Cem Özdemir spricht am Telefon.
Cem Özdemir als Trizekanzler? Einige Grüne hätten gerne einen weiteren Stellvertreter für die Kanzlerin / picture alliance

Jamaika-Sondierung - Die kurze Suche nach dem Trizekanzler

Die Jamaika-Sondierung hat ihr erstes Kuriosum. Einige Grüne wollten neben dem Vizekanzler gerne einen weiteren Stellvertreter für Angela Merkel installieren. Ein kurzer Spaß, denn das Grundgesetz gibt das nicht her

Ulrich Thiele

Autoreninfo

Ulrich Thiele ist Redaktionsmitglied bei Cicero und lebt in Hamburg. Auf Twitter ist er als @ul_thi zu finden.

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Bei den Sondierungsgesprächen wollten einige Grüne die Inhaltsfragen offenbar zwischendurch überspringen und direkt zu den wesentlichen Personalfragen kommen. In einer Jamaika-Koalition mit drei Partnern müsse es logischerweise neben dem Kanzler und dem Vizekanzler einen weiteren Vizekanzler für den drittstärksten Partner geben – sozusagen einen Trizekanzler. So wurde jedenfalls ein Satz gedeutet, den Michael Kellner, Geschäftsführer der Grünen, gegenüber der Bild-Zeitung äußerte: „Grüne und FDP müssten gleichermaßen die Regierungsarbeit mitkoordinieren. Die Koordination der Regierungsarbeit kann in so einer möglichen Koalition nicht nur im Kanzleramt und bei einem weiteren Partner, sondern muss bei allen drei liegen: Union, Grünen und FDP.“

Leider kann Kellner für diese These weder das Grundgesetz noch die Historie bemühen. Der Begriff des Vizekanzlers steht nicht im deutschen Grundgesetz, er gilt vielmehr als Titel denn als Amt. Außerdem ist umstritten, wie weit die Befugnisse des Kanzler-Stellvertreters gehen. Aus dem Wortlaut des Grundgesetzes ergibt sich nicht, dass es sich hierbei um ein eigenes Amt handelt, das zur politischen Führung als Nachfolger berechtigt, wenn es im Bundeskanzleramt zu einer Leerstelle kommt. Den inoffiziellen Begriff des Vizekanzlers führte erstmals Franz Müntefering (SPD), Kanzlervertreter von 2005 bis 2007, ein – er ist nicht zu vergleichen etwa mit der Position des Vizepräsidenten der USA.

Der Titel müsste üblicherweise an die FDP gehen

Dennoch muss es auch in Deutschland einen Stellvertreter des Regierungschefs geben. Bisher war es Usus, dass dieser Posten einem Vertreter des kleineren Partners in einer Koalition zukam. Dass eine Koalition aus drei Parteien (wenn man über den Sonderstatus der CSU hinwegsieht) gebildet wurde, kam nur in den ersten beiden Kabinetten von Konrad Adenauer vor. Er regierte zweimal mit der FDP und der Deutschen Partei (DP). In beiden Fällen ging der Posten an die zweitstärkste Partei, die FDP in Person von Franz Blücher.

Von der Geschichte her spräche also alles für die FDP. Doch davon wollte auch die Grünen-Co-Chefin, Simone Peter, zunächst nichts wissen. „Wenn es zwei Partner gibt, dann gibt es zwei Funktionen, nämlich Kanzlerin und Vizekanzler. Und wenn es drei gibt, macht es Sinn, dass es noch einen Vizekanzler mehr gibt.“ Schließlich sei „die Vizekanzlerschaft natürlich zentral“, wenn es um die Aufteilung der Positionen gehe, sagte Peter. Der Spott der anderen Parteien ließ nicht lange auf sich warten, Linke und AfD gaben sich empört. Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, versuchte mit Metaphern zu punkten: „Tofu predigen, aber so schnell wie möglich an die Fleischtöpfe wollen: Typisch grün“, sagte er. Es sei völlig falsch, jetzt neue Posten wie einen zusätzlichen Vizekanzler zu fordern.

Kommunikations-Chaos wieder eingefangen

Dass sich die Grünen-Politiker wohl etwas weit aus den Fenstern der Parlamentarischen Gesellschaft gelehnt hatten, hat dann wohl auch jemand der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt gesteckt. Die bemühte sich zumindest fleißig, mit dem Kommunikations-Chaos aufzuräumen. Das sei alles gar nicht so gemeint gewesen, die Aussage Kellners völlig falsch gedeutet worden, sagte Göring-Eckardt. Eine Forderung nach zwei Vizekanzlern habe es nie gegeben. Allerdings müsse es innerhalb der Koalition eine Koordinierung auf Augenhöhe geben: „Anders geht es nicht. Nur dann kann so eine Zusammenarbeit vernünftig funktionieren.“ Eine vernünftige Koordination brauche es „gerade in einem so schwierigen Bündnis.“ Was auch immer das konkret bedeuten mag.

Das Grundgesetz jedenfalls ist in puncto Stellvertreter eindeutig: „Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter“, heißt es in Artikel 69. Der Kölner Staatsrechtler Otto Depenheuer versteht die Aufregung deshalb nicht. Auf Anfrage des Cicero teilte er lediglich verdutzt mit: „Ist diese Frage denn so interessant? Das ist doch eine Knallerbse.“

Das Offensichtliche hat inzwischen offenbar auch Simone Peter eingesehen: „Die Frage der Postenvergabe stellt sich jetzt nicht“, twitterte sie mit einem Mal.

Eine weise Einsicht. Schließlich sollte es ja nach den Worten der Kanzlerin bei den Jamaika-Gesprächen darum gehen, „eine Regierung bilden zu können, die das, was für dieses Land wichtig ist, für Arbeitsplätze, für Sicherheit im umfassenden Sinne, die das auch liefern kann“. Wo kämen wir denn auch hin, wenn es wider Erwarten doch um Posten statt um Inhalte ginge.

Olaf Schultz | Mo, 23. Oktober 2017 - 19:05

Eine Partei die nicht einmal 9% der Wählerstimmen bekommen hat, stellt die wildesten Forderungen. Sehr peinlich, die Grünen haben nichts verstanden.

Auch die FDP spielt sich mit Forderungen auf die eigentlich gar keine sind. Mann sollte die FDP mal daran erinnern was in ihrer Partei schief läuft.

Ich bin aber sicher das die CDU viele Kröten schlucken wird um an der Macht zu bleiben. Und das ist ein Armutszeugnis für einen Rechtsstaat und eine Demokratie.

... und wohl dem Land, das Bürger(innen) hat, die ihre einzige Mitsprachemöglichkeit, nämlich v e r n ü n f t i g ( = im wohlverstandenen persönlichen u. gesamt-gesellschaftlichen Interesse) zu wählen, auch n u t z e n !
Bei dieser BT-Wahl sind (Immer noch! viel zu viele Wähler der bekannten Propaganda u. der Hetze gegen alternative Vorstellungen von politischem Handeln auf den Leim gegangen.
Sie haben Angst davor, Verantwortung für etwas zu übernehmen, das man ihnen in schrillsten Farben als dämonisch ausgemalt hat (Wie früher der Pfarrer mit der Hölle drohte!)
Also verstecken sie sich - wie unmündige Kinder - lieber weiter
hinter dem Rockzipfel von "Mutti".
D i e s e kann daher so weiterregieren, als wäre nichts geschehen...

Es gibt ein Sprichwort: "Wie der Herr, so's Gescherr!"
Leider trifft das auf Deutschland zu: Wenig politische Reife und viel Untertanengeist!
In keinem anderen europäischen Land wäre Merkel nach alledem,
was sie angerichtet hat, noch tragbar.

Kostas Aslanidis | Di, 24. Oktober 2017 - 12:16

In reply to by Olaf Schultz

Die waren immer so. Peinlich finde ich deren Wähler, die wohl in "Oasen" leben. Es ist unerklärlich. Die " Jamaikaner" haben sich schon geeinigt. Etwas tam-tam, zwecks " harte " Verhandlungen zur Gesichtswahrung. Soweit kommt es noch, das irgendein Weltfremder Grüner mir vorschreibt, wie ich zu leben habe. Da sage ich nur ,Ha, ha.

Josef Garnweitner | Di, 24. Oktober 2017 - 14:44

In reply to by Olaf Schultz

die Grünen haben schon immer nach dem Motto gehandelt "Frechheit siegt". Die Grünen waren zwar immer schon nur eine Minderheitspartei, trotzdem haben sie Dinge durchgesetzt, daß es einen schaudert. Warum? Weil der stärkere Partner ohne sie keine Mehrheit gehabt hätte und somit kuschen mußte. Die katastrophale Bildungspolitik in einigen Ländern geht zum großen Teil auf das Konto der Grünen und die sind dort der kleinere Partner.

Die Politik ist doch das einzige Feld, in dem eine Minderheit den Ton angibt. Überall sonst entscheidet die Mehrheit.

Ruth Falk | Mi, 25. Oktober 2017 - 17:36

In reply to by Josef Garnweitner

habe die Grünen, Ihrer Meinung nach die Rolle der FDP übernommen. Wenn ich mir vorstelle, dass Özdemir mit Erdowahn in Türkisch parlieren....grusegrusel.

Susanne antalic | Mo, 23. Oktober 2017 - 19:22

Die Grünen sind grossenwahrensinnig. Eine Partei mit den wenigsten Wahlstimmen riecht die Macht und Pfründe und flippt völlig aus. Eine Partei, die sich wie Herrenmenschen benehmen. Sie wollen an die Macht koste es was wolle. Wenn jemand in die Regierung nicht gehört, dann sind das die Grünen.

Michaela Diederichs | Mo, 23. Oktober 2017 - 19:49

In reply to by Susanne antalic

Herrenmensch*innen bitte. Es sind die Grün*innen. Sonst ist man*in womöglich gekränkt.

Wolfgang Lang | Di, 24. Oktober 2017 - 18:49

In reply to by Michaela Diederichs

Zugegeben es ist nicht einfach heutzutage sich noch vollkommen korrekt auszudrücken, aber in diesem Falle plädiere ich für die Wortschöpfung: "Frauenmensch". Der Einfachheit halber.

Yvonne Walden | Di, 24. Oktober 2017 - 10:42

In reply to by Susanne antalic

Es sind nicht "DIE GRÜNEN", die überzogene Personalforderungen ("Tritzekanzler") gestellt haben, sondern vermutlich ein Herr namens Cem Özdemir.
Dieser Herr Özdemir fühlte sich schon immer zu "höherem" berufen, jetzt aber ist er offenbar größenwahnsinnig geworden.
Solche Leute schaden den politischen Parteien, so wie einst Joschka Fischer und Gerhard Schröder.
Es wäre sinnvoll, Parteimitglieder mit Hang zum Größenwahn frühzeitig "auszusortieren", also beispielsweise bei Parteitagen gar nicht erst in Ämter oder Funktionen zu wählen.
Das gilt nicht nur für DIE GRÜNEN, sondern gleichermaßen für die SPD, FDP und natürlich auch für die Unionsparteien CDU und CSU.
Vielleicht hätte auf diese Weise ein Horst Seehofer frühzeitig gestoppt werden können.

Liebe Frau Walden, leider ist Ihre Forderung, die Leute mit dem "Hang zum
Größenwahn" in den Parteien von vornherein auszusortieren, i r r e a l.

Nach den Erfahrungen, die ich auf diversen Parteiversammlungen in den letzten
Jahren gemacht habe, stellen sich fast nur Leute für Ämter zur Verfügung, die wenig selbstkritisch sind. Sie trauen sich selber immer m e h r zu als die meisten anderen, die sich genau überlegen, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen können - von seinen Anforderungen her (zeitlich, intellektuell, mental).

Mein Fazit: Es ist zwangsläufig so, daß ein ganz bestimmter Typ Mensch in politische Ämter gewählt wird. Der Hang zur Selbstüberschätzung gehört u. a. dazu.

Es ist tatsächlich so, wie sie es sagen, Frau Wallau. Daneben sind noch andere Hänge zu erkennen. Nämlich der zu höherem Einkommen und zum Schranzentum zum Absichern des ganzen. Solche Leute wissen, dass sie weniger vom Wähler abhängig sind, sondern eher von Gönnern in der jeweiligen Partei, die man im Gegenzug dann auch wieder stützt. Filz nennt man solche wechselseitigen Abhängigkeiten. Dabei geht es letztlich für die verfilzten Parteifreunde immer um persönliche Pfründe. Ein Musterbeispiel dafür liefert die CSU in diesen Tagen ab. Aber auch andere, wie etwa die AfD, sind nicht frei davon. Der Filz in den Parteien ist eine direkte Folge des deutschen Wahlrechts (Parteilisten), das geändert werden muss. Der Wähler muss die Möglichkeit erhalten, Parteilisten zumindest gehörig durcheinander bringen zu können. Erst dann bekommt er Abgeordnete, die sich ihm verpflichtet fühlen und nicht ihren Parteioberen.

Ich stimme Ihnen zu, Herr Kraa. Die unseligen Listenzusammenstellungen von
Kandidaten darf es nicht mehr geben.
Die Mitglieder der Parteien und selbst die Bürger, die keiner Partei angehören,
müssen viel mehr Mitsprachemöglichkeiten haben, wenn es um die Auswahl von guten Kandidaten geht. Außerdem sollte die Abgeordnetentätigkeit auf zwei oder maximal drei Legislaturperioden beschränkt werden.
Nur so läßt sich der von Ihnen richtig benannte "Filz" vermeiden.

Ganz richtig. Das Bundestags-Wahlrecht sollte geändert werden. Schnell. Auch schon deshalb, um die Zahl der Abgeordneten wieder auf ein sinnvolles Maß zu begrenzen.
Nur, wer sollte diese Wahlrechts-Änderung veranlassen?
Na klar, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Diese haben jedoch überwiegend gar kein Interesse an einer solchen Änderung.
Wer zieht sich schon selbst am Schopf aus dem Sumpf?
Somit werden wir vermutlich noch lange warten müssen, ehe sich "unser" Parlament auch "unseren Wünschen" anpaßt.

Im großen Mäuserat wurde einst entschieden, der Katze zur Gefahrenabwehr eine Schelle umzuhängen. Großer Jubel!! Bis die Frage kam, wer´s macht. Die Lösung lässt bis heute auf sich warten. In diese Situation dürfen wir nicht kommen. Wir alle haben vielfältige Möglichkeiten solche Forderungen zu stellen. Etwa in Gesprächen mit Nachbarn, Freunden und anderen, Leserbriefen in Zeitungen, Mitarbeit in Organisationen wie z. B. "Mehr Demokratie e. V." und anderen. Wenn wir still alles dulden, was mit uns geschieht, haben wir es eben auf ewig am Hals.

Gundi Vabra | Mo, 23. Oktober 2017 - 20:17

ist sowieso das unmöglichste was es gibt.
Die Grünen die noch linker als die SPD agiert als Koalitionspartner einer konservativen CDU/CSU nur weil die SPD nicht ihr Schlamassel was sie in der GroKo ausbaden will und der andere konservative Block, die AfD als Schmuddelkind im Parlament sitzen soll.

Fakt ist, die Konservativen mit den Liberalen haben die Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Jetzt Jamaika zu erwähnen ist ein Affront gegen den Wähler der CDU/CSU. Fr. Dr. Merkel sollte Verantwortung übernehmen und abtreten.

Das alles hat was von Satire - allein die Protagonisten merken es nicht. Es könnte witzig sein, wenn es nicht so schrecklich real wäre.

Klaus Dittrich | Mo, 23. Oktober 2017 - 22:56

Kennzeichen der Grünen: Ideologietrunken und machtversessen. Leider wurden sie gewählt.

Ulrich Jarzina | Mo, 23. Oktober 2017 - 23:52

Man muss das Rad ja nicht gleich neu erfinden, um die Macht einigermaßen fair zwischen zwei oder mehr Parteien aufzuteilen. Ein Blick in die Geschichte genügt.

Nehmen wir das Alte Rom z.B.
In der römischen Republik teilten sich zwei Konsuln den Posten des Oberbefehlshabers. An einem Tag kommandierte dieser das Heer, am nächsten Tag jener -immer abwechselnd. Das war zwar nicht sonderlich effektiv (Cannae!), aber so wurden die Streitereien zwischen Machtmenschen halbwegs eingehegt - und das scheint ja momentan das Wichtigste zu sein.

Alternativ könnte Merkel, nach römisch-imperialen Vorbild die Tetrarchie einführen:
Es gäbe dann zwei Kanzlerposten (senior & junior), sowie zwei Vizekanzlerposten (ebenfalls senior& junior), die sich die Macht regional aufteilten: Bayern für Seehofer, BaWü für Özdemir , für Lindner NRW nebst Hessen und für Merkel der ganze Rest. Jede Partei dürfte dann irgendwas mit Kanzler sein. Alle Eitelkeiten wären berücksichtigt. Und allein das zählt.

Heinrich Jäger | Di, 24. Oktober 2017 - 07:59

mit ihren Allerweltsthemen Klima ,Europa,Gerechtigkeit neun Prozent bekommen haben war für mich die eigentliche Sensation der Bundestagswahl. Ich habe dafür bis heute keine Erklärung gefunden, dazu noch dieses völlig orientierungslose Führungspersonal, gierig nach Posten unglaublich und ganz schlimm für Deutschland.

helmut armbruster | Di, 24. Oktober 2017 - 09:06

wäre sehr zu empfehlen. Denn auf höchster politischer Entscheidungsebene führen Leute das große Wort, die keine Ahnung haben. Das gilt nicht nur für die Grünen.
Wenn es schon möglich ist, dass personifizierte Weltfremdheit politische Macht hat, dann sollten wenigstens die handelnden Personen formale und rechtliche Grundkenntnisse haben.

Peter Lieser | Di, 24. Oktober 2017 - 09:35

Brauchen die Trizekanzler nicht auch noch Stellvertreter ? Scheinbar mutiert der Bundestag zum politischen Basar auf dem alles gehandelt, sorry natürlich verhandelt wird, auch die lukrativen Job's.

Willy Ehrlich | Di, 24. Oktober 2017 - 10:24

Es gab mal einen lustigen Hinweis für alles und jeden:
"Vor Inbetriebnahme des Mundwerks Gehirn einschalten!"
Diese Weisheit ist an einigen - respektive Frau Peter - offensichtlich ohne Wahrnehmung vorbeigekommen.

Gerd Risse | Di, 24. Oktober 2017 - 10:42

Mit wird nur noch schlecht wenn ich mir diesen ganzen Schlamassel anhöre und ansehe. Ein Lichtblick ist der Cicero mit Sachlichkeit und diziplinierte Foristen mit einer Vielfalt an akzeptablen Meinungen. Aber man schreibt sich die Finger wund - ohne messbare Ergebnisse. Aber vielleicht doch, heute morgen in MOMA ZDF Nachrichten. Man nannte die AFD einen Rechts konservative Partei, die in den Bundestag einzieht, ich bin direkt erschrocken ! Haben wir nun doch keine 6 Millionen Nazis in der Bundesrepublik ? Dem Himmel sei Dank.

Es geht zwar langsam, aber doch voran. Und das Erste, was sich ändert, ist immer die Sprachregelung. Die "Nazi-Ecke" ist schon fast gestorben und von "Pack" und "Dunkeldeutschland" hat auch schon lange keiner mehr geredet.

Die neue Partei hat durchgehalten, zählte rund 6 Mio. Wähler und sitzt jetzt sogar mit einer stattlichen Fraktion im Bundestag. Vor nicht allzu langer Zeit wäre so mancher bei dieser Nachricht nicht nur erschrocken, sondern sofort in Ohnmacht gefallen!

Also weiter dicke Bretter bohren. Nichts bleibt ohne Wirkung ...

Dr. Lothar Sukstorf | Di, 24. Oktober 2017 - 12:26

Einst waren wir mal Trizonesien...Özdemir möchte ich mir als GAR NICHTS vorstellen. Meiner Phantasie sind bei den Grünen sehr enge Grenzen gesetzt...

Bernhard K. Kopp | Di, 24. Oktober 2017 - 12:45

Aus Neuseeland gibt es heute die Nachricht, dass eine Dreier-Koalition einen Monat nach der Wahl fertig ist. Hierzulande dauert alles etwas länger, viel länger. Dies stiftet keinen Nutzen für das Gemeinwohl. Es dient ausschliesslich der Selbstdarstellung der Wichtigtuer*innen aus allen beteiligten Parteien. Sie sollen sich sogar gegenseitig die Wahlprogramme vorgelesen haben, und das dann als Sondierung bezeichnen.

Udo Dreisörner | Di, 24. Oktober 2017 - 12:51

Tritzekanzler, da wird das Tofu in der Pfanne verrückt. Ich frage mich immer wieder welche Träumer diese Partei wählen. Ok, das geht mir bei den meisten anderen Parteien auch so. Aber Grün? Da bekomme ich Angst.

... keine Ahnung?
... Moralisten mit Vorliebe für gesundes Essen, Gymnasiallehrer in Ruhestand, Gutverdiener, Veganer, Vegetarier, Weltenbummler, Biologen, Öko-Bauern, Bio-Produkte-Konsumenten, Windkraftbetreiber, E-Auto u.-Fahrrad-Fahrer?

Hans Lutz Oppermann | Di, 24. Oktober 2017 - 13:02

Ein Vizekanzler reicht nicht um die Regierungsarbeit zu koordinieren? Was wird mit diesem Wunsch zum Ausdruck gebracht? Es spricht viel dafür, dass die Kontrahenten der Kleeblattformation auf der Hut sind, nicht die Kontrolle zu verlieren - von großem Vertrauen erzählt das nicht, wenn solche Forderungen noch vor Start der eigentlichen Koalitionsverhandlungen lanciert werden - oder sind das gar keine Sondierungsgespräche?

Susanne antalic | Di, 24. Oktober 2017 - 15:13

Latzte Woche bin ich bei einem Bioladen in Bayrischen Wald vorbei gefahren, vor dem Laden standen 3 grosse Geländewagen und ein Pickup, das hat mich neugierig gemacht und ich bin rein. In Laden standen 3 Frauen, die sich gerade unterhielten über die Wahlen und waren entrüstet, dass die Grünen so wenig stimmen erhielten. Da habe ich gefragt, wem gehören die Autos vor dem Laden und ob das mit grün zusamen passt, da hatte eine der Damen geantwortet, sie hat zuhause auch einen Kleinwagen. Ich habe lange nicht so viel gelacht. So sind die meisten grünen Politiker und ihre Wähler. Alles soll nur für die anderen gelten.

Wolfgang Schuckmann | Di, 24. Oktober 2017 - 16:56

Mit Verlaub teile ich mit, dass ich den Vorgang unter "Polit-Possen" abgelegt habe. Muss aber doch gestehen, dass mir der Gedanke an das Außenministerium echte Gedanken macht, bei der Kompetenz, die da in ihrer Potenz so ungeniert offen possiert. Da bleibt einem der Lacher im Halse stecken.
Wolfgang Schuckmann

Wolfgang Lang | Di, 24. Oktober 2017 - 18:10

Aber der Vorteil ist, der Bürger und Wähler, sieht bereits klar die Prioritäten. 1. Priorität: Posten. 2. Priorität: Posten. 3. Priorität: Posten. Danach in weiter Ferne: Sachfragen. Wie gewohnt möchte man sagen. Aber noch mit einem Drall stärker. Wenn man es zuende denkt müssten es ja drei Vizekanzler sein. Also einen Vize, Trize und Quatrize. Immer schön weiter im absurden Theater Berlin. Eugene Ionesco erblasst vor Neid. Jamaika hat nur karibischen Flair für die Posten- und Privilegien-Ergatterer. Für den großen Rest des zahlenden Publikums bedeutet die Farce eher Schuften in den Minen und Bergwerken im Landesinnern. Jedem das Seine. Arbeit macht reich - und zwar die, die schon reich sind, also die anderen. Das einzige Risiko der Jamaikatouristen ist, dass das Bermuda-Dreieck nicht weit ist.

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