![Olaf Scholz](https://assets.cicero.de/styles/cc_980x550/public/2023-11/Design%20ohne%20Titel%281%29_1.png?itok=2pHuQvWu)
- Die vergebene Chance des Kanzlers
Olaf Scholz hat die Gelegenheit, die ihm das Urteil von Karlsruhe bot, nicht genutzt. Er hätte vom Schulden-Saulus zum Stabilitäts-Paulus werden können. Nun bleibt nur die Agonie einer verpfuschten Kanzlerschaft.
Der Kanzler und seine Ampel-Koalition sind demoskopisch längst in einem Tal der Tränen. Beider Beliebtheit bei den Deutschen war schon vor der akuten Haushaltskrise durch das Verfassungsgerichtsurteil im Keller, nun rutscht sie noch tiefer. In der jüngsten INSA-Umfrage steht die SPD bei 16 Prozent – die Kanzler-Partei! Die Dreier-Koalition steht zusammen nur bei rund 34 Prozent und hat damit seit den Wahlen rund 18 Prozent der deutschen Wähler verloren. Scholz selbst bringt seiner Partei keinen Kanzler-Bonus, sondern einen Kanzler-Malus. „So schlecht war bei INSA noch nie ein Kanzler“, sagt INSA-Chef Hermann Binkert. „Die Deutschen sind unzufrieden mit der Regierung und lasten das insbesondere dem Kanzler an.“
Nach altmodisch-bürgerlichen Vorstellungen hätte er längst „sein Gesicht verloren“ und müsste zurücktreten. Doch diese Vorstellungen gibt es offenkundig nicht mehr. Und trotz aller Oppositionsrhetorik will die CDU ganz offenkundig nicht nochmal gegen einen Nachtragshaushalt klagen, weil sie sich damit auch selbst beschädigen würde. Und die AfD kann es nicht, weil für eine solche Klage 25 Prozent der Bundestagsabgeordneten notwendig sind. Also kann Scholz vor dem Bundestag in seiner Regierungserklärung nach dem desaströsesten Verfassungsgerichtsurteil, das eine Bundesregierung jemals kassierte, so tun, als hätte er alles im Griff und seine Koalition könnte mit ein paar kleinen kameralistischen Umbuchungen und Notlage-Ausreden, die in der Behauptung einer „neuen Realität“ durch das Urteil gipfeln (er und seine Regierung haben sie geschaffen!), einfach so weitermachen.
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Ampel weg und Neuwahlen!
"Mehr als 62 Prozent der erwerbsfähigen Leistungsberechtigen für Bürgergeld haben laut Bundesregierung einen Migrationshintergrund"
Mehr muss man nicht wissen und nicht dazu sagen!
Des Kanzlers war einfach nur peinlich. Hohles Gerede ohne konkrete Inhalte. Aber vielleicht beschreibt das ja unseren Kanzler.
Diese Regierung hat jedes Vertrauen verwirkt, wird aber bis zum bitteren Ende und ihrer Abwahl zusammenbleiben ( müssen).
Was in Erinnerung an diese Regierung bleiben wird? Eine Regierung der Trickser und Rosstäuscher,säSchlawiner, ohne Vertrauen, unglaubwürdig. Eine Regierung die beim Haushalt trickst und täuscht, die beim Heizhammer erst per Gericht den richtigen Ablauf des Verfahrens durchführen wollte, bei der Lobbyisten wie graichen von Agora ihre Ideen zulasten der Bevölkerung umzusetzen versuchten. Eine Regierung des leeren Geschwätz in der Migrationspolitik, die in der Sicherheitspolitik und Russlandpolitik zum jagen getragen werden musste. Der ihre Ideologie stets wichtiger war als die Interessen der Bevölkerung und ihre Ideologie durchsetzen wollte.
Leider wird dieses Trauerspiel noch 2 Jahre dauern. Danach ist judgement Day.
zunöchst 800 syrische Familien unterbringen. Das wäre dann ein tägliches Damaskuserlebnis für den Kanzler.
Hallo Herr Elvers, ich bin erstaunt über Ihre neuesten Kommentare, hat Sie der Wendewind erfasst, bin älteres Semester und habe dasselbe schon einmal erlebt, das war so ab Oktober 89' da waren zuvor 150prozentige Genossen auf einmal die grössten Regimekritiker und die ersten die im damaligen Westberlin nicht schnell genug ins Kadewe konnten! Aber Chapeau, ich musste herzhaft über ihren Kommentar lachen und ich finde die Vorstellung toll! Ebenso Ihre Feststellung vor kurzem, die Sehnsucht der Grünen nach Ländern wie dem Iran muss so groß sein, daß sie doch dahin auswandern sollten! Auch eine schöne Idee, damit wäre dem ehemaligen Deutschland sehr geholfen!
ich sehe mich nach wie vor als Sozialdemokrat, nur gibt es keine sozialdemokratische Partei mehr. Die SPD koaliert mit einer wirren olivgrünen Partei und traut sich nicht, sich von dieser zu trennen. Oder wenigstens das Koch/Kellner-Prinzip aufrecht zu erhalten. Sie wird lieber zur Kriegspartei und schafft den Sozialstaat durch Überforderung ab.
Was wäre jetzt anders, wenn die Klassensprecherin tatsächlich Kanzlerin geworden wäre? Richtig, nix.
Solange die Brandmauer gegen Faschismus hält, werde ich notgedrungen CDU wählen.
Eher hat Olaf Scholz die Chance genutzt.
Er nutzt das Verfassungsgerichtsurteil um in Zukunft noch mehr Schulden machen zu können...
Ein "Finanzgenie" dieser Olaf Scholz, aber sicher kein Kanzler...
wird.
Er war ein Irrtum der Geschichte, der Dummheit Laschets geschuldet.
Scholz hat schon mit seinem Auftreten beim Cumex – Skandal gezeigt, dass er sowohl sich selbst als auch dieses Volk verachtet.
Dieser Kanzler ist es nicht wert, dass man von ihm irgendwelche großen Wendungen verlangt. Seine „Zeitenwende“ - Rede war daher geplappertes Zeug. Nichts davon wird er umsetzen.
Er wird diese Regierungszeit absitzen und noch weiter verheerenden Unsinn machen. Viele Milliarden werden noch zum Fenster raus geschmissen, bis der Wähler diesen Mann endlich aus dem Amt jagen wird.
Es kann ihm egal sein, ob seine Partei dann mit 16 oder 9 % abgekanzelt wird, er wird sowieso in den (unverdienten) Ruhestand gehen und man wird sein dämliches Grinsen vielleicht noch in irgendwelchen Talkshows sehen. Oder gar nicht mehr.
Vermissen wird ihn keiner, die Historiker werden sich nicht mal die Mühe machen, seine Kanzlerschaft zu bewerten, denn das kann jedes Kind heute schon.
in Deutschland ist genug Geld da, sondern um Prioritätensetzung. Wenn Deutschland es sich leisten kann, den grosszügigen Samariter für illegale Einwanderer zu geben, bitte schön, aber dann muss auch das Geld, das dann woanders fehlt, vorhanden sein. So ist es mit zahlreichen Ausgaben, die insbesondere angesichts der Realitäten Luxus sind.
Es wäre eher von Vorteil zu sorgen, dass die Unternehmen investieren können - Geld ist das Blut der Wirtschaft -, und dann auch wirklich hierzulande investieren und nicht Geld auf fernen Finanzplätzen anlegen (das gibt es). Ferner muss massiv investiert werden in Berufsausbildung und professionelle Rekrutierung von Fachpersonal. Der Scholz-Regierung fehlt es an methodischem Prioritätenmanagement; ich nehme an, Scholz und seine Entourage wissen nicht einmal, was das ist.
Scholz hat nicht die persönliche Dimension, das Steuer herumzureissen. Ich würde ihm den einen rein funktionalen Posten geben, ohne Geschäftsvollmachten
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
-Jean Claude Juncker-
Dieses Zitat trifft den Nagel wohl ziemlich auf den Kopf.
Bürger, Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen sagen schonmal DANKESCHÖN liebe Ampel.
"Der Begriff wird häufig falsch interpretiert.
Wir verstehen in unserer Gesellschaft unter dem Begriff Sozial, etwas was der Staat für den Einzelnen tut. Damit überfrachten wir uns ständig. Wir legitimieren ständig den Ruf nach dem Staat. Ich meine, dass unter Sozial genau das Umgekehrte verstanden werden muss. Dass jeder Einzelne der es kann die Gesellschaft schont. Das was er selbst vermag, das was er finanziell kann, auch tatsächlich selbst erledigt. Um auf dieser Art und Weise die Gemeinschaft in den Stand zu setzen, wirklich nur dann tätig zu werden, wenn der Einzelne überfordert Ist." Alfred Herrhausen
Schon beim Thema Migration wurde Friedrich Merz von den CDU-Ministerpräsidenten (hinter seinem Rücken) ausgebremst. Jetzt kümmert sich der gleiche CDU-Kreis nicht um seine Position bei der Schuldenbremse. Ein drittes Mal sollte das nicht passieren. Sonst wird Friedrich Merz seine politische Klempnerprüfung nicht bestehen. Und der Meistertitel rückt in noch weitere Ferne.
Sie werden sich noch zwei Jahre von Nachtragshaushalt zu Nachtragshaushalt schleppen und die Bürger mit allen möglichen Abgaben belasten, die sie nicht Steuern nennen. Dieser eklatante Kaufkraftverlust wird von zunehmenden Massenentlassungen begleitet sein, wenn sich eine energieintensive Industrie nach der anderen verabschiedet. Sie können aus ideologischen Gründen das Übel der hohen Energiekosten nicht an der Wurzel packen und behelfen sich so lange mit Kohlestrom, für den dann wieder CO₂ Abgaben fällig werden. Sie werden die Sozialhaushalte durch Tatenlosigkeit bei der illegalen Migration in zuvor ungeahnter Höhe aufblähen und müssen gleichzeitig die Massenarbeitslosigkeit finanzieren. Eine neue Regierung wird Ende 2025 einen Scherbenhaufen aufzukehren haben. Das wird Jahre dauern, bis wir wieder Licht am Horizont sehen. Denn der Abwärtstrend muss erst einmal mühsam gebrochen werden und das Wahlvolk kapiert angeblich die Zusammenhänge nach den Umfragen in großen Teilen nicht.
.... "und das Wahlvolk kapiert angeblich die Zusammenhänge nach den Umfragen in großen Teilen nicht." Dem ist leider so. Es ist frappierend, wie wenig Menschen ihr Wahlverhalten mit Ihrer Umwelt in Verbindung bringen. Und es ist ernüchternd zu sehen, wie unlogische "Argumentionen", die in Dauerschleife auf sämtlichen Kanälen vorgetragen werden, verfangen und unreflektiert verinnerlicht werden. Selbst von Leuten, die es eigentlich besser wissen könnten. Unter diesen Umständen muss man auch daran zweifeln, ob der Scherbenhaufen überhaupt noch zusammenkehrbar ist. Gerade was das Gespenst der Deindustrialisierung angeht. Frei nach Merkel - dann ist sie halt weg ....
Jeder Tag, den er früher den Weg für Neuwahlen frei macht, wäre ein Gewinn. Soviel Urteilsvermögen könnte man ihm zutrauen. Ganz im Gegensatz zu seinen grünen Kabinettskollegen.
Es ist für mich schwer zu glauben, das ein Politiker so dumm sein kann, auch weiterhin die Realität auszublenden und sich selbst auch weiterhin als Unfehlbar darzustellen. Ist er nur einfach stur, nach dem Motto, jetzt erst recht? Haben die Koalitionäre oder andere unbekannte Strippenzieher im Hintergrund mit irgendetwas gegen ihn in Händen, das er sich nicht wagt? Ist es einfach nur persönliches Unvermögen? Man kann trefflich darüber streiten, warum Scholz so ist wie er ist. Ja, er hätte tatsächlich zum "Gralshüter der Schuldenbremse" werden können, stattdessen blieb er sich selber treu. Man könnte jetzt jede Menge übler Sprüche über ihn ablassen, ihn beschimpfen, erneut und noch lauter zum Rücktritt auffordern. Es dürfte nichts ändern. Der merkt es nicht. Wir alle konnten erahnen, das Scholz es nicht schafft, einige von uns hatten von kein Vertrauen ihn in, fürchten eine Merkel 2.0. Scholz ist nur aufzuhalten, wenn die FDP den Stecker zieht. Er bleibt der Kanzler des Selbstbetruges.
Jeder Tag, den er früher den Weg für Neuwahlen frei macht, wäre ein Gewinn. Soviel Urteilsvermögen könnte man ihm zutrauen. Ganz im Gegensatz zu seinen grünen Kabinettskollegen.
Neuwahlen werden nicht kommen.
Merz will gegen den Nachtragshaushalt nicht klagen, weil er die CDU/CSU damit auch beschädigen würde hört man. Das Wohl Dutschland ist auch diesen Egomanen egal
Lenz(!!!),Lenz(!!!), Wob bleibt Lenz??? Ich vermisse so sehr seine verbalen Drahtseilakte beim Beschönigen der derzeitigen Regierungstätigkeit.
Mit freundlichen Grüßen aus der Duisburger Republik!
Herr Knauss, Sie übersehen, dass diese Migrationspolitik der eigentliche Kern der Ideologie sämtlicher Ampelparteien ist: Der gemeinsame Nenner dieser Parteien ist ihr Projekt, die Zusammensetzung der Bevölkerung Deutschlands unwiderrufbar so zu ändern, dass die Deutschen in die Minderheit kommen. Auch die anderen Politikfelder, vor allem der Klimaschutz, aber auch die Außenpolitik, haben nur ein Ziel: Deutschland zu schwächen und seiner Souveränität zu berauben. Denn längst ist nicht mehr der Wohlstand der Magnet für Migranten, sondern die Aussicht, die Herrschaft in Deutschland zu übernehmen. Zu holen gibt es aus deren Sicht hier immer noch genug, aber Macht erlangen sie nicht in einem blühenden, sondern nur in einem im Niedergang befindlichen Deutschland.
Die bürgerlichen Medien scheuen sich immer noch, die Dinge beim Namen zu nennen. Die Basis allen Handelns der Rotgrünen ist Hass auf die Deutschen.
Die Wach- und Wunschträume des Autors sind genau das: Illusion. Hätte, hätte, Fahradkette. Derartig Kriminelle haben keinerlei Einsichtsvermögen, davon abgesehen geht es ihnen keinesfalls um das Schicksal des deutschen Bürgers, das geht ihnen vollkommen am Arsch vorbei. Wäre es auch nur ansatzweise anders, wären wir nicht in der Situation, in der wir jetzt stecken. Und: es soll weiter so gehen. Dass Kretschmer ständig AfD Positionen als seine eigenen ausgibt-geschenkt. Der Wähler (in Ossiland) weiß längst, was er von dieser cdu zu halten hat. Mit dieser würde nichts besser werden-gegen den jetzt schon erkennbar verfassungswidrigen Nachtragshaushalt wird sie nicht klagen, sie will ja selbst so mies weiterregieren. Es gibt absolut kein Licht im Tunnel, geschweige denn ein Ende. Das gäbe es erst, wenn....ach, sinnlos.
Die Wach- und Wunschträume des Autors sind genau das: Illusion. Hätte, hätte, Fahradkette. Derartig Kriminelle haben keinerlei Einsichtsvermögen, davon abgesehen geht es ihnen keinesfalls um das Schicksal des deutschen Bürgers, das geht ihnen vollkommen am Arsch vorbei. Wäre es auch nur ansatzweise anders, wären wir nicht in der Situation, in der wir jetzt stecken. Und: es soll weiter so gehen. Dass Kretschmer ständig AfD Positionen als seine eigenen ausgibt-geschenkt. Der Wähler (in Ossiland) weiß längst, was er von dieser cdu zu halten hat. Mit dieser würde nichts besser werden-gegen den jetzt schon erkennbar verfassungswidrigen Nachtragshaushalt wird sie nicht klagen, sie will ja selbst so mies weiterregieren. Es gibt absolut kein Licht im Tunnel, geschweige denn ein Ende. Das gäbe es erst, wenn....ach, sinnlos.