Rückzug von Sahra Wagenknecht - Links erstarrt

Sahra Wagenknecht hat angekündigt, nicht mehr als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zu kandidieren. Zuvor hatte sie sich aus der von ihr selbst gegründeten Bewegung „Aufstehen“ verabschiedet. Richtig in Schwung war die Idee nie gekommen. Das könnte der Partei noch weh tun

Sahra Wagenknecht
Verlässt die eigene Bewegung: Sahra Wagenknecht / picture alliance

Autoreninfo

Rainer Balcerowiak ist Journalist und Autor und wohnt in Berlin. Im Februar 2017 erschien von ihm „Die Heuchelei von der Reform: Wie die Politik Meinungen macht, desinformiert und falsche Hoffnungen weckt (edition berolina). Er betreibt den Blog „Genuss ist Notwehr“.

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War's das jetzt? Nach der Ankündigung von Sahra Wagenknecht, nicht mehr als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei zu kandidieren und ihrem Rückzug aus dem Vorstand der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“, gilt das ganze Projekt als gescheitert. Zwar bemühte sich Wagenknecht am Sonntag ihren Tags zuvor in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärten Schritt in einer an die registrierten Unterstützer gerichteten Erklärung zu relativieren. Doch das klang eher wie ein pflichtschuldiger Versuch der Schadensbegrenzung.

Zumal auch die Begleitumstände ihres Rückzugs Bände sprechen. So erklärte der frühere SPD- und jetzt parteilose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, der ebenfalls dem erst vor kurzem gebildeten Vorstand angehört, dass man von Wagenknechts Rückzug erst aus der Zeitung erfahren habe. An der Basis mangelt es zwar nicht an trotzigen Durchhalteappellen. Jedoch können auch sie nicht verhehlen, dass die Bewegung sich bereits vor Wagenknechts Rückzug weitgehend unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle befand. 

Nie mehr als ein Anhängsel

Die Gründe für das Scheitern der am 4.September 2018 von großem Medieninteresse begleiteten offiziellen Gründung von „Aufstehen“ sind vielfältig. Das schnelle Wachstum auf bis zu 170.000 Mitglieder und über 100 Ortsgruppen hat die Initiatoren überrascht und schlicht überrollt. Weder gab es transparente, effektive Strukturen, noch identitätsstiftende Kampagnen, die zur Mobilisierung der Anhänger taugten. Die wenigen Versuche, sich mit Kundgebungen und Aktionen zu profilieren, verliefen eher blamabel und hatten keinerlei mobilisierende Wirkung.

Bestenfalls wurde und wird „Aufstehen“ als ein Anhängsel unter vielen bei tatsächlichen Bewegungen wahrgenommen, etwas bei den Protesten gegen die Abholzung des Hambacher Forstes für den Braunkohletagebau oder der in Berlin breit unterstützten Kampagne für die Enteignung großer Immobilienkonzerne. Kalt erwischt wurde die junge Bewegung von der großen #unteilbar-Kampagne, die in eine große Demonstration mit über 200.000 Teilnehmern am 13. Oktober in Berlin gipfelte. Während Wagenknecht dieser linksliberal-moralisch geprägten Wohlfühlveranstaltung eher skeptisch gegenüberstand, riefen viele Basisgruppen zur Teilnahme auf. Es rächt sich, dass Aufstehenüber keine programmatische Grundlagen verfügt, die über die eher allgemein und entsprechend interpretationsfähig gehaltenen Aussagen des Gründungsaufrufs hinausgehen.

„Aufstehen“ als Schwungmasse in der Partei 

Dazu kamen Streitereien in der Führungsetage , die zwischenzeitlich zur Abschaltung der zentralen „Aufstehen“ -Plattform führten, da ein IT-Dienstleister – der zu den Gründungsmitgliedern zählte – sich um fünfstellige Geldsummen geprellt fühlte. Bald wurde auch deutlich, das einige Protagonisten „Aufstehen“ eher als Schwungmasse und Drohkulisse für innerparteiliche Auseinandersetzungen bei der Linken nutzen wollten. An der Entfaltung einer großen, parteiunabhängigen Sammlungsbewegung hatten sie aber nicht das geringste Interesse.

Auch Wagenknechts strategische Grundidee, enttäuschte Anhänger der Parteien des vermeintlichen „linken Lagers“ , also der SPD, der Grünen und ihrer eigenen Partei, zu einer wirkmächtigen gesellschaftlichen Kraft für eine neue soziale Politik zu formieren, erwies sich als wenig tragfähig. Während sich die Grünen wachsenden Zuspruchs als neues Zentrum einer neuen linksliberalen Mitte erfreuen, versucht es die darbende SPD derzeit mit einem verbalen Linksschwenk in der Sozialpolitik. Und in der Linken herrscht nach monatelangen erbitterten Schlammschlachten zwischen dem  „Wagenknecht-Flügel“ und der Parteiführung um Katja Kipping seit Ende des Jahres eine Art Burgfrieden, der maßgeblich vom Ko-Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, eingefädelt wurde. Auf  der einen Seite wurde daraufhin das intensive Mobbing gegen Wagenknecht inklusive der Forderung nach ihrem Rücktritt als Fraktionsvorsitzender weitgehend eingestellt. Im Gegenzug verzichtet Wagenknecht seitdem auf zugespitzte Erklärungen zu einem der zentralen Dissenspunkte – der Migrationspolitik.

Die Linke wirkt erstarrt

Die aktive Basis ist bei „Aufstehen“ inzwischen deutlich geschrumpft. Viele Ortsgruppen stehen nur noch auf dem Papier oder verzeichnen zumindest deutlich sinkende Teilnehmerzahlen. Mit einer Mischung aus Faszination und Hilflosigkeit schaut man auf die französischen Gelbwesten. Wagenknecht höchstpersönlich stellte sich kurz vor Weihnachten zum Fototermin mit gelber Weste vor das Kanzleramt. Doch die schlichte Adaption des Symbols einer beim Nachbarn tatsächlich existierenden Bewegung kann kaum über die fehlende eigene Mobilisierungsfähigkeit hinwegtäuschen.

Doch wie geht es weiter? Einige politische Koordinaten haben sich seit der Gründung von „Aufstehen“ verändert. CDU/CSU und SPD versuchen, dem verbreiteten Unmut über die „alternativlose“ Große Koalition mit einer Rückbesinnung auf ihre Markenkerne zu begegnen. An den Grünen wird bei künftigen Regierungsbildungen kaum noch ein Weg vorbeiführen. Sie punkten inzwischen nicht mehr nur bei den urbanen Mittelschichten, sondern auch im ländlichen Raum, wie unlängst die Landtagswahlen in Bayern gezeigt haben. Dagegen wirkt die Linke wie erstarrt und vor allem orientierungslos. Davon zeugt auch ein saft- und kraftloses Wahlprogramm zur Europawahl im Mai, in dem allzu kritische Töne zur EU sorgsam vermieden wurden. Wagenknecht hielt sich in dieser Debatte auffällig zurück, was aber wohl auch einer längeren Erkrankung geschuldet war.

Bei den Wahlen im Osten drohen Debakel

Das zu erwartende schlechte Ergebnis bei dieser Wahl wird die Linke noch irgendwie verschmerzen können, doch die Stunde der Wahrheit kommt im Herbst, wenn in drei ostdeutschen Ländern Landtagswahlen anstehen, die für die Partei zum Desaster  werden könnten. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wird sowohl die rot-rot-grüne Regierung unter ihrer Führung in Thüringen ihre Mehrheit verlieren, als auch die rot-rote Regierung in Brandenburg, wo sie als Juniorpartner der SPD agiert. Dort und auch in Sachsen drohen erhebliche Stimmenverluste an die AfD, die in einem dieser Länder sogar stärkste Partei werden könnte. Doch auch die programmatisch wieder etwas profiliertere SPD könnte den Linken erheblich Wind aus den Segeln nehmen und Wähler abspenstig machen.

Bei all diesen Prozessen hätte „Aufstehen“ eine gewichtige Rolle spielen können, inklusive der Option der Gründung einer neuen linken Volkspartei mit klarer Programmatik und einer sehr populären Führungsperson. Doch diese Chance ist leichtfertig und stümperhaft vertan worden. Und so wird eine von vielen Hoffnungen und Erwartungen begleitete politische Bewegung wohl alsbald als Fußnote in die Geschichte eingehen. Ihre Galionsfigur hat sie schon verloren.

helmut armbruster | Mo, 11. März 2019 - 15:38

Aufstehen. Was aufsteht fällt auch wieder um. Klingt schon von Anfang an nicht sehr stabil.
Ebenso das "en avant" von Macron. Wer vorwärts will kann auf Hindernisse stoßen und kommt nicht mehr weiter.
Alles nicht sehr schlau, nicht sehr einfallsreich.
Lieber ein weitentferntes Ziel als Namen nehmen, möglichst phantasiereich und körperlich nicht fassbar. Etwa wie "Brüder zur Freiheit, zur Sonne"
Da beklagt sich niemand, wenn er dort nie ankommt.

Wieso das denn? Das passiert nur Kleinkindern, die eben erst laufen lernen. Ein anderes Bild trägt weiter: "Aufstehen" ist eine Bewegung von unten nach oben, die aber von oben nach unten gegründet wurde. Insofern hätte sie besser "Draufhocken" geheißen.

Falls es die Basisgruppen noch hinbekommen sollten, die Bewegung von unten her sozusagen "nachzugründen", könnte sie noch einmal eine Chance bekommen. Allerdings verstehe ich jeden, der das für unwahrscheinlich hält.

Ernst-Günther Konrad | Mo, 11. März 2019 - 15:53

da hat sich Frau Wagenknecht verrannt. Ich halte sie durchaus für eine fähige Politikerin und sie brilliert durch Sachverstand und klare Rhetorik. Ich höre ihr gern zu, auch wenn ich ihre Meinung nicht immer teile. Nur sah ich in der Bewegung den Versuch, eine Art konservative Linke in bestimmten Sachthemen zu konzipieren und ihrer eigen Partei etwas entgegensetzen zu können. Da reicht ihre Popularität aber eben nicht aus. Es reicht nicht einfach zu sagen, so geht's nicht, was neues ausrufen und dann..... ja dann kam nichts mehr. Ich denke die Idee grundsätzlich war nicht schlecht, nur eben nicht ausgegoren. Sie ist für meine Begriffe einfach in der falschen Partei, doch wer will eine so widerspenstige und inhaltlich durchaus gut argumentierende Störerin in den eigenen Reihen. Das sie spalten will, hat sie gezeigt, wenn auch ohne Erfolg. Sarah, geh mit Oscar in den Ruhestand und genießt beide seine Versorgungsbezüge. Euer beiden politische Zeit dürfte langsam zu Ende gehen.

politischen Karriere.
Wenn diese momentan durch Erkrankungen gefährdet wäre, dann, sie ist sage und schreibe 49 Jahre alt, sieht aber viel jünger aus, sollte sie das um eines langen politischen Lebens Willen AUSBALANCIEREN.
Als ich jung war, gab es noch eine Hochphase theoretischen Denkens in allen Bereichen, sowie eine gründliche und grundsätzliche Auseinandersetzung mit den Denkern des 18./19.Jahrhunderts.
Obwohl "gar" nicht mein Studienfach, hat mich das doch am meisten beschäftigt.
Es war eben die noch sehr frische Erinnerung an die Greuel des 2. Weltkrieges und 3. Reiches.
Ich weiss nicht wo Frau Wagenknechts Beweggründe für die Theoriearbeit la/iegen, sie hat es jedenfalls doch auch studiert?
Das ist für die Jüngeren nicht mehr die Regel, Frau Wagenknecht kann also sehr wertvoll werden.
Schön, dass ihr doch recht viele Menschen in Deutschland Respekt zollen.

Hans Dieter Fürst | Mo, 11. März 2019 - 16:37

Frau Wagenknecht hat eine bemerkenswerte Wandlung durchgemacht; von einer ehemaligen Kommunistin zu einer gemäßigten Linken und nun ? ich bin gespannt, wie es bei ihr weitergeht.

Yvonne Walden | Mo, 11. März 2019 - 17:40

In reply to by Hans Dieter Fürst

Sahra Wagenknecht mußte leider erkennen, daß wirklich "linke" Politik mit einer SPD der Jetzt-Zeit nicht machbar ist. Und auch DIE GRÜNEN sind ideologisch inzwischen so verwaschen, daß ihre politischen Forderungen und Vorstellungen mit einem Demokratischen Sozialismus weitgehend unvereinbar sind.
DIE LINKE vertritt nach wie vor Positionen, die weder mit der SPD noch mit der Partei DIE GRÜNEN kompatibel sind.
Da wären beispielsweise Auslandseinsätze deutscher Truppen, also kriegerische Aktivitäten über die NATO-Grenzen hinaus.
Oder die Wieder-Einführung einer angemessenen Vermögenssteuer. Dann künftige Erbschaftssteuern, die die wirklich Super-Reichen praktisch steuerfrei stellt, wie von CDU und CSU gewollt und durchgeboxt.
Diese essentiellen Grundsätze der Partei DIE LINKE werden sich mit den übrigen "linken" Parteien wohl kaum verwirklichen lassen. Also steht auch Sahra Wagenknecht in dieser Hinsicht auf verlorenem Posten. Das spürt sie, das weiß sie. Und zieht ihre Konsequenzen.

Maximal kämen die drei Linkenlagerträumer bei Neuwahlen auf ca.35%.Das andere Lager,so es denn eines sein könnte,über 50%.Die Linke geht den Weg allen Fleisches.Wagenknecht war ein Störenfried,das Haar in der Konsenssuppe des Merkelismus.Herr Kahrs und die anderen Nachtreter der SPD werden ihr blaues Wunder erleben.Es ist auch schändlich,sich so frauenfeindlich zu benehmen von dem Dreamteam Kahrs/Stegner.Was ihr wollt? Nie wieder solch ein Rotzniveau.

Sepp Kneip | Mo, 11. März 2019 - 18:03

In reply to by Hans Dieter Fürst

Sie könnte zur AfD gehen. Der steht sie ohnehin näher als den Linken. Nur müsste sie sich dann vorher von Oskar scheiden lassen. Während Sarah immer realistischer wird, wohnt Oskar immer noch in seinen linken Wolkenkuckucksheim.

Sie können sich auch gerne mal mit Herrn Lafontaine s oder Frau Wagenknecht s Vita beschäftigen. Wolkenkuckucksheim und AFD-Nähe unterstellen, das macht Sie lieber Sepp Kneip nicht schöner.

Sahra Wagenknecht hat einen ganz anderen Argumentationsansatz, als er in der AfD üblich ist. Dort redet man gerne von der Bedrohung des oder der Deutschen.

Wagenknecht sah jedoch Migranten als politische Manövriermasse der regierenden und besitzenden Klassen, dazu gedacht, die Armen gegen noch Ärmere auszuspielen.

Allerdings hat sie nicht immer sehr glücklich argumentiert, was ihr fälschlich eine angebliche Nähe zur AfD eingebracht hat.

Dabei fehlt bei ihr der abwertende ethnisch-kulturelle Aspekt, der bei AfD-Argumentationen deutlich dominiert.

Sylvia Zarnack | Mo, 11. März 2019 - 17:31

Es ist doch eigentlich sehr einfach: So etwas wie die "Linke" und "Aufstehen" ist total überflüssig. Das hat Sarah Wagenknecht wohl endlich erkannt. Die Wähler, denen es wirklich schlecht geht, finden sich da doch nicht wieder. Und die bei der AfD gelandeten "Protestwähler", deren Ängste vor Unwägbarkeiten weiterhin medial geschürt werden, brauchen die wärmende Gemeinschaft einer unzufriedenen Gemeinschaft. Auf die Geschehnisse in Nachbarländern brauchen wir uns nicht beziehen, die Probleme für die dortigen Proteste sind andere.
Wir haben eine insgesamt starke bürgerliche Mitte, die es zu stärken gilt. Ausfransungen und Chaos sind überflüssig.

Christa Wallau | Mo, 11. März 2019 - 17:42

Die Linken verlieren mit dieser Frau eine Galionsfigur, der viele Leute Sympathie entgegenbringen, allein deshalb, weil sie hübsch ist und gut frei sprechen kann. Sie und Oskar Lafontaine gehören zudem zu den wenigen klugen Sachverständigen, welche die Linken aufzubieten haben.
Aber - wie Herr Konrad zutreffend schriebt:
"Gut aussehen und bekannt sein reicht nicht."

Die hohe Zeit der Linken ist einfach vorbei, und zwar so lange, bis sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland dramatisch verschlechtert. Sowieso wird dies der alles entscheidende Zeitpunkt sein:
Wenn harte Verteilungskämpfe ausbrechen und das Geld seinen Wert verliert.
D a n n erleben wir wahrscheinlich eine Art von Revival der Auseinandersetzungen, die sich vor 100 Jahren in Deutschand abspielten: Links gegen Rechts.
N o c h druckt die EZB weiter fleißig Euro-Scheine
und die relativ kleine Zahl der Armen wird mit "Stütze" und "Tafeln" aufgefangen.
Also: Das Karussell im Irrenhaus Deutschland dreht sich weiter.

christoph ernst | Mo, 11. März 2019 - 17:53

Wagenknecht hat auf die Ziele von globalen Spielern hingewisen und eine linke Kritik der Migrationspolitik Merkels versucht, auch, um das Feld nicht ausschließlich der AfD zu überlassen.
Vielleicht zu halbherzig und zu verklausuliert, trotzdem zügigst von "links" ver­teufelt.

Jetzt nimmt die letzte "echte Linke" ihren Abschied.

Künftig kommt die einzige Migrationskritik von rechts. Ökono­mische Analysen und liberale Ansätze dürften ausbleiben. Doch wenn überwiegend kulturell argumentiert wird, könnte es sehr schnell ethnisch und garstig werden.

Das ist wahrlich kein Grund zur Freude. Wer es beklatscht, wie einige Kommentatoren (in anderen Blättern), hat die Weitsicht eines Maulwurfs.

Martin Höllriegl | Mo, 11. März 2019 - 18:02

Schade. Das Niveau in der deutschen Politik sinkt und sinkt und sinkt; und nicht nur in der Linken. Außer Frau Wagenknecht kann man nur noch einer Handvoll abzählbaren Protagonisten auf alle Parteien bezogen zuhören. Meiner Meinung nach könnte der deutsche Bundestag wegen Niveaulosigkeit dichtmachen.

gabriele bondzio | Mo, 11. März 2019 - 18:31

Sahra Wagenknecht war für mich immer die mit am meisten mit realistischen Ideen versehene Linke.
Aber hier ist sie auch einem Irrtum auf gesessen.
Ihr Rückzug wird den Linken (wo sie ja arg bedrängt wurde) eines Tages leid tun.
Und möge der Kelch "An den Grünen wird bei künftigen Regierungsbildungen kaum noch ein Weg vorbeiführen." an uns unbeschadet vorüberziehen!
Und mehr ihrer Wähler erkennen, das hier Wasser gepredigt und Wein getrunken wird.
https://vera-lengsfeld.de/2019/03/07/energiewende-verursacht-massenster…
Viele ihrer Thesen werden sich für Mensch, Tier und Insekt nicht halten lassen.

Hans Krüger | Mo, 11. März 2019 - 18:40

Ich habe einen Traum ! Die hundersiebzigtausent Aufstehen Fans gegen jeden Samstag in Berlin auf die Straße und lassen das Gitter am Kanzleramt wackelt und das ganz Deutschland geht auf die Straße gegen die scheinbar alternativlose Politik .
Ob dieser Traum mal wahr wird ,das die Menschen
auf Straße gehen und aus ihrer Lethargie erwachen???
Frau Wagenknecht wünsche ich alles Gute und das sie das tut was für sie das beste ist!Wenn die Gesundheit angegriffen ist hilft nur Druck vom Kessel und Rückzug ist keine Niederlage! Die Linke Partei zerlegt sich von selbst ,wie Migrationhintergrund ein Freibrief für jede Form des sich nicht integrieren und in einer Parallelgesellschaft abzutauchen aber das Geld vom Amt gerne nimmt.

Christoph Kuhlmann | Mo, 11. März 2019 - 21:43

einfach nicht zu einer pragmatischen Vorgehensweise fähig sind. Aus diesem Milieu sind nur einige K-Gruppen zu rationalem Handeln fähig, disqualifizieren sich aber durch ihre Fundamentalopposition selbst. Wenn Marx recht behält wird sich das Kapital ja in den Händen einiger weniger konzentrieren und wir können dann ja ohne große Gewalt die Diktatur des Proletariats ausrufen. Bis dahin ist eine AfD mit Sozialpolitik die bessere Alternative.

Karin Busch | Di, 12. März 2019 - 01:25

Ich bedauere sehr ihren Rückzug als Fraktionsvorsitzende "Der Linken". Sie war kein Spalter, wie es hier ein User formulierte. Sie hat die Sorgen der Bevölkerung und auch der Wirtschaft im Blick. Das kann man von einer Frau Kipping & Co wahrlich nicht behaupten. Wo hat diese Dame Führungsqualität? In meinen Augen hat sie nicht die Fähigkeit das derzeitige politische Geschehen ordentlich zu analysieren und vorausschauend die Ziele für ihre Partei zu benennen. Sie hat der Partei Tür und Tor geöffnet für alle möglichen linksorientierten Strömungen. Ihre Unterstützung für die Radikalen in der ANTFA sind das beste Beispiel. Das musste eigentlich jedem lebenserfahrenem Menschen klar sein, wohin das führt. Die Partei wird gehasst, beschimpft und mit Häme überzogen. Schade, diese Partei hätte mit klaren und vor allem realen Zielstellungen wahrlich etwas bewirken können. Aber nicht mit Frau Kipping an der Spitze. Der Zug ist abgefahren. Die nächsten Wahlen werden es zeigen. Leider!

Ernst-Günther Konrad | Di, 12. März 2019 - 17:51

In reply to by Karin Busch

Liebe Frau Busch, als ich oben den Begriff Spaltung nutzte, wollte ich das in dem Sinne verstanden wissen, dass sie aus dem Blickwinkel der Partei "die Linken" diese mit einem Teil ihrer Aussagen spaltet. Das dem so ist, haben Kipping und Co. mehrfach behauptet und aus deren verqueren Denken ist das sogar irgendwie auch wahr. Ich halte Frau Wagenknecht für eine realistisch denke Linke mit durchaus konservativen Elementen. Ihre weiteren Ausführungen zum Führungskader der Linken kann ich absolut unterschreiben. Alles Gute.

Klaus Dittrich | Di, 12. März 2019 - 08:53

„ . . . die registrierten Unterstützer . . . „:
Ich habe im Dezember 2018 als „Nichtregistrierter“ - an einer Basisgruppensitzung teilgenommen. Viel engagierter Aktionismus. Umgekehrt kenne ich einige „Registrierte“, welche nie an einer dieser Basissitzungen noch an einer Aktion teilgenommen haben. Mein Fazit: In der Bewegung „Aufstehen“ tummelten sich von vornherein zu viele erstarrte Salonrevolutionäre.

„Während sich die Grünen wachsenden Zuspruchs als neues Zentrum einer neuen linksliberalen Mitte erfreuen, . . . „
Tja, die Grünen verkörpern den „Idealzustand“ (ideal für unsere Politiker) dieser Gesellschaft: „Grün“ reden und wirtschaftsliberal handeln.

Stefan Jurisch | Di, 12. März 2019 - 09:17

wird die Linke untergehen. Sie ist die einzige, die vernünftige Positionen vertritt und auch "das Linke" in objektive Darreichungsformen zu bringen weiß. Vielleicht gibt es in der Partei noch einige Leute, die so denken, aber allein die Präsenz von Frau Wagenknecht erreicht dabei niemand.

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