
- Erste Gehversuche auf dem Weg zur Kiffernation
Im Koalitionsvertrag hat die Ampelregierung die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken festgeschrieben. Hinter den Kulissen wird seit Monaten beraten, wie sich das in der Bundesrepublik bisher einmalige Vorhaben, eine bislang illegale Droge zu legalisieren, realisieren lässt. Nun ist ein Papier aus dem Bundesgesundheitsministerium publik geworden, das zumindest die Stoßrichtung des Vorhabens offenbart. Prompt gibt es Kritik.
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP vereinbart, Cannabis für Genusszwecke zu legalisieren. Das Vorhaben ist nicht nur deshalb extrem aufwendig, weil gleich drei Bundesministerien beteiligt sind: Gesundheit, Justiz und Innen. Sondern auch, weil diese Legalisierung ein einmaliger Schritt in der bundesrepublikanischen Geschichte ist, für den es in Deutschland bisher keine Blaupause gibt. Noch nie wurde hierzulande aus einer illegalen Droge ein legal verkäufliches Genussmittel gemacht.
Das wirft allerlei Fragen auf: Woher soll das Zeug kommen? Wer bringt es an den Konsumenten? Welche Rahmenbedingungen sind sinnvoll? Wie steht es um den Jugendschutz? Und welche strafrechtlichen Folgen drohen, wenn sich Verkäufer oder Konsumenten nicht an die Regeln halten? Das Bundesgesundheitsministerium unter Leitung von Karl Lauterbach (SPD), das federführend bei der Ausarbeitung der rot-grün-gelben Cannabis-Strategie ist, scheint nun erste Antworten parat zu haben.