
- Die neue deutsche Planwirtschaft
Die Maßnahmen der Großen Koalition zum Schutz des Klimas sind vor allem eines: teuer und ineffizient. Wenn es darum geht, sinnvolle Ergebnisse zu erzielen, muss es vielmehr um technologischen Fortschritt gehen
„Die Planwirtschaft ist eine Wirtschaftsform, deren wichtigstes Merkmal die zentrale Gestaltung und Steuerung sämtlicher Marktprozesse durch ein zentrales staatliches Organ ist. Unternehmen und Konsumenten haben dabei nur wenig bis gar keine Entscheidungsfreiheit über die Art, wie sie an der Wirtschaft teilnehmen wollen, da Preispolitik, Güterzuweisungen, Einstellungen oder Entlassungen von Arbeitskräften, Geldüberweisungen bis hin zu Werbemaßnahmen von der Regierung bestimmt werden. Dabei wird in regelmäßigen Abständen vom Staat ein Plan, meistens ein Fünfjahresplan, aufgestellt der für den entsprechenden Zeitraum die Zielvorgaben setzt.“ Historisches Beispiel für eine solche Wirtschaftsordnung war die DDR.
Wege in die Planwirtschaft
Nein, ganz so weit wie in der offiziellen Definition einer „Planwirtschaft“ sind wir nicht. Aber auf dem besten Wege dahin, wie die jüngsten Entscheidungen der Regierung zum Thema Klimaschutz beweisen. Damit setzt sich die Tradition deutscher Politik in verstärkter Form fort. Ungeachtet der Tatsache, dass die deutsche Politik schon bisher krachend mit ihren Eingriffen in den Markt gescheitert ist, denkt sie – und die Bevölkerung scheint das auch zu denken –, dass sie in der Lage sei, es in Zukunft besser zu machen. Die bisherige Bilanz ist jedenfalls ernüchternd, wie folgende Beispiele zeigen: