Angela Merkel vor Flaggen von Deutschland und der EU
Gelingt es Angela Merkel einen Neustart der EU einzuleiten? / picture alliance

Merkel und die EU - Make Europe great again!

Die Wahl in Italien hat erneut gezeigt, dass die EU in ihrer jetzigen Form nicht mehr funktioniert. Es ist ist Zeit für einen Neustart der Gemeinschaft. Diesen auf den Weg zu bringen, könnte das Vermächtnis von Angela Merkel sein. Aber dafür müsste sie über mehrere Schatten springen

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Ein 18-jähriger Italiener, der bei der Italien-Wahl zum ersten Mal gewählt hat, wurde im selben Jahr geboren wie der Euro, 1999. Seit seiner Kindheit hat er nichts als Krisen gesehen und Politiker, die nicht in der Lage waren, diese Krisen zu lösen. Die Wirtschaft stagnierte, und die Rate der jugendlichen Arbeitslosen entwickelte sich zu einer der höchsten in Europa. Seine Erfahrung mit der EU war vor allem diese: Mit den zahlreichen Flüchtlingen und Wirtschaftsmigranten, die aus dem Süden über das Meer gekommen sind und die ökonomische Lage verschärft haben, wurde Italien weitgehend allein gelassen. Daraus entwickelte sich eine zweite Migrationskrise: Viele junge Leute verließen das Land, allein im Jahr 2016 waren es 50.000.

Wer kann es einem jungen Italiener ernsthaft verdenken, dass er in dieser Lage eine Veränderung will und sowohl den etablierten Parteien des Landes als auch der EU nicht mehr zutraut, diese Veränderung zu liefern? Dass er, wenn die Wirtschaft des Landes zum Witz geworden ist, eine Partei wie die Fünf-Sterne-Bewegung wählt, die von einem Clown gegründet worden ist?

Ausstieg von Italien wäre ein Erdbeben

So ist Italien binnen kurzer Zeit von einem der enthusiastischsten Mitgliedsländer der EU zu einem seiner unzufriedensten geworden – so unzufrieden, dass die Mehrheit der Menschen bereit ist, die Zügel der Regierung Parteien in die Hand zu drücken, die kaum tragfähige eigene Konzepte, aber vor allem eine Abkehr der bekannten Politik versprechen. Und eine Abkehr vom Euro und der EU. 

Ein Ixit aber wäre ein Erdbeben, von dem sich die Gemeinschaft kaum noch erholen könnte. Auch wenn viele Ökonomen angesichts der erschreckenden Wirtschaftsdaten Italiens dieses Szenario geradezu ersehnen, wären die politischen Folgen fatal. Im Gegensatz zu Großbritannien ist Italien ein führendes Gründungsmitglied der EWG, der EU-Vorgängerin, und somit ein wichtiger Bestandteil des ideologischen Kitts, der die Gemeinschaft bisher über alle Krisen hinweg zusammengehalten hat. Bricht dieser Teil heraus, könnte das zu einem Auflösungsprozess auch über den Bereich der gemeinsamen Währung hinaus führen. 

Schlecht für die Welt, Europa und Deutschland

Das wäre erstens schlecht für die Welt. Denn ein vereintes Europa ist als immer noch weltgrößte Wirtschaftsmacht ein Motor des weltweiten Wohlstands und eine der wichtigsten Kräfte, wenn es darum geht, globale Probleme wie den Klimawandel, den Terrorismus und Pandemien anzugehen. Ein schwaches Europa würde alle anderen schwächen. Es wäre zweitens schlecht für Europa. Denn der Aufstieg Chinas, die Abkehr der Türkei von Europa und ein immer aggressiver auftretendes Russland haben die ökonomischen und politischen Herausforderungen vergrößert. Außen- und sicherheitspolitisch wäre jedes EU-Land in einer schlechteren Position, würde es allein dastehen. Und es wäre drittens schlecht für Deutschland.

Deutschland gehen die Partner aus

Warum das so ist, ließ sich in den vergangenen Wochen betrachten, als zuerst Außenminister Heiko Maas die USA besuchte und dann Bundeskanzlerin Angela Merkel China. Beide waren ganz eindeutig auf Partnersuche oder -pflege unterwegs. Und beide Male war das Ergebnis ernüchternd. Die USA unter Präsident Donald Trump haben den Iran-Deal aufgekündigt, und auch in Sachen Strafzölle konnte Maas nichts ausrichten. Der US-Präsident hat sie nun in Kraft gesetzt. Unter Trump ist die internationale Politik wohl stärker denn je der US-amerikanischen Innenpolitik untergeordnet. Stabilität und Berechenbarkeit sind von dort nicht zu erwarten.

Und von China? Nicht nur hat es stets einen üblen Beigeschmack, wenn die Regierungschefin einer der wichtigsten Demokratien der größten unfreien Weltmacht so offensichtlich Honig ums Maul schmiert und von Menschenrechten routinemäßig nur pflichtschuldig in Nebensätzen spricht. Nein, auch China taugt auf Sicht nicht zum Partner, auf den man sich im Ernstfall verlassen kann, auch wenn die Chinesen am Irandeal und am freien Welthandel festhalten wollen. Denn auch China schottet seine Märkte ab, und wer dort investieren will, muss Zwangsverbindungen mit einheimischen Unternehmen eingehen. China ist Deutschland nur so lange verbunden, wie es China nutzt, keine Sekunde länger. 

Die EU ist von Einigkeit weit entfernt

Die verlässlichsten Partner für Deutschland und Merkel sind immer noch die europäischen Länder. Und würden die zusammen mit einer Stimme sprechen, dann würden sie sich auch in Washington, Peking und auch Moskau mehr Gehör verschaffen. Aber von Einigkeit ist die Union derzeit weit entfernt. Das gilt sowohl für die Menschen an der Spitze der Staaten, was dazu führte, dass Emmanuel Macrons Revolutionspläne dank der jeweiligen Nationalinteressen von 28 Staaten und insbesondere einer reformscheuen deutschen Verlegenheitskoalition so verwässert wurden „wie die Weingläser, die französische Eltern ihren Kindern geben” (New York Times). Das gilt aber auch für die Bürger, für die die EU ein abstraktes Gebilde geblieben ist, das mit komplizierten Gesetzen wie der Datenschutzgrundverordnung den großen Unternehmen an den Kragen will, stattdessen aber Fußballvereine und Kirchenchöre verschreckt. 

Die Institutionen der EU funktionieren nicht mehr

Die EU braucht einen Neustart. Denn die repräsentativen Institutionen der EU funktionieren nicht mehr. Sie scheitern an dem Anspruch, aus der Vielfalt Europas eine supranationale Regierung zu formen, die gleichzeitig den Interessen der einzelnen Staaten und denen der Bürger dient. Die den Wählern das Gefühl gibt, dass sie gehört werden und so Loyalität erzeugt. Und nicht eine Bunkermentaliät von Beamten fördert, die im Krisenfall sich zurückziehen für ein Notfallmanagement, das demokratische Entscheidungen verdrängt, wie in der Flüchtlingskrise geschehen. Und die, wenn das nicht funktioniert, einen Gipfel nach dem nächsten nach sich zieht, wo sich die Spitzen der einzelnen Mitgliedsstaaten eilig zusammenraufen, um, unter Umgehung der zahnlosen europäischen Institutionen, im Feuerlöschmodus die schlimmsten Katastrophen abzuwenden. 

Es bleibt nicht viel Zeit, denn das Fenster für wirkliche Veränderungen schließt sich schnell. Im kommenden Jahr stehen die Wahlen an für das Europäische Parlament und die Ernennungen der Mitglieder der Europäischen Kommission, des Kommissionspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank. Was nicht bis zum Herbst dieses Jahres entschieden wird, droht bis 2020 auf Eis zu liegen.

Eine Chance für Merkels Vermächtnis

So ein Neustart ist ohne Frage eine Mammutaufgabe. Aber die Voraussetzungen sind gar nicht so schlecht. Denn die Hauptmotoren der EU, Deutschland und Frankreich, mögen ihre Beulen haben, aber noch sind die intakt. Und die Kraft der Mitte, die die Union überhaupt erst hat entstehen lassen und bisher ihr Überleben gesichert hat, ist in diesen Ländern noch stark. Außerdem stehen an ihrer Spitze mit Emmanuel Macron ein hochambitionierter Präsident, der mit einem dezidiert proeuropäischen Programm gewählt wurde und mit Angela Merkel eine Kanzlerin, die in ihrer wohl letzten Amtszeit nach einem Vermächtnis sucht. 

Umso enttäuschender, dass von Angela Merkel so gut wie gar nichts dazu zu hören ist. „Dass wir nicht in Phasen kommen, in denen wir nicht handlungsfähig sind, daran werden wir arbeiten”, sagte sie jetzt nach tagelangem Schweigen zu der Regierungskrise in Italien. Der Sprachstil entspricht ihrem Politikstil der bürokratisierten Konfliktvermeidung. Politische Probleme sind für Merkel dysfunktionale Zustände, die im Rahmen des gesetzlich Vorgegebenen seriell abzuarbeiten und aufzulösen sind. Aber ist es das, was von ihr in Erinnerung bleiben soll? Ihre Vorgänger haben die Deutsche Einheit vorzuweisen und die größte Arbeitsmarkt- und Sozialreform der deutschen Geschichte. Einen Neustart der EU in die Wege zu leiten, wäre da nicht das Schlechteste. Und es könnte beginnen mit ein paar ehrlichen, aber auch hoffnungsvollen Sätzen, die auch dem 18-jährigen Italiener wieder Mut machen, der keinen Job findet.

Ein Vorbild aus den USA

Zum Beispiel so: „Ja, die europäische Einheit verlangt manchmal nach frustrierenden Kompromissen. Sie bringt weitere staatliche Ebenen mit sich, die Entscheidungsprozesse verlangsamen können. Wir wissen, wie einfach es ist, in Richtung Brüssel zu blicken und sich zu beschweren. Aber vergessen Sie bitte nicht, dass jedes Mitgliedsland Ihrer Union eine Demokratie ist. Das ist kein Zufall. Vergessen Sie nicht, dass kein EU-Land je die Waffen gegen ein anderes gerichtet hat. Das ist kein Zufall. Vergessen Sie nicht, dass unsere Marktwirtschaften die größten Motoren für Innovationen, Wohlstand und die Schaffung von Chancen in der Geschichte sind. Die ganze Welt beneidet uns nach wie vor so sehr um unsere Freiheit und unsere Lebensqualität“. Angela Merkel kennt diese Sätze. Trumps Vorgänger Barack Obama hat sie 2016 in Hannover gesprochen. Die Kanzlerin saß in der ersten Reihe.

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Gerdi Franke | Fr., 1. Juni 2018 - 11:20

Ein Neustart? Dafür ist Merkel die Falsche. Und was sollte das für ein Europa sein? Von deutschem Geld leben wollen wird bald zu ende sein. Und für eine wirtschaftliche und soziale Gemeinschaft sind zu viele unterschiedliche Vorstellungen da.Ziel verfehlt!

Gerdi Franke | Fr., 1. Juni 2018 - 11:25

Europa war nie groß. Es war von Anfang an ein Projekt weniger Eliten, ohne Bürgerbeteiligung. Und weitere Mitgliedschaften wurden dazugekauft. Die EU hat billiges Geld verteilt, das aus Sicht der Staaten immer von "den Anderen" kam! Und niemand fühlt sich auch für diese Schulden verantwortlich.

Hans Jürgen Wienroth | Fr., 1. Juni 2018 - 17:21

Antwort auf von Gerdi Franke

Richtig, Frau Franke, Europa hat funktioniert, solange es eine Wirtschaftsunion war. Dann sollte aus der Wirtschaftsunion eine „Nation“ werden. Das geht aber nur, wenn alle Partner Freunde und wirtschaftlich gleich stark sind. Bereits die deutsch-französische Freundschaft hatte auch schwierige Phasen.
Man hat aus der EWG die EU gemacht. Statt auftretende Probleme zu lösen hat man immer weitere Aufgaben den EU-Institutionen übertragen und diese vergrößert. Der Euro und die Ost-Erweiterung (mit großzügigen Geldgeschenken) haben viele Staaten zu schnell in die „Gemeinschaft“ geholt. Jetzt sind die Probleme so groß, dass die EU als Ganzes untergeht oder ein (kräftiger) Rückschnitt erforderlich ist. Erweiterung heißt die Blase vergrößern.
Ansätze zur Konsolidierung sehe ich aber weder bei Merkel noch bei Macron. Dem Österreicher Kurz würde ich diesen Schritt vielleicht zutrauen. Welche Länder werden aber dabei mitmachen?

Michaela Diederichs | Fr., 1. Juni 2018 - 21:40

Antwort auf von Hans Jürgen Wienroth

Die EU ist zu einer Union der Dauerempörten verkommen. Empörung hilft aber nichts. Das wissen wir hier aus dem Forum. Wir können uns empören, so viel wir wollen, geändert ist dadurch aber nichts. Konstruktive Ideen sind gefragt. Querdenker. Neudenker. Andersdenker. Innerhalb der EU bewegt sich alles nur auf den immer selber Gleisen. Polen und Ungarn wollen keine Migranten nehmen - Empörung und Haue obendrein. Trump macht Amerikas Ding - Empörung und doppelte Haue obendrein. Italien macht, was es will. Helle Empörung. China lächelt und macht sein eigenes Ding - Empörung und nochmals Empörung. Empörung ist eigentlich auch immer ein Zeichen der Hilflosigkeit - wir hier im Forum sind alle sehr hilflos und darum auch sehr empört. Aber gerade deshalb erwarten wir von der Politik mehr und bekommen nichts. Wir sind im Grunde eine Echokammer.

Dr. Georg Steger | Fr., 1. Juni 2018 - 11:33

...ist durch ihre irrationalen Alleingänge vermutlich der Totengräber nicht nur Deutschlands, sondern auch der Europäischen Union. Wie sollte eine solche Frau (und in deren Schlepptau die Jasager und Abnicker unseres Parlaments) noch Ernst genommen werden können?
Eine neue EU ist erst dann konstituierbar, wenn all diese Fehldenker (aus CDUö, CSU, SPD, Linken und Grünen) weg sind und Politikern Platz gemacht haben, die in die Zukunft extrapolieren können und deren Ziel es ist, aus unserem implodierten Staat wieder ein Land zu machen, in dem wir gut leben können.

Erklärt Euren Kindern und Enkeln in 10/20 Jahren einmal wie Ihr gemeinsam ihre Zukunt beschädigt habt!

Deshalb ist es besser, Frau Merkel schweigt, taucht unter (was sie ja gut kann!) und denkt zusammen mit den Herren Altmeier, Kauder, deMaiziere, Seehofer etc.etc. über den von ihnen angerichteten Schaden für unser Land nach.
Vielleicht hat dann die EU die Chance ihr ursprüngliches Ziel (Völkerverbindung) zu erreichen.

Rainer Ohmacht | Fr., 1. Juni 2018 - 12:05

Antwort auf von Dr. Georg Steger

Genauso ist es. Weg mit all denen die im Bundestag den Eid geschworen haben und in täglich verletzen. Wir brauchen neue Gesichter und Politiker die nicht nur an sich denken sondern all ihre gewählten Aufgaben ernst nehmen. Wer einmal lügt......

Friedel Brasseur | Fr., 1. Juni 2018 - 14:00

Antwort auf von Dr. Georg Steger

Dem ist NICHTS hinzuzufügen,..ausser, das die Ohnmacht des Bürgers
auf diese Fehlbesetzung (en) grenzenlos ist, wie auch die Unverantwortung der politischen Klasse es ist - die "Nichtkörperliche Flucht" des Ureinwohners hat begonnen!

Joachim Wittenbecher | Fr., 1. Juni 2018 - 11:42

Die EU leidet vor allem an zwei Bruchlinien:
Nord-Süd in der Währungsfrage. Ost-West in der Flüchtlingsfrage. Für beide Bruchlinien ist Angela Merkel herausragend mitverantwortlich, denn sie hat für beide Bruchlinien genau die falschen, toxischen Entscheidungen getroffen: In der Währungsfrage hat sie verkündet, ...scheitert der Euro, dann scheitert Europa...; sie hat hierbei übersehen, dass Ökonomien, die bisher mit Weichwährungen überleben konnten, durch eine harte Währung in äußerste gesellschaftliche Verwerfungen geraten müssen. In der Flüchtlingsfrage hat sie versucht, durch Mehrheitsentscheidungen den Osteuropäern die dt. Moralsichtweise aufzuzwingen. Diese Gesellschaften, bisher Auswanderungsländer und homogene Nationalstaaten, können diesen Spagat gar nicht leisten. Man muss schon mit Kurzsichtigkeit behaftet sein, um dies nicht zu erkennen. Dem Autor muss daher widersprochen werden, Angela Merkel kann kein positives Erbe hinterlassen.

und weil das noch nicht genug ist retten wir noch das Klima, Afrika, befrieden den Nahen Osten und streiten uns mit unserer Schutzmacht. Aber : wir schaffen das.

Der Brexit ist Merkel's Schuld. Cameron hätte NIE das Referendum angekündigt, hätte man ihm zu dieser Zeit zugestanden, was man Jahre später selbst propagiert hat:
keine Einwanderung in die Sozialsysteme.

Hauke Zumstrull | Fr., 1. Juni 2018 - 11:45

Die EU funktioniert doch in den Bereichen, in denen sie alleine Zuständig ist(gemeinsamer Markt, Geldpolitik), das Problem der EU ist aber meines Erachtens, dass sie in deutscher Manier als parastaatliche Institution etabliert wurde, um die ihr anvertrauten Aufgaben durchzusetzen, politische Funktionen spielen in Brüssel keine Rolle. Wie soll das auch geschehen wenn nur alle fünf Jahre das Parlament gewählt wird, dafür kurz Wahlkampf stattfindet und dann verschwinden wieder alle. Das ist eines der Hauptprobleme die angegangen werden sollten, wollte man der EU wirklich Leben einhauchen.

Michaela Diederichs | Fr., 1. Juni 2018 - 11:48

Ihre Erwartungen, Hoffnungen, Wünsche lassen sich nur mit Ihrer Jugend erklären. Von Frau Merkel wird (hoffentlich) nichts mehr kommen.

Ich teile ihre Einschätzung von Frau Merkel und Herrn Wissmann. Wer solche politischen Katastrophen wie Frau Merkel fabriziert hat und dann bis heute nicht in der Lage ist, ihre Fehler einzugestehen und stattdessen lieber eine gefährliche Spaltung der deutschen Gesellschaft in Kauf nimmt - der soll noch Hoffnungsträger für Europa sein können?? Da fehlt doch noch Einiges an Menschenkenntnis und realistischem Journalismus bei Herrn Wissmann.

Dana Meier | Fr., 1. Juni 2018 - 11:56

Ein Jammer ist es, was Juncker, Merkel, Oettinger und Co. aus der EU gemacht haben! Sie haben es mit Ihrer bürgerfernen, bürokratischen und uninspirierten Politik geschafft, dass heute vielfache Spaltungen innerhalb der EU bestehen und auch einst europafreundliche Bürger sich mit Grausen abwenden. Im Gegensatz zum Autor sehe ich keinerlei Chance, dass ausgerechnet Merkel eine überzeugende Reform und Neuorientierung betreiben kann und will. Mit ihr wird alles, nur nicht Zukunft oder gar Aufbruch verbunden. Ich wünsche mir Europapolitiker mit Leidenschaft und Augenmaß!

Ich befürchte, der jugendliche Autor bringt die Kanzlerin nur auf dumme Gedanken mit seinem Beitrag. Das könnte sie ihm als Appell auslegen. Wer weiß, was sie uns neben Flüchtlingskrise und Spaltung des Landes und der EU dann noch hinterlässt.

Alfred Kastner | Fr., 1. Juni 2018 - 11:58

Angela Merkel hat weder die Kraft noch den Mut und offensichtlich auch nicht den Willen, eine nachhaltige Reform innerhalb der EU mit zu gestalten.
Lieber bremst sie Macron´s Vorschläge aus.
Sie wird, angesichts ihres bisherigen Politikstils, aus mir persönlich nicht nachvollziehbaren Gründen politisch immer noch vielfach deutlich überschätzt.
Die Geburtsfehler des Euro kommen zunehmend zum Vorschein.
Der schwerwiegendste ist, dass der Euro ein rein politisches Wunschkind war.
Die Sparpolitik, die aus Sicht der deutschen Bundesregierung der einzige Weg aus der Eurokrise ist, stößt längst an ihre Grenzen.
Im Grunde rächt sich jetzt die verfehlte Krisenpolitik der letzten Jahre.
Helmut Kohl hatte nicht ganz unrecht als er sagte: „die Merkel macht mir mein Europa kaputt“.
Kanzlerin Merkel stellt ihre Austeritätspolitik in der EU unbeirrt als „alternativlos“ dar.
Mehr denn je wäre jetzt jedoch ein professionelles Euro-Krisenmanagement gefragt.

ich gebe Ihnen vollkommen recht. Um die EU wieder in ruhigeres Fahrwasser zu bringen, müssten m.E. vor allem zwei Reformansätze gestartet werden: Ein Regularium für den Austritt einzelner Staaten aus der EURO-Zone, unter Beibehaltung der EU-Mitgliedschaft mit allen Rechten sowie ein offizieller Verzicht Deutschlands auf seine jetzige Flüchtlingspolitik und Rückkehr zu Dublin III und GG Art. 16a. Zielführend wäre auch ein Rücktritt der Bundeskanzlerin, um ein positives Signal an die anderen EU-Staaten zu senden.

Ein Rücktritt der Kanzlerin wäre mehr als zielführend, weil er längst überfällig ist.

Dr. Corinne Henker | Sa., 2. Juni 2018 - 16:56

Antwort auf von Michaela Diederichs

Dieser Rücktritt ist zwingend notwendig, um für Deutschland und Europa (nein: ich meine nicht die EU!) noch etwas zu retten. Allerdings wird diese Frau niemals freiwillig ihren Posten räumen. Sie hat zwar keine Ahnung, was sie mit ihrer Machtposition anfangen soll (Oder warum sonst drückt sie sich bis zum letzten Moment vor jeder Entscheidung und kann es kaum erwarten, alle Verantwortung an Brüssel abzugeben?), aber sie will um jeden Preis wichtig sein und hofiert werden. Ich glaube nicht einmal, dass sie strafrechtliche Konsequenzen fürchtet, wenn sie endlich abtritt. Sie scheint viel mehr Angst vor ihrer eigenen Bedeutungslosigkeit zu haben. Auch wenn ihr diese Amtsperiode sicher keinen Spaß machen wird: freiwillig gehen kommt nicht in Frage! Wahrscheinlicher ist, dass sie sich selbst 2021 noch einmal zur Wahl stellt.

Susanne antalic | Fr., 1. Juni 2018 - 12:10

Bitte nur keine neue Chance fürMerkels Vermächtnis, denn sie kann es nicht oder sie will es nicht. Ja Merkel sind die Partner ausgegangen und das und nur das ist ihr Vermächtnis, sie lösst keine Probleme, sie schafft Probleme, die kaum zu lösen sind. Leider sehen das nur die Länder um Deutschland und fangen an die Konsequenzen aus ihre Herrschfaft zu angehen. Es kann nicht sein, das Deutschland alle anderen belehrt und diffamiert, die versuchen die Probleme die sie angerichtet hat, für ihr Land anzugehen. Dieses Trump bashen, noch bevor er gewählt wurde und erst danach, spricht nicht für sie, genau das gleiche mit Putin, Visegrads, GB. Östereich etc., das ist kein gutes pol. Still und das zeigt nur ihres undemokratisches und fast trotzig kindisches Gehabe. Merkel muss weg, wenn man noch was retten will. Sie hat nur noch Makrönchen, Erdogan und Iran, das sind in ihren Augen die richtige Demokraten.

Paul J. Meier | Fr., 1. Juni 2018 - 12:10

Hier wirken ihre Hoffnungen auf mich eher wie das "Pfeifen im Walde". Man stärkt nicht die Schwachen, indem man die Starken schwach macht und was es bedeutet aus schwacher Position heraus zu handeln, zeigen Merkels Aussagen. Es geht nur noch darum die
Handlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. So wie die Europolitik nur Stückwerk war. Die zweifelhaften Entscheidungen der einst mächtigsten der Frau der Welt, haben sie zudem innenpolitisch so geschwächt, dass ihr Vermächtnis eigentlich nur defätistisch beurteilt werden kann. Positive Impulse können nur von Aussen kommen. Ich hoffe mich zu irren und hänge mich an ihre Hoffnung. Nur hat man grad die starke Mitte verloren oder doch große Teile davon. Die kausalen Fakten, die wir empirisch analysieren werden, werden unser weiteres Geschick bestimmen. Die Fehler der Vergangenheit sind eine starke Hypothek für eine schwache EU/Kanzlerin.

Michael Sander | Fr., 1. Juni 2018 - 12:11

"Es ist ist Zeit für einen Neustart der Gemeinschaft. "Diesen auf den Weg zu bringen, könnte das Vermächtnis von Angela Merkel sein"
Haha - wo haben Sie den denn her?
Das Vermächtnis von Angela Merkel ist doch bereits die Zerstörung der europäischen Einigung und der wirtschaftliche und kulturelle Ruin Deutschlands!

Reiner Kraa | Fr., 1. Juni 2018 - 12:12

Der Brüssler Zentralismus schwächt die europäischen Staaten. Der Euro hat die südeuropäische Wirtschaft zerbröselt und bedroht leztlich auch unsere eigene. Die europäischen Völker wollen keinen Zentralstaat und werden ihn auch nicht tragen. Sie sind weitestgehend von politischen Entscheidungen ausgeschlossen. Volksabstimmungen sind in den meisten europäischen Staaten praktisch verboten. Ein Neustart kann nur bedeuten: Wiedererrichtung der EWG, weg mit dem Euro, Organisation des gesunden Wettbewerbs zwischen den Staaten und wirkliche Beteiligung der Völker an deren Lenkung. Unsere Freiheit und Lebensqualität sind kein Ergebnis von A. Merkel. Im Gegenteil, sie vernichtet sie und hält das deutsche Volk in Unmündigkeit.

Eduard Milke | Fr., 1. Juni 2018 - 12:24

"Die ganze Welt beneidet uns nach wie vor so sehr um unsere Freiheit und unsere Lebensqualität“
Lieber Herr Wißmann dann lesen mal den Beitrag von Herrn Schwennicke was bereits kaputt gegangen ist: "Das Grundvertrauen in die politisch Verantwortlichen und in deren rationales Handeln".
Das ist nicht nur innerhalb Deutschlands so, sondern spätestens nach der nicht abgestimmten Grenzöffnung haben auch die europäischen Nachbarländer diesen Eindruck. Außerdem liest man ja tagtäglich wie es hier den Bach runter geht: siehe Flensburg, etc. Jeden Tag ist Flensburg woanders.

August Klose | Fr., 1. Juni 2018 - 12:46

Haben Sie vergessen, Ihren Beitrag als Satire zu kennzeichnen oder sind sie voll von verzweifelter Hoffnung?

Der Schnack ist gut. Ich hab auch erst an Satire gedacht. Aber das hat der Autor mit seinem ganzen jugendlichen Ernst geschrieben und meint es auch so.

Mathias Trostdorf | Fr., 1. Juni 2018 - 18:18

Antwort auf von Michaela Diederichs

Der Autor ist- wie viele andere Menschen ja erst nach der Blütezeit der Bundesrepublik geboren und hat deshalb keinen Vergleich, was für ein entspanntes und lebenswertes Leben es hier mal gab. Daß uns andere Länder beneiden, liegt daran, daß es in vielen Ländern schlechter ist als bei uns. Das kann aber kein Kriterium sein. Für mich ist entscheidend, daß es uns in vielen Bereichen mal sehr viel besser ging, und das meine ich nicht nur privat sondern gesamtgesellschaftlich.
Als Merkels großes "Vermächtnis" wird bleiben, daß Deutschland durch die Politik ohne Not mit Millionen von Einreisenden geflutet wurde (von denen, wie wir bereits wissen, weniger als 40Prozent Kriegsflüchtlinge waren) und weiterhin wird, was die Gesellschaft gespalten hat und große soziale und gesellschaftliche Verwerfungen zur Folge hat und weiter haben wird.
Noch brodelt es nur. Aber der nächste Umschwung wird sicher keine "friedliche Revolution" werden.

Stimmt. Das Blubbern an der Oberfläche ist schon vernehmbar. Eine friedliche Revolution wird es nicht werden. Die junge Generation von Herr Wißmann ist in eine Zeit hineingeboren, die eigentlich nur Friede, Freude, Eierkuchen kennt. Dafür kann er aber nichts. Geschichte studieren und Geschichte erleben sind zwei ganz unterschiedliche Sichtweisen. Sie und ich - wir haben bereits recht viel Geschichte erlebt - er hat Geschichte studiert. Am Ende aber wird auch er Geschichte erlebt haben und dann vielleicht die Dinge neu betrachten.

Ralph Lewenhardt | Fr., 1. Juni 2018 - 12:54

Der EU fehlt es nicht an kühnen Visionisten. Nur das Fundament dafür wankt immer stärker! Das ist ein Hauptverdienst von Frau Merkel. Sie ist sture Verfechterin der maroden Parteienmacht-Demokratie, die gerade überall in den Ländern dabei ist, Eigenvorsorge zu treffen und den Geist aufzugeben. Die EU ohne EU-Parteienparlament zu einer dezentralisierten Gemeinschaft souveräner Staaten auf Basis derer Grundgesetze zurück zu entwickeln und dem staatsanleihenfinanzierten EU-Staatszentralismus zu entsagen, geht mit ihr nicht, weil sie sich mit ihren Junkers ökonomisch und demokratisch hoffnungslos in soziale Ungleichgewichte vergaloppiert hat. Ihr bleibt nur die unsinnige Flucht nach vorn und ihr selbsterhaltendes Aussitzen. "Gott" erhalte uns den mächtigen militärischen Schutzschild unter dem diese visionistischen und ideologischen Eskaparden trotz globaler Neuordnung der Weltmächte seit Jahren noch solche Blüten treiben konnte.Er ist Voraussetzung für die EU-Basisreform!

Johannes Reusch | Fr., 1. Juni 2018 - 13:09

Nach der 'Rettung' des Euro und Deutschlands als mitfühlend, das jetzt doch auch ihr Land bleiben darf, nun die EU als Objekt von Merkels Hilfsbemühungen. Au ja.

Viel Erfolg - und bitte auf keinen Fall zu früh aufgeben!

Michaela Diederichs | Fr., 1. Juni 2018 - 14:48

Antwort auf von Johannes Reusch

Uns hat sie schon geschafft. Die EU schafft sie auch noch! Heute gehört und Deutschland und morgen die ganze Welt.

Alfred Zielinski | Fr., 1. Juni 2018 - 13:18

Bei einer solchen Forderung hinsichtlich Neustart für Europa sollte auch überlegen werden, ob das nicht so wäre, als wäre in 1991 einen Neustart für die Sowjetunion zu fordern gewesen. Auch wenn der Vergleich womöglich hinkt, ein Europa in dem quasi durch die Hintertüre mittels Gemeinschaftswährung sozialistische Gleichmacherei, Zerstörung der von uns bei anderer Gelegenheit so geliebten Unterschiede, Identitäten und Gewohnheiten betrieben wird, wird ebenso scheitern, wie die Sowjetunion mit deren Idealen und Zielen eines dadurch angeblich besseren Lebens gescheitert ist. Bewahren wir uns unsere jeweils eigene Identitäten und individuellen Wohlstand mittels eines Europa der Vaterländer und opfern diese nicht einer neo-kapitalistischen Ideologie-Anbetung.

gerhard trautmann | Fr., 1. Juni 2018 - 13:25

wir sollten nicht so despektierlich über andere Länder und deren Politiker spreche,denn damit steigt die Abneigung gegen die Deutschen (siehe Oettinger) und deren Wohlstand.die Krisen im südlichen Europa sollten durch eine gemeinsame Politik.auch unter Hinzuziehung eines so wichtigen Landes wie Italien erfolgen und deren Fuehrer erfolgen,denn Italien sollte aufgrund seiner Schulden und seiner Wirtschaftsmöglichkeiten anders als Griechenland betrachtet werden.Gemeinsam koennten wir mit der indirekten Hilfe von Trump Europa(Strafzölle) wieder stärker erscheinen lassen

Volkmar du Puits | Fr., 1. Juni 2018 - 13:26

...als Löser der globalen Probleme "Klimawandel, Terrorismus Pandemien", als Hort der Demokratie gegen ein "immer aggressiver auftretendes Rußland" und eine"sich von Europa abwendende Türkei", als Garant der Marktwirtschaft und und und - habe ich alles nicht erlebt. Ich erlebe maßlose Arroganz der Kommission gegenüber den Mitgliedsländern (also ob diese Kommission die von ihr verteilten Gelder erwirtschaften würde), eine Aushebelung der Marktwirtschaft durch planvolle Zinsmanipulationen und Lügen, wohin man auch blickt. Dies als Chance für einen Neuanfang mit dem Verursacherpersonal darzustellen ist dreist.

Heinrich Niklaus | Fr., 1. Juni 2018 - 13:28

Herr Wißmann, meinen Sie das wirklich im Ernst, wenn Sie sagen, Italien „wäre alleine gelassen worden“?

Italien wäre ohne die EZB längst pleite. Aber das Land ist im Währungskorsett des Euro gefangen und war deshalb nicht in der Lage, ökonomisch auf die Beine zu kommen.

Es wird nur einen Weg für Italien geben: „Raus aus dem Euro“!

Ralf Altmeister | Fr., 1. Juni 2018 - 14:08

dann würde er vermutlich nicht für eine Vergemeinschaftung von gut funktionierenden Wirtschafts- und Sozialsystemen mit defizitären Strukturen plädieren. Dies hat bisher immer dazu geführt, dass, wegen der Rettung des Defizitären, die ehemals gut wirtschaftenden Einheiten nicht genug eigene Mittel für ihre Weiterentwicklung behalten konnten und selbst defizitär wurden, während die Misswirtschaft bis zum bitteren Ende am Leben erhalten wurde. Das historische Schicksal des Ostblockes mit ca. 300 Mio Bürgern ist bekannt. In dieser Konstellation an einen größeren globalen Einfluss eines zwangsvereinigten Europas zu glauben ist schlichtweg naiv.
Wie kommen eigentlich solche hoch entwickelten Länder wie Südkorea, Schweiz, Kanada, Israel, Australien, Neuseeland, Singapur und Japan ohne Vergemeinschaftung mit anderen Staaten zurecht ?

Typisch Wassermann, der Herr Wißmann. Visionen, aber oft die falschen. Dass er vom Sozialismus nichts versteht, hat er der Gnade der späten Geburt zu verdanken. Aber Wassermännern kann man eigentlich nie böse sein. Nur fürchte ich, dass die Merkel seinen Beitrag völlig falsch versteht. Aber der Seibert legt ihr ja Gott sei Dank nicht alles vor.

Christa Schreiber | Fr., 1. Juni 2018 - 14:18

redet gerne und viel über Europa, aber einen Neustart, eine Reform der EU würde es mit ihr nicht geben. Frau Merkel steht für Stillstand, nicht für Aufbruch. Eine Neuorientierung geht kaum zusammen mit Frau Merkels alternativlosem Denken. Ausserdem hat sie mit ihren Alleingängen massgeblich zur Spaltung der EU beigetragen. Nein, Herr Wissmann, bitte nicht noch mehr Merkel.

Bettina Federlein | So., 3. Juni 2018 - 10:05

Antwort auf von Christa Schreiber

Merkel steht mitnichten für Stillstand. Mit Merkel geht es rapide bergab, gerade in Deutschland. Dieses Chamäleon wird in ihrer vierten Amtszeit vollenden, woran sie die letzten Jahren gewerkelt hat. Der Atomausstieg kostet den Steuerzahler Milliarden, Strom wird importiert und jetzt bastelt sie auch noch mit Deckung der Grünen am Kohleausstieg. Sehenden Auges ist sie jahrelang mitsamt ihrer Entourage in die Abgaskrise gefahren - der Bürger zahlt jetzt die Zeche. Medial nur am Rande verarbeitet, VW baut in China drei neue Werke, Porsche stellt den Verkauf seiner Modelle in Europa weitgehendst ein. Wohin das führt, ist leicht zu erahnen. Merkels Flüchtlingspolitik, von Anfang an auf Lügen und unsanktioniert gegen das Grundgesetz aufgebaut, hat dieses Land zutiefst gespalten und wird es letztendlich sicherheitspolitisch sowie wirtschaftlich ruinieren. Wenn Merkels Scheckbuchdiplomatie ein Ende hat, und das dürfte in Bälde eintreten, ist es auch gänzlich aus mit Einfluss in der EU.

Volker Krull | Fr., 1. Juni 2018 - 14:31

Die EU ist am Ende. Im Jahr 2008, mit dem Lissabonvertrag und der Finanzkrise, hat Merkel völlig versagt. Es wird Zeit das Merkel endlich zurücktritt. Mit der fatalen Energiewende und der planlosen Flüchtlingspolitik hat Merkel Europa gespalten. Sie sollte endlich Verantwortung tragen und gerichtlich für ihre Fehler belangt werden.
Europa braucht keine EU, da an ihr nichts demokratisch ist. Juncker wurde ungewählt Komisionspräsident, ohne dieses Amt wäre er wegen der Steuerprobleme Luxemburgs im Gefängnis gelandet. Der Euro nutzt globalen Firmen, aber die Bürger haben nichts davon.
Die EU entwickelt sich zu einer undemokratischen Planwirtschaft, die DDR ist damit untergegangen.
Merkel steht für die Deindustrialisierung Deutschlands.

Reinhold Wurian | Fr., 1. Juni 2018 - 14:36

Danke fuer die Schlusssaetze. You made my day! AM und was positives zustandebringen? Wer so optimistisch gestrickt ist, sollte dann doch mal die Buchmacher fragen. Da gibts viel Geld zu verdienen

Dimitri Gales | Fr., 1. Juni 2018 - 14:53

denn Europa, im Gegensatz zu den USA, war noch nie "gross", nie vereint, Europa ist ein Kontinent mit souveränen Staaten, die durch ihre Vielfalt und Verschiedenheit glänzen. Ausserdem: Fragen Sie doch mal Merkel, wie abhängig Deutschland von den USA ist, nicht nur hinsichtlich Stahl und Aluminium. Überhaupt hat Merkel wirklich nicht das Profil, diese neue, einschneidende Epoche zu managen. Die Deutschen sollten endlich vernünftig, nicht gefühlsbetont denken und ihr den Abgang nahelegen.

Klaus Funke | Fr., 1. Juni 2018 - 14:54

Noch eine Krise der EU übersteht Merkel nicht, geschweige denn, dass sie irgendwas retten könnte. Jetzt im Herbst ihrer Regierungszeit zeigt sich, was von dieser Frau übrig bleibt. Sie hatte noch nie einen Plan, sie hat noch nie an ihr eigenes Land gedacht, sie glaubte von Kohl das Aussitzen übernehmen zu müssen. Eine Fehlkalkulation. Macht haben nützt nicht viel, man muss sie zum Wohle dessen, der einen gewählt hat, auch anwenden. Das tat Merkel nie. Irgendwann werden wir früh erwachen und hören, Frau Merkel sei zurückgetreten. Und das wird sang- und klanglos geschehen. Sie wird sich aus der Verantwortung stehlen, einer Verantwortung, die sie nicht mehr zu meistern in der Lage ist. Und der Tag ist nicht mehr fern. Den meisten Diskutanten hier im Forum gebe ich Recht. Und, mit Merkel müssen auch all ihre Schranzen und Ja-Sager gehen, alle die, denen es immer nur um ihr Wohlergehen gegangen ist. Es muss einen Neuanfang geben. Aber nicht mit Merkel. Wer? Verdammt, ich weiß es nicht.

Das ist der springende Punkt. Mit wem kann es nach Merkel weitergehen? Ich sehe nichts und niemanden und damit stehe ich gewiss nicht allein. Nur deshalb ist sie auch wieder an der Macht. Schulz war nie eine Alternative. Die Menschen wussten einfach nicht, was sie wählen sollten. Es gibt definitiv niemanden in der Politik, der diesen Merkel-Spuk beenden kann oder will.

..... ich weiß mit dem. J e d e / r wäre besser als Merkel. Am besten wäre Kevin Künert: kann denken - kann sie nicht
kann entscheiden - kann sie schon gar nicht
kann Menschen und Situationen realistisch einschätzen - kann sie nicht
oder nur, wenn es um korrumptives Einkaufen von Menschen geht (letzter
-misslungener Versuch- : China).......

denkt vor allem überhaupt nicht daran die illegale(Armuts)Migration zu beenden. Sind Sie sicher, Frau Schmitt, dass Sie das auch möchten? Falls Sie Herrn Kühnert in diesem Punkt zustimmen sollten, entwickeln Sie doch bitte eine Idee, wie dies finanziert werden soll.

Benjamin Beldea | Fr., 1. Juni 2018 - 14:55

Herrn Wißmanns kindlich-naives Vertrauen zu Merkel hat sowas nostalgisches für mich. Wie damals, als ich noch an den Weihnachtsmann glaubte.
Herr Wißmann würde auch einen Hund vertrauensvoll bitten: "Paß mal auf diese Wurst auf"...

Guten Tag Herr Beldea, 

 

da musste ich doch herzlich lachen. So humorvoll gefällt mir Kritik. 

Beste Grüße


CW (Online-Redaktion)

Michael Ludwig | Fr., 1. Juni 2018 - 14:58

Herr Wissmann sie wollen also, dass die Frösche den eigenen Sumpf trockenlegen. Müssen Sie da nicht selber lachen. Die Herrschaften hätten vor Jahren aber spätestens nach dem Brexit radikal umsteuern müssen. Diese Typen in der EU-Kommission + Merkel haben noch nicht einmal begriffen, dass der Zug mit Volldampf gegen die Wand unterwegs ist. Etwas tut mir Herr Wissmann doch leid. Jeden Tag bricht ein neues Steinchen aus seinem rosaroten Weltbild. Wollen Sie wirklich der
Letzte auf der Titanic sein?

Herr Wißmann kommt wirklich so zauberhaupt optimistisch daher, dass man ihm automatisch Welpenschutz gewährt.

Andreas Löw | Fr., 1. Juni 2018 - 15:13

"Make Europe great again!?!?"
Nicht zu vergessen!
"Great" im Sinne von machtvoll war "old Europe" nur zu Zeiten der Nationalstaaten, des Imperialismus und des Empire!
Die Umsetzung einer Idee, wie Europa heute neu zu denken wäre, kann nur dann funktionieren, wenn:
a) ... erst mal jemand eine gute Idee hätte
... und dann
b) ... alle Betonköpfe und Altapparatschiks, wie vor allem dieser unerträgliche, altersstarrsinnige Juncker auf europäischer und nationaler Ebene (Merkel und Klatschehasen) komplett in der Versenkung verschwinden würden!

Meine Prognose: 0,0 Chance!

Auch die Vorschläge für Reförmchen eines Macrönchen (die eh nur dazu dienen Deutschland mehr Geld aus den Rippen zu leiern) werden NICHTS bringen!

Die Systemfehler sind zu groß und die Apparatschiks nehmen eher ein Scheitern der Chose als ihren eigenen Abgang hin!

Uwe Dippel | Fr., 1. Juni 2018 - 15:42

Der Artikel ist ganz gut und schön, und beschreibt wenigstens partiell das grundlegende Problem: Eine beinahe handlungsunfähige/-unwillige deutsche
Regierung.
Macron - den ich nicht schätze - wartet - und da stehe ich auf seiner Seite - seit 3 Monaten auf eine klare Antwort aus Berlin.
Rajoy wurde heute abgewählt. Diese Regierung ist lange fällig zur Abwahl. Warum lassen die Deutschen sich so einfach nicht-regieren?

Eine Regierung ist nur zu ertragen, wenn ein Parlament, fachkundige Parlamentsausschüsse, eine unabhängige Presse und eine unabhängige Justiz die Rechte der Bürger schützt, und, das tägliche Regierungshandeln, das tägliche, mit höchster Aufmerksamkeit kontrolliert. Da Regieren immer auch Rechtssetzung bedeutet, kann man Regierung nur akzeptieren, wenn jedes Detail von gesetzlichen Bestimmungen zumindest im Prinzip verstanden werden kann, im Parlamentsprozess überprüft wird, und anschliessend gerichtlich geprüft werden kann. Transnational, in 21 Sprachen und fast ebensovielen unterschiedlichen Rechtskulturen, ist dies nicht möglich. Es gibt keine transnationale Öffentlichkeit, keine transnationale Demokratie, keinenen transnationalen Parlamentarismus, keinen transnationalen Rechtsstaat und keinen transnationalen Sozialstaat. Zuerst müssten Strukturen und Prozesse stimmen, dann erst kommen Personen. Niemand will eine populistisch gewählte Diktatur.

Michaela Diederichs | Fr., 1. Juni 2018 - 20:34

Antwort auf von Uwe Dippel

Wie will die AfD abschieben, wenn die Länder nicht zurücknehmen und Identitäten völlig unklar sind? Können Sie mir das erklären? Wie will die AfD umkehren, was schon eingetreten ist - "sie sind nun mal da" - und es werden täglich mehr wehrhafte und zu allem entschlossene Männer? Wie will die AfD verhindern, dass die Menschen hier scharenweise ins Land strömen und uns schlicht und ergreifend überrennen? Bundeswehr können Sie doch nicht im Ernst meinen? Die schießen sich eher ins Knie. Nein, es ist leider weit und breit niemand in der Politik, der die von Frau Merkel geschaffenen Probleme auflösen kann.

Anton F. Keller | Fr., 1. Juni 2018 - 15:45

„Ihre Vorgänger haben die Deutsche Einheit vorzuweisen und die größte Arbeitsmarkt- und Sozialreform der deutschen Geschichte.“ - Danke dem Autor für die nicht-wertende, sachlich korrekte Formulierung.

Als Folge des Beitritts der DDR zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 GG haben die Kolonialherren aus dem Westen nach 27 Jahren das Heft im Osten noch immer fest in der Hand.

1914 stimmte die SPD den Kriegskrediten zu. 2003 verriet sie ihre eigene Basis erneut. Das BIP hat um 50 Prozent zugelegt, mehr als die Hälfte der Deutschen haben davon aber nichts. Noch weniger die Mehrheit der Einwohner der andern EU-Staaten.

Damit hat Deutschland geschafft, was es 1914 nicht schaffte: Nach dem Austritt Großbritanniens wird es Europa kontrollieren, allerdings noch immer an der Leine Washingtons.
Ob dies Europa gut bekommt, wird sich zeigen.

Möglicherweise ist es gut, dass Angela Merkel nichts vorzuweisen hat.

Justin Theim | Fr., 1. Juni 2018 - 15:56

Das würde erst funktionieren, wenn die Prämisse "Make European nations sovereign and democratic again" erfüllt ist. Und das ist mit den derzeitigen Politikern an der Spitze, und zwar in fast jedem EU-Land außer vielleicht Polen und Ungarn, nicht zu machen!

Das Vermächtnis Merkels wird ein riesengroßer sozial- und finanzpolitischer Scherbenhaufen sein!

Carsten Paetsch | Fr., 1. Juni 2018 - 16:11

Merkel soll einen Neuanfang der EU initiieren? Hätte sie einen potentiellen Erfolg daraus überhaupt verdient? Hätte sie überhaupt die Chance verdient? Abgesehen davon würde ein solcher Neuanfang genauso herbei gemerkelt werden, wie alle anderen Großprojekte vorher; und weiterhin wäre der Neustart schon durch ihre Beteiligung daran vakant, denn kein EU-Staat würde sich auf Strategien unter ihrer Ägide einlassen. Zu sehr dürfte das Mißtrauen auf die deutsche Außenpolitik sein. Von Beginn an wären Staaten wie Ungarn, Polen, Tschechien und sicher auch Italien und Österreich auf Distanz bis völlig ablehnend, egal, was von ihr käme.
Nein, ein „Neustart“ der EU kann nur einer Rückbesinnung auf den eigentlichen Sinn der EU erfolgen, der ursprünglich einmal in der Beseitigung von Handelshemmnissen lag und nicht auf Flüchtlingsquoten und erzwungenen Umverteilungen. Merkel hat viele Jahre ihre Chancen gehabt und durch schwere Fehler alle vertan.

Arne Bruhn | Fr., 1. Juni 2018 - 16:18

Erinnerung bleiben soll?"
Ich hoffe, Herr Wißmann,wir haben noch genug Optimismus/Hoffnung auf Besserung, dass von Frau Merkel einst (oder bald?) nichts mehr in unserer Erinnerung bleibt - höchstens der Tag ihres Abgangs.
Ansonsten danke ich allen Mitkommentierenden für ihre Beiträge, so konnte ich doch auch mal schmunzeln oder gar Lachen!

Sylvia Zarnack | Fr., 1. Juni 2018 - 16:20

Zur Erinnerung: auch vor der EU und dem EURO gab es in und mit Italien immer Schwierigkeiten: dauernd Neuwahlen, unbezahlbare Versprechen, z.T.korrupte Eliten, mafiöse Strukturen, unsolides Finanzgebaren, Verschuldung... man dachte wohl, dass man unter dem Euro-Schirm so weiter machen könnte und immer aufgefangen würde.
Es ist sicher vieles im EU-Bereich beklagenswert und reformbedürftig. Aber dann nicht auf Kosten der Länder, die nicht alles bezahlen wollen, was andere für wünschenswert halten. Z.B. hat sich Portugal regeneriert; Griechenland ist auf dem Wege, warum soll sich Italien nicht auch bemühen? Im übrigen sind die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Italien kommen, schon seit einigen Jahren ein Problem, nicht erst jetzt.

Wibke Nolte | Fr., 1. Juni 2018 - 17:48

"...so unzufrieden, dass die Mehrheit der Menschen bereit ist, die Zügel der Regierung Parteien in die Hand zu drücken, die kaum tragfähige eigene Konzepte...versprechen."

Wo waren denn die tragfähigen Konzepte der bisherigen Regierungen?

Roman Lobinger | Fr., 1. Juni 2018 - 18:40

Mit Merkel sind die Probleme in D und in der EU nicht zu lösen. Merkel ist selbst das Kernproblem.

Markus Michaelis | Fr., 1. Juni 2018 - 23:39

Aus meiner Sicht müsste Merkel und Deutschland ein neues "Wir und Die" etablieren für einen Neustart. Wir haben uns besonders in Deutschland in der jetzt staatstragenden Schicht und gebildeten, gut etablierten jungen Leuten sehr an eine globale Sicht und universelle Werte gewöhnt, zu denen prinzipiell jeder Mensch dazugehört. "Wir und Die" können wir uns nur negativ denken. Das sind auch alles gute Aspekte, die sollte man nicht verlieren. Aber es sind nur Aspekte und sie werden im Moment übertrieben. Aus meiner Sicht wäre es wichtig zu sehen, dass die meisten Menschen nicht Teil dieses unseres Wirs sein wollen. Das zu achten, als Vielfalt zu sehen und unser "Wir" zu definieren ohne andere abzuwerten, aber mit Abgrenzungen gegen andere, dass scheint mir im Moment schwer möglich. Es passiert im Moment zwangsweise, aber nur darüber, dass wir die, gegen die wir uns abgrenzen, als Bösewichte sehen müssen. Das ist zu eng.

Holger Stockinger | Sa., 2. Juni 2018 - 00:47

Prag als Ort mehr mittig als Brüssel in "Zentral-Europa" könnte der sogenannten EU und ihren Bürokratismen plus Zustandsbehörden insofern anempfohlen werden, da hier (in Prag) ein Franz Kafka mehrfach beschrieb (Prozess, Schloss) , was weder lieb Merkel noch Gaudi-Schulz von Würselen wahr nehmen möchten: Osteuropäer gibt es ebenfalls, nicht nur Flüchtlinge schwarzer Hautfarbe

Dirk Lingenfelder | Sa., 2. Juni 2018 - 04:48

Werter Herr Wißmann,
das Vermächtnis von Frau Merkel wird sein, als schlechteste(r) Bundeskanzler(in) nach dem 2. Weltkrieg in die Geschichte Deutschlands & als Spalterin Europas einzugehen.
Dekarbonisierung & Energiewende zurück ins Mittelalter, Grenzöffnung ohne Sinn & Verstand & ohne Abstimmung mit den europäischen Partnern, Überschwemmung des Landes mit funktionalen Analphabeten anstatt der benötigen Einwanderung hochqualifizierter Fachkräfte, völlige Überforderung von Schulen, Kommunen, Verwaltung & Sozialkassen, EZB-Niedrigzinspolitik & Einstieg in die Transferunion, faktische Abwicklung der Bundeswehr & Verwahrlosung der Infrastruktur:
Frau Merkel & ihre Kabinette sind mit der Führung eines modernen Industriestaates schlicht überfordert - und Sie echauffieren sich, dass die 5-Sterne-Bewegung von einem Clown gegründet wurde … !
Ja - wenn Merkel nicht Merkel wäre, sondern Schmidt oder Kohl, dann würde Deutschland auch in Washington, Peking & Moskau wieder Gehör finden.

Wolf-Dieter Hohe | Sa., 2. Juni 2018 - 15:13

Die Eu hat wirklich Großes geleistet.
Sie hat, was in der Politik selten genug passiert, mit Entschlossenheit den bislang gelehrten Grundrechnungsarten abgeschworen um so
Nationalen Schuldnern zu ermöglichen sich
- im selbst zu bestimmenden Bedarfsfalle -
in Gläubiger zu transformieren und............
dafür auch noch einen Namen geschaffen
Targetschulden
Grüße W.D.Hohe

Silas Loy | Sa., 2. Juni 2018 - 16:26

... mit Personenkult kommen wir nicht weiter und mit diesen Personen sowieso nicht. "Yes we can" und "Wir schaffen das" haben ihr Verfallsdatum längst überschritten. Es ist nicht mehr die Stunde des Politmarketings, es wird jetzt ernst. Und da hat auch dieser Artikel sachlich leider gar nichts beigetragen.

Karin Zeitz | Sa., 2. Juni 2018 - 21:02

wäre auch mein Wunsch. Leider meint Herr Wissman nur die EU und vergisst die geographische Ausdehnung des Kontinents. Die derzeitigen Strukturen, die undemokratische Arbeitsweise und der überbordende Lobbyismus führen dazu, dass die EU immer mehr an Akzeptanz verloren hat. Zwischenzeitlich haben sich auch die Bedenken der Ökonomen bewahrheitet, die dringend vor einer einheitlichen Währung für Volkswirtschaften mit unterschiedlichem Niveau gewarnt haben. Statt einer Angleichung hat das zu immer stärkeren Verschuldung der Schwächeren geführt.

Konrad Perfeud | So., 3. Juni 2018 - 00:18

Die der großen oder erneuerten EU das Wort reden, wollen sich immer gegen China und die USA verteidigen - wieso aber nicht gegen Griechenland? Von dort werden wir doch viel eindeutiger betrogen und ausgenutzt.
Dann muss ich lachen, wenn gesagt wird, dass die Länder sich nicht einig sind. Also, die Regierungen waren sich doch bis jetzt einig genug, inklusive der Medien. Der Polit-Mediale-Komplex und die Bürger, die sind sich nicht mehr einig, in fast jedem westlichen EU-Land. Macron auch wurde bestimmt nicht für sein EU-Programm gewählt, sondern weil er nicht LePen heißt. Merkels Vermächtnis ist zumindest der Austritt von GB. Schlimmer, diese EU ist zu einem Neustart so wenig in der Lage, wie ein totes Pferd.

Rolf Pohl | So., 3. Juni 2018 - 13:30

Selbstverständlich rationell, politisch motiviert.
Dazu wiederum fehlt Frau Merkel fast jedes dafür nötige Merkmal, nämlich: Ein von kompetenter Seite eingeholtes Programm dafür vorzustellen oder wenigstens das Offenbaren eigener politischer Vorstellungen.

Frank Grundmann | So., 3. Juni 2018 - 16:20

Die real existierende EU ist ein in der Retorte erzeugtes Wunschmodell der europäischen Wirtschaft - ein Moloch. Diese EU ist kein Europa der Menschen. Angela Merkel ist zur tragischen Figur Europas avanciert. Die mächtigste Frau der Welt hat sich - fallen gelassen von der Lobbyistenelite - in eine zahnlose Oma gewandelt und blickt auf das Trümmerfeld paneuropäischen Größenwahns. Das Bild vom Europa unserer "Eliten" ist bereits Geschichte. Dieses Europa wird nicht auferstehen. Das Europa der Zukunft wird das Europa der Europäer sein. Es lebt von innen heraus ohne Lobbydiktatur, die Marmorpaläste der EU und ohne den Absolutismus von Merkel oder Macron und es muss wachsen, kann nicht diktiert werden.
Offenbar just als in Merkel diese Erkenntnis wuchs, hat sie durch ihre Migrationspolitik Europa in Brand gesetzt. Aufmerksame Beobachter der pol. Geschehnisse werden erkennen, das die Fliehkräfte in der EU immer größer werden. Der Countdown läuft!