Kanzler Olaf Scholz am Montag bei der Sitzung des SPD-Präsidiums nach der Europawahl / dpa

Der Bundeskanzler kommentiert das Ergebnis der Europawahl - Comical Olaf

Die SPD hat am Sonntag bei der Europawahl ein historisch schlechtes Ergebnis erzielt. Aber anstatt Lehren daraus zu ziehen, wollen die Parteifunktionäre jetzt ihr „Profil schärfen“ – also die Schuldenbremse beerdigen. Olaf Scholz verbreitet derweil Zweckoptimismus.

Alexander Marguier

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Die SPD hat das seltene Talent, aus Wahlniederlagen die falschen Rückschlüsse zu ziehen. Den Auftakt machte in dieser Hinsicht deren Parteivorsitzender Lars Klingbeil am Sonntagabend bereits wenige Stunden nach Schließung der Wahllokale. In der „Elefantenrunde“ bei ntv gab er auf die Frage, was sich bis zur nächsten Bundestagswahl an der (negativen) Stimmung im Land ändern werde, folgendes zu Protokoll: „Ich glaube auch, dass das Ergebnis der Europawahl viele Menschen nochmal wachrüttelt, dass die Nazis bei dieser Wahl stärker geworden sind. Ich glaube, da wachen viele Menschen auf, kämpfen auch für die Demokratie.“ Ende der Durchsage.

Klingbeils großes „Aufwachen“

Dass es möglicherweise der falsche Weg ist, Wähler der AfD (sie war laut Klingbeil nämlich ausdrücklich gemeint) in die Nazi-Ecke zu stellen, schmierte ihm in ihrer Replik denn auch sogleich Sahra Wagenknecht aufs Brot. Viel helfen wird es allerdings nicht. Die Sozialdemokraten wollen offenbar weiterhin auf negative campaigning gegenüber den Rechtspopulisten setzen – obwohl sie eigentlich spätestens jetzt die Aussichtslosigkeit dieses Unterfangens bemerkt haben sollten: Trotz des „Wannsee-Skandals“, trotz der unablässigen Ermahnungen an das Volk, keiner „undemokratischen“ Partei die Stimme zu geben, kam die AfD auf 15,9 Prozent (und liegt damit exakt 2 Punkte vor der SPD). 580.000 Stimmen verloren die Genossen übrigens selbst an die AfD. Wenn also mehr als einer halben Million SPD-Wählern bis zum vorigen Sonntag nicht aufgefallen sein sollte, dass sie vermeintliche Nazis unterstützen, fragt man sich schon: Woher soll das große „Aufwachen“ demnächst eigentlich kommen? Klingbeils lautes Pfeifen im Walde wirkte denn auch derart unglaubwürdig, dass ihm selbst die Hilflosigkeit seines Arguments aufzufallen schien.

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Walter Bühler | Di., 11. Juni 2024 - 15:14

... eine Partei mit großen Persönlichkeiten an der Spitze.

Wie konnte es dazu kommen, dass die heutigen SPD-Funktionäre keinen Funken Verstand oder Realitätssinn mehr erkennen lassen?

Obgleich der Wähleranteil noch schneller sinkt als die Mitgliederzahlen, glauben diese Funktionäre immer noch unverdrossen, Politik bestehe nur im Ausschütten von Steuergeld über ihre mutmaßliche Wählerklientel.

Diese Art von Solidargemeinschaft behämmerter Funktionäre, die mit dem alltäglichen Leben der Bevölkerung nichts mehr zu tun haben und sich in einer aus rot-grün-queeren Phrasen gezimmerten Scheinwelt eingeigelt haben,, ist zum Untergang verurteilt.

Trotz Kurt Schumacher, Ernst Reuter, Fritz Erler, Herbert Wehner, Willy Brandt, Helmut Schmidt ...

Eine große Tragödie für Deutschland.

Sie haben in allem Recht. Doch was nützt es. Die SPD steht wie auch die Kirchen vor dem Abgrund. Die Alten sterben. Die Jungen wandern ab und übrig bleiben nur Selbstzerstörer, wie Esken, Klingbeil, Kühnert, usw. Vielleicht erlebe ich noch das Ende. Gruß vom Landkreis mit 7,2 % SPD

Es handelt sich wohl um einem schlauen Landkreis. Es ist noch Luft nach unten. Ich drücke die Daumen, dass der Landkreis noch ein paar % schafft.

Ich muss mich entschuldigen!
Grüne 7,1%
SPD. 6,2%
Es tut mir leid, schlecht abgelesen

Sondern die Dummheit wird uns vorgegaukelt als
ILLUSIONS-SHOW für ABLENKUNG

damit das NEUE GLOBAL-SOZIALISTISCHE-SYSTEM

fundamentiert & manifestiert werden kann
ohne das "WENN &ABER"

denn die Allermeisten Politiker FUNKTIONIEREN nur
wie übrigens - wenn wir ehrlich zu uns sind - wie ein jeder von uns
vor allem seit den Zeitpunkt, wo ein jeder die Kinderaugen verloren hat, wie in der Weihnachtsgeschichte, wo wir wirklich sehen

erinnert an einen blinden jungen Mann, der viele Jahre uns im Leben begleitet hat

sein Ausspruch war immer
>SEHT IHR DENN DAS NICHT 🤔

NEIN, die Augen lassen sich zu sehr auf UNWESETLICHE DINGE ablenken & man sollte immer zwischen den Zeilen lesen

also das hören & sehen
was NICHT gesagt & geschrieben wurde

wo die Sinne im Osten durch die Erfahrungs-Diktatur wesentlich geschärfter sind
vor allem bei jenen
die bereits damals nicht im Gleichschritt mitmarschiert sind

Jedenfalls werden progressive Rahmenbedingungen für
SELBST & STÄNDIG in Totalitären Zeiten abgewügt

Dagegen waren die ominösen 12 Jahre wahrlich ein "Mückenschiss". Nein nicht für die Juden, denn für sie war das die Jahrtausend-Katastrophe. Aber Deutschland war 10 Jahre danach bereits wieder im Wirtschaftswunder. Nur ein solches wird es für Deutschland nicht mehr geben. Vorbei. Endgültig. Dennoch ist, wie uns bewusst ist, der "Mückenschiss" auch für die heutige Jahrtausendkatastrophe ursächlich.
Es ist schon atemberaubend, wie ehemalige SPD-Wähler aus tiefster innerer Not zur AfD flüchten und dann noch von einem kleinen dummen Emporkömmling und Hochstapler wie dem Klingbeil als "Nazis" beschimpft werden. Aber der Klingbeil ist ja nicht einmal eine Ausnahme, wenn man weiterschaut, Scholz, Nänzie, Kevin, Saskia, Barley, ... Es wird ja nur noch grotesker, je genauer man hinschaut auf all die durchgeknallten Schießbudenfiguren. Und bei den Grünen, die ich in den 80ern auch mal gewählt hatte, ist es ja nur noch bizarrer.
Was ist das für ein Volk, dessen Schoß solchen Unflat gebiert?

Volker Naumann | Di., 11. Juni 2024 - 15:18

Manche Probleme lösen sich einfach von allein, oder anders gesagt, es wächst sich allein heraus.

Man möge doch das SPD-Führungspersonal nicht noch zu Nachdenken anregen, lasst sie reden, anders wird sich hier nie etwas grundsätzlich ändern. Entweder mit neuem Personal (aber woher soll es kommen?) oder die Zeit für diese Partei ist einfach abgelaufen.

Der "alte" SPD-Wählerkern ist bei anderen Parteien, während wahrscheinlich Grüne und auch Liberale einen Restbestand (die einen über 5 Prozent, die anderen knapp darunter) behalten werden.

Die gesamte Parteienlandschaft verändert sich wohl demnächst, Linke sind schon fast weg und eine muslimische Partei könnte kommen.

Scheinbar hat die Union zumindest den weiteren Absturz vermeiden können, obwohl intern noch viel zu klären und aufzuarbeiten ist. Aber die "grün-rote Transformation" hat die Bürger so verärgert, dass erst mal ein Stop-Signal nötig war, doch einige können oder wollen es immer noch nicht verstehen, lasst sie, ignorieren!

MfG

So ist es. Die SPD war einst die Arbeiterpartei. Die Arbeiter fühlen sich schon lange nicht mehr von der SPD vertreten. Die fühlen sich von der AfD verstanden. Ja, vielleicht ist das eine Lösung, die SPD noch weiter rumwursteln zu lassen. Das Problem löst sich dann tatsächlich von selbst.

Ernst-Günther Konrad | Di., 11. Juni 2024 - 16:17

Sollen sie doch dort weitermachen, wo sie mal kurz angehalten haben. Weiter im Kampf gegen rechts, gegen Hass und Hetze, weiter mit dem Bürgergeld, dann werden ihnen die letzten paar Prozente auch noch davon laufen. Dieses Land und ich meine einen Teil der westdeutschen Wähler müssen noch auf die heiße Herdplatte greifen. Die haben noch nicht genug eigene ganz persönliche Nachteile erlebt. Die brauchen den Weg über den eigenen Schmerz. Natürlich werden immer einige auf der Strecke bleiben. Wie bei Corona auch, die sich immer noch überzeugt weiter impfen lassen und die Wahrheit ausblenden. Was erwarten Sie Herr Marguier eigentlich von der SPD und speziell von Scholz? Die schlafen aus ihrer Sicht den Schlaf der Gerechten. Sie machen alles richtig, sie sind die Demokraten, sie kämpfen gegen die Demokratiefeinde und vor allem, sie machen das ganz toll. Dieses Land muss erst im Dreck liegen, bevor die letzten kapiert haben, wohin uns die Ampel noch führt. Nämlich ins Verderben.

Brigitte Simon | Di., 11. Juni 2024 - 16:44

Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer
vorgezogenen Neuwahl des Bundestags widersprochen. Wir haben das so geplant und setzen das auch um, sagte der Kumpel und CumEx-Retter - jetzt Regierungssprecher Steffen Hebestreit - nach einem Bericht der Zeit. Die Ampelkoalition sei unser Projekt, das auf vier Jahre angelegt sei.

Am Ende der vier Jahre wird abgerechnet. Da hat der Wähler wieder das Wort. Exakt so ist unsere Politik gestaltet sagte Hebestreit.

Christoph Kuhlmann | Di., 11. Juni 2024 - 16:56

Das der gesunde Menschenverstand kein Thema ist, teilt diese Partei ja mit vielen Eliten. Das Muss müssten sie mal kleiner schreiben. Der Wähler muss nicht, er will oder er will es nicht. Nun müssen sie nur noch herausfinden, was der Wille der meisten Wähler ist. Wenn das ein konterrevolutionäres Konzept für sie ist, dann sind sie orthodox.

Urban Will | Di., 11. Juni 2024 - 17:03

kann es einem egal sein, was der Kerl von sich gibt. Entweder er lügt oder er redet Unsinn oder beides.
Wer ihm noch zuhört oder gar glaubt, ist selbst schuld.
Dass er überhaupt ins Amt kam, war der Dummheit der anderen zu verdanken, allen voran Laschet.
Wie das nochmal gelingen soll, weiß ich nicht.
Aber auf diesem Narrenschiff ist alles möglich.
Ich glaube eher, dass er gar nicht mehr will, dass er darauf hofft, dass der Fritzel mit ihm koaliert und dass er dann wieder ein Ministeramt bekommt.
Oder direkt in Ruhestand geht.
Dann kann er ja ein Buch schreiben: „Wie ich es schaffte, den größten Blödsinn zusammen zu regieren und mich trotzdem vier Jahre halten konnte.“ Oder so ähnlich.
Oder: "Ratgeber für erfolgreiches Nicht-Führen, wenn einem die Rolle nicht so liegt und man aber einer sein muss."
Oder: „Gespielte Demenz für Einsteiger“ - Ein Ratgeber, wie Sie jeden Betrug erfolgreich durchziehen.
Ja, der Olaf, er hat noch viele Optionen. Er wird sein Grinsen nicht verlieren.

Wolfgang Borchardt | Di., 11. Juni 2024 - 17:20

nach links von der Straße abzukommen droht, wird Warnungen vor dem Rechtsruck kaum Glauben schenken.

Hans Page | Di., 11. Juni 2024 - 18:46

Ich vermute dass die SPD inzwischen selbst an ihre Schauergeschichten über die „Bedrohung von Rechts” glaubt und ist dann nur konsequent da sie ein zweites 1933 verhindern will. Das ist im Prinzip ein Problem für die SPD und man sollte sie machen lassen. Gefährlich wird es nur wenn sie versucht in ihrem Antifa-Wahn ihre Macht in Regierungsinstitutionen zu missbrauchen und politische Konkurrenten zu delegitimieren und daran zu hindern überhaupt zur Wahl anzutreten. Faeser/Haldenwang lassen sich bei diesem Unterfangen kaum von den Ergebnissen der E.U. Wahl abhalten. Da liegt die Gefahr der nächsten 18 Monate. Klingbeil und Faeser haben schon die Parole ausgegeben: die AfD sind Nazis!!! Jetzt fehlt nur noch ein guter Anlass in die AfD zu verbieten. 1933 wurde vorgemacht wie man sowas macht.

Bin nur gespannt ob man noch die Landtagswahlen abwartet oder noch vorher das Wettbewerbsfeld „bereinigt“.

Ich hoffe sehr dass ich falsch liege.

Ingofrank | Di., 11. Juni 2024 - 18:50

sehr geehrter Herr Marguier ? ?
So lange sich die etablierten grün roten Parteien von der Union als Opposition über die SPD, Grünen FDP und die Alt SED Kaderpartei nicht die Frage stellen:
Was haben wir falsch gemacht ?
Wird es außer mit einer stoischen Arroganz nach dem Motto wir müssen es dem (dusseligen) Wähler nur besser erklären, nichts ändern.
Und wenn die Erkenntnis kommen sollte, ist’s eh zu spät
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Franziska Huber | Di., 11. Juni 2024 - 18:50

etwa 30 bis 40% der Wähler sind gegen die Fortsetzung des Ukrainekriegs. Wen sollen die wählen, wenn alle angeblich so demokratischen Parteien die Eskalationsspirale weiter antreiben?
Die ganze Misere, in der wir jetzt stecken, hat doch mit diesem Krieg angefangen: Energiekrise, wirtschaftlicher Niedergang, ukrainische Migranten, die unbürokratisch sofort Bürgergeld beziehen und Anrecht auf eine Wohnung haben . . .
Wir wollen Russland ruinieren (Baerbock) und sind dabei, uns für die Ukraine selbst zu ruinieren. Statt neutral zu sein, zu deeskalieren und zu vermitteln, stellen wir uns in einem Konflikt, der noch aus Zeiten der Sowjetunion stammt, auf die Seite der einen Partei.
Was hätte man mit den Milliarden, die in die Zerstörung der Ukraine investiert wurden und noch werden, nicht alles für die Lösung der wirklichen Probleme unserer Zeit tun können!
Gerade lese ich: Selensky im Bundestag "Putin muss den Krieg verlieren". Na denn man tau . . .

Achim Koester | Di., 11. Juni 2024 - 19:12

Oder setzt sich gar fort, ergäben sich für die CDU gute Möglichkeiten:
Zusammen mit der FDP könnte sie im günstigsten Falle auf 35-36% kommen, und mit Duldung der AfD gäbe es eine 52% Mehrheit, aber selbst ohne diese wären die 22-24% der linken Phalanx ohne Chance, denn dass die AfD mit Rot/Grün stimmen würde, halte ich für ausgeschlossen.

Martin Janoschka | Di., 11. Juni 2024 - 20:03

Ich denke nicht, dass sich Bundeskanzler Scholz noch an das Wahlergebnisse erinnern kann. Er hat es schon längst verscholzt.

Ach, was waren das noch Zeiten, als die SPD noch eine Arbeiterpartei war. Da stand sie für Aufstieg und Leistung, vor allem auch durch (weiter) Bildung.
Jetzt kümmert sie sich nur noch um Bürgergeldempfänger und/oder armutsmigranten. Und statt Brandt repräsentiert nun esken die Partei.

Henri Lassalle | Di., 11. Juni 2024 - 20:26

Das müsste man mit Olaf Scholz machen. Aber ich denke, da hilft alles nichts mehr. Man sieht und hört dass der Mann deutlich überfordert ist und er scheint, in seiner eigenen Blase zu lebend, nichts kapieren zu wollen.
Auch andere führende SPDler zeigen sich verbohrt-uneinsichtig - man habe alles richtig gemacht. Das erinnert an Angela Merkel.

Ich fürchte, da ist nichts zu machen. Scholz wird sich am Kanzlersessel festkrallen, diese Fähigkeit wenigstens hat er.

Karl-Heinz Weiß | Mi., 12. Juni 2024 - 10:27

Antwort auf von Henri Lassalle

Die Parallele zu Angela Merkel ist tatsächlich unübersehbar. Und der von der eigenen Basis als Parteivorsitzender Abgelehnte lebt in der eigenen Blase. Mit ursprünglich 15% wurde er Kanzler, darauf vertraut er weiterhin. Die personelle Schwäche der Union ist seine Hoffnung, und Friedrich Merz steht erst am Anfang des Hauen und Stechens des Wahlkampfs.

Sabine Lehmann | Di., 11. Juni 2024 - 22:08

Gestern Abend bei Nu(h)r im Ersten hatte ausgerechnet Johann König eindrückliche Adjektive für die amtierende Entourage. Leider hat er das direkt danach wieder relativiert bzw. revidiert, indem er seine Ausschweifungen als populistisch deklarierte. Ob das Teil seiner Satire war oder nur der sichere rhetorische Hafen, um strafrechtlich keine Konsequenzen fürchten zu müssen, blieb offen. Jedenfalls hat er Scholz als „Waschlappen“ bezeichnet, was, wie ich finde, eine höfliche Untertreibung ist. Das Publikum war auf jeden Fall total begeistert, denn Johann König hat sich bislang noch nie politisch geäußert……Ich muss mir diesen Auftritt nochmal in Ruhe in der Mediathek anschauen, denn dieser Verriss war auf den Punkt genau zutreffend und herzerfrischend ehrlich! Fortsetzung folgt.

Albert Schultheis | Mi., 12. Juni 2024 - 00:07

Der Mann hat angeblich ein "Studium der Politikwissenschaft, der Soziologie und Geschichte" absolviert, da fragt man sich, hat der in der Schule in Geschichte, als über das 3. Reich gesprochen wurde, nicht aufgepasst? Was hat er an seiner Uni getrieben? Klar, nur Laberfächer studiert - aber hat der überhaupt studiert? Er war bei der AntiFa - ich erinnere mich, dass diese Typen zu meiner Zeit nicht studiert, sondern Rambazamba gemacht haben, Professoren angepöbelt und Vorlesungen gestört haben. Frau Weidel hätte diesen rotzfrechen Schnösel vor laufender Kamera ohrfeigen sollen für seine geschichtsverblödete Frechheit. Es macht einfach fassungslos, was diese Typen sich erlauben. Gleichzeitig klatschen die stehende Ovationen im Bundestag für den größten Kriegsverbrecher seit George W. Bush.
Wer mit dem Begriff "Nazi" so wohlfeil um sich schlägt, den kann nur man mit Fug und Recht als Holocaust-Leugner und Antisemit bezeichnen. Denn wie könnte man den Nationalsozialismus mehr banalisieren?