20 Jahre Schröder-Blair-Papier - Die Ouvertüre des Abstiegs

Die SPD steht vor dem Abgrund. Die Volkspartei hat ihre Kern-Klientel verloren – die Arbeiter. Die Weichen dafür hat vor 20 Jahren das Schröder-Blair-Papier gestellt. Es ging von einem wirtschaftlichen Wandel aus, der so nie stattgefunden hat

Bundeskanzler Gerhard Schröder (r) und der britische Premierminister Tony Blair geben am Montag (13.06.2005) in Berlin im Kanzleramt eine Pressekonferenz. Die beiden Staatsmänner trafen sich, um über die Chancen einer Einigung im EU-Haushaltsstreit zu reden.
Ihr Papier markierte den Anfang vom Ende der SPD: Tony Blair und Gerhard Schröder / picture alliance

Autoreninfo

Stefan Laurin ist freier Journalist und Herausgeber des Blogs Ruhrbarone. Im Spätsommer erscheint sein Buch „Versammelt - Das Ruhrgebiet ist am Ende“.

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Am 8. Juni 1999 veröffentlichten der britische Regierungschef Tony Blair (Labour) und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ein gemeinsames Papier mit dem Titel „Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten“. Geschrieben hatten die beiden Regierungschefs das nach ihnen benannte Schröder-Blair-Papier natürlich nicht selbst. Die Autoren waren der damalige Kanzleramtsminister Bodo Hombach und der frühere britische Minister für Handel und Industrie, Peter Mandelson. Es sollte die Sozialdemokraten in Europa in die Zukunft führen und wirkt im Nachhinein wie ein Vorspiel der 2003 vorgestellten Agenda 2010. Das Schröder-Blair-Papier sprach sich dafür aus, den Sozialstaat zu flexibilisieren. Es gab den Sozialdemokraten die Grundlage für eine Partnerschaft mit Unternehmen der Wissens-, Finanz- und Kreativwirtschaft. Und es markierte, was damals kaum jemanden auffiel, den Abschied der Sozialdemokraten von der Industriegesellschaft:

„Unsere Volkswirtschaften befinden sich im Übergang von der industriellen Produktion zur wissensorientierten Dienstleistungsgesellschaft der Zukunft. Sozialdemokraten müssen die Chance ergreifen, die dieser wirtschaftliche Umbruch mit sich bringt. Sie bietet Europa die Gelegenheit, zu den Vereinigten Staaten aufzuschließen. Sie eröffnet Millionen Menschen die Chance, neue Arbeitsplätze zu finden, neue Fähigkeiten zu erlernen, neue Berufe zu ergreifen, neue Unternehmen zu gründen und zu erweitern – kurzum, ihre Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu verwirklichen.“

Kein Ende des Industriezeitalters

Ein oberflächlicher Blick auf die Statistiken schien Blair und Schröder Recht zu geben. 1950 arbeitete mit 43 Prozent fast jeder zweite Beschäftigte in Deutschland in der Industrie, dem „verarbeitenden Gewerbe”. 1999, als das Schröder-Blair Papier entstand, waren es in Deutschland nur noch gut 25 Prozent. In Großbritannien war die Entwicklung sogar noch radikaler verlaufen: In dem Mutterland der Industrialisierung war nach der Ära-Thatcher nicht einmal mehr jeder fünfte Arbeitnehmer in einer Fabrik oder auf dem Bau beschäftigt. Großbritannien sah seine Zukunft in den Dienstleistungsbranchen und setzte vor allem mit Deregulierungen darauf, den Finanzplatz Londons auszubauen. Mit der Industrie, das war den Autoren klar, würde es in den westlichen Staaten weiter bergab gehen. Die Unternehmen und die Beschäftigten musste sich also fit machen für die Zukunft und mit ihnen die Sozialdemokraten.

Doch der Zeitgeist war eben, was das Wort schon andeutet, ein Geist: 2008, keine zehn Jahre nach dem Schröder-Blair-Papier, kam Deutschland relativ glimpflich durch die weltweite Finanzkrise, weil es noch eine stabile und vor allem mittelständische Industrie hatte. 2010 lag der Anteil der Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe bei 23 Prozent. Und von damals 5,6 Millionen stieg er im Laufe des langen Booms bis auf 7,4 Millionen im Jahr 2018. Das von Blair und Schröder beschworene Ende des Industriezeitalters ist bislang in Deutschland nicht eingetreten.

Und andere Staaten wünschen sich eine so hohe Industriequote wie die Bundesrepublik: Die US-Regierung unter dem Demokraten Barack Obama als auch die seines Nachfolgers, des Republikaners Donald Trump, wollen die Zahl der Industriebeschäftigten in den USA steigern. Auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will den Industrieanteil in Deutschland nicht nur halten, sondern ausbauen. Angesichts immer höherer Sozialausgaben, schlechter Infrastruktur und steigender Energiepreise ein kühn anmutendes Unterfangen.

Industrie als Export-Motor 

Verwundert stellten viele Prediger der Deindustrialisierung fest, dass die Zahl der Beschäftigten in der Industrie in den vergangenen Jahrzehnten kaum zurückgegangen war und der Wohlstand Deutschlands nach wie vor auf seiner Exportwirtschaft beruht. Technische Innovationen finden fast nur in Industrieunternehmen statt, die Branchen mit den meisten Patenten waren 2018 Transport, Elektrotechnik, Maschinenbau und Messtechnik. Auch zahlreiche Dienstleistungen hängen an einer leistungsfähigen Industrie: Ob Ingenieursbüros oder Logistik – wo Deutschland wohlhabend ist, hat es eine starke Industrie. 

Die Unionsparteien im Süden und Osten der Republik, in Sachsen, Baden Württemberg und Bayern wären damals nie auf die Idee gekommen, der Industrie pauschal die Zukunftsfähigkeit abzusprechen. In diesen Ländern war Industrie High-Tech und Zukunft. Aber der Mülheimer Bodo Hombach, geprägt von dem Niedergang der traditionellen Schwerindustrie im Ruhrgebiet, kam zu einem anderen Schluss. Er ging davon aus, dass das, was im Revier und auch in Großbritannien schon geschehen war, die nahe Zukunft der anderen Industriestandorte sein würde.

Bruch mit den Arbeitern 

Während er am Schröder-Blair-Papier schrieb, setzte sein Parteifreund Wolfgang Clement erst als Wirtschaftsminister und dann als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen auf Medien und Call-Center als neue Job-Motoren der Zukunft. Für die SPD in Deutschland hatte das Schröder-Blair-Papier aber nicht nur wirtschaftspolitische Bedeutung. Es verfestigte auch die Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit den Grünen. Die Dienstleistungs- und Medien-SPD, das war klar, würde weniger Konflikte mit den Grünen, dem damaligen Regierungspartner, haben, als die alten Industrie-Sozis. Der Streit vor der Bundestagswahl 1998 zwischen dem angehenden „Autokanzler” Schröder und den Grünen mit ihrer Forderung nach 5 Mark für einen Liter Benzin saß allen noch in den Knochen.

Wie in Großbritannien und nahezu allen anderen Staaten Europas bedeutete dies aber auch den Bruch der Sozialdemokratie mit den Arbeitern. Galt die Industrie als absterbender Wirtschaftszweig, so galten die Arbeiter nun als Schicht, die langsam verschwinden würde. Auf sie würde es in Zukunft nicht mehr ankommen. Warum noch Rücksicht auf sie nehmen? Der naheliegende Gedanke, sich vermehrt um Freiberufler und Beschäftigte im Dienstleistungsbereich zu kümmern, kam den Genossen indes nicht.

Annäherung an die Akademiker

Die SPD öffnete sich postmaterialistischen Positionen, die bei den Grünen so modern wirkten. Sie näherte sich damit auch ideologisch ihren Mitgliedern an, die seit den siebziger Jahren immer häufiger einen akademischen Hintergrund hatten, im Öffentlichen-Dienst arbeiteten und mit der alten, schon damals oft nur noch folkloristisch von den Genossen gepflegten Arbeiterkultur fremdelten. Das Schröder-Blair-Papier lieferte nicht nur die Grundlage für die Agenda 2010, es half auch die SPD für die bunte Welt der Postmoderne zu öffnen und die Werkshallen und Fabriken hinter sich zu lassen. Schaut man sich an, wo heute die SPD und ihre Schwesterparteien in fast ganz Europa stehen, wurde das gegebene Aufbruchsversprechen in eine bessere sozialdemokratische Zukunft nicht eingelöst. 

Bernd Muhlack | Fr, 7. Juni 2019 - 16:39

Irgendjemand musste es ja machen, woll?

Ich hänge einen Link an; ein absolut sehenswerter Bericht ob des wahrhaft langen Abschieds/Abstiegs/Ausstiegs aus der Kohle. Es dräuen ja Feiertage, Ferien gar Urlaub (?) und diese neunzig Minuten sollte man sich gönnen, sind gut investiert!

Na klar. Strukturwandel und Leben bedeutet ewiges Lernen und pipapo!

Es ist immer wieder beeindruckend, wenn Zeitgenossen wie Peter Altmaier oder Frau Dr. Merkel wirklichen Fachkräften "Diggitalisirunk" und "Industrie 2.0" erklären wollen! (oder ist es schon Industrie 4.0, weiß nicht, ist ja Neuland!)

Es ist sooo heuchlerisch, wenn diese Politiker dann bei der letzten Ausfahrt auch noch das Steigerlied mitsingen, bzw lippenbewegend vorm Schacht stehen.
Es war so hochnothpeynlich, als unser Bundespräsident den letzten Steinkohlebrocken vom Berchmann inne Hände gedrückt bekam: der Steiger hatte Tränen im schwarzen Gesicht und zum Herrn Steinmeier möchte ich mich besser nicht äußern.
GLÜCKAUF!

Bei dieser DOKU habe ich nicht nur beim feierlichen Abgesang des Steiger-Chores Rotz und Wasser geheult! Die hautnah-Interviews der Bergleute vor dem Hintergrund ihrer ehemaligen Arbeitsstätte, heute meist trostlose Industriebrachen mit den Skeletten der Fördertürme, waren wirklich nicht dazu angetan das Verständnis für diese Art der Maßnahmen zu erhöhen. Da ist jenseits aller Sentimentalität und Romantik ein uraltes Stück Kultur der Menschen in der Region den Bach runter gegangen. Bergleute, in jedem Land sind sie eine besondere Spezies, mal so einfach für ein Leben an der "Oberfläche" umschulen zu können, kann nur einem ministerialen Schreibtischhengst einfallen.
Gut das unsere Volksparteien nun auch in den Genuss eines "Strukturwandels" kommen mit unsanftem Lernprozess und Pipapo! Man trifft sich halt doch immer zwei mal im Leben, nicht wahr? GLÜCKAUF!

Es gibt sie doch noch: weitsichtige und kühl analysierende Kommentatoren, die, wie Stefan Laurin, unangenehme Wahrheiten zu Papier bringen.
Ich frage ich noch heute: gab es denn damals lediglich tumbe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich - hier in Deutschland - von einem Gerhard Schröder in die Irre führen ließen?
Warum folgten viele SPD-Anhängerinnen und SPD-Anhängern etwa einem Bodo Hombach, dem die Welt der Arbeitnehmer und Zeitungs-Zaren näher war als das tägliche Brot von uns Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern?
Gerhard Schröder war und ist ein Gaukler, der die Gabe besaß, mit großen Sprüchen anderen zu imponieren, ohne jemals den Beweis für sein "soziales Gewissen" erbracht zu haben.
Viele Genossinnen und Genossen sind seinerzeit auf ihn und seine angebliche Verwurzelung "ganz unten" einfach hereingefallen. Und tun dies zum Teil auch heute noch...

Die schauspielerische Darstellung der genannten Damen und Herren stellt selbst die Leistung hochdotierter Hollywood-Schauspieler in den Schatten. Ich fordere daher den Oscar für Merkel, Steinmeier und Co.
Für Schröder natürlich auch - für die Rettung von Opel und den Auftritt in Frankfurt ! "Wir haben es geschafft" ! " WIR" !!! Das hatte wohl schon Vorbildfunktion für Merkel, wahrscheinlich hat sie West TV geschaut - trotz Verbot von Honi ;-)

In einer Zeit, die das Individuum zu begünstigen scheint, wird der Selbstdarstellung, dem Sich-unterscheiden-Wollen Raum gegeben. Inszenierungen finden permanent statt, konstruieren das Leben als eine Kette von Ereignissen (gefährlich weil trivialisiert). Es sind auch die Tendenzen zum „unverwechselbaren“ Eigen-Leben, zur unerbittlichen Ausgrenzung. Nicht Integration, sondern Eigenständigkeit scheint wieder gefragt, so aufgeklärt-zeitgenössisch bis avantgardistisch sich das auch alles gibt.

Die Politik findet keine Antworten in dieser Aufmerksamkeitsökonomie, zieht sich gewissermaßen zurück, hält (nur) die technisch strukturelle Seite der Gesellschaft vor.

Menschen verlangen immer auch nach den übergreifenden Dingen- nach dem großen Konsens. Das ist kulturgeschichtlich ein durchgängiges Motiv, auch wenn sich die Moderne in dieser Hinsicht eher elitär zurückhaltend gab oder den Konsens alltagsmäßig nicht inszenieren sondern nüchtern manifestieren wollte.

dieter schimanek | Fr, 7. Juni 2019 - 18:19

Ich höre immer, die Arbeiter gibt es nicht mehr, auch gestern bei Anne Will. Das ist absoluter Blödsinn. Facharbeiter werden dem Mittelstand zugeordnet. Wie der Name schon sagt es sind Fach(arbeiter.) Wer baut denn Autos, Häuser, Maschinen? Wer arbeitet bei Aldi, Lidl und EDEKA? Wer stapelt bei den Versandriesen die Pakete und liefert sie aus? Es ist die arbeitende Bevölkerung die es angeblich nicht mehr gibt. Da hört man Zukunftsvisionen aus der Politik wie: Jeder 2. Arbeitsplatz wird im eigen Zuhause sein. Der Maurer buddelt also den Keller für ein neues Haus bei sich im Garten und schleppt es dann zur Baustelle. Der Facharbeiter schleppt den Roboter zu sich nach Hause. Der Klempner macht die Installation für ein Krankenhaus bei sich im Wohnzimmer. Die Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern nehmen die Kranken mit nach Haus, dort wird dann auch operiert. So sieht die Politik also unser Zukunft. Wenn die dann ihre Wähler mit nach Hause nehmen gehts in Ordnung.

Joachim Brunner | Fr, 7. Juni 2019 - 19:23

Vielen Dank Herr Laurin, erneut eine hervorragende Beschreibung der Probleme. Das Papier von damals hat man meist schon vergessen. Gut in Erinnerung ist das damailge allgegenwärtige Geschwafel von der ach so tollen Dienstleistungsgesellschaft. In der Abkehr von der Industriegesellschaft liegt der eigentliche Kern des grandiosen Abstiegs der SPD. Das muss geändert werden, dann kann die SPD in recht kurzer Zeit wieder ihre Rolle gerade auch für soziale Belange finden. Beginnen liesse sich sehr erfolgreich im Bereich Automobil, Energie und Verkehr.
Hier den Klima- und Ökowahn eingedampft und klare Sicht auf die Interessen der Arbeitnehmer, Verbraucher und der Industrie. Der Wähler wird es honorieren.
Nochmals vielen Dank!

Traditionell war die SPD der politische Arm der Gewerkschaften, wobei die Gewerkschaften nicht nur die Industriearbeiter vertreten, sondern auch Beschäftigte in Dienstleistungsberufen. Laut Wikipedia hat Verdi 2 Mio Mitglieder und ist nach der IGMetall die zweitgrößte Gewerkschaft. Auch die Hinwendung zu den Akademikern erscheint mir nachvollziehbar, speziell weil es gerade die SPD war, die den Aufstieg über die Bildung erst möglich gemacht hat.

Das Problem ist meiner Ansicht nach deshalb nicht dass man auch diese Gruppen ansprechen wollte, sondern wie man das gemacht hat. Gut gemeint ist nicht das selbe wie gut gemacht. Wobei z.B. das Mindestlohn-Gesetz gezeigt hat, dass die SPD nicht nur bei den Grünen fischt.

Übrigens, die Harz-Gesetze haben wesentlich mitgeholfen, dass DE heute Vollbeschäftigung hat. Warum das die SPD zerreißt, verstehe ich nicht, bin aber auch kein SPD-Mitglied oder SPD-Wähler.

Christoph Kuhlmann | Fr, 7. Juni 2019 - 20:56

gleichzeitig mit der Förderung prekärer Arbeitsverhältnisse garniert und nebenbei die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung in sinnlosen Schulungsmaßnahmen verbrennt, dann darf man sich nicht wundern, dass die Wählerschaft schwindet. Den Facharbeitern werden Steuern und Abgaben zu hoch und die prekär Beschäftigten
haben keinen Grund sich beim Gesetzgeber für die Deregulierung des Arbeitsmarktes zu bedanken. Der Hang zur globalen Solidarität tut ein Übriges.

Marianne Bernstein | Sa, 8. Juni 2019 - 07:58

Es ist ja nett wenn der Autor dieses Artikels für die SPD werben will, weil wir machen ja alle Fehler. Nur ist es eben so, dass die Wertschöpfung nur die in den Dienstleistungen stattgefunden hat. Zwar mag ein Lehrer dafür sorgen, dass aus den Kindern Menschen werden die Werte schöpfen, aber Schule und andere Dienstleistungen schaffen keine Werte und sie müssen aus der Wertschöpfung bezahlt werden.
Welche Patente sollen denn aus der Pflege, aus der Schule kommen? Auch eine Arzt wird selten Patente anmelden, dass liegt daran, dass auch er in aller Regel eine Dienstleistung erbringt.
Deshalb sind ja in aller Regel die Löhne und Gehälter in der Dienstleistung geringer, einfach weil sie aus der Wertschöpfung bezahlt werden müssen. Machen wir uns nichts vor, der nächste "Geist" ist die Digitalisierung. Auch hier wird sich die Arbeitswelt verändern, aber die großen Veränderungen werden ein "Geist" bleiben.
Ansonsten werden die Menschen weiter arm gemacht und die SPD marginalisiert.

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 8. Juni 2019 - 11:36

Blog "Ruhrbarone" stehe, auch nicht durch Wikipedia, das bei einigen Leuten recht spärliche Informationen einstellt, teils gar nicht, bei anderen der Kritik freiesten Lauf gibt.
Wer bestimmt das bei Wikipedia?
Der Artikel ist aber aufschlussreich, zeigt er mir doch, wie wenig weit andere Kulturkreise ausser "Inselbegabungen" auf dem Weg des Fortschritts wo immer gekommen sind.
Da Europa rohstoffarm ist, finde ich die Analyse von Blair/Schröder nicht nur nachvollziehbar, sondern auch weit vorausschauend.
Das kennen wir heutzutage von Regierenden eher nicht mehr?
Blair und Schröder konnten das schreiben, sonst hätten sie es in "die Feder" diktiert.
Was für ein intellektueller Niedergang der Politik...
Die nach wie vor hinterherhinkende Entwicklung anderer Kontinente erfordert teils noch die Fertigung hier, aber Blair/Schröder dachten auch zuwenig über industriellen Fortschritt, IT etc. nach.
Die industrielle Entwicklung stoppt nicht, sondern geht über die "NC-Fertigung zur CNC...

Tomas Poth | Di, 11. Juni 2019 - 13:00

Dann landen wir über Barock und Renaissance irgendwann wieder im Mittelalter.
Industrie und Landwirtschaft 4.0 und ihre Updates bis es keine Menschen mehr für die Güterproduktion braucht?
Für wen arbeiten die Roboter und Humanoiden dann eigentlich?
Erwerben die Menschen dann über Gesang, Poesie, Tanz, Spiel und Spass, gegenseitiges Kopfkraulen und anderes das nötige Einkommen zum Lebensunterhalt?
Totgesagtes überlebt.

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