Bauernproteste bei der Grünen Woche - Was der Bauer nicht kennt

Deutschlands Bauern fühlen sich nicht mehr von der Bundesregierung vertreten. Bei der „Grünen Woche“ in Berlin wollen sie gegen das geplante Agrarpaket demonstrieren. Aber können sie die Ökowende noch aufhalten?

Bauern protestieren am Mittwoch (01.06.2011) mit einer Sternfahrt mit Halt in der Innenstadt von Hannover für eine neue Ausrichtung der Agrarpolitik, die bäuerlich, fair, tiergerecht und ökologisch sein soll. Die Sternfahrt, an der sich mehr als 30 Verbände beteiligen, endet am 09. Juni 2011 in Berlin vor dem Kanzleramt.
Wut auf die Regierung: Die Bauern fühlen sich als Opfer des Klimaschutzes / picture alliance

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Rainer Balcerowiak ist Journalist und Autor und wohnt in Berlin. Im Februar 2017 erschien von ihm „Die Heuchelei von der Reform: Wie die Politik Meinungen macht, desinformiert und falsche Hoffnungen weckt (edition berolina). Er betreibt den Blog „Genuss ist Notwehr“.

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Am Freitag öffnet die Internationale Grüne Woche (IGW) in den  Messehallen am Berliner Funkturm für eine Woche ihre Tore. Bei der weltweit größten  Verbraucherschau für Landwirtschaft, Ernährung und Gartenbau werden auch in diesem Jahr wieder rund 400.000 Besucher und mehr als 1800 Aussteller aus 61 Ländern erwartet. Doch die IGW ist mehr als ein Magnet für „Häppchenjäger“, sie ist auch ein wichtiges Forum für die Agrar- und Verbraucherpolitik. Veranstaltet wird sie zwar von der Messe Berlin, als Träger fungieren aber der Deutsche Bauernverband (DBV) und die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE). 

Doch der Konsens bei der Förderung der Agrarwirtschaft ist längst zerbrochen. Zunächst waren es Umwelt- und Naturschutzverbände, die zusammen mit ökologischen und kleinbäuerlichen Anbauverbänden gegen Massentierhaltung, den ausufernden Einsatz von Pestiziden, Antibiotika und Düngemitteln auf die Straße gingen. Auch an der EU-Subventionspolitik, die vor allem an der Förderung der hochindustrialisierten Landwirtschaft orientiert ist, entzündete sich die Kritik. Nunmehr zum 10. Mal wird am Sonnabend das Bündnis „Wir haben es satt“ anlässlich der Grünen Woche mit einigen 1.000 Teilnehmern aus dem ganzen Bundesgebiet in der Hauptstadt demonstrieren.

Entfremdung vom Bauernverband 

In der ersten Jahren bewegte sich dieses Bündnis in einer „grünen Nische“ und entwickelte, abgesehen von ein paar kleineren Erfolgen, wenig Durchschlagskraft. Doch der Wind hat sich gedreht. Das Bienensterben, der drastische Rückgang der Artenvielfalt in Flora und Fauna und nicht zuletzt die Klimadebatte haben zu einem Umdenken in großen Teilen der Bevölkerung geführt, die Debatte um das möglicherweise krebserregende Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat schlägt hohe Wellen.

Sogar das scheinbar unverbrüchliche Bündnis zwischen CDU/CSU, FDP und auch Teilen der SPD mit dem einst mächtigen DBV hat mittlerweile deutliche Risse bekommen. Zumal der Bundesregierung die Europäische Kommission beharrlich im Nacken sitzt und auf die Einhaltung der seit einigen Jahren verbindlichen Grenzwerte für die Nitratbelastung von Gewässern pocht. Es drohen noch in diesem Jahr empfindliche Strafzahlungen von 800.000 Euro pro Tag.

Die Protestwelle rollt weiter 

Die Bundesregierung scheint den Schuss gehört zu haben und hat im September vergleichsweise zügig ein „Agrarpaket“ geschnürt, das unter anderem eine restriktivere Düngemittelverordnung und ein umfassendes Insektenschutzprogramm beinhaltet und noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Auch ein Verbot von Glyphosat ist vorgesehen, allerdings erst für Ende 2023. 

Unter den Bauern sorgt dieses Agrarpaket für beträchtlichen Unmut. Quasi aus dem Nichts entstand das Bündnis „Land schafft Verbindung“ (LSV) , das seit Oktober mit mehreren Großdemonstrationen, unter anderem im November in Berlin mit 40.000 Teilnehmern und über 8.000 Traktoren auf sich aufmerksam machte. Dem DBV, der eher auf traditionelle Lobbypolitik in den Hinterzimmern der Macht setzt, ist die Kontrolle über diese Bewegung vollkommen entglitten. Zwar hat sich dieses Bündnis entlang von Differenzen über die Vorgehensweise und wohl auch aufgrund persönlicher Animositäten mittlerweile gespalten, doch die Protestwelle rollt weiter. Am Freitag, einen Tag vor der ökologisch orientierten „Wir haben es satt“-Demo, wollen erneut LSV-Anhänger die Berliner Innenstadt mit Traktoren teilweise lahmlegen.

„Entweder wir sterben, oder wir wehren uns“

Augenfällig ist, dass sich die noch junge Bewegung teilweise deutlich radikalisiert hat. Sie lehnt das „Agrarpaket“ in Gänze ab und fordert im Prinzip, das alles so bleibt, wie es ist. Also kein Insektenschutzprogramm und keine weiteren Restriktionen beim Düngemitteleinsatz. Die Argumentationsmuster erinnern stark an die Klimaschutzdebatte und sind teilweise sogar deckungsgleich. Die überhöhte Nitratbelastung von Gewässern durch Überdüngung wird ebenso bestritten wie die negative Klimabilanz der industriellen Landwirtschaft und der Einfluss von Pestiziden auf das Artensterben. Globale, nahezu absurde Schadensketten wie die Futtermittelproduktion auf abgeholzten Regenwaldflächen und deren Verwendung in der stark exportorientierten deutschen Fleischproduktion werden schlicht ignoriert.

Statt dessen werden die „Wettbewerbsfähigkeit“ der deutschen Landwirtschaft und deren drohende Vernichtung beschworen. „Entweder wir sterben oder wir wehren uns“, sagte LSV-Sprecher Dirk Andrehen in einem im Internet verbreiteten Video. Die Bauern würden „zum Schafott geführt“. Dazu passt, dass man für gemeinsame Aktionen auch Bündnisse mit Gruppen wie „Fridays for Hubraum“ sucht, einer Art autonomer Autofreunde-Lobby, die den schädlichen Einfluss von PKW-Abgasen oder auch von CO2 allgemein auf das Klima bestreitet und über 500.000 registrierte Unterstützer hat.

Ist Hühnerfrikassee nach Afrika noch zeitgemäß?  

Mit ihren Protesten erzielen die Bauern durchaus eine gewisse Wirkung. Der Unterstützung der Oppositionsparteien FDP und AfD können sie sich sowieso sicher sein, aber auch in der CDU/CSU gibt es erste Absetzbewegungen vom „Agrarpaket“ - vor allem bei Abgeordneten aus stark landwirtschaftlich geprägten Regionen. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher (Wahlkreis Cloppenburg-Vechta) warnte am Montag davor „dass uns die Bauern davonlaufen“, und in der CSU mehren sich die Stimmen derjenigen, die den protestierenden Bauern „Nachbesserungen“ beim Agrarpaket versprechen. Auf der anderen Seite werden sich die Unionsparteien wohl kaum als diejenigen vorführen lassen wollen, die aufgrund von ein paar Protesten Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt und des Grundwassers blockieren.  

Rund um die Grüne Woche werden diese Debatten jedenfalls große Aufmerksamkeit erzielen.  Doch es gibt kein Zurück mehr. Die deutsche Landwirtschaft wird sich – ähnlich wie die Automobil- und Kohleindustrie – an die veränderten Rahmenbedingungen anpassen müssen. Sie muss besser werden, im Sinne von ökologisch vertretbarer Produktion hochwertiger Nahrungsmittel für die Versorgung der Bevölkerung – und nicht für den Massenexport von Schweinefüßen und Hühnerkarkassen nach China oder Afrika. Wenn sich die Bauern mehrheitlich gegen diese Agrarwende stemmen, dann sind sie tatsächlich in ihrer Existenz bedroht. Die Politik muss dafür Leitplanken setzen, Anreize schaffen und Geld für den Strukturwandel in die Hand nehmen. Das Agrarpaket ist ein erster, zaghafter Schritt in diese Richtung, weitere müssen folgen.  

Dietmar Krug | Do, 16. Januar 2020 - 13:36

Der Landwirt wird zu unrecht zum Sündenbock gemacht. Er ist Opfer einer völlig weltfremden Umweltideologie geworden. Für alles soll er verantwortlich sein: Insektensterben, schlechtes Grundwasser, schlechter Boden usw. Schaut man unvoreingenommen auf die Anklagepunkte, bleibt nicht viel übrig. Zum Beispiel Überdüngung: Unsinn - kein Landwirt düngt mehr als notwendig, weil Dünger sehr teuer ist! - Kein Bauer wird seinen Boden vergiften - er ist sein Kapital! Ohne Pflanzenschutzmittel geht es nicht, da die Ernten sonst so mickrig sind, dass man davon nicht leben kann. Bio-Landwirtschaft wird die wachsende Bevölkerung nicht ernähren können. Die Landwirte sind schon heute mit unzähligen Vorschriften "belastet", darunter viele, die den Umweltschutz betreffen. Noch mehr Bürokratie ist einfach nicht mehr leistbar. - Ich kann zum Thema nur folgendes Buch empfehlen: "Sauerei" von Dr. Willi Kremer-Schillings: Unterhaltsam und unideologisch informativ ...

Auszug: »Wie kann man nun das Nitrat im Grundwasser zu einer großen Gefahr für alle aufbauschen und alle Schuld für das Nitrat im Grundwasser auf die Massentierhaltung leiten, selbst wenn es die in einem betroffenen Gebiet nicht gibt? Die Aufgabe konnte nur durch eine Zusammenarbeit des gesamten NGO-nahen Netzwerkes gelöst werden. Die Medienvertreter wurden wie eine Herde Schafe von vielen Aufpassern entsprechend gelenkt, damit sie nicht auf bessere Weiden der Erkenntnis ausweichen, lange fragen«, schrieb schon 2017 Diplom-Agraringenieur Georg Keckl (»Nitrat ist in den üblichen Mengen ungiftig«)
»Die Grünen und das Kampagnennetzwerk „Campact“ übernahmen die Holzhammer-Argumentation mit dem Slogan „Keine Gülle ins Glas“usw.
Die Anhängerschaft in der EU-Umweltverwaltung und im Bundesumwelt-ministerium, das man eher als NaBu-Ministerium bezeichnen könnte, übernahmen die Datenfälschungen, die Köderung von geneigten Medien mit „Vorabinformationen“ skandalträchtiger Verdrehungen...

Hans Jürgen Wienroth | Do, 16. Januar 2020 - 14:17

Zitat: „Die Politik muss dafür Leitplanken setzen, Anreize schaffen und Geld für den Strukturwandel in die Hand nehmen“. Sind wir da noch in der Marktwirtschaft oder bereits in der Planwirtschaft? Die Politik setzt in immer mehr Bereichen auf Verbote, ohne eine wissenschaftlich erprobte Lösung für die daraus entstehenden Probleme anzubieten.
Die Lobbyverbände, sei es DBV, VDA usw. sind heute gegenüber der Übermacht der politisch einflussreichen, staatlich finanzierten und sehr aktiven NGOs machtlos. Das Kürzel NGO suggeriert eine Freiheit von Eigeninteressen und doch stehen oft mächtige Interessengruppen dahinter, wie z. B. George Soros OSF mit weltweiten Aktivitäten. Diese „Hintermänner“ sind, anders als bei Lobbyorganisationen, durch ein weltweites Geflecht von Organisationen gar nicht identifizierbar.
Wir haben in unserem Land viele „ökologische Insellösungen“, denen kein Nachbar folgt. Statt zu prüfen, ob unser Alleingang richtig ist gehen wir immer weiter.

Tomas Poth | Do, 16. Januar 2020 - 14:52

dat frit hey nich.
Landwirtschaft wird subventioniert, Energieversorgung wird subventioniert, E-Automobile werden subventioniert, Migration wird subventioniert .....
Deutschland wird in den Subventions-Sozialismus getrieben. Davon sollen wir dann hier gut und gerne leben1???

helmut armbruster | Do, 16. Januar 2020 - 14:58

fühlen sich nicht vertreten, sondern weite Teile der Bevölkerung ebenfalls.
Es liegt etwas in der Luft, das man schwer beschreiben kann. Vielleicht ist es Unsicherheit, Orientierungslosigkeit, Zukunftsangst, Angst vor sozialem Abschied?
Ich weiß es nicht genau. Aber ich weiß die Athmospäre ist sehr gesättigt vom Gefühl, dass die da oben einem nicht mehr verstehen und andere Interessen vertreten als die "der Menschen im Land", insbesondere der "Menschen im Land", die schon länger hier sind.

Norbert Heyer | Fr, 17. Januar 2020 - 04:56

Wir leben in hysterischen Zeiten. Ihnen ist gemein: Alle reden durcheinander, es gibt keine Gemeinsamkeiten mehr, vermeintliche Sicherheiten entfallen, Abhängigkeiten werden größer, alles wird teurer. Die Bauern werden so lange gegängelt, bis sie ihre Höfe -teilweise nach Jahrhunderten- entnervt und verarmt aufgeben. Damit käme dann auf unsere Gesellschaft nach der Abhängigkeit vom Ausland bei der Energie noch die Abhängigkeit bei der Ernährung dazu. Jahrzehntelang bewirkte ein erzielter
Kompromiss das friedliche Zusammenleben unserer Gesellschaft. Diese Kompromiss-Fähigkeit scheint mittlerweile nicht mehr möglich zu sein. Jede Seite möchte seine Vorstellungen vom Leben -auch bei Bedarf radikal- durchsetzen. Wenn dann aber hüpfende Kinder und unreife -in Luxus aufgewachsene- Frauen der Mehrheit ihre kruden Ansichten vorschreiben wollen, müssten eigentlich
Autoritäten diese Entwicklung stoppen. Ein Blick auf unsere Eliten offenbart aber, das es niemanden mit Überzeugungskraft gibt.

Benno Pluder | Fr, 17. Januar 2020 - 08:22

Was unterscheidet Bauern von Braunkohlekumpeln? Besser, was eint beider Produktion? Sie wird nur gebraucht, wenn sie gebraucht wird.
Die agrarische Überproduktion, dem gewinnorientierten System geschuldet, hat Preisdumping und die massenhafte Vernichtung von zuviel produzierten und damit nicht absetzbaren Produkten sowie schwerste Umweltschäden zur Folge.
Es ist also nur logisch, dass sowohl ein Abbau dieser Überkapazitäten sowie ein ökologisch ausgerichteter Umbau der Agrarproduktion erfolgen muss und wird. Wenn das, das "Sterben" von bäuerlichen Betrieben zur Folge hat ist das tragisch doch, siehe Braunkohlegewinnung und -verstromung, nur konsequent.
Damit prognostisch und konsequent umzugehen, wäre ein sinnvolles Herangehen. Traktorkarawanen sind es nicht.

Das Wort „Bauer“, wie es heute gebraucht wird, ist ja ein Produzent für die Stadt. Es gab keine „Bauern“ vor den ersten Städten.

Der Beruf des Bauern steht unter dem Gesichtspunkt der Landbearbeitung, er hat eine Beziehung zur Natur und eine Abhängigkeit von der Natur. Die Stellung des Bauern war in der Gesellschaft immer variabel, stand jedoch immer im Verhältnis zum Stadtbewohner und zum städtischen Leben.

Was will ich damit sagen? Vielleicht braucht es auch hier systemische Veränderungen (z.B. andere Vermarktungsformen), die in der Praxis erprobt werden müssen.

da muss ichIhnen heftigst widersprechen. M.E. sind die Bauern Opfer der Handelsketten, die landwirtschaftliche Erzeugnisse verramschen. Z.B. Milch. Noch vor 60 Jahren gab es eine florierende kleinbäuerliche Landwirtschaft, die ganze Großfamilien ernährte. Führten nicht immer neue Orientierungen an einem globalen Markt zu Spezialisierung der Bauern? Entweder soll er Milch, Fleisch, oder Getreide erzeugen und das auf größtmöglichen Flächen, mit immer neuen, teureren und schwereren Maschinen. Früher gab es einen Mix derNahrungsmittelproduktion, und das Futter wurde auf eigenem Boden erzeugt. Spezialisierung forderte nur die Politik! Nicht das Wachsen oder Weichen ist gefragt, sondern die Rückbesinnung der Verbraucher auf regionale Produkte, erzeugt von 'ihren Bauern'. Der Cicero schreibt, mal solle nicht die Ausfuhr von Schweinefüßchen betreiben. Gut so, dass hieße wie früher, die Schweinefüßchen selbst im Lande zu verzehren und nicht zu glauben, ein Schwein bestünde nur aus Koteletts.

Wolfgang Tröbner | Fr, 17. Januar 2020 - 10:11

Und das mit Recht. Aus Fernsehsendungen, die ich im Zusammenhang mit dem geplanten Volksbegehren "Rettet die Bienen" in Baden-Württemberg verfolgt habe, habe ich den Eindruck, dass hier wieder das Kind mit dem Bade ausgeschüttet werden soll. Wie immer. Ich habe nichts gegen Veränderungen in der Landwirtschaft, um die Natur zu schonen. Wenn den Bauern allerdings nur Fesseln angelegt werden sollen, die ihnen zusätzlich viel mehr Arbeit bescheren (sie haben schon mehr als genug), ohne dass sie von diesen Massnahmen entsprechend profitieren, darf man sich nicht wundern, wenn keiner mehr diesen Knochenjob machen will. Die Forderungen, die an die Bauern herangetragen werden, kommen primär von Leuten, die noch niemals in ihrem Leben einen Salatkopf gepflanzt haben und noch nicht einmal ihren kleinen Vorgarten pflegen wollen. Wenn die Lösung sein soll, dass wir zukünftig nur noch billige, aber verseuchte Lebensmittel aus China essen sollen, dann kujoniert die Bauern weiter. Wir schaffen das

Wilhelm Göhrs | Fr, 17. Januar 2020 - 12:13

Ich bin sehr dankbar, dass Herr Balcerowiak, ehemaliger Redakteur der marxistischen Junge Welt,aus Berlin uns die Augen öffnet.
Die protestierenden Landwirten haben wieder einmal die Zeichen der Zeit nicht verstanden.
Diese hochsubventionierten und undankbaren
Lümmels wollen also weiter die Welt und das Klima vergiften. Warum machen die Bauern nicht das, was Redakteure von Spiegel, TAZ, Zeit ,WDR, Nabu, etc. sich vorstellen? Die Welt wäre gerettet und zum nächsten Weihnachtsfest würde bestimmt auch wieder Schnee in Berlin liegen.
Liebe fortschritliche Redakteure, Politikwissenschaftler und Politiker,
die protestierenden Bauer leben von und mit der
Natur und sind konstruktiven Veränderungen als erste aufgeschlossen. Den Klimawandel kennen sie seit einigen tausend Jahren. Ihr braucht dazu Greta. Die Bauern protestieren auch für
praktikable und ökonomisch machbare Veränderungen und gegen grüne Fakes und
Phantasien. Die Agrarwende ist so dilettantisch konzepiert, wie die Ernergiewende