Der SPD-Parteitag bescherte dem Kanzler einen Wohlfühltag. Olaf Scholz nimmt die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil in den Arm. /dpa

Bundesparteitag der SPD - Fröhliche Kanzler-Feier mit Wünsch-Dir-was-Bescherung

Der SPD ist auf ihrem Parteitag gelungen, was viele für Weihnachten erhoffen: Schöne Stunden und die Krisen vergessen. Doch die Regierung steht noch immer am Abgrund und die Umfragen degradieren die Kanzlerpartei weiterhin bei um die 15 Prozent.

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Der rote Kaffeebecher mit dem skizzierten Konterfei von Olaf Scholz ist auf dem Parteitag allgegenwärtig. Und obwohl der Kanzler-Kaffee vom konservativen Seeheimer Kreis stammt, findet er sich durch die Bank bei vielen Delegierten auf dem Platz wieder. 

Der zurückliegende Bundeskonvent der SPD war ein überraschendes Versöhnungsfest der Partei mit ihrem Spitzenmann, sie bejubelte nun den jetzigen Kanzler, den sie dereinst nicht als Vorsitzenden wollte. Und Scholz schaffte es sogar, sich als so etwas wie eine sozialdemokratische Wärmepumpe zu geben, als er gegen „Sozialabbau“ wetterte und den Kampf „gegen Rechts“ zum Gründungsmythos der SPD erklärte. „Wir haben eine Geschichte, und wir haben eine Verantwortung für die Demokratie. Und deshalb dürfen wir das nicht geschehen lassen.“

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Fritz Elvers | So., 10. Dezember 2023 - 15:25

Besoffenheitsrhetorik ?

Ich schätze mal, da müssen sich einige SPD Bonzen bald 'ne Arbeit suchen.

Mein Vater war immer ein Anhänger der SPD und lachte mich immer aus, wegen meiner Sympathien zur Union. Aber das war erst nach der Wende und der „Konfrontation mit der sozialen Marktwirtschft“ so.
Als Junger Mensch war auch ich ein Anhänger der SPD. Als Brandt in Erfurt war, lag ich mit einer Erkältung auf dem Sofa und konnte den gesamten Besuch live am Bildschirm in der ARD verfolgen. Mein ein Onkel war übrigens einer der Gegendemonstranten, die allesamt von der SED Parteischule Erfurt stammten und dort „weiter gebildet“ wurden.
Im übrigen wurde bei meinen Mutter nachgefragt, ob ihr Sprössling denn tatsächlich zur angegebenen Zeit auch wirklich zu Hause war, und nicht bei möglichen „Sympathie- Kundgebungen zum Brandt Besuch in Erfurt weilte.
Im übrigen bereue ich es bis heute, als Brand n d Wende in Erfurt sprach, ihn nicht live gesehen und gehört zu haben.
Alles aber lange her. Brandt würde sich wahrscheinlich im Grabe abwende, wüsste er was aus der SPD geworden ist.
M f G a d E R

Joachim Baumeister | So., 10. Dezember 2023 - 15:49

Wenn sich Scholz und seine Partei von den ideologisch verblendenten Jusos vor sich her treiben lässt, dann ist es mit alten Dame SPD vollends geschehen. Die einstige 40%-Partei ist ohnehin nur noch ein Schatten ihrer selbst. Unsere bundesdeutsche Demokratie benötigt die Sozialdemokraten, genauso wie die Union. Beide Parteien garatierten politische Stabilität. Leider ist CDU als einzige Volkspartei übrig geblieben.

Christoph Kuhlmann | So., 10. Dezember 2023 - 15:59

Seit 2025 hat Deutschland 2,5 Millionen Flüchtlinge aufgenommen? Ist 2015 gemeint? Das Erstraken der AfD, damit ist wohl ihr Erstarken gemeint. Musste wohl schnell gehen. Schönen Sonntag noch.

Gut, dass man wieder daran erinnert wird, dass es mit der SPD nicht besser wird. Die Steuererhöhungen fehlen im Artikel.

Hans Jürgen Wienroth | So., 10. Dezember 2023 - 16:05

Der die SPD führende linke Flügel will mit Sozialdemokratie nichts mehr zu tun haben, sondern das Land in den Sozialismus (incl. den zugehörigen diktatorischen Anwandlungen) führen. Sie werden es damit in diesem Land (noch) schwer haben. Das war den Parteigranden schon vor der letzten BT-Wahl klar, weshalb sie (neben dem erwarteten Debakel) die „Marionette“ Scholz aufs Schild hoben.

SPD und Grüne kommen wunderbar miteinander klar, gäbe es da nicht noch die FDP, die man zum Regieren braucht und die (noch?) nicht so will, wie es sich die ersten beiden vorstellen.

Solange es keine Neuwahlen gibt könnten SPD und Grüne mit einer Minderheitsregierung weitermachen. Man müsste den (medialen) Druck auf CDU und FDP zur „Staatsräson“ beim gemeinsamen (?) Projekt klimaneutrales Land nur in die Pflicht nehmen. Würden sich diese beiden dann wirklich dagegenstellen? Schwieriger wird es beim SPD /Gr. Herzensthema Migration. Aber das muss man nur „aussitzen“, noch geht das Volk nicht auf die Straße.

Jürgen Rachow | So., 10. Dezember 2023 - 16:09

...bei 16 Prozent, die AfD bei 20 Prozent."

Irrtum. Im Schnitt der 8 Umfrageinstitute liegt die SPD bei 15 Prozent, die AfD bei 21,5 Prozent. Der Unterschied liegt also nicht bei 4 Prozentpunkten sondern bereits bei 6,5 Prozentpunkten.

Man muß auch keine seherischen Fähigkeiten besitzen, um zu prognostizieren, daß die SPD-Programmatik die SPD näher an die 10%-Marke und die AfD an die 25%-Marke bringen wird.

Nichts kommt von nichts.

Gunther Freiherr von Künsberg | So., 10. Dezember 2023 - 16:24

in seiner Stellungnahme zum SPD-Parteitag. Dank Phoenix war es jedermann möglich den Ablauf dieser Veranstaltung zu verfolgen. Er war nicht nur die Realitätsferne der Forderungen, die Genosse Olaf gefälligst umsetzen muss. Viel schlimmer waren Forderungen, die nicht zu einer Partei der Mitte passten, sondern kommunistischer Prägung entsprachen. Wollte man eine Partei nicht nach ihrer Satzung, sondern nach den Forderungen, die auf Parteitagen an die Parteiführung gestellt werden, verfassungsrechtlich zuordnen hätte die SPD dann, wenn man dieselben Maßstäbe anlegt wie bei der AFD, ein Problem. Dies betrifft insbesondere die völlige Bedeutungslosigkeit von Eigentum, dass je nach Eigentümer und je nach Wert schutzlos dem staatlichen Zugriff ausgesetzt werden soll.
Würden die Vorstellungen hinsichtlich der Migration umgesetzt hätte die halbe Welt das Recht zulasten der Reichen das deutsche Sozialsystem zu missbrauchen. Die SPD ist nicht mehr eine Partei der Mitte.

Heidemarie Heim | So., 10. Dezember 2023 - 16:34

Die Spaßbremse geben werter Herr Resing! Diesmal in der Rolle des "bad cop" Weils Stephan;) wie man im Saarland sagen würde. Also war Märchenstunde angesagt? Schade, habe nicht daran teilgenommen. Obwohl ich für Märchen und Happy Ends immer ein offenes Ohr hatte;). "Was spricht er (Scholz) denn so?", fragte ich meinen Gatten aus der Küche heraus. "Was? Keine Ahnung. Irgend was von Zusammenhalt oder so. Halt das Übliche." "Okay, dann ich uns noch `nen Kaffee!" Danke Herr Resing für Ihre Wochenend-Arbeit! Hoffe, Sie bekommen dafür Erschwerniszulage usw.;-)! MfG

Henri Lassalle | So., 10. Dezember 2023 - 16:34

SPD so etwas wie Gruppenwärme erzeugen, das Weihnachtsambiente könnte dabei hilfreich sein - Fest des Friedens und der Freude, es wird doch alles gut. Dabei sieht, wie jeder konstatieren kann, die Realität ganz anders aus. Das kommende Jahr wird signifikant schwierig, es wird möglicherweise weitere aussenpolitische Brennpunkte geben, die deutsche Wirtschaft sieht ziemlich blass aus, Strukturprobleme bleiben ungelöst......und Kanzler Olaf Scholz wird sich seiner treu bleiben.
Aber den SPDlern geht es noch prima, und das ist wohl die Hauptsache.

Karl-Heinz Weiß | So., 10. Dezember 2023 - 16:35

Taktisch war es sicher richtig, die Entscheidungen zum Haushalt 2024 nach dem Parteitag zu fassen. Die Juso-Front beim Thema Migration beweist, dass der Wohlfühlfaktor bei der SPD nur von kurzer Dauer sein wird. Der 15%-Kanzler fühlt sich aber offenbar unangreifbar.

Stefan Jarzombek | So., 10. Dezember 2023 - 16:50

„Der Krieg darf kein Mittel der Politik sein“, stellte Brandt gleich zu Beginn klar. „Es geht darum, Kriege abzuschaffen, nicht nur, sie zu begrenzen.“ Dafür genüge es nicht, „friedfertige Absichten zu bekunden“, Politiker müssten sich vielmehr „aktiv um die Organisation des Friedens bemühen“.
Das sagte einst Willy Brandt.
Heute wo sich sie SPD selbst für ihre Grundsätze und Prinzipien feiert, haben solche Aussagen scheinbar keinen Platz mehr. In Zeiten in denen viele Staaten nicht mehr gewillt sind einen fremden Krieg zu unterstützen,stellt Deutschland noch mehr Mittel für die Ukraine bereit, ob des großen Haushaltslochs.Ein Thema das auch nicht genügend zur Sprache kam auf diesem skurrilen Parteitag. Es stimmt schon, würde alles was dort von sich gegeben wurde ernst gemeint sein, müsste sich die Ampelregierung gleich morgen auflösen.
FAZIT:
Alles nur heiße Luft und es stellt sich die Frage, wie weit sie mit ihrer ungenügenden Selbstreflexion bei der nächsten Wahl wohl kommen werden.

Hans Page | So., 10. Dezember 2023 - 21:45

Zum Glück gibt es ja noch die Option von Wahlen, die dann den Realitätsschock bringen. Die SPD muss ja nicht zwingend regieren, im Bundestag Opposition machen hat ja auch etwas.

Was allerdings passiert wenn es gelingen sollte die AfD von den Wahlen auszuschließen ist offen. Vielleicht zählt die SPD ja darauf dass die dann frustrierten AfD Wähler den Wahlen ganz fern bleiben. Das wäre ein perfides Kalkül, aber wohl legitim. Hoffe nur dass dieses Kalkül nicht aufgeht.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 11. Dezember 2023 - 08:00

Die SPD steht am Abgrund und morgen ist sie schon einen Schritt weiter. Wäre alles nicht so schlimm, wenn sie nicht dieses Land mit in den Abgrund reißen und die sedierten Bürger noch immer still halten würden. Mal sehen, wie lange ein Weil noch kritisch sich äußern darf. Noch hat er den Schutz als MP. Wie lange noch? Wie man mit eigenen kritischen Stimmen umgeht weiß auch die SPD nach Sarazzin am besten.

Sabine Jung | Mo., 11. Dezember 2023 - 11:12

ist doch wirklich wie Weihnachten, wünsch dir was!
Wünsche gibt es viele, auch bei den Genossen. Ob da nun die Vermögenssteuer für die super Reichen wieder eingeführt werden soll, oder die Erbschaftssteuer noch üppiger ausfallen sollte, für den Staat versteht sich, das alles steht auf der Agenda der Sozen.
Nur an den eigenen Haut wird nicht gespart, das Volk muss wie immer für vieles herhalten.
In einem bin ich mir aber sicher, nächstes Jahr sind Landtagswahlen, in zwei Jahren sind Bundestagswahlen, das Ergebnis kommt prompt. Und da wird die SPD kaum noch eine Rolle spielen, trotz ihrer "schönen" Forderungen.
Alles Gute den Genossen, füllt Euch bis dahin noch Eure Taschen!

Klaus Funke | Mo., 11. Dezember 2023 - 14:57

Die SPD hat gezeigt, dass sie einer Partei von gestern ist. Auch die Trostpflästerchen für Olaf Scholz ändern nichts, dass es weiter abwärts geht. Nicht eine Idee, kein Beschluss, der Niveau hätte und in eine bessere Zukunft führte. Zu den Wahlen im nächsten Jahr werden sie ihre Ernte einfahren. Mit Glück kommen sie über 12 %. Vielleicht fliegen sie aus einem der ostdeutschen Parlamente oder aus allen dreien. Mit diesem Personal ist diese alte, ehrwürdige Partei nicht mehr zu retten. Nicht ein Kader in Sicht, der das Zeug zu einem echten Spitzenpolitiker hätte. Die Esken, nein, so eine Unperson, oder die Faeser - lauter verabscheuungswürdige Weiber. Es könnte einem schlecht werden. Die SPD ist keine Partei, die Deutschland noch Ehre macht. Mit Grausen wendet man sich ab. Auch eine große Koalition ist nur eine Scheinrettung. Das deutsche Altparteiensystem hat sich vollkommen überlebt. Das hat keine Zukunftsaussichten. Hoffentlich zieht Sahra Wagenknecht die richtigen Schussfolgerungen.