Merz und Czaja
Schwierige Wochen: CDU-Chef Friedrich Merz mit seinem Generalsekretär Mario Czaja. /dpa

Die CDU vor ihrem Bundesparteitag in Hannover  - Quoten für Frauen und kein Arbeitskreis für Katholiken

Ende nächster Woche kommt die CDU zum ersten Parteitag unter Führung von Friedrich Merz zusammen. Statt sich die Ampel-Regierung vorzuknöpfen, hat die Partei auch mit internen Querelen und Problemen in der Parteizentrale zu kämpfen. Ausgerechnet Merz will jetzt eine Frauenquote durchsetzen. Und einige Konservative ärgert es, dass die Lesben-und-Schwulen-Union genauso einen offiziellen Status bekommt wie der Evangelische Arbeitskreis, nur die Katholiken nicht. Wie wird sich also die CDU aufstellen, ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl?

Autoreninfo

Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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Vielleicht ist das größte Problem der CDU gerade, dass sie sich mit zu vielen vermeintlich kleinen Themen abmüht. In weniger als zwei Wochen beginnt in Hannover der 35. Parteitag seit der Deutschen Einheit, es ist der erste unter Führung von Friedrich Merz. Deswegen ist es auch seine Bewährungsprobe. Während die Ampel-Regierung ins Schlingern gerät, könnte also die stärkste Oppositionskraft mit ihrem Schattenkanzler groß auftrumpfen. Doch stattdessen sollen zunächst interne Fragen geklärt werden: Frauenquote, Grundwertecharta und Satzungsänderungen stehen unter anderem auf dem Programm. Auch über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und über das Dienstjahr soll gerungen werden. Im Detail schlummert hier insgesamt mehr Konfliktpotential, als es der Parteiführung lieb sein kann. Hinzu kommt eine gewisse Dysfunktionalität im Parteiapparat, deren Ursachen grundsätzlicher Art sind.

In den 16 Jahren unter Angela Merkels Kanzlerschaft hatte sich ein zumindest empfundenes konservatives Repräsentationsdefizit angestaut, das sich mit der Wahl des „Lieblings von der Basis“ ein Ventil suchte. Doch nun bläst Merz keineswegs zum von manchen ersehnten konservativen Aufbruch mit klarer Kante. Vielmehr ist die Kanzlermaschine CDU ihrem Instinkt entsprechend auf der Suche nach neuen Machtoptionen – und die sehen ziemlich schwarz-grün aus. Merz wiederum hat den Modus des Guerillakampfes noch nicht ganz verlassen. Mit einer kleinen Truppe hatte er drei Jahre lang gegen das „Establishment“ die Führung erobert. Nun müsste er Partei und Fraktion auch führen. Doch diese stringente Führung vermissen manche noch. 

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Tomas Poth | Mo., 29. August 2022 - 17:30

Also eine RotGrüne CDU im schwarzen Kittel. Mehr kriegen sie nicht hin, das ist der alte Merkelmodus, das Merkelgefängnis aus dem sie sich nicht raustrauen. Waschlappen im zweiten Aufguß.
Wie ich schon früher erwähnte, Merz ist nur der Übergangsvorsitzende. Es sei denn er überbietet Merkel und forciert eine Zusammenführung aller Altparteien als eine SED-Neugeburt, unter dem Titel Neues Deutschland oder Die Gute Neue Partei.

Ingo Frank | Mo., 29. August 2022 - 17:40

des Artikels Glauben schenken darf, hat das mit der „programmatischen Erneuerung der CDU“ nichts aber auch gar nichts zu tun. Für mich ist das Beschriebene nichts weiter als die Fortsetzung der Anbiederungspolitik der CDU der Merkeljahre an den rot grünen Zeitgeist. Anstatt sich Glas klar von rot grün abzugrenzen mit der Annahme als starke Opposition, lediglich ein Rumgelabert um Nebensächlichkeiten und ein fischen im trüben.
Zu solch einer weichgespülten CDU, kommt kein einziger ehemaliger CDU Wähler zurück, trotz vollmundiger Ankündigung durch H. Merz. Die derzeitigen gut 25% sind noch zu viel.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

"...Die derzeitigen gut 25% sind noch zu viel..."

Sehe ich genauso Herr Frank. Die gut 25% kommen nur daher, weil viele Wähler, die SPD, Grüne und FDP nicht wählen wollen und auch die AfD meiden, da die Kot-Werferei dahin wunderbar funktioniert hat, jetzt entweder glauben, dann lieber doch CDU, wird schon gutgehen, oder CDU wählen, um nicht gar nicht zu wählen.
So siehts aus.

Günter Johannsen | Mo., 29. August 2022 - 18:19

war eigentlich von der früheren FDJ-Sekretärin inszeniert. Die hatte den CDU-Parteitag verschieben lassen mit der fadenscheinigen Begründung, Corona würde das nicht zulassen. In Wirklichkeit wollte sie Friedrich merz verhindern, für den sich eine Mehrheit abzeichnete. Durch die Verschiebung mussten dann neue Parteitags-Delegierte aufgestellt werden. Dann konnte leicht manipuliert werden, um Laschet - den chancenlosen Taschenträger Merkels - zu favoritisieren. So konnte sichergestellt werden, dass rot-rot-grün oder zumindest rot-grün die Wahl gewinne wird. Wer es genau beobachtet hat, wird mir recht geben!
Gewählt wurde dann durch die Manipulation also das geringere Übel. Die CDU/CSU wurde übertölpelt!

...Da ist ja was dran, aber:
Der Merz hat 3x Gelegenheit gehabt zu punkten und hat 3x seine Rede versemmelt und keine Signale aufkommen lassen, die Merkelzeit aufarbeiten zu wollen. Viele, auch ich, haben das damals schon erkannt, wer sehen wollte, sah es.
Und deshalb wurde die CDU nicht gewählt. Die ist nicht übertölpelt worden, das haben die schon selber gemacht.

Han Hube | Mo., 29. August 2022 - 18:20

Wer sich von Merz eine Wiederbelebung der Partei, die mir in den letzten Jahren primär als Ansammlung rückgratloser Zehnminutenklatscher ohne Perspektiven für eine konservative, sozialen und wirtschaftlichen Werten verpflichtete Wende in Erscheinung getreten ist, erwartet hat, hat sich fundamental getäuscht resp. täuschen lassen.
Ein Opportunist, wie er im Buche steht, das Kanzleramt unter Duldung der Grünen im Blick - und sonst nix . Traurig ist‘s …

Gisela Fimiani | Mo., 29. August 2022 - 18:53

Ich wiederhole mich. Schauen Sie, welche Politiker, welche Politik der Finanzgigant BlackRock fördert und mit großer Potenz unterstützt, um die zukünftige Gestalt der CDU vorauszusehen. Bereits jetzt präsentiert sich eine CDU, die ihren, im besten Sinne, konservativen und christlichen Geist nicht schnell genug loszuwerden vermag. Ja, ein in Groß-Finanz Angelegenheiten unbedarfter Herr Merz wird „klare Kante“ zeigen, um sich der Großzügigkeit seines Ex?-Arbeitgebers würdig zu erweisen. Die BlackRock Agenda wird zur CDU Agenda und die neuen CDUler unterwerfen sich gern der schmeichelhaften Idee, die ganz großen Ziele dieser Agenda mitbefördern zu dürfen. Kennen Sie die Fabel vom eitlen Raben, dessen Käse im Maul des Fuchses landet, weil er diesem vorführen will, wie wunderschön er singen kann? Die menschliche Eitelkeit ist eine leider verbreitete Untugend, die in der Politik zu gefährlicher Verantwortungslosigkeit führt. Vom Raben zur Nachtigall - mit welchen Folgen? Die Fabel zeigt es.

Hans Jürgen Wienroth | Mo., 29. August 2022 - 19:08

Wie lange kann sich Merz noch halten? Die christlich demokratische Union ist zum Atheismus gewechselt, christlich konservative Werte sind dem unter Merkel eingeführten „Liberalismus“ (was immer das ist) gewichen. Merz scheut die Konfrontation, wie er es auch im Kampf um die Führung bei AKK und Laschet zeigte. Nur sind diesmal die linken Kräfte um Günther und Wüst die internen Gegner.
Die CDU hat Angst, weitere Wähler auf der links-grünen Seite zu verlieren. Dabei wählen die schon lange das Original. Das konservative Wählerklientel wählt entweder trotz Diffamierung die AfD als kleineres Übel oder bleibt der Urne fern, weil es für sie ohnehin keine Partei gibt und sie den „Rechtsradikalen“ nicht trauen.
Wie lange geht die CDU dem linken Parteienbündnis noch auf den Leim, wann fängt Merz an, eine andere, christlich konservative Politik zu machen? Das fängt mit der Akzeptanz der konservativen Kräfte (z. B. der Werte-Union) an. Vielleicht gibt es dann wieder echte Mehrheiten für die CDU.

Jendrik Wüstenberg | Mo., 29. August 2022 - 19:54

Liebes Cicero-Team, da sind Euch aber ein paar Fehler unterlaufen! Der RCDS soll nicht Vereinigung werden, sondern rechtlich abgesichert den Status der Sonderorganisation erhalten. Zudem bedeutet RCDS nicht Ring Christlich-Demokratischer Studenten der CDU Deutschlands, sondern Ring Christlich-Demokratischer Studenten. Die CDU war niemals im Namen, zumal der RCDS auch in Bayern aktiv ist.

Manfred Westphal | Mo., 29. August 2022 - 20:30

Herr Merz muss liefern und die CDU schnell und nachhaltig über 30% an die 35% führen; den grünen Ideen abschwören und deren drastische
Defizite, die ja aktuell zu Tage treten, immer wieder benennen. Er muss die CDU vom Merkelismus befreien und liberal-konservative Themen in den Mittelpunkt und Randthemen klar an den Rand setzen. Er muss die Wünsche und Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung
erkennen, aufgreifen und Lösungen anbieten,
auch in einer eventuellen Minderheitsregierung.

Alexander Brand | Mi., 31. August 2022 - 07:54

Antwort auf von Manfred Westphal

wird NICHTS kommen. Merz hatte nie vor den Konservativismus wiederzubeleben, er will nur endlich an die Spitze. Merz weiß, daß er nie an die Spitze kommt, wenn er die allmächtigen und alles bestimmenden Linksmedien verärgert. Aus diesem Grund wird er nie mit Merkel brechen, er wird nie auf die Wertunion zugehen, er wird nichts unternehmen was den aktuellen Linkskurs der CDU gefährdet, er wird nie auf die AfD zugehen!

Merz folgt brav dem linken Zeitgeist, ein Bißchen Öko, ein Bißchen Frauenquote, ein Bißchen Sozial, ein Bißchen weiter weg von (christlichen) Traditionen, ein Bißchen Gender etc.

Auch deswegen kritisiert Merz nicht all zu sehr, denn er weiß, daß Rot und vor allem Grün bei den Linksmedien sakrosankt sind, zu viel Kritik duldet man hier nicht.

Merz wird die CDU nicht wiederbeleben, im Gegenteil, er wird das Zerstörungswerk der Merkel vollenden und das ist das eigentlich Perfide, denn er gab immer vor Merkel und ihren Kurs abzulehnen.

Merz wird NICHT "liefern"!

Christa Wallau | Di., 30. August 2022 - 00:18

denn "christlich" ist in ihr nichts mehr!

Es ist kennzeichnend u. sagt alles aus über den Zustand der Partei, daß es zwar einen aufgewerteten "Evangelischen Arbeitskreis" in ihr geben soll, aber den Katholiken kein eigenes Lager zugestanden wird. Die evang. Kirche in D (N i c h t die Freikirchen!) hat sich nämlich bis zur Unkenntlichkeit dem Zeitgeist angepaßt, während es in der kath. Kirche immerhin noch einen Kern von Gläubigen gibt, die an den Aussagen der Bibel u. den Formen d. Tradition festhalten. Natürlich kann man als "moderne" Partei diese "Rückwärtsgewandten" nicht brauchen. Sie haben ja Prinzipien! Wie ekelhaft!

Wenn ich eins weiß, dann das:
Die CDU, die sich da jetzt gerade neu formiert, kann bei mir und hoffentlich bei sehr vielen aufrechten Konservativen keinen Blumentopf mehr gewinnen. Merz ist ein Blender und ein Politiker von der Art des J. Fouché - allerdings ohne dessen Geschickllchkeit als Wendehals.
Er hätte bei Blackrock o. ähnlichen
Aasgeiern bleiben sollen.

Danke liebe Frau Wallau für Ihre Sätze. Ich empfinde und sehe diese Ausgren-
zung voller Fragezeichen. Was für ein Aufschrei, was für Drohungen erhielte
Merz, wäre das der Islam gewesen? Wir müssen kämpfen um unseren christ-
lichen Glauben. Das Christentum ist Deutschland.

Wolfgang Borchardt | Di., 30. August 2022 - 07:21

... Versagerinnen an der poltischen Spitze, bis hinauf zur EZB die der Frauenbewegung massiven Schaden beigebracht haben, dass man sich nur wundern kann, wie jemand noch für eine Frauenquote sein kann. Und ausgerechnet CDU /CSU, die ohnehin viel zu wenig Frauen haben.

Norbert Heyer | Di., 30. August 2022 - 08:18

Merz will mit aller Macht wieder regieren, wichtig sein und den Katzentisch verlassen. Dafür will er Frauen über Gebühr fördern, aber die christliche Richtung schleifen. Gott ist tot, Grün ist die neue Heilslehre. Er empfand die Regierungszeit der kommunistischen Zerstörerin „als im Großen und Ganzen gelungen“ und übersieht, dass alles, was uns jetzt auf die Füße fällt, durch die Unfähigkeit und bewusste Bosheit dieser Frau verursacht wurde. Liebe Deutsche, wählt was ihr wollt, ihr bekommt die SED in neuem Gewand. Alle meinungsrelevanten Medien sind eindeutig links-grün besetzt und die Stimme der Konservativen Vernunft ist chancenlos. Die AfD wurde nach allen Regeln der Kunst „nazifiziert“ und die hörigen Deutschen wählen die Politiker, die das Volk hassen, verachten und mittelfristig austauschen wollen. Putin ist an allem schuld und so wollen die Verursacher sich schadlos halten. Aber die Wahrheit und die Realität wird auch hier am Ende sich durchsetzen, leider nur viel zu spät.

Ingo Frank | Di., 30. August 2022 - 17:13

Antwort auf von Norbert Heyer

Klar ist, ohne das von Merkel ganz neu interpretierte und gnadenlos durchgesetzte Vasallentum wären 16 Jahre Regierung nicht möglich gewesen.
Und die große Mehrzahl die ihre Posten in Politik, den Vorfeldorganisationen,
der Gesellschaft, den Medien als Ganzes und der Justiz dem System Merkel zu verdanken haben, sind doch größtenteils in Amt & Würden. Prinzipiell ähnelt das Ganze: als Adenauer viele Altnazis in Ämtern beließ, die Kohlregierung 89/90 mit denen verhandelte, die das SED Regime stützten. Und, wenn ich das aus meiner Sicht betrachte, fehlte Adenauer, Kohl und auch Merz der Wille mit eisernem Besen die von der Macht zu fegen die allesamt die Verantwortung trugen. Hitler war nicht allein, Honecker/ Krenz waren nicht allein und Merkel war es auch nicht. ALLE konnten auf WILLIGE VOLLSTRECKER & HELFER zurückgreifen, auf die 2. Reihe, denen man strafrechtlich nichts anhaben kann. Moral ist strafrechtlich nicht relevant. So ist’s nun mal!
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter

Ernst-Günther Konrad | Di., 30. August 2022 - 08:20

Merz ist und war das letzte Aufgebot für die Parteiführung, nachdem die "gefeierten" Vorgänger alle versagten. Er ist und bleibt ein Placebo, der sich mit seiner Wahl einen ganz persönlichen Gefallen der Genugtuung erfüllte, trotz aller Widrigkeiten endlich am Ziel zu sein, es zu einer mögliche Kanzlerkandidatur zu bringen. Die werden kein gescheites Parteiprogramm hinbekommen, daran sind seine Vorgänger gescheiterten. Der Zauderer ist längst ein grüner Opportunist geworden, der nicht in der Lage ist und es auch nicht will, die CDU an ihre konservative Vergangenheit zu erinnern und die ehemaligen Werte wieder zu leben. Er ist dem Zeitgeist verfallen und wird auch weiterhin feige jede harte Auseinandersetzung innerparteilich als auch oppositionell mit Wattebäuschen führen. Ich schrieb es schon oft. Die CDU hat fertig. Die Merkel Sucht hat aus ihr ein ideelles und werteverlorenes Frack gemacht, das nur noch darauf wartet, abgewrackt zu werden. Merz dürfte der Schrotthändler sein.

Alexander Brand | Di., 30. August 2022 - 08:55

Merz will Kanzler werden und das kann er nur, wenn er den Linksmedien gefällig ist. Zumindest denkt er das, denn gefälliger als die Grünen und die mittlerweile extrem linke SPD wird die CDU den Medien nicht sein, es sei denn sie holen die Kommunistin Merkel zurück!

Merz wird alles tun, um den Medien zu gefallen und er wird dabei den letzten Rest der konservativen CDU-Identität verraten. Merz geht es nur um Merz, ihm ist die CDU genau so wurscht wie es die konservativen Wähler sind. Und Merz wird niemals mit Merkel brechen, weil es die Medien nicht tolerieren würden, allein das macht die CDU unwählbar. Auch seine Distanzierung zur Werteunion ist ein Irrweg.

Für mich hat sich die CDU mit Merkel erledigt, Merz war von Anfang an ein gekränkter Blender, dem es nur ums eigene Ego geht.

Für das ganze Pseudoöko-Linkswoke-LGBTQI+-Sozial-Migrations-Gedöns gibt es „Originalparteien“, eine noch weiter nach links gerückte CDU als Plagiat ist überflüssig!

H. v. Weissensand | Di., 30. August 2022 - 09:22

… davon sehe ich nichts, etwas Quote, etwas Bunt, etwas trallala. ANTWORTEN auf die extremen KRISEN unserer Zeit ... FEHLANZEIGE. Wer Konservativ mit Konserve verwechselt, lebt im Vorgestern!
Aktionismus= aktuelle Politik, nichts zu Ende denken, gängeln und die Menschen mit Nichtigkeiten beschäftigen!
Konservativ= Lösungen versuchen zu Ende zu denken, Steuermechanismen in der Hand behalten, Menschen ermuntern, Eigeninitiative und Eigenverantwortung zu übernehmen.
Katholiken und Protestanten gegeneinander auszuspielen war schon immer eine gute Idee, vor allem in einer Zeit, in der einige Protagonisten das christliche Abendland am liebsten auflösen möchten. Irgendwo kommt bestimmt ein neuer Heiland um die Ecke. Der SPIEGEL hat es schonmal versucht.