Gescheitertes Impeachment - Ein Abgang nach Trumps Geschmack

Auch das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump führt zu einem Freispruch. Damit ist gleichzeitig sein polarisierender Abschied aus dem Präsidentenamt vollendet.

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Donald Trump wurde auch im zweiten Amtsenthebungsverfahren freigesprochen / dpa

Autoreninfo

Andreas Backhaus studierte Volkswirtschaftslehre in Deutschland, Polen und Frankreich. 2018 wurde er an der LMU München promoviert. Er arbeitet in der europäischen Politikberatung

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Andreas Backhaus

Seit neuestem darf sich Donald J. Trump nicht nur als der einzige US-Präsident bezeichnen, gegen den zweimal ein Amtsenthebungsverfahren eröffnet worden ist, er ist auch der bisher einzige US-Präsident, der in zweien solcher Verfahren freigesprochen worden ist.

Das Ende der Amtszeit des 45. US-Präsidenten am Tage der Amtseinführung von Joe Biden muss für die Trump-Anhänger ein deprimierendes Ereignis gewesen sein – nicht nur, weil „ihr“ Präsident aus dem Amt schied, sondern weil sein Abgang eher an eine unrühmliche Flucht denn an einen feierlichen Abschied erinnerte. Trump hatte nicht an der Zeremonie für Joe Biden teilgenommen und umgekehrt waren weder Biden noch Trumps eigener Vizepräsident Pence bereit und verfügbar gewesen, um Trump in den politischen Ruhestand zu verabschieden. Das Land war noch immer schockiert über den Sturm auf das Kapitol, der im Anschluss an Trumps Veranstaltung zur Verhinderung eines angeblichen Wahlbetrugs am 6. Januar stattgefunden hatte. Als Konsequenz hing schon an seinen letzten, einsamen Tagen im Weißen Haus erneut das Damoklesschwert der Amtsenthebung über Trumps Kopf.

Hollywoodreife Inszenierung

Am 13. Januar ließen die Demokraten ihren Androhungen Taten folgen und eröffneten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den noch amtierenden Präsidenten Trump. Die Anklage lautete auf Anstiftung zum Aufstand im Rahmen der Kapitol-Proteste. Am 9. Februar begann die entsprechende Verhandlung im Senat.

Es scheint eine Ewigkeit zurückzuliegen, dass schon das erste Amtsenthebungsverfahren gegen Trump an dieser Stelle als hollywoodreife Inszenierung beschrieben wurde. Auch der Neuauflage dieser Inszenierung war zu eigen, dass sie weniger den Gepflogenheiten einer ordentlichen Gerichtsverhandlung folgte, sondern vielmehr darauf abzielte, auf emotionaler Ebene zu wirken und zu überzeugen – und das weit über die Senatskammer hinaus. Zu diesem Zweck präsentierten die Ankläger der Demokraten unter anderem eine aufwändige Synchronisation von Trumps kämpferischen Äußerungen und Tweets am 6. Januar mit den gewalttätigen Ereignissen vor dem und im Kapitol. 

Friedlicher und patriotischer Aufruf Trumps nicht zu hören

Auch wenn die zur Verurteilung Trumps notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat nicht realistisch anmutete, so sollte der Ex-Präsident wenigstens in den Augen der US-amerikanischen Öffentlichkeit verurteilt werden. Nach einem eher peinlichen Auftakt schossen Trumps Verteidiger jedoch ebenso choreografiert zurück: In ihrem Video zeigten sie auf, dass die Anklage die Szenen aus Trumps Kundgebung so zurechtgeschnitten hatte, dass Trumps Aufruf, „friedlich und patriotisch“ zum Kapitol zu marschieren, nicht zu hören war.

Dieser Aufruf spricht Trump zwar nicht von seiner Verantwortung für die Unruhen frei, allerdings macht er es ungleich schwerer, Trump eine Absicht zur Anstiftung der Gewalt nachzuweisen. Auch den Vorwurf, Trump habe bereits im Jahr 2017 rechtsextreme Gewalttäter in Charlottesville als „sehr feine Leute“ in Schutz genommen, schwächte die Verteidigung ab, indem sie zeigte, dass Trump auf der damaligen Pressekonferenz Neonazis und Rechtsextremisten explizit von dieser Bezeichnung ausgenommen hatte.

Politische Instinkte der Republikaner noch intakt

Die übergreifende Ironie in der Inszenierung von „Impeachment, Part 2“ lag schließlich darin, dass ihr eigentlicher „Star“ darin weder als Sprechrolle noch als Statist vorkam. Stattdessen hielt Trump sich sowohl von der Öffentlichkeit als auch von der Verhandlung fern, während es die ganze Zeit über doch nur um ihn ging. Anscheinend, so der entstandene Eindruck, war selbst ein unsichtbarer Ex-Präsident Trump auf der Anklagebank noch interessanter als ein Präsident Biden im Weißen Haus.

Die Republikaner haben mit ihrem Taktieren im Senat bewiesen, dass ihre politischen Instinkte auch in der Zeit nach Trump intakt sind: Als er selbst noch Mehrheitsführer der Republikaner im Senat und Trump noch Präsident war, begrüßte Mitch McConnell zwar das Amtsenthebungsverfahren, lehnte es jedoch ab, den Senat frühzeitig für das Verfahren zusammenzurufen. Nachdem er Minderheitenführer im Senat und Biden Präsident geworden waren, lehnte McConnell dann zumindest die Schuldigsprechung Trumps mit der Begründung ab, die Verfassung lasse eine Verurteilung eines ehemaligen Präsidenten in einem Amtsenthebungsverfahren nicht zu.

Eindruck einer „Hexenjagd“ wurde vermieden

Als sich abzeichnete, dass zu wenige republikanische Senatsangehörige für Trumps Schuldigsprechung stimmen würde, gab McConnell bekannt, dass auch er gegen eine Verurteilung stimmen würde. Dies wiederum hielt ihn nicht davon ab, Trump nach der gescheiterten Anklage im Senat sowohl praktisch als auch moralisch dafür verantwortlich zu machen, den Sturm auf das Kapitol provoziert zu haben. Zudem deutete er mögliche, noch offene justizielle Konsequenzen für den Bürger Trump außerhalb des Amtsenthebungsverfahrens an, was als Warnschuss in Richtung des Ex-Präsidenten gewertet werden kann.

Insgesamt hat McConnell also seine eigene Fraktion bestmöglich zusammengehalten, dabei jedoch zumindest eine moralische Trennlinie zwischen den republikanischen Parlamentariern und Trump gezogen, und bei den republikanischen Trump-Wählern den Eindruck einer „Hexenjagd“ auf ihren Präsidenten vermieden. Die Demokraten werden im Senat erst noch unter Beweis stellen müssen, dass sie ebenfalls die Fähigkeit zu solchen politischen Balanceakten besitzen.

Trumps erbittertster Feind vor Zustand der Selbstauflösung

Zeitgleich zum für Trump mal wieder glimpflich ausgegangenen Amtsenthebungsverfahren hat das launische Schicksal eine prominente Gruppe seiner erbittertsten Feinde in den Abgrund gerissen: Das Lincoln Project, die Zusammenkunft mehrerer (Ex-)Republikaner, die unter dem Porträt von Abraham Lincoln Wahlkampf für die Demokraten gegen den republikanischen Präsidenten betrieben hat, befindet sich durch eine Reihe von Skandalen im Zustand der Selbstauflösung.

Einer seiner Mitbegründer, der das Projekt bereits verlassen hat, wird beschuldigt, zahlreiche Männer sexuell belästigt zu haben, was andere Mitwirkende zu lange ignoriert haben sollen. Daraufhin trat ein weiterer Mitbegründer mit der in dieser Situation bizarr anmutenden Rechtfertigung zurück, er wolle im Vorstand Platz für ein weibliches Mitglied schaffen. Millionenspenden an das Projekt sollen wiederum an den Mitarbeitern nahestehende Beratungsunternehmen geflossen sein. Auf Twitter liefern sich verschiedene prominente (Ex-)Mitglieder Schlammschlachten.

Polarisierender und kämpferischer Abgang

Damit hat das Lincoln Project einen ungünstigen Kontrast zwischen der eigenen moralischen Plattform, von der aus man Trump bewertet hat, und der moralischen Realität des eigenen Handelns geschaffen. In der Summe ergibt sich für Trump aus dem zweiten  Amtsenthebungsverfahren somit ein Freispruch für ihn, eine republikanische Partei, die nicht vollends mit ihm gebrochen hat, eine zumindest für einige Tage noch einmal exklusive Aufmerksamkeit, die Gelegenheit, einigen Darstellungen auf großer Bühne zu widersprechen, und die Selbstdemontage einiger seiner ärgsten Feinde.

Im Grunde ist erst mit dem Abschluss des Verfahrens auch Trumps Abschied aus dem Präsidentenamt vollendet worden. Dieser Abgang, kämpferisch und polarisierend, dürfte eher nach seinem Geschmack ausgefallen sein als der faire und versöhnliche Handschlag mit seinem Nachfolger, welchen man zwar gern gesehen hätte, den man sich aber doch nicht so recht vorstellen konnte.

Christa Wallau | Mo, 15. Februar 2021 - 15:28

wie abgrundtief u n e h r l i c h es überall auf der Welt, also auch in den USA, in der Politik zugeht, besonders dann, wenn Politiker MORAL ins Spiel bringen.

Beim aufgeklärten, mündigen Bürger sollten alle Alarmglocken schrillen, wenn sog. moralische Argumente auftauchen. Niemals geht es irgendwo widerlicher zu, als wenn eine Partei die andere beschuldigt, unmoralisch zu handeln bzw. von Leuten geprägt zu sein, die keine moralischen Prinzipien hätten.
Nicht selten in der Geschichte kam bei derartig aufgeregten Anschuldigungen nur heraus, daß die empörten Ankläger denselben Dreck am Stecken hatten wie die Beschuldigten (kleines Beispiel: Barschel-Engholm-Affaire!).

Politik hat es VOR ALLEM ANDEREN mit Interessenswahrung und -ausgleich zu tun, und die Politiker müssen sich ausschließlich an die Gesetze halten, nicht an eine bestimmte Moral.

Tomas Poth | Mo, 15. Februar 2021 - 16:10

Zur Polarisation gehören immer zwei Seiten, ohne die Gegenseite geht es gar nicht.
Und die Gegenseite hat sich mit allen Mitteln gewehrt um ihrer Deutungshoheit und ihre Bedeutung zu verteidigen. Es war und ist ein "Krieg" um Macht, der noch nicht zu ende ist, im Gegenteil der hat erst begonnen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 15. Februar 2021 - 17:32

In reply to by Tomas Poth

Zum Polarisieren reicht auch eine einzige Person, es braucht aber mehrere Akteure.
Es passt zu meiner Sicht auf Frau Clinton, dass eine Polarisierung in den USA mit ihr begonnen hat, eine spezielle, sagen wir mal "die Hillary-Polarisierung".
Unter ihrem Mann habe ich das gar nicht so krass empfunden.
Also, wie gesagt, es gibt immer Themen oder Leute, an denen sich etwas scheidet.
Ich hatte jedoch bei Frau Clinton das ungute Gefühl und ich fand es wieder bei Frau Merkel, dass einzig sie selbst dieser Scheidepunkt war.
Für den politischen Bereich war mir das entschieden zu persönlich.
Ich habe aufgeatmet, als Obama sich als kommender Präsident herauskristallisierte und habe ihn freudig nach Kräften "unterstützt".
Er war/ist vieles, nicht nur Demokrat.
Der m.E. Rückfall mit Hillary Clinton, der auch noch als zwingender Sieg DER FRAU schlechthin zelebriert wurde, war zuviel für mich.
Ich gebe zu, dass ich nur froh war, dass der Welt Hillary Clinton erspart blieb.
Trump war eine Reaktion?

Reicht wirklich eine Person aus? Nur einer der den Anfang macht, meinen Sie es so? Es braucht aber immer das Gegenüber, das sich polarisieren läßt, anders geht es nicht. Ist es nicht wie mit dem Provokateur, auch der braucht jemanden der sich provozieren läßt oder.
War nicht die Reaktion der "Demokraten" auf das Wahlergebnis die in Trumps Präsidentschaft mündete, nicht schon die "Mutter" aller Polarisationen. Möglicherweise kann man noch weiter zurückgehen, bis in die Wahlschlachten, am Ende landen wir bei der Henne und dem Ei.
Beinhaltet nicht z.B. das Wahlprogramm der Partei Die Linke, der angestrebte "demokratische Sozialismus", welch ein Missbrauch des Begriffs Demokratie, bereits eine Polarisation gegenüber allen Demokraten!

"Die menschliche Vernunft in der Krise, wie be-
wahren Sie sie auch in irrationalen Zeiten ?"

> War die Frage vor dem nun abgewirtschafteten
> ist-Zustand Europas durch die linke-Politik
> (auch die der UN-Politik Merkels) nicht:

> "Erhalten wir uns unsere Menschlich-
> keit, auch zur Not wider der Vernunft?

>> Klingt nach Armutszeugnis.

Oder dem sich selbst als eine Person zu inszenieren,
die im Gegensatz zu Anderen, für eine Welt eintritt,
in der Wahrheit verschwindet?

Gerhard Lenz | Mo, 15. Februar 2021 - 17:36

In reply to by Tomas Poth

Dann gab es in der Geschichte wohl gar keine Schurken, die Völkermorde betrieben oder Kriege anzettelten? Und diejenigen, die sich dagegen gewehrt haben, waren automatisch gleichfalls schuldig?

Nein, Trump hat keinen Krieg angezettelt. Aber er hat an Kriegen verdient (Jemen). Und er ist ein fanatischer Brandstifter, der mit rechtsextremem Pack und Verschwörungsideologen paktiert hat.

Wer noch immer abstreitet, dass mit Trump einer der grössten Brandstifter der jüngsten Geschichte eigentlich in den nächsten Knast gehört, will nicht sehen, was der Lump angerichtet hat.

Seine Schuld wird sicher nicht geringer, in dem seine - enttäuschten - Anhänger verzweifelt versuchen, den Demokraten wenigstens eine gewisse Mitschuld zu geben.

Bislang ist nicht bekannt, dass diese den gewalttätigen Mob ins Kapitol eingeladen haben.

Aber vielleicht verschweigen das ja nur die Mainstreammedien...

Hillary Clinton ist 'die Königin der Kriegstreiber, Verkörperung der Korruption und Personifikation der Fäulnis, an der die Demokratische Partei schon so lange krankt'. (Zitat Tulsi Gabbard, Kongreßabgeordnete aus Hawaii; Bewerberin für die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei).
Gabbard dient(e) als Major in der Hawaii National Guard und ist Trägerin zweier Tapferkeitsauszeichnungen (Combat Medical Badge, Meritorious Service Medal).
Frau Clinton war 2016 die Präsidentschaftskandidatin der amerikanischen 'Kriegspartei'. Nicht auszudenken, wie eine - fanatisch anti-russisch eingestellte - 'Präsidentin' Clinton in Syrien agiert hätte ...
Trump hatte und hat seine Fehler.
Aber zweimal (Syrien-Krise, Iran-Krise) haben SEINE Entscheidungen unserer Welt ihren brüchigen, fragilen und instabilen 'Frieden' bewahrt.
Trotz allem Gezeter - das ist mehr als nichts; viel mehr!
STOPPT die Hillarys; heute - und morgen auch !!!

Null und Eins, nichts auf der Welt ist alternativlos. Und so ist es auch mit den Polen: Plus und Minus, für und gegen. Ihren Ersten Satz verstehe ich nicht mal ansatzweise. Und was Sie alles bei Trump, dem "Lumpen", ausmachen, ohne auch nur ein Beispiel anzuführen.. An Kriegen verdienen übrigens alle, die Kriegsgerät liefern, Deutschland im Besonderen. Und wo er "brandgestiftet" hat oder zum "Sturm" aufgerufen... interessant, was Sie alles so erkennen. Fehlt eigentlich nur noch Ihr üblicher Hinweis auf die verdammenswerte AfD, den Sie doch überall einbauen.

Christian Haustein | Mo, 15. Februar 2021 - 17:25

Die Demokraten geben sich gerne als moralische Instanz und Saubeemänner. Wer sich an die hundert tausenden Toten durch Obamas und Clintons nutzlosen Kriege denkt und deren Selbstbeweiräucherung kommt zu einem differenziertwn Bild. US Politiker setzen auf Emotionen und nicht auf Hirn. Ich sehe Trump und seine Politik, als Ergebnis von Obamas Politik. Die Überheblichkeit der linker Kreise, empfinden viele als arogant und beleidigend.

Tobias Schmitt | Mo, 15. Februar 2021 - 20:09

Immerhin weiß Trump jetzt, wer seine wahren Freunde und Feinde sind und wer hinter dem System steht, dass gegen arbeitet.
Und er wird, sollte er oder eine Person, die ihm nahe steht, das Amt des Präsidenten noch einmal bekleiden, dafür sorgen, dass dieses System verschwindet oder in seinem Sinne umstrukturiert wird.

Ernst-Günther Konrad | Di, 16. Februar 2021 - 10:14

Trump bleibt in aller Munde und warum? Es gibt neben ihm auch noch seine überzeugten Wähler, die man nicht einfach im Impeachment Verfahren ausschalten kann. Ja, Trump hat zwei solcher Verfahren überstanden. Pelosi hat aber dafür zwei dieser Verfahren verloren. Wer sich die Presseberichterstattung in seiner Amtszeit anschaut wird feststellen, tägliches ankündigen von irgendwelchen Skandalen um ihn, täglich im Superlativ angekündigtes "Jetzt haben wir ihn" und was kam heraus? Am Ende nichts, aber gar nichts, um ihn abzuwählen oder aus dem Amt zu werfen. Anstatt ihn in Vergessenheit geraten zu lassen, unser tägliches Trump Bashing gib uns heute.
Er hat politisch eben vieles richtig gemacht, wenn auch in der persönlichen Darstellung vieles falsch. Aber was zählt am Ende für die Wähler? Genau. Das was einer für sein Volk tut und nicht, wie er dabei aussieht. Deshalb wage ich zu behaupten, Trump kann und will wieder kommen, wenn er bis dahin überlebt. Und wer hilft? Das tägliche Bashing.