schon mal dafür, das Scholz doch so viel Autorität besitzt, das es keiner gewagt hat, mal schnell den Whistleblower zu spielen. Was ich hier im Artikel lese, habe ich bereits bei Wiki gegoogelt. Also alles nichts Neues. Obwohl er bereits am Freitag seinen ersten großen Auftritt hat werde ich auch diesem Mann genauso wie jedem anderen die berühmten 100 Tage geben und ob seiner persönlichen Historie ihn danach zunächst beurteilen, was er hinbekommt. Es ist nicht schwer, bessere Politik zu machen, wie seine Vorgängerin, wenn der Kanzler ihn läßt, immerhin war er mal gegen Waffenlieferungen. Bei Ullrich Reitz im Focus lese ich, er sei eher im "rechten" Flügel der SPD angesiedelt und seinem bisherigen Chef MP Weil loyal ergeben gewesen. Loyalität braucht ein Kanzler. Ob diese Auswahl eine Quotenlüge aufdeckt oder vernünftig war, werden wir sehen.

Brigitte Simon | Di., 17. Januar 2023 - 14:21

Ein Mann, endlich ein Mann! Pistorius spricht viele Sprachen. Hoffentlich auch Tacheles für Tabula Rasa. Doch Pistorius ist ein Freund Scholz.
Ja, "ein Freund, ein guter Freund ist das ist das Beste was es gibt auf der Welt".
Wußte Werner Richard Heymann.

Martin Beckmann | Di., 17. Januar 2023 - 18:41

Ich hatte mich sehr gefreut, dass Frau M-A. Strack-Zimmermann es werden würde. Ich würde ihr sogar zutrauen, dass sie sich aktiv zur Front melden würde und da mal richtig den Krieg aufmischt und die Quotenregelung nach vorne chauffiert, im Marder - wenn er mal funktioniert - oder im nagelneuen Leo-Panzer. Das würde auch einen Dopllelwumms bringen für die Rüstungsindustrieaktien und das liberale an der FDP aufpolieren.

Petra Horn | Mi., 18. Januar 2023 - 03:15

ist mir egal.
Gute Politik muß es sein.
Leider ist es so, daß Pistorius nichts anderes machen kann, als was Lambrecht und Scholz, denn der war immer involviert, vorher gemacht haben.
Die Ukraine- und Panzerfrage und USA-Dominanz ändert sich nicht, wenn da ein anderer offiziell den Hut aufhat.
Man ist ja mittlerweile schon zufrieden, wenn er seine Tochter oder was er hat, nicht im Hubschrauber mitnimmt.
Es müßte ein taugliches Konzept der Vaterlandsverteidigung her, was auch berücksichtigt, daß in Deutschland nunmehr 50% der U6-Jährigen Ausländer sind bzw. einen "Migrationshintergrund" haben.
Wie bekannt sprechen wir hier nicht über eingewanderte Österreicher, Schweden, Schweizer oder Niederländer.
Gleichzeitig können wir, wie der Fall des 100 Mrd. sog. Sondervermögens zeigt, noch nicht einmal entscheiden, wofür das Wehrbudget ausgegeben wird.
Daraus ergibt sich das obige Fazit: Es ist egal, wer vorne steht und die Truppe grüßt, die Politik wird sich nicht ändern.

Hans Schäfer | Mi., 18. Januar 2023 - 10:23

Wenn Politiker einen Parteikollegen als Freund bezeichnet, muss der sich acht nehmen.

In einem Statement eines Prof-Name ist mir entfallen- führt dieser aus, dass beide zwar aus Osnabrück kommen, aber sonst keine großen Berührungspunkte gehabt haben sollen.

Sabine Lehmann | Mi., 18. Januar 2023 - 21:48

Geht das nur mir so, oder wieso sehe ich da immer den Laschet, wenn ich den Pistorius sehe? Armin hat sich bestimmt einen Avatar zugelegt;-)