SPD und Martin Schulz - Untrügliches Gespür für das Falsche

Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen im Streit um den Familiennachzug geeinigt. Was Martin Schulz als Erfolg verkaufen will, verschärft in Wahrheit die suizidale Lage seiner Partei. Ihre eigentliche Wählerklientel ignoriert die SPD weiterhin

Martin Schulz bei einer Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion
Martin Schulz: Erst wurde er hochgejubelt, dann reihte sich Fehler an Fehler / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Schwennicke ist Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Das klingt jetzt vielleicht etwas drastisch, aber man kann sich schon ein paar grundsätzliche Fragen stellen beim Blick auf das Gebaren der Sozialdemokraten in diesen Tagen, Wochen und Monaten. Kann es sein, dass sich die einstige Volkspartei in ein kollektives Suizidkommando verwandelt hat? Kann es sein, dass sich, gemessen an der derzeit real existierenden SPD, Lemminge an der Klippe wie vernunftbegabte Wesen ausnehmen? 

Cover AprilMit geradezu schlafwandlerischer Sicherheit macht die Partei unter ihrem Vorsitzenden Martin Schulz in jedem Moment des politischen Geschehens das exakt Falsche. Dieses Kunststück vollzieht sie bei näherer Betrachtung schon seit geraumer Zeit. Es ist gerade mal ein Jahr her, da sah sie aus wie die Partei, die das Zeug und die Unterstützung hatte, gegen Kanzlerin Angela Merkel eine Bundestagswahl zu gewinnen. Man muss sich nur mal die Titelbilder einiger Magazine wieder vor Augen führen, (das Cicero-Cover und die damit verbundene Titelgeschichte waren seinerzeit deutlich skeptischer), um sich an diese Aufladung mit Hoffnung zu erinnern. Cover Stern/Spiegel

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Christa Wallau | Mi, 31. Januar 2018 - 17:38

Die SPD kann weder in einer GroKo mit dem alten
Personal noch in der Opposition mit den neuen,
jungen Leuten weitere Blumentöpfe gewinnen.

Ausreichend Realismus und Verstand findet man in beiden Gruppierungen nicht, vielmehr ideologische Borniertheit und blinden Eifer.

Wer heute, angesichts der sich täglich zeigenden
Probleme mit der unkontrollierten Zuwanderung,
immer noch nicht begriffen hat, wo die meisten Bürger der Schuh drückt bzw. was ihnen wirklich Angst macht, dem ist nicht zu helfen!

Lindner hat die Lage richtig erkannt und sich rechtzeitig vom Acker der Koalitionsgespräche davongemacht. Auch die CSU hat kapiert, worum es geht.
In der CDU wagt noch keiner, sich zu
seinen endlich wachsenden Einsichten zu bekennen.
Und bei den Grünen und Linken ist sowieso Hopfen und Malz verloren, was Realismus anbetrifft.

Also geht das Ge-Eiere weiter ...

Juliana Keppelen | Mi, 31. Januar 2018 - 17:40

"Ein weiter so kann es nicht geben" und jetzt geht es im klein - klein so weiter wie bisher. All diese Themen die jetzt ausgehandelt werden hätte man jederzeit einer Minderheitsregierung abtrotzen können mit wechselnden Mehrheiten und die Kanzlerin hätte einmal in ihrer Regierungszeit klar darlegen müssen wo sie steht. Jetzt haben wir dieses elende Wischi-Waschi gezerre wie eh und je seit Merkel.

Robert Müller | Mi, 31. Januar 2018 - 17:47

Dass man gegen die eigenen Wähler Politik machen kann und dabei nicht unbedingt große Nachteile erleiden muss, hat doch die Union vorgemacht. Die Frage ist nur, ob man das längerfristig doch den eigenen Wählern erklären kann oder man neue Wähler findet. Persönlich glaube ich, dass die 20% der SPD durchaus längerfristig stabil sind und da das bei der Union ähnlich aussieht, könnte Schwarz-Rot, vielleicht irgendwann plus den Grünen, uns längerfristig erhalten bleiben. Ändern tut sich das nur wenn die Wählerbasis wegstirbt und keine neue nachwächst. Wenn es die CDU schaffen sollte für Migranten attraktiv zu sein, ähnlich wie die SPD, hat dieses Modell das Potenzial die BRD auf Jahrzehnte zu regieren. So falsch scheint mir das nicht zu sein, was schwarz-rot da macht, jedenfalls aus deren Sicht. Ich persönlich hätte eine andere Politik bevorzugt, aber ich gehöre auch nicht zu den potentiellen Wählern von schwarz-rot.

Wolfgang Henning | Do, 1. Februar 2018 - 12:20

In reply to by Robert Müller

Bitte, Herr Müller, malen Sie nicht den Teufel an die Wand. Bei dem Gedanken, den Sie entwickeln, kommt einem ja das kalte Grauen. Die SPD und CDU bei 20 % und dazu die Grünen mit 10% in einer Koalition, das ist zu viel für ein konservativ schlagendes Herz.
Wenn dann die CDU sich ihre Wählerschaft auch noch bei den zugewanderten Islamisten holen soll, ist das Entsetzen komplett. Nein, wir brauchen ein Umdenken und eine echte Alternative!

Gabriela Posluschny | So, 4. Februar 2018 - 14:34

In reply to by Wolfgang Henning

Lieber Herr Henning, Alternative haben wir schon. Man muss nur zuhören können und nachdenken, ob die doch nicht Recht haben. Wo bei mir immer mehr der Eindruck entsteht. Das die Parteien sich dagegen wehren und versuchen einen Weg zu finden mit den neuen, dynamischen, gut ausgebildeten und gut informierten Gegner klar zu kommen ist klar. Aber das das deutsche Volk, das von den etablierten Parteien wie ein letzter Dreck behandelt wird immer noch nicht versteht, dass wir andere Politik brauchen, das ist mir unbegreiflich.

Monika Neugebauer | Mo, 5. Februar 2018 - 11:09

In reply to by Robert Müller

Genau so soll es kommen!
Nur gut, dass ich bereits im Rentenalter bin, wenn das jetzt auch bisschen egoistisch klingt.

Joachim Wittenbecher | Mi, 31. Januar 2018 - 17:47

Es ist unfassbar, was sich vor unseren Augen abspielt: vor einem Jahr benannte die SPD mit Martin Schulz einen Kanzlerkandidaten, worauf die Zustimmungswerte auf 30 % hochschnellten; allerdings deshalb, weil kaum jemand Schulz einschätzen konnte und automatisch positives - Merkels Wahlniederlage - erwartete. Dies wurde enttäuscht, weil Schulz die Kanzlerin nicht an ihrem schwächsten Punkt stellte, der Flüchtlingspolitik; er konnte dies allerdings deshalb nicht, weil er in diesem Fall genauso denkt wie die Kanzlerin. Heute holt ihn dieses Defizit erneut beim Familiennachzug ein und droht, der Gesamtpartei wieder ein Bein zu stellen - macht nichts, wird in Kauf genommen. Warum und für wen?

Reiner Kern | Mi, 31. Januar 2018 - 18:05

Der Artikel im Cicero trifft genau ins Schwarze. Die SPD wir unter Martin Schulz in die Bedeutungslosigkeit versinken. Ihr Zustand kann als schyzophren benannt werden. Auf der einen Seite, der Wille der arbeitenden Bevölkerung, den Familiennachzug zu begrenzen und auf der anderen Seite, die Flüchtlingsverbände, mit ihren Funktionären, die Kirchen und wie Cicero geschrieben hat, die mittlere Führungsebene in der SPD, die für weiteren Nachzug plädieren. Dabei ist doch längst bekannt, dass die unteren Schichten die Zeche zahlen müssen. Sie sind es, die mit den Flüchtlingen in Konkurrenz um den wenigen Wohnraum in den Städten gehen müssen. Wenn die Konjunktur einbricht muss der Arbeiter mit dem Flüchtling um die weniger qualifizierten Arbeitsplätze kämpfen.

Diieter Göttler | Do, 1. Februar 2018 - 12:56

In reply to by Reiner Kern

Die beiden letzten Sätze sollte man dem Schulz jeden Abend vorm Zubettgehen 100 mal schreiben lassen.

Achim Scharelmann | Mi, 31. Januar 2018 - 18:52

Der Wähler der SPD flüchtet mittlerweile vor seiner Partei und wählt sie nicht mehr und genau das gleiche wird den Schwarzen zeitverzögert passieren, denn die ältere weibliche Wählerschaft ist halt etwas unbeweglich und außerdem so zauderhaft wie die große Vorsitzende, aber auch das wird sich ändern, weil die jüngeren Frauen bessere Erkenntnisse generieren und das auch ihren Müttern und Großmüttern mitteilen und somit Einfluß auf ihr Wahlverhalten nehmen und das wird auch Frau Merkel zum Verhängnis, denn ihre Zeit ist abgelaufen, sie ist einfach überfordert, will das aber nicht zugeben und ihre eigenen Ansicht über unsere Geschicke noch zu Ende führen, bevor sie abtritt. Es wäre besser gewesen, sie hätte vorher demissioniert, denn ihre Reputation wird in der Fläche Tag für Tag schlechter und mit diesem Image wird sie leben müssen, auch wenn sie sich Gottgleich sieht oder dem Cäsarenwahn erlegen ist, schlecht Einschätzung auch in eigener Sache wird sich immer rächen.

Peter Wagner | Mi, 31. Januar 2018 - 19:05

Ich glaube nicht, dass M. Schulz nicht alle Tassen im Schrank hat. Ganz im Gegenteil! Er ist ein von der CDU in die SPD eingeschleuster Agent, mit dem Auftrag, die SPD zu vernichten! Wie sonst kann man ernsthaft mehr Zuwanderung fordern. Wie sonst kann man die vereinigten Staaten von Europa wollen! Wie sonst kann man behaupten, dass Migranten wertvoller als Gold sind!

Guido Schilling | Mi, 31. Januar 2018 - 19:36

Wer seinen ersten großen Wahlkampfauftritt mit Schutzhelm, Schubkarre und Verkehrspylonen garniert und von hinfallen, Mund abputzen, aufstehen und weiter malochen labert ist 2017/18 sowieso der falsche Kandidat. Die "Arbeiterzeit" der SPD ist seit 20 Jahren vorbei. Nur Schulz merkt es nicht. Und Flüchtlingsnachzug ist für prekär Beschäftigte auch kein Thema. Sie wollen Politik für die Zukunft Deutschlands. Ist meine Arbeit und Wohnung sicher, was ist in 20 Jahren mit Rente und Pflege usw. Hierzu braucht es zuverlässige Gesetze, die nicht alle Jahre zum Nachteil der Versicherten geändert werden.

Günter Johannsen | Mi, 31. Januar 2018 - 23:45

SPD: undemokratisch und unsozial ... mit der eigenen Bevölkerung!
Wer nicht "links" ist, ist Pack???
Wacht endlich auf, ihr blinden Genossen:
wann gibt es eine Härtefallregelung für die eigene Bevölkerung (Frauenschutz/Schutz von minderjährigen Mädchen/Obdachlose werden
Wohnungen - Holzbauten - zugewiesen, wie den Asylanten)?
Die eigene Bevölkerung (eure Wähler/Steuerzahler) habt ihr doch längst abgeschrieben, weil sie eure Meinung und Ziele nicht mittragen wollen.
Ja, die große Mehrheit der Deutschen sind für Familienzusammenführung, aber IN SYRIEN, denn das Land ist befriedet (der IS vertrieben!) und benötigt die Männer zum Aufbau ihres Landes! Dafür wollt ihr - wie seinerzeit die Kommunisten - den Souverän bestrafen?! Wie schäbig ist das denn .... ! Bestimmt noch ihr die Richtung, oder hat euch die Islam-Lobby durch Unterwanderung schon die Fäden aus der Hand genommen? Dafür gibt es gibt zur nächsten Wahl die Quittung!

Susanne Dorn | Do, 1. Februar 2018 - 01:43

...schicke ich mails an den SPD-Vorstand und stelle Fragen. Zurück kommt nur "allgemein unverbindliches", mit dem ich, als Souverän, nichts anfangen kann.

Der Vorstand besteht immerhin aus 40 Genossen.

Ich komme zu den Erkenntnis, dass auch die SPD keinen Bezug mehr zum Bürger hat und einfach, wie alle anderen Parteien auch, nur seine Ruhe haben will.

Vielleicht hat der Herrgott auch vergessen, Politikern ein Gehirn zur Verfügung zu stellen...

Sie erhalten wenigstens eine Antwort - ich, die ich immer wieder E-Mails an die Frankfurter SPD zum Thema "Wohnungsbau und Mieten" schicke - erhalte nicht einmal eine Eingangsbestätigung.

Sehr geehrte Frau Dorn,
auch ich schreibe Fragen und Anregungen an den SPD-Vorstand - das sind immerhin zwei! Ob das deren (konkrete) Antwortkapazität überfordert? - Was das Gehirn von 'Gott' angeht, da wird der wohl keine Unterschiede machen - nur ob die Gehirnbesitzer es auch benutzen können, z. B. zum logischen oder vernünftigen Denken - das liegt bei ihnen selbst. Und wenn ich da an Äußerungen der "Führungsriege" denke.... Aber so passen sie wenigstens zu A. M..

Heinrich Niklaus | Do, 1. Februar 2018 - 10:09

Warum wird das Europa-Programm der GroKo nicht thematisiert? Bankenunion, Vergemeinschaftung Einlagensicherung, ESM unter Kontrolle EU-Parlament, Targo-Salden (900 Milliarden Euro!) etc.
Wo bleibt der umfassende Parlamentsvorbehalt des Deutschen Bundestages in Bezug auf seine haushaltspolitische Gesamtverantwortung?

Diese Merkel-Politik des Ausverkaufs Deutschlands ist erneut grundgesetzwidrig!

helmut armbruster | Do, 1. Februar 2018 - 10:26

er wird jeden erfassen, der hartnäckig und rechthaberisch sich der Realität verweigert.
Er wird auch CDU/CSU treffen, sobald die Folgen der Fehlentscheidungen bei der Migrantenfrage erst einmal voll im Alltag angekommen sind.
Dass es fatale Fehlentscheidung waren, zeigt uns ein Blick auf den Rest der Welt.
Niemand weltweit, kein anderer Staat, kein anderer Politiker hat denselben falschen Weg eingeschlagen wie D.
Trotzdem beharren bei uns die "Volkparteien" darauf, dass sie richtig gehandelt hätten und dass es so weitergehen müsste.
Dass sie - weltweit gesehen - in einer 100%-igen Minderheitsposition sind, scheint sie nicht zu stören. Hauptsache man beharrt auf seinem Standpunkt.
Allein die Tatsache, dass man sich in einer absoluten Minderheitsposition befindet, sollte wenigstens intelligente Menschen zu erneutem Nachdenken u. Überprüfen anregen.
Tut es das nicht, kann man ziemlich sicher von einem hoffnungslosen Fall sprechen.

Günter Johannsen | Do, 1. Februar 2018 - 11:26

Wacht endlich auf, ihr blinden Genossen:
wann gibt es eine Härtefallregelung für die eigene Bevölkerung (Frauenschutz/Schutz von minderjährigen Mädchen/Obdachlose werden
Wohnungen - Holzbauten - zugewiesen, wie den Asylanten)?
Die eigene Bevölkerung (eure Wähler/Steuerzahler) habt ihr doch längst abgeschrieben, weil sie eure Gesinnungslügen und Ziele nicht mittragen wollen.
Ja, die große Mehrheit der Deutschen sind für Familienzusammenführung, aber IN SYRIEN, denn das Land ist befriedet (der IS vertrieben!) und benötigt die Männer zum Aufbau ihres Landes! Dafür wollt ihr - wie seinerzeit die Kommunisten - den Souverän bestrafen?! Wie schäbig ist das denn .... ! Bestimmt noch ihr die Richtung, oder hat euch die Islam-Lobby durch Unterwanderung schon die Fäden aus der Hand genommen? Dafür gibt es gibt zur nächsten Wahl die Quittung!

Gottfried Meier | Do, 1. Februar 2018 - 14:43

Die Fehlentscheidungen der SPD werden sich auch auf die CSU auswirken. Diese wird bei den Wahlen im Oktober schmerzlich erfahren müssen, wie sie von der SPD in den Abwärtsstrudel mitgerissen werden wird. Das Gift, dass die Genossen in den GroKo-Kompromiss gelegt haben, wird mit tödlicher Sicherheit wirken.

Uwe Dippel | Do, 1. Februar 2018 - 15:09

Schwennicke hat quasi universelle Zustimmung erhalten für seine sehr menschlich formulierte Frage, wie es wäre, in einer stillen Minute, mal darüber nachzudenken.
Ralf Stegner hat sich als Stein geoutet. Die Partei hat immer Recht. Erich H. lässt grüssen.

Arno Kohlert | Do, 1. Februar 2018 - 17:26

Das Dilemma der beiden ehemaligen Volksparteien ist es, dass jemand, der gar nicht am Verhandlungstisch sitzt, trotzdem die Richtlinien der Politik bestimmt. Und das sind die Grünen. Deren Ideologie z.B. zum Thema Migration hat auch weite Teile der Führungsmannschaften insbesondere der SPD unterwandert. Im Bündnis mit den großen Meinungsmachern wird "denen da oben" suggeriert was die Bevölkerung zu denken hat- und das Problem ist dabei, das die eigene Basis in den Parteien weiter schläft- bis zum bitteren Ende. Das die Kritiker an einer Groko in der SPD dies gerade an dem Thema "Familienzusammenführung" festmachen ist bezeichnend.

robert renk | Do, 1. Februar 2018 - 22:56

Der "weltoffene" Oberlehrer wird vielleicht weiterhin SPD wählen, so er sich nicht bei den Grünen besser verortet fühlt.
Der Arbeiter, ehemals im Fokus der Genossen, wählt heutzutage AFD und nicht nur wegen der Flüchtlingspolitik der Stegners und Schwesigs.
Sind die Vereinigten Staaten von Europa neuerdings das Herzensanliegen des deutschen Michels ? Schulz Steckenpferd ist schon zu Tode geritten bevor es die Startbahn betritt.
Den SPD- Granden ist nicht mehr zu helfen, das Paradebeispiel einer Politik die nicht die Interessen der Menschen ins Zentrum stellt, sondern die Ideologie !

Wolfgang Schuckmann | Fr, 2. Februar 2018 - 01:03

Ich habe es schon einmal versucht an dieser Stelle. Sollte sich die ganze Politkaste zum Wahlergebnis vo 24.9.´17 nicht wirklich ehrlich machen, dann kommt das Ende für diese Traumtänzerei unweigerlich. Die Wähler in Deutschland, egal aus welcher Ecke haben eine große Sorge: Die Überforderung unseres Staatswesens im Zuge der Migration der letzten drei Jahre. Es hilft nichts, aus allen Lagern der Parteien gibt es Leute, die das, was da im "Namen des deutschen Volkes" gemacht wurde einfach nicht mittragen wollen. Deshalb sind sie keine Nazis oder ewig Gestrige, sondern verantwortungsbewusste Menschen, denen etwas an unserem Land liegt.
Auch in Europa wird es nicht mehr "geschluckt", wenn sich da Deutschland als Zuchtmeister geriert.Stichwort:Flüchtlingsverteilung. Nein, liebe Frau Merkel, auch wenn Sie es noch nicht bemerkt haben sollten: Ein Loslassen von der Macht ist manchmal besser als abgeschossen zu werden, und genau das wird Ihnen passieren, wenn´s noch lange dauert!

Ulrich Pramann | Fr, 2. Februar 2018 - 11:53

Wundert mich nicht, dass die SPD mit Schulz immer mehr abrutscht - bis in die Bedeutungslosigkeit. Alle machen eine miserable Figur. Man fragt sich: Für wen "gestalten" die eigentlich Politik? Für uns Bürger, die wir Steuern zahlen und uns ehrenamtlich einbringen? Oder für die EU (Schulz will noch mehr Umverteilung) und all die Migranten, die in den Genuss all der Wohltaten kommen wollen - ohne selbst etwas dazu beitragen zu müssen und zu können. Familiennachzug? Es ist doch gruselig zu hören, wenn hier "Flüchtlings"familien manchmal aus 23 Leuten bestehen, 7000 Euro Unterstützung im Monat bekommen (klar, sind Ausnahmen, aber sie sind hierzulande REALITÄT) und gleichzeitig viele der "hart arbeitenden Menschen" (O-Ton Schulz) am Ende ihres Arbeitslebens 850 Euro Rente haben. Auch das ist ja Realität. Verständlich, wenn viele wütend werden. Stört SPD-Leute wie Schulz, Maas oder Stegner aber nicht, die machen einfach weiter auf ihrem weltfremden Weg der schönen Ideologie.

Werner Dr. Görlich | Fr, 2. Februar 2018 - 14:29

Ein Mäuschen wird als riesen Elephant verkauft!
(Zwei aufeinandergelegte Kieselsteine = ein Leuchtturm ….)
Drei abgehalfterte Verlierer, deren politisches Überleben von einer Regierungsbildung abhängt, einigen sich doch auf alles!
Man hat drei Böcke (zwei Böcke + eine Ziege) zu den Gärtnern gemacht.
Das alles sind nicht die dringendsten Probleme der Deutschen!
Diese 49% Groköchen hat den Schuss nicht gehört, oder besser,
will ihn gar nicht hören.

Franz Uhl | Fr, 2. Februar 2018 - 14:46

Wer nicht blind oder mit Scheuklappen versehen
ist, und die Flüchtlingspolitik von SPD und CDU betrachtet, der muss doch sehen, dass diese
furchtbare Folgen haben wird. Ich kann mir dies
nur so erklären: SPD und CDU müssten Positionen der "verteufelten" AfD übernehmen, und über ihren Schatten springen können sie nicht.

Georg Czerwinski | Mo, 5. Februar 2018 - 09:18

Die Steuereinnahmen gehen steil nach oben. Fast 50 Prozent werden vom Einkommen eines Durchschnittsverdieners abgezogen. Immer mehr Haushalte rutschen in höhere Steuersätze, weil die Einkommensteuersätze nicht automatisch an die Preissteigerung (Inflation) angepasst werden. Ein Lohnzuwachs erreicht gerade mal den Inflationsausgleich.
Es gibt ca. 82 Mill. Einwohner in D. davon arbeiten 15 Mill. in der freien Wirtschaft und zahlen mehr an den Staat ein als sie vom Staat erhalten. Die anderen 12 Mill. Erwerbstätigen sind direkt oder indirekt vom Staat abhängig.
Man stelle sich vor ein Teil der 15 Mill. Nettosteuerzahler sind noch jung und wollen im Alter nicht gern arm enden. Sie merken, dass sie mit ihrer guten Ausbildung (Krankenschwester, Facharbeiter, Techniker, Programmierer etc.) in anderen Ländern mit geringerer Abgabenlast gefragt sind und wandern ab. Wer ersetzt diese Nettosteuerzahler dann eigentlich? Und wer vertritt deren Interessen?

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 5. Februar 2018 - 13:37

überhaupt nicht sicher, ob diese Koalition 4 Jahre lang halten wird.
Die FDP kann sich nicht einfach aufs Opponieren zurückziehen. Sie braucht Konzepte und klare Haltungen in Wirtschafts- und Finanzfragen.
Das ist ihr Metier, das der Arbeitswelt und Gesellschaft das der SPD, während die CDU/CSU immer so etwas war wie der Wächter des "heiligen Grals" der deutschen Politik.
Es wäre nett, wenn die angenehm auftretende Frau Kramp-Karrenbauer ein bisschen signalisieren könnte, dass sie den Ernst der Lage verstanden hat.
Aber wie soll man das erwarten von einer Merkel-Begeisterten.
`Die CDU/CSU ein Trauerspiel.´
Ich muss es nicht schreiben, wir sehen es ja täglich.
Aber "Dauergrinsen" vor laufenden Kameras hilft `unserer Schwachheit nicht auf.´

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