Ein Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums enthält erste Ideen, wie die Cannabislegalisierung gelingen soll / Marlena Waldthausen

Bundesgesundheitsministerium plant Legalisierung von Cannabis - Erste Gehversuche auf dem Weg zur Kiffernation

Im Koalitionsvertrag hat die Ampelregierung die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken festgeschrieben. Hinter den Kulissen wird seit Monaten beraten, wie sich das in der Bundesrepublik bisher einmalige Vorhaben, eine bislang illegale Droge zu legalisieren, realisieren lässt. Nun ist ein Papier aus dem Bundesgesundheitsministerium publik geworden, das zumindest die Stoßrichtung des Vorhabens offenbart. Prompt gibt es Kritik.

Autoreninfo

Ben Krischke ist Leiter Debatte bei Cicero Online und lebt in München. 

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Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP vereinbart, Cannabis für Genusszwecke zu legalisieren. Das Vorhaben ist nicht nur deshalb extrem aufwendig, weil gleich drei Bundesministerien beteiligt sind: Gesundheit, Justiz und Innen. Sondern auch, weil diese Legalisierung ein einmaliger Schritt in der bundesrepublikanischen Geschichte ist, für den es in Deutschland bisher keine Blaupause gibt. Noch nie wurde hierzulande aus einer illegalen Droge ein legal verkäufliches Genussmittel gemacht.

Das wirft allerlei Fragen auf: Woher soll das Zeug kommen? Wer bringt es an den Konsumenten? Welche Rahmenbedingungen sind sinnvoll? Wie steht es um den Jugendschutz? Und welche strafrechtlichen Folgen drohen, wenn sich Verkäufer oder Konsumenten nicht an die Regeln halten? Das Bundesgesundheitsministerium unter Leitung von Karl Lauterbach (SPD), das federführend bei der Ausarbeitung der rot-grün-gelben Cannabis-Strategie ist, scheint nun erste Antworten parat zu haben. 

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Gerhard Lenz | Fr., 21. Oktober 2022 - 11:50

die selbe Bande?

Der Schaden, den Alkohol anrichtet, ist beträchtlich. Der wirtschaftliche Nutzen gleichfalls.

Wer sein Bierchen am Abend genießt, tut nichts ehrenrühriges, wer seinen Joint qualmt, der ist dagegen ein Kiffer. Da macht alleine die Sprache den Unterschied.

Staatlich geduldete Kiffer gibt es übrigens bereits in einigen Ländern - die Deutschen müssen also nicht wieder alles besonders gut (und wahrscheinlich noch besser) machen.
Hier und da, sogar im Kerkerstaat Russland, ist Kiffen lediglich eine Ordnungswidrigkeit, kommt also Falschparken oder ähnlichem gleich.

Also, wozu die ganze Aufregung? Vielleicht, weil der gemeine, tiefenfrustierte Wutbürger in der Legalisierung von Cannabis den nächsten Beweis für den bevorstehenden, unabwendbaren Untergang Deutschlands sieht? Obwohl dieser Untergang ja schon Jahre überfällig ist? Da muss man nicht hinhören, geschenkt.

Ob ein wenig "Gras" wirklich schädlich ist, darf bezweifelt werden. Nicht mehr, als einSchnaps

Die Gefahren, die mit übertriebenem Alkoholkonsum einhergehen, sind vielen nicht bekannt, obwohl es jedem eigentlich bekannt sein sollte.

https://www.kenn-dein-limit.de/alkoholkonsum/folgen-von-alkohol/

Der Begriff "Kiffernation" ist natürlich sehr polemisch. Man versucht wohl den Eindruck zu erwecken, dass demnächst alle Deutschen zu Kiffern mutieren; so wie wir durch Einwanderung bekanntlich bereits zu Muslimen und durch LGBTQ-Aktivismus zu Homosexuellen mutiert sind. ;-)

Recht, H. Lenz.
Bisher reichte es betrunken zu sein um die Merkeljahre mit „Humor“ zu überstehen. Bei der Ampel kommt nun noch das Kiffen hinzu, obwohl ich ja dem Hochprozentigen etwas abgewinnen könnte …. der soll ja im Ruf stehen „von innen zu wärmen“ und könnte damit beitragen die Raumtemperatur auf 16 Grad abzumildern. Stelle mir gerade Richarda Lang mit einer Flasche Nordhäuser (der mit dem Huhn in der Werbung) und der einen Hand und die andere Hand am Heizungsventil vor. Gras bräuchte ich dann nicht mehr. Diese Vorstellung hätte mich genügend abgeturnt. Im übrigen trinke ich wenig bis keinen Alkohol und habe noch nie irgendwelche Rauschmittel konsumiert. Vielleicht bin ich deshalb noch so klar in meinen pol. Überzeugungen.
Mit freundlichen Grüßen aus der dunkeldeutschen demonstrierendem (die Zahlen steigen stetig lt. Presse) Erfurter Republik

Sie sind wirklich unfassbar eindimensional, Herr Lenz. So viel zu geistiger „Tiefe“. Und seit wann sind für Sie denn Regelungen in anderen Ländern ein Maßstab, war doch sonst immer ein No-Go für Sie und völlig irrelevant? Wo bleibt den jetzt der inhaltliche Gehalt, bis auf die übliche Tirade zu „Wutbürgern“?
Wenn ich Ihre Beiträge so einordne, sind Sie doch selbst ein Paradebeispiel für den personifizierten Wutbürger. Denn Ihre Wut auf Andersdenkende spiegelt sich in jeder Ihrer Zeilen wider. Mit den Glashäusern ist das halt so eine Sache, Herr Lenz. Immer daran denken: schön locker durch die Hose atmen, und Humor ist wenn man trotzdem lacht.

Dass Grün-Linke für´s Legalisieren von Drogen sind, wundert nicht!
Das liegt doch schon in den DNA, oder?
Wenn man den Teufel fragt, ob er den Belzebub unterstützen will, was wird der dann wohl antworten?
Wenn´s nicht so gefährlich für uns alle wäre, könnte man darüber lachen ... !

Gift ist Medizin & Medizin ist Gift, die Dosis ist entscheident.

Und dies bei ALLEN, was wir machen oder einnehmen ♎

Und ja Herr Lenz, Verbote wirken eher wie Katalysatoren (Prohibition), statt Aufklärend & am eigenen EGO zu arbeiten.
Ich habe z.B. nie verstanden, warum man nur mit Drogen (Alkohol) lustig & fröhlich sein kann & habe es persönlich mitbekommen, wie schwer man von einer Sucht (20Jahre mit Unterbrechg. - Zigaretten) loszukommen. Ellen Car war gegenüber meiner Person ein Schiez.
Erst nachdem ich Begriff, das nicht ich bestimme, konnte ich mein eigenes EGO besiegen, ohne Moralkeule zu meiner Umgebung. Und dies auch im ganz Allgemeinen.

Jedenfalls wird heutzutage nur noch MORALISCH-POLITISCH gewettert (gemeine tiefenfrustierte Wutbürger), statt vor der eigenen Haustür zu kehren.
Darin ist der WESTEN, westliche Hemisphäre ("Leuchtturm USA") VOLLENDET.

Und Ja ? Herr Konrad, das unterschiedliche Maßanlegen der Macht wie bei Corona, ZWEIERLEI MAß,
statt Schöpfer-Glauben?

... ist leider eine ganz andere.

Sie haben natürlich darin Recht, dass auch Alkohol bei Jugendlichen eine verheerende Wirkung entfaltet. Beides kann männliche, weibliche und diverse Jugendliche für ihr ganzes Leben dauerhaft und schwer schädigen.

Daraus wird nun aber die politische Konsequenz gezogen: Rauschgift wird ebenso behandelt wie Alkohol!

Das lässt sich nur aus derzeitigen grün-linken Politikansatz "Laissez faire!" erklären. Dieser hat den großen Vorteil, dass er den Verantwortlichen erlaubt, ihre Verantwortung dadurch umzusetzen, dass sie eben NICHTS tun. So wird die Arbeitsbelastung und die moralische Belastung der verantwortlichen Politiker bei gleichem Gehalt erheblich reduziert. Wohl deswegen durchdringt dieses Prinzip inzwischen die Berliner Bundes- und Landespolitik, und eben auch die Politik für die kommenden Generationen.

Herr Lenz, rauchen Sie ein wenig Gras oder trinken Sie einen Schnaps auf die Jugend! Dann wird Ihre bürgerliche Wut vergehen!

Ich kann jedenfalls nur dringend abraten, nicht nur weil das Zeug ziemlich teuflich ist, sondern weil mit ihm einige Neubürger ganz neue "Geschäftsfelder" begründen werden, die dazu angetan sind, den Spaßfaktor in der multikulturellen Gesellschaft noch weiter zu erhöhen.

Stefan Forbrig | Fr., 21. Oktober 2022 - 12:02

… auf der Zunge zergehen lassen:
Das Gesundheitswesen steht vor dem Kollaps, Die KK sind hochverschuldet, Pfleger in den Altenheimen und in Kliniken werfen reihenweise das Handtuch. Adäquate Bezahlung für Pflegekräfte: Nullnummer. Kliniken müssen wegen Fachkräftemangel schließen oder werden runtergefahren.
Fallpauschalen für Ärzte werden abgeschafft usw.
Da gegenzusteuern wäre die Hauptaufgabe unseres grandiosen Gesundheitsministers.
Statt dessen beschäftigt man sich mit der Legalisierung von Cannabis.
Supergag. Kann man sich nicht ausdenken…

Wolfgang Tröbner | Fr., 21. Oktober 2022 - 12:09

Aha, dann ist ja alles klar. Die Finanzierung der Politik der Ampel wäre damit ja gesichert. DE braucht so auch keine Industrie, der Anbau und der Handel mit Cannabis sorgt für volle Kassen. Und das Klima wird es auch danken. Und das bekiffte Wahlvolk ist sediert, friert und hungert nicht und geht auch nicht mehr auf die Straße, um zu demonstrieren. Alle sind zufrieden und glücklich. Wir sollten insbesondere unserem Gesundheitsminister Karl Lauterbach für seinen Einsatz für die Volksgesundheit danken. Er hat nachhaltige Lösungen für die drängendsten Probleme gefunden: 1) Corona dank seiner Spritzen besiegt. 2) Dank der von ihm erlaubten Pubertätsblocker können die gestressten Eltern aufatmen - die Pubertät ihrer Kinder gehört von nun an der Vergangenheit an. 3) Das Querdenker-Problem ist auch gelöst - siehe oben. Danke Karl!

Django Reinhardt | Fr., 21. Oktober 2022 - 12:18

Die Ampel ist hier mit ihren Leuten, auch aus dem politischen Umfeld, am Start, um sich ein neues Geschäftsfeld, neue Einkünfte aufzubauen. Vier Milliarden Marktvolumen locken mit Profiten und Steuereinnahmen.
Der Erfolg ist garantiert, denn der Markt existiert bereits im Halbdunkel und bietet ein riesiges Potential für Wachstum.
Da werden dann positive Argumentationsketten gestrickt und aufgebaut, um eine Begründung zur Legalisierung rechtssicher aufzubauen.

Die Diskussion um die Legalisierung von Cannabis ist so alt wie es die Grünen gibt.
Die Grünen als Bewegung von Anti-Atom, Kifferei, Pädophilie und früher sogar Nato-Austritt.
Jetzt nach 50 Jahren stehen sie kurz davor ein weiteres Ziel zu erreichen. Dann fehlt nur noch die Legalisierung von Pädophilie. Den Nato-Austritt haben sie schon lange gecancelt.

Sie sind ja ein ganz forscher Angreifer!

Jetzt haben Sie den Grünen als Partei garantiert den Todesstoß versetzt. Pädophilie wollen die Grünen legalisieren? Und niemand spricht darüber? Halt, stimmt nicht - ein Unbeugsamer tut es: "Django" Reinhardt!

Sagen Sie, steht das eigentlich in den Koalitionsvereinbarungen? Oder wenigstens im Parteiprogramm? Hat man beim letzten Bundesparteitag darüber gesprochen?
Ach nein, nichts von alle dem? Also geht es wohl um ein geheimes Projekt, von dem nur Sie, nicht mal die Grünen selbst wissen?
Ach ja, es gab ja vor 40 Jahren eine kleine Gruppe Grüner, die ziemlich durchgeknallte Gespräche führten, ob man Sex mit Kindern legalisieren könnte. Und was sich vor 40 Jahren schon nicht in der Partei durchsetzen konnte, ist also neuerdings Ziel der Partei. Interessant.
Normalerweise erregen sich Foristen daran, dass Claudia Roth mal hinter dem falschen Plakat herlief, oder Habeck mit Deutschtümelei nichts am Hut hat.
Sie übertreffen das noch.

Viele Grüne waren schonmal in den 68/70ern zum großen Teil RAF-Sympathisanten und ultralinke Demokratiegegner, die z.T. von der DDR aus gesteuert und finanziert wurden. Heute ist die naive Nachfolgegeneration dieser Grün-LINKS-Phantasten am "Ruder" und träumt von Macht und "Weltfrieden", als wäre unser Planet ein Spielplatz für infantile Honecker-Jungpioniere! Wenn man heute bei den Grünen den Lack abkratzt, schimmert sogleich die rote Grundfarbe der 68er durch. Die irrten schon einmal sehr folgenschwer für die Kinder, die sie sexuell befreit haben: https://taz.de/Cohn-Bendit-und-Kindesmissbrauch/!5069298/ Die sexuell „befreiten“ Kinder sind inzwischen Erwachsen und leiden heute noch unter dem grün-linken Irrtum. Mit diesem Irrsinn haben Grün-Linke damals die Pädophilie salonfähig gemacht. Davon wollen die heute nichts mehr wissen! Nun kommt der nächste Coup. Na dann Gute Nacht, Deutschland!

Karl-Heinz Weiß | Fr., 21. Oktober 2022 - 12:31

Der Aspekt "Erfahrungen im Ausland" kommt im ansonsten sehr informativen Beitrag zu kurz. Mit Sicherheit wird der Schwarzmarktpreis unter dem "offiziellen " liegen, schließlich gilt hier Brutto gleich Netto. Und die Glaubwürdigkeit des angeblichen Kampfs gegen die harten Drogen wird weiter ausgehöhlt. Warum geht man gegen deren Konsumenten nicht wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung vor ? Die OK lacht schallend über die grün-verkiffte Naivität.

Lisa Werle | Fr., 21. Oktober 2022 - 12:35

Das sind die Prioritäten von rot-grün. WIr haben ja auch sonst keine Probleme. Oben drauf kommen noch die absurdesten Corona-Maßnahmen der Welt, die dümmste Energiepolitik der Welt, die dümmste Migrationspolitik, das größte Parlament, die höchsten Steuern, die geringsten Renten, der teuerste Staatsfunk der Welt- und nun auch noch einen 800 Mio. Erweiterungs-Prachtbau am Kanzleramt. Läuft doch alles zur Verarmung der Bürger. Und da schließt sich der Kreis. Um das alles auszuhalten, sollen wir kiffen, woran der Staat dann wieder verdient.

Sabine Lehmann | Fr., 21. Oktober 2022 - 13:22

Herrlich, anders als bekifft, lässt es sich in Deutschland ja auch nicht mehr aushalten. Die Bewohner der Berliner Donnerkuppel haben gecheckt, dass verbale und mediale Sedierungsanstrengungen aus der Politik an ihre Grenzen gestoßen sind. Nach Merkels Mehltau-Mix aus asymmetrischer Mobilisierung und stoischer "Phlegmatika" sind doch einige Wähler aus ihrem Dornröschenschlaf aufgewacht, jetzt helfen nur noch Drogen. Der potentielle Wähler muss ja an der Wahlurne noch halbwegs etwas zustande bringen, was zumindest auf dem Etikett nach Demokratie aussieht. Cannabis wird es schon richten, willkommen bei den Bekifften.

Ernst-Günther Konrad | Fr., 21. Oktober 2022 - 13:55

Nichtgeimpfte sollten so die Covid Hysteriker selbst zahlen im Falle einer Erkrankung. Das fordere ich nun umgekehrt für die Folgen des Kiffens. Ich meine nicht den Einsatz von THC zur Schmerzbekämpfung. Sie sollten im Falle von Unfällen und Straftaten anderer Art nicht als schuldunfähig gelten, sondern mit aller Härte des Gesetzes einschließlich Schadensersatzpflicht verfolgt, bestraft und haftbar gemacht werden. Bei Verkehrsunfällen FE-Entzug erstmals fünf Jahre und dann auf Lebzeit, bei Personenschäden oder gar Tod Dauerentzug. Die BILD berichtet, sie habe Politiker zum Eigenkonsum befragt. Einige sahen als Privatsache an, andere waren scheinbar ehrlich und gaben zu, es mal probiert zu haben, da habe ich kein Problem mit und wieder andere ließen offen, ob sie noch heute kiffen. Schaue ich mir die Ampel Politik an und gerade Seuchen Karl behaupte ich, der steht dauerhaft unter Drogen, wechselweise geimpft und dann einen Joint rauchen, um zu vergessen. Olaf muss Dauerkonsument sein.

Günter Johannsen | Fr., 21. Oktober 2022 - 14:00

Zehn Prozent der Menschen, die Cannabis zu sich nehmen, können ihr Konsumverhalten nicht mehr steuern und wurden süchtig. Das kann zu körperlichen Entzugserscheinungen führen, aber vor allem die psychischen und sozialen Folgen einer Cannabis-Sucht können schwerwiegend sein. Außerdem sind schon reichlich tödliche Verkehrsumfälle durch Drogenkonsum zu verzeichnen. Auch moderater Konsum bringt Risiko mit sich: Der Rauch schädigt die Lunge und regelmäßiges Kiffen erhöht auch bei jungen Menschen das Herzinfarktrisiko. Schwere psychische Folgen, die durch Cannabis-Konsum ausgelöst werden können – kommen hinzu. Eine Studie zeigt, dass Cannabis-Kiffer dreimal so häufig psychotische Schübe hatten. Auch die Wahrscheinlichkeit an einer Depression, Angststörung oder bipolaren Störung zu erkranken, sei bei regelmäßigem hohen Cannabis-Konsum im Jugendalter höher.
Ergo: Legalisierung von Drogen ist verantwortungslos. Passt aber zur Empfehlung des Ministeriums an Kids, Pupertätsblocker zu nehmen!

Brigitte Simon | Sa., 22. Oktober 2022 - 15:45

Nun hat sich D zur Kriminalisierung von Sucht-stoffen verpflichtet, so will es die EU. Doch diese Verbotspolitik ist nicht mehr zeitgemäß. Aber die Cannabis-Legalisierung droht an rechtlichen Hürden zu scheitern, von denen bei Vereinbarung des Pretige-Projekts im Koalitionsvertrag wohl die Wenigsten wissen, daß sie existieren.

Auf dieser Ebene verpflichtete sich D zur Kriminalisierung von Suchtstoffen. Meine Frage ist, zählt Cannabis zu Sucht-oder
Genußmitel. (Was ist mit rauchen?) Doch die Probleme, denen sie sich dabei ausgesetzt sieht, offenbaren eine besonders perfide Seite der von Beginn einer verfehlten Prohibitionspolitik. Sie läßt sich nicht ohne Weiteres ändern, wenn der nötige Mentalitätswandel nach Jahrzehnten des sinn- und erfolglosen Kampf gegen Drogen endlich einsetzt. Es muß eine Toleranzpolitik durchgesetzt werden.

Diese sehe ich z.B.in den Coffeeshops. Bestimmte Regeln einhalten, 18 Jahre alt, eine Höchstmenge von 5 Gramm pro Person/ Tag und vor Ort konsumieren..

Volker Huber | Sa., 22. Oktober 2022 - 22:18

habe ich an der Einordnung von Cannabis als Genussmittel. Es ist vielmehr und ausschließlich ein Rauschmittel. Dies unterscheidet es auch vom Alkohol, der beides sein kann. Einem Wirkungstrinker wird aber gesellschaftlich ein gefährdetes, tendenziell krankhaftes Verhalten unterstellt, weil er nicht den Genuss, sondern die Wirkung der psychoaktiven Substanz verfolge. Diesem Verhalten, vor dem in der gesundheitlichen Aufklärung immer wieder gewarnt wird, wollen die Regierenden mit der Cannabis-Legalisierung jetzt politisch und gesellschaftlich Anerkennung verschaffen. Unverantwortlich.

Aljoschu | Sa., 22. Oktober 2022 - 23:53

Mit dem Cannabis machen die RotGrünen Khmer ein ganz neues Fass auf, das die Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten noch ausgiebig belasten dürfte. Aber wir haben ja sonst keine Probleme. Aus den kunterbunten Farberlebnissen der Spaßgesellschaft dürfte sehr bald ein ausgewachsener Horrortrip werden - für viele ohne Wiederkehr. Gut dass die Krankenhäuser rechtzeitig die Bach hinuntersegeln, dann gibt es keine Hilfe mehr für die Kollateralschäden. Aber Schwund ist bekanntlich ja immer. Wahnsinn ist das neue Normal. Man fragt sich nur, was braucht es bei dieser Politik noch psychedelische Horrortrips?