- „Die Wähler lassen sich nicht mehr verarschen“
In kaum einer Stadt hat die SPD bei den Kommunalwahlen in NRW so viele Wähler verloren wie in Essen. Jörg Sartor, Chef der Essener Tafel, hat der Partei schon davor den Rücken gekehrt. Für ihren Abstieg hat er eine einfache Erklärung.
Autoreninfo
Antje Hildebrandt hat Publizistik und Politikwissenschaften studiert. Sie ist Reporterin und Online-Redakteurin für CICERO.
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Jörg Sartor kommt aus einer sozialdemokratischen Familie und leitet die Essener Tafel. Bekannt geworden ist der ehemalige Kohle-Kumpel durch sein Buch, das er nach dem Streit um einen von ihm verhängten Ausländer-Stopp im Jahr 2017 geschrieben hat: „Schicht im Schacht: Verarmung, gescheiterte Integration, gespaltene Gesellschaft – der Niedergang des Ruhrgebiets. Eine Streitschrift.“
Herr Sartor, die SPD ist die Verliererin der NRW-Kommunalwahl. Die Sozialdemokraten haben mit 24,3 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis in Nordrhein-Westfalen erzielt. Sie selbst haben sich 2019 nach vielen Jahren von der SPD abgewandt. Spüren Sie ein bisschen Schadenfreude oder schmerzt Sie das Ergebnis?
Eigentlich schmerzt mich das. In meinen Adern läuft noch immer SPD-Blut. Ich bin als Sozialdemokrat geboren, schon mein Großvater war in der SPD. Mein Vater war Gewerkschaftler und Betriebsrat. Und wenn man in einem Arbeiterstadtteil wohnt, wo Sie früher auf Wahlplakate eine Straßenlaterne draufmalen und SPD drunterschreiben konnten, und die wurde gewählt mit 60, 70 Prozent – dann steckt man so eine Niederlage nicht so einfach weg.
Sie klingen eher wehmütig als schadenfroh.
Eine gewisse Häme empfinde ich für gewisse Personen in der Partei. In Essen gab es in den vergangenen Jahren viele Kungeleien in der Führungsebene und bei der Vergabe der Listenplätze, die ich fast schon illegal fand.
So ein Postengeschacher gibt es nicht nur in der SPD.
Aber nicht in dem Maße. Gerade in der SPD ist das sehr verbreitet – auch in Berlin. Ich habe einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn. Und so etwas macht mich einfach wahnsinnig.
Aber das war bestimmt nicht der einzige Grund, warum Sie sich von der Partei abgewandt haben, oder?
Doch, und es ärgert mich, dass die SPD nicht einsieht, was sie damit anrichtet. Stattdessen dreht sie immer weiter an der Schraube – in die falsche Richtung. Und sie stellt alle als dumm hin, die sie dafür kritisieren.
Können Sie ein Beispiel nennen?
Bei einer Diskussion der Oberbürgermeister-Kandidaten haben muslimische Eltern gefragt, was die Kandidaten gegen den hohen Ausländeranteil an Essener Schulen machen könnten – es könne doch nicht sein, dass 90 Prozent der Schüler keine deutschen Muttersprachler seien. Und wissen Sie, was der SPD-Oberbürgermeisterkandidat da gesagt hat: „Das muss man anders sehen. Man muss alle Menschen gleich behandeln. Dann gibt es gar kein Migrationsproblem.“
Augen zu – und durch?
Genau. Und der Oberbürgermeisterkandidat der Linken in Essen, der sich selbst als Marxist bezeichnet hat, hat daraufhin gesagt, er würde ihn gerne in seine Partei aufnehmen. Verstehen‘se? Bei der SPD sind bei dieser Wahl Kandidaten an der Spitze der Ratsliste aufgetaucht, die bisher bei den Linken waren. Da frage ich mich: Wo will die SPD hin?
NRW galt jahrzehntelang als Herzkammer der Sozialdemokratie. Warum laufen der Partei die Wähler weg?
Weil die Wähler nicht mehr dumm sind. Weil die nicht mehr die Straßenlaterne wählen. Das ist nicht mehr so wie zu meiner Zeit als Kohlekumpel. Da kam man aus dem Zechentor raus, ging zur Wahlurne – und alle haben SPD gewählt. Das war selbstverständlich. Über Parteiprogramme hat man nicht diskutiert.
Und wen wählen diese Menschen heute?
Das ist die große Frage. Also, ich habe die CDU gewählt.
Was macht die Partei denn besser als die SPD?
Der CDU-Bürgermeister ist glaubwürdiger. Und In meinem Stadtteil war die Partei einfach das kleinere Übel. Ich würde allerdings lügen, wenn ich sagte, die CDU ist meine neue Heimat.
Pflichte Herr Sartor bei...
der da sagt: „... bei der Vergabe der Listenplätze gab es „viele Kungeleien in der Führungsebene , die ich fast schon illegal fand." Was in allen Parteien in Mode gekommen ist. Nicht die Leistung, sondern Gesinnung sind Gradmesser für das Aufsteigen. Daher bin ich auch Parteien nicht so zugeneigt. Dieses konnte man ja in allen Parteien beobachten. Bei Parteitagen, bei Durchsetzung der Linie von der Führungsebene nach unten, beim Skandal AWO usw. Es hat sich eingebürgert, das die Partei-Elite die Sahnestücke an besonders „treue“ Parteigenossen vergibt und kaum noch kontrolliert. Würde es genau wie Herr Sartor handhaben und abseits von Parteizugehörigkeit, den Kandidaten betrachten. Was er für seinen Wahlkreis geleistet hat. Das ist auch die Protzetoure den innerparteilichen Kungelein den Kampf anzusagen.
Die innerparteilichen Kungeleien
und das gnadenlose Hauen und Stechen um die lukrativen Posten innerhalb des Systems sind ganz grundsätzlich - in a l l e n Parteien - ein wesentlicher Grund dafür, daß nicht die Fähigsten und Ehrlichsten uns regieren, sondern das Gegenteil davon:
Egoisten und die geschicktesten Manipulierer bzw. "Netzwerker".
Dies liegt eindeutig im Parteiensystem (und natürlich in der Natur des Menschen!) begründet u. müßte dringend geändert werden, etwa durch grundsätzliche Zeitbegrenzungen für Ämter u. ä.
Mir tut Herr Sartor leid, der sein ganzes Leben für die Sache der SPD eingesetzt hat und sich nun so verbittert zurückzieht. Es gibt Millionen deutscher Bürger, denen es ähnlich ergangen ist wie ihm. Die meisten von denen gehören heute wohl zu den Nicht-Wählern.
Jedes parlamentarische System bedarf nach einer gewissen Zeit der Reformen; denn
die jeweiligen Fehler habe sich nach vielen Jahrzehnten derart verfestigt, daß sie zur giftigen Krankheit geworden sind.
Unser Parteiensystem
Sie haben wieder einmal so recht, Frau Wallau. Nicht die Fähigsten und Ehrlichsten regieren uns, sondern die Egoisten und die geschicktesten Manipulierer bzw. "Netzwerker". Das Parteiensystem müsste tatsächlich dringend geändert werden. Ich möchte ergänzen: Nicht nur bei den Listenaufstellungen der Parteien, sondern auch bei der Besetzung von hohen Beamtenstellen entscheiden häufig (oder gar regelmäßig) Parteizugehörigkeit, Netzwerke und Proporzdenken. Als langjährig im Öffentlichen Dienst Beschäftigter weiß ich, wovon ich rede. Leider bekommt die breite Öffentlichkeit solche Besetzungspraktiken nicht mit, weil nach meinem Eindruck eine wachsame und kontrollierende Presse auf diesem Gebiet fehlt.
Der Fisch stinkt immer am Kopf zuerst!
Diese uralte Weisheit gilt für die SPD genauso wie für die CDU und auch die anderen Parteien. Ich kann gut nachvollziehen, wenn Hr. Satire sagt: „In Essen gab es in den vergangenen Jahren viele Kungeleien in der Führungsebene und bei der Vergabe der Listenplätze, die ich fast schon illegal fand.“! Listenplätze dienen doch nichts weiter als Belohnung für die „guten“ Parteisoldaten. So schafft man Loyalität zur Parteispitze!
Man darf aber nicht vergessen, dass die Ursachen im Wahlgesetz liegen. Das Grundgesetz sagt klipp und klar in Art. 38, dass Abgeordnete „unmittelbar“ zu wählen sind. Mit dem in den 50er Jahren verabschiedeten Gesetz, das die Zweitstimmenwahl erlaubte, wurde diese Vorgabe unterlaufen und u.a. der Grundstein für die kritisierte Kungelei bei der Vergabe von Listenplätzen gelegt sowie dem Bürger die Möglichkeit genommen, Abgeordnete direkt zu wählen oder abzuwählen. Solange dieses System weiter existiert, bleibt die Korruption im System weiter enthalten.
Unmittelbare Wahlen oder Mehrheitswahlrecht
sind alles andere als wünschenswert. Schon gar nicht sind sie besser als das deutsche Wahlsystem, dass aus einer Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht besteht.
Ein Blick nach Großbritannien genügt: Dort regieren regelmässig Parteien mit absoluter Mehrheit, die gerade mal 40 Prozent der Stimmen bekommen. Gleichzeitig werden die Liberaldemokraten, die schon mal 20 Prozent erreichen, aber wenige erfolgreiche Direktkandidaten haben, mit wenigen Sitzen abgespeist.
Übertragen auf deutsche Verhältnisse hätten CDU/CSU eine klare absolute Mehrheit, die SPD wäre stärker, Grüne, FDP, Linke und AfD hätten jeweils gerade mal eine Handvoll Abgeordnete oder noch weniger.
Inwiefern DAS demokratischer sein soll, ist mir schleierhaft.
Unmittelbare Wahlen oder Mehrheitswahlrecht
Demokratietheoretisch mag das Verhältniswahlrecht Vorzüge haben, demokratiepraktisch sorgt das Mehrheitswahlrecht für stabile Mehrheiten und handlungsfähige Regierungen. Man denke nur an das Gewürge bei der letzten Regierungsbildung und nach der nächsten BT-Wahl wird es nicht besser werden.
Es hat auch Vorteile wenn im Parlament kein halbes Dutzend Parteien vertreten sind. Die Akzeptanz des demokratischen Systems hängt auch an seiner Handlungsfähigkeit.
Unterschiedliche Formen Mehrheitswahlrecht
Das britische Modell ist in der Tat insofern gewöhnunsbedürftig, als eine relative Mehrheit genügt, um einen Wahlkreis zu gewinnen ("first-past-the-post"). Theoretisch könnte das mit 5% der Stimmen geschehen. Ich wäre also eher für ein Stichwahlmodell, wie es bei Mehrheitswahlrecht überwiegend üblich ist. Aber eine Änderung wurde nun einmal von den Briten mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, und das ist zu akzeptieren.
Moment mal!
Unmittelbare Wahlen gibt es auch jenseits des Mehrheitswahlrechts. Als Beispiel seien hier die offenen Listen genannt, welche bei den Parlamentswahlen in den Niederlanden oder den Landtagswahlen in Bayern verwendet werden. Diese Beispiele zeigen, dass unmittelbares Wahlrecht im Sinne von Herrn Benditte durchaus bei Beibehaltung des Proporz möglich sind.
Warum dieser Kommentar? Offene Listen geben dem Wähler Einfluss auf die endgültige Reihenfolge der Kandidaten auf der Liste. Ein solches Verfahren vermindert den Einfluss von "Kungeleien" bei der Zusammensetzung der Liste. Daran zeigt sich, dass unmittelbare Wahlen dem im Interview genannten Problem entgegnen können und dass man nicht als Antwort mit dem Finger auf das Mehrheitswahlrecht zeigen muss. Denn die Manipulation von Wahllisten zum eigenen Vorteil ist sehr bedauernswert.
Moment mal II
Auch offene Listen unterliegen in ihrer Bewertung durch den Wähler dem Verhältniswahlrecht.
Zwar kann man die "Gewichtung" bzw. letztendliche Rangfolge auf der Liste beeinflussen, dennoch steht diese Liste in Konkurrenz zu anderen Listen und Parteien, entscheidet das Ergebnis der Liste über den Einzug in ein Parlament. Dabei kann ich der Liste als Ganzes eine bestimmte Stimmenzahl geben, oder bestimmte Kandidaten bevorzugen.
Das Panaschieren hat mit dem Mehrheitswahlrecht jedoch nichts zu tun.
Er hält es wie Pippi Langstrumpf
„Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt“!
<<Zwar kann man die "Gewichtung" bzw. letztendliche Rangfolge auf der Liste beeinflussen (???), dennoch steht diese Liste in Konkurrenz zu anderen Listen und Parteien, entscheidet das Ergebnis der Liste über den Einzug in ein Parlament. Dabei kann ich der Liste als Ganzes eine bestimmte Stimmenzahl geben, oder bestimmte Kandidaten bevorzugen.(???)<<
Das versteht er selbst nicht! Wie so vieles nicht.
Es geht nicht darum, ob die Union die Mehrheit hätte!
Es geht darum, dass das Listensystem die Kungelei innerhalb der Parteien fördert, Parteisoldaten begünstigt und der Bürger die im GG Art 38 vorgesehene „unmittelbare“ Wahl nicht wahrnehmen kann. Die Wähler können eben nicht einen Abgeordneten nach dem jetzigen System abwählen. Man sichert sich eben über die Liste ab.
Es bleibt Ihnen selbstverständlich freigestellt, dass jetzige Wahlsystem einem Mehrheitswahlsystem vorziehen. Ich ziehe das Mehrheitswahlsystem vor, denn dann muss derjenige, der in einem Wahlkreis antritt, die Wähler davon überzeugen, dass er derjenige sein wird, der den Wahlkreis am besten vertreten kann. Und es geht um den einzelnen Bewerbe und eben nicht eine Partei. Die Parteien haben sich diesen Staat zu eigen gemacht und saugen ihn aus, wo immer sie können. Nehmen Sie als Beispiel die Diäten, die im überproportionalen Verhältnis zu dem durchschnittl. Einkommen stehen, die Finanzierung der Parteienstiftungen, die Anzahl der parlamentarischen Staatssekretäre usw.
Unmittelbare oder direkte Wahlen, eine ....
Wie ich bereits so oft erwähnte,
alles Kokolorus, solange ich als Souverän nicht einfordern kann.
Nach der Wahl das gewohnte Spiel 6 aus 49.
Bestes Beispiel: Frau Petry & Frau auch Merkel.
Für mich persönlich mehr als Wahlbetrug. Stellen Sie sich einfach mal vor:
Sie buchen eine Reise nach Florida & es geht ab in den Urlaub nach Moskau oder Peking.
"Die würde aber die Luft brennen".
Aber deshalb verlassen immer mehr ..... die Wahlurne & dafür nehmen die Jungpioniere die Macht in die Hand. Und das bei unseren hochintellektuellen Fernsehprogrammen seit Jahren - egal ob ÖR oder Privat - kann man eine Wahrscheinlichkeits-Analyse erfolgreich erstellen. Zumal der Großteil ja so wahnsinnige Voraussetzung dafür hat.
Ein Glück. Ingenierberufe oder techn. Berufe sind gar nicht so gefragt wie Politikwissenschaften & sogenannte ä andere geistige Wissenschaften, wo es keine Aussage gibt:
"Und was zu beweisen wäre" ;-
am Volk vorbei regieren heißt den Kontakt verlieren
Ist der Kontakt erst einmal verloren, verstehen sich Partei und Volk nicht mehr. Die Partei wird zu einer Art Fremdkörper, dessen Handlungen und Äußerungen nicht mehr verstanden werden.
Das gilt nicht nur für die SPD. Auch die anderen Parteien haben teilweise abgehoben.
Die Menschen in D haben eine Menge offener Fragen, aber Antworten erhalten sie nicht von den politischen Parteien.
Um nur stichwortartig ein paar zu nennen: Ungeregelte Immigration, Asylmissbrauch, marodes Schulsystem, nicht funktionierende EU, Überschuldung, ungesicherte Zukunft des Euro und noch vieles mehr.
Anstatt Antworten zu geben fassen die Parteien diese Probleme nicht an, oder schlimmer noch, tabuisieren sie. Auch konnte der Eindruck entstehen, dass Parteien und Regierung sich lieber im Ausland engagieren als im eigenen Land. Es sieht so aus als wären ausländische Interessen wichtiger als die des eigenen Landes.
Das schafft Unwille und Unzufriedenheit. Und das lässt sich auf die Dauer nicht totschweigen.
Vielleicht wählten die Mitglieder der
SPD nicht links, sondern waren nur nicht überzeugt von Olaf Scholz, damit gab der Stallgeruch NRW den Ausschlag?
Ich bin zufrieden mit dem Duo und finde es angenehm, dass derzeit die Linke in der SPD zufrieden ist.
Nur gewinnt man so evtl. keine Wahlen, nicht einmal in NRW.
Was ist passiert?
Nach meinem Empfinden und ich kann mich sehr vertun, steht der größere Teil der SPD rechts von dieser Kanzlerin der CDU/CSU, vielleicht sogar die FDP komplett, bis auf wenige Ausnahmen abgesehen.
Da das große Momentum der CDU-Kanzlerin der Kampf gegen alle zu sein scheint, die nicht mit ihr übereinstimmen und da komme ich halt nur auf Verhältnisse in der DDR bei diesem Ausmass, wiewohl die Verhältnisse unter Helmut Kohl evtl. auch schon in etwa so gewesen sein könnten, wenn man "sein politisches Ende" betrachtet, dann vermute ich, dass "ausser" Grünen, Linken und Merkelanhängern "niemand" mehr in der Bundesrepublik sich politisch "sicher" fühlt.
Entsprechend verlassen Menschen den politischen Raum?
"Ich bin zufrieden mit dem Duo..."
Also liebe Frau Sehrt-Irrek, dieses Duo, von dem eigentlich ein Ende der Groko erwartet wurde, ist doch wohl der letzte Tropfen, der das Faß, Sie wissen schon.
Allein das Verfahren, das eine Hinterbänklerin nach ganz oben schwemmte, war absurd. Und, vorlaut wie immer, fordert sie "ultimativ?" die Aufnahme von allen aus Moria, weil diese nun obdachlos sind? In Deutschland gibt es 45000 Obdachlose und ca. 200000 Wohnungslose. Unzählige Flaschensammler und Tafelgäste, wo bleibt da die Genossin Vorsitzende? Ein durchschaubares und lächertliches Spiel.
Erst wenn diese Führung weg wäre, einschließlich aller altklugen Kevins, hätte die SPD wieder eine Chance, wie die verschwundenen Sozialisten in Frankreich. Aber hätte, hätte Fahrradkette.
Nein, Herr Elvers
Sie wählen vielleicht immer noch die SPD, ich bin aber seit Jahrzehnten Mitglied dort.
Die Hartz-4 Gesetze waren der Supergau für die SPD-Linke und so gar nicht nötig, bzw. hätte geändert werden können.
Nein, die Linken haben lange in der SPD ausgeharrt und deshalb empfinde und geniesse ich die Ruhe innerhalb der Partei durch Norbert Walter-Borjans undSaskia Esken.
Wähler hin, Wähler her, die SPD muss dabei auch zusammenbleiben können.
Ich bin so froh, dass ich wieder die ZEIT lese.
Dort gab es ein Interview mit Kühnert und Klingbeil über deren Parteifreundschaft.
Soll die SPD etwa auseinanderfallen?
Früher gab es Linke, Grüne, Mitte(eigentliche Kern-Sozialdemokraten),Liberale,Konservative in der SPD unter dem Dach der Partei.
Wenn die Polarisierungen schwinden, würde ich mich wieder auf so eine bunte SPD freuen.
Alles erdenklich Gute für diese wundervolle Partei!
Das Problem ist, dass die Bezieher kleiner
Einkommen keine Interessenvertretung mehr haben, die ihnen Priorität einräumt. Wenn man das ganze moralisiert wird es immer Ärmere geben, global gesehen. Das ist einfach eine Frage der Macht, 20-30% des Wählerpotentials ist gezwungen seine Stimme an die Vertreter anderer Interessen zu verschenken oder bei der Wahl zuhause zu bleiben.
Seelenlos
Aufrichtige Worte von Herrn Sator: Vielen Dank dafür !
Die Seele der SPD schleicht leis von dannen.
Und die wechselwachsweich agierende Esken, deren mimische Erscheinung an die Personifizierung einer Sagengestalt erinnert, die ich an dieser Stelle nicht nennen darf, verschreckt mit ihren dunkelstrot gefärbten Thesen. - Da bekommt der ehemalige SPD-Wähler schlicht Angst: 13.000 Migranten, die durch eine erpresserische Brandstiftung in Merkels Muttersyndromradar geraten sind, möchte sie allesamt aufnehmen ! - Das ist nur eine der verschreckenden Forderungen dieser Frau. - Der verlogene Kevin-Bubi, der seine Zukunft durch Mandate gesichert sieht, wendet seine Meinung wie es der Kariere grade dienlich ist. - Und so baden alle SPD Granden in ihrer doppelzüngigen Moral und glauben noch immer, der Wähler merkt das nicht. - Zurück bleiben Kumpels und Co., in ihrer Ratlosigkeit gefangen: Man wittert Verrat und wendet sich angewidert ab...
Wahlanalyse mal anders
Klasse liebe Frau Hildebrandt! Sie sind mit der Wahl eines Interviewpartners wie dem sehr ehrlichen und glaubwürdigen Kumpel Herr Sartor genau dahin gegangen "Wo es brodelt, riecht und stinkt" laut eines gewissen Herr Gabriel;)! Seine sozusagen "vor-Ort-Analyse" zum Zustand seiner, aber auch der anderer Parteien was deren Befindlichkeiten sowie das Ansehen durch ehemalige Wähler und Mitglieder betrifft, ist die bisher punktgenauste Zustandsbeschreibung des SPD-Elends! Und leider letztendlich sein eigenes und das aller Wähler,nicht nur ehemalige Genossen welche mit der Parteien-Systematik hadern.Auch ich gehöre mittlerweile zu den "Heimatlosen" als konservativ ausgerichtete Wählerin, und bin gezwungen entweder gar nicht wählen zu gehen, was meinem demokratischen Gewissen zutiefst zuwider ist oder aus Protest außerhalb des etablierten Einheitsbreies zu stimmen;( Ich wünsche Herrn Sartor alles Gute und "Glück auf!" MfG
„Die Wähler lassen sich nicht mehr verarschen“
Sehr Aufschlussreich. Dieses Interview mit Herrn Sartor ist eine klare Ansage gegen die SPD. Ich denke, das Problem liegt tiefer, in der Destruktion unserer Demokratie durch die Parteien. Zur Demokratie gehört Vertrauen. Wenn aber die Parteien vor den Wahlen grundsätzliche Dinge versprechen, nach der Wahl aber das totale Gegenteil davon machen (z.B.: Grüne-Krieg1998; SPD-Hartz4; CDU-Atomausstieg, EU-Wahl v.d.Leyen etc.) ist das Vertrauen weg. Außerdem ist ein erstaunlicher ideologischer Korpsgeist der SPD, Grünen, Linken , FDP und CDU/CSU zu beobachten. Es gibt keine Unterscheidungsmerkmale mehr, und das trifft nicht nur die SPD. Alle haben die gleichen Fliehkräfte nach Links und ins Grüne. Die Landung wird hart sein. Die SPD hat schon erste Bodenberührungen. Herr Sartor entschied sich für die CDU, auf Grund des kleineren Übels. Das ist traurig für unser Land. Wenn es unter den Parteien keinen Wettstreit der Ideen mehr gibt, dann ist der Niedergang unseres Landes nicht mehr fern.
"Zur Demokratie gehört VERTRAUEN" - Sehr richtig!
Weil sie das wissen, haben die Altparteien in Zusammenarbeit mit den Medien betrieben, was ihnen am wirkmächtigsten erschien, um die neue Konkurrenz, die AfD, zu bekämpfen: Sie haben sie erfolgreich zur Partei erklärt, die k e i n e r l e i Vertrauen verdient!
In den Köpfen der meisten Deutschen hat sich die Botschaft eingenistet: "Wählt bloß nicht die AfD! Das sind Wölfe im Schafspelz. Sie werben um Euer Vertrauen, werden es aber mißbrauchen, um eine zweite Nazi-Herrschaft zu errichten."
Nun stehen die Bürger im Regen:
Sie erkennen, daß die Alt-Parteien ihr Vertrauen auch nicht mehr verdienen, weil sie nämlich ihre Interessen permanent verraten, und andererseits haben sie
die Angst vor der AfD verinnerlicht.
Was sollen sie nun tun? Gar nicht mehr wählen (wie bereits mehr als ein Drittel der Deutschen) und ihr Schicksal den Ideologen u. Profiteuren überlassen?
Ich appelliere an meine Mitbürger: Seid mutig! Benutzt euren Verstand!
Wählt die, denen eure Interessen wichtig sind!
Kumulieren und panaschieren
Ich weiß jetzt nicht, wie es in anderen Bundesländern ist, jedoch kann man hier in Ba-Wü bei der Kommunalwahl quasi seine eigene Liste zusammenstellen.
Alle Parteien haben ihre Kandidaten aufgereiht und der, die, das Wählende kann nach Belieben seine Kandidaten wählen, auf die Listen hinzufügen,
maximal drei Stimmen pro Kandidat.
Meiner Meinung nach ein sehr gutes System.
Bei einer Bundestagswahl sicherlich sehr problematisch - jeder erhält einen Quelle-Katalog mit Parteilisten.
Wer in seiner Partei gut vernetzt ist, folglich in die "Top-Ten" kommt braucht faktisch keinen einzigen Wähler - ein Selbstläufer!
Wie stehen Sie denn als…
Wie stehen Sie denn als Jurist zu der Unmittelbarkeit des Art 38 GG?
Das Volk ist die Macht, der Souverän - angeblich
Art. 38 GG bezieht sich auf Wahlen zum BT, ich habe mich grds. zum Kommunalwahlrecht geäußert.
Die dort vorhandene Möglichkeit Kandidaten bestehenden Listen hinzuzufügen und seine Stimmen zu verteilen.
Bei der BT-Wahl gibt es diese Möglichkeit nicht, wie bereits erwähnt und allseits bekannt.
Man hat nur die Möglichkeit "seinen" Abgeordneten" des Wahlkreises zu wählen
und die präferierte Partei.
Auf die Parteilisten hat der normale Bürger keinerlei Einfluss, kann somit auch nicht die Kandidaten seiner Wahl gemäß der Zweitstimme bestimmen.
Ob das mit Art. 38 zu vereinbaren ist?
Nun, dazu haben sich bereit anerkannte juristische Staatsrechtler geäußert.
Als Zivilrechtler rekurriere ich insoweit auf meine Studien-/Referendarzeit was das Staatsrecht betrifft.
Meiner Meinung nach sind diese Parteilisten mit Art. 38 GG nicht vereinbar.
Wenn ich in Berlin die SPD in 2021 wählen möchte, jedoch Herrn Kühnert oder Frau Chebli nicht mag, dann habe ich Pech.
Ganz vorne in der Liste = Hauptgewinn!
Abstieg
"Für ihren Abstieg hat er eine einfache Erklärung." Komisch, bisher wurde uns doch unentwegt erzählt, dass einfache Antworten und Erklärungen mindestens rechtspopulistisch sind.
Gesetze sind dazu da, um…
Gesetze sind dazu da, um eingehalten zu werden. Art 38 GG ist eindeutig und wird unterlaufen.
Abgeordnete der Reg-Parteien sind "KEINE VOLKSVERTRETER"; sondern Parteienvertreter. Sie handeln nach dem Prinzip: Wes Brot ich ess, dessen Lied ich sing.
Wir haben schlaue Menschen, die ein Wahlsystem ausarbiten könnten, das Art 38 GG gerecht werden würde. Dazu fehlt der polit, Wille. Die Klüngelei in den Parteien würde eingeschrängt.
Die Aussage, die Wähler lassen sich nicht mehr verarschen, stimmt nicht. Wir werden weiter verarscht, weil sich nichts ändert. Aber wie wollen wir was ändern, wenn wir und selbst nicht einig sind. Auf der anderen Seite, wie kann mit einigen Menschen (verstehen sie was ich meine, darf nicht alles schreiben. ), die meinen die Weisheit mit dem Löffel gefressen zu haben, auf einen Nenner kommen. Mit der Demokratie ist es wie mit der Schwangerschafr, ein bisschen Schwanger geht nicht.
Herr Sator...
....war der typische SPD Wähler, wie ich auch. Ich verstehe nur nicht den Schwenk zu der CDU. In beiden Fällen wählt er Merkel, was ist da der Unterschied?