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VON CHRISTOPH SEILS am 6. Februar 2019

Auch 2019 haben die Sozialdemokraten ein Problem. Sie beschäftigen sich vor allem mit sich selbst. Ein Ausweg aus der Krise ist so nicht erkennbar. Die Aussichten im Mehrfach-Wahljahr sind düster für die SPD

Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder mit Hornbrille vor rotem Hintergrund
Die harte Kritik des Ex-Kanzlers Gerhard Schröder an Andrea Nahles trifft die SPD mitten ins Herz / picture alliance

Autoreninfo

Christoph Seils war Ressortleiter der „Berliner Republik“ bei Cicero bis Juni 2019. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch „Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien“ erschienen.

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Am kommenden Wochenende trifft sich die SPD-Führung in Berlin zu einer Klausurtagung. Neue Ideen will die Partei anschließend präsentieren – vor allem Alternativen zu Hartz IV, um so einen Ausweg aus der Krise finden – und einen Aufbruch in das Wahljahr 2019 verkünden. Doch es sieht in diesen Tagen nicht so aus, als ob dies gelingen könnte. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles ist angeschlagen, auch Vizekanzler Olaf Scholz steht innerparteilich in der Kritik. Das Führungsduo wird offen infrage gestellt. Munter treten die Genossen sich gegenseitig ans Schienenbein. Vor allem zwei Ex-Parteivorsitzende, Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel, haben in den vergangenen Tagen die innerparteiliche Stimmung angeheizt. Zugleich nimmt die Oppositionssehnsucht in der Partei weiter zu.

Das Interview, das der Altkanzler in der vergangenen Woche dem Spiegel gegeben hat, war ein Frontalangriff auf Andrea Nahles, eine öffentliche Vernichtung. „Amateurfehler“ im öffentlichen Auftreten warf Schröder der Parteivorsitzenden vor. Dazu sprach er ihr die ökonomische Kompetenz ab und kritisierte die Pläne zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen. Auch der Hinweis, dass die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat 2005 trotz der Hartz-Reformen noch auf 34 Prozent gekommen war, durfte nicht fehlen. Derzeit steht die Partei in Umfragen bei 15 Prozent, gleichauf mit der AfD und hinter den Grünen. Andrea Nahles wird unterdessen konkret und fordert einen radikalen Umbau des Sozialstaats: „Der Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Deswegen wollen wir Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen“, schrieb sie am Morgen auf Twitter.

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helmut armbruster | Mi, 6. Februar 2019 - 09:56

es gibt ihn massenhaft. Die SPD könnte sich den Kampf gegen solchen Missbrauch auf die Fahnen schreiben, denn schließlich ist Missbrauch von Sozialleisten zutiefst unsozial.
Sozialleistungen finanzieren sich ja nicht automatisch von selbst, sondern müssen von der Allgemein aufgebracht und getragen werden.
Als soziale Partei sehe ich die SPD in der Pflicht dagegen was zu unternehmen

Die SPD hat ja etwas dagegen unternommen und uns Hartz-IV beschert, was von vielen als nicht sozial empfunden wird, jedoch viel Geld eingespart hat. Als logische Konsequenz hat sie ihre Wählerschaft verprellt
Finden Sie es denn eigentlich „sozial“, wenn viele Großunternehmen zu wenig Steuern bezahlen, indem sie mit teuren Rechtsanwälten die Rechtslage geschickt ausmanövrieren? Oder, dass Kinder von „Reichen“ nicht arbeiten müssen, sondern einfach von den Zinsen leben können (Thema: Erbschaftssteuer)?

ich wollte nur darauf hinweisen, dass es Missbrauch gibt beim Bezug von Sozialleistungen und dass ich einen solchen Missbrauch für asozial halte, weil die Finanzierung der Sozialleistungen von der Allgemeinheit getragen wird.
Wer also missbräuchlich Sozialleistungen bezieht tut dies zu Lasten der Allgemeinheit und schädigt diese damit (= unsoziales Verhalten).
Ich dachte das könnte ein Thema für die SPD sein, wo sie doch so dringend nach Themen sucht.

Hartz IV hat nicht viel Geld gespart, ganz im Gegenteil.

Dass Unternehmen Steuern nach Gesetzeslage zahlen kann man ihnen nicht vorwerfen, sie sind dazu verpflichtet.

Hinsichtlich der Kinder der "Armen" könnte man ebenso wie Sie bei den "Reichen" unterstellen, dass sie nicht arbeiten müssen, sondern einfach von Hart IV leben können.

Das sehen die Genossen aber ganz anders. Deshalb sind die für mich weder sozial, noch demokratisch … und damit unwählbar!

Ernst-Günther Konrad | Mi, 6. Februar 2019 - 10:46

Die einen sagen so, die anderen sagen so. Schröder und Gabriel mögen durchaus mit ihren jetzigen Kritik recht haben, aber: Nachher sind doch alle Schlauer und es gehört doch inzwischen zum "guten" Ton", immer die anderen für Fehler verantwortlich zu machen. Schröder vergisst sein Hartz IV-Konstrukt, dass zu Beginn sicher sinnvoll, aber nie nachgebessert wurde und in der Praxis heute zu sehr viel Ungerechtigkeit geführt hat. Und Gabriel ist dem System zum Opfer gefallen, das er zuvor selbst angewendet hat. Das Sprichwort sagt: "Alle in einen Sack und draufschlagen, man trifft immer den Richtigen."
Sicher, Nahles, Scholz, Schulz, Kahrs, Kühnert usw. alles keine Gallionsfiguren und jeder blamiert sich halt auf seine Weise. Nur genauso wie bei der CDU, Kritik kam da in der Partei nicht wirklich auf, sieht man die kleinen Heckenschützenattacken von "Klein Kevin" mal ab. Die können alle nicht mehr Streiten in der Sache. Jeder will ins"Fernsehen". Sachpolitik, was ist das fragt der Wähler.

Bernd Schiebener | Mi, 6. Februar 2019 - 10:48

Im Supermarkt würde die SPD in einer Kiste "abgelaufene" Produkte liegen oder schon in der Mülltonne. Retter sind auch nicht in Sicht auch nicht beim Nachwuchs - bei den Jusos. Im "Todeskampf" besinnen sie sich auf ihre Klientel, viel dämlicher und durchsichtiger geht's kaum noch. Das kein Geld da ist - sehe ich allerdings nicht so Herr Seils.

kurt janecek | Mi, 6. Februar 2019 - 15:27

...kommen zu lassen muss man sie auch "LASSEN"! Wenn nur gemeine Weinungen erlaubt sind und das gilt auch innerhalb der SPD, kann sich keine Frucht entwickeln.
SPD "NEUANFANG", lasst euch von diesem Song inspirieren.

Günter Johannsen | Mi, 6. Februar 2019 - 11:24

Einer der glaubwürdigsten Politiker dieser SPD, Willy Brandt, sagte schon 1948:
Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde .... Lasst euch nicht zu Lumpen machen!“
Die heutige SPD ist als sozialer und demokratischer Verein vollinhaltlich am Ende angelangt, weil es diese inkompetenten Partei-Bonzen nicht besser konnten.
Sie hätten wissen müssen: Haupt-Feind der Kommunisten waren immer schon die Sozialdemokraten. Wenn man den Haupt-Feind zersetzen will, muss man ihn nur von innen her aushöhlen und dann "übernehmen". Seit der "Hochzeit" der SPD-Genossen mit der früheren SED, die sich nach fünfmaliger Umbenennung nun DIE LINKE nennt, ist diese SPD nicht mehr wählbar und stürzt verdientermaßen ab. Der Untergang dieser SPD ist beschlossene Sache. Ist DAS die Absicht der GenossInnen Nahles und
Stegner? Man darf es vermuten!
Wer permanent die Partei-Basis ignoriert und das Wahlvolk verachtet, muss nun mal mit der Quittung zu den Wahlen rechnen!

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 6. Februar 2019 - 11:52

Herrn Brok meine Bemerkung, dass ein Schreiben über die SPD von Leuten, die ihr nicht nahestehen, auch mal daran vorbeiführt, statt mittenhinein.
Dem Artikel entnehme ich höchstens, dass Gabriel evtl. noch austeilt und Schröder auch nicht ganz frei ist davon.
Ich nehme das einmal so hin und würde in der Tat darin ein großes Problem für die SPD sehen.
Andererseits konnte ich Teletext entnehmen, dass Scholz gar keine Kritik an Heil geäußert hatte und diesem Text hier, dass Gabriel bei der Wahrheit, also der Mitwirkung von Nahles bleibt, aber doch die ganze Wahrheit ausspricht, dass es vom Kanzleramt verhindert wurde, ich sage dazu "Frau Merkel" und ich bin nicht geneigt, dem zu willfahren, weil evtl. als Nächstes Frau Merkel den Schulterschluss mit den Grünen und Linken startet mit einer bedingungslosen Grundrente und einem bedingungslosen Grundeinkommen.
Beidem ziehe ich das SPD-Konzept vor und hoffe auf Politik statt Machtstrategien.
Medien schreiben die SPD tot.
Absicht?

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 6. Februar 2019 - 12:09

Niemand will der SPD eine Chance geben, vlt. nicht einmal Teile ihrer selbst, noch weniger die Medien?
Sie muss sie dennoch nutzen.
Andrea Nahles ist Parteivorsitzende, sie verkauft sich evtl. nicht gut, aber sie ist gut.
Ich sehe keinen so großen Unterschied zu Gabriel und beide werden hoffentlich auch künftig eine große Rolle in der SPD spielen.
Ohne Köpfe kann die SPD vielleicht ein paar Tricks vorführen, bis sie bemerkt, dass sie wirklich "tot" ist.
Ich bin sehr offen für grüne und linke Inhalte, aber zur Zeit bete ich geradezu, dass die SPD ihr politisches Mandat weiter wahrnimmt.
Dennoch eine Frage, was glaubt die SPD zu gewinnen, wenn sie sich die NZZ "vornimmt"?
Vorausgesetzt ich habe das überhaupt richtig mitbekommen.
Ich habe in Medien kein Vertrauen mehr, hatte aber noch nie blindes Vertrauen, um diesen Satz etwas abzuschwächen.
Ich glaube, dass auch die SPD von einer politischen KULTUR profitiert, mithin dem Cicero.
Der "Kampf"-Begriff war/ist hinreichend besetzt.

Karin Zeitz | Mi, 6. Februar 2019 - 14:19

dass er absteigen muss, wenn das Pferd, das er reitet, tot ist. Die SPD hatte ihre Klintel und ihre Wählerschaft immer in der Arbeiterklasse. Schröder als "Genosse der Bosse" hatte diese zuerst verraten. Neuerdings hat irgendein Abgeordneter getönt "den Arbeiter an sich gibt es gar nicht mehr". Wozu sollte es dann eigentlich noch eine Arbeiterpartei geben?

Dazu können Ihnen andere mehr sagen:

LABOR.A 2019
Am 2. Oktober 2019 treffen sich "Betriebspraktiker/innen und Vertreter/innen aus Gewerkschaften, Politik, Thinktanks und Wissenschaft zur zweiten LABOR.A. der Plattform zur "Arbeit der Zukunft" im Cafe Moskau in Berlin".
Ebenfalls auf der Seite der Hans Böckler Stiftung ein Download
Denkanstöße der Kommission "Arbeit der Zukunft".

Herr Hans Olaf Henkel war Stipendiat der Hans Böckler Stiftung.
Nur weil Gewerkschaften nicht wirklich große Aufmerksamkeit der Medien besitzen, ausser in ihren eigenen Publikationen, werden die Themen doch umfassend bearbeitet und mindestens in der SPD politisch aufgearbeitet.
Die SPD ist DIE Partei der gesellschaftlichen Arbeit, die sich in den letzten Jahrzehnten sehr stark ausdifferenziert hat, aber auf der Grundlage gesellschaftlichen Zusammenhaltes.
Möglich, dass sich durch die Emanzipation der Arbeiterklasse Zusammenhalt in der Gesellschaft jetzt politisch über Selbst/Mitbestimmung ergibt.

Fachkräfte, die in diesen Bereichen arbeiten.
Aus meiner Erinnerung möchte ich die Cicero-Redaktion hinweisen auf u.a.:

- Das Soziologische Forschungsinstitut (sofi) in Göttingen und
- Frau Dr. Maria Kniesburges. Sie war Chefin vom Dienst bei der TAZ, leitete dann die evangelische Medienakademie und evangelische Journalistenschule, ist jetzt Chefredakteurin von ver.di PUBLIK.

Von diesen Quellen wären hochqualifizierte Beiträge möglich, wenn gewünscht von der Redaktion bzw. akzeptiert von den evtl. Gefragten.

Ich könnte mir denken, dass auch die Leser hier offen wären für qualifizierte Beiträge, wenn auch nicht ihrer eigenen Art.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Ann-Kathrin Grönhall | Mi, 6. Februar 2019 - 16:24

...in diesem Jahr durfte ichmit 21 Jahren zum erstenmal wählen.
Mein Vater war ein SPD-Mann durch und durch und auch ich habe mich bis noch ins letzte Jahrzehnt der SPD nahestehend gefühlt.
Viel zu lange!
Die Offenheit der gesamten SPD für grüne und linke Inhalte ist genau das was die meisten ehemaligen Wähler abschreckt.

Ich hoffe dass diese Partei den Platz erhält den sie sich verdient hat.

Den ausserhalb jeden politischen Einflusses !

Karla Vetter | Mi, 6. Februar 2019 - 20:00

Sie sprechen mir aus dem Herzen. Ich habe auch viel zu lange an dieser Partei festgehalten. Vielleicht auch weil die Generation die in den 40 ern des 20.Jahrhunderts geboren wurde ,die beeindruckende Geschichte dieser Partei honoriert hat und sich mit Willy Brandt solidarisierte . Leider ist mit Schmidt der letzte ernstzunehmende führende Sozialdemokrat von uns gegangen. Die grünlinke Volte und die Unterstützung von Einwanderung aus archaischen ,frauenfeindlichen Kulturen hat mir den Rest gegeben.

Günter Johannsen | Mi, 6. Februar 2019 - 18:49

gut? Ätschibätschi? Was ist denn da niveauvoll und gut?
Das ist unterirdisch und niveaulos wie das gesamte Auftreten dieser zur SED-Blockpartei heruntergekommenen SPD. Das denkt und sagt keiner von außen, sondern einer, der 25 Jahre engagiertes Mitglied dieser Partei war und sie 1989 noch vor der Wende einen Kreisverband nahe Berlin als SDP gegründet hat zusammen mit vier EOS-Lehrern (EOS = Gymnasium in der DDR). Unsere Vorbilder waren Helmuth Schmidt und Willy Brandt, von denen sich diese SPD-Führung meilenweit entfernt hat! Vielleicht überlebt die SPD dieses Desaster, aber nur wenn sie den Souverän - das Volk - nicht ignoriert und verachtet, sondern wertschätzt und auch Menschen mit eigener Meinung zuhört. Grundvoraussetzung dafür ist, sich von der Nachfolgepartei der SED und dem linken Flügel der Grünen loszusagen!

Christa Wallau | Mi, 6. Februar 2019 - 13:59

Antwort: Weil die SPD n o c h unglaubwürdiger ist
als die schwer angeschlagene CDU.

Die Politik in Deutschland steckt momentan total fest! Nichts bewegt sich. Wie denn auch? Die Lager sind klar erkennbar:
Der SPD sind nur noch ihre Ur-Getreuen
geblieben. Hinzu gewinnen können sie
keinen mehr. ( +/- 10%)
Der CDU geht es ähnlich. Aber immerhin hat sie
gezeigt, daß sie bereits eine klitzekleine
Distanzierung vom alten Kurs hinbekommen hat,
und sie wird Merkel 2021 los! (+/-32%)
Die Grünen - die neue Religion für Kinder,
Jugendliche und solche, die es bleiben wollen -
sahnen bei ihren Gläubigen ab, die ihnen eine
stabile Basis garantieren. (+/- 20%)
Die Linken - innerlich sehr zerstritten - verharren
bei +/- 9%.
Die FDP hat ihre Klientel beisammen. (+/-9%)
Die AfD kann - trotz massiver Gegenpropaganda - bei +/- 14% verharren.
Den Rest bedienen die Kleinen. Alles hängt nun davon ab, was die Zukunft f a k t i s c h bringt.

Ihre Beschreibung der Grünen hat mich herzlich lachen lassen.
"Herzlich", das ist durchaus Bestandteil einer Kultur überhaupt in Deutschland, die ich favorisiere.
Nicht zu vergessen "Lachen".
Da könnte uns langfristig etwas fehlen, wenn der EU der hintergründige britische Humor abhanden käme.
Okay, die Franzosen glänzen auch mit OSS 117, "Der Spion, der sich liebte" etc.
Eine kleine Entwarnung und Empfehlung möchte ich geben, warum nicht als bei den Intellektuellen mitzubedenken:
Bastian Pastewka 9. Staffel zu sehen auf Amazon Prime.
Was habe ich gelacht, durchaus auf dem m.E. hohen Niveau von Sketch History.
Herzlichkeit und Nähe und aus diesem Blickwinkel der Blick auf unser Land, hoffentlich bleibt es uns erhalten.
Wir selbst können viel dazu tun.

Wie wahr liebe Frau Wallau! Und wie gleichzeitig beängstigend für all die Etablierten und unsere lieben Medien, sollten die Fakten nun nach und nach auf den Tisch kommen. Da müsste man sich doch dem Sinn nach mit dem "tatsächlich vorhandenen" bzw. der Wirklichkeit auseinandersetzen. Wer will das schon? Ja, die Politik steckt fest. Aber in die Klemme haben sie sich selbst gebracht, indem sie aus Verlierern entgegen der Wählermehrheit Gewinner machten und die Fakten dreist
meinen übergehen zu können. Also bleibt es weiterhin Aufgabe des denkenden Wählers den Realitäten Rechnung zu tragen bzw. eigene Fakten zu schaffen. Propaganda hin oder her, nicht wahr? Liebe Grüße !

werden SPD wie auch CDU Federn lassen. Die SPD kann wohl nichts mehr retten, sie hat den Untergang verdient; wer seine angestammten Wähler verrät (es ist ja nicht nur Hartz, sondern eine neoliberale Richtung, die damals Rot/Grün zu verantworten hatte), der bekommt eben an den Wahlurnen zu spüren.

Joachim Fehr | Mi, 6. Februar 2019 - 16:12

Die spd macht sich klein, weil sie seit Jahren nur Themen besetzt, die für Minderheiten interessant sind, aber gleichzeitig das SPD- Stammklientel verrät. Wer Minderheiten zur Mehrheit macht gräbt sich sein eigenes Grab.

Heidemarie Heim | Mi, 6. Februar 2019 - 16:44

Und eine zusammen mit der Medien-Lichtgestalt Frau Dr.Merkel im Wiederholungsfall gar tödlich.Im verzweifelten Versuch sich von der Union abzugrenzen, z.B. in der Flüchtlingspolitik, rannte man direkt in die eigene soziale Gerechtigkeitsfalle,da sich mitunter die ureigene Wählerklientel fragte, weshalb vor 2015 für nix Geld da war, weder für sozialen Wohnungsbau noch 5€ mehr für die Hartz IV-Empfänger aber für Banken, EU-Rettungsschirme und die zu schaffende Infrastruktur bei(BAMF,Polizei,Justiz,Lehrkräfte,usw.)für die Bewältigung der verfehlten Migrationspolitik plötzlich zweistellige Milliardenbeträge locker gemacht werden und Rückstellungen von aktuell 35 Milliarden möglich sind. Und wie oben beschrieben, der eigenen Klientel zugute kommenden Projekte vom eigenen Finanzminister
mit dem Hinweis auf eine Finanzlücke umgehend
verhindert werden. Bei der SPD rächt sich auch m.E. die "GROKO-Unbill" eher und massiver, da mit der AfD nun wieder eine echte Opposition vorhanden ist. FG

Ernst-Günther Konrad | Mi, 6. Februar 2019 - 21:18

haben sie aus meiner Sicht völlig recht. Ich schrieb es hier schon oft, die SPD - gegen die ich persönlich nichts habe - die ich um Leute wie Wehner, Brandt, Schmidt sogar beneidet habe, sie hat versäumt, HartIV zukunftsfähig zu machen. Die SPD glaubte, einmal das Wohnzimmer renovieren reicht. Nein, so eben nicht. Das Wohnzimmer muss sauber gehalten und immer wieder neu renoviert werden. Wäre HartzIvV fortgeschrieben und angepasst worden und hätte nicht die Regierungsgeilheit und der unbedingte Wille immer mitregieren zu wollen, dazu eine gründliche Analyse in einer Opposition stattgefunden, wäre innerparteilichen Kritikern gerade aus der Basis eine Chance eingeräumt worden, wäre etwas gegangen. Stattdessen Pöstchenschieberei mit unqualifiziertem Personal ohne Zukunftsdenken, nur vom zu erwartenden Wahldebakel getrieben, Gefälligkeitsversprechen zu machen, reicht eben nicht. Das sich Maasmännchen, Anderea und der klein Olaf an der Hand halten ist doch klar. Es geht um die Wurst.