Bundeskanzler Olaf Scholz / Nils Stelte

SPD in der Krise - Kein „Glück auf“ von Genosse Olaf

Die Krise der Sozialdemokratie und die Unzufriedenheit mit der Ampelregierung von Kanzler Scholz haben ihre Ursache in einem abgehobenen Mindset. Kann die SPD noch umsteuern und das Land retten?

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Der Aussichtsturm mit seinen 173 Metern soll für die Zukunft stehen. Aus 31 Meter Höhe kann der Betrachter die neue Ostsee von Cottbus erblicken. „Nicht die Ostsee, sondern der Ostsee“, sagen sie vor Ort mit etwas Stolz. Es wird nach vollendeter Flutung mit 1900 Hektar der größte See Brandenburgs werden. Naherholung, neue Wohngebiete und viel Natur. Doch als der sozialdemokratische Ministerpräsident Dietmar Woidke an einem kalten Wintertag mit einer Besuchergruppe hinaufsteigt, da fällt nicht der See ins Auge. Am Horizont zeichnet sich vor blauem Himmel das mächtige Kraftwerk Jänschwalde ab. 

Neun Kühltürme, jeder so hoch, wie ein Fußballfeld lang ist, blubbern weiße Wolken in den Himmel. Wenn nicht jeder wüsste, dass dort Braunkohle zu Strom verfeuert wird, könnte man es für ein beeindruckendes Naturschauspiel halten. Wie ein Vulkan, der raucht. Jänsch­walde ist eins der schmutzigsten Kraftwerke Deutschlands, weltweit landet es auf Platz sieben der größten Dreckschleudern. Das liegt auch an den alten sowjetischen Dampfkesseln. Und doch ist Jänschwalde eine Sehenswürdigkeit. Es gehört zur Landschaft wie anderswo die Gipfelsilhouette. Jänsch­walde, der Ayers Rock der Lausitz.

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Tomas Poth | So., 7. Januar 2024 - 17:21

Schaut man in die Reihen der SPD, dann sind da fast nur noch Bolschewiki zu sehen.
Warum will der Siggi sonst den den Kretschmer unterstützen?
Die Altparteien sind nur noch Marionetten der Wallstreet und des Silikon-Valleys.
Deutsche Interessen, das eigene Volk, stehen hintan, werden nur zum Melken gebraucht.
Die nächste Woche wird den Druck im Ampel-Kessel erhöhen! Wir holen uns die Demokratie zurück!
Da helfen auch nicht die verleumderischen Beiträge der Kartellmedien, von denen einige auch aus der Wallstreet und dem Silicon-Valley gesponsert werden!

Norbert Heyer | So., 7. Januar 2024 - 17:35

Der letzte SPD-ler mit einem „Arsch in der Hose“ war Schröder. Er hat nämlich etwas gemacht, was den jetzigen Versagern niemals einfallen würde: Er hat mir seiner Reform, die anfangs nur Unmut erzeugte, den „kranken Mann Europas“ wieder auf die Beine gestellt und die BTW gegen das trojanische Pferd verloren. Merkel hat davon gewaltig profitiert und die gewaltigen Steuereinnahmen in alle Welt verteilt und die Infrastruktur in Deutschland nachhaltig geschädigt. Und die SPD? Sie hat alle Blödheiten ohne Widerspruch mitgetragen, hat ihnen Merkel doch mehr wohlgepolsterte Ministerposten zugestanden als nötig. Da konnte die SPD die rechtswidrige Migration gutheißen und den Energie-Wahnsinn mittragen. Nein, sie ist nicht mehr die klassische Arbeiterpartei, sie kümmert sich mehr um die, die sich hier am wohlsten in der Hängematte fühlen. Faulenzer sind finanziell besser gestellt, als die „doofen“ Menschen, die zu stolz
sind, sich von Staat aushalten zu lassen - das ist ein sozialer
Skandal.

Christoph Kuhlmann | So., 7. Januar 2024 - 18:07

... manchmal. Deutsche Wähler sind anspruchsvoller geworden. Sie erwarten soziale Verantwortung und Ökologie bei vollen Kassen und ohne zusätzliche Belastung. Die können ja im Einzelfall ja ganz beträchtlich sein. Bisher ist das Geld ja nur von unten nach oben geschaufelt worden. Siehe die Subventionen der E-Autos oder jetzt auch der Wärmepumpen. Das Kunststück durch Bauvorschriften und Inflation den Wohnungsbau zum erliegen zu bringen und diese Inflation auch noch durch eine Co2 Steuer technisch zu verlängern, haben bisher auch wenige Regierungen fertig gebracht. Dann aber auch noch eine halbe Million Asyl-Zuwanderer zuzulassen, so dass die Kommunen gezwungen sind, auf dem Wohnungsmarkt die Mieten in ungeahnte Höhen zu treiben, ist schon bemerkenswert. Nun sollen Gruppen wie die Bauern die Zeche zahlen. Die Industrie wandert bereits ab und attestiert dem Wirtschaftsminister weitgehende Inkompetenz oder schweigt und hofft auf Subventionen. Habeck ist eher ein Anti-Wirtschaftsminister.

Ingofrank | So., 7. Januar 2024 - 18:17

Kuh nicht von einer (dummen) Sau unterscheiden können“ sagte H. Aiwanger, bezogen auf die gegenwärtige Agrarpolitik.
Bloß, diese Aussage, passt die nicht auf das Gesamtbild deutscher Politik der letzten 10 Jahre in Groko & Ampel quasi vereint ? Egal ob Merkel oder Scholz inkl. der dazugehörigen dummen Klatschhasen und minderbemittelten Hofnarren? Ich würde sagen, besser kann man die vergangene & gegenwärtige Politik nicht beschreiben.
Ein lavieren und verwalten statt regieren ! Leistungsablehnend statt Leistung erbringen um nicht zu sagen faul statt fleißig ?
Nach Merkels Rücktritt, Laschets verlorener Wahl kam mit Merz irgendwie eine Aufbruchstimmung ins deutsche Land. Doch dann nur Zaudern statt zupacken… Neuer Wein in alten Schläuchen ….. Nee, das war’s ! Selbst wenn die Kühnerts, Eskens, Harbecks, Langs, Lindners ausgewechselt würden, es fruchtet nicht ! Die CDU hat’s bewiesen. Es ist das Vertrauen verlorengegangen, die als Reformer anzuerkennen, die alles verursacht haben,
MfG

Stefan Jarzombek | So., 7. Januar 2024 - 18:59

"Aus der einstigen Fortschrittskoalition ist eine Notregierung geworden."
Das möchte ich gleich unterschreiben.
Zwar wurde viel gemacht, jedoch nichts erreicht.
Es verhält sich wie bei einem Fußballspiel, wo der Stürmer viel läuft, jedoch für seine Mannschaft gibt's lediglich ein Eigentor.
Jetzt bringt die Ampel auch noch die Bauern gegen sich auf und das Land steuert auf einen Generalstreik zu.
Sehen so grundlegende Reformen aus?
Krise wohin der Bürger schaut und alles hausgemacht.
Kopflosigkeit statt der bestellten Führung die der Kanzler so großspurig verkündet hat.
Schlimmer geht's nimmer.
Wenn und aber anstatt Fakten zu akzeptieren.
Fehlt letztlich blos noch das sich außer Wagenknecht und Maaßen, noch eine dritte neue Partei formiert. Die erste deutsche Muslimpartei zum Beispiel. Dann wird es es wahrscheinlich eng mit feministischer Aussenpolitik und Frauenrechten.
Schon jetzt gibt es zahllose rechtsfreie Räume wo Polizei und Staat nicht mehr so wirklich dominieren.
Landunter, 🆘.

Die gibt's doch schon. Wikipedia schreibt dazu:
"Die Allianz Deutscher Demokraten (kurz AD-Demokraten, ADD) ist eine deutsche Kleinpartei, die sich vornehmlich an türkischstämmige und muslimische Einwanderer richtet."
Die hat sogar schon an Wahlen teilgenommen, wurde nur bisher wenig beachtet. Das kann sich aber schnell ändern.

Markus Michaelis | Mo., 8. Januar 2024 - 03:04

Ein moralisches Scheinuniversum ist es in manchen Aspekten sicher auch, aber ich würde das nicht nur so sehen. Auch die "Realpolitiker" vertreten nicht alle Menschen oder DIE Realität. Offensichtlich gibt es auch Millionen Menschen, die es so sehen wie die linke SPD - das ist auch eine Realität.

Mehr als um "die" Realität zu kämpfen würde ich es so sehen, dass ich gerne "Links-Grün" ihre Realität lasse - die gibt es auch. Nur sprechen "die" eben auch nicht für alle Menschen, alle Diskriminierten, es geht auch nicht nur um Benachteiligte, alle anderen sind auch nicht nur Ausbeuter oder sonst schlecht, man kann viele Dinge einfach anders sehen, kurzum: ich würde "Links-Grün" einfach absprechen "die" richtige Sicht zu haben und für "die" Menschen oder "die" Moral zu sprechen und selbstbewusster Dinge dagegensetzen, die ich für richtig halte. Dann kann man wählen.

Ein Neben- (nicht Haupt-) ist noch, dass mit der Moral heute auch viele gute Posten und Geld verteilt werden.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 8. Januar 2024 - 09:04

Ein Teil der SPD kann nicht, weil ihnen die intellektuellen Fähigkeiten fehlen, der andere Teil will nicht, weil er fanatisch dem sozialistischen woken Gesellschaftsmodell verfallen ist. Und Olaf? Der braucht das ganze Glück der Partei für sich selber. Sein Problem ist nur, die Partei hat ihr Glück aufgebraucht. Für mich ist die SPD genauso wie die FDP, die LINKE und demnächst die CDU, wenn die WerteUnion ausgetreten ist dem Untergang geweiht bzw. wird nur noch ein Schattendasein führen. Glück werden die Parteien nur noch haben, wenn sich in 10 Jahren jemand an sie erinnert. In den Ostländern wird dieser Parteienzerfall dieses Jahr bei den Wahlen eingeläutet werden. Es muss was neues her. Die Parteiendemokratie insgesamt in der jetzigen Form zerstört sich zunehmend selber. Auch die neuen Parteien, egal wie die heißen, können da nur ein Zwischenschritt sein.

Martin Janoschka | Mo., 8. Januar 2024 - 10:58

Nicht umsonst hat Ulf Poschardt in der welt Scholz als König Olaf ohneland beschrieben. Passt!
Und habeck ist der Ritter der traurigen Gestalt.
😉

Hans Schäfer | Mo., 8. Januar 2024 - 11:34

Herr Will, ein gesundes Neues Jahr!

Sie fordern an in einem Kommentar, dass Gott Hirn regnen lassen soll.
Dazu habe ich bereits vor Jahren einen Komm. geschrieben, bezogen auf Ede Lenz ,der Mensch, der sich die Lügen des Mainstream zu eigen macht und deshalb Lügner genannt werden darf!

Der Tenor meines Kommentares damals lautete: Man sollte davon absehen, Hirn regnen zu lassen mit der Begründung: Schutz für Lenz!
Stellen Sie sich vor er kommt mit dem Regen in Berührung und bekommt so mit einem Mal Hirn vermittelt.
Er würde es nicht verkraften mit der Realität in Verbindung gebracht zu werden und man würde ihm wohlmöglich einweisen. Wäre zwar kein Verlust, aber wünschen sollte man es keinen, selbst einen Lügner nicht.

Kann es sein, daß dieser Lenz nur ein Troll ist? Es es doch nicht möglich, daß ein gesunder Mensch die Realität in Allemanda so verdreht wahrnimmt.

Brigitte Simon | Mo., 8. Januar 2024 - 18:28

Martin Luther hätte an Olaf Scholz wohl die hellste Freude gehabt. Er nannte die Dinge beim Namen selbst bei der Gefahr ,vogelfrei zu werden. Was wir Bürger in Deutschland schon längst sind.
"Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz" hatte der große Reformator einst festgestellt.

Scholz meint damit seid fröhlich, auch wenn es mich gibt. Scholz will Deutschland beschleunigen und vergißt, daß er erst einmal beschleunigt werden muß. Arrogant und abgehoben - der Kanzler entfernt sich gefährlich weit von uns.

Aber Freud winkt bei Scholz ab. In ihm steckt nur gähnende Leere. Nein ,würde er sagen, für Hohlköpfe ist mir meine Couch zu schade. So tief kann meine Narkose nicht sein.

Und Scholz? Alles ist für ihn paletti. Und was nicht gut ist, sieht der Bürger fälschlicherweise negativ. Der Bürger deutet mit seinem Zeigefinger neidvoll Richtung X, Richtung Y. Doch Scholz dreht sich linksherum, links ist für ihn nicht schwer.