- „Ich verstehe meine Partei und ihre Spitze nur noch begrenzt“
Mit der Diskussion um die nukleare Teilhabe und die Ablöse von Hans-Peter Bartels durch Eva Högl als neue Wehrbeauftragte tut sich die SPD keinen Gefallen. Im Interview kritisiert der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe den Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich scharf.
Autoreninfo
Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
So erreichen Sie Christoph Schwennicke:
Reinhold Robbe ist SPD-Mitglied, ehemaliger Wehrbeauftragter und früherer Sprecher des Seeheimer Kreises.
Herr Robbe, ich habe immer gedacht, ein bisschen was von der SPD zu verstehen. Ich verstehe sie nicht mehr. Können Sie sie mir erklären?
Ich verstehe meine Partei und das Agieren ihrer Spitze in letzter Zeit auch nur noch begrenzt und kann derzeit keinen klaren Kurs erkennen.
Wie meinen Sie das konkret?
Es fokussiert sich alles auf die ebenso schlichte wie komplizierte Frage: Will die SPD in Zukunft noch Volkspartei sein? Und wenn sie diese Frage bejaht, was ja auch von der Spitze dann immer wieder zu hören ist, dann kann ich nicht verstehen, warum man Fässer ohne Not aufmacht, bei denen man nur verlieren kann. Beispiel nukleare Teilhabe. Der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich suggeriert, wenn er diese in Frage stellt, es könne einen deutschen Alleingang geben. Nichts ist schlimmer, als wenn die SPD, die auf 15 Prozent abgesackt ist, jetzt so tut, als könne sie mal eben mit links eine Debatte über die Sinnhaftigkeit der in Deutschland gelagerten Atomwaffen lostreten und dabei auch noch gewinnen. Das Gegenteil ist der Fall.
Der außen- und sicherheitspolitische Kurs des Fraktionsvorsitzenden hat sich ja auch an einer Personalfrage festgemacht, nämlich der Position des Wehrbeauftragten. Warum musste Hans-Peter Bartels gehen?
Das müssen Sie Rolf Mützenich fragen und diejenigen, die in der Fraktionsspitze dafür Verantwortung haben. Ich werde mich aus nachvollziehbaren Gründen überhaupt nicht zu einzelnen Personalentscheidungen, erst recht nicht zur Bewertung von einzelnen Personen äußern. Zumal ich zu denen gehöre, die mit allen drei in Rede Stehenden, sowohl mit Hans-Peter Bartels wie auch mit Johannes Kahrs und auch mit Eva Högl, ein freundschaftliches Verhältnis pflege. Daraus mache ich auch überhaupt kein Geheimnis: Ich halte alle drei für fähig, dieses Amt wahrzunehmen.
Wenn am Ende einer sagt, dann lege er alle Ämter nieder, kann etwas nicht ganz optimal gelaufen sein.
Das ist vollkommen schiefgelaufen. Ursache hierfür ist aus meiner Sicht eine vollkommen misslungene Kommunikation zwischen den beteiligten Personen und dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Und das sage ich als jemand, der Mützenich für einen talentierten und fähigen Fraktionsvorsitzenden hält. Allerdings muss ich sagen, was Außen- und Sicherheitspolitik und was überhaupt die Themen angeht, die mit militärischen Fragen im Zusammenhang stehen, ist er seit jeher und leider bis heute ideologisch einseitig ausgerichtet. Als Fraktionsvorsitzender muss er jedoch alle nur denkbaren Aspekte im Auge haben. Er darf sich also nicht in erster Linie von seinen persönlichen, pazifistischen Positionen leiten lassen, wenn es um diese wichtigen Fragen geht.
