Richtungsstreit - Warum die SPD pragmatische Politik statt linken Lifestyle braucht

Das Papier zweier Berliner Abgeordneter und eines von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz offenbaren: Bei der SPD kann es kein „Weiter so“ geben. Geht sie weiter den Weg der Ideologisierung, droht der Untergang

Michael Schulz und Olaf Scholz
Martin Schulz und Michael Müller: Unterhalb der Schmerzgrenze geblieben / picture alliance

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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In Sachsen wird die CDU bei der Bundestagswahl mit 26,9 Prozent nur noch zweitstärkste Kraft hinter der AfD (27 Prozent) – wenig später übernimmt Ministerpräsident Tillich die politische Verantwortung und kündigt seinen Rücktritt an. Ganz anders in Berlin: Dort verliert die SPD bei der Bundestagswahl 6,7 Prozentpunkte, ist mit 17,9 Prozent nur noch drittstärkste Partei hinter der CDU (22,7) sowie hinter der Linkspartei (18,8 Prozent) – und es passiert: nichts. Berlins Oberbürgermeister, der sich ironischerweise mit dem Titel „Regierender“ schmückt, scheint nicht im Entferntesten an Konsequenzen zu denken. Dabei ist Michael Müller nicht nur Vorsitzender der örtlichen SPD; er steht auch noch an der Spitze einer Koalition mit Grünen und Linken, von denen Letztere am 24. September die Sozialdemokraten überflügelt haben. Geht es noch tiefer?

Müller „nicht mehr auf Höhe der Zeit“

Nicht jede politische Krise muss mit aktionistischem Austausch des Spitzenpersonals bekämpft werden. Aber was in der Hauptstadt passiert, das wirkt nicht nur auf Außenstehende fast tragisch. Denn Michael Müller ist tatsächlich der personifizierte Niedergang einer Partei, mit der sich in Berlin Namen wie Ernst Reuter, Willy Brandt oder (weniger glanzvoll, aber immerhin) Klaus Wowereit verbinden. Bei Müller denkt man hingegen eher an zwei verpatze Volksentscheide die Flughäfen Tempelhof und Tegel betreffend sowie an Führungslosigkeit im Amt. Wie die SPD mit diesem Mann an der Spitze die Zukunft in Deutschlands größter Metropole gewinnen kann, ist ein Rätsel, auf das offenbar immer mehr Genossen eine Antwort haben: gar nicht.

Was jetzt zwei jüngere SPD-Abgeordnete im Berliner Landesparlament vorgelegt haben, ist weit mehr als ein Fanal gegen jedes kommunalpolitische „Weiter so“. Vielmehr geht es Dennis Buchner und Sven Kohlmeier um den Bestand ihrer eigenen Partei weit über die Stadtgrenzen hinaus. „Nicht mehr auf der Höhe der Zeit“ lautet der Titel ihrer Denkschrift, mit der sie eher nebenbei und wenig verklausuliert den Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters fordern. Mit Bezug auf Bremens SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen, der einst die Landtagswahl mit deutlichem Vorsprung gewonnen, aber wegen des Verlusts von rund fünf Prozentpunkten seinen Hut genommen hatte, schreiben Buchner und Kohlmeier: „Gewählt, aber unterhalb der eigenen Schmerzgrenze geblieben und deswegen Abgang: Heute offenbar nicht mehr üblich. Stattdessen werden nach Wahlniederlagen die Verluste der anderen Parteien genüsslich analysiert, eigene Verluste werden schöngeredet oder verharmlost, alles wird kurz durchgeschüttelt, Posten getauscht, und dann steht die Combo wieder gemeinsam auf der Bühne, um mit hängenden Mundwinkeln weitere Niederlagen entgegen zu nehmen.“

Symbolträchtige Spartenprobleme

Geht es noch deutlicher? Durchaus: „Jede und jeder verdient eine zweite Chance. Aber nicht die dritte und vierte – und erst recht dann nicht, wenn zu viele eigene Fehler gemacht werden. Berlins Bürgermeister Michael Müller ist dafür leider ein gutes Beispiel.“ Was nicht heißt, dass er das einzige Beispiel ist, denn wer das Thesenpapier der beiden Hauptstadt-Genossen liest, kommt am Gedanken nicht vorbei, dass auch andere gemeint sein könnten. Etwa ein SPD-Bundesvorsitzender und soeben gescheiterter Kanzlerkandidat, der jetzt plötzlich die „Systemfrage“ stellt und seine Partei offenbar weiter nach links rücken möchte. Dazu Buchner und Kohlmeier: „Insbesondere in Berlin erleben wir aber auch eine weitgehende Angleichung der Programmatik an Linke und Grüne, die eine Zuweisung von Kompetenzen an die SPD schwierig macht. Nein, es spricht nichts dagegen, in öffentlichen Gebäuden Toiletten einzuführen, die von Menschen jeden Geschlechts genutzt werden können. Warum auch nicht: hat jeder zuhause, gibt es in jedem Zug und jedem Flugzeug. Nein, es spricht nichts dagegen, sexistische Werbung zu verbieten und auch nichts gegen Urban Gardening. Aber müssen diese Themen als die Schlüssel- und Herzensthemen der SPD wahrgenommen werden, wenn Bildung, Mieten und innere Sicherheit die Menschen weit mehr bewegen?“

Der Befund der beiden SPD-Abgeordneten ist klar und eindeutig: Die Misere ihrer eigenen Partei ist dem Aufblasen symbolträchtiger Spartenprobleme geschuldet, welche für die sozialdemokratische Kernklientel bestenfalls bedeutungslos und schlimmstenfalls befremdlich sind. Denn natürlich wissen gerade jene Bürger, die sich Lebensqualität nicht durch den Wegzug aus ihrem Problem-Kiez erkaufen können, wo es wirklich brennt: innere Sicherheit, Kriminalität, versagender Rechtsstaat. „Welche Partei ist eigentlich die Heimat derjenigen, die nicht jeden kleinen Kriminellen sofort in den Kerker werfen beziehungsweise abschieben wollen – und trotzdem am Görlitzer Park in Berlin nicht 19 Mal in einer Viertelstunde von Dealern nach dem aktuellen Bedarf an Suchtmitteln angesprochen werden wollen? Wie glaubwürdig ist die SPD eigentlich in wichtigen Zielgruppen, wenn sie das Themenfeld der klassischen inneren Sicherheit über einen so langen Zeitraum vernachlässigt?“, fragen Buchner und Kohlmeier.

Die SPD hat keine Überlebensgarantie

Es geht den beiden noch um vieles mehr, vor allem aber um die Existenz der Partei. Denn dass die SPD trotz ihrer historischen Verdienste keine Ewigkeitsgarantie hat, ist inzwischen jedem politischen Laien klar. Nur große Teile der sozialdemokratischen Funktionseliten scheinen das anders zu sehen. „Heute kann niemand mehr sicher sein, auch 2050 noch eine starke SPD in Deutschland zu finden, ja nicht einmal auf kürzere Zeiträume scheint dies absehbar“, warnen Dennis Buchner und Sven Kohlmeier: In Spanien, Griechenland oder Portugal seien die sozialdemokratischen Schwesterparteien „von linker Konkurrenz teils marginalisiert worden“. Diese Szenarien vor Augen, empfehlen die beiden Autoren ihrer SPD eine Reform an Haupt und Gliedern – sowohl was die inneren Strukturen betrifft wie auch die inhaltliche Ausrichtung. Kurz gesagt lautet ihre These: Wenn die Partei überleben will, muss sie sich vom hippen Lifestyle-Linkssein verabschieden und eine pragmatische Politik für jene Bürger betreiben, denen der soziale Zusammenhalt genauso wichtig ist wie ein funktionierendes Gemeinwesen und eine gesunde Wirtschaft.

Dass damit mehr Wähler angesprochen werden könnten als jene 20,5 Prozent, die bei der zurückliegenden Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der SPD gemacht haben, weiß übrigens auch noch ein ganz anderer. Olaf Scholz ist sein Name, Hamburgs Erster Bürgermeister und lebender Beweis dafür, dass eine Großstadt unter Führung der SPD durchaus erfolgreich regiert werden kann. Scholz, dem im Gegensatz zu seinem Berliner Kollegen Michael Müller einiges mehr zugetraut wird, hat sich soeben für eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ ausgesprochen und kommt zu ganz ähnlichen Ergebnissen wie Buchner und Kohlmeier. Laut einem internen Papier, das heute in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde, plädiert Scholz „für einen pragmatischen Kurs, der ökonomisches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbindet“. Wenn die SPD aus Sicht der Bürger „im höchsten Maße kompetent“ sei, dann könne der kurzzeitige Schulz-Hype tatsächlich zu einem Dauerzustand werden. Nur eben ohne Martin Schulz, möchte man hinzufügen.

Die SPD steht vor einer schwierigen Richtungsentscheidung. Jetzt geht es tatsächlich darum, ob sie überlebensfähig ist oder den Weg der Ideologisierung wählt. Es wäre schade, würde sie letzteres tun. Denn vernünftige Sozialdemokratie ist heute so wichtig wie eh und je.

Stefan Jess | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:00

Die SPD ist wie der HSV.

Man lebt nur noch vom schwächer werdenden Glanz alter Zeiten. Für tiefgreifende Änderungen fehlt der Mut und/oder die Fähigkeit.

Olaf Voß | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:01

Scholz in Hamburg (ich wohne selbst dort) ist das beste Beispiel für eine verfehlte Politik. Kriminalität durch inflationäre, unkontrollierte Zuwanderung, planlose Bauwut mit der Maßgabe, praktisch alle Grünflächen zu beseitigen, Aushebelung demokratischer Prozeße (Nichteinbeziehung der Bürger und zuständiger Gremien etc.). Die Liste läßt sich beliebig fortsetzen. Scholz hat sich auf seiner Homepage endlos ausgelassen über -wie er es formuliert- neue Zukunftsfragen, und nichts gesagt - die SPD sollte sich abschaffen.

Vergessen Sie nicht die Milliarden und aber Milliarden, die für sog. „innovative Verkehrskonzepte“ in Hamburg verschleudert werden. Aus rein ideologischen Gründen („grüne Stadt“) werden breite Straßen künstlich verengt, funktionierende Kreuzungen in Unfallschwerpunkte verwandelt und Fahrradwege geschaffen, die (an Stellen wo keiner sie braucht) nur unter akuter Lebensgefahr zu nutzen sind. Nein, Scholz sollte erst einmal in den Spiegel schauen bevor er seinen Genossen Ratschläge erteilt.

das ist kein typisch Hamburger Problem. Dieses Problem haben sie inzwischen in jeder Kleinstadt besonders in Ballungsgebieten egal von welcher Partei der Bürgermeister gestellt wird und egal welche Partei die Landesregierung stellt. Und nicht vergessen die Kommunen müssen das ausbaden was von oben verkorkst wird.

Was ja wohl heißen soll, daß mal wieder Ihre Lieblingsfeindin Merkel schuld ist. Die ist, liebe Frau Keppelen, an so manchem schuld. Aber gewiß nicht an S-Bahn-Ausfällen und Graffiti-Kultur in Berlin und auch nicht an unsinnigen Verkehrskonzepten in Hamburg. Es macht schon einen Unterschied, wer in welcher Stadt Bürgermeister ist.

Juliana Keppelen | Mo, 30. Oktober 2017 - 17:19

In reply to by Dr. Roland Mock

Ja sie ist meine Lieblingsfeindin weil sie die am meisten überschätzte Frau ist die außer ihr Volk perfekt mit Nebelkerzen einzulullen noch nicht sehr viel auf die Reihe gebracht hat. So und nun zu den Städten mit Drogenkriminalität und Verkehrstaus so wie Verbauung jeden grünen Fleckchens, Wohnungsnot, S-Bahn Ausfällen, Graffitikultur, also alles was hier Hamburg vorgeworfen wird haben wir inzwischen in jeder Kleinstadt, das heißt wir hatten schon Probleme ohne Ende bevor zusätzlich auf diese Misere durch Frau Merkels (Mutter Angela) Politik noch ordentlich draufgepackt wurde. Nein Frau Merkel ist nicht an allem Schuld aber vieles hängt mit vielem zusammen. Man kann sagen die Infrastruktur und die öffentliche Daseinsfürsorge ist am äußersten Limit.

Dr. Lothar Sukstorf | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:03

würde mich nicht wundern, wenn gar manche Genossen heute noch Sternfahrten gegen die Pershing 2 Nachrüstung organisieren möchten.

Thomas Schmid | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:25

Wo soll`s den hingehen, noch weiter nach links? Geht nicht, ist schon besetzt. Weiter in die "Mitte"? Geht auch nicht, auch schon besetzt.
Bleibt nur noch ein Weg und den wird die Schulz und Nahles-SPD mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht finden.
Die Rückeroberung der klassischen Klientel.
Politik für jene Bürger, die schon länger hier leben und unter tätiger Mithilfe der SPD, in einen gnadenlosen Kampf um Arbeitsplätze in der unteren Hälfte der Lohnskala und bezahlbaren Wohnraum getrieben wurden. Auch die SPD wird sich zwischen zügelloser Migration und der Rettung des Sozialstaats entscheiden müssen. Beides gibt`s nicht.
Fakt ist, die SPD steht vor einer der schwierigsten Situationen ihrer Geschichte.
Selbstfindungskurse helfen da nicht mehr. Die SPD muss sich an Kopf und Gliedern vollständig erneuern oder sie wird weiter marginalisiert. An schlechten Beispielen und gescheiterten Heilsbringern herrscht im europ. Umfeld herrscht kein Mangel. Erkennen WAS IST, ist die Devise.

Bernd Fischer | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:39

was der "Müller von der SPD" nun mit dem Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof nun zu tun hatte?

Nichts, aber überhaupt nichts!

Ersten war damals der Party-"Regierende" Wowereit der Chef, und die SPD war für die Schließung von Tempelhof.

Es war aber die CDU die unter dem damaligen CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger eine Niederlage erlitten hat.

Was nützt es wenn man 60% Zustimmung für die Offenhaltung von Tempelhof erhält, aber das erforderlichen Quorum von 25 Prozent der Stimmberechtigten nicht erreicht wird.

Das soll eine Niederlage der SPD gewesen sein?

Herr Marguier, gehen Sie bitte noch einmal zurück auf "Los".

PS: Volksentscheide sind in Berlin für die "Katz" weil die jeweils "Regierenden" , und es die Berliner Verfassung nicht hergibt, nicht daran gebunden sind.

Deswegen sind "Volksbefragungen" in Berlin nur eine unnötige Verschwendung von Steuergelder

ingrid dietz | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:46

Ein etwas aufpoliertes "weiter so" bei der SPD und/oder CDU werden dafür sorgen, dass diese ganz ganz schnell in der Bedeutungslosigkeit versinken !

Und dann sind wieder mal die Anderen daran schuld !

Klaus Wenzel | Fr, 27. Oktober 2017 - 18:52

Die Bürger erleben es seit längerem: gerne werden Ämter mit allen Annehmlichkeiten und Privilegien übernommen - man "stellt" sich schließlich "der Verantwortung", aber wenn es in der Krise darauf ankommt passiert: nichts. Das heißt, etwas passiert natürlich schon. Die vormaligen "Entscheider" wechseln bei Pleiten und Pannen entweder ins nächste Amt oder sie erhalten eine hohe Abfindung. Persönliche Konsequenzen? Nicht doch. Natürlich hätte der SPD-"Kanzlerkandidat" nach diesem desaströsen Wahlergebnis zurücktreten müssen.Stattdessen will Herr Schulz unbedingt Parteivorsitzender bleiben. Ist sicher ein schöner und wichtiger Posten. Wie soll da eine politische oder inhaltliche Erneuerung der Partei gelingen? Hier geht's nur um die SPD, aber das Prinzip hat in Deutschland mittlerweile Methode: man denke an die gescheiterten Großprojekte im Lande, die verfehlte Migrations-"Politik" oder "Energiewende", Firmenpleiten, Ex-Politiker, die lukrative "Beratertätigkeiten annehmen und so fort.

Guido Schilling | Fr, 27. Oktober 2017 - 19:10

Das fing doch schon falsch an. Ein Vorsitzender und Kanzlerkandidat der älter ist als der Amtsinhaber. Dessen einziger Erfolg war, dass er sich in Brüssel dicke Hornhäute ersessen hat und für undurchsichtige Spesendeals verantwortlich ist. Den Schulzhype habe ich nie verstanden.
Frankreich und Österreich machen es vor. Junge Köpfe, die auch mal was anderes denken und wagen. Ob es gelingt wird man sehen. Aber wer nicht wagt hat schon verloren. Ruhe in Frieden SPD.

Lothar Kempf | Fr, 27. Oktober 2017 - 20:04

Ob SPD oder der andere Parteien, wir erleben seit Jahren Flitzpiepen, die uns die Welt erklären und unsere Zukunft bestimmen - nicht gestalten - wollen. Bei den meisten reicht der vorhandene Grips nicht aus, einem Schulabgänger zu erklären, wie Wirtschaft und Politik funktionieren. Es gibt keine Gerechtigkeit, weder an unseren Gerichten noch in unserer sozialen Marktwirtschaft. Wie soll die aussehen, gleiche Löhne/Gehälter, gleiche Aufgaben, gleiche Kompetenzen, gleiche Ausbildung, keine Hierarchien....? Diesen Blödsinn erzählt die SPD seit Jahrzehnten, in denen die SPD mitregiert und Chancen für weitsichtige und nachhaltige Politik vertan haben. Ihr Orakel ist nicht mehr da, sie sollten sich an Schröder halten, der kann ihnen aufzeigen, wie man es richtig macht.

Reiner Jornitz | Fr, 27. Oktober 2017 - 20:06

Ich habe noch nie so einen Politiker kennengelernt
der so selbstverliebt war und mit seiner Partei in Sphären lebt die es nicht gibt, Olaf Scholz ist wie oben erwähnt in Kommentaren nicht viel besser- siehe G20 Gipfel

Franz Engyel | Fr, 27. Oktober 2017 - 20:56

"...,scheint nicht im Entferntesten an Konsequenzen zu denken."

Allein dieser Satz, Herr Marguier, beschreibt die ganze Misere der Partei, die momentan im Tal der Tränen sitzt. Als Schulz fünf Minuten nach dem ersten Trend in der BTW den Gang in die Opposition verkündete, war mein erster Gedanke "Respekt, nur so kann sich die Partei reformieren und neu aufstellen". Doch wie sieht die Erneuerung tatsächlich aus? Schulz, der der Partei das schlechteste Ergebnis bescherte, will Vorsitzender bleiben und mit den altbekannten Protagonisten Oppermann und Nahles, um nur zwei zu nennen, weitermachen. Eine tatsächliche Erneuerung setzte voraus, dass z.B. alle Parlamentarier über 60 sofort ihren Platz für Nachrücker, keinesfalls älter als 40, räumen. Diese erwählten sich dann frische, neue, junge Köpfe in die Führungspositionen und alle hätten vier Jahre Zeit, Profil zu gewinnen. So erneuert sich m.E. eine Partei. Mit Rücktritten könnt ihr noch was für die Partei tun, würde euch an ihr liegen.

Klaus Dittrich | Fr, 27. Oktober 2017 - 22:22

"Nein, es spricht nichts dagegen, in öffentlichen Gebäuden Toiletten einzuführen, die von Menschen jeden Geschlechts genutzt werden können. Warum auch nicht: hat jeder zuhause, gibt es in jedem Zug und jedem Flugzeug. Nein, es spricht nichts dagegen, sexistische Werbung zu verbieten und auch nichts gegen Urban Gardening."
Es sind dies die Themen der (Berliner) Grünen, welche fatalerweise von der SPD zum Führungsprogramm erhoben wurden.

Johannes Reusch | Sa, 28. Oktober 2017 - 07:29

... ist heute so wichtig wie eh und je.
Schon, aber muss die sich auch in der sogenannten Sozialdemokratischen Partei finden?
Als Oppositionspartei blinkt sie immer links um dann in der Regierung, mit wem auch immer, gleich rechts abzubiegen.
Wir brauchen endlich mal wieder eine Kraft, die wirklich die Interessen der Benachteiligten vertritt und nicht nur darüber redet.

Reinhard Oldemeier | Sa, 28. Oktober 2017 - 07:30

Das Problem der Partei SPD ist, dass sie hinter einem Mainstream hinter herläuft. Erst war es die Grünen mit Multikulti und Öko. Nun läuft man den Linken hinter her mit ihrer sozialen Gerechtigkeit.
Das kann alles nicht funktionieren, weil diese Parteien können Klientelpolitik betreiben.
Die SPD ist eine Programmpartei. In das Programm gehören keine Textbausteine von anderen Parteien, weil es gerade Hipp ist.
Es muss was eigenes sein. Dieses kann nur von Praktikern aus der Basis kommen von Komunalpolitikern, die im Maschinenraum der Politik sitzen. Der Ehemalige Neukölner Bürgermeister war so ein Mann.
Solange das nicht passiert hat die SPD keine Chance auf Wahlerfolge.

wolfgang Spremberg | Sa, 28. Oktober 2017 - 08:13

SPD = Berlin, Bremen, NRW.......tolle Schulen, super Bildung, super Finanzen, keine Kriminalität, kaum Arbeitslose....dringender Bedarf an Zuwanderung.....ein Herz für die Armen, die Alten, die Kinder.....
Nettozahler im Finanzausgleich..... .

Heinrich Jäger | Sa, 28. Oktober 2017 - 08:27

dachte man es kann nicht schlimmer werden, dann kam Müller . Scholz als erfolgreichen Bürgermeister zu bezeichnen halte ich zumindest für fragwürdig nach G20 als von vielen sein Rücktritt gefordert wurde .Heute ist er schon wieder Hoffnungsträger das sagt eigentlich alles über die SPD und wie schnell die Menschen vergessen .

Dorothee Sehrt-Irrek | Sa, 28. Oktober 2017 - 09:59

In der Gefahr dürfte die SPD wohl nicht stehen.
Nur weil Schulz einmal das Wort Kapitalismus in den Mund nimmt oder die Grünen und Linken nicht aus den Augen verlieren will?
Von denen ist doch im Kern niemand mehr ideologisch.
Die Grünen sehnen sich danach, mit vor allem der CDU Politik zu machen, ich sehe also keine Gefahr diesbezüglich.
Ich bin SPD-Mitglied, mache aber schon seit geraumer Zeit nichts mehr in der Partei, kann also die Leute - Gabriel niederwärts im Alter - nicht mehr einschätzen.
Das derzeitige Problem jeder Partei sind die drängenden internationalen Fragen, die kaum mehr Platz für eine nationale Verortung lassen.
Wenn mit Pragmatismus eine solche Verortung gemeint sein sollte, ist dieser sicher angebracht, generell.

Bernd Eifländer | Sa, 28. Oktober 2017 - 10:23

Die "Arbeiter SPD" ist genauso überflüssig, wie die restlichen Altparteien. Ich würde mir wünschen das junge, dynamische Leute, ganz neue Parteien mit eigener, neuer, moderner Logik gründen. Ohne Gesänge wie die Internationale.....etc...........und Politiker die von gestern übrig geblieben sind. Aber ich denke, in die Politik geht nur der Bodensatz. Die Leute mit Köpfchen sind auf dem Weg in die weite Welt.

Winfried Sobottka | Sa, 28. Oktober 2017 - 10:35

Der SPD fehlt das Personal für ein glaubhaftes sozialdemokratisches Profil, das wird ja auch durch Scholzens Worte deutlich, die sozialpolitische Defizite der SPD ausschließen.

Die SPD besteht heutzutage aus neoliberalen Pfründenrittern, denen jede Ader für echte Sozialpolitk schlichtweg fehlt.

Peter Lieser | Sa, 28. Oktober 2017 - 11:06

Egal, wer sich bei der SPD auf den Sattel schwingt, er sitzt auf einem toten Pferd !

Dr. Roland Mock | Sa, 28. Oktober 2017 - 11:08

„Vernünftige Sozialdemokratie ist heute so wichtig wie eh und je“. Da habe ich drei einfache Fragen an den Autor: Erstens: Warum denn? Wer braucht die? Zweitens: Haben wir nicht schon eine Sozialdemokratin im Kanzleramt? Und schließlich: Ist „vernünftig“ und Sozialdemokratie nicht ein Antagonismus? Ein Widerspruch in sich? Die Genesis der Sozialdemokratie ist der Klassenkampf. Und wann immer ein Sozi (auch hier im Forum) seine gequälte Seele auf den Tisch legt, kommt seine unstillbare Sehnsucht nach fundamentaler, d.h. im Wesen marxistischer Systemveränderung zum Vorschein: gegen den „Kapitalismus“, gegen die „Reichen“, gegen Hartz IV usw. usw.. Parolen, die zwar das Herz jedes Linken erwärmen, aber realitätsfremd und damit nicht mehrheitsfähig sind. Gottseidank; ich habe bereits in einem von Klassenkämpfern designten Gemeinwesen gelebt. Ein „pragmatischer“, d.h. nicht ideologisch gesteuerter Sozialdemokrat, verehrter Herr Marguier, ist im Wesen überhaupt kein Sozialdemokrat.

Wie Sie selbst, Herr Knecht, sagen, hat Bismarck, nicht die Sozialisten, dies alles durchgesetzt. Den Sozialdemokraten unter Bebel und W. Liebknecht ging dies alles nicht weit genug und daher haben sie sehr wohl zum „Klassenkampf“ aufgerufen. Und wenn heutzutage Menschen immer wieder gegen „Kapitalisten“, „Reiche“ und alle sonstigen, die sie für ihre eigene Mittel- oder/und Erfolglosigkeit verantwortlich machen, wettern, ist das wie anno dunnemals Klassenkampf pur.

Torsten Knecht | Fr, 3. November 2017 - 13:26

In reply to by Dr. Roland Mock

Wenn der Kapitalist nach Manchester-Manier wirtschaftet, wird er seinen AN gegen sich aufbringen. Wirtschaftet er nach rheinischer Manier mit sozialer Verantwortung bekommt er eher selbstmotivierte Mitarbeiter und ein gesundes Umfeld.

Heute läuft das alles anders in D. mit dem Interessenkampf und - Ausgleich. Die Geldmächtigen beeinflussen die Gesetzesmächtigen am Souverän vorbei. Ziel erreicht. Wer dagegen aufbegehrt, der wird z. B. sanktioniert (AfA, JC). Da wo Geld u. politische Macht gemeinsam am Drücker sind, geht es selten um das Wohl und die Interessen der Allgemeinheit (Riesterlüge, Kosten Atommüllentsorgung ...).

Klassenkampf ist heute ein Klassenkrampf. Kapitalisten haben längst die Politiker so biegsam gemacht, das sie bequemer über die Gesetzgebung ihre Profite machen und absichern als sich mit abgehalfterten Gewerkschaften rumschlagen (CumCumEx, Vermögenssteuern, Kapitalertragssteuern, Schlupflöcher, Subventionierung, ÖPPS ...).

Noch nie etwas von Steuerschlupflöchern gehört oder von CumCumEx-Geschäften, wo deutsche Millionäre und ausländische Fonds den deutschen Steuerzahler um zig hunderte Mio. Euro betrogen haben?

Wer einigermaßen wach und neugierig ist, der kriegt das und noch viele andere Ungereimtheiten in unserer Demokratie mit.

Sie anscheinend nicht so, Herr Mock.

Markus Michaelis | Sa, 28. Oktober 2017 - 11:24

Die SPD ist die Heimat derjenigen, die von einer guten, menschlichen Welt träumen. Allerdings sind diese Träume auf eine Alt-Deutsche Gesellschaft und ohne Blick auf die Welt beschränkt. Die SPD ist die Heimat der Migranten, wobei die Gemeinsamkeiten sich oft darauf beschränken mehr Rechte zu bekommen. Sobald die Migranten ein selbtsverständlicher Teil sind, hören die Gemeinsamkeiten oft schnell auf (Türkei).

Aber es passt auch. Die SPD steht für Vielfalt, weltoffenheit und Buntheit. Und die Welt ist ziemlich bunt. Da kann eine Gruppe kaum mehr als 5% abdecken. Die 20% der SPD sind da doch super - oder noch Reste des altdeutschen Konsenses. Aber der war eben nicht so bunt.

Susanne antalic | Sa, 28. Oktober 2017 - 11:25

In den etablierten Parteien herrschen nur noch Ideologien, der gesunde Menschenverstand ist abhanden gekommen.

Yvonne Walden | Sa, 28. Oktober 2017 - 11:42

Auch die SPD befindet sich - wie die Unionsparteien seit jeher - in babylonischer Gefangenschaft derjenigen, die superreich sind und folglich über Geld und Macht (auch politische) verfügen.
Den letzten Beweis für diese These lieferten bekanntlich Gerhard Schröder und sein "Superminister" Wolfgang Clement (der die SPD inzwischen zwangsweise verlassen hat).
Wer so sehr wie die SPD "an der Nadel des großen Geldes" hängt, kann nicht kraftvoll agieren und keine Politik "für die kleinen Leute" veranstalten, wie dies Martin Schulz angeblich wollte.
Die Linke ist bekanntlich die einzige größere Partei in Deutschland, die nicht von großen Parteispendengeldern "lebt".
Es geht also auch ohne massive Beeinflussung durch die mächtigen Wirtschaftskreise.
Fragt sich deshalb, weshalb die SPD nicht endlich einen Richtungswechsel vollzieht, ehe sie sich selbst aufgrund fehlender Glaubwürdigkeit "in den Abgrund" katapultiert?
Gerade die SPD sollte unter Beweis stellen, daß sie politisch unabhängig ist.

Udo Zorn | Sa, 28. Oktober 2017 - 12:10

Vorher sollte allerdings mal kräftig ausgemistet werden, denn mit Typen wie Stegner, Krahs, Schulze oder dem OB von Berlin kann es keine pragmatische Politik oder eine Rückkehr zur Mitte geben. Die driften eher noch mehr nach links und rutschen unter 20%. Zum Glück müssen ehemaliger SPDler wie Schmidt, Brandt und Wehner das nicht mehr mit erleben.

Yvonne Walden | Mo, 30. Oktober 2017 - 13:01

In reply to by Udo Zorn

Entgegen der Annahme von Udo Zorn soll die SPD eben nicht die "politische Mitte" verkörpern oder politisch besetzen, sondern sich auf ihre Wurzeln besinnen und als linke Volkspartei punkten.
Schließlich besteht ihr Fundament auch aus den Lehren und Erkenntnissen von Karl Marx und Friedrich Engels.
Ob es dabei ausreicht, wenn sich die SPD als "Reparaturbetrieb des Kapitalismus" betätigt, ist noch nicht ausgemacht.
Besser wäre es, die Partei würde weiterhin eine Überwindung der kapitalistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung anstreben, um auf diese Weise eine wirkliche soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen.
Es kann und darf doch nicht sein, daß die große Mehrheit ein Sozialprodukt erarbeitet, dessen Segnungen (Gewinne) dann einigen Wenigen (Eigentümer der Produktionsmittel) zugute kommen.
Erst wenn diese Erkenntnis wieder Leitlinie und Fernziel der SPD wird, könnte sie zunehmend wieder Wählerinnen und Wähler von ihrer Programmatik überzeugen.

Wenn ich solche Phrasen hören oder lesen muss, kann ich mir ein fieses Grinsen nicht verkneifen. Ist Ihnen nicht bekannt, dass man aus der Wurzelperspektive die Radieschen nur noch von unten sieht oder ist es etwa das, was Sie für die SPD zukünftig anstreben?

Edgar Timm | Sa, 28. Oktober 2017 - 13:02

Hajo Schumacher hat heute im Hamburger Abendblatt die aktuelle Misere sehr schön bildhaft dargestellt:

"Willkommen im Jamaika-Haus:
Stellen wir uns vor, die schwarzgelbgrünweißblauen Koalitionssondierer wohnten zusammen. Was für ein Haus wäre das? Stimmt: Großstadt, renovierter Altbau, eine Gegend, wo die Überlebenden dreier Gentrifizierungswellen wohnen. Mehr Eigentümer als Mieter, weshalb Wohnungsmangel kein Thema ist ... Jamaika repräsentiert Hillary-Deutschland, sattsicheres Weißburgunder-Deutschland. Und genau hier schlummert der blinde Fleck der Koalitionäre: Sie repräsentieren die sichere Hälfte dieses Landes, wo es keine Alten gibt, keine Arbeitslosen, keine Ostmänner, keine Prekären, keine Alleinerziehenden, keine Gegenden mit Flüchtlingsheimen, keine ÖPNV-Nutzer ... Jamaika wird keine große, sondern eine riesengroße Koalition der bessergestellten Bewahrer. (https://www.abendblatt.de/meinung/article212376515/Willkommen-im-Jamaik…)

Jawoll! Dem Bild stimme ich zu! Ich füge nur hinzu, über diejenigen, die da geurteilt wird, wissen genau, wen sie repräsentieren. Sie wissen es nur zu gut. Sie wissen, daß sie mindestens 40-50% der Bevölkerung nicht wirklich vertreten. UND ...ES IST IHNEN AUCH VOLLKOMMEN PIEPEGAL. Hauptsache Weißwein ist schön gekühlt. Wie kann man so etwas benennen? Halunkendemokratie!

... trifft die Jamaika-Bewohner voll in die F.... - Knockout!!!

Knockout für Jamaika müsste die logische Konsequenz sein, damit es kein "Weiter so" für die wohlhabenden Unter-sich-Bleiber gibt.

Braucht D. erst wieder eine "Wende von unten" bevor sich etwas für die untere Mehrheit zum Besseren wendet?

Edgar Timm | Sa, 28. Oktober 2017 - 13:26

und hat im Gegensatz zu den "großen Hanseaten" der Vergangenheit (Brauer, Weichmann, Schmidt) keine Bodenhaftung mehr. Um die schweißgetränkten Normalo-Hetero-Nettosteuerzahler/innen, die artig ihren Müll trennen und dank stagnierender Einkommen sowie steigender Mieten und Abgaben weder mit SUVs noch hippen Weekend-Shopping-Flügen die Umwelt verschmutzen können kümmert sich niemand - auch nicht die Partei, die das "S" im Namen führt. Und auch das "D" scheint nur Fassade zu sein - denn die abhängig Beschäftigten stellen immer noch die Mehrheit im Lande und in einer Demokratie sollten vorrangig deren Bedürfnisse befriedigt werden. Stattdessen konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf alle möglichen Randgruppen, die von der ehemaligen Zielgruppe der SPD finanziert werden.

Juliana Keppelen | Sa, 28. Oktober 2017 - 14:13

dass alle drei SPD Kanzler eine pragmatische zielorientierte Politik gemacht haben die unserem Land jeweils die notwendigen neue Impulse verliehen haben um vorwärts zu kommen. Jeder hat ohne Rücksicht auf seine Person und seiner Partei das Notwendige getan die Weichen für die Zukunft zu stellen. Das genaue Gegenteil der heutigen Regentin die nur verwaltet was sie von den Vorgängern geerbt hat und wenn sie ausnahmsweise mal reagiert (regiert hat sie nie) dann eher zum Schaden denn zum Vorteil unseres Landes (wenn nicht gar zum Schaden der EU die fast zerbröselt) und die nur das Notwendige tut um an der Macht zu bleiben.

Liebe Fr. Keppelen, ich stimme Ihren Argumenten voll umfänglich zu. Staat zu regieren, negiert sie, was einst wertvolle war. Sie, die CDU, und die Grünen wollen, daß wir aufgeben zu sein, was und wer wir sind...Und wozu? Demographie? Zukunft? Nein! Parteien-persönlicher Machterhalt - bei der CDU. Bei den Grünen Ideologie!

Mathias Trostdorf | Sa, 28. Oktober 2017 - 16:34

Ich weiß nicht so recht, was das Berliner Abgeordneten-Duo eigentlich sagen möchte: Daß die SPD-Basis anders tickt als die SPD-Oberen?
Wenn Sozen, Grüne und Sozialdemokraten inhaltlich so dicht zusammenliegen, wärs doch vielleicht besser, sich zur linksgrünen Sozialdemokratenpartei zusammenzuschließen, als krampfhaft zu versuchen, noch Themen zu finden, wegen denen man Wählerstimmen bekommen kann, wenn man die ehemalige sozialdemokratische Wählerschaft, also die Hauptsteuerzahler, nicht mehr vertreten kann oder möchte?
Es ist doch der politische Einheitsbrei, den viele Wähler inzwischen ablehnen. Und die Minderheitenthemen, mit denen man sich mit Akribie und großem Elan (auch in anderen Parteien) widmet, weil man sich an die großen Themen nicht rantraut. Ich würde diese lauwarme SPD nicht vermissen, die zwischen allen Stühlen ihrer Endphase entgegendämmert.

Dimitri Gales | Sa, 28. Oktober 2017 - 18:57

sogar unter die zehn-Prozent-Marke rutschen könnte. Sie könnte ein ähnliches Schicksal erleben wie die Parti Socialiste in Frankreich. Die spielt dort keine politische Rolle mehr, nur noch am Rande und musste sogar unlängst ihr schönes Parteigebäude verkaufen.
Die Arbeitswelt wird sich immer mehr polarisieren, es wird noch mehr Prekariat geben, die sozialen Ungleichgewichte werden zunehmen. Was hat die SPD dem gegenüber zu bieten? Nichts. Nur altbackene Parolen, allgemeingültige Aussagen, kurz, sie reflektiert eine SPD von vorgestern. Und niemand hat ein Rezept dagegen.
Da würde nur eine radikale Metamorphose helfen.
Aber mit dem Personal das sie jetzt hat, wäre dies nicht einmal im Ansatz zu schaffen.

Paul Liesner | Sa, 28. Oktober 2017 - 22:11

Olaf Scholz hat in seinem Papier viel "geredet", aber keine Vorschläge über die pragmatische Umsetzung der Neuausrichtung der SPD beschrieben. So wird die SPD niemals das Tal der Tränen verlassen können.
Was der SPD fehlt sind junge, unverbrauchte Gesichter/Genossen - gleiches gilt auch für die CDU - die zu den ursprünglichen Kernthemen der sozialdemokratischen Politik zurückfinden. Daran habe ich allerdings große Zweifel und ich sage es ganz offen: Die politische Mitgestaltung der SPD ist auf eine unbestimmte Zeit vorbei!

Thomas Schmid | So, 29. Oktober 2017 - 08:44

was der CDU noch bevorsteht. Die Linke ist bereits zerstritten und die Grünen werden das durch Jamaica auch bald sein. Die FDP ist das Leben am Abgrund bereits gewohnt und um viele Erfahrungen reicher. Ob die gemachten Erfahrungen ausreichen um langfristig zu überleben, entscheidet sich mit der Zustimmung ihrer Wähler zu den zu erwartenden faulen Jamaica-Kompromissen.
Die erste Riege der Genossen ist zu einer programmatischen Kurskorrektur und den dafür notwendigen personellen Änderungen erkennbar nicht mehr fähig.
Gerhard Schröder war das letzte konsensfähige Angebot. Hoffnungslos.

Karin Zeitz | So, 29. Oktober 2017 - 14:01

von den Problemen, welche ihre potentiellen Wähler umtreiben. Ein Triften nach links wird ihr die verlorenen Wähler nicht zurückholen. Man müsste sich wirklich mal damit anfangen, die Leute ernst zu nehmen und nicht nur von Ängsten zu reden, die dann automatisch verschwinden, wenn man der Bevölkerung die Welt nur richtig erklärt.

Arne Bruhn | So, 29. Oktober 2017 - 17:23

die Botschaft hör ich wohl - allein mir fehlt die Hoffnung, dass die SPD die Signale hört oder gar hören will.
Wo ist in der SPD nur der Realismus geblieben? Herr Scholz ist da ein trauriges Beispiel: Anstatt sich der Wirklichkeit zu widmen geht sein Blick in die Zukunft. Luftschlösser brauchen die Hamburger aber nicht! Die Berliner sicher auch nicht. Ob der Same der Herren Buchner und Kohlmeier auf eine fruchtbare SPD fällt?

ingrid dietz | So, 29. Oktober 2017 - 18:25

Funktioniert leider nicht !

Wenn die Genossen weiter so wurschteln und sich selbst alles "schönreden" - werden sie bald in der Bedeutungslosigkeit verschwinden !

Ich persönlich sehe schon mit Interesse den Landtagswahlen 2018 in Hessen und Bayern entgegen !

Dr. Lothar Sukstorf | Mo, 30. Oktober 2017 - 12:59

Schulz wird einen ähnlichen Weg - mit/in der Partei -
wie Scharping gehen; über kurz oder lang kommt eine(r), die/der sich der Partei bemächtigt. Ich vermute, es wird Nahles sein. Sie wird dann den 'linken' Schröder geben. Auf jeden Fall sollte Schulz gehen.

Hervart Gromp | Mi, 1. November 2017 - 11:28

War das nicht gerade noch 100%-Schulz?

Zitat: "Olaf Scholz ist sein Name, Hamburgs Erster Bürgermeister und lebender Beweis dafür, dass eine Großstadt unter Führung der SPD durchaus erfolgreich regiert werden kann."

Erfolgreich? Wie "erfolgreich", das hat man ja beim G20-Gipfel gesehen, oder bei der parallel zur "Flüchtlings"ansiedlung insgesamt stark angewachsenen Kriminalität in Hamburg, https://www.abendblatt.de/hamburg/article212236609/Kriminalpolizisten-i… uvam.

Zugegeben: Scholz feiert die Missstände in Hamburg nicht so wie seinerzeit Wowereit in Berlin. Aber genug Grund zur kritischen Selbstreflektion haben beide!

Schulz oder Scholz, was macht das außer dem Buchstaben o oder u schon für einen Unterschied?

Dr. Lothar Sukstorf | Mi, 1. November 2017 - 11:47

ja...man macht uns jetzt ein U für ein O vor oder umgekehrt.

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