Jens Spahn (CDU) antwortet auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Bundestag.

Haushaltsdebatte im Bundestag  - Robert Habecks Selbstkritikkritik

In den Haushaltsberatungen in dieser Woche steht vor allem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Fokus.  An diesem Donnerstag hat er sich einen Schlagabtausch mit Ex-Minister Jens Spahn (CDU) geliefert. Der kennt sich auch aus mit Höhenflügen und deren Risiken. 

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Es gibt gewisse Parallelen zwischen Robert Habeck und Jens Spahn. Beide haben ein herausragendes politisches Talent, beide galten und gelten als kanzlerfähig. Und beide haben hart auf ein Ministeramt hingearbeitet – und wurden dann jeweils mit dem vielleicht schwierigsten Amt, das in der Regierungsmannschaft zu vergeben war, belohnt. Am Donnerstag standen sie einander im Bundestag im Schlagabtausch sozusagen gegenüber.

Habeck verteidigte seine Wirtschaftspolitik in der schwersten Energiekrise seit dem zweiten Weltkrieg. Spahn attackierte ihn für Versäumnisse, Unklarheiten und Chaos. Möglicherweise hat Spahn dran gedacht, wie er noch vor einem Jahr im Feuer stand, als Gesundheitsminister in der schwersten Pandemie seit Gründung der Bundesrepublik. Spahn war binnen Monaten vom Turm des beliebtesten Politikers in den Keller des meist kritisierten gefallen. Und ähnlich ergeht es nun Habeck. Auf der Oppositionsbank, so hart sie auch sein mag, ist es für Spahn gewiss nun weniger aufwühlend.

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Tomas Poth | Do., 8. September 2022 - 14:51

Da wurde doch genau die Politik gemacht die auch fast immer die Zustimmung der Grünen erhalten hat, sie haben doch die grüne Merkel-Politik geradezu als treue Vasallen aus der Opposition mitgetragen. Genauso wie die SPD als Koalitionspartner von Merkel, mit der die Grünen genau die zerstörerische Politik fortführen, wie wir sie aktuell ganz konkret erleben!
Das ist die Spitze der Heuchelei von Habeck, schlimmer geht nimmer und ein Tritt für Cum-Ex Olaf, seinem Chef!
Hobeck faselt von irgendwelchen Bereitschaften der KKW für einige Monate im nächsten Jahr. Zu allererst muß erst mal das Atomaustiegsgesetz noch dieses Jahr geändert werden, damit überhaupt die Abschaltung suspendiert wird, sonst funktioniert nicht mal dieser dumme Bereitschaftsvorschlag!!
Der Habeck hat null Ahnung von allem.

Ingo Frank | Do., 8. September 2022 - 15:35

1. die „Kanzlertauglichkeit“ die Sie sehr geehrter Herr Resing den beiden Herren attestieren, woher nehmen Sie die?, was haben denn beide, geleistet außer dem Umstand eines Ministeramtes von denen beide als Bankkaufmann = Gesundheitsminister, und als Philosoph & Kinderbuchautor = Wirtschfts- u. Energieminister nicht gerade als geeignet erscheinen. Habeck hat als Parteivorsitzender Zugriff auf Ämter, Span nicht. Beide für mich weder moralisch, fachlich noch menschlich als BK geeignet.
2. Corona, hat die ganze Welt erwischt, die Energiekrise = Energieverknappung= Energieverteuerung ist von Habeck und seinen „Jüngern“ pol. gewollt. Der Ukrainekrieg ist lediglich der Turbo, n i c h t. die Ursache,
seine und damit die Grünen Energieziele durchzusetzen. Diese Partei sollte von der pol. Macht ausgeschlossen werden personell u. Ideologisch. Völlig ungeeignet!
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Mein lieber Scholli, dolle Worte aus einem der dunkleren Orte der Republik!

Wen Sie moralisch oder menschlich als geeignet oder ungeeignet halten, hat sicher mehr mit Ihrer eigenen Persönlichkeit zu tun, also was soll's.
Was das Fachliche angeht, erlaube ich mir eine Gegenfrage: Halten Sie einen Sport- und Geschichtslehrer als geeignet, das Amt des MPs in Thüringen zu bekleiden? Eine ehemalige Goldman-Sachs-Managerin als qualifiziert, auch in sozialen Fragen kompetent zu handeln? Einen Malermeister, der sich in zwei Sätzen fünfzehn Mal verhaspelt, geeignet für eine Regierungsamt?

2. Der Ukrainekrieg ist also nicht die Ursache für die Energieverknappung? Wenn Putin den Gashahn zudreht, ist nicht DAS die Ursache, sondern wenn die Grünen die Energiewende fordern und forcieren? Auch hier: Interessante Einstellung! Oder meinen Sie: Die Grünen sind Schuld, dass wir uns Putin nicht unterwerfen?

Grüne sollten, trotz 20% Wähler, von der Regierung ausgeschlossen. werden? Aha.

ingo Frank | Fr., 9. September 2022 - 15:35

Antwort auf von Gerhard Lenz

Kleiner Tipp H. Lenz, sehen sie sich das Interview unseres Wirtschaftsministers bei Maischberger an.
Andererseits mal ohne rot grüne Brille die jüngsten Reden von Merz und Weidel vergleichen.
Was soll übrigens ein Malermeister nicht können, gegenüber denen die noch nicht einmal e i n e Ausbildung abgeschlossen haben. Z.B. R. Lang. Richtig sie redet besser und flüssiger. Aber hat sie was zu sagen? Kann sie etwas erklären? Zeugen ihre Reden von (Fach-) Wissen? Da haben ich nichts vernommen.
Und glauben Sie mir, dass die AFD in den letzten beiden Wahlumfragen zur LT Wahl Thüringen als stärkste Kraft abgeschnitten hat, kommt nicht von ungefähr und das nicht wegen Höcke sondern trotz Höcke!
Mit freundlichen Grüßen aus der dunkeldeutschen Erfurter Republik

Helmut W. Hoffmann | Do., 8. September 2022 - 16:36

Ich spreche diesem Herrn Habeck eine Kanzlerfähigkeit rundum ab. Bisher konnte ein unbedarfter Beobachter den Eindruck haben, daß er ein gewisses Talent hätte; aber alles was er sagt und tut ist völlig ideologiebedingt und somit untauglich, eine Nation zu führen. Es ist gut, daß nun -wenn auch unbeabsichtigt und ziemlich spät- sein wahres Gesicht zum Vorschein gekommen ist (Frau Maischberger sei es gedankt). Ich hoffe nur, daß es nun auch der letzte der verschlafenen Michel mitbekommen hat, wes geistes Kind dieser Mann ist.

Achim Koester | Do., 8. September 2022 - 17:47

wird Habeck der beliebteste Politiker bleiben, denn dort zählen nicht Taten, sondern Haltung, nicht Kompetenz, sondern Ideologie. Warten wir einmal ab, was davon übrigbleibt, wenn die Heiz- und Stromkostenabrechnungen kommen.

Hans Jürgen Wienroth | Do., 8. September 2022 - 19:01

In der Realität ist es schädlich, nach einer Krise auf eigene, richtige Vorhersagen zu verweisen. Der Blick zurück, die Vorwürfe für die Vergangenheit, führen in den Abgrund! Da ist das „Ärmel hochkrempeln“ gefordert, das Anpacken, das Organisieren. Was hat Habeck erreicht? Wo hat er für Ersatz gesorgt? Ersatz für fossile Energien, die allen voran die Grünen schnellstmöglich nicht mehr aus Russland wollten, wofür sie sogar die europäischen Partner getrieben haben, wenn auch nicht unbedingt beim Gas. Habecks Ideen selbst zeugen dafür umso mehr von Hilflosigkeit, wie z. B: Strom von Schiffen mit Heizöl, das ohnehin schon knapp ist.
Wenn der Kanzler gestern Merz der Spaltung bezichtigte, weil der die Regierung in der Krise kritisierte, dann sei Scholz gesagt: Genau das ist die Aufgabe der Opposition! Wer das als Spaltung bezeichnet, der tut es selbst.

In dem NDR-Talk zur Versorgungssicherheit mit Strom „ Wie gelingt Versorgungssicherheit in Niedersachsen? | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Landtagswahl Niedersachsen 2022 „ (ab ca. Minute 11:30) schlägt der SPD-Minister Lies (und Weil!) tatsächlich unterschiedliche Preise vor, weil die Netzentgelte nur dem Süden zuzuschlagen sind und der Windstrom überwiegend im Norden erzeugt wird. Dort werden keine langen Leitungen benötigt. Ist Spaltung die neue Solidarität der SPD?
Außerdem wollen die Parteien die Bürger mit 0,2 ct. /kWh für die Gemeinden an den Erlösen der riesigen Windkraftwerke beteiligen, damit diese mit den mögl. gesundheitlichen Risiken akzeptiert werden. Sind wir Bürger denn alle korrupt? Welches Bild wirft das auf die Windindustrie und unser Land?

Heidemarie Heim | Do., 8. September 2022 - 19:59

Da mein zugegeben etwas harsch ausfallender Kommentar zu den Auftritten diverser Politiker bei den Haushaltsdebatten der letzten Tage nicht das Wohlgefallen der online-Redaktion fand, Versuch Nr. 2. Vielleicht kann mir Herr Resing oder sonst jemand mal nahebringen, welchem Zweck diese Vergleiche zwischen ehemaligen regierenden GroKofanten, Ampelianer und ansonsten nicht vorhandener Opposition während der letzten 16 Jahre o. 6 Monate dienen soll? Ich höre und schaue, ich horche und gucke, Bekannte und Freunde, die wissen das ich die Politik mehr als sie selbst versuche zu verfolgen fragen mich in letzter Zeit immer ungläubiger angesichts von Inflation, drohender Rezession und unbezahlbaren Energiepreisen, wo das noch enden soll. Vor allem aber möchten sie wissen welche Bedeutung für sie in Gegenwart und Zukunft diese Reden, Ankündigungen und you never walk alone Versprechen seitens der Politik haben. Doch auch ich habe leider dem Ganzen bisher nichts substanzielles entnehmen können. MfG

Kann mir jemand "you never walk alone" übersetzen? Ich kann Scholz´Schweigen nie verstehen, sein Zufallsenglisch noch
weniger.

Vielen Dank für Ihre Antwort liebe Frau Simon! Zunächst ein mea culpa an die online-Redaktion, die meinen "harschen" Kommentar zum Pathosartikel von Autor Resing gestern 20:00 Uhr an letzter Stelle doch noch veröffentlichte während ich den hiesigen verfasste!
Was das Verständnis oder vielmehr meine Geduld mit den Ausführungen unserer Politiker im allgemeinen betrifft sowie was das Setzen von Prioritäten angeht, so leide ich seit geraumer Zeit an einem chronischen Erschöpfungssyndrom und einer ausgeprägten Plattitüden-Allergie;) Aber wie mein erster Kommentar auch beinhaltet, haben wir es der "Guten Zeiten wegen" oder aus Unverständnis der Zusammenhänge und Mechanismen innerhalb unserer Demokratie bzw. Staatswesens versäumt die Kontrolle auszuüben und so denjenigen, die mit Umbau beschäftigt sind oder die Hoheit über alle Lebensbereiche gewillt sind einzunehmen, alle Möglichkeiten dazu eröffnet. Ob mit denglisch oder Händen und Füßen, wer bringt uns sicher um oder über die Klippen? LG

„@ Maria Fischer“ zum Artikel „Der Kanzler hat Pathos gelernt“ nachsehen.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Georg Chiste | Do., 8. September 2022 - 20:23

Das ist wie ein Fußballspiel von Irrsinnigen im dichten Nebel, indem eine Partei während des Spiels ständig die Regeln ändert. Und die Medien tun auch noch so, als wäre das ein tolles Spiel.
Die Regierung ist eine Bande von Wahnsinnigen ohne Orientierung. Wenn Wahnsinnige Macht bekommen wird es gefährlich.

Petra Horn | Fr., 9. September 2022 - 10:31

werde ich diesem Mann mit dem großen Mundwerk gar nichts. Wie kommt er dazu, so etwas einzufordern.
Und nun wechselt er also nahtlos vom Pharma- und Maskenfachmann zum Gaseinkauf. Schröder hat ihm wohl deutlich vor Augen geführt, daß in diesem Geschäft die Margen mindestens ebenso hoch sind.
Soll man diese unverfrorenen sich den Staat zur Beute Machenden (genderneutral) bewundern?
Deutschland hat Besseres verdient!

Ernst-Günther Konrad | Fr., 9. September 2022 - 11:45

Das war doch zu erwarten. Habeck macht das, was viele Politiker vor ihm schon getan haben, da bildet er doch keine Ausnahme. Wenn es eng wird waren es immer die anderen, Und ehrlich gesagt, so ganz unrecht hat er ja auch nicht. 16 Jahre Merkel werden gekrönt von einer dem deutschen Zerfall ausgelieferten Bevölkerung, die sich selbst devot in ihr Schicksal begeben hat." Merkel ließ sich in den Ökofaschismus treiben, die SPD bereitet alles für den Sozialismus vor. Und mir fällt da nur noch ein: "Nur die dümmsten Kälber, wählen ihre Schlächter selber," sagte Berthold Brecht dereinst. Und so gehen wir derzeit unaufhaltsam dem Weg zur Schlachtbank. Wenn jetzt nicht einige dieser Kälber ausreißen und den Schlächter umrennen, war es das gewesen. Und damit die Unterdrückung des Volkes weiterhin möglich sein wird, wurde auch gleich dem IfsG mit Maskenpflicht im Winter beschlossen Läuft doch für die Versager, Zerstörer der Wirtschaft, für die Klimajünger. Dieses Land ist nicht mehr zu retten.

Armin Latell | Fr., 9. September 2022 - 12:33

grandiose Unsinn, den dieser vollkommen unfähige Mensch, der die Rolle eines Wirtschaftsminister spielt, bei Maischberger von sich gegeben hat. Das ist (wahrscheinlich) nicht mehr zu toppen und liegt wohl auf dem gleichen geistlosen Niveau seiner Gesinnungsgenossin, die in Prag politische deutsche Geschichte geschrieben hat. "16 Jahre energiepolitisches Versagen." der Union setz Habeck einfach fort, allerdings im erweiterten Modus. Dummes Deutschland.