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Merkels Maske zur EU-Ratspräsidentschaft / dpa

Angela Merkel - Wo bleibt die Corona-Präsidentschaft?

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte versprochen, den deutschen EU-Vorsitz dem Kampf gegen die Pandemie und ihre Folgen zu widmen. Fast drei Monate später fällt die Bilanz mager aus. In vielen EU-Ländern spitzt sich die Krise zu, die Reisebranche schlägt Alarm.

Autoreninfo

Eric Bonse berichtet seit 2004 aus Brüssel über Europapolitik. Er betreibt auch den EU-Watchblog „Lost in Europe“.

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Eine „Corona-Präsidentschaft“ sollte es werden. Unter deutschem EU-Vorsitz, so hat es Kanzlerin Angela Merkel Anfang Juli versprochen, werde sich alles um die Bekämpfung der Corona-Pandemie und um die Heilung der Wunden der letzten Monate drehen.

Die Gesundheitspolitik liegt zwar in den Händen der Mitgliedsstaaten; eine echte EU-Zuständigkeit gibt es nicht. Der Ratsvorsitz kann jedoch Prioritäten setzen, Vorschläge machen und die Agenda bestimmen. Sie wolle alles tun, um die Coronakrise zu überwinden, so Merkel. „Unser gemeinsames Ziel muss es jetzt sein, die Krise gemeinschaftlich, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft zu bewältigen. Genau das wird das Leitmotiv unserer EU-Ratspräsidentschaft sein“, kündigte die Kanzlerin zu Beginn ihres Amtszeit in Berlin an.

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Norbert Heyer | Mi., 23. September 2020 - 08:22

Langsam dämmert es immer mehr Menschen, das Corona zwar da ist - seine Auswirkungen und Gefährlichkeit aber- bewusst? - höher aufgehängt wurden, als notwendig. Wenn die Bekämpfung einer Krise mehr Opfer fordert, als die eigentliche Ursache, dann spricht man von politischem Versagen. Die totale Notbremsung war einfach nur überzogen und hat vielleicht einen ganz anderen Hintergrund. Man kann jetzt politische Entscheidungen durchbringen, die in normalen Zeiten niemals möglich wären. Langsam macht sich jetzt beim Handel und in der Industrie die Angst breit, das Corona Deutschland viele Arbeitsplätze und damit Wohlstand kosten wird. Der Druck auf Frau Merkel wird zunehmen, sie hat sich erst einmal zurückgezogen, um dann auf der Welle der Mehrheitsmeinung Entscheidungen verkünden. Das angeblich gute Corona-Management kann ganz schnell zusammenbrechen, wenn nicht endlich für die Menschen sichtbar wird, das eine Rückkehr zur Normalität geplant ist. Im Moment sieht es leider nicht so aus.

Brigitte Miller | Mi., 23. September 2020 - 08:34

Sind das Infektionen oder nur positive Tests, die nicht für die Detektion am Menschen für eine Ansteckung geeignet sind nach Aussage von diversen Wissenschaftlern?
Der Test, auf dem die ganzen Massnahmen der Regierungen beruhen, also auch das daraus resultierende Chaos?
Sogar das Deutsche Ärzteblatt , das eher dem Mainstream zuzurechnen ist:
" Die sogenannten SARS-CoV-2 RT-PCR-Tests können „ein erschreckend niedriges“ PPV haben. In einem der drei im Ärzteblatt-Artikel durchgespielten Szenarien, in dem eine Prävalenz von 3 Prozent angenommen wird, ergibt sich ein PPV von gerade einmal 30 Prozent. Demnach wären dann sage und schreibe 70 Prozent der „positiv“ getesteten Personen fälschlicherweise „positiv“ Deutsches Ärzteblatt am 12. Juni 2020

Ernst-Günther Konrad | Mi., 23. September 2020 - 11:28

Antwort auf von Brigitte Miller

Kritische Stimmen werden ausgeblendet, als "Leugner" tituliert und selbst eigene Zahlen bestritten oder umgedeutet, nur um die Panik und die Maßnahmen zu rechtfertigen.
Etliche gerichtliche Entscheidungen in den Bundesländern zu Corona Maßnahmen wurden und werden aktuell gekippt, vor allem als unverhältnismäßig bezeichnet. Die Politik verkauft die gerichtlichen Aufhebungen als positives Ergebnis der Maßnahmen und nimmt sie deshalb zurück. Gerichtsentscheidungen werden nur im Kleingedruckten berichtet.
Ein Richter aus Dinslaken greift einige Kollegen an, weil diese zum Teil verfassungswidrige Prüfungen von Corona Entscheidungen zu "politikfreundlich bzw. zu ängstlich" bewertet haben. Inzwischen wachen seine Kollegen aber auf.
https://www.focus.de/politik/freiheitsrechte-versus-seuchenschutz-richt…
Bleibt zu hoffen, dass die Justiz dem Treiben bald ein Ende macht.

Bernhard K. Kopp | Mi., 23. September 2020 - 12:36

Antwort auf von Brigitte Miller

Wenn keine Viren in der Nase sind, dann gibt es auch keinen positiven Test. Zudem werden positive Tests doppelt geprüft, bevor sie als " Fall " gemeldet werden. Tests können nur falsch-negativ sein, weil beim Abstrich der Schleimhaut zufällig keine Viren erwischt wurden, obwohl sie an anderer Stelle der Person vorhanden waren.

Hans Jürgen Wienroth | Do., 24. September 2020 - 08:50

Antwort auf von Bernhard K. Kopp

Für welchen der 476 unterschiedlichen PCR Tests sprechen Sie? Selbst die besten Tests haben eine falsch Positiv Rate von mind. 2% (auf alle Corona Viren, auch die harmloseren).

gabriele bondzio | Mi., 23. September 2020 - 08:53

für Gesundheit und Forschung wurden zusammengestrichen.“...sehe ich genauso kritisch wie Sie, Herr Bonse.
Wollen wir jetzt mit ewiger Maskenpflicht das Problem lösen? Oder Geld ausgeben, das nicht ansatzweise eine wissenschaftliche Untersetzung (nur kurzfristige Vermutungen) standhält. Die Menschen auf Dauer, auf Abstand halten, ihre sozialen Verbindungen kappen. Sie daraus krank machen. Lesen sie einige Artikel über „soziale Isolation“ und sie werden verstehen. Ich zitiere aus „So sehr kann uns Einsamkeit krank machen“...Sind Menschen sozial isoliert und haben über längere Zeit wenig soziale Kontakte, kann das ernsthafte körperliche Symptome hervorrufen. „Das wissen wir sehr gut“, betont Andreas Meyer-Lindenberg, Psychiater und Direktor am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim. In mehreren Studien konnte gezeigt werden, dass Einsamkeit die Wahrscheinlichkeit für zahlreiche Krankheiten erhöht: Neben Depressionen sind das Herzinfarkt, Schlaganfall, Krebs, Demenz.

Christa Wallau | Mi., 23. September 2020 - 09:12

soll also jetzt "europäisch" vorpreschen!
Daß ich nicht lache.
Was hat sie denn in all den Jahren ihrer Kanzlerschaft in Deutschland anderes getan als in der Deckung abzuwarten, woher der Wind weht - bis es gar nicht mehr anders ging, als zu reagieren.

Und wenn sie denn ab und zu tatsächlich mal völlig selbstherrlich und über Nacht eine Entscheidung getroffen hat, dann war diese immer katastrophal!

Die Deutsche an der Spitze der EU, Ursula von der Leyen, ist nicht minder gefährlich. Was sie in der
Bundeswehr "geleistet" hat, daran kranken diese und der Etat des Bundes noch heute.

Gott bewahre uns also vor großen Aktionen in dieser Zeit der "deutschen" EU-Prädidentschaft!
Sie können nur furchtbar daneben gehen.
Ohnehin klappt in der wunderbaren Friedensgemeinschaft EU nur eines: Fiktives Geld verteilen und großartige Reden schwingen - bis das finanzielle Kartenhaus in sich zusammenstürzt.

Voll d'accord. Wann immer Frau Merkel "beherzt" entschieden hat und voranging, war es die Voll-Katastrophe. Da sei Gott vor, daß sie auch mit unmittelbarer Wirkung für ganz Europa in diesen ihren zu Recht gefürchteten Modus Operandi verfällt. Das Armutszeugnis auch von Herrn Spahn i.S. Corona ist doch, daß wir z.B. bezüglich Bestimmung der nötigen Quarantäne -Dauer oder der "Gefährlichkeit" von Kindern nach einem halben Jahr Corona nicht immer noch mit langen Stangen im Nebel rumstochern müssten, wenn Drosten & Co weniger in Sachen Eigen-PR unterwegs wären und mehr im Labor. Wer, wenn nicht der Gesundheitsminister hätte ihnen dafür nicht Beine machen müssen? Und wer, wenn nicht die Kanzlerin als für die Richtlinien der Politik Zuständige , hätte das nicht schon lange einfordern müssen?

Holger Jürges | Mi., 23. September 2020 - 09:28

Merkel-Deutschland steckt lieber alle Energie in eine Bevormundung der EU-Nationen in Sachen Migration, als zielführenden Pragmatismus hinsichtlich Corona zu entwickeln.

Enka Hein | Mi., 23. September 2020 - 11:30

Antwort auf von Holger Jürges

hier hat der deutsche Michel zum Glück einen Kämpfer mit klaren Sachverstand und ohne linksgrüne Ideologie. Sebastian Kurz. Für ihn ist das ganze Megrationsgedöns gescheitert. Verweise ungern auf Die Welt, aber da steht das Interview mit Kurz. Schade das wir den nicht Wählen können.
(Bitte keine kruden Verschwörungstheorien von L.)

Ich bin mir sicher, man wird nichts unversucht lassen, ihn zu Fall zu bringen. Hat ja mit den Lügen der Süddeutschen und des Spiegels fast geklappt

Ernst-Günther Konrad | Mi., 23. September 2020 - 11:13

Immer mehr Corona Maßnahmenkritiker wagen sich so langsam aus den Löchern.
https://www.focus.de/regional/hamburg/interview-mit-focus-online-hambur…
Die Wirklichkeit bildet schon lange nicht mehr das "Phantasiedenken" des Herrn Drosten und der Politik ab.
Davor hat Merkel Angst. Auch im Ausland wird nicht die Panikmache überalle so betrieben, wie hier in DE, wo gerade BILD und FOCUS sich als "amtliche Corona Blätter" immer wieder selbst in der Panikmache einerseits übertreffen, aber scheinbar im Wissen, das da vieles nicht stimmen kann, auch kritische Kommentare oder Interviews veröffentlichen. Scheinbar will sich die Corona Hysteriker Mafia eine Hintertür offen halten. Viele hier schrieben schon von Anbeginn. Es wird nicht die Existenz des Virus bestritten, sondern deren Gefährlichkeit und politischen Entscheidungen, sowie das Zahlenwerk hierzu. Ja, Merkel wartet die öffentliche Meinung ab.

Helmut W. Hoffmann | Mi., 23. September 2020 - 11:21

wenn Politiker wie Merkel etwas versprechen, gehen bei mir alle roten Lampen an - und Span ist auch nicht besser

Annette Seliger | Mi., 23. September 2020 - 12:08

Wir haben bis dato 9400 Corona Tote. Es gibt keine Übersterblichkeit in Deutschland. In der Grippesaison 2017/18 gab es über 25.000 Tote und dies trotz Impfstoff.

Was lernen wir aus diesem ganzen Hype? Es ist nicht die Kanzlerin und ihre Politik, die uns vor dem Untergang bewahrt hat - es war und ist unser Immunsystem, dass sehr gut mit Corona Viren umgehen kann.

Wir brauchen eine offene Diskussion über dieses Virus und keine Belehrungen von nicht objektiven Journalisten.

ursula keuck | Mi., 23. September 2020 - 12:42

Merkel in all den Jahren keinen Reformprozess in der EU zustande gebracht, sondern Misstrauen gegenüber Deutschland geweckt. Der derzeitige deutsche EU-Vorsitz wird daran überhaupt nichts ändern. Auch am Brexit ist sie mit Schuld.
Die Mehrheit der europäischen Bürger hat das Vertrauen in ein Vereintes Europa verloren. Der Nationalismus blüht, nicht zuletzt dank Frau Merkels Arroganz und Sturheit - Vorreiterin der offenen Grenzen -.
Von Merkel wird ein effizienter, mütterlich, bescheidener Regierungsstiel behauptet, der ihr im Inland traumhafte Zustimmungswerte beschert und sie zur heimlichen Herrscherin in Europa aufsteigen lasst.
Mit Abstand werden Zeitgenossen unsere „Weltretterin“ wohl als Desaster beurteilen.

Urban Will | Mi., 23. September 2020 - 12:58

vielen Staaten weltweit, wird als größte Fehleinschätzung der Geschichte in genau diese eingehen, aber leider erst, wenn der Spuk vorbei sein wird, wann auch immer, und wenn es für viele Menschen „zu spät“ sein und ihre Existenz am Boden liegen wird.

Allenthalben tritt man wieder mit zwei Füßen auf die Bremse.
Dass man nach wie vor noch darüber diskutiert, ob man denn zur Beurteilung der tatsächlichen Lage nicht auch die Testquote (anstatt der absoluten Zahlen) heranziehen sollte oder eben die eigentlich wichtige Infektionsquote, ist himmelschreiend.

So aber bleibt man bei der Strategie, über die nun selbst erschaffene „Laborwelle“ möglichst viel Panik und Unsicherheit zu erzeugen, weiterhin Grundrechte einzuschränken, Gegenden oder ganze Länder als Risikogebiete zu brandmarken, u.a. die Reisebranche oder auch die Airlines an den Bettelstab oder in den Konkurs zu treiben, etc.

Alles nur noch unfassbar.

Heidemarie Heim | Mi., 23. September 2020 - 13:17

110 gewählt, aber die Notrufzentrale hat die Ohren auf Durchzug geschaltet. Wegen Betriebsausflug geschlossen! Unser Chefkoordinator befindet sich leider derzeit im Krankenstand. Wir bitten um Ihr Verständnis! "Was lange währt....."
Mal ganz unter uns werter Herr Bonse! Sie berichten seit 16 Jahren aus Brüssel und kennen sich wahrscheinlich mit allen Interna sowie jeglicher Form bisher getätigter Herangehensweisen, bis hin zum Personal besser aus als jeder von uns. In Anbetracht Ihrer bisherigen Beiträge und Ihrer positiven Grundhaltung zum Brüsseler Apparat und der Gemeinschaft hört man m.E. eine tiefe Enttäuschung heraus. Doch bevor man mich der Küchenpsychologie bezichtigt;), komme ich nicht umhin zu fragen:" Was haben Sie und viele Andere
erwartet an Konzepten und zeitiger Umsetzung?"
Oder was hören Sie aus Sätzen wie: "Wir können das Problem nur zusammen lösen!"
Mein Problem dabei, auf das ungern gehörte WIE? oder gar WANN? gab es selten bis nie eine aussagekräftige Antwort. MfG

Charlotte Basler | Mi., 23. September 2020 - 14:01

was erwarten Sie denn? Wir zahlen doch den Großteil der Coronabonds. Das reicht Ihnen nicht? Dann werden wir halt weitere auflegen. Solange die D so gerne arbeiten und Steuern zahlen .......