Andrea Nahles - Auch keine linke Lichtgestalt

Andrea Nahles heißt die nächste Hoffnungsträgerin der SPD, aber weit wird auch sie die Partei nicht bringen. Dabei gibt es eine Sehnsucht nach mehr Sozialdemokratie. Doch dafür ist auch die machtpolitisch talentierte neue Parteivorsitzende zu sehr im Establishment verankert

Andrea Nahles bei einer 1. Mai Rede.
Andrea Nahles gibt sich kämpferisch, aber schon ihr Start wurde vermasselt / picture alliance

Autoreninfo

Markus Karp ist ein deutscher Politiker und Mitglied der CDU. Er arbeitet als Professor an der Technischen Hochschule Wildau.

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Markus Karp

Wären die jüngere Geschichte der Sozialdemokratie ein griechisches Drama, müsste auf der jetzigen Talsohle eigentlich die Peripetie, der plötzliche Umschwung zum Besseren, zu erwarten sein. Stattdessen aber, und das ist die wahre Tragödie, werden auf die Tiefen keine Höhen folgen, sondern Siechtum und Selbstzerfleischung. Mit 66 Prozent hat sich Andrea Nahles zum SPD-Vorsitz gezittert. Von Euphorie war nichts zu spüren. Die SPD-Wiedergeburt startet schon mit Komplikationen. Dabei dürfte man von Nahles eigentlich mehr erwarten. Ihr Griff nach dem Fraktionsvorsitz, die Ouvertüre zum 22. April, war ein machtpolitisches Meisterstück.

Fähig aus Fehlern zu lernen

Gebraucht wurde Nahles damals auch als Populismusfigur, denn der AfD-Erfolg bei der Bundestagswahl ging nicht nur zu Lasten der Union. Konsequenterweise startete sie ihre Regentschaft mit der Ankündigung, dass es für die CDU ab dem nächsten Tag auf die Fresse gebe. Nur: Dieser Schuss ging nach hinten los. Das Echo auf die vulgäre Ankündigung war verheerend. Nahlesversteher in der SPD bemühten sich alsbald, den Satz als unglücklichen Scherz abzutun. Das Ganze erinnerte doch sehr an das beliebte AfD-Spiel, irgendeine zweifelhafte Sottise in die Öffentlichkeit zu trompeten, die dann in den folgenden Wochen durch allerlei Deutung und Relativierung wieder zurechtgerückt werden soll. 

Auch die andere seinerzeitige Einstiegsansage von Nahles, jetzt dem „digitalen Kapitalismus“ den Kampf anzusagen, war ein Flop. Erstaunlich schlicht, eindimensional und retro war dieser Satz. Mit dem auch schon nicht mehr taufrischen Godesberger Programm im Handgepäck hätte man von der Partei eher erwartet, dass sie den digitalen Kapitalismus zähmen, ordnen und gestalten wolle. Aber nein! Die digitale Ökonomie aber als eine der wichtigsten wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven der Bundesrepublik zum Gegner zu erklären, ließ an der Zukunftsfähigkeit der SPD zweifeln. Bei der Bewerbungsrede für den Parteivorsitz hat sich erwiesen, dass  Andrea Nahles durchaus willens und fähig ist, aus Fehlern zu lernen: Nunmehr soll der „digitale Kapitalismus“ lediglich gebändigt und nicht mehr abgeschafft werden. 

Flügel geraten unter Druck

Die Sozialdemokratie gerät aus allen anderen Lagern unter Druck: Sei es, weil man ihre Themen kopiert. Sei es, weil andere kaltlächelnd einfach den sozialdemokratischen Zielsetzungskatalog überbieten, wohlwissend, für die Erfüllung haltloser Versprechen kaum einmal in Haftung genommen zu werden. So erging es der SPD mit der Linkspartei. Der große Triumph der Einführung eines Mindestlohns wurde eingetrübt durch die Tatsache, dass die Linke schlicht noch einmal 2 Euro mehr pro Stunde forderte. Führende Sozialdemokraten wollen Lockerungen bei rigiden Hartz-IV-Regeln? Hilft nichts, mit der Linkspartei wird angeblich die ganze Reform rückabgewickelt. 

Durch die Einkeilung zwischen Linkspartei und AfD werden die Flügel der SPD zerzaust. Der Würgegriff der sozialdemokratisierten CDU geht ihr direkt ans Leben. Und die grüne Strahlkraft im Milieu linksliberaler bürgerlicher Besserverdiener hat der Partei den intellektuellen Rahmen genommen, auf den sie sich noch bis in die Nuller Jahre berufen konnte. 

Die CDU hingegen handelt unter Merkel seit 2005 nach dem Grundsatz, prinzipiell das Gleiche wie die SPD zu bieten. Renteneintrittsalter, Mindestrente, Kinderbetreuung, Kindergeld: Wo immer die Genossen bereitstehen, eine soziale Wohltat zu ermöglichen, ist die linksgewendete Union zur Stelle und ruft: „Wir doch auch!“. Ein wenig anders verhält es sich mit den Grünen. Hier hechelt die SPD seit den achtziger Jahren deren Forderungen hinterher, immer emsig darauf bedacht, Schritt zu halten: Energiepolitik, Umweltpolitik, Zuwanderungspolitik. Nur das die Grünen lediglich auf einstellige Prozentzahlen im Milieu der sozial Abgesicherten und Arrivierten kommen müssen, um erfolgreich zu sein, für die SPD hingegen ist eigentlich alles unter 30 Prozent eine Katastrophe – die aber mittlerweile perpetuiert ist. 

Die AfD-Falle

Und dann sind da noch die ungeliebten Neuankömmlinge von der AfD. Was die versprechen, möchte die SPD auf keinen Fall in Aussicht stellen. Nur: Die traditionelle Kernwählerschaft der SPD, die in den Merkeljahren in Teilen schon bei der Union heimisch geworden ist, hat nach Jahren der grüngefärbten Entfremdung von der SPD ein sehr offenes Ohr für die Themen der Blauen. Nun sitzt die Sozialdemokratie in der Falle. Jeder Versuch, einen Befreiungsschlag auf der einen Flanke zu wagen, öffnet die andere. Verwandelte sich Andrea Nahles beim nächsten Wahlkampf in eine Mischung aus dem britischen Labourchef Jeremy Corbyn und der Linksparteivorsitzenden Katja Kipping, würde die Union zur Fluchtburg der ökonomischen Vernunft. 

Führe die SPD einen härteren Kurs im Bereich der Migration oder des Säkularismus, könnten Grüne und Linke einen Teil der SPD-Wählerschaft übernehmen. Und in der Mitte präsidiert schon die ebenso profillose wie wendige Union. Jeder sozialdemokratische Vorstoß hier würde vor allem Häme nach sich ziehen, dass die beiden Volksparteien doch einander glichen wie Zwillinge. In dieser Disziplin haben im vergangenen Wahlkampf vor allem die Parteichefs Christian Lindner und Jörg Meuthen reüssiert, die die angebliche Rivalität der notgedrungenen Koalitionäre als „Szenen einer alten Ehe“ oder die politische Ähnlichkeit der Spitzenkandidaten als das Auftreten von „Margela Schurkel“ verspotteten. 

Keine Kampagne für die „kleinen Leute“

Es wäre aber zu kurz gesprungen, die Misere der SPD nur den Gemeinheiten ihrer Konkurrenten zuzuschreiben. Die Kaste hauptberuflicher Funktionäre, die die Geschicke der Partei lenkt, hat sich längst in ihrer eigenen Welt eingerichtet. Mit dem dogmatischen Anspruch von Akademikern, die jenseits von Jugendorganisation und dem Hörsaal linker Geisteswissenschaften oft nicht viel außerhalb des grün-sozialdemokratischen Universums erlebt haben, lässt sich eben kaum eine zündende Kampagne für die „kleinen Leute“ gestalten. Und schien die undurchlässige und durch Proporz und informelle Absprachen zementierte Parteistruktur und -kultur früher einmal Garant dafür zu sein, dass nicht das Chaos ausbricht, ist sie heute eher lähmender Klotz am Bein.

Denn die linken Feuerköpfe, wie deren letzter Schröder einer war, haben gar keine große Lust mehr darauf, die Sozialdemokratie zu unterwandern, zu übernehmen und dann Deutschland umzukrempeln. Stattdessen stehen heute selbstoptimierte Jungfunktionäre Schlange, die statt für „konkrete Utopien“ im Sinne Blochs zu streiten nurmehr die Glaubenssätze jener Schicht von globalisierungsprofitierenden Burgeois Bohemians herunterbeten können, die im Prenzlauer Berg ebenso gut ankommen wie im Silicon Valley, aber in einer aus den Fugen geratenen Welt zunehmend weniger massenwirksam sind. 

Sehnsucht nach mehr Sozialdemokratie eigentlich da

Dabei ist die Sehnsucht nach richtigen Sozis durchaus spürbar. Das sieht man nicht nur an Figuren wie Jeremy Corbyn in England oder Bernie Sanders, dem linken Idol der US-Demokraten, die den Eindruck erwecken, es wäre plötzlich wieder 1973. Auch Martin Schulz hat im kurzen Frühling des Schulzhypes genau diese Welle geritten. Offenkundig hat in der westlichen Welt also eine Linke die Chance auf Mehrheitsfähigkeit, die sich nicht vorrangig kulturrevolutionär und identitätspolitisch betätigt, sondern klassisch sozialistisch orientiert ist. Abhängig ist dieser Trend aber immer von einer charismatischen Führungsfigur, die zumindest nach Anti-Establishment riecht, wenn sie auch Establishment ist.

In der deutschen Sozialdemokratie aber sind solche Gestalten nicht durchsetzungsfähig. Kevin Kühnert und Simone Lange haben viel medialen Wind erzeugt und beachtliche Ergebnisse erzielt, aber von einer Mehrheit sind sie weit entfernt. Sie verkörpern das unruhige Drittel, dass stark genug ist, jedem SPD-Zentristen die Amtszeit zur Hölle zu machen, ohne ihn aber stürzen zu können. Solange dies so bleibt, ist jeder sozialdemokratische Vorturner zur Rolle des Sisyphos verdammt, der immer wieder vergeblich den Gipfel der Bundesrepublik zu erreichen versucht. 

Andrea Nahles ist jedenfalls ganz gewiss nicht die notwendige massenwirksame linke Lichtgestalt. Die kommende Kanzlerkandidatin hat seit Eintritt der Volljährigkeit nichts anderes gemacht als Parteipolitik. Und die Zurechnung zum linken Flügel der SPD hat ihr geschmeidiges Mitwirken in allerlei großen Koalitionen nicht im Geringsten beeinträchtigt. Mehr ermüdendes Establishment geht eigentlich nicht, da helfen auch keine kalkulierten Provokationen. So wird die SPD nicht vom retrolinken Trend profitieren können, sondern auch bei der nächsten Wahl auf die Fresse kriegen. 
 

Christa Wallau | Mi, 2. Mai 2018 - 12:25

Ausgezeichneter Kommentar, Herr Karp!
Heute übertrifft der CICERO sich selbst.
Ein hoffnungsvoller, erfreulicher Monatsanfang!

Markus Michaelis | Mi, 2. Mai 2018 - 13:32

Ich würde die Einschätzungen zur SPD im Groben teilen. Allerdings denke ich, dass die SPD hier nur das exponierteste Glied ist und die grundlegenden Probleme alle (etablierten) Parteien und die Gesellschaft mit ihren Strukturen, Institutionen und Denkweisen als Ganzes betreffen. Euro, Europa, Wohlstand, technischer Fortschritt, Migration, Geschichtsbild und "universelle" Werte - es hat sich viel Schieflage zu einer sich wandelnden Welt aufgebaut. Das wird Veränderungen nach sich ziehen - die SPD mag das erste Opfer werden, es wird aber wahrscheinlich nicht das letzte sein.

wolfgang spremberg | Mi, 2. Mai 2018 - 13:39

"Zeit für mehr Gerechtigkeit" war der Hauptwahlkampfslogan der sPd. Wichtigster Punkt :
"Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Frauen bekommen für die gleiche Arbeit im Durchschnitt 21% weniger als Männer." Was ist aus diesem, doch soo wichtigen Thema geworden ? 21% macht bei einem Durchschnittsgehalt von ca. 3.000 Euro ca. 500 Euro mehr im Monat. Das wäre doch super für Frauen, Alleinerziehende, Familien....in der Folge auch für Rentner. Warum hat die sPd, der DGB das Thema wieder eingepackt ?
Weil die Vorstellung das Millionen von Arbeitgebern, betrieblichen Vorgesetzten, Personalern und Betriebsräten, freiwillig, gegen das AGG verstoßend, männlichen Mitarbeitern, nur so, Monat für Monat, hunderte von Euro zusätzlich zahlen, einfach nur ideologischer Quatsch ist ? Sind diese Spitzenkräfte so weltfremd oder haben sie keine anderen Themen ?
Diese Leute wollen unser Land regieren ? Wollen den "kleinen Leuten" durch Migration noch ordentlich Druck machen ? Wer wählt die noch ?

Christine Sander | Mi, 2. Mai 2018 - 19:45

In reply to by wolfgang spremberg

zu viele, weil sie dumm sind, weil sie denkfaul sind, weil sie schon immer SPD gewählt haben usw usw.

Uwe Dippel | Mi, 2. Mai 2018 - 21:11

In reply to by wolfgang spremberg

Sind ja nicht direkt 21 Prozent je nach Geschlecht, so dass man einfach auf gleiches Niveau hochziehen könnte.
Es handelt sich um einen statistischen Wert.

wolfgang spremberg | Do, 3. Mai 2018 - 13:09

In reply to by Uwe Dippel

sind ideologischer Quatsch. Kein vernünftiger Mensch zahlt freiwillig für gleiche Arbeit bei gleicher Leistung Monat für Monat hunderte von Euro mehr, nur weil ein Arbeitnehmer männlich ist. Die statistischen Einkommensunterschiede haben andere Gründe. Z.B. werden typische Frauenberufe deutlich schlechter bezahlt als typische Männerberufe. Das hat dann aber nichts mehr mit "gleicher Arbeit" zu tun.

Joachim Wittenbecher | Mi, 2. Mai 2018 - 13:51

Es hat den Anschein, dass weiteste Bevölkerungskreise dem "SPD-Wählen" bereits entwöhnt sind, sie kommen gar nicht mehr auf diese Idee - anders sind die aktuellen 17%-Umfragen nicht zu erklären. Warum ist das so? Die SPD hat sich vom "Normalbürger" um Lichtjahre entfernt. Wieso? Sie sieht in der Summe der Bürger nicht mehr ein Staatsvolk mit weitgehend gemeinsamen vernünftigen Interessen (Friedenspolitik, Wirtschaftswachstum, sozialer Aufstieg, Wohlstandsmehrung), sondern fragmentiert die Gesellschaft in Minderheiten von Hilfsbedürftigen (Hartz 4-Empfänger, Behinderte, Leiharbeiter, Migranten). Diesen Gruppen lässt sie eine besondere geistige "Fürsorge" angedeien, was diese zu "Patienten" macht. Für den Rest der Gesellschaft wird sie dadurch unattraktiv. Sicher, die Zeiten von Willy Brandt und Helmut Schmidt können nicht mehr zurück kommen - die SPD muss sich trotzdem wieder auf die nach wie vor bestehende gesamte "Arbeitnehmergesellschaft", die nicht ausgestorben ist, konzentrieren.

Yvonne Walden | Mi, 2. Mai 2018 - 15:35

In reply to by Joachim Wittenbecher

Die Poli8tik lebt heute von Umfragen und hat sich mit der Demoskopenzunft verbrüdert, setzt deren Umfrageergebnisse jedoch nicht in politisches Handeln um. Denn die große Mehrheit der Bevölkerung lehnt beispielsweise Auslandseinsätze (harmlos formuliert) unserer Streitkräfte rigoros ab.
Zumindest die "staatstragenden" Parteien ignorieren dies konsequent.
Denn wer bestimmt in Wahrheit die "Richtlinien der Politik"? Nicht ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin, sondern diejenigen, die im Geld schwimmen, über Großkonzerne herrschen und über ihre Lobbyisten massiven politischen Einfluß ausüben.
Deshalb sind auch die "Sprüche'" einer Andrea Nahles nicht ernstzunehmen.
Niemals würden Politikerinnen und Politiker der "rechten" Parteien eingestehen, daß unsere angebliche Demokratie ein Torso bleibt, solange eine Wirtschaftsdemokratie reines Wunschdenken bleibt.
Das ist ja auch der Grund, weshalb die Große Koalition eine wirkliche Steuerreform nicht anpacken wird. Reines Wunschdenken!

Sehr geehrte Frau Walden,
ich kann Ihnen nur teilweise zustimmen: die Richtung der Politik bestimmt ein Konglomerat aus etablierten Parteien, Teilen der Wirtschaft und den Leitmedien. Ihre Führungsfigur ist eine Bundeskanzlerin, die dadurch unangreifbar ist. Die Parlamentsmehrheiten sucht sie nach dem Baukastenprinzip - weitgehend unabhängig von Inhalten - nach jeder Wahl zusammen, egal wie schlecht ihr Ergebnis war. Dies schadet der politischen Demokratie. Was die Wirtschaft anbelangt, glaube ich nicht, dass demokratische Grundsätze durchgängig etabliert werden können. Zwar haben wir Betriebsräte, teilweise Mitbestimmung u.s.w. Letztlich soll aber die Kapitalseite betriebswirtschaftliche Entscheidungen treffen. Hier sind wir bestimmt unterschiedlicher Meinung. Eine Ausweitung genossenschaftlicher Betriebsformen fände ich sehr gut, nur ist dies schwierig, da jedes einzelne Mitglied aktiv wie ein Unternehmer sein müsste, in der Regel ist dies nicht so. Viele Grüße J.W.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 2. Mai 2018 - 18:37

In reply to by Joachim Wittenbecher

Sie sind der AfD-Huldigung sicher unverdächtig.
Auch Hubertus Heil wußte am 1. Mai nicht, wieso der SPD die Wähler davonlaufen.
Es kann wirklich sehr sehr schlimm werden für die SPD im Osten.
Ich glaube nicht, dass es nur Hartz 4 ist, Schröder hatte begleitend noch international bedeutende Staatspolitik im Gepäck und schützte die deutsche Wirtschaft und damit indirekt die Arbeitnehmer.
Gabriel hatte Ansätze dazu, von ihm bleibt aber vielleicht eher, dass er sich mit seiner Tochter über Martin Schulz unterhielt, mit besagtem Button im Bundestag sass und dem türkischen Aussenminister Tee eingoss.
Vielleicht kann die SPD einfach nicht mehr?
Es wäre schade und ich werde warten, bis sie wieder kann.
Andrea Nahles hat zumindest auch das intellektuelle und politische Format, aber das ist vielleicht selbst der SPD zuviel. Nur wird Nahles nie in die CDU eintreten.
Neue Gesichter werden dann vielleicht den Ausschlag geben, wenn es sowieso nicht mehr tiefer gehen kann.
Ich wähle SPD

Stine Bading | Do, 3. Mai 2018 - 07:20

In reply to by Joachim Wittenbecher

Hallo Herr Wittenbecher, Sie haben recht, was die Fragmentierung der Gesellschaft in "Patienten" betrifft. Nach meinen Beobachtungen ist das aber keine SPD- typische
Eigenschaft. Auch die anderen Parteien reduzieren die Wähler auf vermeintliche "Bedürftigkeit," verteilen Steuergelder an diese Gruppen, und sichern sich damit (aber auch durch "patientenzentrierte" Gesetze) immer mehr Möglichkeiten, auf individuelle Lebensführung einzuwirken. Dass die SPD vergleichsweise stark an Zuspruch verliert, liegt meiner Meinung nach, (auch) daran, dass sie nur noch mit Verteilung von Steuergeld in Erscheinung treten. Dem Steuerzahler wird die Steuerlast zu hoch, den Empfängern ist es immer zu wenig. Die SPD setzt sich schrill für die Empfänger ein, so daß viele Arbeitnehmer denen keine wirtschaftliche Kompetenz mehr zusprechen. Die anderen sind beim Fordern nach Verteilung (außer den Linken) nicht so schrill.

Tomas Poth | Mi, 2. Mai 2018 - 14:12

mit "ab jetzt gibt es auf die Fresse" und "bätschi-Kommentaren" kann man vielleicht eine Straßengang führen, aber mehr nicht. Die SPD ist ausgeblutet an geeigneten Führungsköpfen.

Bernd Wollmann | Mi, 2. Mai 2018 - 18:41

In reply to by Tomas Poth

Genau dieses Anforderungsprofil erfüllt diese Frau doch, mehr wird von ihren Genossen nicht mehr verlangt. Kompetenz und eine Politik für das eigene Volk zu machen, sind da eher von Nachteil. Überdies steht Stegner wohl schon als Nachfolger bereit, dann sind 9% realistisch. Habe diese Partei früher selber gewählt, als noch Leute mit Verstand das Sagen hatten und nicht linke Spinner.

Peter Lieser | Mi, 2. Mai 2018 - 14:24

Frau Nahles ist scheinbar nach der Geburt direkt in die SPD eingetreten und anders als Lautsprecher der Juso's und später SPD kennt man sie nicht. Für einen Neuanfang sollte ein neues, frisches Gesicht her. Die Franzosen haben vorgemacht wie es geht, "mit dem frischen Gesicht".

Rüdiger Meier | Mi, 2. Mai 2018 - 14:27

ihrer eigenen traditionellen Klientel?
Die SPD macht de facto seit vielen Jahren Politik auf Kosten der vielbeschworenen kleinen Leute. Sie tut nichts dagegen, dass schon ein Einkommen Alleinstehener von 3600 € (Arbeitgeberbrutto) mit fast 47% Steuern und Abgaben belastet wird (AN- netto unter 2000 €), ein Einkommen von 6000 € (AG-Brutto) mit etwa 51% (AN-Netto unter 3000 €). Dafür gibt es eine Rente, die nicht reicht und die nur deshalb noch über dem Existenzminimum liegt, weil etwa 30% des Bundeshaushalts zugeschossen werden.
Das ist seit Jahrezehnten systematische Politik gegen die "hart arbeitende Bevölkerung", da ändert auch nicht, dass Kitas subventioniert werden oder Familien Baukindergeld erhalten sollen (was die Länder über exzessive Grunderwerbsteuern eh abschöpfen) etc.
Es braucht eine neue Bescheidenheit des Staates und wirklich neue Konzepte zur Finanzierung eines guten Sozialstaates. Dass es die nicht gibt, geht zuerst auf Kosten der SPD-Klientel. Das merkt die...

..nicht zugeschossen, sehr geehrter Herr Meier. Die Politik seit Adenauers Zeiten bedient sich in unverschämten Umfang aus der Rentenkasse. Sehen Sie sich einmal die nicht durch Beiträge gedeckten Leistungen aus der Rentenkasse an. Dann ist das, was Sie Zuschüsse nennen, nur ein Teil an Rückzahlung der versicherungsfremd aus der Kasse entnommen Mittel. Einfach mal nach "Teufel-Tabelle" googeln.

als wirklich "versicherungsfremd" einzustufen sind, kann man lange diskutieren, das wird auch diskutiert. Egal. Die gesetzliche RV gewährt auch sog. "versicherungsfremde Leistungen" grundsätzlich ihren gesetzlichen Mitgliedern. Die sog. "versicherungsfremden Leistungen" definieren im Wesentlichen, welches Mitglied Anwartschaften aus welchen Gründen in welcher Höhe erwirbt. Dabei wird als "versicherungsfremd" gerne eine Anwartschaft bezeichnet, welcher keine Beitragszahlungen in der Vergangenheit gegenüber stehen. Das ist aber in einem Umlagesystem keine zentrale Größe, es spart keiner etwas an. Ich muss dabei bleiben: Egal ob vericherungsfremd oder nicht: Die Versorgung der Versicherten mit einer Rente oberhalb des Existenzminimums hängt am Tropf des Bundeshaushalts, welchen alle, insbesondere auch Nichtmitglieder, finanzieren. Dass mit der Rentenversicherung immer schon politischer Schindluder getrieben wurde, auf Einnahmen- und Ausgabenseite, ist natürlich richtig.

als wirklich "versicherungsfremd" einzustufen sind, kann man lange diskutieren, das wird auch diskutiert. Egal. Die gesetzliche RV gewährt auch sog. "versicherungsfremde Leistungen" grundsätzlich ihren gesetzlichen Mitgliedern. Die sog. "versicherungsfremden Leistungen" definieren im Wesentlichen, welches Mitglied Anwartschaften aus welchen Gründen in welcher Höhe erwirbt. Dabei wird als "versicherungsfremd" gerne eine Anwartschaft bezeichnet, welcher keine Beitragszahlungen in der Vergangenheit gegenüber stehen. Das ist aber in einem Umlagesystem keine zentrale Größe, es spart keiner etwas an. Ich muss dabei bleiben: Egal ob vericherungsfremd oder nicht: Die Versorgung der Versicherten mit einer Rente oberhalb des Existenzminimums hängt am Tropf des Bundeshaushalts, welchen alle, insbesondere auch Nichtmitglieder, finanzieren. Dass mit der Rentenversicherung immer schon politischer Schindluder getrieben wurde, auf Einnahmen- und Ausgabenseite, ist natürlich richtig.

Gerdi Franke | Mi, 2. Mai 2018 - 14:54

Wer ernsthaft Veränderungen will darf dafür nicht Nahles nehmen. Ja, die gehört zum SPD-Establishment und kennt doch gar nichts anderes. Die kann nur ein paar Schräubchen weiter nach links oder nach rechts drehen. Verändern und neue Prioritäten oder Ziele setzen kann nur jemand mit Blick von aussen! Wäre vielleicht was für Schulz gewesen!

Sepp Kneip | Mi, 2. Mai 2018 - 15:35

Intellektuell wird Nahles von manchem AfD-Politiker in die Tasche gesteckt. Die SPD hat lange von ihrer großen Zeit als Arbeiter-Partei gelebt. Das ist vorbei. Die Partei hat sich keine neuen Politk-Felder erschlossen, sondern sie ist zu einseitig auf dem Gerechtigkeits-Gaul geritten. Ihre "Flüchtlings"-Politik im Schlepptau Merkels hat ihr den Rest gegeben. Warum hat sie das gemacht?

In der "Flüchtlings"-Frage in Opposition zu Merkel zu gehen, hätte der SPD einen enormen Stimmen-Zuwachs beschert. Sie hätte die "Flüchtlings"-Frage nur auf das zurechtstutzen müssen, was sie in Wirklichkeit sein soll. Eine Hilfe für echt Bedürftige und Asylberechtigte. Dass sie mit Merkel Afrika und die Welt retten will, macht sie nur unglaubwürdig. Dem Bürger bleibt nicht verborgen, dass diese Massenimmigration Deutschland und seine Sozialsysteme überfordert und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstört. Auch die CDU wird, wenn sie Merkel nicht brenst, noch ihr blaues Wunder erleben. Die AfD freuts.

Die Welt retten wollen ? Eigentlich wollten Merkel und Co. doch die Grenzen schließen. Sie haben sich nur nicht getraut. Wegen der hässlichen Bilder. Siehe : Robin Alexander : Die Getriebenen. Also nix gut. Nix Welt retten. An sich selbst und den Job denken. Darum ging und geht es.

Ralph Lewenhardt | Mi, 2. Mai 2018 - 16:47

Garantiere Stimmenzuwachs von 15 % durch politische Wiederbelebung eines sozialdemokratischen Uranliegens!

Brigitte Simon | Mi, 2. Mai 2018 - 16:53

Sehr geehrter Herr Wißmann,

seit einiger Zeit habe ich "elementare Probleme"
mit meinen Kommentaren. Bei manchen Ihrer Artikel fehlt das Substantiv "Antwort". Ergo:
Ich habe keine Möglichkeit, mich dazu zu äußern.
Kommunikationen wichtig. Das wäre für mich sehr
schade. Gerade der Diskurs ist spannend. Davon lebt doch der Charakter Ihres Newsletter?!
Meine Kommentare werden nahezu immer veröffentlicht. Was läuft hier schief?
Mit freundlichem Gruß, Brigitte Simon

Akira Ozawa | Mi, 2. Mai 2018 - 18:01

Sie begreift es immer noch nicht:
""Mit dem dogmatischen Anspruch von Akademikern, die jenseits von Jugendorganisation und dem Hörsaal linker Geisteswissenschaften oft nicht viel außerhalb des grün-sozialdemokratischen Universums erlebt haben, lässt sich eben kaum eine zündende Kampagne für die „kleinen Leute“ gestalten.""

SPD - Es ist, als ob ein Verein von Stellmachern versuchen würde, mit Hilfe ihrer Holztechnik unbeirrt und beratungsresistent den Weltraum zu erobern.

Bleiben Sie, Fr. Nahles, sodann in Ihrer Blase der ungekrönten Globalisierungsgewinner, Modernisierungssieger, der "Gutmenschen"-Philosophie, die DE zum Weltsozialamt macht.
Die AfD bedankt sich herzlich.
Das nötige theoretische Rüstzeug haben Sie sich bereits erfolgreich mit Ihrer Magisterarbeit zum Thema ""Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman" angeeignet.
In Katastrophen scheinen Sie sehr gut auszukennen was Sie geradezu prädestiniert für eine oberste Führungsrolle in der allumfassenden Erneuerung!

Nahles ist Parteivorsitzende uund Fraktionsvorsitzende.
Wir wissen doch noch gar nicht, ob Nahles als Kanzlerkandidatin kandidieren will.
Das sollte man vielleicht auch offen halten.
Vielleicht kann ja Simone Langer wirklich Kanzlerin, denn man muss seitens der SPD auch den Osten ins Boot holen.
Dort sind stattdessen Linke und AfD stark.
Vielleicht fehlt mir einfach auch nur die Phantasie dafür, wie politische Menschen die Grünen oder die Linkspartei wählen können. Beide verbinde ich mehr mit Gesinnung/Befindlichkeit und das reicht mir bei Weitem nicht, hat es nie, auch nicht als ich jung war.
Eine aussterbende Spezies, das zoon politikon?

Dorothee Sehrt-Irrek | Mi, 2. Mai 2018 - 18:23

etwas zu Andrea Nahles schreiben oder warum wurde es dann ein CDU-Mitglied?
Will das nicht evtl. lieber eine Michele Müntefering, mit der die SPD niemals sozialdemokratischer würde?
Nein, der Autor nennt ja Kevin Kühnert und Simone Langer.
Warum nicht.
Das kann ja noch werden und ganz sicher NICHT BEHINDERT durch Andrea Nahles immer gerne unterstellte Machtkompetenz.
Hat man das Gabriel nicht auch vorgehalten, selbst aus der SPD, so als Walze?
Ich habe selten einen so lammfrommen Parteivorsitzenden der SPD erlebt wie Gabriel, obwohl er ein Erbe und Günstling? Schröders war. Jedenfalls wurde er in Niedersachsen Oppermann vorgezogen.
Als Bernie Sanders käme doch wohl nur Schröder selbst infrage, Schulz hat hingeworfen und Nahles ist m.E. selbst mit Blick auf die CDU/CSU die einzige staatstragende Politikerin von Format.
Die CDU/CSU sollte sie nicht künstlich kleinschreiben, solange sie noch an Merkel krankt.
Ärger kann eine SPD immer machen, ambitionierte Politik nur Nahles.

Guido Schilling | Mi, 2. Mai 2018 - 19:03

Die Ideen der Spd sind von vorgestern. Der Digitalisierung und Industrie 4.0 will sie mit mehr Gerechtigkeit, Tariflöhnen entgegentreten!? Bätschi-Nahles wird genauso scheitern wie ihre Vorgänger. Nur lauter.

Eberhard Rademeier | Mi, 2. Mai 2018 - 19:34

ROFL. In ihrem Alter sollte Frau Nahles eigentlich den Unterschied zwischen Proletariern und Proleten kennen. Proletarier sind die ehemalige Zielgruppe der SPD, proletenhaft ist das Auftreten der Dame. Nahles als oberster Gangsta-Rapper der Sozialdemokratie - Schumacher, Ollenhauer, Brandt und Schmidt rotieren knapp vor der Drehzahlbegrenzung.

Frederik Weiss | Mi, 2. Mai 2018 - 20:53

Viele kennen die inzwischen ansteckende Manie, nach dem Lesen eines querbeet interessanten Artikels nach -nicht aufgefallenen- "Widersprüchen" zu suchen. Diesen Artikel kann man, wie ich, zweimal lesen, um dann festzustellen, daß die Zustandsbeschreibung der SPD Satz für Satz zutrifft. Auch die Einschätzung zu Nahles, die den Parteivorsitz eiskalt gekapert hat, beschreibt das Führungsdilemma der SPD sehr treffend. Nahles wird das Etikett "Andrea21" nie tragen, will die SPD nicht medienbegleitet untergehen.

Wurian Reinhold | Do, 3. Mai 2018 - 00:30

Der rapide Untergang der SPD ist ja kein Drama. Der Niedergang - sorry Wandel - unserer Gesellschaft jedoch schon. Dies duerfte wohl auch zum guten Teil dieser unseligen "Quote" zu verdanken sein. Was da so herumfuhrwerken darf ist unfassbar. Angela- die fleischgewordene Unfaehigkeit. Uschi - die wandelnde Hilflosigkeit. Die gruene "beinahe Vizekanzlerin" Katrin, die zweite Pfarrerstochter -eine Peinlichkeit.
Claudia - mein Gott Claudia, reanimier doch deine Musikgruppe. Baetschi - das "Gekreische" Andrea - im Artikel alles gesagt. Nicht unerwaehnt bleiben sollen weitere "Gestalterinnen einer besseren Welt" wie Kipping, und und und. Aber was waeren all diese WeltverbesserINNEN ohne Ihre willfaehrigen , mit Zwangs-Steuergeldern immens ueberbezahlten UnterstuetzerINNEN wie Will, Maischberger, den Damen vom DLF usw ? Gibt es eigentlich noch Maenner in D?

Wolfgang Selig | Do, 3. Mai 2018 - 04:33

Der Beitrag ist gut, aber er streift nur ein Problem, das größer ist als das der SPD oder der deutschen Parteien. Nämlich das gesellschaftliche Problem, dass politische Klasse, Mainstreammedien, Verbände, Gewerkschaften, Kirchen, u.a. ihr Weltbild an die heutige Realität anpassen müssen und dafür anscheinend zu viel Zeit brauchen. Ich würde Frau Nahles aber noch nicht ganz abschreiben. Im Gegensatz zu vielen anderen ist ihr Selbsterhaltungstrieb größer als ihr ideologischer Starrsinn und das kann man nicht von allen linken Politikern sagen. Außerdem kann sie rechnen. Das wird ihr bei der Großwetterlage der Politik nicht die Zukunft der SPD ebnen, aber sie wird zumindest weniger hoch über der Realität fliegen als ein Martin Schulz. Und das ist bezogen auf die SPD schon mal ein Fortschritt. Wenn sie es jetzt noch schafft, den „Fortschritt“ im SPD-Slogan auf den gleichen Level der „Gerechtigkeit“ zu heben, könnte sie zumindest den Abstieg der Wahlergebnisse stoppen.

Gerd Taddicken | Do, 3. Mai 2018 - 07:38

Die neue sozial-demokratische Partei für ,den kleinen Mann' ist die Alternative für Deutschland ?? (AfD).

Nur neue Parteien - welche systembedingt ,klein anfangen‘ - wissen, wo dem Volk der Schuh drückt.

Viele Grüße aus Norddeutschland
Gerd Taddicken

Donnerstag, 03. Mai 2018, 07:38 h - (XTREC)

Johan Odeson | Do, 3. Mai 2018 - 07:59

„Globalisierungsprofitierende Burgeois Bohemians“. Darauf muss man erst mal kommen. Klasse. Passt. Geht runter wie ein Salbeibonbon.

Heidemarie Heim | Do, 3. Mai 2018 - 15:15

Erneuerung? Aber dies bedingt doch a)den Tod und b)was total Kaputtes, was durch Erneuerung "ersetzt" werden muss. Oder im Fall einer Partei der Wegfall der für Siechtum und eventuellem Totalabsturz des Gebildes Verantwortlichen. Also mindestens jeder ab Parteipräsidium? Und was bedeutet in der Politik
der Begriff "Lichtgestalt"? Es kann es doch nicht sein, das eine sogenannte Volkspartei mit dem Ansehen ihres/er Vorsitzenden, Führung oder was auch immer, steht oder fällt. Ich wähle doch eine Partei, also eine Ansammlung von Abgeordneten, denen ich zutraue bzw. abfordere ohne machtpolitisches Kalkül, Parteisoldatengehorsam oder sonstige Vorgaben durch eine "Führung", meine Interessen für 4 Jahre zu vertreten. Danach "Bilanz" und ggf. halt auch eine Umorientierung meinerseits. Und kein landesweites Wehgeschrei wie aktuell, sollten gewohnte (Wahl-)Automatismen irgendwann versagen. Da ist die alte SPD wie sie sich jüngst darstellte, evtl. nur der erste zu erwartende Todesfall. MfG

Jacqueline Gafner | Do, 3. Mai 2018 - 16:35

ist Zeit meines erwachsenen Lebens, mit ganz wenigen Ausnahmen, eigentlich immer nur gesunken, und das weitgehend unabhängig von der Parteicouleur und weltweit. In die Politik geht längst nicht mehr die erste Garde der Menschheit, soweit die das überhaupt je getan hat, sondern bestenfalls noch die zweite oder auch nur dritte Auswahl, die in andern gesellschaftlich relevanten Bereichen kaum Chancen hat, je in eine Spitzenposition zu gelangen. Als ob das allgemeine Publikum damit noch nicht gut genug bedient wäre, kommt in jüngster Zeit als neues Element zudem noch verbales Proletentum hinzu, das offenbar eine Art von kumpelhafter Volksnähe indizieren soll. Wer hätte sich noch zu Beginn des 21. Jahrhunderts vorstellen können, dass MandatsträgerInnen der obersten Staatsebene mit "auf die Fresse hauen"-Sprüchen zu punkten versuchen? Wo diese Entwicklung hinführen soll, bleibt der Fantasie überlassen. Dass mit solchen Figuren kein Staat zu machen ist, lässt sich dagegen heute schon sagen.