SPD, Grüne und Linke verlassen die Plattform X Rückzug in die Blase Die Parteien des linken Lagers wollen nicht mehr bei X vertreten sein, weil dort angeblich „gezielt rechtsextreme Inhalte“ gestärkt werden. Lieber bewegt man sich in Kreisen, in denen das eigene Weltbild bestätigt wird. Das ist ein Problem für die Demokratie. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Volksentscheide : Mehr direkte Demokratie wagen! Der direkte Einfluss auf konkrete Sachentscheidungen kann das Gefühl vieler Bürgerinnen und Bürger aufbrechen, mit ihrer Stimme nichts mehr zu bewegen. Höchste Zeit also, dass wir endlich neue Wege gehen. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Liberalismuskritik : Schluss mit diesen Verortungsdebatten! Seit meine Kandidatur für den FDP-Vorsitz bekannt ist, arbeiten sich Linke und Rechte an mir ab. Die damit verbundenen Metadiskussionen sind mir im Prinzip egal. Aber sie lenken vom Kern der eigentlichen Probleme ab und blockieren die Debatte. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Zuwanderung, Kriminalität und Extremismus : Die deutsche Migrationsdebatte führt ins Nichts Eine Mitte, die diesem Land ein gutes politisches Angebot unterbreiten will, darf die Probleme in Zusammenhang mit Migration nicht verschweigen. Ihr Auftrag ist, selbstbewusst ein Angebot zu formulieren, das hier endlich Fortschritte bringt. VON WOLFGANG KUBICKI
Soziale Marktwirtschaft : Mehr Erhard wagen! Weil selbst die CDU als Partei der Sozialen Marktwirtschaft ausfällt, brauchen die Leitlinien des einstigen Ökonomen und Bundeskanzlers starke Fürsprecher in Deutschland. Es geht um einen Staat, der fairen Wettbewerb sicherstellt und nicht in ihn eingreift. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Deepfakes : Nicht noch ein Beleidigungsparagraf! Die KI-Revolution macht Manipulation einfacher denn je. Doch statt nüchtern zu analysieren, reagiert die Politik zunehmend mit schädlichem Aktionismus. Die entscheidende Frage bleibt dabei aber unbeantwortet. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Ideologie versus Liberalismus : Die Queer-Theorie ist nicht liberal Jeder Mensch hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben. Diese liberale Haltung wurde in den zurückliegenden Jahren immer mehr als Einfallstor für dezidiert illiberale Ideologien genutzt. Zum Beispiel die Queer-Ideologie, die damit besonders erfolgreich war. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Galoppierende Deindustrialisierung : Wenn die Wirtschaft fällt, fällt die Demokratie Nicht mangelnde „Demokratieförderung“, sondern Krisen und Abstiegsängste treiben Menschen in die Arme extremer Kräfte. Hohe Energiekosten und industrieller Niedergang gefährden das Fundament der Demokratie. Wer sie retten will, muss ihre wirtschaftlichen Grundlagen sichern. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Strafrecht und Meinungsfreiheit : Hitler mit Hakenkreuz – wer hätte das gedacht? Wegen einer satirischen Hitler-Putin-Montage wird gegen den Historiker Rainer Zitelmann ermittelt. Schützt der Staat hier die Demokratie – oder schüchtert er kritische Stimmen ein? KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Der neue Antiliberalismus : Die Zero-Covid-Ideologen suchen sich neue Spielfelder Die Corona-Pandemie war für viele linke Intellektuelle ein Vehikel für eigene freiheitsfeindliche Vorstellungen. Das stellt die Philosophin und Zero-Covid-Aktivistin Eva von Redecker in einem aktuellen Interview unter Beweis: Für sie sind Liberalismus und Individualismus die Vorboten eines neuen Faschismus. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Zustand des Lokaljournalismus : Von Sozialarbeitern und Politologen Es gibt einen Typus von Journalismus, der lieber zuspitzt als einordnet. Da werden aus pointierter Rede vermeintliche „Entgleisungen“ – und Schlagzeilen erzeugen Empörung, während der Kontext verschwindet. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Image und Realität : Kennen Sie die Grünen wirklich? Zwischen bürgerlicher Inszenierung und radikalem Wahlprogramm klafft eine gewaltige Lücke: Während Robert Habeck und Cem Özdemir Mitte simulieren, zeigt das Berliner Programm der Grünen das wahre Gesicht der Partei – mit Enteignungsplänen, Verkehrsverboten und autoritärer Regulierungswut. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Reformstau : Merz oder die letzte Platzpatrone der Demokratie Nach einem Jahr Kanzlerschaft hat Friedrich Merz zentrale Erwartungen enttäuscht, den angekündigten „Herbst der Reformen“ ausfallen lassen und sich immer wieder der SPD unterworfen. Wenn diese Regierung „die letzte Patrone der Demokratie“ sein soll, dann ist mit ihr kein Treffer zu erzielen. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Glatteis und Streusalzverbot in Berlin : Der menschengemachte Höllenwinter ist politisch gewollt Während Feuerwehr und Krankenhäuser am Limit arbeiten, wird in der Hauptstadt der Winter zur menschengemachten Krise. Politisches Versagen, bürokratischer Wahnsinn und grün geprägte Ideologie verhindern selbst den Einsatz von Streusalz. Wie viel Realitätsverlust will Berlin sich noch leisten? KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI
Die Grünen und der 27. Januar : Das Auschwitz-Gedenken ist kein Lifestyle-Format Ein Social-Media-Video der Grünen nutzt den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus für Selbstinszenierung und politische Symbolik. Auschwitz eignet sich aber nicht als Anlass für linksgrüne Lifestyle-Statements – vor allem, wenn der Kampf gegen heutigen Antisemitismus ausbleibt. KOLUMNE: UNGEFILTERT VON WOLFGANG KUBICKI