- Anne Spiegels wahre Sorgen
Bevor sie Bundesfamilienministerin wurde, war Anne Spiegel Umweltministerin in Rheinland-Pfalz. Während ihrer Amtszeit ereignete sich die Flutkatastrophe im Ahrtal. Der SMS-Verkehr zwischen Spiegel und ihren Mitarbeitern vom Juli 2021 liegt dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe vor. Er zeigt, dass die Landesregierung nur zögerlich auf die Flut reagiert hat und Ministerin Spiegel vor allem um ihr Image besorgt war.
Autoreninfo
Jens Peter Paul war Zeitungsredakteur, Politischer Korrespondent für den Hessischen Rundfunk in Bonn und Berlin, und ist seit 2004 TV-Produzent in Berlin. Er promovierte zur Entstehungsgeschichte des Euro: Bilanz einer gescheiterten Kommunikation.
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Es ist ein gruseliges Bild, das die jüngsten Veröffentlichungen des SMS-Verkehrs zwischen der Grünen Anne Spiegel und ihrem Stab zeichnen. Das Bild einer Landesministerin für Klimaschutz und Umwelt, die am Abend des 14. Juli 2021, als das große Sterben im Ahrtal gerade erst begann, nur eines im Sinn hatte: Wie stelle ich mich und meine Rolle in der sich abzeichnenden Katastrophe am besten dar? Wie verhindere ich, dass mir SPD-Innenminister Roger Lewentz die Show als kompetenter Krisenmanager stiehlt? Wie komme ich Regierungschefin Malu Dreyer zuvor, wenn es darum geht, wer sich in den Augen der Öffentlichkeit am rührendsten um die Opfer der Flutkatastrophe kümmert? Und vor allem: Wie blocken wir schon im Ansatz vorsorglich ein „Blame Game“ anderer Ressorts ab und finden ein „Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, ich im Kabinett“ und „ohne unsere Präventions- und Vorsorgemaßnahmen alles noch viel schlimmer geworden wäre etc.“?
Alle diese Zitate stammen aus den Akten des Untersuchungsausschusses des Mainzer Landtags, der das Desaster vom Sommer 2021 seit Monaten akribisch aufarbeitet. Jemand hat den SMS-Verkehr dieser dramatischen Stunden zwischen der Ministerin, ihrem Staatssekretär, ihrem Pressesprecher und weiteren leitenden Akteuren der Landesregierung von Rheinland-Pfalz an mindestens zwei Redaktionen durchgestochen. Die Echtheit wird von niemandem bestritten. Hauptmotiv demnach: eventuelle Schuldzuweisungen umlenken, Kompetenz und Tatkraft behaupten, Verantwortung für Fehleinschätzungen und Unterlassungen bestreiten, optimale Voraussetzungen schaffen für den sofort einsetzenden Kampf um Deutungshoheit und Image.
