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Die chinesische Jugend wird auf die Überlegenheit ihres Heimatlandes getrimmt / dpa

China, Corona und Demokratie - Wie können die Chinesen mündig werden?

Zeigt der Umgang mit dem Coronavirus, dass das chinesische System der westlichen Welt überlegen ist? Der Autoritarismus scheint zwar erfolgreich zu sein, doch China braucht dringend eine Aufklärung.

Autoreninfo

Qinna Shen ist Associate Professor of German am Bryn Mawr College, Pennsylvania. Nach dem Studium der Germanistik in Beijing und Heidelberg promovierte sie 2008 an der Yale University. Sie ist Autorin von „The Politics of Magic: DEFA Fairy-Tale Films“ und Mitherausgeberin von „Beyond Alterity: German Encounters with Modern East Asia.” Sie hat viel über deutsch-asiatische Themen veröffentlicht.

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Die Kontrolle des Corona-Virus wurde zum Lackmustest verschiedener politischer Systeme. Die Pandemie hat daher den Systemkonflikt zwischen Chinas Autoritarismus und westlicher Demokratie intensiviert. Die Vertuschung des Corona-Ausbruchs in Wuhan zeigte die Schwächen des Autoritarismus auf, während die spätere erfolgreiche Eindämmung als eine überlegene Alternative zur westlichen Reaktion interpretiert werden konnte.

Autoritarismus versus Demokratie

Der wichtigste Meilenstein auf Chinas Weg zur Demokratie war die Studentenbewegung im Frühling 1989. War es vor 31 Jahren der „Tank Man“, der zum Symbol für den vergeblichen Widerstand gegen die Niederschlagung der Demonstrationen auf dem Tian’anmen wurde, so ist im Zeichen von Corona der chinesische Arzt Li Wenliang zu einem Märtyrer geworden, ein Opfer des Autoritarismus und der staatlichen Zensur. Li wurde auf der Staatsfeier am 9. September 2020 zur erfolgreichen Bekämpfung der Corona-Pandemie in China und zur „Wiedergeburt“ Wuhans nicht einmal erwähnt.

Vor seinem Tod sagte Li der chinesischen Zeitung Caixin, dass es in einer gesunden Gesellschaft nicht nur eine Stimme geben dürfe. Dieser Satz war im Kern ein Appell für Demokratie und Redefreiheit, welche die Studenten schon 1989 gefordert hatten. Lis Tod hatte eine kurzzeitige Wut- und Trauerwelle in China ausgelöst, die in den sozialen Medien zum Ausdruck kam. Aber diese Welle ist schnell verebbt, nachdem westliche Länder die Pandemie nicht so schnell eindämmen konnten wie die chinesische Regierung.

Vertrauen in die chinesische Regierung

Viele Chinesen haben durch die erfolgreiche Eindämmung der Pandemie erneut großes Vertrauen in das chinesische System gewonnen. Die öffentliche Meinung drehte sich um 180 Grad. Anfangs empörten sich die meisten Chinesen über den Autoritarismus der Regierung und die Verfehlungen der Bürokratie, besonders in Wuhan und Hubei. Inzwischen zeigen viele wieder Verständnis für das anfängliche Versagen der Beamten und die drakonischen Maßnahmen.

Die chinesische Regierung schien bei der Bekämpfung von COVID-19 bewiesen zu haben, dass sie das menschliche Leben mehr wertschätzt als westliche Demokratien. Dr. Zhong Nanshan – der Drosten Chinas – betonte auf Chinese Central Television, das Recht auf Leben sei das wichtigste Menschenrecht. China habe  viel mehr Menschenleben gerettet als die westlichen Staaten: Dies sei die größte Manifestation der Menschenrechte.

Freilich haben westliche Demokratien ihre eigenen Probleme, aber das heißt noch lange nicht, dass man Autoritarismus bevorzugen oder rechtfertigen sollte. Man lebt im Autoritarismus, weil man keine Wahl hat. Man hat sich damit abgefunden, weil nicht jeder zum Märtyrer werden will oder, wie der Stasi-Mann Gerd Wiesler im Film „Das Leben der Anderen“ (2006), innerhalb des Regimes heimlichen Widerstand leisten kann. Aber Selbstbeweihräucherung ist in einer Gesellschaft ohne freie Presse nur eine Selbsttäuschung. Japan und Südkorea sind Demokratien. Ihre Maßnahmen sind nicht drakonisch, sondern effektiv. Sie dienen als asiatische Modelle für westliche Länder. Von einer Systemüberlegenheit Chinas zu sprechen, wäre deshalb verfehlt.

Öffentliche Meinungen zur Demokratie in China

Es gibt verschiedene öffentliche Meinungen zur Demokratie in China. Mehrheitlich neigen die Festlandchinesen diesen Auffassungen zu: China braucht keine Demokratie westlicher Art. Denn eine Demokratisierung Chinas würde Chaos, Bürgerkrieg und Spaltungen verursachen. Aufgrund der vielen Demonstrationen trotz der Pandemie und der hohen Infektionszahlen im Westen haben für die Chinesen Demokratie und Freiheit westlicher Art an Attraktivität verloren.

Viele Chinesen haben kein umfassendes Verständnis von Demokratie. Es wird oft angenommen, dass Demokratie mit dem allgemeinen Wahlrecht gleichzusetzen sei. Das allgemeine Wahlrecht ist aber kein besonders Argument für eine Demokratisierung in China. Interessanterweise sprachen sich die Studentenführer im Jahr 1989 gegen das allgemeine Wahlrecht wie in westlichen Demokratien aus, da sie befürchteten, dass die ländliche Bevölkerung, die noch immer die Mehrheit in China bildet, ein unerwünschtes Wahlergebnis verursachen würde, das den Interessen und Vorstellungen der elitären Studenten und Intellektuellen nicht entsprochen hätte. Ein weiteres gern zitiertes Beispiel, warum direkte Wahlen schlecht funktionieren würden, ist die freie Wahl auf der Dorfebene. Die Dorfbewohner erleben dabei sehr viel Korruption und Wählerbeeinflussung.

Indien als schlechtes Vorbild

Es ist ein sehr beliebtes Argument, dass die westliche Demokratie nicht zu den chinesischen Verhältnissen passe. Die Menschen im Westen hätten keine Ahnung, was es bedeute, eine Bevölkerung von 1,4 Milliarden zu regieren. Deshalb sind sich die meisten Chinesen darin einig, dass die Stabilität des Landes Priorität habe. Indien ist ähnlich groß wie China in Bezug auf die Bevölkerungszahl und Landmasse, aber Indien gilt als ein negatives Beispiel für Demokratie. Indien wird als notorisch arm und chaotisch betrachtet. Derzeit ist die Umweltverschmutzung in Indien viel schlimmer als in China. Wenn China jemals eine demokratische Richtung einschlägt, müsste sie eine in Einklang mit chinesischen Besonderheiten sein. Eine Demokratisierung müsste aber nicht sofort mit direkten Wahlen anfangen. Presse-, Rede- und Versammlungsfreiheit, ein Rechtstaat sind alles wichtige Merkmale einer Demokratie. China könnte die Verfassung ändern, damit der Volkskongress und die anderen acht demokratischen Parteien und Gruppen mehr Macht erhielten.

Der während der Studentenbewegung gestürzte Generalsekretär Zhao Ziyang glaubte weder, dass ein Einparteiensystem den Demokratisierungsprozess sicherstellen, noch, dass es die Korruption bekämpfen könne. Im privaten Gespräch mit Michail Gorbatschow, der gerade vom 15. bis 18. Mai 1989 in China zu Besuch war, zeigte Zhao Sympathien gegenüber den Stützpfeilern der Demokratie westlichen Zuschnitts wie dem Rechtsstaat und einem (potenziellen) Mehrparteiensystem. Aber die politischen Verhältnisse, in denen er sich befand, hinderten ihn daran, diese Gedanken öffentlich zu verlautbaren.

Sowohl die chinesische als auch die westliche Seite haben ein Problem der Ungeduld: Es ist übermütig von Xis Regierung, China voreilig als eine Supermacht zu präsentieren. In China wird das Erklärungsmuster der Falle des Thukydides (Thucydides Trap) herangezogen, um den US-chinesischen Handelskrieg zu erklären: Die USA fürchteten sich vor der aufstrebenden Macht China und wollten deren Aufstieg verhindern, so wie Sparta das Wachstum der athenischen Macht, die nach der Überzeugung von Thukydides den Peloponnesischen Krieg unvermeidlich machte. Aber der Ehrgeiz der KP geht auf Kosten des Volkes: Ministerpräsident Li Keqiang musste zugeben, dass 600 Millionen Chinesen, fast die Hälfte der Bevölkerung, monatlich weniger als 1000 Yuan ($140) verdienten. Der Westen (einschließlich der auslandschinesischen Medien) hat die Geduld mit China verloren. Wandel durch Einbindung hat offensichtlich nicht die gewünschten Ergebnisse gezeitigt.

Die Schein-Öffentlichkeit und soziale Unterströmung

Die große Firewall hat viele verdrehte Meinungen verursacht. Aber eins muss gesagt werden: die „wahre“ öffentliche Meinung ist schwer zu messen, weil Millionen von Internettrolls und -zensoren eine Scheinmehrheit von öffentlichen Meinungen erzeugen. Wegen der Existenz unzähliger bezahlten Geisterschreiber ist die öffentliche Meinung in China manipuliert. In der Umgangssprache wird diese Troll-Farm als „Wasserarmee“ (shui jun) oder „50-Cent-Partei“ bezeichnet, weil sie für jeden online-Kommentar 50 (inzwischen 80) Cent erhalten. Eine Schein-Öffentlichkeit korreliert mit einer Schein-Demokratie.

Während der Bekämpfung des COVID-19 Ausbruchs in China wurde z.B. das Fangfang-Tagebuch eifrig auf WeChat verbreitet.. Dieser Bericht stellte für viele eine willkommene Alternative zu den offiziellen Medien dar. Aber es hat nicht lange gedauert, bis China wieder ein „Stilles Land“ geworden ist – in Anlehnung an den Titel von Andrea Dresens Film aus dem Jahre 1992 über die DDR. Aber dieser spontane Ausdruck von Unterstützung für Fangfang deutet auf eine soziale Unterströmung hin. Chinesen sind ein fleißiges und kluges Volk. Viele wissen mehr, als sie zugeben. Sie durchbrechen die „Große Firewall“ durch Verwendung eines Virtual Private Network. Oder sie verlassen das Land.

Die Chinesen sind einerseits gewöhnt, dass ihre Posts von unsichtbaren, aber allgegenwärtigen Händen emsig gelöscht werden, aber andererseits wissen sie auch, wie man der Zensur entgeht. Sie kennen die Missstände im Erziehungssystem und dem Gesundheitswesen. Sie schimpfen auf die korrupten Beamten. Sie sprechen von der Heuchelei der anti-amerikanischen Propaganda, während die Mächtigen des Landes ihr Vermögen in Amerika anlegen und ihre Kinder nach Amerika schicken. Viele stimmen universellen Werten wie Presse- und Redefreiheit zu. Sie sind frustriert, kennen aber keinen Ausweg.

China braucht dringend Aufklärung

China braucht dringend eine Aufklärung. Gemäß Kant sei Aufklärung der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Die Unmündigkeit des chinesischen Volkes ist aber nicht nur selbstverschuldet. Wie wird man mündig ohne Presse- und Redefreiheit? Es ist schwer, wenn ein totalitäres Einparteiensystem ein Volk bevormundet. Normale Bürger und Bürgerinnen sind eingeschüchtert und wagen es kaum, sich öffentlich kritisch zu äußern. Ein weiteres gravierendes Problem ist die erfolgreiche Gehirnwäsche der jungen Generation in China, die nach 1990 geboren ist. Diese Millennials sind so tiefgehend von der staatlichen Propaganda beeinflusst, dass sie ein falsches Bewusstsein von der vermeintlichen Überlegenheit Chinas und seines politischen Systems entwickelt haben.

Es gibt aber immer wieder Aktivisten und Bürgerrechtler in China, die sich um Demokratie, Pressefreiheit und Zivilrechte bemühen und dann in Schwierigkeiten mit dem Staatsapparat geraten. Sogar während der Bekämpfung des Corona-Ausbruchs sind Bürger-Journalisten wie Chen Qiushi, Fang Bin, Li Zehua, und Zhang Zhan verschwunden, die per YouTube über die Lage in Wuhan berichtetet hatten. Professor Xu Zhangrun von der Qinghua Universität hat mutig Xi Jinping kritisiert, wurde von der Universität entlassen und aus der Partei ausgeschlossen. Was den Regimekritikern passiert ist, ist vergleichbar mit der Kulturrevolution.

Zensur in sozialen Medien wird weiterhin tiefgreifend und mit eiserner Faust betrieben, obwohl China diesmal einen hohen Preis für die aus alter Gewohnheit durchgesetzte Zensur der chinesischen Mediziner gezahlt hat und weiterhin zahlt. Wir erinnern uns an Dr. Li Wenliangs letzten Wunsch, nämlich, es dürfe in einer gesunden Gesellschaft nicht nur eine Stimme geben. Wird sein letzter Wunsch gehört werden, so dass er und so viele andere nicht vergebens gestorben sind?

Karsten Paulsen | Di, 15. Dezember 2020 - 09:08

Meine Tochter berichtet, daß solche Artikel aus den westlichen Staaten regelmäßig für Amüsement unter Chinesen sorgt. Die halten uns für so winzig, da lachen die nur drüber.

Es gibt keine Kommunistische Partei Chinas.

Es handelt sich um eine antikommunistische Konvergenz Partei der Administration Chinas. Der konservativ konfuzianistisch geprägten Staats- und Parteibeamten der chinesischen Bourgeoisie, der Millionäre und Milliardäre Chinas.

Der offizielle Name KPCh dient zur ideologischen und staatspolitischen Einbindung der alten Garde der Maoisten und von Teilen der Jugend.

Nach der Beijinger Organisationsabteilung liegt unter den 92 Millionen Parteimitgliedern der Anteil der „Arbeiter“ unter 7. Millionen. Die Erwerbsbevölkerung Chinas liegt bei 790 Millionen. Davon der Anteil der Wanderarbeiter: 290 Millionen. Deren Anteil an den Parteimitgliedern liegt unter 3 Millionen.

Trotz vorhandener Staatsbetriebe werden mehr als 85 Prozent der Produktion und Wertschöpfung von mehr als 35 Millionen Privatunternehmen erwirtschaftet.

PS: In der Partei gibt es mehr Mitglieder der Bourgeoisie, der Beamten und Millionäre, als Arbeiter.

Dann ist ja beiden Seiten geholfen. Ein deutscher Journalist hat (zumindest sich selbst) wieder einmal bewiesen, dass wir genau wissen, was die Welt somit auch China braucht, und die Cinesen stärken durch ihr Lachen das eigene Immunsystem.

dann verlieren auch bei uns, wie in den USA, immer mehr Menschen die Wertschätzung für Aufklärung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Mehrheit der Bevölkerungen versteht fast nichts mehr, und, ist abgrundtief frustriert über Ineffektivität und Ineffizienz. Sie wollen nur mehr etwas glauben und ein gutes Gefühl. Wenn es anders wäre, dann hätten die Deutschen Frau Merkel schon 2009 vom Hof gejagt, und vor einem Monat hätten nicht ca. 74 Mio. Amerikaner Trump gewählt. Von den sehr fundamentalen Konstruktionsfehlern der EU überhaupt nicht zu reden.

Reinhard Getzinger | Di, 15. Dezember 2020 - 09:15

Werden die Chinesen Sapere Aude lernen, währen wir es gerade verlernen?
Werden wir nicht gerade daran gewöhnt, daß in Presse und Youtube posts und blogs von unbekannten aber allgegenwärtigen emsigen Händen gelöscht werden?
Müssen nicht wir gerade lernen, wie man der Zensur entgeht?
Entgeht man der ihr, indem man z.B.über die Situation in China schreibt, die Menschen beim Lesen aber an ein ganz anderes Land denken?

helmut armbruster | Di, 15. Dezember 2020 - 09:33

und hat keinerlei bewusste Vorstellung von Demokratie und Menschenrechten.
Und ein Ameisenstaat braucht das alles auch nicht, denn die Ameisen funktionieren nur instinktgesteuert, und trotzdem funktioniert ihr Staat.
Wir dagegen haben Bewusstsein und Verstand und haben eine Vorstellung von Gut und Böse, von falsch und richtig.
Ich bin der westlichen Welt zutiefst dankbar, dass sie die humanistischen Werte hochhält, denn nur diese Werte können uns Freiheit und Selbstbewusstsein vermitteln.
Den Chinesen, die glauben diese Werte wären nicht so wichtig, wünsche ich auf ihrem anderen Weg viel Glück.

... wie es dasteht: Menschen sind keine Ameisen, auch wenn sie anders aussehen als wir alten weißen Männer aus Europa. Das lehrt uns die humanistische Tradition.

"Wir (Deutsche?) dagegen haben Bewusstsein und Verstand ..."? Pisa zeigt leider andere Ergebnisse, ebenso die produzierende Wirtschaft, und Nobelpreisträger tragen oft chinesische Namen. Viele chinesisch-stämmige Musiker spielen Beethoven besser als deutsche Musiker, und möglicherweise ist Leibniz in China besser bekannt als bei uns.

Ich mache mir mehr Sorgen um die humanistische Tradition im modernen Deutschland als um deren Adaption in China.

Walter Bühler | Di, 15. Dezember 2020 - 10:12

Nach den Freiheitskriegen und nach 1848/49 setzte sich unter Führung Preußens eine autoritäre Entwicklung in Deutschland durch, die mit einem gewaltigen wirtschaftlichen Aufschwung verbunden war. Dabei ist das Erbe der Aufklärung, die Liebe zur Wissenschaft und das Streben nach Demokratie aber nicht verloren gegangen.
Im Schicksalsjahr 1989 hat sich China entschieden, nicht dem Beispiel Russlands und Osteuropas zu folgen. Vergleicht man den Leidensweg Russlands und die Entwicklung in China, so muss man zugeben, dass der autoritäre Weg – so schmerzhaft er auch war – für die Mehrzahl der Chinesen vorteilhaft gewesen ist. In den letzten Jahrzehnten sind nicht nur Technik und Wissenschaft, sondern auch Musik, Philosophie und Kunst aus dem Westen nach China übernommen worden. Daher wage ich zu hoffen, dass das Licht der Aufklärung in China nicht verlöschen wird, auch wenn dort die Demokratisierung vermutlich nicht zu der Art von Parteiendemokratie führen wird, wie wir sie bei uns erleben.

Ernst-Günther Konrad | Di, 15. Dezember 2020 - 12:14

Wenn nicht Sie liebe Frau Shen als Chinesin geboren, kennen Ihr Volk, deren Geschichte und deren Gegenwart. Alles was Sie da schreiben, mögen einige Chinesen so denken, sie anstreben, insgeheim sich wünschen. Nur, wollen denn das wirklich alle Chinesen so? Seit Jahrtausenden sind die Chinesen diktatorisch regiert worden. Das ist quasi in der chinesischen DNA implementiert. Ja, da gibt es welche, die wollen ein anderes, nach westlichem Muster "freies" Leben haben. Die gibt es in Diktaturen schon immer. Die allermeisten Chinesen aber kennen nichts anderes und offenkundig die Mehrheit hat sich mit diesem Denken und dem politischen Regime arangiert, auch wenn es partiell Kritik geben mag. Ich bin sehr skeptisch, ob man das größte Volk der Erde "aufklären" und nach "westlicher" Denkungsart umerziehen kann. Wenn das chinesisches Volk etwas anderes will, wird es dieses "andere" auch erzwingen. Die Betonung aber liegt bei "will". Ich möchte so nicht leben, aber eben die meisten Chinesen.

Christoph Kuhlmann | Di, 15. Dezember 2020 - 13:33

Das Land versucht die Vorteile von zentraler politischer Verwaltung und dezentralem Kapitalismus in einem System zu integrieren.
Es lässt sich nicht beurteilen inwieweit die Chinesen damit zufrieden sind. Eine Überwachung der Bürger im orwellschen Sinne mit elektronisch abgespeichertem Punktesystem für Wohl- und Fehlverhalten würde im Westen die Bürger auf die Barrikaden treiben. Bei den Chinesen gab es schon immer ein Blockwartsystem seitdem die KP regiert. Insofern dürfte eine gewisse Gewöhnung vorhanden sein.

Herr Kuhlmann, dass "eine Überwachung der Bürger im orwellschen Sinne mit elektronisch abgespeichertem Punktesystem für Wohl- und Fehlverhalten" im Westen die grosse Mehrheit der Bürger tatsächlich "auf die Barrikaden treiben" würde. Der Trend geht auch im Westen aus diversen Gründen in Richtung von mehr Überwachung, wenn selbstredend auch (noch) nicht ansatzweise vergleichbar mit dem totalitären Überwachungssystem in China. Doch lese ich die Kommentare, die manche Zeitgenossen zu den teilweise massiven Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Grundrechte der Bürger im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Covid-19 abgeben, kommen mir leise Zweifel, wie weit her es mit der Freiheitsliebe noch wäre, sollte man irgendwann ernsthafte Nachteile zu gewärtigen haben, so man sich offen gegen besagten Trend stemmt. Das muss nicht so kommen, doch bleibt man besser wachsam, da der demokratisch-freiheitliche Lebensstil des Westens nicht automatisch auf alle Zeit hinaus gesichert ist.

Tomas Poth | Di, 15. Dezember 2020 - 18:12

Wenn die Chinesen es nicht anstreben wie im Artikel gedacht ... tja dann?

"Posts von unsichtbaren, aber allgegenwärtigen Händen emsig gelöscht"
Soweit sind wir bei uns noch nicht, aber das Netzwerk DG macht den ersten Schritt in diese Richtung.
Bevor die Chinesen "mündig" werden, haben wir vielleicht schon vorher die "Unmündigkeit" akzeptiert oder?

Werner Kistritz | Di, 15. Dezember 2020 - 18:16

Die Zeiten, wo der Westen auch nur irgendjemandem kompetent erklären könnte, was er braucht, sind endgültig vorbei - und hat es in Wahrheit nie gegeben.
Sie sind ein Mythos, denn wir sind selber unfähig, unsere Angelegenheiten so zu regeln, daß es den meisten Menschen gut geht.
Jegliche Einmischung des Westens hat bis jetzt in Blut, Tränen und Zerstörung geendet.
Jede Kultur muß aus sich heraus, aus ihren eigenen Wurzeln, einen Weg entwickeln. Das ist allerdings leider das Gegenteil von dem, was der Kapitalismus will, der nur von Wachstum lebt und daher nach immer größeren, globaleren Strukturen strebt.
"Demokratie für alle" heißt nur zu oft im Klartext: "Rohstoffe und Absatzmärkte für internationale Konzerne".

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