Deniz Yücel - Özdemir und Kubicki gegen die AfD

Eine von der AfD gefordete Debatte zum Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel wird im Bundestag zur Generalabrechnung mit der Rechtsaußen-Partei – besonders durch Wolfgang Kubicki (FDP) und Cem Özdemir (Grüne). Sehen Sie hier das Video mit allen Reden

Cem Özdemir greift die AfD an im Deutschen Bundestag
Cem Özdemir greift die AfD an /picture alliance

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Eigentlich hatte die Alternative für Deutschland (AfD) im Bundestag eine Debatte über das Verhalten der Bundesregierung im Fall Deniz Yücel gefordert. Bekommen hat sie aber noch mehr. Die Reden vieler Parlamentarier mutierten immer mehr zu einer Generalabrechnung mit dem grundsätzlichen Gebaren der Rechtsaußen-Partei. Besonders die Reden von Wolfgang Kubicki (FDP) und Cem Özdemir (Grüne) werden über Facebook, Twitter und Youtube geteilt, teils gefeiert, teils kritisiert.

Zunächst beschuldigte der AfD-Abegeordnete Gottfried Curio (00:40) die Bundesregierung, sie habe dem Welt-Journalisten Deniz Yücel eine Sonderbehandlung zu teil werden lassen. Noch dazu sei Yücel einer, der Deutschland hassen würde. Curio empfahl deshalb, Yücel solle doch seine deutsche Staatsbürgerschaft abtreten.

Heftiger Widerspruch von Kubicki und Özdemir

Wolfgang Kubicki sprach anschließend für die FDP-Fraktion (19:05). Er bezeichnete den Antrag der AfD dabei unter anderem als "intellektuell erbärmlich". Dieser fordere die Bundesregierung überdies dazu auf, verfassungswidrig zu handeln. Kubicki sagte, er könne zwar akzeptieren, dass die AfD keine Satire verstehe und das Grundgesetz billige der Partei auch zu, Unsinn abzuliefern. Aber die AfD könne schlicht nicht erwarten, dass andere Parlamentarier ihre Meinung teilen würden. Kubicki sagte, er sei stolz auf sein Land und wolle sich nicht zunehmend für Deutschland wegen solcher Reden der AfD schämen müssen.

Noch deutlich wurde der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir (30:05). Er bezeichnete die AfD-Fraktion als Rassisten, die Deutschland in Wahrheit verachten würden. Alles wofür Deutschland in der Welt geachtet würde, unter anderem für seine Pressefreiheit, würde die AfD verachten. Özdemir sagte ihn erinnerten die Aschermittwochsreden der AfD an Reden aus dem Sportpalast (Joseph Goebbels). Die AfD träume von einem Regime, in dem sie ihm das Mikrofon abstellen könne. Die AfD, so Özdemir, sei damit vergleichbar mit der AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

Sehen Sie sich hier die ganze Debatte, unterteilt nach den einzelnen Reden, an:

 

00:40 Gottfried Curio (AfD)

06:37 Alexander Throm (CDU/CSU)

13:54 Lars Castellucci (SPD)

19:05 Wolfgang Kubicki (FDP)

25:10 Jan Korte (Die Linke)

30:05 Cem Özdemir (GRÜNE)

39:20 Elisabeth Motschmann (CDU/CSU)

48:55 Martin Rabanus (SPD)

53:25 Volker Ullrich (CDU/CSU)

Petra Horn | Fr, 23. Februar 2018 - 17:17

Wenn die Blockparteien keine Argumente mehr haben, spucken sie dieses Wort aus.
Die TAZ mußte für die Veröffentlichung dieser bösartigen gegen Sarrazin gerichteten Todesphantasien 20000 Euro bezahlen. Also ist Yücel schuldig im Sinne der Anklage.
Über Kümmelhändler und Kameltreiber redet sich die politisch-mediale Klasse wochenlang den Mund schaumig. Aber zu einem wohlbegründeten Antrag fallen alle durch die Bank nur Diffamierungen und Beschimpfungen ein.
Die Demaskierung ist in vollem Gange. Gut so!

Giesela Kramski | Fr, 23. Februar 2018 - 17:25

Die Rede von Curio (AfD) war hundertprozentig zutreffend. Das Hyperventilieren der Gegenredner als Generalabrechnung hochzujazzen, ist lachhaft.

Die Äußerungen von Yücel jetzt als Satire dem unbedarften Bürger zu verkaufen, war einem Gericht 20.000 € Strafe für die taz wert.

Arndt Schuster | Fr, 23. Februar 2018 - 17:57

In reply to by Giesela Kramski

Ich bin vollkommen Ihrer Meinung. Bei dem AfD-Antrag ging es darum, dass die Bundesregierung offenlegt, warum Yücel eine Art Sonderbehandlung erfuhr. Deshalb ist es durchaus angebracht, dass die Bundesregierung manche Äußerungen von Yücel thematisiert. Völlig unklar bleibt bisher, ob es von Deutschland eine Gegenleistung (Panzer-Deal) gab und welche Rolle Gabriel und Merkle dabei spielen. Die AfD nimmt also die verfassungsmäßige Aufgabe des Bundestages, die Bundesregierung zu kontrollieren, durchaus ernst.
Was daraufhin Herr Özdemir an Hass in den Saal brüllte, beklatscht von den meisten Abgeordneten des "demokratischen Teil des Hauses", ist bemerkenswert. Danach besteht die AfD aus "Rassisten", "verachtet Deutschland", ist ein "Ableger der AKP", ist "aus dem gleichen faulen Holz geschnitzt wie Erdogan" und Herr Özdemir hat auch die "Nummer des Ausstiegstelefons für Neonazis" parat. Ach ja, sie drücken die Daumen für die russische Nationalmannschaft und nicht für die deutsche.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 24. Februar 2018 - 14:22

In reply to by Arndt Schuster

die hohe Kunst des Eishockeyspiels der Russen bewundern zu können.
Ich wünsche den Deutschen viel Glück, vor allem aber möchte ich schönes Eishockey sehen.
Die Russen tanzen doch fast auf dem Eis....wunderbar.
Nicht einmal beim legendären Sieg der CSSR über die UDSSR, konnte ich ganz von meiner Bewunderung für die Russen lassen.

Horst Johnson | Sa, 24. Februar 2018 - 10:11

In reply to by Giesela Kramski

Wenn man sich nur einmal das hysterische Gekeifere von Özdemir anhört und das argumentationsarme "erbärmliche" von Kubicki, so versteht man das inhaltlich wenig gegen Curio vorgebracht wurde. Beginnen wir schon alleine bei der Biografie, so liegen Welten zwischen dem Sozialpädagogen Özdemir und dem Dipl.Physiker und Mathematiker Dr.Gottfried Curio von der AFD. Der eine übte sich in freiem Journalismus, während Curio in Princeton, Berlin und München forschte, und daneben noch ein fertiges Musikstudium(Kirchenmusik) absolvierte.

wolfgang spremberg | Fr, 23. Februar 2018 - 17:37

Kubicki, Özdemir & Co. sagen dieses Thema gehöre nicht in den Bundestag verhindern diese Debatte aber nicht auf Basis der Geschäftsordnung da es offensichtlich legitim ist über dieses Thema zu debattieren. Richtig ? Warum also die Empörung ? Kubicki, Özdemir & Co. passt das Thema nicht. Was bleibt ihnen ?
Zu behaupten die AfD wolle die Pressefreiheit einschränken. Beleg ? Dann folgen wilde Beschuldigungen wie Rassismus, die AfD verachte Deutschland etc. alles laut, überheblich ohne Bele vorgetragen. Lassen sie der AfD 30 Minuten lautstark heftige Vorwürfe gegen die Altparteien vortragen (massive Gründe gibt es genug) und sie haben ein entsprechendes Ergebnis. Was würden wohl die volkspädagogischen Tendenzmedien berichten ?
Und inhaltlich ? Es ist doch gut und zu begrüßen wenn mehr mündige Bürger zusätzliche Tatsachen über den lieben Deniz erfahren. Oder ? Warum denn nicht ? Was spricht dagegen ?

wolfgang spremberg | Fr, 23. Februar 2018 - 17:46

Und inhaltlich ? Hat der liebe Deniz widerliche, menschenverachtende Texte verfasst ? Ja, hat er. Die AfD hat es belegt. Das war Satire ? Na, dann kann man ja munter ekelige Texte verfassen und schreibt einfach Satire drunter oder drüber. Ist doch toll.
Gab es eine Sonderbehandlung für den lieben Deniz ? Kann jeder selbst ausprobieren. Wer kennt die Namen von anderen deutschen Staatsbürgern die jetzt im Ausland in Geiselhaft sind oder es im letzten Jahr waren ? Von manchen, z.B. Seglern auf den Philippinen, hört man erst bei der Freilassung. Hat alles nichts zu sagen ?
Ist wohl Rainer Zufall.

Jürgen Winzig | Fr, 23. Februar 2018 - 22:38

In reply to by wolfgang spremberg

Wenn es wenigstens Satire gewesen wäre. Dieser Hetzartikel von Herrn Yücel lief unter der Rubrik Kolumne http://www.taz.de/!5114887/. Eine Kolumne wiederum ist quasi Definition ein Meinungsbeitrag eines Autors und eben gerade keine Satire!
Es war auch nicht der 1. April, an dem das Pamphlet erschienen ist.
Der feine Herr Y. hatte nicht mal die E. das dann durchzuziehen und nach entsprechendem Shistorm ist er auf die Schutzbehauptung Satire gekommen.

Susanne antalic | Fr, 23. Februar 2018 - 17:51

Immer wenn keine Argumente vorhanden sind, wird das Wort Nazi oder Rassist benutzt. Ich weiss nicht ob eine relativierung der Nazis stattfindet, oder ob man keine Ahnung hat. Man hat das Gefühl, dass in deutschen Bundestag nur noch um AFD bashen, alle fürchten sich vor Neuwahlen. Über den Herr Y. ist schon genug gesagt worden, aber ich habe gerade in Focus gelesen, dass ein Tag, vor seine Entlassung, neue Waffenexporte für die Türkei unterschrieben wurden. Ein Schelm......

Georg Zeegers | Fr, 23. Februar 2018 - 20:20

In reply to by Susanne antalic

Wen das die Arbeit von Abgeordneten ist sollte man 600 von denen gleich Rausschmeißen!.Unnütze verschwendung von Steuergeldern

Robert Müller | Fr, 23. Februar 2018 - 18:09

Ich finde die Rednerliste interessant. Die AfD stellt den Antrag und dann kommen die Gegenreden: 3 mal die Union, 2 mal die SPD plus FDP, Linke und Grüne. Wird so wahrscheinlich noch oft gemacht werden.

Zum Inhaltlichen: Die AfD und FDP Rede habe ich mir komplett angesehen und beide finde ich gut. Die von Curio war wirklich lustig, das hätte auch eine Büttenrede sein können. Bei Özdemir, von den Grünen, habe ich schnell abgeschaltet, weil das eine aufgesetzte "Wutrede" war. Mit solchen gespielten Emotionen zwingt man sein Publikum zur Unterstützung. Die ruhige Argumentation von Kubicki liegt mir da näher. Im übrigen finde ich es interessant wer die guten Redner hat machen lassen (AfD, FDP und Grüne) und wer die No-Names. Offenbar sehen die "GroKo"-Parteien die AfD noch nicht auf Augenhöhe. Zumindest in Ostdeutschland liegen sie damit falsch, aber das haben die in Berlin wohl noch nicht verinnerlicht.

Helmut Bachmann | Fr, 23. Februar 2018 - 18:15

Ich gehe davon aus, dass Kubicki nicht gelesen hat, was er da als Satire bezeichnet. Anderenfalls würde er über weniger intellektuelle Kapazitäten verfügen als - sagen wir ein Brot?

Wolfram Wiesel | Fr, 23. Februar 2018 - 18:19

Erdogan lässt einen Journalisten ohne Grund einsperren und ohne Anklageschrift ein Jahr lang im Gefängnis schmoren. Dann lässt er ihn wieder frei und bekommt nun wieder seinen Waffen-Deal, seine Kredite etc. Er lädt sich auch schon mal selbst nach Deutschland ein. Mal sehen ob er wieder über die Lande zieht und als Sultan seine Reden in der aufmüpfigen deutschen Provinz hält. Jedenfalls macht er mit den deutschen "Ungläubigen" und "Schweine-Fresser" mehr oder weniger , was er will. Darüber will aber keiner reden/debattieren .....

Monika Schmidt | Fr, 23. Februar 2018 - 18:20

Ehrlich gesagt finde ich die krakelenden Politiker der Altparteien noch erbärmlicher als die der AfD. Als Bürger betet man es förmlich herbei, man sehnt sich nach Inhalt, nach pragmatischer Herangehensweise aber man bekommt nur übelstes Trash-Parlament.
Es wäre schön wenn man mal sagen dürfte: "Verdammt noch mal, macht endlich eure Arbeit und hört auf mit Dreck rumzuschmeissen! Wenn die AfD eine Meinung vertritt die euch nicht passt, dann stimmt halt anders ab und verschwendet nicht eure Energien in dieses infantile Kasperltheater."

Silas Loy | Fr, 23. Februar 2018 - 18:50

Curios Rede war klar, sachlich, stringend und überzeugend. Dem hatten die folgenden Redner nichts entgegenzusetzen, sie haben es nicht einmal versucht. Die immer gleichen pauschalen und haltlosen Unterstellungen und Behauptungen sind nur noch ermüdend und zeigen dabei allzu deutlich, dass man der AfD mit wirklichen Argumenten immer wieder nicht beikommen kann, man hat nur Verunglimpfung und Schwafel.

Klaus Liebermann | Fr, 23. Februar 2018 - 19:08

Dass die BT-Abgeordneten diese geistlose und an der Sache vorbeigehende Hetze auch noch mit Beifall belohnen, treibt auch den in die AfD, der bisher nicht mit ihr sympathisiert hat. Das Verhalten der Altparteien ist beschämend.

Heinrich Niklaus | Fr, 23. Februar 2018 - 19:24

„Generalabrechnung“!? Geht’s nicht eine Nummer kleiner? Der getroffene Hund (hat nichts mit der „Köterrasse“ zu tun)jault. Das scheint mir eher eine treffende Beschreibung der etablierten Parteien auf die faktenreiche Rede von Dr.Curio zu sein.
Absolut niveaulos dagegen die Rede von Herrn Özdemir, der die AfD u.a. als „Ableger der Türkischen AKP“( türkische Partei für „Gerechtigkeit und Aufschwung“) bezeichnete und mit dieser absurden Unterstellung sein unterirdisches Niveau unterstrich.

Es ist gut, dass der Bundestag zur Demaskierung unserer Deutschland-Ausverkäufer beiträgt. Jeder Bürger kann sich selbst ein Bild machen. Das ist gut so!

harald ditges | Fr, 23. Februar 2018 - 19:25

Einer der großen Hassisten mit Roth zusammen im BT. Aber sie schaffen es immer die Menschen zu blenden.

Thomasd Radl | Fr, 23. Februar 2018 - 19:42

Ich höre mir, angeregt durch den Artikel, gerade die Debatte an. Ich bin fassungslos! Mit dieser Polemik wollen die, die sich NOCH für "etabliert" halten, Wähler zurückholen und/oder der AfD wieder abjagen? So wird das nix! Und dabei muss man der AfD gar nicht allzusehr huldigen! Die aktuellen Umfragen sprechen für sich!
Tatsächlich fällt eins auf: Das Auseinanderfallen der Behauptung, die Ablehnung des AfD-Antrags sei notwendig, weil in diesem Land jeder frei seine Meinung sagen können muss und die Realität. Das Gegenteil kann man im ganzen Land beobachten und der Wähler bekommt das, im Gegensatz zu den Politikerdarstellern mit. Wenn bei Hamburg das Haus einer Lehrerin und die Familienautos verwüstet und zerstört werden, die noch nicht einmal der AfD angehört, weil sie es wagte, eine nicht regierungskonforme Meinung öffentlich zu machen, wenn genehmigte Demos von der ANTIFA verhindert werden, diesen Widerspruch zu ignorieren, ist, um Kubicki zu zitieren, intellektuell erbärmlich!

Michaela Diederichs | Fr, 23. Februar 2018 - 19:43

Gerne wird darauf verwiesen, dass die unerfreulichen Yücel-Beiträge schon länger zurückliegen. Mich würde interessieren: hat er davon je öffentlich Abstand genommen - quasi als Jugendsünde? Wenn, dann sollte man das hier publik machen, um ihn zu rehabilitieren. Falls nicht, so würde ich gerne wissen, für welche Beiträge dieser Journalist derartig in den Vordergrund gestellt und gelobhudelt wird. Was da von Politik und Medien veranstaltet wird, ist mit gesundem Menschenverstand nicht vereinbar. War die Aufregung im Bundestag vielleicht diesem Artikel bzw. dieser Anfrage geschuldet? Man weiß ja, das Volk liebt Brot und Spiele. Und was da gestern lief, darf gerne als ablenkendes Spielchen bezeichnet werden.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/freilassung-deniz-yuecel-rue…

Sandra Richter | Fr, 23. Februar 2018 - 19:45

wenn Linksgrüne und "Liberale" im Deutschen Bundestag gegen die AfD wettern, sind die Reden wie auch hier meistens inhaltsleer, echte Argumente gegen die AfD-Redner scheinen bei diesen Parteien nicht vorhanden zu sein. Dafür ist ein abgrundtiefe Abneigung gegen die AfD spürbar, also pure negative Emotionen, die sich dann in solchen wütenden und agressiven "Generalabrechnungen" entladen.

stefan riedel | Fr, 23. Februar 2018 - 19:48

wenn es die Leserkommentare nicht geben würde,würde ich den Cicero unter Mainstream abbuchen.Nur das Klientel der kritischen Leserkommentare,macht den Cicero für mich interessant.

Christa Wallau | Fr, 23. Februar 2018 - 19:59

Es geht in erster Linie nicht darum, daß D. Yücel als Geisel bevorzugt wurde, sondern um die
B e d i n g u n g e n, die seitens der deutschen Regierung gegenüber Erdogan erfüllt werden mußten, um Yücel freizubekommen. Doch zu diesem Punkt schweigen o. lügen ja die Zuständigen.
Ganz offensichtlich tritt hier bei den empörten Rednern quer durch alle Parteien jedoch die Haltung zutage, die sie gegenüber jedem einnehmen, der eine Rüge verlangt für höchst verächtliche Äußerungen über Deutschland u. Deutsche, die sich nicht der political correctness unterordnen (wie z. B. Thilo Sarrazin). Alle Redner erwecken den Eindruck, daß es zum Selbstverständnis eines guten Deutschen gehören m u ß, sich über jedwede Äußerung zu D als Ausdruck der Meinungsfreiheit zu freuen bzw. stolz darauf zu sein. Das nennen sie "anständig".

Ob in D lebende Türken u. andere Ausländer diese spezielle deutsche Haltung gegenüber dem
eigenen Staat nachvollziehen können? Ich glaube es nicht.Dafür ist es zu unnatürlich!

@Christa Wallau
In der Annahme, dass es möglicherweise Absprachen mit der Türkei bezüglich der Freilassung von Hrn. Yücel gegeben haben könnte (Konjunktiv wohlgemerkt) kann ich ihnen zustimmen. Details darüber öffentlich zu machen, wäre in jedem Falle politisch unklug, da der Grad des Erpressungspotentials gegenüber der aktuellen, geschäftsführenden Regierung deutlich wird. Deswegen gleich aufgeregt von Lügen zu sprechen ist unsinnig, da der Nachweis nicht zu führen ist.
Was Sie allerdings wie die Vielzahl der Kommentatoren nicht verstanden haben, ist die Tatsache, dass es verfassungsrechtlich einer Regierung nicht zusteht eine "Rüge" oder "Mißbilligung" gegenüber Journalisten auszuprechen. Hr. Kubicki hat das trefflich in seiner Antwort ausgeführt.
Für Fehlverhalten gibt's juristische Möglichkeiten, die in der Causa Sarrazin auch genutzt wurden.
Was "Anstand" ist, wird immer wieder neu in der Gesellschaft ausgehandelt und ist nicht eine Aufgabe des Parlaments oder der Regierung.

Roman Nies | Fr, 23. Februar 2018 - 20:41

Yücel hat die Deutschen, mithin die Leute, denen er jetzt vermutlich auch noch zu verdanken hat, dass er frei gekommen ist, verbal durch den Schmutz gezogen. Yücel würde strafrechtlich verfolgt werden, wenn er in den betreffenden Schriften, statt „deutsch“ das Wort „jüdisch“ gesetzt hätte. Deutschen das Aussterben zu wünschen, gilt anscheinend bei Grünenpolitiker eher als schick und politisch korrekt. Und die AfD, die das tadelt, wird verflucht und geächtet. Auch Satire hat ihre Grenzen des Anstandes. Deutschfeindliche Äußerungen von denen, die es vorziehen in Deutschland zu leben, weil es ihnen hier besser geht als in ihren Herkunftsländern, sind ja nichts Ungewohntes. Dass sie dann aber indirekt von Bundestagsabgeordneten auch noch protegiert werden, lässt nichts Gutes blicken. Solche beleidigenden Reden von Özdemir (ich glaube, das nennt man "Hasspredigt") säen weiter Zwietracht.

Sepp Kneip | Fr, 23. Februar 2018 - 21:54

Der getroffene Hund bellt. Wenn ich mir Özdemir anhöre, war das schon eher ein Aufjaulen. Ich weiß nicht, wie lange das noch so gehen soll, dass man die drittstärkste Fraktion im Parlament und damit auch ihre Wähler derart verachtet und alles, was von dort kommt, niedermacht. Herr Curio hat eine sehr pointierte, verständliche und mit Fakten unterlegte Rede gehalten. Die Vorwürfe, die er gegen Yücel erhoben hat, sind zutreffend. Dass bei solch guten Reden der AfD, deren es schon etliche im Parlament gegeben hat, die Etablierten schäumen, war zu erwarten. Dass sie Yücels Elaborate als Satire abtun, ist billige Ablenkung. Gegen Deutschland ist alles erlaubt, AfD-Äußerungen gegen die Türken sind Fremdenhass.

Herr Kubick sollte mal erklären, warum die FDP die Jamaika-Koalition hat platzen lassen, da er sich doch prächtig mit dem grünen Özdemir zu verstehen scheint. Nun ja, gegen die AfD steht man bei den Etablierten Seit an Seit. Das eint diesen schwarz/rot/grünen Einheitsbrei wieder.

Willi Halm | Fr, 23. Februar 2018 - 22:12

Nun, wer die Vorzugsbehandlung des Falles Yücels durch die deutsche Politik nicht sehen will, wird spätestens heute durch eine quasi Fußnote in der Tagesschau eines besseren belehrt. Dort heißt es lapidar, dass "Weiterer Deutscher aus türkischer Haft entlassen"
Nichts von einer Hype wie bei Yücel! Keine PR Aktion von Welt-online und übriger medialer Tandemfahrer. Kein Statement von Gabriel oder Merkel.
Statt dessen die Meldung, dass die Türkei Waffen bekomme.
Was ist der Kern des Deals? Gabriel bekam durch die Yücelfreilassung ein Geschenk der türkischen Administration, die hier, medial befeuert, seine Ambitionen Außenminister zu bleiben, beförderte. Die Türkei bekam, wie man heute erfährt, Waffen.
Vor diesem Hintergrund ist der Theaterdonner von CDU, FDP, SPD und Grünen in der heutigen Parlamentssitzung eine intellektuelle Farce, von wohlfeilem Unsinn (Özdemir) ganz abgesehen.

Holger Stockinger | Fr, 23. Februar 2018 - 22:42

Der schwäbische "Vorzeigetürke" (Studium an der Reutlinger evangelischen Fachhochschule für Sozialpädagogik) und eine Sprecherin der "LINKE", SED plus minus, im Erregungszustand.

Die "Studien über Hysterie" aus dem vorletzten Jahrhundert (Freud/Breuer) sind keineswegs überholt. Der "gekränkte Narzissmus" scheint unter Berufspolitikern eine Dauerkrankheit zu sein, welche infektiös allmählich auch das "Wahlvieh" erreicht ...

Sabine Schönfeld | Fr, 23. Februar 2018 - 22:56

Geschliffener kann man die Ungeheuerlichkeiten kaum darstellen, die diese völlig vom Volk abgekoppelte Übergangsregierung für völlig normal hält, ihre selbstverständliche Klientelpolitik gegen die Interessen der Menschen in Deutschland und gegen die Interessen der syrischen Kurden zugunsten eines Einzelnen, der uns Herkunftsdeutsche ganz offenbar am liebsten tot sehen will. Die Anfrage der Linkspartei hat den Deal bestätigt - kurz vor der Freilassung Herr Yücels wurden Waffenlieferungen von der deutschen Regierung an die Türkei erlaubt - u.a. auch Zubehör für Kampfpanzer. Mithin der wichtigste Satz in Herrn Dr. Curios Rede - die Frage danach, wie viele Kurden die Freilassung Herr Yücels mit dem Leben bezahlen werden und dass sich Gabriel mit dieser "besonderen diplomatischen Leistung" schmücken kann. Ein weiterer schwarzer Tag für unser Land - die brillante Rede Herrn Dr. Curios ein Hoffnungsschimmer.

Holger Stockinger | Fr, 23. Februar 2018 - 23:32

AfD hat mittlerweile Medienmarktanteile. Ob FDP oder ein beleidigter Ex-Grünen-Vorsitzender spielt keine Rolle mehr.

Die An-der-Macht-Parteien oder Gerne-MachthaberInnen fürchten Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser.

Die GRÜNEN würden wenig verlieren. Die SPD mehr schon, und die Merkel-Partei? - Deren "christliches" Vorzeichen glaubt nicht mal ein Atheist ...

Johannes Lambert | Sa, 24. Februar 2018 - 00:15

Die Rede von Cem Özdemir war erschreckend. Nicht weil sie gegenüber dem sehr pointiert und witzig vorgetragenen, parlamentarischen Angriff des AfD-Abgeordneten intellektuell hoffnungslos zurückblieb, sondern weil sie in einem fürchterlichen Hassausbruch kulminierte. Dieser Hass ist ersichtlich echt. Rührt er daher, dass es die AfD war, die eine schwarz/grüne Mehrheit verhinderte und damit Özdemirs Träume, einmal Minister zu werden, platzen ließ?

Martin Lederer | Sa, 24. Februar 2018 - 00:36

Weil jetzt vermutlich mehr Leute erfahren haben, was diese D.Y. so alles über die Deutschen gesagt hat und sich selbst ihr Bild über diesen "linken Helden" bilden können.
Und ohne AfD wäre das in der Masse genauso unbekannt geblieben wie viele andere Dinge, über die die Medien nicht berichten.

Mathias Trostdorf | Sa, 24. Februar 2018 - 09:00

Eine Variante wäre natürlich auch gewesen, den Vorschlag aufzugreifen, und sich inhaltlich mit der Einstellung Yüzels zu dem Land zu befassen, das ihm zwar alle Möglichkeiten bot, aber von ihm scheinbar verachtet wird. Wenn die sich als "anständig" und moralisch besser verstehenden Politiker im Bundestag ruhig und gelassen, sachlich fundiert und inhaltlich antworten würden, gäbe es ja insgesamt viel weniger Gekeife und möglichweise mehr zur Sache zu hören.
Weniger ideologische Phrasen und Textbausteine fände ich ebenfalls erholsam für die Ohren.

Monika Medel | Sa, 24. Februar 2018 - 09:49

Herr Curios Rede hat mir gut gefallen - sachlich, würdevoll, dabei sprachlich geschliffen und die Dinge auf den Punkt gebracht. Özdemir hat sich aufgeführt wie Rumpelstilzchen, an den Ausführungen Curios vorbei, nicht belegte Unterstellungen, Wortverdrehungen - alles aus der Abteilung "unfaire Gesprächstechnik". Kann man in jedem Rhetorik-Lehrbuch nachlesen. Erbärmliche Vorstellung unserer "Guten". Den "Humor" des Herrn Yücel teile ich nicht. Ganz und gar nicht. Und Verständnis für die Deniz-Versteher habe ich auch nicht. Ganz und gar nicht.

Susanne Carstens | Sa, 24. Februar 2018 - 10:10

Wenn an diesen Reden etwas erbärmlich war und wenn es etwas gibt, wofür Herr Kubicki sich schämen müsste, dann war es die, ich kann es nicht anders sagen, "Hetzrede" von Herrn Özdemir, die nicht wenig "Sportpalast-Attitüde" hatte. Und die Rede von Kubicki hat sich in erster Linie durch mehr oder weniger offen zur Schau getragene Arroganz ausgezeichnet. Beide sind in ihren Gegenreden übrigens nicht wirklich(!) auf den tatsächlichen(!) Inhalt der Rede von Herrn Curio eingegangen. Eine Rede, die klar und in sich schlüssig war, sicherlich diskussionswürdig und nicht ohne Provokation. Allerdings hat Herr Curio seine Anwürfe mit Zitaten und Beispielen untermauert und so eine "gewisse Sachlichkeit" gewahrt. Etwas, das Herr Özdemir in seiner "Diffamierungsrede" leider schuldig geblieben ist. Insgesamt haben die sog. Altparteien vor allem das getan, was sie der AfD vorwerfen: gehetzt.

Andreas Löw | Sa, 24. Februar 2018 - 10:20

Die AfD wirkt!
Besser sogar als ich mir das nach einer Dekade drögen Merkelmurks je hätte vorstellen können.
Meinen ausdrücklichen Dank an die Redaktion, dass hier ALLE Redeinhalte dem Leser zur eigenen Meinungsbildung zur Verfügung gestellt werden! Dies ist in anderen Medien eben (noch) nicht selbstverständlich.
Es ist sehr erfrischend, dass der Klüngel der "Altparteien" die eigene(n) Sichtweise(n) im Parlament nun jedes mal neu gegen andere Meinungen und/oder Tatsachen verteidigen muss! Die Demokratie kann so nur gewinnen!
Ich persönlich wünsche allerdings (im Gegensatz zu Herrn Yücel) den scheinbar an Hypertonie und Schnappatmung leidenden Rednern der alten Einheitsfront nicht, dass ein Apoplex bzw. ein Infarkt das seinige tun möge!
Dieses Theater will ich noch länger genießen!

Wolfgang Henning | Sa, 24. Februar 2018 - 10:28

Wie heuchlerisch ist denn dieser Aufschrei wieder!
Es wird von der AfD nicht verlangt, dass Yücel sich für seine deutschlandfeindlichen Äußerungen entschuldigen soll, noch dass er seinen Job als Journalist verlieren, oder gar ein Strafverfahren gegen ihn eröffnet werden soll, sondern lediglich eine Missbilligung seiner Äußerungen.
Die gleichen Parteien und Medien, die hier einen Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit sehen, stellen in unzulässiger Weise zu jeder europa- oder islamkritischen Äußerung eines AfD-Mitglieds einen Vergleich zu Goebbels her und missbilligen diese im Bundestag. Die Zitate von Deniz Yücel, wie z.B. "Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.", sowie Böhmermanns Bezeichnung eines Türken als "Ziegenf....er" und das skandieren der Antifa "Deutschland - du mieses Stück Scheiße" oder "deutsche Dreckskultur" werden als "Satire" verstanden und dürfen im Bundestag nicht missbilligt werden. Zweierlei Maß?

Antonia Grobeck | Sa, 24. Februar 2018 - 10:40

Jetzt kommt es raus; vor der Freilassung des "deutschen Patrioten" (Zitat Gabriel) wurden 31 Rüstungsexportgenehmigungen an die Türkei erlassen.

Torsten Meyer | Sa, 24. Februar 2018 - 10:44

Ich bin froh, dass ich das Cicero Abonnement im letzten Jahr nicht mehr verlängert habe, dieses Geld kommt nun besser zum Einsatz.
Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, dass die rhetorisch und inhaltlich nahezu perfekte Rede von Herrn Curio skandalisierend wirkt.

Hans-Hasso Stamer | Sa, 24. Februar 2018 - 11:02

Da veröffentlicht ein Journalist eine Diffamierung eines Buchautors ad hominem mit einer Wortwahl, die jede Gürtellinie knietief unterschreitet und unsere gewählten Parlamentarier bagatellisieren dies als Satire, die von der AfD nur nicht als solche erkannt wurde?

Ein Gericht hat diese Äußerung bekanntermaßen zutreffenderweise als Beleidigung eingestuft. Soweit zum Rechtsverständnis der Mehrheit unseres Parlaments, wenn es ihm politisch in den Kram passt.

Frank Domnick | Sa, 24. Februar 2018 - 12:06

Statt inhaltlich über die Fragen zu diskutieren, wieso zum einen die gleiche Aussage abhängig vom Autor einmal Satire ist und im anderen Fall mindestens als Hass unter das NetzDG fällt, oder wie Integration bei Vollverschleierung gelingen soll, wurden gewissermaßen Formthemen aufgegriffen.

Dabei gelang es Cem Ö. erneut, den Begriff Toleranz neu zu definieren. Toleranz ist ihm der Moment, wenn sich die hier schon länger Lebenden gerne als Kartoffel, Nazi u.ä. titulieren lassen und dies reflexartig freudig als grandiose Satire begreifen.

Die Frage an Wolfgang K. wäre dann, wieso auch deutsche Gerichte nicht in der Lage sind, Satire zu erkennen, sondern diese strafrechtlich ahnden. Vermutlich sind auch diese intellektuell erbärmlich.

Allerdings macht es die AfD ihren Gegnern mit ihren oftmals (oder zumeist?) dümmlichen und kritikwürdigen Beiträgen auch immer wieder leicht, von den (…hoffentlich vorhandenen) inhaltlichen Anliegen abzulenken.

Da kann man schon verzweifeln.

Thomas Matthies | Sa, 24. Februar 2018 - 14:26

Es bestätigt sich mein Kommentar von neulich. In Eurer Leserschaft macht sich aucch der rechte Rand immer breiter.

Philip Allinger | Sa, 24. Februar 2018 - 15:14

ist die Rede des Herr Curio. Wer sich die Mühe macht, wirklich alle Reden anzuschauen, dem wird auffallen, dass die AfD u.a vollständig unfähig ist, folgende Punkte zu klären:

1.) Ihr Verhältnis zur Pressefreiheit. Während die Sensibelchen der AfD bei Kritik immer aufheulen, nehmen sie für sich in Anspruch, ihre Meinung sei "rational". Behaupten kann man ja viel, aber eine Erklärung, warum eine Regierung in einem demokratischen Rechtsstaat das Recht haben soll, Journalismus zu missbilligen und warum das keine Unterwanderung der Pressefreiheit sein soll, das schafft sie nicht - nachvollziehbarerweise, denn es ist ja auch nicht machbar.

2.) Während Hr. Kubicki die Äußerungen des Hr. Y von 2011 und 2012 eindeutig verurteilt und auch darauf hinweist, dass diese rechtstaatlich behandelt wurden (20.000 € Strafe), stellt er die berechtigte Frage, warum die AfD hier zu Recht unanständiges sieht, bei der Bemerkung Hr. G. zu Fr. Ö. jedoch nicht. Und kein AfD-Apologet kann dies erklären...

Thomas Bär | Di, 27. Februar 2018 - 14:03

In reply to by Philip Allinger

Chapeau Hr. Allinger. Der erste Kommentar, der sich nicht durch die Rhetorik von Hr. Curio blenden läßt. Kein Zweifel - Hr. Curio ist sich durchaus der Macht des Wortes bewußt und weiß es zu nutzen. Gleichzeitig macht er nichts anderes als Versatzstücke aus einem Kolumnenbeitrag zu zitieren und so den Kontext zu ignorieren.
Und das nur zum Zweck die Bundesregierung zu verfassungsrechtlich nicht gedecktem Handeln aufzufordern.
Dass die Bemerkungen von Hr. Yücel das Persönlichkeitsrecht von Hr. Sarrazin verletzt haben, ist juristisch aufgearbeitet worden und die TAZ hat dafür ordentlich in die Kasse greifen müssen.

Udo Dreisörner | Sa, 24. Februar 2018 - 15:22

Curio hat gut geredet und mit seinen Ansichten recht. Yücel war ein teurer Deal. Und verlogen dazu. Die restlichen Parteien zeigen wieder einmal das sie nichts können ausser rumkrakelen. Ganz besonders Özdemir. Mich würde schon interessieren warum um Yücel so ein Aufstand gemacht wird

Tomas Poth | Sa, 24. Februar 2018 - 16:14

Nun kommt es ja schon schneller an das Tageslicht als gedacht. Die Bundesregierung hat Vorleistungen erbracht in Form von Waffenlieferungen, wie sich aus der Beantwortung einer kleinen Anfrage der Linken im Bundestag ergab. Der geschäftsführende Außenminister behauptet aber es gebe keinen Deal!

Tomas Poth | Sa, 24. Februar 2018 - 16:21

pointiert in seiner Rede, zeigt das Verquere bei den Etablierten genau auf. Kubicki schwach und Özdemir nur jämmerlich.

Lothar Kempf | Sa, 24. Februar 2018 - 19:29

Erbärmlich ist das Verhalten einiger so gerne telegen auftretenden Politiker.
Schauen Sie sich die Rede des AfD Politikers Dr. Marc Jongen an. Trittin, unflätig im Sitz des Hohen Hauses liegend, brüllt wie Roth und andere Parteigrünen wild und unkontrolliert. Man wähnt sich Affenhaus aber nicht im Parlament. Trittin brüllt dem Redner entgegen "halt Du die Fresse".
Erbärmlich, dass sich solche Dummköpfe und Charakterfreie Personen anmaßen, unser Land regieren zu wollen.

Dennis Staudmann | Sa, 24. Februar 2018 - 22:32

in seiner Rede der AfD-Fraktion vorwarf, sie würden sich nicht über den Sieg der Deutschen Fussballnationalmannschaft freuen, war der Punkt erreicht, ab dem man nur noch lachen konnte. Ist das das Niveau, auf das man vor Verzweifelung zurückgreift? Er würde sich sehr freuen über einen Sieg der Deutschen Nationalmannschaft, behauptete Özdemir. Nun, dann sollte er im Trikot dieser Mannschaft vielleicht an der Seite seiner Parteifreundin Claudia Roth unter dem Banner "Deutschland verrecke..." mitlaufen.

Gerd.Beckmann | Sa, 24. Februar 2018 - 23:12

Ich kann mich noch erinnern an die gebetsmühlenartige Forderung verschiedener Politiker, man müsse die AFD "inhaltlich stellen". Davon habe ich bis jetzt bei den Debatten im BT noch nicht viel gemerkt. Stattdessen wird gegenüber der AFD gepöbelt und diffamiert bis hin zur Beleidigung ("Rassisten", "keine Demokraten" etc.). Man nutzt die oftmals vorhandene rethorische Überlegenheit aus und versucht die AFD - oft mit Hilfe der selektiven Berichterstattung der Medien - fertigzumachen. Um die Sache geht es dabei kaum. Wenn die AFD behaupten würde, die Erde sei eine Kugel, würde man wohl auch das entrüstet zurückweisen. Bei der AFD gibt es sicher viele politische Dilettanten - aber dieser Stil im BT widerspricht meinem Gerechtigkeitssinn.

Manfred Steffan | So, 25. Februar 2018 - 21:46

im Internet nachschauen kann. Es ist erhellend zu sehen, wie sich die Redebeiträge zu den Berichten (oder besser: Meinungen) über sie verhalten. Es wird ein Popanz des Gegeners konstruiert und dann auf diesen eingedroschen. Schaulaufen halt.

Dieter Wenzel | Mo, 26. Februar 2018 - 11:13

sehr selten die Zeit zu haben eine Bundestagsdebatte im Fernsehen zu verfolgen an diesem Tag hatte ich sie. Was ich gesehen habe war sehr informativ und ließ mich doch glatt diese Sendung ganz anzuschauen. Anstatt argumentativ auf eine Rede und Anfrage seitens der AFD entgegen zu treten und zu antworten, war hier ein hyperventilieren gepaart mit Schnappatmung vom Rest dieses hohen Hauses zu sehen. Was hier dann an Reden gegen diesen Antrag der AFD geschwungen wurden war sehr wenig hilfreich als Entgegnung,wenn es so weiter geht dann bekommt diese Partei noch 10% mehr. Eine pseudo Mitte a la Merkel wird dies nicht schaffen, eine Madame aus dem letzten Jahrtausend wird dies nicht schaffen denn sie weiß nicht was sie besser machen kann. Meiner Meinung alles. Als Benotung würde ich sagen "sie hat sich sehr bemüht" zurücktreten.

Georg Achleitner | Mo, 26. Februar 2018 - 16:30

Der Grüne Özdemir rechnet mit der AfD ab? Seit wann können Grüne rechnen?
Beispiel: die erneuerbare Energien kosten jeden Haushalt nur den Gegenwert einer Kugel Eis!

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