Verfassungsschutzbericht 2022 - Nancy Faeser kündigt AfD-Verbotsverfahren an

Haldenwang gebrochen wird, von Redaktionsseite wohlgemerkt, im Forum hat er sowieso keine Chance auf faire Behandlung, wüsste ich gerne, wie er in Worten verpackt hat: Dass der Verfassungsschutz das Wahlergebnis zu beeinflussen versuche. Denn das wäre, obgleich sich kaum noch jemand Illusionen über die AfD angesichts ihrer politischen Ausrichtung machen dürfte, ein starkes Stück.
Andererseits ist doch wohl klar wie Kloßbrühe: Will die AfD die Demokratie beseitigen, dann ist ein Verbotsverfahren in Ordnung. Die Demokratie muss nicht dabei zusehen, wie sie sich abschafft. Allerdings muss die Verfassungsfeindlichkeit der AfD "gerichtsfest" bewiesen werden, und das dürfte schwer werden. Da hat der AfD-nahe Herr Murswiek einen Punkt..

Es ist ja eine schöne Theorie, dass der vernunftbegabte Wähler die AfD einfach nicht mehr wählt. Umfragen sagen etwas anderes aus. Und die Vergangenheit hat gezeigt, wohin das führen kann. Da hätte ein Verbotsverfahren Katastrophen verhindert.

Die Bewertung dieser Farce wurde von Herrn Brodkorb sehr gut ausformuliert.
Es ist einfach unfassbar, mit welcher Kaltblütigkeit in diesem Land mittlerweile die Demokratie durch einen Gesinnungs-Totalitarismus ersetzt wird.
Da erstarkt eine verhasste Partei und die Innenministerin, auftretend als Vertreterin einer der „Gegenparteien“ pfeift sich den „Verfassungsschutz“, nichts anderes als ein Inlandsgeheimdienst zur Kleinhaltung unerwünschter Gegner, herbei, damit der Gründe liefert, diese Partei zu verbieten.
Das ist das Ende einer „freiheitlich demokratischen Grundordnung“, weil parteipolitisch einfach entschieden wird, was „frei und demokratisch ist“.
Sollte diese Faeser damit durchkommen, also auch das BVG sich als Partei – Schoßhündchen“ erweisen, wird es Zeit, dass diese Bananenrepublik wenigsten von außen, von den echten Demokratien, bloßgestellt wird. Zum Schämen.
Aber ich hoffe, diese unfähige Faeser und ihr Schoßpudel haben den Blauen das beste Wahlkampfgeschenk geliefert.

Hoch mit dem dicken Ar****! Wenn die AfD erst mal die 40%-Marke überschritten hat, wird's richtig peinlich! Dann gäbe es womöglich richtige Aufstände in Castrop-Rauxel und anderswo!
Wie nennt man doch gleich wieder eine Regierung, die vorhat die einzige Opposition im Land auszuschalten? - Ach ja, richtig: eine Diktatur! Oh je, ist das jetzt schon De-Legitimierung einer Despotin - also ein "bug" - oder ist die De-Legitierung eine eingebaute Funktion der Despotie selber - also ein "feature"? In Deutschland mit den RotGrünen Khmer in der Regierung wird man irgendwie ganz wirr im Kopf! Man kommt auf Gedanken ... Man sollte endlich Bürger dazu verpflichten, dass sie freiwillig ihre Gedanken offenlegen. Gedanken sind das gefährlichste für jede despotische Demokratie, wo gibt. Gedanken sind der Beginn der Unfreiheit!

So entledigt man sich im "Rechtsstaat" der politischen Konkurrenz. Bravo! Aber, man wird scheitern! Für mich heißt das: Diesem Staat keinerlei Sympathie und keine freiwillige Mithilfe!

Eine verfahrene Situation. Ein Mitglied des linken Flügels der SPD hält den politischen Hauptgegner beim Thema Migration für verfassungsfeindlich und unterstellt, erwiesene verfassungsfeindliche Bestrebungen, ohne Beweise dafür vorzulegen. Das Ganze, nachdem die AfD die SPD in den Umfragen auf den dritten Platz verwiesen hat. Das ist zwar politisch extrem, extrem prekär. Schließlich gibt es in einer Demokratie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Eine Partei das Recht, kulturelle Homogenität zu favorisieren. Ein Parteiverbot muss durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt werden. Das ist schon bei der wesentlich radikaleren NPD 2013 und 2017 zweimal gescheitert. Politisch gesehen, ist das jedoch Wasser auf die Mühlen der AfD. Erstens erzeugt Faeser damit den - Ralley around the flag - Effekt, zweitens weckt Zweifel am Demokratieverständnis dieser Regierung und liefert der AfD weitere Argumente auf beim Vorwurf der Einwanderungsdiktatur. Das führt zu steigende Umfragewerte der AfD.

die AfD verbieten.

Das ist natürlich das Einfachste, man muss sich nicht selber hinterfragen und man rettet erst noch die Demokratie.

Die Demokratie retten?
Also soo sicher bin ich mir da nicht, in Deutschland passiert nämlich genau das Gegenteil.
Es ist wirklich erschreckend/bedenklich was da in Deutschland abgeht…

Ich wähle die AfD nicht, mag sie der braunen Socken darin nicht, vor allem Höcke.

Das Verbotsgesuch lässt mich allerdings vor Faeser mehr Angst haben als vor der AfD - undemokratischer geht's bitte kaum mehr!

.... und es läuft wie in "1984": Am Anfang steht die Sprache. Das wusste schon Konfuzius vor 2500 Jahren:

„Wenn die Sprache nicht stimmt, so ist das, was gesagt wird, nicht das, was gemeint ist. Ist das, was gesagt wird, nicht das, was gemeint ist, so kommen die Werke nicht zustande. Kommen die Werke nicht zustande, so gedeihen Moral und Kunst nicht. Gedeihen Moral und Kunst nicht, so trifft die Justiz nicht. Trifft die Justiz nicht, so weiß das Volk nicht, wohin Hand und Fuß setzen. Also dulde man keine Willkür in den Worten. Das ist alles, worauf es ankommt.“


Der Begriff "rechtsextrem "wurde vom VS längst neu definiert: Gewaltbereitschaft ist nicht mehr notwendig. Auch die DDR hatte zunächst alle politischen Begriffe umdefiniert. Freiheit wurde zur "Einsicht in die Notwendigkeit" und die Bürger wurden zu Gefangenen..

Mit der Neudefinition wird der Nachweis des Rechtsextremismus nicht fehlschlagen. Vielleicht sollte ich als Freiheitsfreund vorher noch Mitglied der AfD werden.

in der Russischen Botschaft: Geht natürlich gar nicht. Das darf nur ein ehemaliger deutscher Bundeskanzler, der ja einen wirklichen persönlichen, politischen und wirtschaftlichen Bezug zu Russland und seinem Präsidenten hat...

Verfassungsschutzbericht und Pressekonferenz haben gezeigt, wie gefährlich vom objektiven Recht abweichende ideologiebedingte Vorgehensweisen sein können. Beide Akteure (Innenministerin und Verfassungsschutzpräsident) formulieren das angestrebte Ziel und bestätigen damit die Argumentation der AFD, nicht die rechtlichen Voraussetzungen, sondern die Ideologie sei bestimmend für das Vorgehen dieser Institution. Justitia hat nicht für umsonst beide Augen verbunden. Wenn man dieselben Kriterien an welchen die AFD gemessen wird auch bei der Linken zugrunde legt, muss auch diese Partei überprüft und gegebenenfalls verboten werden. Die Geschichte hat gezeigt, dass Ideologen, d.h. sowohl Nationalsozialisten wie auch Kommunisten vollständig und echte Sozialisten weitgehend demokratieuntauglich sind. Marx hat insoweit zutreffend von der Diktatur des Proletariats formuliert. Diktatur bleibt Diktatur, egal wer sie ausübt und auch egal mit welcher (grünen) Begründung.

"Hätte Murswiek Recht, ergäbe sich eine bittere Pointe: Dann würde der Verfassungsschutz die Verfassung mitunter selbst mit verfassungswidrigen Methoden verteidigen."
Nicht hätte Murswiek Recht, ER HAT RECHT !
Jetzt wo die AfD im kommen ist, werden Tendenzen laut sie komplett zu verbieten.
Vor der Wahl natürlich,um eigene Fehler zu vertuschen und dem Wahlvolk erst gar keine andere Möglichkeit zu bieten neuen Wind in die Republik zu blasen.
Weiter so, weiter so. Es ist ein Trauerspiel. Mielke und seine Schergen haben genauso agiert,hier hat man es zwar offiziell mit einer Ampelregierung zu tun, im Prinzip jedoch, bei genauer Betrachtung ist das alles inklusive CDU,eine einzige Gesinnungsgesellschaft die sich Deutschland offenbar untereinander aufteilt.Opposition und Regierung im Bundestag gleichen sich und führen mir täglich eine Tragödie vor,wie sie Shakespeare nicht besser hätte schreiben können.
Die wahre Opposition hat in solch einem Schmierentheater selbstverständlich keinen Platz.

steht im Konjunktiv.
Ich konstatiere im Aktiv : Herr Murswiek h a t Recht! Der Verfassungsschutz verteidigt die Verfassung mit verfassungswidrigen Methoden.

So weit - so schlecht!

Im übrigen dürfte das Vorhaben, die AfD als rechtsextremistisch einzustufen bzw. zu verbieten, zu einem Rohrkrepierer werden. 20% der Bevölkerung lassen sich nicht mehr einfach wegdrücken durch Dauer-Diffamierung. Inzwischen sind viel mehr Leute aufgewacht - zwar reichlich spät, aber besser als nie. Im Grunde beweist der gesamte Vorgang nur eines: die Hilflosigkeit der Altparteien in ihrer gesamten Argumentation.
Zu viele alte Leute in Deutschland können sich noch daran erinnern, daß in den 50/60/70er Jahren des vorigen Jhdts. d i e s e l b e n Ansichten, welche die AfD heute vertritt, Konsens in der Gesellschaft waren.
Und diese sollen heute vom VG v e r b o t e n werden? Da faßt sich so mancher doch an den Kopf, zumal ja im Ausland diese Meinungen überall straffrei vertreten werden dürfen!

Man stelle sich das mal vor: Knapp 80 Jahre nach Adolf Hitler und 35 Jahre nach Erich Honecker schickt sich wieder ein Bundesregierung an, diesmal unter der SPD-Ägide eines Olaf Scholz, die einzige Oppositionspartei des Landes zu liquidieren und auszuschalten! Das nach 40 Jahren einer Bonner BRD mit nie zuvor dagewesenen bürgerlichen Freiheitsrechten und nach 35 Jahren deutscher Einheit, die mit großer freiheitlichen Euphorie begann und nun in einer neuerlichen Despotie zu enden droht! Die Drahtzieher, die der Kanzler vorschickt, ist die bekannte Miss Piggy, die mit der Schweineschnute (s. Bild) und dem dümmlichen feisten Esel der eigentlich die Verfassung schützen müsste , anstatt auf ihr herumzutrampeln! - Zwei Protagonisten, die direkt dem Roman "Animal Farm" von G. Orwell entsprungen zu sein scheinen. Und diese Deutschen merken nichts! Nichts! - Nein, Herr Broder, "nicht weil wir so sind wie die damals!" - die damals hatten keinen Präzedenzfall! - Wir sind viel verblödeter als sie!

Immerhin verkünden Faeser und Haldenwang ganz unverblümt, was sie von den Menschen in diesem Land halten: zu einem großen Teil Trottel, denen Onkel Thomas und Tante Nancy nur auf den richtigen Weg helfen müssen. Wenn man sich in Erinnerung ruft, wie kläglich seinerzeit das Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert ist, dürfte klar sein, dass es so ähnlich auch bei der AFD ablaufen wird. Wobei die Unabhängigkeit der Justiz während Corona arg gelitten hat (und weiter leidet) und mit dem Merkel-Hinterbänkler der Chef-Abnicker vom Dienst dem Verfassungsgericht vorsitzt. Sollte die Verbots-Nummer tatsächlich erfolgreich, sein, dann ist es in der Tat vorbei mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

In der Demokratie Kämpft Mann mit Argumenten!

"Wollen wir das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia grüner Politik?"
Das sagte Franz Josef Strauß 1986 über Rot-Grün. "Wir stehen doch vor der Entscheidung: bleiben wir auf dem Boden trockener (…) bürgerlicher Vernunft und ihrer Tugenden oder steigen wir in das buntgeschmückte Narrenschiff Utopia ein?" Strauß hatte recht, aber er konnte nicht voraussehen, dass es noch viel übler kam: rot-grün will AfD verbieten lassen (Faeser und Haldenwang sind beide kommunistisch motiviert?) weil sie auf den linken Auge blind sind. Anstatt die kommunistischen Jugendverführer "Letzte Generation" zu verbieten und zu deren Finanzen für notleidente Rentner einzuziehen, damit die kriminellen Untaten ihrer Jugend-Gang nicht mehr finanzierbar sind, will man eine demokratisch gewählte AfD verbieten. Faeser und Haldenwang sind offensichtlich Kommunisten: "Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert." Alexander Solschenizyn

zerstört unser Land ... Manchmal ist Inkompetenz sogar sichtbar .... ?!

Wenn die Dummheit die Intelligenz versklavt, schaut der Souverän in die Röhre ... bis der Krug überläuft bzw. platzt!

Es gibt einen aktiven Politiker der CDU, der nach der Wahl in seine neue Funktion vollmundig verkündet hatte, innerhalb eines Jahres die Umfragewerte der AfD zu halbieren. Wir alle wissen, was daraus geworden ist.
Jetzt spuckt ein Behördenchef in gleicher Sache große Bogen. Ist das seine Aufgabe?
Insbesondere wundert es, dass Frau Faeser das Verbotsverfahren ankündigt. Die Regierung kann natürlich einen derartigen Antrag beim Bundesverfassungsgericht stellen, aber dann spielt dort die Musik. Oder ist sich Frau Faeser ihrer Sache so sicher, weil sie meint, das Ergebnis stehe schon fest?
Vielleicht wäre hilfreich, wenn sich Frau Faeser Gedanken um die Gründe für das Erstarken der AfD macht. Zwangsläufig sollte sie dann erkennen, dass die katastrophale Politik der Ampel gegen den Wählerwillen die Ursache ist.

Na das sind ja gute Nachrichten aus dem Munde lupenreiner Demokraten. Klar doch, die Umfragen zur Entwicklung der AfD müssen nach unten gedrückt werden. Wie? Sch..ßegal, notfalls verbieten. Ist doch ein Skandal, 20% + der Wähler wollen Rechtsextremisten wählen, Tendenz steigend, sind damit per Definition selbst solche Undemokraten, die verboten werden müssen. Aber Nancy, voll der Gnaden, empfiehlt, sich bei der Wahl an den Problemlösungskompetenzen der Parteien zu orientieren. Da bietet sich natürlich die Hampelkoalition an. Beschäftigen wir uns mit der Kompetenz ihrer Parteien und Personen, mathematisch betrachtet also mit der leeren Menge {}, dann ist das Kreuzchen schnell gemacht.
Das Wahlvolk hat diese erleuchtete Regierung ganz einfach nicht verdient, und wir sollten uns vorsehen, uns das Wohlwollen von Leuchten á la Olafrobertnancyklabauterbach e.a. nicht zu verscherzen!!

ist es scgon lange zu spät. Es wäre ein Putsch von oben.

Besser wäre die Wiedereinführung von Rationalität in der SPD. Bei Faeser und den GrünInnen dürfte dafür Hopfen und Malz verloren sein.

Die AfD wäre eine dunkeldeutsche Regional-Partei, wären die anderen nicht so unendlich dumm und politikunfähig!

Etwas positives kann ich diesen Artikel abgewinnen,. Bisher ist keiner auf einen am Anfang stehenden schwachsinnigen Kommentar eingegangen. Klasse!

Abgesehen davon was passiert wenn sich politische Parteien und Wahlverlierer den Staat untertan machen, höchste Institutionen und deren Vertreter regelrecht instrumentalisieren oder massive Eingriffe in Grundrechte aller oder auch nur bei Teilen der Bürgerschaft vornehmen sowie amtsmissbräuchliche Urteile erst dann gefällt werden wenn die Amtsinhaberin out of area ist, sehe bzw. erkenne ich die eigentlichen "Botschaften" dahinter. Die da lauten: Regel 1 Der eigentliche Souverän Ha! Ha?, so viel Spaß muss sein, kann wählen wen und so oft er lustig ist, wir koalieren so lange, notfalls mit dem Teufel selbst, bis es passt. Regel 2 Und die hat es für unsere Demokratie und den ein oder anderen verzweifelten bzw. zweifelnden Wähler und Staatsbürger/in wie z.B. meine Person noch mehr in sich! Denn dies heißt mit anderen Worten, jede evtl. neu gegründete und gewählte Partei wird falls sie sich als lästige Konkurrenz erweist oder gewisser Beliebtheit erfreut "neutralisiert"! Host mi Fröschl? FG

Sie schaffen das, Frau Faser. Eine Frau mit Ihrem Intellekt wird gemeinsam mit der grünen Koryphäe im Fachamt für Außerirdische sicher erreichen, dass nicht mehr jeder Fünfte, sondern "nur" noch jeder Dritte die AfD wählt;-) Bitte nicht nachrechnen Frau Faeser, das übersteigt Ihre kognitiven Fähigkeiten genauso wie Ihre juristischen. Fragen Sie vielleicht Herrn Haldenwang, dressierte Zirkuspferdchen sind manchmal ganz schön auf Zack...
An Tagen wie diesen beweist diese Republik wieder einmal mehr, mit wieviel Tempo der Abstieg beschleunigt wird, wenn man nur die richtigen Leute am Start hat. Mir fällt dazu im Dauermodus nur noch Artikel 20 unseres Grundgesetzes ein. Erding ist bald der Flächenbrand in dieser Republik, und dann sollten sich Protagonisten wie Faeser verdammt warm anziehen....auch im Sommer.
Und nun: Auf Ihr Netzwerkdurchsungsfetischisten, auf zur nächsten Meldestelle. Mein Name ist Sabine Lehmann, ich wohne in NRW u. habe für diesen Staat gearbeitet. Catch me if you can!

Aber egal, es wird sich nicht viel ändern. Da kommen eben „Bürger in Wut“ oder ein anderer konservativer Verein oder Partei die gegen das linke Parteien- Konsortium antritt. Vor allem das perfide an dem geplanten Verbot der AfD ist, das die Probleme des Linksgerückten Grünen Buntland Germany in den Feldern der Gesellschaft & der Wirtschaft sich noch weiter extrem verschärfen werden und Lösungen dieser Probleme weiter „ausgesessen“ werden. Vielleicht kommen dann doch 100.000 zusammen die gegen den grün roten Einheitsbrei demonstrieren die wirklich aus der Mitte der Gesellschaft kommen wie in Erding.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Kannst du dir nicht ausdenken:
Da sitzt der Chef des Verfassungsschutzes vor der Presse neben einer Frau, die so tut, als sei sie Innenministerin und für die innere Sicherheit zuständig, aber eigentlich in eigener Person ein Fall für den Verfassungsschutz darstellt, weil sie ständig Recht und Gesetz samt Verfassung verbiegt, dass sich die Balken des Grundgesetzes so verbiegen, dass das gesamte Gebälk kurz vor dem Einsturz steht. Aber faseln beide gemeinsam etwas von statistischer rechter Gefahr, die sie durch "Malen nach Zahlen" selbst gefälscht haben. Unfassbares Panoptikum.
Ist das Politik oder kann das weg? Draußen sterben die Leute und leben in Angst und Schrecken vor "bereichernden" Messerstechern, Mördern u. Psychopathen, von denen Frau Faeser immer mehr ins Land holen möchte u. Tränen vergießt, wenn die böse EU genau DAS in Zukunft verhindern will.
Also WER, frage ich, ist da die Gefahr für die Innere Sicherheit, Frau Faeser selbst oder die böse AfD? Rhetorische Frage, sorry.

Die Argumentation einiger Foristen erscheint mir sehr bedenklich, geradezu gefährlich.
Wer aufgrund einer demokratisch abgelaufenen Wahl gewählt ist, muss noch lange kein Demokrat sein. Auch die NSDAP ist aufgrund einer demokratischen Wahl so stark geworden, dass sich Hitler als Reichskanzler durchsetzen konnte. Die Argumentation, 20 oder mehr Prozent Wähler könnten nicht irren ist historisch nachweisbar falsch. Auch wird Demokratie weder durch Mehrheitsverhältnisse noch durch das Recht des Stärkeren bestimmt, sondern ausschließlich durch das Grundgesetz.
Wer aufgrund von %-Wahlergebnissen einer Partei bestätigt wegen dieses Ergebnisses eine demokratische Partei zu sein legt Hand an unsere Demokratie. Diese Argumentation führte ansonsten dazu auch Hitler, Stalin oder Honecker als Repräsentanten demokratischer Parteien zu betrachten.

Das Bild sagt alles, so wie Bilder häufig alles sagen: Die Faeser zieht eine Schnute und Ihr Vollzugsbeamter Haldenwang macht es ihr nach. Zwei komische Gestalten mit gleicher Mimik. Toll. Glückwunsch an CICERO für diesen Schnappschuss.

im Thüringschen Sonneberg wird bei der Stichwahl wahrscheinlich der AfD Mann das Rennen gemacht haben..........
Damit beginnt ein Prozess, der kaum aufzuhalten ist. Da kann sich die Ampel noch so viel ausdenken und irgendwelche herangezogene Hirnsgespinste zum Ausschluss der AfD ausdenken, die Menschen sind einfach nur noch genervt von der Ampel und suchen nach Alternativen! Der Osten macht's vor!

Faesers Gedankengut ist mit Demokratie nicht kompatibel. Das zeigt ihre politische Einstellung.
Sie schrieb vor Amtsantritt einen Gastbeitrag bei einer kriminellen Vereinigung wie den Autonomen. Beim G7-Treffen in Hamburg 2017 hat dieser "Karl-Marx-Fanclub"
Polizisten mit schweren Metallkugeln beschossen und dadurch schwere Verletzungen bzw. den Tod von Polizisten in Kauf genommen. Wie soll sich ein Polizist fühlen, wenn er von seiner obersten Dienstherrin keinerlei Werterschätzung erhält? Kaum Als IM ersetzte Faeser bisherige Mitarbeiter durch Antifamitarbeiter aus.
Das Gebaren der Regierung erfolgt ganz bewußt. So implantiert man eine Diktatur unter dem Deckmantel der Demokratie.
Die Parteien wollen keine mündigen Bürger. Sie wollen ein Volk, die ihren Ideologien dienen und finanzieren. Haldenwang ist das beste bzw. schlechteste Vorbild.

Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg sieht in Haldenwangs Äußerungen eindeutige Grenzüberschreitungen.

Faesers Gedankengut ist mit Demokratie nicht kompatibel. Das zeigt ihre politische Einstellung.
Sie schrieb vor Amtsantritt einen Gastbeitrag bei einer kriminellen Vereinigung wie den Autonomen. Beim G7-Treffen in Hamburg 2017 hat dieser "Karl-Marx-Fanclub"
Polizisten mit schweren Metallkugeln beschossen und dadurch schwere Verletzungen bzw. den Tod von Polizisten in Kauf genommen. Wie soll sich ein Polizist fühlen, wenn er von seiner obersten Dienstherrin keinerlei Werterschätzung erhält? Kaum Als IM ersetzte Faeser bisherige Mitarbeiter durch Antifamitarbeiter aus.
Das Gebaren der Regierung erfolgt ganz bewußt. So implantiert man eine Diktatur unter dem Deckmantel der Demokratie.
Die Parteien wollen keine mündigen Bürger. Sie wollen ein Volk, die ihren Ideologien dienen und finanzieren. Haldenwang ist das beste bzw. schlechteste Vorbild.

Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler von der Universität Oldenburg sieht in Haldenwangs Äußerungen eindeutige Grenzüberschreitungen.

Die einzige wirkliche Opposition im Deutschen Bundestag die AFD soll jetzt wenn es nach Frau Faeser geht verboten werden. Wo landen wir jetzt in einer Diktatur? Frau Faeser hat bisher für uns Bürger überhaupt nichts positives erreicht. Nur Drohungen, Einschüchterungen und Verbote, dass ist ihre ganze Leistung. Wenn man die frühere SPD persönlich erlebt hat, mit Willy Brandt, Egon Bahr, Horst Ehmke und viele mehr, dann frägt man sich wie weit ist die ehemalige Arbeiter- und Angestelltenpartei abgesunken. In Deutschland wird keine Partei extremer und wirklich auch bösartiger von allen Seiten bekämpft als die AFD. Und trotzdem erreichen sie zur Zeit 20 % Wählerzustimmung. Diese Partei ist höchstens mit Straußens CSU vergleichbar. Wer sich mit dem Nationalsozialismus beschäftigt hat, kann die AFD wirklich nicht mit diesen vergleichen. Die SPD soll lieber die demokratischen Spielregeln gelten lassen und sich dem politischen Gegner fair entgegenstellen.

VERANTWORTLICH SIND,

vor allem die Justiz, die Medien & der Verfassungsschutz??????

Alles dies gab es schon zweimal in der d. Geschichte. Es wird lautstark, ekliger & übler gegen die vorgegangen, die auf den Schmutz & die Entkernung der Demokratie/Rechtsstaatlichkeit & deren Unterwanderung hinweisen.

Der Kommentar von unseren Foristen IMMERKLUG bringt die neue Kampf-Qualität wunderbar zum Ausdruck

Es geht gar nicht direkt um die AFD, wie Herr Johannsen es feststellte, sondern um die

Ausrufung einer neuen Links-Grünen ...... ???

Egal wie man diese neue links-grüne MANIFESTATION nennt, aber sie ist jenseits von jeglicher Demokratie, Rechtsstaatlichkeit & perfider wie die DDR-Regierung, weil diese A an das Gute selbst glaubten & B, es ein Gegenstück gab, den WESTEN, wo dadurch ein jeder sein Gesicht wahren wollte & musste.

Und die SPD wie zweimal in der Geschichte vorne weg bei diesen unschönen Schauspiel.

Ich hoffe, dass der Cicero die eine Minute Rede von H. Schmidt .....

Ich schäme mich für diesen Staat!
Ich bin weder AfD Wähler noch AfD Sympathisant.

Wenn solche Argumente auf Pressekonferenzen veröffentlicht werden, ist jedem halbwegs Begabten klar, dass entweder Überforderte regieren oder das System nicht mehr zu retten ist. Ich vermute beides.

...daß mit solch einem Verbot die "ethnokulturelle" Volksseele zum Überkochen kommt. 20 Prozent oder mehr Unzufriedene mundtot machen zu wollen wäre ein Spiel mit dem Feuer.

Ich lese diesen Beitrag nach dem der erste Landrat der AfD gewählt wurde. Frau Faeser ist ihren Aufgaben nicht gewachsen und Herr Haldenwang auch nicht. Die AfD ist gekommen um zu bleiben. Die Linken und die Grünen wollen die Probleme nicht erkennen und die SPD und die CDU haben nicht den Mut oder die intellektuellen Fähigkeiten der grünen Agenda etwas Substantielles entgegen zu setzen. Vielleicht erlebt Frau Faeser in Hessen ihr "blaues" Wunder. Die Einzige die der AfD etwas Paroli bieten kann wäre Frau Wagenknecht.

quäle die Restdemokratie noch ein bisschen mehr. Entweder gehst du damit vorm Verfassungsgericht mit Pauken und Trompeten baden, oder du bringst das Fass mit deiner totalitären Impertinenz zum Überlaufen und sorgst für den Kick-Off-Effekt eines zweiten Herbst 1989.
Der war zwar schon zu Zeiten der Abriss-Artistin überfällig, aber das Volk ist bekanntlich träge und reagiert oft zeitversetzt...

laut Microsoft gesagt haben soll, die AfD im Prinzip von Herrn Höcke dominiert wird, kann ich das für die SPD in jedem Fall verstehen, aber auch breiter.
Es wird aber vor allem der SPD auf die Füße fallen.
Egal, dieser Mut macht die SPD aus, seit es sie gibt.
Ich verlange nicht von AfD-Anhängern, dass sie nun die SPD wählen sollen, andererseits kann man von ihnen auch nicht verlangen, dass sie nicht wählen gehen.
Ich gehe für die Zukunft von einer Etablierung eines national-bürgerlichen Segmentes der Parteienlandschaft aus.
Das sind nicht die dümmsten Menschen bei den National-Liberalen, wie man sie evtl. auch nennen kann, auch wenn das der FDP nicht passt.
Diese Leute sind aber m.E. vor allem im Osten politisch unerfahren?
Hinterzimmerpolitik und politische Selbstherrlichkeit, vielleicht gipfelnd in der Anrufung Frau Merkels als Göttin, die eine Raute vor sich herträgt?, evtl. "Vulverisierung" von Religion begeistert auch nicht Jeden/Jede?
Ich bitte um Ernsthaftigkeit in jede Richtung

Bundestag, Bundesregierung oder Bundesrat könnten einen solchen Antrag stellen. Sollte er tatsächliche erfolgen könnte das ungeahnte Folgen haben. Wer die Hürden kennt und die Rechtsprechung zum NPD-Verbotsverfahren dürfte bereits jetzt schon erkennen, dass der 2. Senat seine eigene Rechtsprechung auf den Kopf stellen müsste, wollte sie dem Antragsteller zu einem Sieg verhelfen. Nur weil der gelenkte VS politisch instrumentalisiert einen "Verdacht" äußert, den er mit angeblich" großer Sicherheit" begründet und allgemeinen unkonkreten Behauptungen versieht, dürfte es sehr schwer werden. Vor allem aber, müssten die Politiker doch inzwischen erkannt haben, dass die "Nazi-Karte" nicht mehr sticht. Die LR-Wahl in Sonneberg hat es doch gezeigt. Und die inzwischen 20% Umfrageergebnis, vielleicht sogar noch mehr, müssten eigentlich dazu führen, sich inhaltlich mit der AFD auseinander zu setzen. Da braucht es Argumente, die haben die Etablierten eben nicht. Es könnte sich 1989 wiederholen.

Eine bekanntermaßen linke Innenministerin, die einen Gastbeitrag in der Postille "Antifa" des VVN veröffentlicht, beweist ihre mangelnde Neutralität. Wobei peinlicherweise der VVN auch noch vom ihr untergebenen Verfassungsschutz beobachtet wird. Schon diese Voreingenommenheit könnte zu einem Scheitern des Verbotsverfahrens führen.

im Schattenboxen, gerade so, als ob wir in diesem Land keine nennenswerten Probleme hätten. Vielen Bürgern steht das Wasser bis zum Hals. "Ihre Kosten für den Einbau neuer Wärmepumpen sollen Vermieter mit einer neuen Umlage auf die Mieter abwälzen können. So sieht es der Plan des deutschen Wirtschaftsministers vor." Mieten werden regelrecht explodieren, aber die AfD soll aufs Abstellgleis, weil sie die größte Gefahr für die Demokratie sei. Setzt euch mit den Themen dieser Partei auseinander, auch wenn das Arbeit bedeuten würde! So schwer dürfte es doch nicht sein, oder?

„ Der Bericht dient dem Zweck, die Öffentlichkeit über Bestrebungen gegen die Demokratie zu informieren. “ Da brauchte ich einen Moment, um zu verstehen, wessen Bestrebungen denn nun gemeint sind. Wohl doch nicht die der Neuen Linken und ihrer Mitläufer, die Demokratie endgütig abzuschaffen und betreutes Wählen einzuführen. Keiner sieht wohl die Gefahr, dass der Wähler die sogenannten „Demokraten“ als linken Block wahrnimmt, der die CDU komplett eingemeindet hat, nicht minder als die OstCDU eingemeindet war. Aber man ahnt immerhin, dass man die vermeintliche Alternative verbieten muss. Soweit, so DDR. Und doch: solange Parteineugründungen nicht verboten sind, schaffen sie es nicht mit ihrer DDR 3.0. An Herrn Haldewang: Selbstverständlich muss man, bei ausreichenden Beweisen, eine Partei auch als das benennen, was sie ist. Auf die Beweise bin ich gespannt. Bisher habe ich dazu nichts vernommen.

Der "Green Deal" wurde im Dezember 2019 nach den Europawahlen im Mai 2019 von der Europäischen Kommission verkündet.

Ich kann mich nicht erinnern, dass er bei den Europawahlen zur Diskussion gestanden hätte.

Ich hatte meine Stimme der EVP-Fraktion gegeben, weil es hieß, Manfred Weber von der CSU wird Kommissionspräsident. Dann hat Frau Merkel im Hintergrund die Strippen gezogen und am Ende hatte ich meine Stimme der als Verteidigungsministerin in Deutschland gescheiterten Ursula von der Leyen gegeben. Das hätte ich niemals freiwillig getan.

Nun kommt bei weiten Teilen der Berliner Politik Panik über das Erstarken europakritischer Parteien auf. Innenministerin Nancy Faeser lässt durchblicken, dass sie ein AfD-Verbotsverfahren plant.

Ich frage mich, von welcher Seite die Demokratie gerade am stärksten bedroht wird?

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang bestätigt der "Letzten Generation" wieder einmal nicht gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet zu sein.

Wie eine gerade erschienene Welt-Recherche aber ergeben hat heiß es in einem Grundsatzpapier der Letzten Generation: „Wir erwarten, dass revolutionäre Veränderung (…) durch den erfolgreichen Widerstand gegen eine nationale Regierung beginnen und sich dann ausbreiten wird“. Man sei der Auffassung, „dass sich die Revolution eher dadurch verbreitet, dass wir uns mit anderen international vernetzen“.

Das internationale Netzwerk, das die „Letzte Generation“ mit aufgebaut hat, trägt den Namen A22.

Was macht eigentlich der Verfassungsschutz so?

Warum?
1. Weil der härteste Gegner der CDU und CSU natürlicherweise die AFD ist. Sie hat vollständig die Kernthemen der exkonservativen und auch gemäßigten Flügel der Union übernommen.
Bei einer fairen Auseinandersetzung würde die CDU/ CSU haushoch gegen die AFD verlieren.
2. Die SPD hat viele ihrer früheren Stammwähler, die Arbeiter und Angestellten bereits an die AFD verloren. Aus der früheren sozialdemokratischen Partei ist eine radikale sozialistische Linke Partei geworden. Sie schwebt so im Nirwana und ihre politischen Vertreter haben auch nicht mehr die Klasse eines Helmut Schmidt, eines Willy Brandt, eines Egon Bahr und vieler anderer.
3. Die Grünen sind die Partei mit dem absolut schlechtesten Personal, dass jemals auf der politischen Bühne seit Bestehen der Bundesrepublik ist.Diese Partei wirkt autoritär gleicht einer kommunistischen Partei.
Obwohl nur eine kleine Partei werden sie von sämtlichen Medien unterstützt. Sie sind die Hauptprofiteure solange die AFD diffamiert wird

... auf NSDAP und SED Kurs.
Der Wahlbürger wird sie stoppen!!

ob man ein Verbot anstrebt aus Wut und Angst über die Stimmenverluste der eigenen Partei (SPD, CDU-CSU....), denn viele Wählerstimmen scheinen von der AfD absorbiert worden zu sein, oder ob hier wirklich eine politische Gefahr ausgeht. Was die Gewaltbereitschaft, sie steigt in vielen Bereichen der Gesellschaft, nicht nur physische, auch psychologische Aggression. Nicht nur in Deutschland.

...die Unterdrückung von möglicherweise 25% Wählerstimmen durch ein AfD-Verbot würde im Verbund mit dem Nichtwähleranteil die Wählerbasis und damit die demokratische Legitimation der etablierten Parteien gegen 50% gehen lassen.
Lasst die Faeser also ruhig machen. Sie sägt den Ast ab, auf dem die Etablierten noch so selbstzufrieden sitzen.

sondern an die Wiederholung von 1968.Sollte die AfD verboten werden, verschwindet doch diese politische Ausrichtung nicht von der Bildfläche. Hinter AfD-Wählern und Sympathisanten steht doch eine Bevölkerung die die Nase bis obenhin voll hat. Die genug hat von 18 Jahren sich steigender Politikinkompetenz, gipfelnd in der Ampel. Diese Menschen werden nicht nur Nichtwähler werden, diese Menschen werden zur außerparlamentarischen Opposition werden. Zur Zeit erlebe ich bei selbst altgedienten SPD- Anhängern eine gewisse Frustration. So mancher wird in geheimer Wahl wohl sein Kreuzchen lieber bei der AfD machen. Das AfD-Verbot wäre in dieser Situation politischer Sprengstoff.