
- Machtlos im Kanzleramt
Als Staatsministerin soll Dorothee Bär Deutschlands verschleppte Digitalisierung voranbringen. Doch ihr Posten war von vornherein eine Fehlkonstruktion.
Ob es um telefaxende Gesundheitsämter, fälschungsanfällige Papier-Impfpässe oder holpernden Onlineunterricht geht: Die Corona-Krise legt offen, wie rückständig Deutschland bei der Digitalisierung ist. Nicht nur der Staat selbst hat massiven Nachholbedarf, auch die technische Infrastruktur, auf die alle Bürger und Unternehmen angewiesen sind, ist deutlich schlechter ausgebaut als in anderen Industrieländern.
Beschwerden darüber landen bei Dorothee Bär im Kanzleramt. „Ich habe der Digitalisierung ein Gesicht gegeben; seit meinem Amtsantritt bekomme ich täglich Anfragen von Bürgern und Bürgerinnen aus ganz Deutschland, die konkrete Probleme schildern oder Verbesserungsvorschläge haben“, sagt Bär. Seit Anfang 2018 ist die CSU-Politikerin Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin. Ihr Posten heißt „Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung“ und wurde für Bär neu geschaffen.
Das Problem ist: Sie kann nicht viel tun. Denn es fehlt der Digital-Staatsministerin an allem, was politische Durchschlagskraft bringt: Geld, Personal und Macht. Bär soll die Digitalstrategie der Bundesregierung koordinieren, kann aber nicht verhindern, dass ihr selbstbewusste Ministerien auf der Nase herumtanzen.