Will weitermachen wie bisher: Noch-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch / dpa

Gruppe statt Fraktion? - Die Linke: Pläne fürs Comeback

Die Partei Die Linke befindet sich im Niedergang. Doch ihr Ende ist noch nicht besiegelt. Eine entscheidende Rolle kommt dabei dem Ältestenrat im Bundestag zu.

Autoreninfo

Hubertus Knabe ist ehemaliger Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und Autor des Buches „Die unterwanderte Republik. Stasi im Westen“ (Propyläen).

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Zumindest optisch ist die Linke bescheidener geworden. Nach der Ankündigung ihrer ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht, Anfang nächsten Jahres eine neue Partei zu gründen, hat sie sich ein neues Logo zugelegt: Statt in Großbuchstaben wird der Schriftzug „Die Linke“ neuerdings kleingeschrieben.

Davon abgesehen ist in der Partei von Bescheidenheit wenig zu spüren, erst recht nicht von Selbstkritik oder Neuorientierung. Auf ihrem Europa-Parteitag am vergangenen Wochenende in Augsburg versuchte die Führung stattdessen, mit alten Inhalten den Eindruck eines Aufbruchs zu erwecken. „Wir haben jetzt eine echte Chance,“ erklärte die Vorsitzende Janine Wissler, „die Lähmung hinter uns zu lassen und die Lösung der Probleme gemeinsam anzupacken.“

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Ernst-Günther Konrad | Fr., 24. November 2023 - 11:38

Dass das nicht besser geregelt wurde in all den Jahren ist sträflich. Nach meiner Meinung gehören die restlichen Abgeordneten bis zum Ende die Legislaturperiode ohne weitere Rechte nur mit beratender Stimme auslaufen gelassen und gut ist. Und wenn Sarah die 5% nicht schafft, kommt sie eben nicht in den BT hinein. Wo ist das Problem? Nun ich denke, Petra Pau hat sich oft im "Kampf" gegen die AFD mit den anderen "Kollegen" als brauchbar erwiesen und das muss man ehrlich sagen, mit großen Fehlleistungen ist sie meiner Erinnerung nach nicht aufgefallen. Und ja Herr Knabe, der inzwischen lt. Umfragen zweitstärkste Partei verwehrt man weiterhin eine Vize-Amt und eine nicht anspruchsberechtigte Gruppe, bekäme weiterhin das Amt verlängert, würde wahrscheinlich das Fass bei vielen noch unentschlossenen Wählern zum Überlaufen bringen. Ich halte es aber für denkbar, dass ihre Annahme im letzten Absatz des Artikels den Ältesten Rat dazu bringen könnte, wieder einsam das Recht zu verbiegen.

Klaus Funke | Fr., 24. November 2023 - 17:24

Antwort auf von Ernst-Günther Konrad

Nie wieder PDS oder Linke oder wie sie sich auch nennen mögen. Mit Kipping hat es angefangen und danach kam nur noch Murks. Das ist keine Partei, die man wählen könnte. Untergegangen wie der Staat, aus dem sie entstanden.