Protest gegen Impfpflicht
Eine Frau hält während einer Protestkundgebung ein Schild mit dem Foto von Gesundheitsminister Spahn / dpa

Debatte um Impfpflicht - Moralische Spaltung?

Beim Thema Impfen fördert die Bundesregierung mit einer Mischung aus Angstmache, Drohung und Ausgrenzung ein toxisches gesellschaftliches Klima. Dabei wäre die Lösung recht einfach. Die Regierung könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber ließe sich wenigstens diskutieren und streiten, meint unser Gastautor.

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Autoreninfo

Wolfgang Kubicki ist stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender und Bundestagsvizepräsident. (Foto: dpa)

So erreichen Sie Wolfgang Kubicki:

In den aktuellen Diskussionen über 3G in Zügen, über 2G in Restaurants oder über berufliche Konsequenzen für Ungeimpfte wird fast immer vergessen, was die eigentliche Aufgabe des Verfassungsstaates ist: Dessen Aufgabe ist nicht, die nächste Stufe der Einschränkung zu zünden, sondern schnellstmöglich in einen grundrechtlichen Normalzustand zurückzukehren. Man kann es nicht oft genug betonen, dass die Verfassung auch und gerade in Zeiten einer Pandemie zu gelten hat. Insofern müssen die staatlichen Verantwortungsträger alles, was notwendig und geboten ist, dafür tun, den Ausnahmezustand so bald wie möglich zu beenden.

Unser Grundgesetz will nicht nur idealerweise die größte Freiheit für alle, es ist auch auf die gesellschaftliche Integration möglichst aller Menschen im Land angelegt. Zum Beispiel soll die durch Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Meinungsfreiheit genau dies gewährleisten: Sie soll jedem Einzelnen, jeder Minderheit und jeder Interessensvertretung die Chance geben, sich in die Debatte einzubringen, um damit Teil des gemeinsamen Fortschrittsprozesses zu werden. Die Verfassungsmütter und -väter sahen hierin ein unerlässliches Element, um den gesellschaftlichen Frieden selbst bei größeren gesellschaftlichen Konflikten zu wahren.

Gesellschaftliche Desintegration

Was passiert aber, wenn Vertreter dieses Verfassungsstaates sich über diesen grundsätzlichen Integrationsgedanken hinwegsetzen und vielmehr selbst dafür sorgen, eine gesellschaftliche Desintegration von Menschen aktiv zu betreiben? Wer sorgt dann für den gesellschaftlichen Frieden, wenn der Staat Menschen in größerer Zahl den Rücken zudreht?

Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise mehrfach Gruppen ins moralische oder tatsächliche Abseits gestellt: Im Dezember waren es etwa Glühweintrinker oder Silvesterböllerer, die angeblich das Pandemiegeschehen antrieben. Im Frühjahr gerieten dann Mallorcareisende in den Fokus; diese suchten zwar eine Destination auf, die zu diesem Zeitpunkt kein Risikogebiet mehr war, aber das spielte für die politische Botschaft damals keine Rolle. Und jetzt sind es die Ungeimpften, die sich erdreisteten, das heilige Versprechen dieser Regierung – es werde keinen Zwang zur Impfung geben – ernst zu nehmen. Indem ein Ministerpräsident wie Tobias Hans aus dem Saarland erklärt: „Mit Impfen zeigt man Solidarität, mit Impfverweigerung zeigt man Egoismus“, offenbart sich ein Menschenbild, das unsere Verfassung jedenfalls nicht teilt. In einer solchen Gedankenwelt ist moralisch richtig, was der Denunzierung und der Ausgrenzung für einen angeblich höheren Zweck dient.

Persönliches, selbst gewähltes Risiko

Wer nun erklärt, die Einschränkungen, die die Exekutive aktuell für die Ungeimpften vorgibt, seien keine Impfpflicht durch die Hintertür, sollte sich besser informieren. Denn beispielsweise mit den 2G-Maßnahmen, wie sie in Hamburg eingesetzt wurden, spielt der Staat über Bande, wenn er Private für seine Zwecke einbindet. Die Gastronomen und Veranstalter werden so in die öffentliche Pflicht genommen, und sollen das umsetzen, was der Staat sich offen nicht umzusetzen traut. Er schafft damit faktisch die Impfpflicht.

Abgesehen davon: War es nicht auch das große Versprechen dieser Bundesregierung, im Herbst sämtliche Freiheiten auch für Ungeimpfte wiederherzustellen, wenn jede und jeder die faire Möglichkeit hatte, sich über eine Impfung immunisieren zu lassen? Damit würde sich die gesamte Debatte über Ausgrenzung, Egoismus und Unsolidarität erübrigen. Dänemark ist diesen Weg sogar schon gegangen, nachdem jede und jeder über 50 sich impfen lassen konnte. Das „Impfbuch für alle“, das das Robert Koch-Institut im Juni dieses Jahres veröffentlicht hatte, sprach ebenfalls davon, dass ab Herbst dann alle Ungeimpften einzig das persönliche, selbst gewählte Risiko zu tragen hätten, an dem Virus zu erkranken und zu sterben. Dies kannte man vor Corona noch als das „allgemeine Lebensrisiko“. Warum gilt heute nicht mehr, was vor wenigen Wochen noch versprochen wurde? Und warum setzt die Bundesregierung stattdessen auf das Element der moralischen Spaltung?

Unfreies Klima

Der mentale Schaden, den die Bundesregierung anrichtet, ist jedenfalls enorm. Denn es werden nicht nur die Corona-Ziele immer wieder ins Unerreichbare geschoben und damit ein Dauer-Frustrationszustand geschaffen. Es wird auch mit einer Mischung aus Angstmache, Drohung und Ausgrenzung ein toxisches gesellschaftliches Klima befördert. Schuldige werden an den Pranger gestellt, vom saarländischen Ministerpräsidenten als Egoisten bezeichnet, und können so mit entsprechender moralischer Rückendeckung des Staates unfair behandelt werden. Dass dieses unfreie Klima die Pandemie übersteht, ist sehr wahrscheinlich. Wir werden noch lange an der Verhärtung der gesellschaftlichen Fronten zu tragen haben. Dabei wäre die Lösung recht einfach. Die Bundesregierung könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber könnte man wenigstens streitig diskutieren. Das passiv-aggressive Vorgehen, das sie jetzt mit ihren Verbrämungsversuchen an den Tag legt, macht viel mehr kaputt als ein harter demokratischer Streit über eine falsche Maßnahme.

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Yvonne Stange | Di., 31. August 2021 - 15:22

... erstmal einführen und dann kann man immer noch "demokratisch" darüber diskutieren?!?! Bitte, wie? Das kann Herr Kubicki jemandem erzählen, der die Hosen mit der Kneifzange anzieht!! NIEMALS wird darüber "demokratisch" diskutiert werden. Noch dazu, wo das Verfassungsgericht fest in Merkels Hand ist! Es ist sehr sehr lächerlich, was Herr Kubicki hier zum Besten gibt. "Nun isse halt da, die Impfpflicht! Sie kennen mich..." mehr sag ich nicht dazu!

Hubert Sieweke | Di., 31. August 2021 - 15:36

eingebunden ist, spricht er das Richtige aus und erteilt gute Ratschläge. Er sollte dies deutlichen Worte aber in erster Linie seinen Parteifreunden in NRW und vor allem SW deutlich machen. Da duckmäusert er allerdings.

Werner Gottschämmer | Di., 31. August 2021 - 15:41

Weigere mich diesen Artikel zu lesen. Das ist unanständig was Herr Kubicki und die FDP macht. Auf Wahlplakaten, ok kann man sowieso nicht ernst nehmen, trotzdem, dort wird von Freiheit für die Bürger gefaselt, Aktion im BT gibt es keine. Oder, es gab nie soviel zu tun. Hat die FDP deshalb nichts unternommen, um diese tolle Nachricht transportieren zu können. Ach, hören sie auf, ich sag nur VV, V....V.......!!!!

Gerhard Lenz | Di., 31. August 2021 - 15:42

Nach Schubert und Strate jetzt also Kubicki. Der Cicero tut so einiges, um Kritiker der Corona-Maßnahmen bei Laune zu halten. Höchste Zeit, einen Befürworter der Maßnahmen zu Worte kommen zu lassen?

Kubickis neues Buch trägt den Untertitel "Wie ein Virus unseren Rechtsstaat aushebelt". Angeblich geht das selbst Herrn Kubicki zu weit, der Verlag habe aber darauf bestanden. Ach ja?
Herr Kubicki verweist auf Art. 5 GG und macht dabei so, als gäbe es keinen Art. 2, der den Bürgern der BRD körperliche Unversehrbarkeit verspricht.

Dabei argumentiert er so, als sei es eine höchst individuelle Angelegenheit, ob man das Virus bekämpfe, oder eben auch nicht.
Die Prinzip der Eigenverantwortung mag ja chic klingen, es funktioniert nur nicht - siehe die Covidioten-Aufmärsche. Wer bereits das Tragen einer Maske oder das Halten von Abstand als sozialistischen Terror ablehnt, hat offensichtlich nichts kapiert und handelt ohne Verstand.

Es gibt keine Freiheit, andere anstecken zu dürfen.

Ihnen dürfte bekannt sein, dass etwa 85% der Bevölkerung den Herpesvirus in sich tragen, die meisten, ohne sich dessen bewusst zu sein. Wie soll denn die Bevölkerung damit umgehen? Auch sonst tummelt sich in unserem Rachen einiges an pathogenen Viren, was Küssen gefährlich macht.
Mittlerweile dürfte es sich zu jedem rumgesprochen haben, dass auch Geimpfte sich infizieren, erkranken und das Virus weitergeben können.
Das schon fast reflexhafte Einstufen von Gegnern der Maßnahmen als Covidioten und ihre Demos als "Aufmärsche" zu bezeichnen, zeigt einen Mangel an Differenzierung und Ihre Lust an der Herabsetzung Andersdenkender. Drosten hat es laut und deutlich mehrfach gesagt: Im Freien ist praktisch keine Infektion zu befürchten.
Trotzdem erwarten Menschen wie Sie offensichtlich den Kadavergehorsam bei der Befolgung unsinniger Vorschriften.

Gerhard Lenz | Di., 31. August 2021 - 18:07

Antwort auf von A. Friedrich

dürfte ein wenig anders wirken, als das Corona-Virus. Insofern ist Ihr Vergleich, gelinde gesagt, skurril zu nennen.

Das Land Schleswig-Holstein hat jüngst Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte veröffentlicht: Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 .000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen lag in Schleswig-Holstein am Donnerstag (26. August) bei 8,8 für Geimpfte und 104,2 für nicht Geimpfte.
Quelle: Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Any questions? Gerade ist übrigens ein prominenter Maskengegner in den USA im Alter von 30 Jahren an Covid verstorben.

Über "Covidioten" solcher Art wurde schon genug gesagt. Extremisten, Entrückte, Verschwörungsmystiker, die trotz gerichtlicher Verbote aufmarschieren, Politiker am liebsten einsperren würden und Journalisten und Polizisten auch körperlich attackieren - nö, für diese "Leerdenker" ist der Ausdruck ganz passend.

Herr Lenz, ich gehe davon aus, dass Sie älteren Semester sind und vieles im Leben kennengelernt haben. So zum Beispiel, Grippe-Viren, Magen-Darm-Viren, Krankenhauskeime. Die durch diese Viren Verstorbenen wurden nicht vorher auf entsprechende Viren getestet, um sie später in politisch erwünschten Statistiken durchzunudeln. Im Gegenteil, die Infizierten durften locker flockig durch die Welt reisen, anfassen oder noch Intimeres tun. Niemand sprach von Grundgesetz oder Eigenverantwortung. Die jährlichen Verstorbenenzahlen wurden Pi mal Daumen geschätzt. Mit dem Corona-Test hat man zumindest ein Werkzeug, vorher Coronaviren-Schnipsel nachweisen zu können, bis die Betroffenen das Zeitliche aus verschiedensten Todesursachen segnen. Die AIDS-Infizierten mussten einige Jahre Schlimmes durchmachen, bis die Öffentlichkeit und die Medizin Aufklärung betrieben. Das wäre auch bei Corona wünschenswert. Stattdessen wird das Grundgesetz auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen mißachtet.

@ Böhme u. @ Friedrich
Ich bin ja wirklich nicht oft der Ansicht des Herrn Lenz, nur in diesem Fall springe ich Ihm bei.
Es gibt wirklich keine Freiheit seine Mitmenschen zu gefährden.
Jemanden anzustecken ist auch gefährden.
Und dabei ist es nicht entscheidend ob es tatsächlich zu einer Ansteckung kommt, sondern es zählt allein die Möglichkeit dass es dazu kommen könnte.

Gesetze sollen uns schützen.
Sie erlangen daher ihre Geltung schon vor einer potentiellen Tat.

Die Freiheit des Individuums wird hier zu Gunsten einer größeren Anzahl an Mitmenschen des Individuums eingeschränkt.
Das ist ok.
Und das ist auch GG.Konform.

Yvonne Stange | Di., 31. August 2021 - 23:27

Antwort auf von Rob Schuberth

... laut dem Datenmaterial von Pfizer ist bei Geimpften um 0,8 niedriger als bei Ungeimpften. Recherchieren Sie !! Das ergab sich aus dem Vergleich von Geimpften mit Vakzin und Geimpften mit einem Placebo. So siehts aus.

bin ganz Ihrer Meinung. Viele Menschen recherchieren nun mal nicht. Sie nehmen alle Zahlen die veröffentlicht werden für bare Münze. Dabei würde schon die Studienlage einen ganz anderen Sachverhalt ergeben. Zum Beispiel den Unterschied zwischen relativer und t a t s ä c h l i c h e r Wirksamkeit der angebotenen Impfung. Bei den Inzidenzen ist es ganz einfach: Ungeimpfte werden getestet ,also kennt man da eine Zahl, Geimpfte werden nicht getestet obwohl Virenträger. Vergleichbarkeit gleich null. Zahlen die nicht erhoben werden sind unvergleichbar mit tatsächlich Erhobenen.

Tomas Poth | Mi., 1. September 2021 - 11:43

Antwort auf von Rob Schuberth

Auch die Impfung garantiert keinen Schutz, anstecken kann jeder jeden, Geimpfte wie Ungeimfpte, also jeder kann jeden gefährden. Um das zu wissen muß man nicht mal obskure Blocks besuchen, das kann man auch im Mainstream lesen.
Diese prozentualen Wahrscheinlichkeitsberechnungen die sich Geimpfte sicherer fühlen, an die sie sich klammern ... nun gut, wer gerne Lotterie oder Roulette spielt, sei es drum.
Eine neue britische Studie zeigt diese Ergebnisse https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.08.24.21262415v1
Geimpfte verhalten sich mlw unvorsichtiger, sh. auch Beispiele UK, Israel, Island etc. die trotz höherer Impfquote höhere Inzidenzen haben als D.
Eigenverantwortlichen Selbstschutz und Rücksichtnahme gegen über anderen, so gehts.
Ihr absolutes Schutzbedürfnis durch den Staat geht in die Irre, die Einschränkung der Freiheitsrechte, haben bisher außer Schaden nichts gebracht.
Freiheitsrechte einzuschränken, das ist die Masche des totalitären Stalinismus/Faschismus!

Herr Lenz, was sagte doch Mark Twain: „Es ist leichter die Leute zu täuschen, als sie davon zu überzeugen, dass sie getäuscht wurden“. Deshalb sollten Sie den folgenden Link nutzen um die Täuschung besser zu verstehen: "Die Pandemie in den Rohdaten" (https://www.youtube.com/watch?v=MgbG3mdF1pc). Ich kann Ihnen und jedem Foristen nur empfehlen sich dafür etwas Zeit zu nehmen, es lohnt sich. Die Berechnung der Sterbefallzahlen, der Intensivbettenbelegung und der Inzidenzwerte im Rahmen von Corona wird dort sehr verständlich dargelegt. Über eine Rückmeldung würde ich mich freuen.
MfG
Manfred Sonntag

Christa Wallau | Mi., 1. September 2021 - 01:46

Antwort auf von Manfred Sonntag

und fand dort bestätigt, was mir mein Bauchgefühl bzw. mein gesunder Menschenverstand schon längst gesagt hatte: Es gibt keine Pandemie, die über das hinaus geht, was andere Viren - wie z. B. Grippe-Viren - regelmäßig in Gang setzen.
Weder ist eine Übersterblichkeit statistisch k o r r e k t nachzuweisen noch eine
Überbelegung von Intensivstationen durch Covid-Patienten.
Die Gefährdung der Menschheit durch Covid19 wird maßlos übertrieben - aus welchen Gründen auch immer! Aber daß bestimmte INTERESSEN dahinter stecken, ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Über die Gründe für die offensichtliche, weltweite Panikmache im Zusammenhang mit Covid19 darf, ja, m u ß nachgedacht werden.
Jedenfalls sind mögliche Erklärungen, die gefunden werden, nicht etwa pauschal als Verschwörungstheorien abzuqualifizieren, sondern meist durchaus plausible Vermutungen, weil sie von Erfahrungen ausgehen, welche kritische Menschen im Laufe ihres Lebens mit in die Welt gesetzten Lügen gemacht haben.

Gerhard Hellriegel | Mi., 1. September 2021 - 10:31

Antwort auf von Manfred Sonntag

Wirklich erhellend im ersten Teil. Aber seine Einlassungen zu PCR-Tests und Impfwirksamkeit sind fragwürdig:
1. PCR-Test: Man kann eben eine Infektion nur über die Anwesenheit von Gen-Sequenzen prüfen. Jeder darf das als nicht ausreichend bewerten, aber das ist halt seine persönliche Meinung.
2. Wirksamkeit: Man kann die Wirkung einer Impfung nicht an den Fällen beurteilen, die sich gar nicht infiziert haben. Die Berechnung 95% ist also korrekt.

'...Höchste Zeit, einen Befürworter der Maßnahmen zu Worte kommen zu lassen?.."

Herr Lenz, mit Ihnen haben wir doch einen makellosen Befürworter im Forum.
Und ich glaube das reicht auch für eine ganze Woche.
Sollte Ihnen das noch nicht genügen, lauschen Sie doch Herrn Lauterbach, Herrn Spahn oder Herrn Drosten.

Ingofrank | Di., 31. August 2021 - 15:53

sind wie das balancieren auf einem maroden Seil, welches jede Sekunde zu zerbrechen droht.

Mit vielen Grüßen aus der Erfurter Republik

Werner Baumschlager | Di., 31. August 2021 - 16:02

Es heißt Faschismus (d.h. nur die Interessen der Gemeinschaft zählen). Wir haben ihn vielleicht noch nicht, aber das Personal ist schon da.

Johannes Klug | Di., 31. August 2021 - 16:08

Lieber Herr Kubicki,
ich stimme Ihnen in der liberalen Haltung vollkommen zu. Leider sehe ich dennoch Probleme: Nach Ansicht verschiedener Epidemiologen - auch wenig alarmistischen wie Prof. Kekule - werden wir im Herbst/Winter zu einer angespannten Situation im Gesundheitssystem kommen, wenn sich nicht mehr Leute impfen lassen und alle Corona-Beschränkungen unterschiedslos aufgehoben werden würden. (DK hat eine Quote von 80% vollgeimpft.)

Nun könnten wir dies hinnehmen, was aber zulasten von Krebspatienten u.Ä. gehen würde, deren elektive Eingriffe ggf. verschoben würden, was ich nicht akzeptieren möchte. Wir können eine COVID-Erkrankung auch nicht zum Privatproblem erklären und Ungeimpften den Zugung zur Intensivpflege verweigern. Ergo: Die Impfquote muss steigen oder bestimmte Beschränkungen müssen erhalten bleiben.

Es erschient gerecht, die Beschränkungen denen aufzuerlegen, die sie gesellschaftlich notwendig machen. Der pädogogische Effekt kommt damit aus der Natur der Sache.

Ernst-Günther Konrad | Di., 31. August 2021 - 16:11

Natürlich will die Regierung die Impfpflicht. Aber eben nicht über ein angreifbares Gesetz, sondern über die Spaltung der Gesellschaft und Lenkung durch in Angst- und Panik versetzten Bürger, Arbeitnehmer und Selbstständige, die mit gesellschaftlichem Druck das durchsetzen, was sich die Regierung nicht traut offen zu sagen, weil sie die "Straße" fürchtet. Nur was soll Ihre Aufregung? Bei der Pandemieabstimmung haben 127 Abgeordnete ihre Stimme nicht abgegeben, davon 78 Abgeordnete der Oppostionsparteien. Unter anderem Wagenknecht, Baerbock, von Storch und auch Sie Herr Kubicki haben nicht abgestimmt. Warum? Was hat sie daran gehindert? Hätten alle 78 Oppositionsabgeordnete dagegen gestimmt, wäre die Pandemie Geschichte gewesen.
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=754
Aber so. Ich mag an sich ihre rebellische Art und immer klaren Formulierungen, auch wenn ich nicht jeden Inhalt teile. Nur wer nicht abstimmt, will offenbar auch nicht diskutieren.

An den Taten müssen Menschen sich messen lassen. Wo war Herrn Kubickis „Tat“ (i.e. Abstimmung) im Bundestag. Her Kubicki ist „rhetorisch“ stark….warum nur läßt er seinen Worten keine Taten folgen. Es ist Wahlkampf und Herr Kubicki „blinkt rechts, biegt aber links ab“. Zusammen mit Herrn Lindner, der in der Schweiz auf Wählerjagd geht und den Schweizern nebenbei lächerliche Ratschläge in Sachen Demokratie erteilt, fangen zwei geriebene Politprofis an allen Enden Wählerstimmen ein, um ihre Karrieren mit „Regierungsverantwortung“ zu krönen. In den Gräbern aufrechter klassischer Liberaler herrscht womöglich große Unruhe. Man gebe sich in Bezug auf die FDP keiner Illusionen hin. Auch hier hat die Macht - auch das Streben danach - längst das Gewissen gerichtet.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 31. August 2021 - 16:14

nicht mit "Lebensrisiko" kommen, Herr Kubicki.
Das könnte sie evtl. kurz während der Wende verspürt haben?
Ich fühle mich unwohl mit den Dreien, Merkel, der Name des Kanzleramtschefs ist mir schon wieder entfallen und Drosten.
Ich glaube nicht, dass das schon das Ende der Fahnenstange sein wird, die Impfpflicht, schliesslich besteht auch dann noch ein Restrisiko und das werden sich diese Drei wahrscheinlich auch nicht antun wollen, solange es keine zuverlässigen Medikamente gegen Corona gibt?
Vielleicht ergibt sich dieses Restrisiko auch aus einem unzureichenden Impfschutz vor andere Viren und Bakterien?
Na, da bleibt doch noch was zu tun für diese Drei und Ähnliche, um auch jedes Restrisiko zu tilgen, solange sie nicht unsterblich geworden sind?
Es kann ja noch Folgewirkungen geben...?
Dürfen wir Normalsterblichen damit rechnen, irgendwann von dieser Erde als Restrisikoträger getilgt zu werden?
Manche Leben sind vlt. wertvoller als andere?
Ab wann weiss man das?
Vorsicht Satire!

gar nichts habe sich verändert, nach wie vor werde "bis zum letzten Mann* gekämpft".
Dennoch sehe ich nach sehr Klug-en Kommentaren, dass Satire sicher der falsche Weg ist, um aus diesen Frontstellungen herauszukommen.
Bitte um Nachsicht, bitte weiterhin darum, sich impfen zu lassen, denn man* könnte zwar argumentieren, dass auch an Schnupfen Menschen sterben, ich bin aber nun mal der unbestimmten Ansicht, dass die Corona-Impfung sehr weitreichend schützen wird und sicher auch vor "gnadenlosen Hysterikern".
Es wäre ja bis zu neuerlichen Erkenntnissen vielleicht möglich gewesen, dass besonders ängstliche oder gefährdete Menschen sich besonders schützen, statt 95% der Menschen eine Sorgfaltspflicht aufzuerlegene, die sie einschränken könnte, bzw. das Verhältnis Kranksein : Gesundsein evtl. auf den Kopf stellt?
An dem Satz halte ich doch fest, ich fühle mich unwohl, jedoch auf Prof. Kekulé höre ich. Die Impfung könnte ein Klacks sein schon gegenüber leichten Verläufen und allen nützen.

Gerhard Hellriegel | Di., 31. August 2021 - 16:34

jetzt bin ich zwar schweren Herzens, aber ganz unternehmerisch denkend, das Risiko eingegangen und habe mich zweimal impfen lassen. Finden Sie nicht auch, dass diese Leistung, diese Risikobereitschaft sich wieder lohnen muss?
Zu Ihrer Kritik:
1. Art.2.2 GG: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden." Da steht kein absolutes Recht auf Unversehrtheit.
2. Wenn ich beim Zahnarzt eine Sonderbehandlung wünsche, erhalte ich die, kostet aber zusätzlich. Die Allgemeinheit will das nicht auch noch bezahlen. Sie bezahlt bereits die Krankenhauskosten der Ungeimpften.
3. Dass Ihre Partei drohende Risiken, also solche, die noch nicht eingetreten sind, nicht berücksichtige, wäre mir neu. Aber richtig: bis zum Wahltag wird sich nicht viel ändern.
4. Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen. Bis jetzt muss man nicht einmal die Tests bezahlen.

Annette Seliger | Di., 31. August 2021 - 16:51

Mit so einem Gesundheitsminister, dem nichts anderes in den Sinn kommt, als den Bürgern, die ihm ein sehr gutes Leben mit ihren Steuergeldern bescheren, unterschwellig zu drohen, kann die CDU nicht die Wahl gewinnen.
Es wäre jetzt endlich einmal an der Zeit ALLE Fakten auf den Tisch zu legen. Nach den Statistiken kann ich weit und breit kein Killervirus erkennen. Deshalb werden die Parteien es auch nicht wagen auch nur ansatzweise eine Impflicht für dieses Virus einzuführen. Mit der 2 G Regel, wird ähnlich zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (was für ein furchtbarer Name!), die schon genug gebeutelte Gastronomie missbraucht eine Impfpflicht durch die Hintertür einzuführen. Was ist das nur für ein Regierungsverständnis! Diese Regierung spaltet in einer Tour die Gesellschaft und geht mit den Menschen und deren Rechte nach Gutsherrren Art um. Ich denke die Herren Söder und Spahn stehen schon alleine für gut 5% Absturz bei der CDU durch ihr unmögliches und undemokratisches Verhalten.

Auf Bild TV wurde Herr Lauterbach mit 10 seiner abenteuerlichsten Behauptungen konfrontiert. Anerkennend muss man sagen, dass er sich nicht davor gedrückt hat. Seine Antworten bzw. Verteidigung zu seinen Fehlprognosen waren bemerkenswert. Er hatte sich auf irgendwelche Studien, die gerade für die Regierung passend waren, verlassen. Claus Strunz fasste das so zusammen: Herr Lauterbach verhielt sich wie ein kleiner Bub, der beim Klauen von Bonbons erwischt wurde und sich windet. Ich will damit sagen, wir werden noch mehr Wahrheit und Hintergründe über dieses sog. Pandemie erfahren. Aber es gibt ja noch jede Menge Menschen, die es sich in diesem Angst-Zustand bequem gemacht haben, oder gutes Geld damit verdienen

Bettina Jung | Di., 31. August 2021 - 17:18

Wo waren Sie, Herr Kubicki als die Epidemische Notlage von Nationaler Tragweite verlängert wurde?
Schade, ich habe Sie mal sehr geschätzt

Bernd Muhlack | Di., 31. August 2021 - 17:18

"Die BR könnte sich offen dazu bekennen, die Impfpflicht einführen zu wollen. Darüber könnte man wenigstens streitig diskutieren. Das passiv-aggressive Vorgehen, das sie jetzt mit ihren Verbrämungsversuchen an den Tag legt, macht viel mehr kaputt als ein harter demokratischer Streit über eine falsche Maßnahme."

Das ist das klassische Verhalten der Merkel-Regierungen: nach Möglichkeit wegducken, abtauchen. WIR erreichen unser Ziel auch auf andere Weise.

Keine Impfpflicht, aber wer nicht will der könnte vlt., ggfls., möglicherweise Probleme haben.
Nein, doch nicht wegen UNS, der Regierung!
Sie dürfen nicht in ein Restaurant?
Ist das UNSER Restaurant?
Nun ja, Sie könnten sich ja ....

Diese Debatte wiederholt sich nur noch; es ist nervig!

Corona ist hier, bleibt hier!
Man lebt eben damit.

Morgen ist erster Schultag meiner Nichte.
Eigentlich ein Freudentag, oder?
Sie hat Angst davor - trotz sehr vernünftiger Eltern!

WIR brauchen unsere Kinder/Schüler/Studenten!
Sie sind die Zukunft!!!

Hans Jürgen Wienroth | Di., 31. August 2021 - 17:46

Schade, bei den vielen guten Ideen fehlt der Hauptkritikpunkt: Die Meinungsfreiheit in Form des ansonsten so hoch gehaltenen Demonstrationsrechts. Hier blendet Herr Kubicki die massiven Verstöße z: B. des Landes Berlin mit seiner Rot-Grün-Roten Regierung dagegen vollkommen aus (wg. künftiger Koalitionen?). Demonstrationen waren hier auch früher tw. nur FÜR die Regierung erlaubt.
Man will kritische Bürger von der Impfung überzeugen, aber dafür notwendige Daten sind nicht vorhanden oder werden nicht herausgegeben, wobei ich mehr ersteres glaube. Junge Menschen sind von Nebenwirkungen häufiger betroffen. Pauschal (ohne Altersgruppe) folgt die Aussage, Corona-Infektionen wären risikoreicher als die Impfnebenwirkungen. Aber gilt das auch für junge Menschen? Es sterben immer noch Menschen an Corona, aber waren das Gesunde? Dazu erfährt man nichts. Man will nicht von der Impfung überzeugen, man will dazu überreden. Das passt zur Impfpflicht durch die Hintertür. Da fragt man sich: Qui bono?

Jochen Rollwagen | Di., 31. August 2021 - 17:52

muß man sich auf der Zunge zergehen lassen:

"Unser Grundgesetz will nicht nur idealerweise die größte Freiheit für alle, es ist auch auf die gesellschaftliche Integration möglichst aller Menschen im Land angelegt"

Selten so einen Schwachsinn gelesen.

Und der Mann ist Jurist ? Und im Bundestag ?

Gute Nacht Deutschland.

Manfred Bühring | Di., 31. August 2021 - 18:18

Sorry, aber W. Kubicki kann man doch nicht mehr rnst nehmen. Er ist Bundestagsabgeordneter, Vizepräsient des Bundestages und Jurist. Wenn er meint, unsere Grundrechte seien ausgehebelt, und die Meinung teile ich, dann soll er doch was tun! Er oder seine Partei kann doch juristisch handeln! Aber W. K. ergeht sich in Verbalradikalismus, und das ist nur noch lächerlich.

Rob Schuberth | Di., 31. August 2021 - 19:39

Ich sehe die Frage um eine Impflicht in dem Kontext zu weiteren Lockdowns.

Die schaden uns allen und haben wirtschaftlich sehr starke negative Folgen.

Da schlucke ich dann lieber die Kröte einer - temporären - Impflicht und entgehe dadurch weiteren Lockdowns.

Wer dagegen ist sollte sich genau diese Frage stellen:
Lockdown oder doch lieber Impfen lassen?

Genau dieser Gedanke kam mir auch zu Beginn der ganzen leidlichen Diskussionen werter Herr Schuberth! Für mich, vielleicht unlautere Unterstellung meinerseits, das Hauptmotiv schlechthin. Weitere Lockdowns und Eingriffe in das Leben aller und unserer Wirtschaft ist finanziell und vor allen Dingen rechtlich nicht mehr haltbar soweit mein Verständnis von Recht. Auch habe ich drastisch ausgedrückt von dem ganzen Rumgeeiere der Politik, ihrer Vertreter und deren Sprachrohre, Diskussionen 3-G, 2-G, Moral, Solidarität usw. die Schnauze gestrichen voll;(! Nicht nur keinen Ar... in der Hose bezüglich einer Impfpflicht und nicht mal bei einer Abstimmung zur Verlängerung haben, aber Kommentare absetzen und den durch Lockdowns ruinierten Gastronomen shitstorms aussetzen und die Aufgabe überlassen weiteren Druck zwecks Impferei zu machen. Armselig! Habe gestern voll geimpft und zigfach kontrolliert mit sch.. Maske noch das Flugzeug mit zig U12ern ohne alles geteilt! So sieht die Realität aus! MfG

Karla Vetter | Di., 31. August 2021 - 19:51

Bei Verhängung einer Impfpflicht würde diskutiert werden und zwar über alles. Angefangen vom 1.Lockdown bei schon sinkendem R-Wert, über die Intensivbettenlüge, bis zu den jetzt schon sichtbaren Impfschäden. Dann müsste alles auf den Tisch. Bei welchem Ct-Wert wird man als C-positiv gewertet? Welche Viruslast haben Geimpfte? Wie häufig gibt es bei denen Reinfektionen? Woher weiß man denn die Inzidenz der Geimpften wenn diese nicht getestet werden ? Soll aber 10x weniger sein als die der ständig getesteten Ungeimpften. Kann die Regierung mir beweisen, dass mein Risiko von ADE(Antibody-Syndrom) und anderen Impfschäden, bei den verspritzten Vakzinen nicht größer ist als bei herkömmlichen, bewährten Impfstoffen. Wenn das alles geklärt ist, die Bürger eine freie Wahl der verschieden Vakzinen haben, nicht nur genbasierte Impfstoffe angeboten werden, dann sehen wir weiter.

Tomas Poth | Di., 31. August 2021 - 20:36

Impfen ist ein medizinischer Eingriff und bedarf der Zustimmung des Behandelten!
Wie schon von anderen Foristen bemerkt, gilt die Unversehrtheit gem. Art 2.2 GG. Keiner kann dazu verpflichtet werden Impfnebenwirkungen hinzunehmen.
Aus meinem erweiterten Bekanntenkreis wurde mir vor kurzem ein sogenanntes Nahtod-Erlebnis nach der Impfung berichtet. Die junge Frau ist inzwischen wieder auf den Beinen.
Jeder lebt und entscheidet Eigenverantwortlich und mit Eigenrisiko.
Die Impfdosen-Hersteller haben sich von jeder Neben- und Folgewirkung freisprechen lassen.
Wer Zwang ausübt, sei es mittel- oder unmittelbar handelt in meinen Augen verbrecherisch.

Ingofrank | Di., 31. August 2021 - 21:12

Aber das Foto ist klasse.
Das mit der Mauer sagte Ulbricht am 15. Juni 1961. Am 13. August wurde die Mauer gebaut. Alles klar. Traue keinem Kommunisten, weder damals noch heute sagen sie die Wahrheit.

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Jörg Hinsenkamp | Mi., 1. September 2021 - 10:03

Es ist offensichtlich, dass die meisten Regierungen dieser Welt sich aktuell vergleichbarer Bilder und Mechanismen bedienen. Über Angst werden freiheitsbeschneidende Maßnahmen eingesteuert, es gibt nur ein Entrinnen, die Impfung. Alternativen zur unerforschten Gentherapie werden unter den Tisch gekehrt oder gar verhindert. Phatologische Untersuchungen verhindert bzw. pathologische Ergebnisse verhallen im Nichts, Spezialisten mit abweichende Meinungen werden diffamiert, Inhaltsstoffe der Impfdosen verschwiegen, Hinweise auf manipulierte Statistiken ignoriert, keine Aufklärung zu fehlleitender Darstellung der Impfwirksamkeit, Demoverbote, Polizeigewalt, und, und, und. Ein offener Diskurs zu diesen Themen findet nicht statt. Die Regierenden fahren ganze Gesellschaften in den Ruin und versuchen diese zu spalten. Noch nie wurden Bürger so alleine gelassen, wenn Sie beginnen zu Zweifeln. Wo wird das noch hinführen?

Sabine Lehmann | Mi., 1. September 2021 - 18:38

Verlässt man deutsches Staatsgebiet, sei es physisch oder mental, könnte man ja inzwischen meinen, es gäbe in Europa entweder verschiedene Spezies oder gänzlich andere Corona-Viren.
Oder sollte der Deutsche an sich einfach anfälliger sein als andere Nationen? Fest steht, dass in unseren Nachbarländern Corona quasi durch ist, zumindest was die nationale Bedrohung angeht, und eher als Lebensrisiko und endemisch betrachtet wird. Bei uns geht die Endlosschleife aus Panikmache und Einschränkungen weiter ohne Ende. Für mich inzwischen ein unsägliches Zusammenspiel zwischen, Politik, Medien und einem Karriere-orientierten Wissenschaftszweig, die alle zusammen eine Propagandamaschinerie orchestrieren. Vom Totalausfall des BVerfG ganz zu schweigen. Fragen wir doch mal die Dänen o. die Schweden? Ach nein, ich vergaß, geht ja nicht. Denn sonst könnte man sich ja nicht wieder als Moralapostel aufspielen. Ich empfehle: einfach mal dieses Land verlassen und über den deutschen Tellerrand schauen!