Lars Klingbeil
„Was ist nur aus der Union von Angela Merkel geworden?“: SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil / dpa

Bundestag stimmt Waffenlieferungen an Ukraine zu - Zur Entscheidung gezwungen

Die Ampelparteien und die CDU/CSU haben sich heute auf die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine geeinigt. Zuvor hatten Regierung und Unionsfraktion einen interfraktionellen Antrag vereinbart. Oppositionsführer Friedrich Merz brach im Bundestag aus dem parteiübergreifenden Konsens wieder aus und nutzte seine Rede zur parteipolitischen Profilierung.

Porträt Mathias Brodkorb

Autoreninfo

Mathias Brodkorb war Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und gehört der SPD an.

So erreichen Sie Mathias Brodkorb:

Es hätte der große Tag des Oppositionsführers Friedrich Merz (CDU) werden können: Noch in der letzten Woche schloss die SPD die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine aus eigenen Beständen kategorisch aus. Aber der öffentliche Druck wurde Tag um Tag immer größer, auch in den eigenen Reihen. Und so bröckelte die scheinbar harte Haltung immer mehr.  

Seit heute steht es nun ganz offiziell fest: Deutschland wird schwere Waffen liefern, notfalls auch aus eigenen Beständen. Damit tritt ein, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eigentlich immer verhindern wollte, um Deutschland und die Nato nicht zur Kriegspartei zu machen.

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Gisela Hachenberg | Do, 28. April 2022 - 12:47

Ach, Herr Brodkorb, und nur weil Herr Klingbeil die in meinen Augen blöde“ Frage gestellt hat:“ Was ist nur aus der Union von Angela Merkel geworden“, gibt es von Ihnen und der Ampel Koalition tosenden Applaus? Sie haben wohl noch nicht mitbekommen, dass jetzt nach dem Abgang von Madame Merkel ihre gravierenden Fehler und falschen Entscheidungen benannt werden. Die Ampel applaudiert, vielmehr tobt. Ja klar, es gab bisher für sie keine Gründe für Applaus, schon gar keinen tosenden.
Die CDU von Merkel ist Geschichte!!! Gut so!„Staatsmännische Größe“, die Sie Herrn Merz absprechen, hat wer in der Ampel?
Aus Ihren Worten spricht zu offensichtlich das SPD Mitglied.

Warum spricht er Merz diese ab? Nach einer Diskussion mit FM würde sich Herrn Brodkorbs Alterungsprozess beschleunigen.

Eine weitere staatsmännische Größe zu finden, dürfte nicht zu schwer sein.
Scholz gönnt sich 16 Minister.

Christa Wallau | Do, 28. April 2022 - 12:59

besitzen "charakterliche und staatsmännische Größe".
Wie denn auch?
Der eine (Scholz) ist ein typischer Partei-Apparatschik, der sich - trotz eklatanter Fehler - in immer höhere Ämter gedient und dabei höchstwahrscheinlich sogar Korruption nicht gescheut hat.

Der andere, ein studierter Jurist (Merz), ließ sich 2009 von einer DDR-gestählten Frau ohne politische Erfahrung ausbooten und kehrte nach 9 Jahren Tätigkeit für diverse Firmen und einen Finanz-Riesen in die Politik zurück.
Sicher war das alles charkaterbildend, hat aber gewiß nicht dazu beigetragen, aus Merz einen
hervorragenden Staatsmann zu machen.

Ich kann ganz allgemein weit und breit keine Staatsmänner oder -frauen bei den meisten Parteien in Deutschland erkennen.
Das ist leider äußerst bedauerlich, aber das lehrt mich m e i n e Erfahrung mit dem, was ich seit über 20 Jahren im Bundestag von Kanzler(in) und den unterschiedlichsten Minister(innen) geboten bekomme.

Gerhard Weißenberger | Do, 28. April 2022 - 13:07

Erschreckend das geistige Niveau des politischen Personals, nicht nur in Deutschland.
Es fehlen Leute wie Henry Kissinger und Helmut Schmidt.
Im 2.WK verkauften Örlikon (Schweiz) und Bofors (Schweden) Kanonen an das Reich und an die Allierten. Aber Waffengeschenke an eine Seite hätte sie zu Kriegsparteien gemacht. Die Reaktionen wären prompt erfolgt. Die USA haben so "aus Versehen" auch Schaffhausen bombardiert.

Deutsche Journalisten wollen tanzen - trotz Krieg. Sie feiern schließlich die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, die nicht zuletzt durch ihren fanatischen Einsatz im Bundestag erzwungen worden ist.

Die flotte Tanzveranstaltung zum Krieg, der "Solidaritätsball" wird zwar nicht vom Superstar und Komiker Selinski selbst moderiert, aber immerhin von Andrij Melnik, unser aller heimlicher Boss.

Der Ball ist ganz der ukrainischen Folklore gewidmet, die sich bekanntlich ja total brutal von der russischen Folklore unterscheidet. Deutsche Politiker sind - verständlicherweise - unerwünscht, denn die Crème de la Crème der deutschen Journalisten wollen sich ungestört den tollen Kriegshelden widmen, von denen sie träumen.

Was die Menschen hier im Land wollen, welche Gefahren ihnen drohen - das geht diesen tanzenden Journalisten am Arsch vorbei.

Natalia Klitschko wird singen. In Deutschland ist diese in der Ukraine komplett unbekannte Sänger*In jetzt zu unerwartetem Ruhm gekommen. Und dann wird der ganze Saal in ein tosendes

"Slava Ukraine"

ausbrechen.

Ekelhaft.

lieber Herr Bühler.
Dieses widerliche Verhalten der Journaille- und Medien-Fritzen erinnert fatal an die Hochstimmung, mit der 1914 auf den Bahnhöfen junge Männer unter den Klängen von Blasorchestern von ihren Frauen/ Bräuten mit Blumensträußchen und Winken in den Krieg verabschiedet wurden.
Es geht mir - leider - wie Ihnen: Ich kann Selenskij und seinen Adlatus Melnik einfach nicht mehr ertragen!
Es ist nur ein Gefühl, aber ein starkes, das mir diese Männer wie Schauspieler erscheinen läßt, die ein Drama aufführen, das andere, die nicht genannt werden wollen, geschrieben haben.
Und wir blöden Deutschen fallen natürlich - Wie könnte es auch anders sein? - auf die großartige Inszenierung des Stückes herein!

Cui bono?
So viel steht für mich jetzt schon fest:
Mit tödlicher Sicherheit endet das hochgefährliche u. menschenverachtende Kriegsgeschehen in der Ukraine n i c h t in unserem, nämlich dem deutschen Interesse. Von den Schäden für die Ukrainer selbst ganz zu schweigen!

Christopher Jahn | Do, 28. April 2022 - 13:10

Die in Deutschland immer lauter werdenden Rufe nach Waffenlieferungen von allen Seiten werden bewirken, dass Russland einen höheren Preis für Ziele zahlt. Soweit sicher auch die Absicht. Nur ist Russland offenbar bereit, einen Preis zu zahlen, den deutlich über den eigenen Erwartungen liegt (wie sich auch anhand der Sanktionen zeigt). Nicht zu vergessen, dass einer Kriegspartei ab einem bestimmten Punkt von Verlusten und Kriegsfolgen der Abbruch weiter als der Weg zu einem vorgegebenen Ziel erscheinen kann. Putin scheint diesen Punkt erreicht zu haben und wird die Kampfhandlungen nicht einstellen, weil der Westen Waffen liefert. Dadurch, dass der Westen über Waffenlieferungen indirekter Teil des Konflikts geworden ist, ist für Putin die Zielerreichung sogar noch wichtiger, um nachfolgend nicht als Verlierer in einer Konfrontation mit dem Westen zu erscheinen.

Gerhard Hellriegel | Do, 28. April 2022 - 14:09

Russland (Putin) setzt allein auf zwei Karten: Gewalt und Propaganda. Darauf gibt es nur eine Antwort: Gegengewalt und Immunität gegen Propaganda. Erst wenn beiden Seiten klar ist, dass sie mit Gewalt nichts mehr erreichen können, ist die Zeit für Verhandlungen wieder gekommen. Wer auf die Atomkriegsdrohungen reagiert, sitzt schon in der Falle. In der SPD ist die "Zeitenwende" wohl noch nicht bei allen angekommen. Wenn Russland die nukleare Eskalation will, kann niemand, kein Europäer und kein Amerikaner sie hindern. Das kann nur Russland selbst. Also, was verhindert die atomare Eskalation wohl eher, die defensivere oder die offensivere Haltung?
Nicht vergessen: es haben sich alle geirrt: unsere Politikexperten, unsere Militärexperten, unsere Wirtschaftsexperten.
Aus welcher Partei auch immer.

Gerhard Fiedler | Do, 28. April 2022 - 16:23

Grüne, FDP, CDU/CSU und die in dieser Sache unter Druck gesetzte SPD haben im Deutschen Bundestag eine Entscheidung von historischer Bedeutung getroffen. Von den USA und der Ukraine genötigt, haben diese beschlossen, über militärische Hilfe zum Teilnehmer eines Krieges zu werden, mit der der nuklearen Großmacht Russland im Ukrainekrieg Gegenwehr geleistet werden soll. Gemäß Erklärung vom 27.4.2022 von Außenministerin Baerbock kann dabei ein Atomkrieg nicht ausgeschlossen werden, der auch die Existenz Deutschlands auslöschen könnte. Gem. GG Art.20 (4) haben von daher alle Deutschen, insbesondere jene, die mit der Durchführung dieser Entscheidung beauftragt werden, das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Eine solche Abhilfe könnte ein Volksentscheid leisten, der das deutsche Volk zu einer Entscheidung von außerordentlicher Tragweite nach ihrem Ja oder Nein zu befragen hätte. Die Zeit dafür drängt, da ein baldiger Atomschlag nicht mehr ausgeschlossen werden kann.

Papier ist geduldig. Wer glaubt, dass die einen Volksentscheid zulassen. Glaubt auch an den Weihnachtsmann. No Chance!

"Alle Macht geht vom Volke aus! Aber wo geht sie hin?" Bertold Brecht

Albert Schultheis | Do, 28. April 2022 - 18:05

In reply to by Gerhard Fiedler

"Wollt ihr den totalen Krieg?" Heute im besten Deutschland, das wir je hatten, wird das Volk nach garnix mehr gefragt. Es wird einfach ge-merkelt, wie in 16 Jahren konditioniert. Sowieso alles alternativlos, da muss nicht mehr gefragt werden. Und selbst gefragt würde die so konditionierte Bevölkerung - ein Volk gibt es ja nicht mehr - zu womöglich 70% wieder "Ja" brüllen. So wie sie sich die Masken aufgesetzt und sich haben spritzen lassen. So wie sie 2015 mit Teddybären um sich geschmissen haben. Jetzt müssen wir nur noch lernen, wie die Lemminge über die Klinge zu springen. Wir schaffen auch das noch! Die LBTQs im Bundestag haben ja keine Kinder mehr, keine Enkel. Für die läuft die Party, bis das Licht ausgeht. Die anderen, die Deppen, die arbeiten und ihre Kinder großziehen, interessieren nicht in den Staatspalästen mehr.

Darf ich raten, Herr Fiedler, welche Partei in der Parlamentsdebatte mal wieder den "vernünftigsten Standpunkt" vertrat?

Ich wette: Die AfD natürlich, vielleicht noch ergänzt von ein paar linken Sowjet-Nostalgikern.

Sie rufen auf, Widerstand zu leisten?

Darf ich zur nächsten Widerstandsveranstaltung auch mein "Putin-Hilf-Uns-Plakat" und die russische Flagge mitbringen?

Um meine Unterstützung des "Friedenslagers" gegen den bösartigen Westen zu demonstrieren?

Ironie Ende.

Erzählen Sie mir bitte nicht wieder irgendwelche Geschichten über Kindheitserinnerungen in Luftschutzkellern - das könnten wahrscheinlich unzählige Familien in Deutschland. Die aber, im Gegensatz zu Ihnen, daraus nicht die Forderung ableiten, man müsse einen Tyrannen wie Putin ungehindert gewähren lassen.

Denn dass das ein mörderische Fehler sein kann, müssten gerade Menschen wie Sie aus der Vergangenheit gelernt haben.

Eigentlich.

meiner Meinung nach sind es zwei Frauen, die den gesamten deutschen Bundestag - und Sie - an Intelligenz und Klugheit weit überragen: es sind Frau Weidel und Frau Wagenknecht. Es ist kein Zufall, dass sich beide gegen die Liefering schwerer Angriffswaffen in die Ukraine wenden!

Norbert Heyer | Do, 28. April 2022 - 16:45

Ob Scholz, ob Merz - beide sind schwache Akteure ohne jede Ausstrahlung. Was ist aus der Partei von Merkel geworden? Eine berechtigte Frage, eigentlich hat man das Gefühl, das Merz direkt nach ihren Angaben handelt. Er könnte allein ihre katastrophale Politik verurteilen, aber er macht es nicht. Er bleibt sich selbst treu: Wenn es eng wird, tritt er den Rückzug an. Und Scholz? Hatte eigentlich gedacht, er bleibt bei seiner für mich richtigen Einstellung zur Lieferung schwerer Waffen. Aber da hat die USA als Besatzungsmacht ihm klargemacht, dass er mit in das Kriegsgeheul einstimmt. NS2 verboten, taktische Kriegsgespräche in Deutschland, erzwungene Beteiligung an Kriegshandlungen - und wir sind völlig frei in unseren Entscheidungen? Selten wurde uns deutlicher klargemacht, dass wir ausschließlich nach der Pfeife Amerikas handeln dürfen. Ein Krieg in Europa, er rückt immer näher, wie gehen schlafwandlerisch und getrieben von anderen Interessen hinein, der Schutz der Bürger ist unwichtig

W.D. Hohe | Do, 28. April 2022 - 16:46

"Macht was ich will !" sagt die Hand über dem Atomknopf -
- Wenn ich drücke tragt ihr die Schuld!"
Und alle legen die Waffen nieder.
So einfach ist die Botschaft der "Guten" ...
und leben in Freiheit, weil dies nicht alle tun.

Fritz Elvers | Do, 28. April 2022 - 18:47

in das Kriegsgeschehen seitens der Bundesregierung ist völlig verantwortungslos und ein Bruch des Amtseides.

Man kann dies als Bürger nur fassungslos zur Kenntnis nehmen.

Da bin ich voll und ganz Ihrer Meinung.
Ich denke, humanitäre Hilfe ja, Waffenlieferungen, nein.
Wissen Sie, was mich total irritiert? Ich bin kein Fan der Grünen, weiß Gott nicht, aber dennoch für Nachhaltigkeit & Ökologie. Wie schafft eine angebliche Umwelt UND Friedenspartei einen Schwenk um 180 Grad in wenigen Tagen und wird in den Umfragen, mit steigenden Zahlen,auch noch dafür belohnt?
Wenn ich Hofreiter höre, denke ich der will morgen die Generalmobielmachung ausrufen und gen Russland ziehen. Obwohl, ein Hofreiter in Kampfuniform + Stahlhelm …… da laufen die Russen bestimmt scharenweise davon.
Hoffen wir, das und der Kriegseintritt erspart bleibt und die Vernunft siegt.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Herr Hofreiter will doch nicht selber gehen.
Und ob Frau Baerbock vor ihrer Ausserung :„Deswegen können wir auch nichts komplett ausschließen.“ gut nachgedacht hat?

Mit Cl. Roth u. Esken u. Hofreiter hätten wir eine Allzweckwaffe gegen, die kein Kraut gewachsen wäre. Die Russen würden sich totlaufen vor Angst den dreien zu begegnen und in den Tiefen Sibiriens für immer verschwinden.
Die grüne Muschpoke besteht aus Fanatikern*innen, Idealisten*innen Phantasten*innen. Gepaart mit krankhaftem Ehrgeiz und krankhafter Selbstüberschätzung kann ich mir keine gefährlichere Mischung vorstellen.
Besonders ausgeprägt bei Baerbaum, die mit einem getürkten Dr.-Titel mehr scheinen will als sie ist.
Wenn ich sehe, was für Koryphäen in dieser elementaren Frage abgestimmt haben, wird mir angst und bange. Volksvertreter wollen sie sein. 435 +/-1 wurden nicht mal gewählt.
<Scholz hat es geschafft, für maximale Geschlossenhei, in seiner eigenen Fraktion zu sorgen. Selbst Mützenich, der gegen die Lieferung ist, stimmte dafür.>
So viel zu: Nur dem Gewissen unterworfen. Nein, Fraktionszwang gibt es nicht! Verarsche pur. Was wollen wir uns noch alles gefallen lassen?

Walter Bühler | Do, 28. April 2022 - 19:53

Ach, hätten wir jetzt einen irgendeinen gebildeten und sachkundigen Politiker wie Draghi, der wenigstens von einer Sache wirklich etwas versteht! Dann könnte auch in Deutschland eine handlungsfähige Regierung gebildet werden, die in dieser extrem schwierigen und gefährlichen Zeit dringend notwendig ist.

Aber so haben wir halt nur diese mittelmäßigen Parteikarrieristen, die sich alle nur in feinen Schattierungen unterscheiden und nur an ihre Futtertröge, an die Ideologiereste in ihren Köpfen und an ihre Netzwerke denken können, jedoch nicht an das Land und seine Zukunft.

Ja, wir haben diese Politiker gewählt. Und was machen sie denn nun - mit der Inflation, mit der Bundeswehr, mit dem Zivilschutz, mit dem Katastrophenschutz? Machen sie denn überhaupt irgend etwas (außer Geld verteilen)?

@Heyer: Sind wir kriegsbereit?

Wolfgang Borchardt | Do, 28. April 2022 - 19:54

... fingen der 1. und der 2. WK an. Das jeweilige Ende ist bekannt. Dabei ist D nicht einmal in der Lage, sich zu verteidigen. Nichts dazugelernt - so ist der Mensch. In keiner Kneipe wird sich ein kleiner Dünner gegen einen großen Dicken auflehnen. Aber in der Politik soll das klug sein? Ich denke, der Kanzler handelt verantwortungsbewusst, auch wenn er das nicht gut genug verkauft. Die FDP profiliert sich als Kriegstreiber, zumal sie damit die Kraft des Mainstreams (?) einsaugt.

Dr.Andreas Oltmann | Do, 28. April 2022 - 21:28

„Damit tritt ein, was Scholz eigentlich verhindern wollte, um Deutschland und die NATO nicht zur Kriegspartei werden zu lassen.“
Ja Herr Brodkorb, damit haben ja alle ihr Ziel erreicht. Deutschland ist Kriegspartei. Ob wir darüber glücklich und stolz sein können, wir die Geschichte zeigen. Ein gutes Ende für die Menschen kann das nicht nehmen. Aber wir sind dabei…und Lars Klingbeil kann sich feiern. Die Dummbacke.

Joachim Kopic | Do, 28. April 2022 - 22:12

Es besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die deutschen "Bürger:innen wie :außen" leidvoll in absehbarer Zukunft erfahren werden, wo die geheimen US-Atomwaffen auf deutschem Gebiet gelagert waren ... jeder darf sich nun selbst nen Reim darauf machen.
Zum K... :(

Gerhard Fiedler | Fr, 29. April 2022 - 19:00

ich schreibe über meine Erlebnisse in Luftschutzkellern und vielen erlebten Kriegsschrecken so oft ich das will. Sie müssen meine Kommentare ja nicht lesen. Ziehen Sie sich doch eine Uniform an und ziehen mit Frau Bärbock und all unseren "Volksvertretern" in den Krieg! Kämpfen sie dort für die Freiheit. Helm und Waffen bekommen Sie gratis vom Steuerzahler. Mir fehlt der Mut dazu, Sie wissen schon, wegen meiner Kindheiterinnerungen.
Und ich hier ohne Bomben in der Ferne, über meiner Mütze nur die Sterne.

Jochen Rollwagen | Fr, 29. April 2022 - 20:06

Falsch:

"Deutschland wird schwere Waffen liefern"

Richtig:

"Deitschland wird sich bis auf die Knochen blamieren und als Lachnummer dastehen"