Verfassungsschutz und Corona-Protestbewegung - Kann man „Querdenken“ überhaupt beobachten?

Im Stammland Baden-Württemberg wird „Querdenken“ nun vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet. Aber kann man so eine Bewegung überhaupt überwachen? Und was erhofft man sich davon? Der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke gibt Antworten.

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Die Baden-Württembergischen Verfassungsschützer werden demnächst viel zu beobachten haben bei Querdenken / dpa

Autoreninfo

Jakob Arnold hospitierte bei Cicero. Er ist freier Journalist und studiert an der Universität Erfurt Internationale Beziehungen und Wirtschaftswissenschaften. 

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Hans-Gerd Jaschke war bis 2018 Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin im Fachbereich Polizei- und Sicherheitsmanagement. Im Frühjahr erscheint sein neues Buch mit dem Titel „Politischer Extremismus. Eine Einführung“.

Herr Jaschke, der Verfassungsschutz Baden-Württemberg wird die „Querdenken-Bewegung beobachten. Ist „Querdenken gefährlich?
„Querdenken entwickelt sich in eine gefährliche Richtung. Bei der Gründung im April war es eine Bewegung von in der Tat besorgten Bürgern, denen es um die Abwehr von Eingriffen in ihre Grundrechte ging, die in ihren Augen nicht nötig waren. Mittlerweile entwickelt sich „Querdenken immer mehr zu einem Magneten für die rechtsextremistische Szene. Das macht „Querdenken gefährlich. 

Wann kam es zu diesem Wandel?
Es gibt bei den Demonstrationen immer noch bürgerlichen Protest. Ein Gutteil der Demonstranten sind besorgte Bürger, um diesen Begriff zu verwenden. Aber die Unterwanderung durch Rechtsextremisten hat längst eingesetzt. Das zeigt sich daran, dass in der Bewegung AfD-Funktionäre, NPD-Anhänger, Mitglieder der Identitären Bewegung und vor allem auch Reichsbürger aktiv sind. Ein Wendepunkt dafür war der Angriff auf den Reichstag am Rande der „Querdenker-Demonstration in Berlin am 29. August. Hier zeigte sich, dass nicht nur Corona-Regeln missachtet werden, sondern auch Aufrufe zu Militanz zu vernehmen waren. Man wollte den Reichstag als Symbol dieses verhassten Staates stürmen. Seit September nimmt die Entwicklung nach rechts zu. Obwohl der Chef-Denker Michael Ballweg sich offiziell distanziert.

Wie ist das Kräfteverhältnis zwischen den Lagern? Wie viel Prozent sind besorgte Bürger, wie viele Rechtsextreme?
Die rechtsextreme Fraktion ist sicherlich eine Minderheit. Aber es ist eine lautstarke und einflussreiche Gruppierung. Man muss kritisieren, dass sich die bürgerlichen Demonstranten nicht entschieden distanzieren von den rechtsextremen Teilen, sondern diese gewähren lassen. Auch die Position: „Bei uns kann alles geäußert werden. Wir leben die Meinungsfreiheit. Deswegen lassen wir alle gewähren“, halte ich für einen schweren politischen Fehler.

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Achim Koester | Fr, 11. Dezember 2020 - 12:34

Herr Jaschke macht es sich zu leicht, wenn er Querdenker und Rechtsextreme sozusagen in einen Topf wirft, um damit die Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu rechtfertigen. Auch die Mär vom "Sturm auf den Reichstag" wird durch ständige Wiederholung nicht glaubwürdiger: auf allen Fotos, die ich dazu gesehen habe, standen die Demonstranten mit dem Rücken zum Gebäude auf der Treppe, eine denkbar ungünstige Ausgangssituation für eine Erstürmung. Hinzu kommt, dass im Falle eines beabsichtigten Sturms die drei Polizisten diesen wohl kaum hätten verhindern können. Zu Herrn Jaschkes Ausführungen hätte Wilhelm Busch gesagt: "Man merkt die Absicht, und man ist verstimmt". Unbequemen Meinungen den Aufdruck "rechts" zu verpassen, ist eine einfache, aber leider wirksame Totschlagkeule, die leider so gut wie nie hinterfragt wird.

Gerhard Lenz | Fr, 11. Dezember 2020 - 13:48

In reply to by Achim Koester

Rückwärts oder Vorwärts auf der Treppe? Strum oder nur Eroberung? Was sollen solche Scheindiskussionen? Fakt ist: Demonstranten hatten auf der Treppe nichts zu suchen.

Auch anderswo hapert es: Querdenker UND Rechtsextremisten? Dem kann man nur entgegnen: Völlig falscher Ansatz, denn Querdenker SIND oft Rechtsextremisten. Daneben: Entrückte, die Corona wegschwitzen, Verschwörungshalluzinierende, Möchtegern-Heiler, die durch Handauflegen das Immunsystem aufmöbeln, es durch Meditation unbezwingbar machen und anschließend das Virus durch positive Energie zum Teufel jagen.
Klar doch, letztgenannte Phantasten sind keine klassischen Rechtsextremisten.

Aber diejenigen, die Politiker und Wissenschaftler in Sträflingskleidung zeigen, die mit immer gleichen Anti-Merkel, "Wir-sind-das-Volk" oder "Widerstand-"Pappschildchen herumwedeln, wie bei Pegida oder sonstigen Aufmärschen der rechten Szene, zweifellos.
Die kann, nein sollte man beobachten.

Fritz Elvers | Sa, 12. Dezember 2020 - 00:22

In reply to by Gerhard Lenz

Hier, lieber Herr Lenz, wird es aber doch etwas gefährlich und willkürlich. Es muss selbstverständlich eine Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen geben können, jedenfalls nach meinem Verständnis von Demokratie.

Ronald Lehmann | Sa, 12. Dezember 2020 - 10:29

In reply to by Gerhard Lenz

ABER EINS IST FÜR MICH PERSÖNLICH FAKT!!!!!!!!!!!!

Was hier geschieht, auf uns Menschen, die betreutes wohnen, Laufgitter & Denkfilter schon immer abgelehnt haben & es zukünftig weiter tun werden , die für geistige Freiheit & für einen Glauben außerhalb des Staatsimperium stehen, die werden nicht nur stigmatisiert, gesellschaftlich geächtet, bestraft & geächtet jenseits des humanistisch-christlichen Gedankens, nein - es ist noch viel schlimmer.
Ein Schelm würde jetzt sagen, ihr legt den Grundstein für einen Bürgerkrieg!?
Ich als konventionsloser Christ sage, ihr verbreitet weder
LIEBE, BARMHERZIGKEIT & auch keine HOFFNUNG.
Ihr seit die Söldner des Antichrist, SORRY

Mirko Grams | Sa, 12. Dezember 2020 - 12:26

In reply to by Gerhard Lenz

"Aber diejenigen, die Politiker und Wissenschaftler in Sträflingskleidung zeigen, die mit immer gleichen Anti-Merkel, "Wir-sind-das-Volk" oder "Widerstand-"Pappschildchen herumwedeln, wie bei Pegida oder sonstigen Aufmärschen der rechten Szene, zweifellos. Die kann, nein sollte man beobachten."

Wegen dieser "Vergehen" soll man Ihrer Meinung schon Menschen beobachten? Finden Sie das nicht etwas verfrüht, in einem Land, in dem es angeblich eine weitgehende Meinungsfreiheit gibt? Was wäre denn bei Ihnen noch gerade so erlaubt, außer Ergebenheitsadressen an die Regierung natürlich?

Christine lamine | Sa, 12. Dezember 2020 - 13:54

In reply to by Gerhard Lenz

Herr Lenz, die Pappschildchen mit „Widerstand“ und „Wir sind das Volk“ sehen im heutigen besten Deutschland, was wir je hatten wirklich nicht gut aus.
Dagegen sind Schilder mit „Deutschland du mieses Stück Scheisse“ oder „Deutschland verrecke“ tatsächlich vom Feinsten und stärken natürlich unser Ansehen in Europa und der restlichen Welt sehr. Ich bin ganz ihrer Meinung!

Joachim Kopic | Fr, 11. Dezember 2020 - 14:18

In reply to by Achim Koester

"Rechte" QuerdenkerInnen wird man schnell ausmachen können, bei den "linken" tun sich die Medien da deutlich schwerer (wobei auch ich bei der "Reichstag-Sache" bin ;)

Bernhard Weber | Fr, 11. Dezember 2020 - 20:30

In reply to by Achim Koester

Volle Zustimmung dem vorstehenden Text - mit folgender Abweichung hinsichtlich der Wortwahl.
Den REICHSTAG gibt es schon lange - seit dem Ende des Tausendjährigen Reiches, nämlich - nicht mehr.
Das Reichstagsgebäude steht aber noch.........., in ihm tagt nunmehr der BUNDESTAG.
Aber das haben noch nicht einmal studierte Journalisten begriffen. Warum eigentlich nicht?
Wehe, wenn die AfD rückwärtsgewandtes Gedankengut erkennen läßt.

Joachim Kopic | Fr, 11. Dezember 2020 - 22:49

In reply to by Bernhard Weber

... das sollte ich wirklich nicht "verkürzt" darstellen, da natürlich das Gebäude gemeint war ... bei mir (zumindest ;) also ohne Absicht die (missverständliche) Kurzform...

Georg Czech | Sa, 12. Dezember 2020 - 13:09

In reply to by Achim Koester

Demonstrationen entwickeln sich immer zum Magneten für wenige Staatprovokateure, ob von links oder rechts. Es wäre doch mal sehr interessant, wenn der Verfassungsschutz die wenigen Staatsprovokateure, z.B. die mit der Reichskriegsflagge verfolgen würde. Vielleicht würde so mancher Reichskriegsflagenträger, wider erwarten, mit eingerollter Flagge in seine linke Antifa-Szene-WG heimkehren. Denn wer profitiert eigentlich am meisten davon, den "Kampf gegen Rechts" am köcheln zu halten?
Wie nennt man eigentlich die Denker, die sich an Zahlen, Fakten und Verhältnismäßigkeiten orientieren?

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 11. Dezember 2020 - 13:35

Ich kann Ihnen nur zustimmen. In diesem Land wollen alle legitimen Parteien eine weltoffene Einwanderungsgesellschaft, den weltumspannenden Sozialstaat, einen freien und grenzenlosen (damit auch unregulierten) Welthandel, die totale De-Karbonisierung durch Wind- und Solarkraft usw., von den „Corona Maßnahmen“ (Schulden- und Steuerunion) will ich nicht sprechen.
Wer dagegen ist, darf politisch keine Stimme bekommen. Das hat bei der AfD von Anfang an gut funktioniert, man hat sie 2013 aus dem Bundestag herausgehalten. Pegida und Querdenker als „Bürgerprotest“ gegen diese „Oppositionslosigkeit“ und die weitere „Liberalisierung“ des Landes durch die legitimen Parteien passen als „national bewahrende Bewegung“ perfekt in ein Nazi-Schema, wobei man das Wort Nazi nur verkürzt und in dieser Schreibweise verwenden darf. Sonst könnte deren Nähe zum „Sozialismus“ zu klar werden. Das passt nicht zum neuen, internationalen Sozialismus.

Walter Bühler | Fr, 11. Dezember 2020 - 14:44

Selbst vom Verfassungsschutz beobachtet (in seinen maoistischen Zeiten) und vom Berufsverbot halb betroffen, hat Kretschmann es dennoch (oder gerade deshalb) geschafft, heute zum beliebten MP in BW zu werden.

Wenn nun gerade er Herrn Ballweg als "Querdenker" vom Verfassungsschutz beobachten lässt, spielt er vielleicht tief im Innern mit dem Gedanken, dass sich auch Ballweg irgendwann einmal zum Ministerpräsident von BW mausern könnte. Liebe Querdenker, es besteht Anlass zur Hoffnung! Es handelt sich um eine verklausulierte Form der Begabtenförderung!

Lieber Herr Arnold, es sieht so aus, dass Herr Jaschke ein qualitativ besserer Experte ist als der Männerforscher Christoph May, den Sie nach der Amokfahrt von Trier im Cicero als Experten vorgestellt haben. Jaschke scheint sich jedenfalls offenbar gut darin auszukennen, wie man unliebsame Parteien geschickt von innen zersetzt. Nun, das ergibt sich vielleicht aus seinem Beruf.

Matthias Jacob | Fr, 11. Dezember 2020 - 15:16

Bei der großen Leipziger "Querdenken-Demo" am 21.November waren ca. 20 000 Demonstranten und laut Fraktionsvorsitzenden der SPD im sächsischen Landtag 500 Rechtsextreme. Also 97,5 zu 2,5 Prozent.
Soviel zur Relevanz der letzteren.
Wie will man eigentlich verhindern, dass sich unter die 20000 die 500 mischen und dort ihre eigene Agenda verfolgen? Auch die Linke kann nicht verhindern, dass auf ihren Demos der "Schwarze Block"oder die "Interventionistische Linke" mitmarschieren. Ich teile die Intentionen der "Querdenker" nicht, beobachte aber mit Sorge, dass zunehmend zwischen guten und schlechten Demonstrationen unterschieden wird und die letzteren kriminalisiert werden.Das kann kaum mit dem grundgesetzlich garantierten Demonstrationsrecht gemeint sein. Auch der Terminus "besorgte Bürger" (schon auf Pegida immer angewandt) verrät eher obrigkeitsstaatliches als demokratisches Denken.Der Verfassungsschutz sollte das GG schützen, nicht politische Richtungen.

Romuald Veselic | Fr, 11. Dezember 2020 - 15:45

"der Angriff auf den Reichstag", Herr Jaschke, da krieg ich den mächtigen Schluckauf.
Ich glaube, da werden Begriffe angewendet, die außer vulgärer/tendenziöser Übertreibung, nichts mit Wirklichkeit zu tun haben. Wenn ich den Angriff auf das Parlament in Guatemala City - November 2020 als Maßstab betrachte, dann finde ich kein Verhältnis darin, zum Angriff auf BT. Am BT waren nicht mal die Wände beschmiert oder die Polizisten mit Fäkalien oder Tomaten beworfen. Kein Glasbruch, nur viel Dezibel und bunte Fähnleins.
Wenn man in Medien den G20/Hamburg 2017 Aufruhr als Krawalle betitelt, obwohl die ganze Straßenzüge verwüstet wurden, dann zweifle ich am Wahrheitsinhalt ihrer Ansage, Herr Jaschke. Übrigens; der Angriff auf BT, war praktisch medial direkt übertragen. Man sollte sich eigentlich glücklich schätzen, dass die Berufsprotestler mit schwarzen Kapuzen u. Sturmhauben, nicht darunter waren.

gabriele bondzio | Fr, 11. Dezember 2020 - 18:01

Was wohl...natürlich Abscheu bei der Bevölkerung, nach dem Motto, mit denen kann ja irgend was nicht stimmen. Vom Verfassungsschutz beobachtet, ist ja auch so ein Stigma rechts zu sein. Und der Herr Professor schlägt natürlich , zwei Zeilen weiter, genau in die Kerbe.
Magneten für die rechtsextreme Szene, aber dann wieder doch besorgte Bürger, wer hat denn nun den Reichstag angegriffen, mit Militanz? Puh...was für eine Hoch-Stilisierung. Frage mich manchmal, ob nicht bei solchen Aussagen die Schamesröte hervortritt.
Wenn schon, dann nicht verhasster (geht’s noch eine Nummer größer?) Staat sondern unbeliebte Regierung, mit chaotischen Management.
Die Angriffe gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung sehe ich übrigens wo anders. Und zwar genau bei denen, ohne Kommunikationsangebot gegenüber der gespaltenen Gesellschaft, aber scheinbar mit viel Angst um ihre Privilegien.

Thomas Linner | Fr, 11. Dezember 2020 - 18:03

Laut einer Erhebung der Universität Basel, die sowohl in der FAZ als auch in der „Zeit“ nachzulesen ist, haben 21 % der befragten Querdenker bei letzten Bundestagswahl die Grünen gewählt, 17% die Linkspartei, 14 % machten ihr Kreuz bei der AFD.
Hier folgt Herr Jaschke der leider mittlerweile allgegenwärtigen Methode, alles, was nicht regierungskonform und Mainstream ist, in die rechte Scmuddelecke zu stellen. Und da man mit Dunkeldeutschland nicht diskutieren muss, erspart man sich somit die lästige Auseinandersetzung mit Argumenten, die nicht der eigenen Weltanschauung entsprechen.
Wie diese Masche unsere Gesellschaft immer weiter spaltet, kann man bei Alexander Wendt unter der Überschrift „In Merkels Land ist immer Endkampf“ nachlesen.

dieter schimanek | Fr, 11. Dezember 2020 - 18:59

Ein kleiner Protest mit ein paar Menschen auf der Außentreppe. Wenn das ein Angriff auf den Reichstag war, dann hat das etwas mit einer Wahrnehmungsstörung zu tun. Selbst wenn es Rechte gewesen sind, bleibt es ein Protest. FfF die sind widerrechtlich bis ins Parlament vorgedrungen, was war das dann? - Eine Kriegserklärung?
Nicht Polizisten gehören auf den Müll, manche Ansichten und Forderungen gehören auf den Müll.

Heidemarie Heim | Sa, 12. Dezember 2020 - 13:25

Ist das die heutige und primäre Aufgabe des "Instruments" Verfassungsschutz? "Beobachtung heißt nicht, dass eine Demonstration! verboten ist" möchte ich dazu anmerken. Denn sehr wohl wissen wir inzwischen, dass die Beobachtung einer Bewegung bzw. Partei, insbesondere derer Mitgliederstrukturen, ja sogar das Drohen mit einer Beobachtung mit dieser Behörde letztendlich auf ein Verbot, zumindest aber genau zu diesen Stigmata und Ausgrenzungen führen soll. Ich persönlich schätze Expertenmeinungen im Normalfall sehr. Jedoch scheint es mir in letzter Zeit so, dass man so in SEINEM Thema ist, dass man die Wirkung auf den Laien sozusagen, ein wenig aus dem Blick verliert?
Was ist denn mit denen, seien es die anfänglichen Mitdemonstranten bei Pegida o. Kritikern der Politik, die sich abgeschreckt zurückziehen um nicht als Nichtdemokraten zu gelten? Was denkt man in Politik, bei Experten, Medien was man damit erreicht? M.E. oft genau das Gegenteil von DEMOKRATIEVERSTEHEN/AUSÜBEN!MfG

Josef Olbrich | Sa, 12. Dezember 2020 - 16:27

Schaut ich mir das Treiben dieser Leute an, so kommt mir ein Satz von Giacomo Leopardi in den Sinn, der gefragt wurde, was auf dieser Welt das Seltenste sei? Seine Antwort: Das was alle besitzen sollten, nämlich - der gesunde Menschenverstand. Politisch sollte man sich der Diskussion stellen und den Behörden das Rüstzeug geben, um gedankenlose Auswüchse zu unterbinden. Denn kein normaler Mitmensch kann sich ein totales Chaos wünschen, das im Querdenken angelegt ist.