Wissing, Baerbock, Lindner und Habeck
Nice to see you: Das legendäre Sondierungs-Selfie mit Wissing, Baerbock, Lindner und Habeck / dpa

Berliner Koalitionspoker - Da passt nichts zusammen

Jamaika, Ampel oder nochmal GroKo? SPD, Union, Grüne und FDP loten derzeit aus, wer mit wem eine Koalition bilden könnte. Zwar bekunden alle, guten Willens zu sein. Tatsächlich aber bestehen kaum zu überbrückende Differenzen inhaltlicher Art. Und die CDU ist ohnehin wie gelähmt. Kommt am Ende eine Minderheitsregierung?

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Immerhin in einem Punkt sind sich alle potentiellen Koalitionspartner einig: Noch vor Weihnachten soll die neue Regierung stehen. Angesichts der sich auftürmenden Probleme – von Inflation über Migration bis hin zu den wachsenden Fliehkräften innerhalb der EU – ist zwar auch dieser Zeitplan nicht sonderlich ambitioniert. Denn anders als im Wahlkampf vermittelt, wartet der Rest der Welt keineswegs darauf, bis die deutsche Politik sich wie auch immer neu sortiert hat. Gleichwohl bleibt der Termin Weihnachten schon deshalb ein kühnes Ziel, weil weder in einem Jamaika- noch in einem Ampel-Bündnis jene Kräfte zusammenfinden würden, die auch zusammengehören oder überhaupt miteinander etwas anfangen können. Im Gegenteil.

Hübsches Foto, nichts dahinter

Denn trotz des hübschen Fotos, das Annalena Baerbock, Robert Habeck, Christian Lindner und Volker Wissing nach ihrem grün-liberalen Stelldichein in die Welt gesetzt haben, dürften die beiden Parteien inhaltlich sehr weit voneinander entfernt sein. Daran ändert auch die auf Twitter zur Schau gestellte Harmonie nichts. Insbesondere auf den Themenfeldern Steuern und Schulden ist wenig Raum für Kompromisse vorhanden. Und selbst wenn die Verhandlungsführer von den Grünen und der FDP zu Zugeständnissen bereit sein sollten, stellt sich immer noch die Frage, was die jeweilige Fraktion davon hält – von der Basis ganz zu schweigen. Die Grünen sind in ihrer Gesamtheit in den vergangenen Jahren linker und aktivistischer geworden, das zeigt sich auch bei ihren neu ins Parlament gewählten Abgeordneten. Die FDP wiederum hat unter Christian Lindner hart daran gearbeitet, nicht mehr als „Umfaller-Partei“ wahrgenommen zu werden. Das alles macht ein Zusammenkommen nicht leichter.

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Bettina Jung | Fr, 1. Oktober 2021 - 14:05

wenn ein frisch gekürter (von vereidigen möchte ich lieber nicht sprechen) von seinen strafbewehrten Finanzskandalen heimgesucht würde? Und wenn im Frühjahr die Früchte der grünen Energiewende in Form von Blackouts zu genießen sind? Wie lang könnten sich eine rot-grüne (+gelb) halten? Man sollte es drauf angekommen lassen. Mit der Union geführten Regierung würde es ja auch nicht besser. Dann doch lieber eine Erneuerung in der Opposition. Ich halte das schon länger für das Beste. Soll die Union aus der Opposition heraus die Linken im Zaum halten. Die Kindergartenspielchen mit der AfD müssten jedoch aufhören.

Ernst-Günther Konrad | Fr, 1. Oktober 2021 - 14:13

Die alte Ratesendung mit Robert Lemke. Welche Minderheiten könnten das sein? SCHWARZ/GELB oder SCHWARZ/GRÜN oder ROT/GELB oder ROT/GRÜN? Das hieße ja, auch von der AFD toleriert werden. Das hieße ja, peinlichst darauf zu achten, bei Abstimmungen nur das durchzubringen, wo es die AFD nicht braucht?
Marc Luthe sammelt Belege zur Wahlüberprüfung. Neben den bekannten Unregelmäßigkeiten sollen jetzt auch noch 16jährige neben der berechtigten Abstimmung zum Senat, auch Unterlagen für die BT-Wahl bekommen haben, für die man aber 18 Jahre alt sein muss. Er selbst läßt eigene Stimmen nachzählen, weil dort ebenfalls Diskrepanzen sind.
Am Ende müssen die Berlinwahlen wiederholt werden und dann? Sondierung hin- oder Koalitionen her. Wenn die Berlin Wahlen für ungültig erklärt werden, hält Merkel nicht nur die Silvesterrede, sondern winkt uns auch an Ostern mit ihren Klatschhasen zu. Vernünftig wäre CDU/FDP/AFD, aber das traut man sich noch nicht.
Obwohl wenn es wirklich eng wird? Mal sehen.

..das mit der Brille.
Nein, geht nicht. Der Lemke bleibt hier.

Und jetzt zu den restlichen Schweinderl.
Ein schnellsprechendes sich verhaspelndes Schweinderl passt zwar in die infantile
grüne Wählerschaft, aber ist nix für mich.
In das Schweinderl das mit D nix anfangen kann. Eher suboptimal.
Beide bitte zum Gnadenhof.
Das dritte Schweinderl hat hochfliegende Pläne. Aber hochfliegende Schweinderl kenne ich nur aus „Schweine im Weltall“ in der Muppets Show.
Und die war bekanntlich immer lustig.
Aber das hier? Die Akteure hatten in der Vergangenheit schon gezeigt welche Dilettanten sie sind. Besserung ist nicht zu erwarten.
Egal wie es ausgeht. Lustig für uns Bürger wird es nicht.

Nachdem die Bundestagswahl (zur Überrraschung aller 😂) stattgefunden hat, nun also das nächste Szenario aus Ihrer vogelwilden Orakelküche: Merkel bleibt Kanzlerin bis Ostern 2022 - und dann bilden Union und FDP eine Koalition mit Weidel und Chrupalla.
Glauben Sie wirklich, dass irgendwer im Bundestag die AfD für koalitionsfähig hält oder sind das Luftschlösser, die man sich baut, um über die Tatsache hinwegzukommen, dass es in der realen Welt schon wieder ganz anders gelaufen ist als man "dachte"?
Wie gesagt, ich rate dringend davon ab, den eigenen Bekanntenkreis oder die in rechten Revolverblättern konstruierte Parallelwelt als repräsentativ zu betrachten. Andererseits ist es sehr unterhaltsam, Ihnen dabei zuzusehen, wie eine Prognose nach der anderen in die Hose geht.
Als nächstes steht Biden an, dem Sie "höchstens ein Jahr" gaben und dann Macron, der ja bekanntlich "Geschichte sein dürfte".

Herr Mühlack verwendet oft Songtitel. Pink Floyds "Is there anybody out there?" passt.

Auch die Linke wurde "geächtet". Nach ihrer "Läuterung" zumindest koalitionsfähig.
Was geht in Scholz´ glänzendem Kopf umher? "Das Schweigen des großen Lamms""
Dieses bringt auch uns zum Schweigen. Warum die große Eile der Regierungsbildung
noch vor Weihnachten? Cum Ex kommt näher.

Hans Jürgen Wienroth | Fr, 1. Oktober 2021 - 14:22

Vieles, von dem Sie schreiben ist richtig, insbesondere die Gräben zwischen SPD / Grünen und der FDP. Werden die „überbrückt“, um eine Regierung zu haben, dann stürzt die FDP bei der nächsten Wahl ab, wurde sie doch tw. als Alternative zur CDU gewählt. Aber woher sollen bei einer Minderheitsregierung von Rot-Grün die Mehrheiten kommen? Da ist eher eine Schwarz-Gelbe Regierung mit Unterstützung der „Schmuddelkinder“ möglich.
Sie schreiben, die CDU müsse sich in der Opposition erneuern. Wie soll das geschehen? Eine konservativere CDU wäre von den Medien sofort in der „Schmuddelecke“ und bis aufs Messer bekämpft, eine andere braucht niemand. Die Macht der Medien konnte man bereits bei dieser Wahl erkennen. Mit einer SPD in der Regierung wäre die finanz. Abhängigkeit der Medien von denen noch stärker, sind doch Madsack-Medien und RND SPD-Kinder.
Söder wird seine Quittung bei der Bayern-Wahl bekommen. Es wird Zeit, dass die CDU ihre Grabenkämpfe lässt, dann ist alles möglich.

Manfred Westphal | Fr, 1. Oktober 2021 - 15:39

als Minderheitsregierung kommt doch auch eine CDU-CSU-FDP Regierung in Betracht, die sich dann per Projekt ihre Mehrheiten im Bundestag suchen muss, dass wird dann recht lebendige Politik !!!!!

Gerhard Lenz | Fr, 1. Oktober 2021 - 15:45

das sind eigentlich zwei völlig unterschiedliche Welten.

Allerdings passt das weitaus besser zusammen als demokratisch-christlich-liberal einerseits, und rechtsextremistisch(AfD) andererseits.

Sollte es nicht zur Ampel kommen, wird die Union unter Laschet ganz schön Kompromisse machen müssen.

Was auch in Ordnung geht.

Denn eigentlich ist die Union (neben AfD und Linken) Wahlverlierer. Eine Ablösung und gemeinsame Oppositionsbänke mit dem rechten Rand (AfD) und der Linken wären durchaus verdient. Immerhin könnte die Union die Rechtsextremisten als Oppositionsführer ablösen. Der Demokratie täte das mehr als gut.

Wer keine Aussagen treffen, und sich nur durch die Wahl grinsen wollte, wie ein Herr Laschet, der schien vielleicht ein bequemes Opfer für die AfD zu sein; alleine dem deutschen Wähler war das ein Graus.

Nun werden Grüne und FDP jeweils unappetitliche Kröten schlucken müssen.

Aber sowas nennt man Kompromissbereitschaft und Demokratie.

Urban Will | Sa, 2. Oktober 2021 - 11:38

In reply to by Gerhard Lenz

Wie kommen Sie denn darauf? Die Union hat fast keine Wähler an die Blauen verloren.

Und im gleichen Artikel nennen Sie die AfD einen „Wahlverlierer“.
Manchmal habe Sie wirklich seltsame Ansätze.

Laschet war nicht das „Opfer“ der AfD, sondern seiner Unfähigkeit einerseits, klare Positionen zu vertreten und der links – grünen Medien andererseits, die es schafften, nach der Erkenntnis einer kolossal unfähigen und überforderten Schnattergans dann den verlogenen Grinse – Schlumpf nach oben zu hieven. Da haben Sie was verwechselt. Laschets „Lacher“ an der Ahr war sicherlich dumm, aber „gegrinst“ hat nur einer.

Wäre Laschet rechtzeitig von Merkel abgesprungen und hätte konsequent vernünftige, bürgerlich-konservative Politik angepeilt, nach all diesem 16 jährigen links – grünen Spuk, dann wäre die AfD
sein „Opfer“ geworden.
Dort wären noch mehr Wähler abgesprungen (so aber verloren sie wohl die meisten an die „Nichtwähler“).

Marc Schulze | Fr, 1. Oktober 2021 - 15:55

…dass FDP, CDU, Afd einen SPD Kanzler wählen, ohne in der Regierung zu sein. Ich halte es für wahrscheinlicher, dass wir die totale Verbiegung politischer Überzeugungen erleben werden. Deswegen halte ich es auch für nicht unwahrscheinlich, dass die CDU den Kanzler stellen wird. Vergleicht man nämlich grüne Rhetorik mit grünem Regierungshandlungen, so zeigt sich, dass niemand so bereit ist Positionen zu räumen, wie die Grünen.

Walter Müller | Fr, 1. Oktober 2021 - 16:02

Zustimmung! Auch ich kann mir – allen Beteuerungen der Akteure zum Trotz – nicht vorstellen, dass Rot-Grün zwecks Ampelbildung bereit sein wird, zentrale ideologische Bausteine spürbar aufzuweichen oder gar zurückzunehmen. Dem linken Block erscheint die aktuelle Situation als historisch einmalige Chance. Für die FDP steht der Verhandlungspoker unter ungünstigen Rahmenbedingungen, da die sich selbst zerlegende Union als Druckmittel bei Verhandlungen praktisch ausfällt. Sollte Lindner versuchen, standhaft zu bleiben, wird man ihn sicher damit erpressen, dass er schliesslich schon mal kurz vor dem Ziel stand, und er dann Koalitionsverhandlungen hätte platzen lassen. Warum gelten Minderheitsregierungen in Deutschland eigentlich als Schreckgespenst? In anderen Ländern geht man viel entspannter und pragmatischer mit solchen Regierungsformen um. Ausprobieren!

Jochen Röschmann | Fr, 1. Oktober 2021 - 17:58

In reply to by Walter Müller

Genau! Warum eigentlich nicht?
Je länger ich drüber nachdenke: Von mir aus dann sogar als R1G - Wäre wirklich spannend, was realpolitischen dann überhaupt noch übrig bliebe von dem ganzen ideologischen Überbau…

Stefan Kreppel | Fr, 1. Oktober 2021 - 16:49

In jedem Fall erhalten wir eine Regierung gegen des Wählers Mehrheitswillen.

Heidemarie Heim | Fr, 1. Oktober 2021 - 16:52

Zumal, wenn man wie die Union von vorneherein jedwede Kooperation mit den Blauen, was auch für Abstimmungen gilt, ausgeschlossen hat. Die mitunter komplizierten Manöver um auch nur nicht den Hauch einer Übereinstimmung nach außen sichtbar zu machen und sich dem Verdacht gegenüber den Medien auszusetzen man hege noch konservatives=rechts der Mitte vorhandenes Gedankengut, verbietet doch eine gemeinsame Abstimmung bzw. Opposition gegen eine Minderheitsregierung. Oder sagt man Rot-Grün die uneingeschränkte Duldung, zur Not durch geschlossene Stimmenthaltung zu all deren Plänen und Gesetzesvorhaben zu? Mir fehlt da ehrlich gesagt die Fantasie mir vorzustellen, was etwa in unseren Mainstreammedien abgeht, sollte die Union, die FDP zusammen mit der AfD Steuerpläne, Finanzierungspläne bzgl. Klima usw. torpedieren! Und das Ganze ihrem noch verbliebenen Wählerklientel als Erneuerung der Partei verkauft. Unfassbar, wie sich eine ehemalige Volkspartei selbst so in die Fallgrube befördern konnte!

Klaus Funke | Fr, 1. Oktober 2021 - 18:18

Für manche unbezahlbar. Aber wird es auch besser? Was haben die Menschen davon? Was die hier schon länger Lebenden und was die Neuhinzugekommenen? Was haben die Jüngeren davon? Was die Älteren? Der Mensch lebt und bildet Staaten und Gesellschaften, damit es ihm besser geht. Was, liebe Foristen, haben wir im Ergebnis dieser Bundestagswahl davon? Bringt der Wahn und der Streit für ein besseres Klima dem Einzelnen Vorteile? Wenn ja - welche? Können wir von Versprechungen nach Art der Grünen leben? Ich glaube viel eher, das Ganze ist ein riesiger Verschiebebahnhof. Ein Großangelegter Betrug ist im Gange, der manchem die Taschen füllen wird, nur nicht den kleinen Leuten. Man malt uns ein Phantasiegemälde an die Wand. Kredite auf die Zukunft, die keiner kennt. Man hat uns betrogen, Leute, und diesmal werden wir es alle merken, am sinkenden Wohlstand, an Perspektiven. Die Grünen sind unser Unglück. Und viele sind ihnen nachgelaufen, wie die Kinder dem Rattenfänger von Hameln. Herr, hilf uns!

Ingofrank | Fr, 1. Oktober 2021 - 18:40

aber gestern sah ich eine Doku i. d. H. Kraft eine halbe Stunde nach Ihrer Wahlniederlage gegen Laschet die politische Verantwortung für die Wahlniederlage in NRW ( auch wenige % hinter der CDU) übernahm und von a l l e n politischen Ämtern zurücktrat. Das ist Haltung & Konsequenz obwohl Ihr damals, vor ihrer Wahlniederlage, nicht wenige einen Parteivorsitz in der SPD zutrauten.
Meine Hochachtung Frau Kraft für den von Ihnen gemachten Schnitt.
Wenn ich dann das Geeiere ihres Nachfolgers sehe, wird mir schlecht, weil noch die letzten, allerletzten Sympathien der CDU, verspielt werden.
Parallelen zu Thüringen erkennbar? Da praktiziert die CDU mit den Linken. Das Ergebnis ist allseits bekannt. Verwundern tut es nicht!
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Fritz Elvers | Fr, 1. Oktober 2021 - 19:18

sind vernünftige Leute und werden Kompromisse finden. Die Regierungswirklichkeit sieht dann ohnehin ganz anders aus. Krisen überall, leere Kassen, eine instabile EU. Hauptsache keine Ideologen, sondern Prakmatiker.

Die CDU ist die eigentliche Opposition, die Schreihälse AfD und Linke muss man ertragen und von der Macht fernhalten.

Rob Schuberth | Fr, 1. Oktober 2021 - 20:15

Augenscheinlich, da gebe ich dem Autor recht, passt da kaum etwas zusammen.
Nichts stimmt nat. nicht, aber das weiß auch Herr Marguier.

Ich sehe auf dem Bild die "Jüngeren", die primär nicht nur an ihre Posten, sondern auch stark an ihre Verantwortung für dieses Land denken.

Etwas das ich Unionspolitikern schon lange nicht mehr abnehme.

Dem Satz: Da passt nichts zusammen, halte ich entgegen:
Was nicht passt wird passend gemacht.

Urban Will | Sa, 2. Oktober 2021 - 12:13

Und – so komisch das auch klingen mag – es hängt in erster Linie an den Grünen, welche Richtung D nun einschlägt.
Die FDP wird in einer Ampel nur dann nicht ordentlich Federn lassen, wenn sie sie dominiert, aber das kann man ausschließen, sie wäre das dritte Rad am links – grünen Wagen.
Dort reinzugehen ist fast politischer Selbstmord für die Liberalen.
Die Grünen könnten, wenn sie nicht so dumm wären, mit ein paar geschickten, aber fundamentalen Richtungsänderungen in Richtung Vernunft als Teil von Jamaika einiges erreichen.
Fundamentale Ri.änderungen: u.a. bei d Migration, Steuererh. und dem Klimawahn (weg mit dem Irrsinn Hunderttausender Windräder!)
Hin zu: sinnvolle Umgestaltung d Energieversorgung mit neuen, besseren AKW's (plus die noch laufenden) als Zwischenlösung, viel mehr Zeit für d Erforschung neuer Techniken zur Dekarbonisierung (regenerative Brennstoffe, Speicherkapazitäten f Strom).
Dafür bräuchte es Weitblick, Intelligenz und Mut.
Da fehlt es halt.

Sabine Lehmann | Sa, 2. Oktober 2021 - 16:04

Hier geht es doch primär darum, wer welchen Posten bekommt. Deswegen sind doch jetzt auf einmal wirklich alle Protagonisten bemüht, auf gar keinen Fall rote Linien zu ziehen. Das ist die neue alte Flexibilität: lieber noch schlechter regieren als die letzte Regierung, als gar nicht. Jeder möchte doch so gerne mal ins Kanzleramt, ins Ministeramt, wohin auch immer. Hauptsache gut dotiert.
Ich prognostiziere jetzt mal das „Wesen“ der nächsten Bundesregierung:
Ein Sammelsurium neuer Gesetze und Verordnungen, ein buntes Potpourri aus vielen Zutaten, nichts halbes und nichts Ganzes. Im Ergebnis aber für uns alle: verdammt teuer. Vom Brutto noch weniger Netto, noch mehr Verbote und Gängeleien. Kein Fortschritt, außer in der Königsdisziplin „divers“. Divers bedeutet eigentlich folgendes:
Je weiter entfernt jemand vom sog. Durchschnitt ist, desto größer ist die „Qualifikation“ für fast alles, kommt noch „coloured“ und ein bisschen Islam hinzu: Perfekt abgerundet mit etwas Migration. Läuft!