
- Die großen Pläne der Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will einen „Europäischen Souveränitätsfonds“, um Zukunftsindustrien nicht an China und die USA zu verlieren. Mit einem Ausbau der Subventionen wächst allerdings auch die Gefahr, dass falsche politische Entscheidungen getroffen werden.
Die Europäische Union will sich nicht abhängen lassen. Im Wettlauf um tatsächliche und vermeintliche Zukunftstechnologien, die uns ins Zeitalter der Klimaneutralität transformieren sollen, hat Ursula von der Leyen zur Aufholjagd geblasen. Beim Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos, das zumindest rhetorisch von einer querfrontartigen Allianz aus Ökosozialisten und Globalkapitalisten geprägt ist, kündigte die EU-Kommissionspräsidentin einen „Europäischen Souveränitätsfonds“ an.
Es ist ihre Antwort auf das milliardenschwere Subventionsprogramm der Amerikaner, mit dem US-Präsident Joe Biden auch europäische Unternehmen anlocken will, die klimafreundliche Spitzentechnologie entwickeln. Von der Leyen nannte die Amerikaner nicht beim Namen, sprach laut veröffentlichtem Redemanuskript allgemein von „Angeboten und Anreizen außerhalb der EU“, mit denen man mithalten müsse, damit die europäische Industrie attraktiv bleibe. Doch klar ist, dass sie damit neben China vor allem die USA meinte.