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„Mount Trashmore“ in Cornwall zeigt die G7-Gipfelteilnehmer aus Altmetall Foto: Ben Birchall/dpa

Gipfeltreffen in Europa - Allseits Hoffen und Bangen

Der Traum von einer neuen „Atlantischen Charta“ könnte platzen. Die großen Industrienationen treffen sich zu einem G7-Gipfel im englischen Cornwall. Doch Bidens erste Europa-Tour ist von der Pandemie und dem Streit über das Nordirland-Protokoll zwischen den Briten und der EU überschattet.

Autoreninfo

Tessa Szyszkowitz ist Londoner Korrespondentin des österreichischen Wochenmagazins Profil. Im September 2018 erschien „Echte Engländer – Britannien und der Brexit“. Foto: Alex Schlacher

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Tessa Szyszkowitz

Es war 1941, mitten im Zweiten Weltkrieg, als zwei große Staatsmänner zusammentrafen, um eine „Atlantische Charta“ zu entwickeln. Franklin D. Roosevelt, Präsident der Vereinigten Staaten, und der britische Premierminister Winston Churchill stellten eine gemeinsame Vision für eine friedliche Welt nach dem Sieg über Nazi-Deutschland vor. Zentral dabei war die Unterstützung der Amerikaner für die Briten und der Gedanke, dass auch besiegte Mächte Wirtschaftshilfe für den Wiederaufbau bekommen sollten. Das führte später zum Marschallplan. Und zur Gründung der Nato und der Vereinten Nationen.

80 Jahre später soll es wieder ein bisschen so sein wie damals. Das hofft zumindest die britische Regierung. US-Präsident Joe Biden trifft an diesem Donnerstag erstmals den britischen Premierminister im Vorfeld des G7-Gipfels in der englischen Grafschaft Cornwall. Boris Johnson ist zwar nicht Churchill, aber er hat eine Biografie über sein großes Vorbild geschrieben und legt Wert auf historische Vergleiche mit dem englischen Politiker, der die Briten erfolgreich durch die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs in bessere Zeiten manövriert hat. Auch Biden und Johnson wollen bei diesem ersten Treffen auf eine Welt nach der Covid-Pandemie blicken und eine friedliche und kooperative Vision dafür entwickeln.

Johnsons Nähe zu Trump

Ganz einfach wird das nicht. Der neue US-Präsident hat Boris Johnsons Nähe zu Vorgänger Donald Trump nicht vergessen. Unter Biden stehen die Zeichen wieder auf internationale Kooperation und Alliierte, die Demokratie schätzen und internationale Verträge honorieren.

Da beginnen für Biden schon die Probleme mit dem britischen Regierungschef. Die britische Regierung setzt das Nordirland-Protokoll, das Teil des Austrittsabkommens mit der EU ist, nicht korrekt um. Erst am Mittwoch endete ein Treffen zwischen britischen und EU-Diplomaten erneut ohne konkretes Ergebnis – „weder mit Durchbruch noch Zusammenbruch“, wie der britische Verhandler David Frost verkündete.

Biden sieht Brexit als Fehler

Im Streit um Wareneinfuhr aus Großbritannien nach Nordirland, das nach dem Brexit immer noch Teil des EU-Binnenmarktes ist, hofft die EU deshalb auf den mäßigenden Einfluss Joe Bidens, der den Brexit von Anfang an für einen Fehler gehalten hat. Denn der US-Präsident sieht sich als Garant des Karfreitagsabkommens, mit dem 1998 ein fragiler Frieden zwischen unionistischen Protestanten und katholischen Iren erreicht werden konnte. Dass Nordirland, Irland und Großbritannien damals alle in der EU waren, erleichterte eine friedliche Einigung mit offenen Grenzen. Der Brexit nun löst in Nordirland neue Spannungen aus, weil die probritischen Unionisten fürchten, dass die neuen Regeln, denen Boris Johnson in den Verhandlungen mit der EU zugestimmt hat, Nordirland von Großbritannien entfernt. Biden will Johnson beim bilateralen Treffen deshalb zur Ordnung rufen.

Dann erst beginnt der eigentliche multinationale Gipfelreigen. Am Freitag eröffnet Boris Johnson als Gastgeber den 47. Gipfel der sieben großen Industrienationen. Neben USA und Großbritannien sind Deutschland, Frankreich, Italien, Kanada und Japan vertreten. Nicht nur für Biden, auch für den japanischen Premier Yoshihide Suga ist es der erste Gipfel. Und für Angela Merkel vermutlich der letzte. Als Gäste sind außerdem Südkorea, Südafrika, Australien und Indien geladen – der indische Premierminister Narendra Modi kann allerdings im Gegensatz zu den Kollegen noch nicht persönlich anreisen. In Indien grassiert nach wie vor stark Corona. Eine deutliche Erinnerung für die anderen Staatschefs, dass die Gefahr der Pandemie noch nicht gebannt ist.

Initiative für globale Impfkampagne

Deshalb steht auch die Initiative für eine globale Impfkampagne ganz oben auf der Tagesordnung des G7-Treffens. Gemeinsam wollen die großen Industrienationen in St. Ives außerdem an globalen Klimazielen arbeiten. Wenn sich am Freitag an der Küste Cornwalls Möwen und Überwachungs-Drohnen den Luftraum streitig machen, sollen die Weichen für eine grünere und solidarischere Zukunft der Welt gesetzt werden. Das ist zumindest der Plan.

Einen Druchbruch konnten die Finanzminister der G7 schon im Vorfeld verkünden. Sie einigten sich am vergangenen Wochenende auf ein Grundgerüst für eine globale Steuerreform. Facebook, Amazon wie auch Google sollen gezwungen werden, ihren Profiten entsprechend Steuern zu zahlen. Bisher wurden Unternehmersteuer nur am Firmensitz fällig und nicht dort, wo diese multinationalen Konzerne operieren.

Widerstand kündigt sich an

Die geplante Reform war ein großes Zugeständnis der USA, da die meisten dieser Firmen aus dem Silicon Valley stammen. Bidens Kompromissbereitschaft hat im Gegenzug den Widerstand der G7-Partner aufgeweicht. Der zweite Teil des Steuerabkommens besagt, dass weltweit auf eine Körperschaftssteuer von mindestens 15 Prozent gezielt wird.

Widerstand ist programmiert: Zypern überlegt bereits ein Veto innerhalb der EU-Gremien, andere mögen folgen. Auch Niedrigsteuerländer wie Irland oder Luxemburg verlieren. Und Großbritannien kann den Traum, als Steueroase vor den Toren der EU zu fungieren, gleich wieder aufgeben. Der G7-Steuerdeal muss im Juli noch von den G20 abgesegnet werden.

EU soll sich nichts vormachen

Dieser erste Verhandlungserfolg der G7 ist für die internationale Gemeinschaft wie der erste Biss Fleisch nach langer Fastenzeit. Die düsteren Jahre der Trump-Präsidentschaft sind vorbei und mit ihr ein nationalistischer US-Isolationismus, der mit einem irrwitzigen Aktivismus in der internationalen Politik gepaart war. Donald Trump kuschelte mit Kim Jong-un, stieß die Europäer vor den Kopf und wollte zum G7-Gipfel gerade noch Putin einladen.

Genau diesen wird Joe Biden jetzt nicht im Kreis der demokratischen Industrienationen, sondern erst am Ende seiner Europa-Tour in Genf treffen. Davor besucht er in Brüssel die EU- und die Nato-Partner. Trotz dieses europäischen Gipfelsturms aber sollten sich die EU-Staatschefs nichts vormachen, meint Jeremy Shapiro vom European Council on Foreign Relations in einer Analyse für Politico: „Anders als im Kalten Krieg steht Europa nicht mehr im Zentrum. Die Europäer spielen nur eine Nebenrolle im Kampf der Amerikaner gegen chinesischen Autoritarismus.“

Großbritannien muss sich noch zurechtfinden

Das stimmt wohl. Ganz oben auf Bidens To-Do-Liste stehen die Beziehungen zu China. Das zeigt aber auch, dass Amerika nicht mehr um Europa fürchtet wie zu Zeiten des Kalten Krieges. Die EU mag intern, vor allem mit Ungarn und Polen, große Schwierigkeiten haben. Doch das sieht Biden im Vergleich zum antidemokratischen Potenzial Chinas weniger dramatisch als die EU selbst. Gemeinsam mit den USA weltpolitische Anliegen zu vertreten, ist nicht die schlechteste Position für die EU. Und für das Vereinigte Königreich, das sich nach dem Brexit erst auf der internationalen Bühne als mittelmächtiger Drittstaat zurechtfinden muss.

Rob Schuberth | Do, 10. Juni 2021 - 18:34

Netter Artikel, aber warum finde ich nichts zu dem EU-Verfahren von Brüssel gegen Deutschland?

Erst ermächtigt sich Brüssel) illegitim) und bricht massenweise die geltenden Verträge u. Bestimmungen, und wenn dann das höchste Gericht des stärksten EU-Landes (unser BVerfG) daran deutliche Kritik übt, dann verdreht Brüssel die Sachlage um 180° und verklagt den Kritiker.

Zum Artikel selbst:
Man darf als EU von Biden nicht zu viel erwarten (verlangen schon gar nicht).
Es ist gut wenn nun die Atlantikbrücke erneuert wird.
Und ein Schulterschluss gegen China ist ebenfalls ein positives Signal.

Mehr wird bei dem Treffen aber nicht drin sein.
Aller Anfang ist eben schwer.
Trump hat leider auch viel Porzellan zerschlagen.

Ronald Lehmann | Fr, 11. Juni 2021 - 11:14

In reply to by Rob Schuberth

ABLENKUNG 👌
Meines erachtens agieren die "Art linker Schachspieler" dieser Erde nicht mehr national (wenn dies auch nach außen ganz anders dargestellt wird), sondern International. Und in dieser Art Linken sind die Reichsten & Mächtigsten dieser Erde inklusive Teile der "Geheimmäntel" integriert.
Alles andere ist Säbelrasseln zu Ablenkung der Massen der ganz großen Weltpolitik. Und das diese existiert, sah man schon an Hand den Reaktionen bei Corona (Ozon & Schweinepest waren NICHT erfolgreich) der Staaten auf dieser Welt.
Die zweite Zündkapsel wird die Finanzkrise sein, die wie bei Corona ohne "Wenn & Aber" neue Tatsachen international diktieren & fundamentieren wird.
Ihre erste Frage im K. 👍
Und Schulterschluss gegen China, bei H.Johnson bestimmt. Deshalb auch die Magenverstimmung Biden - Johnson (Tramp)
Und das Brüssel wie die Allermeisten Medien & Justiz linkslastig in der EU wie Brüssel stehen, dass bekommt selbst ein Blinder schon mit.
Das große Orwell-Kino geht in...

Robert Müller | Fr, 11. Juni 2021 - 12:31

In reply to by Rob Schuberth

Das EU-Thema vermisse ich auch. Wobei, ich laß, glaube ich, dass die Grünen begeistert waren. Da diese einen EU-Staat wollen, also wie die USA, ist das natürlich logisch. Das ist aber nichts für die Wähler, das diskutiert man lieber im Hinterzimmer.

Christoph Kuhlmann | Do, 10. Juni 2021 - 18:54

Kleine Länder, die über Niedrigsteuern die Nachbarländer abkassieren sind nun wirklich kontraproduktiv. Da in den Ländern in denen die Profite erwirtschaftet werden, der Staat leer ausgeht. Insofern ein ständiger Kapitalabfluss von Staaten mit großer Bevölkerung zu Staaten mit geringer Bevölkerung und Niedrigsteuern stattfindet. Ich frage mich allerdings, was Biden dafür haben will. Vielleicht ist der Verlust auch gar nicht so groß, wenn er die Unternehmenssteuern erst angehoben hat. Verschuldungstechnisch haben die USA Italien ja bald eingeholt. Die nächste Blase platzt bestimmt.

ob Sie sich da nicht etwas zu früh freuen? Nach meinem aktuellen Stand des Irrtums werden - als Beispiel - zwei Drittel des Umsatzes der deutschen Autoindustrie im Ausland erwirtschaftet, allen voran in China, den USA und GB. Und das heisst, nachdem das "Sitzprinzip" in Sachen Unternehmensbesteuerung pro futuro mindestens aufgeweicht werden soll, für Deutschland konkret was? Zudem dürfte die geplante partielle Abschaffung des Steuerwettbewerbs in besagtem Bereich dafür sorgen, dass sich der Steuerwettbewerb zwischen Staaten mittel- bis längerfristig in den Bereich der Besteuerung der natürlichen Personen verlagert. Oder gehen Sie davon aus, dass die G7, die G20, die OECD etc. pp. dem Rest der Staaten dieser Welt künftig auch noch vorzuschreiben gedenken, wie stark sie ihre jeweilige Bevölkerung mindestens zu besteuern haben? Die Allüren einer selbsterklärten "Weltregierung" (in spe) könnten sich womöglich schneller in Luft auflösen als - je nach Standpunkt - erhofft oder befürchtet.

Manfred Sonntag | Do, 10. Juni 2021 - 18:57

Frau Szyszkowitz, was will Frau Merkel bei dem Gipfel? Sie schwingt doch sicher schon den Besen um die Scherben ihrer Politik zu beseitigen. Und was soll die globale Impfkampagne denn erreichen? Noch nie haben sich diese Herren um die katastrophalen Hygiene- und Gesundheitsbedingungen der 6 Milliarden Menschen der armen Weltbevölkerung geschert. Ihnen geht es nicht um die Menschen, sondern um die Milliarden € und $ die mit den "umstrittenen" Impfstoffen verdient werden können. Sie werden an dem wunderschönen St. Ives schwätzen und dinieren, und am Montag wird weiterhin unser Elektromüll nach Afrika verschifft und dort von Kindern auf der Schutthalde recycelt. Zur gleichen Zeit wird das Schiff mit Kobalt beladen welches vorher wiederum von Kindern abgebaut wurde. Zur gleichen Zeit wird in Amerika, der EU & in Afrika die Zukunft unser aller Kinder durch fehlende oder miserable Bildung ruiniert. Gute Bildung darf nur Minderheiten zugutekommen, typisch Identitätspolitiker!

Günter Johannsen | Do, 10. Juni 2021 - 19:37

Das möchte ich schon live aus Bidens Mund hören ... allein mir fehlt der Glaube an eine voreingenommene Zeitgeist-Berichterstattung! Wer - wie die EU-Moral-Elite - auf einem Boris Johnson herumhackt, ist für mich nicht sehr glaubwürdig!

Die Merkelisten und ihre Propagandaabteilung...nun ja.Alles an diesem Land hier,ist fehlgeleitet.Deswegen die Hetze gegen andere Staatsleute.Es reicht!!!!!

Wie die amerikanischen Demokraten, und Teile der Republikaner das generell so sehen. Obama war ein großer Befürworter der EU, usw.

Wenn Sie das nicht glauben, dann wohl deshalb, weil Sie noch immer in den Denkstrukturen der DDR gefangen sind (siehe Wanderwitz). Was nicht mit den eigenen Ansichten übereinstimmt, muss zwangsläufig gelogen sein. Nur hilft Ihnen die Ablehnung von unliebsamen Realitäten nicht weiter.

Sämtliche Schurken von Gewicht sehen die EU als Gegner an: Die Chinesen, weil sie einer ungebremsten wirtschaflichen Expansion im Wege steht. Russland, militärisch ein Riese, aber politsch und wirtschaftlich völlig vor die Hunde gekommen, weil die EU als wirtschaftlich starker Block Putins Intrigenspielen besser widerstehen kann, als ein einziger Nationalstaat. Weswegen Putins Verbündete (z.B. in der AfD) die EU ja auch zum Teufel wünschen.

Trump fürchtete die EU als wirtschaftlich starken Konkurrenten.
Von Johnsons desaströser Nordirland-Politik ganz zu schweigen.

hackt der anderen Krähe ein Auge aus: das weiß ich ... und das weiß die denkende Welt!
Linke Genossen halten sich nicht nur in Deutschland für den Mittelpunkt der Erde ... da stimmt das linke - menschenmissachtende - Ideologie-Gebäude. Nur eines versuchen die Linken immer wieder Vergessen zu machen: dass ihr rotes Kartenhaus 1989 widerstandslos in sich zusammengesackt ist. Das allerdings hat auch die Welt gesehen und damit registriert: Kommunismus hat keinen Bestand, weil Menschen sich nun mal ungern versklaven lassen! Da hilft auch kein Jammern und Zähneknirschen, Herr Lenz!

Günter Johannsen | Sa, 12. Juni 2021 - 10:35

In reply to by Günter Johannsen

"KEIN Auge aus" sollte es heißen!

Das ist wieder einmal der Wunsch, Vater des Gedankens. Genauso mit die Aussage: " Biden will Johnson beim bilateralen Treffen deshalb zur Ordnung rufen." Johnson wird sich von niemandem vorschreiben lassen, was er zu tun und zu lassen hat. Die Hoffnungen, die Frau Szyszkowitz regelmäßig in ihren Artikel erzeugt, haben sich bislang jedenfalls nicht bewahrheitet. Man denke nur an den wirtschaftlichen Untergang von GB, wegen des Brexit. Kilometer lange Staus an den Grenzen usw. Die anfänglich angebliche Unfähigkeit beim Impfen. Ständig wurde Boris niedergeschrieben und plötzlich, siehe da, er ist mehr als auf Augenhöhe. Im Gegenteil. Die wieder erlangte Souveränität lassen ihn stattdessen im eigenen Land immer besser dastehen. Ob Biden sich überhaupt alles behalten kann, was da gesprochen wird? Da wird sicherlich einer mitschreiben oder Frau Szyszkowitz wird es uns berichten. Wobei? Sie weiß ja schon, was Biden alles will.

Klaus Funke | Fr, 11. Juni 2021 - 14:58

Sie repräsentieren gerade 10 % der Weltbevölkerung, allerdings 45% des Bruttonationaleinkommens. Wieviel davon macht die Rüstung aus? Wieviel Zeitzonen und Ethnien umfasst dieses Bündnis? Für wen sprechen sie? Es ist an Anmaßung, im Grunde moderner Kolonialismus. Diese "Herrenmenschen" maßen sich an für die Welt zu sprechen, für die Welt Beschlüsse zu fassen. Eine Versammlung aus schlimmsten Zeiten. Ohne China und Russland, ohne Indien und Brasilien, ohne Australien und noch einige andere mehr ist das Ganze ein blöder Witz. Freilich man redet sich mit G 20 u.ä. heraus, wertet diesen G 7 aber zugleich als bedeutendes Cremium auf. Ein Lacher! Diese Herrenrunde vertritt Anmaßung und Rechthaberei, hat indes nicht das Recht für unsere jetzige Welt zu sprechen. Niemals. Ein Palaverclub. Freilich, da passt unsere Merkel hinein. Hat sie denn eine Art Ausstand gegeben? Ein Kommentator des DF attestierte Merkel heute ihre "vorläufig" letzte Teilnahme am G 7 - Treff. Wollte er uns drohen?

Yvonne Stange | Fr, 11. Juni 2021 - 15:55

Wieder so ein sündenteures Event, wo die Resultate jetzt schon abzusehen sind. Mehr als dürftig jedenfalls. Da wird nur Geld verbrannt. Naja, evtl. verdient die Hotellerie ja etwas dabei.... ;-)