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Auch 2019 haben die Sozialdemokraten ein Problem. Sie beschäftigen sich vor allem mit sich selbst. Ein Ausweg aus der Krise ist so nicht erkennbar. Die Aussichten im Mehrfach-Wahljahr sind düster für die SPD
Am kommenden Wochenende trifft sich die SPD-Führung in Berlin zu einer Klausurtagung. Neue Ideen will die Partei anschließend präsentieren – vor allem Alternativen zu Hartz IV, um so einen Ausweg aus der Krise finden – und einen Aufbruch in das Wahljahr 2019 verkünden. Doch es sieht in diesen Tagen nicht so aus, als ob dies gelingen könnte. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles ist angeschlagen, auch Vizekanzler Olaf Scholz steht innerparteilich in der Kritik. Das Führungsduo wird offen infrage gestellt. Munter treten die Genossen sich gegenseitig ans Schienenbein. Vor allem zwei Ex-Parteivorsitzende, Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel, haben in den vergangenen Tagen die innerparteiliche Stimmung angeheizt. Zugleich nimmt die Oppositionssehnsucht in der Partei weiter zu.
Das Interview, das der Altkanzler in der vergangenen Woche dem Spiegel gegeben hat, war ein Frontalangriff auf Andrea Nahles, eine öffentliche Vernichtung. „Amateurfehler“ im öffentlichen Auftreten warf Schröder der Parteivorsitzenden vor. Dazu sprach er ihr die ökonomische Kompetenz ab und kritisierte die Pläne zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen. Auch der Hinweis, dass die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat 2005 trotz der Hartz-Reformen noch auf 34 Prozent gekommen war, durfte nicht fehlen. Derzeit steht die Partei in Umfragen bei 15 Prozent, gleichauf mit der AfD und hinter den Grünen. Andrea Nahles wird unterdessen konkret und fordert einen radikalen Umbau des Sozialstaats: „Der Sozialstaat muss Partner der Menschen sein. Deswegen wollen wir Hartz IV durch ein Bürgergeld ersetzen“, schrieb sie am Morgen auf Twitter.