- Solche Klimapolitik ist Nonsens
Seit Mitte des Jahres wird in Deutschland über eine CO2-Steuer diskutiert. Dabei ist die Steuerungswirkung eines solchen Unterfangens alles andere als klar. Auch der deutsche Anteil an den weltweiten Emissionen ist gering
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Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Im Januar erschien von ihm „Entfremdet. Zwischen Realitätsverlust und Identitätsfalle“ bei zu Klampen.
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Politik geht in etwa so: Wenn es irgendwo ein Problem gibt – ein eingebildetes oder ein wirkliches –, dann nimmt der Politiker „Geld in die Hand“. Da das Geld aber nicht vom Himmel fällt, erhebt der Politiker Steuern oder erhöhte irgendwelche Abgaben. Das nennt er dann „Zukunft gestalten“ oder auch „Verantwortung übernehmen“.
Das jüngste Beispiel für diese beliebte Praxis ist die Diskussion um die sogenannte CO2-Steuer. Mit ihr will man erzwingen, dass Deutschland die verschiedenen Reduktionsziele erreicht, die man in den vergangenen Jahren formuliert hat. In Zahlen: Eine Reduktion des Kohlendioxidausstoßes im Jahr 2030 gegenüber 1990 um 55 Prozent bedeutet eine Absenkung von seinerzeit 1.200 Millionen Tonnen CO2 auf 540 Millionen Tonnen beziehungsweise von 1.251 auf 563 Millionen Tonnen sogenannter „Klimagase“ (CO2 plus Methan und Stickoxide). Das von der Bundesregierung formulierte Ziel einer 40-prozentigen Reduktion bis 2020 entspräche 751 Millionen Tonnen Treibhausgase insgesamt beziehungsweise 720 Millionen Tonnen CO2.
