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Ordnungsämter pochen auf die Einhaltung der Auflagen – nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern / dpa

Ausreiseverfügung für Monika Maron - Als ich wegen Corona mein Haus verlassen sollte

Die Schriftstellerin Monika Maron hat ihren Zweitwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern. Wegen einer Ausreiseverfügung hätte auch sie ihre zweite Heimat verlassen müssen – gäbe es nicht eine Sonderregelung für Selbstständige. In einem Erfahrungsbericht schildert die Autorin ihren Kampf ums Recht.

Monika Maron

Autoreninfo

Monika Maron ist Schriftstellerin. Zuletzt erschien von ihr der Roman „Munin oder Chaos im Kopf“ im Februar 2018.

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Damit man die Geschichte, die eher ein Posse ist, versteht, muss ich sagen, wo sie sich abspielt: In einem Ort in Mecklenburg-Vorpommern, zu dem 14 Häuser gehören, in denen nur noch fünf ansässige Familien oder einzelne Menschen leben, eine Polin ist vor Jahren zugezogen, alle anderen Häuser gehören Berlinern, eins davon seit vierzig Jahren mir.

Unsere Gegend gilt in der EU wegen geringer Bevölkerungsdichte als unbesiedeltes Gebiet, weshalb man hier unbegrenzt Windräder aufstellen darf, sofern auf seltene Vögel nicht Rücksicht genommen werden muß. Hier war ich, als eines Nachts um 22.30 Uhr zwei Polizisten an meine Tür klopften und erklärten, ich hätte am nächsten Tag wegen der Seuchenverordnung mein Haus zu verlassen.

Die Ausreiseverfügung

Natürlich war ich empört, drohte an, mich zu beschweren, wofür die beiden Polizisten Verständnis hatten, aber nicht zuständig waren. Im Vertrauen darauf, dass sich unter meinen Facebook-Freunden rechtskundige Menschen befinden, teilte ich den Vorfall sofort mit und war innerhalb von Minuten mit guten Ratschlägen und Mitleidsbekundungen, vor allem aber mit einem Link zu der entsprechenden Verordnung des Landes versehen.

Und darin stand, dass Menschen, die in Mecklenburg-Vorpommern ihren Zweitwohnsitz haben und selbstständig tätig sind, von der Ausreiseverfügung nicht betroffen sind. Ich hielt mich für gerettet. Es wird ja immer behauptet, auf Facebook herrschten Hass und Hetze. Aber auf Facebook geht es zu wie im wirklichen Leben: Es kommt darauf an, mit wem man umgeht. Am nächsten Morgen reisten die meisten Berliner wirklich ab, nur ich und ein zweiter selbstständig Tätiger blieben.

Das Ordnungsamt im Garten

Meine Nachbarn druckten mir die Verordnung aus, die seitdem auf dem Beifahrersitz in meinem Auto lag. Zweieinhalb Wochen vergingen ohne Zwischenfälle. Auch die Postbotin schien über die Legalität unserer Anwesenheit informiert zu sein. Ich hielt die Angelegenheit für geklärt, bis eines morgens das Ordnungsamt in meinem Garten stand – diesmal öffnete ich nicht die Tür, nur das Fenster – und mich wieder aufforderte, das Land Mecklenburg-Vorpommern umgehend zu verlassen, worauf ich, nun ja informiert über die Rechtmäßigkeit meines Aufenthalts, erklärte, ich sei Schriftstellerin, schriebe über die Gegend und die Menschen hier, was meine Anwesenheit unbedingt erforderlich mache.

Denn eigentlich wollte ich darüber schreiben, wie hier in unserer menschenleeren Gegend, wo Corona nur in den Nachrichten herrscht, die Menschen bei Penny an der Kasse mindestens in zwei Meter Abstand stehen, der Apotheker in Penkun ein Desinfektionsmittel selbst herstellt, dass mein achtjähriger Nachbarssohn jeden Tag darüber nachdenkt, wen er Ende Juni zu seinem Geburtstag einlädt, und dass drei Freundinnen einmal in der Woche ganz zufällig gleichzeitig einkaufen gehen, um sich danach beim Bäcker nebenan einen Kaffee zu kaufen und an einem Auto stehend gemeinsam ein unerlaubtes Gespräch zu dritt zu führen, fast wie in normalen Zeiten.

Mein eigenes Haus, mein eigenes Land

Über diese kleinen Corona-Alltäglichkeiten und natürlich auch die unsinnige Vertreibung meiner Berliner Miteinwohner unseres Ortes wollte ich für Cicero berichten, als das Ordnungsamt weder meine Profession noch die eigene Landesvorordnung anerkennen wollte. Und obwohl Cicero mir meinen Arbeitsauftrag auch noch schriftlich bestätigte und ich dieses Schriftstück sofort an das Amt Löcknitz-Penkun sendete, fand ich am nächsten Vormittag in meinem Briefkasten einen gelbbraunen Umschlag mit dem Vermerk 10.20 Uhr zugestellt.

Schon die Farbe des Kuverts verhieß nichts Gutes, aber der Inhalt übertraf alle schlechten Erwartungen. In fetten Lettern stand da: Ausreiseverfügung, und zwar bis zum nächsten Morgen um 8.00 Uhr. Aus meinem eigenen Haus, in meinem eigenen Land und gegen das von der Landesregierung selbst verfügte Recht. Das ging zu weit. Da ich in juristischen Dingen völlig unerfahren bin, rief ich also wieder bei meiner Facebook-Gemeinschaft um Hilfe.

Anwalt und Widerspruch

Den Rest des Tages verbrachte ich abwechselnd am Festnetz, am Handy, auf Facebook und kam mir vor wie mein eigenes Büro mit drei Angestellten. Von allen Ratschlägen, die ich nur zur Hälfte verstand, blieb übrig: Anwalt und Widerspruch. Ich rief einen befreundeten Anwalt an, der mich einmal in einer Versicherungssache vertreten hatte, und überredete ihn, für mich diesen Widerspruch einzureichen. Ich muss zugeben, die Sache machte mir allmählich Spaß.

Da die Ausreiseverfügung – allein dieses Wort läßt den Adrenalinspiegel steigen – zudem in harschem Ton verfasst und mit einigen Drohungen gespickt war, hielt ich es für möglich, dass man mich am nächsten Morgen um acht Uhr auch mit Gewalt aus meinem Haus tragen würde, da ich auf keinen Fall bereit war, es auf eigenen Füßen zu verlassen. Ich rief zwei Nachbarn an und bat sie, für diesen Fall die Szene unbedingt zu dokumentieren, ich würde sie benachrichtigen, sobald die Vollzugsbeamten auftauchten.

Journalisten, aber keine Polizei

Am späten Abend rief ein Freund an und bot an, einen anderen Freund, der in meiner Nähe wohne und Jurist sei, zu benachrichtigen und um Beistand für mich zu bitten. Noch später rief Ralf Schuler von der Bild-Zeitung an, den ich als bedächtigen Menschen kenne und der zu meinen Facebook-Freunden gehört. Er plane einen Artikel. Ich war unsicher, ob die BILD für mich etwas Gutes oder eher Schlechtes bedeutete und bat ihn, auf den Ausgang der Geschichte zu warten. Am nächsten Morgen pünktlich um acht Uhr fuhr ein Auto vor.

Ich schickte die Nachricht an meine Nachbarn: Sie sind da. Ich öffnete nur das Fenster, im Garten stand ein sehr ziviler, sympathischer Mann, der sich als der Freund meines Freundes vorstellte. Aber da stehe noch so ein Kleinbus auf der Straße, sagte er. Inzwischen kamen auch meine Nachbarn, auch die Insassen des Kleinbusses stiegen aus und stellten sich als Vertreter der BILD-Zeitung vor. Nur die Polizei kam nicht.

Weiterleitung an übergeordnete Behörden

Wir tranken Kaffee, der Freund des Freundes verabschiedete sich wieder, auch die Nachbarn gingen, die BILD-Zeitung wartete im Kleinbus. Gegen elf ging ich mit dem Hund spazieren. Auch inzwischen sei niemand dagewesen, sagten die beiden von der BILD-Zeitung. Der Anwalt schrieb, er hätte noch keine Antwort auf den Widerspruch. Ob wir nicht doch ein kleines Interview machen wollten, fragte der Reporter von der BILD-Zeitung und überzeugte mich davon, dass es mir in jedem Fall nutzen und auf keinen Fall schaden würde.

Inzwischen war es Mittag, und da sonst nichts passierte, machten wir das Interview. Ich fütterte die Schafe auf der Koppel gegenüber und wurde wenigstens dabei fotografiert, wenn mich schon niemand aus dem Haus trug. Um halb drei schrieb der Anwalt, das Ordnungsamt Löcknitz-Penkun hätte ihn gerade informiert, dass mein Vorgang an die übergeordnete Behörde weitergeleitet wurde.

Keine unchristlichen Aktionen an Ostern

Es war der Donnerstag vor Karfreitag, über die Ostertage war mit unchristlichen Aktionen gegen mich nicht zu rechnen. Ich bedankte mich bei den freundlichen Herren von der BILD-Zeitung, ich hätte mich durch sie gut beschützt gefühlt. Die Nachbarn luden zu einem kleinen Osterfeuer in der Feuerschale ein, das man, da Osterfeuer verboten waren, offiziell in Hoffnungsfeuer umbenannt hatte. Wir saßen in gebührendem Abstand zu fünft auf der Terrasse, tranken roten oder weißen Wein und schickten Fotos und Grüße an die vertriebenen Berliner, während das kleine Feuer in der Eisenschale hoffnungslos mit dem glühenden Sonnenuntergang hinter dem Endmoränenhügel konkurrierte.

Auch nach Ostern geschah nichts. Nur unzählige Anrufe von Freunden, Nachrichten von fast Fremden, jemand hatte mit einem Anwalt in Hamburg gesprochen, der mich vertreten würde, ein Berliner Anwaltsbüro wollte mich kostenlos vertreten, andere wollten einfach wissen, wie es weitergegangen war. In diesen ereignisreichen, aber erlebnisarmen Zeiten sorgen schließlich auch anderer Leute Erlebnisse für Abwechslung.

Eher Gutes als Schlechtes

Eigentlich erlebte ich in diesen Wochen eher etwas Gutes als Schlechtes. Auch bei Penny, wo ich mehr Menschen als meine unmittelbaren Nachbarn traf, begegnete mir keine Unfreundlichkeit. Und wer vielleicht trotzdem einen Groll gegen mich hegte, behielt ihn für sich. Auch dafür sei Dank. Aus der BILD-Zeitung erfuhr ich, dass sich sogar der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern inzwischen um mich Gedanken machte. Seine Beamten hätten zwar alles richtig gemacht, es aber vielleicht an der nötigen Sensibilität hatten fehlen lassen.

Ich nahm an, dass er damit auf mein hohes Alter anspielte, was mich natürlich ärgerte, weil ich nicht wegen meiner vermuteten Gebrechlichkeit in meinem Haus bleiben wollte, sondern weil in der Infektionsschutzverordnung von Mecklenburg-Vorpommern steht, dass es mein Recht ist. Seit dem befohlenen Ausreisedatum sind nun zwei Wochen vergangen. Ich habe zwar keine Aufenthaltsgenehmigung, bin aber offenbar geduldet. Wie eine sensible Entscheidung aussähe, weiß ich immer noch nicht.

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Berhard Mayer | Do., 23. April 2020 - 18:54

Solche Ereignisse ordne ich der Tatsache zu, daß im Osten noch reichlich "Staatsorgane" und ihre Schööler am Werke sind.

Nach 45 lief das, zumindest im Westen alles ähnlich ab, halt nur unter anderer Feldpostnummer.
Das war seinerzeit ein wesentlicher Grund für das entstehen der "68-sichziger" im Westen.

Die Erfolge der AFD im Osten könnte so was wie eine Spätausgabe der "68-sichziger" in Ostausgabe sein.

Ernst-Günther Konrad | Do., 23. April 2020 - 19:10

Allein auf die Idee zu kommen, Menschen mit ihrem "Zweitwohnsitz auszuweisen" und an ihren Erstwohnsitz, möglicherweise sogar mit Verwaltungszwang, also Ordnungsbehörde und Polizei auf dem Wege der Amtshilfe zur Anwendung unmittelbaren Zwanges, wegzuschaffen, dafür finde ich kaum noch Worte. Wenn sich deutsche Bürokratie mal festbeißt, wird das behördliche Ermssen generell auf null gestellt. Gesetz ist Gesetz, also wird ohne Sinn und Verstand umgesetzt. Aufgrund der "Eile" natürlich keine Ausführungsbestimmungen oder Leitlinien für die praktische Umsetzung. Hinzu kommt Rechtsunsicherheit und Entscheidungsangst. Auch Behörden geben ungern Fehler zu. Glauben Sie mir eines Frau Maron,wären sie nicht herausgehoben als Schriftstellerin, die Behörde hätte Presse hin oder her nicht das Fracksausen bekommen, man hätte sie da "entfernt". Natürlich wäre, wie viele andere Maßnahmen inzwischen auch, später durch ein Gericht alles gekippt worden, das ist aber Politik und Behördenjuristen egal.

Zitat:
"Aufgrund der "Eile" natürlich keine Ausführungsbestimmungen oder Leitlinien für die praktische Umsetzung. "

Herr Konrad, das haben Sie gar trefflich beschrieben, genau so ist es!

Ich hatte damals als Zivi einen Antrag auf Übernahme von Wohnkosten gestellt.
Das zu erklären würde zu weit führen, ist nicht von öffentlichem Interesse.

Na klar, eine Ablehnung.
Widerspruch und "Begründung folgt!"
Ich fuhr zum Landratsamt, klopfte bei Zimmer 0815, enterte es sofort, ohne Antwort.

Ein längeres Gespräch mit Herrn Sachbearbeiter Dingeskirchen.
Nein, er könne meinem Antrag nicht statt geben.
"Warum?"
"Herr BM, das steht doch ausführlich im Ablehnungsbescheid."
"Da steht nur Unsinn, eine Berufung auf Ausführungs-RiLi. Die gelten für Sie, aber nicht für mich! Wissen Sie, meine Oma hat noch solch einen ollen Küchenherd, da haben diese RiLis viel Platz!"
2 Tage später ein neuer Bescheid: ich erhielt sogar mehr als beantragt!
Ein Jurastudium ist meist sehr hilfreich!

GLÜCKAUF an ALLE!

Ich war heute in der Innenstadt (Greifswalds). Ganz vorschriftsmäßig. Maske ('Schnuffi') auf in Bus und allen Läden. Leider mußte ich lernen, das es Menschen erster und zweiter Klasse gibt.
Auf einem zentralen Platz der Stadt 'feierten' junge Leute (vermutlich vor allem Studenten) ihre Welt-Klima-Party. Keine flächenmäßige Abgrenzung, keine Einhaltung des Abstandsgebotes, keine Masken. Die Einhaltung von Vorschriften und Regeln - Fehlanzeige! Stattdessen Lärm, beschmiertes Straßen-Pflaster, pervers anmutende Verrenkungen und Veitstänze. Provokation pur - Zustände wie auf dem Drogen-Strich!
Polizisten und Ordnungsamt wurden nicht gesichtet. Die waren evtl. unterwegs, um die städtischen Spielplätze zu kontrollieren, deren Betreten auch Kleinkindern seit Wochen natürlich verboten ist.
Es tut mir leid, aber ich kann meine Eindrücke nur mit den Zeilen eines alten 'DAMALS' sehr bekannten 'Volks-Liedes' zusammenfassen:
'Die Straße frei - den gruenen Bataillonen! DIE STRASSE FREI ... !'

Urban Will | Do., 23. April 2020 - 19:44

könnte man sich herzlich über diese Geschichte amüsieren.

Aber es ist ernst.
Sehr ernst.

Eine Frau wird aus ihrem Haus vertrieben, weil eine Landesregierung es so beschlossen hat, um die Bürger zu schützen.
So wird es ja begründet.

Diesen eigenmächtigen Blödsinn der meck-pommschen Landesregierung habe ich schon mal hier kritisiert.
Einfach unfassbar, wie in diesem Land, das sich als „freiheitliche Demokratie“ betitelt, Grundrechte ohne Sinn und Verstand nach Gutsherrenart in die Tonne fliegen.

Aber es regt sich Widerstand, immer mehr, immer öfter und immer lauter.

Gottseidank.

Sehr empfehlenswert: Die jüngste Rede von Herbert Kickl im österreichischen Parlament.
Besser noch als die von Gauland heute im BT.

Ach, ich vergaß. Das sind ja Böse.
Wenn die über Freiheit reden, dann ist das ja alles schlimm. Jetzt ist die Freiheit auch schon rechtsradikal verseucht.
Dann doch auf sie verzichten.

Werner Peters | Do., 23. April 2020 - 20:45

Die arme Frau Maron. Gerät in diesen schrecklichen Polizeistaat. Nur gut, dass sie Freunde bei BILD hat. Sonst würden wir von ihrem furchtbaren Schicksal gar nichts erfahren.

Armin Latell | Fr., 24. April 2020 - 10:13

Antwort auf von Werner Peters

kleine Korrektur: die Polizei ist hier nur die Exekutive, die ausführende Gewalt. (Sie erinnern sich möglicherweise?). Die Verursacher dieser Peinlichkeiten sitzen ganz klar in der Politik, Menschen, denen der gesunde Menschenverstand abhanden gekommen ist, so sie ihn denn jemals hatten. Davon abgesehen, hat es ganz offensichtlich nicht nur Frau Maron getroffen. Ich halte Ihre Ironie für komplett Fehl am Platz, dieser Vorfall zeigt, wie wenig realitätsbezogen dieser deutsch Beamtenapparat ist, schon immer war und dass das sogar noch steigerungsfähig ist: Grenzen zwischen unseren Bundesländern werden geschlossen und überwacht. Von anderen demokratiezerstörenden Maßnahmen abgesehen. Das ist überhaupt nicht mehr lustig.

Brigitte Simon | Fr., 24. April 2020 - 16:58

Antwort auf von Werner Peters

Ich freue mich über Monika Marons "BILD-Freunde. Nur die BILD informiert uns bereits am Frühstückstisch über die hinlänglich bekannte, politisierte Wachsamkeit "unserer" Behörden. Für jeden ein favorisiertes Gesetz - je nach Bedarf - in der untersten Schublade

Jens Böhme | Do., 23. April 2020 - 22:29

Wenn man bedenkt, wieviel hunderttausende, gestrandete Deutsche im Ausland ohne Test und Quarantäne heimgeholt wurden, ist die Geschichte aus dem menschenleeren südlichen Vorpommern ein Lehrstück für staatlich verordnete Panik und Hysterie mit Gegen-Maßnahmen, dass jedes Virus dieser Welt fürchten muß, wegen Totlachens unwirksam zu werden.

Armin Latell | Fr., 24. April 2020 - 10:02

Schilda liegt in Brandenburg (Wikipedia). Jetzt aber stellt sich heraus, dass das ein Irrtum ist. Ganz offensichtlich liegt es in Mecklenburg-Vorpommern.
Können wir wirklich noch tiefer sinken in der nach unten offenen Skala der Absonderlichkeiten?

Brigitte Simon | Fr., 24. April 2020 - 18:27

Antwort auf von Armin Latell

Für Monika Maron, die das Risiko Dagens "Charta 2017" eingeht, unterschreibt, ein Manifest, das sich gegen die Einengung der Meinungskorridore und gegen Ächtung wendet, war für sie die "Unvollendete Ausreiseverfügung" im Nachhinein, so wie ich Maron einschätze, ein politisch verbeamtetes Possenspiel. Sie kann und schreibt ironisch, zynisch darüber. Das ist ihre Stärke. Das beweisen Monika Marons Texte. Deren unvergleichlicher Tonfall aus Melancholie, Schnauze und Präzision mich faszinieren. Genau das macht Monika Maron stark und wetterfest.

Ich freue mich sehr über CICERO´s erteilte Ausreisverfügung. Und Monika Maron nimmt´s mit Humor.

Heidemarie Heim | Fr., 24. April 2020 - 15:22

Geht ja wohl gar nicht liebe gnädige Frau! Und dann gleich ein ganzes Rudel davon aus Berlin? Da musste der politische Amtsschimmel selbstverständlich die Bazooka auspacken! Wie bei den nicht die vorgeschriebene Abstandsregelung 50m ab Eisdiele einhaltenden Leutchen vor Tagen in glaube NRW?, die doch tatsächlich ihr Eis vorher anfingen zu schlecken und eine Ordnungsstrafe von 400 Euronen aufgebrummt bekamen;) Der tapfere wie wohl inzwischen Behörden-verschreckte Besitzer
der Eisdiele hat es Meldungen nach auf sich genommen, die Strafe für seine unglaublich rebellischen Kunden zu übernehmen. Man sollte diese Eis-Sorte nach Exminister Trittin benennen, dessen Familienbällchen EEG-Eis ähnlich teuer kam!;)
"Luigi, wo ist wieder die verdammte grüne Farbe hin? Müssen machen deutsche Waldmeister-Eis!"
MfG