- „ Hasi “ war gestern
Reiner Haseloff hat Sachsen-Anhalt zum politischen Versuchslabor gemacht. Nun tritt er noch einmal an. Über einen, der mit seinen Aufgaben wuchs.
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Jan Schumann ist landespolitischer Korrespondent der Mitteldeutschen Zeitung in Magdeburg.
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Was jetzt kommt, ist ganz nach seinem Geschmack. Listig zieht Reiner Haseloff die Augen zu Schlitzen zusammen, der Regierungschef fordert seine Minister zur spontanen Abstimmung auf: „Gibt es hier im Kabinett jemanden, der sich nicht wohlgefühlt hat?“ Mit offenen Armen schaut er herausfordernd nach rechts, dann nach links. „Ich sehe keinen die Hand heben“, sagt er triumphierend in die Kameras. „Alle haben sich wohlgefühlt!“
Tage wie dieser im Mai, an denen die Regierungsbilanz präsentiert wird, sind ihm die liebsten. Im Kreise seines schwarz-rot-grünen „Kenia“-Kabinetts kann er sich derzeit feiern lassen: als Teamchef, oberster Vermittler und Problemlöser in einem.
Als erster Ministerpräsident Deutschlands schmiedete der Christdemokrat 2016 diese experimentelle Koalition mit SPD und Grünen, um der mächtigsten AfD-Fraktion der Republik – die Partei stellt fast ein Viertel der Sitze – etwas entgegenzusetzen. Fünf Jahre hielt das Dreierbündnis durch – trotz Krisen, Widrigkeiten, persönlicher Verletzungen. „Eine Spitzenleistung“, sagt der Wittenberger heute. Und er hat noch nicht genug: Nach langem Zögern tritt er im Juni noch einmal an, er will weitere fünf Jahre Regierungschef bleiben.
Toll: Hauptsache, die Minister fühlen sich wohl.
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Hoffe sein Versuch misslingt
Ich hoffe sein Versuch möge misslingen.
Schon einmal wurden die Wähler Sachsens betrogen da man ihnen eine L.Reg. aufzwang die sie so gar nicht gewählt hatten.
Es ist m. E. absolut undemokratisch wenn alle außer einer Partei, die zwar untereinander (fast) nichts Gemeinsames haben, außer nicht mit dieser einen Partei koalieren zu wollen, deshalb gut ein Viertel der Wähler ignorieren u. ausgrenzen.
Hoffe der Denkzettel für die CDU fällt groß aus.
Tja, morgen wissen wir mehr
Wenn der Mann Format hat, wird er nicht Ministerpräsident bleiben falls die CDU auf dem zweiten Platz landet. Ich bin ja mal gespannt welche Auguren sich danach blamiert vom Platze schleichen.
Interessant wäre noch zu wissen,
wer die CDU in SA eigentlich wählt. Da fehlt eine Wähleranalyse. Sind es die 70+ und die Kirchgänger, oder die verbliebenen Merkelfreunde?
In jedem Fall sind es die von gestern.
Afghanistan statt Kenia
Was ist das für eine unerträgliche Hofberichterstattung! Diese Regierung stand nicht nur einmal kurz vorm Scheitern und wurde vermutlich nur wegen ansonsten deutlich niedrigerer Versorgungsansprüche weiter geführt. Afghanistan hat die gleichen Farben und beschreibt den inneren Zustand dieser Bündnisse (auch in Sachsen) besser. Da wählt eine übergroße Mehrheit Mitte-Rechts und bekommt eine Mitte-Links-Regierung, bei der Schwanz (SPD u. Grüne) mit dem Hund CDU wedeln. Da kann man schon verstehen, dass ein Viertel der Sachen-Anhaltiner AfD wählt ohne Rücksicht auf den Zustand der Landespartei.
Der Wähler wird ihn und seine Koalition beurteilen
So sicher sehe ich Haseloff noch nicht als MP für die nächsten fünf Jahre. Sollte die AFD die stärkste Partei im Landtag sein, wird sich der unter der Decke gehaltene Konflikt in seiner Partei offen nach außen tragen. Auch wenn sich Haseloff selbst feiert, "seine" CDU ist bei weitem nicht so einträchtig geschlossen hinter ihm, wie er es glaubt. Verliert Haseloff Stimmen kann das auch ganz schnell mit seiner Koalitionspolitik und dem Umgang mit Stahlknecht und der Weigerung mit der AFD zu sprechen, für ihn ein Rohrkrepierer werden. Auch wenn der MP schon mal vorsorglich die Bundespolitik als möglichen Schuldigen präsentiert hat.
Weder Merkel noch Laschet haben in diesem Land großen Zuspruch. Nach meiner Einschätzung wird Herr Dr. Maaßen sein Mandat bekommen, die CDU aber insgesamt verlieren. Denn Haseloff hat nicht nur viele CDUler gegen sich, auch im Volk rumort es, ob vieler politischer Entscheidungen, nur zum Erhalt der Koalition und damit der Macht.
Heute Abend wissen wir mehr.
Zweiter Versuch, nicht zensiert zu werden
Den Ausdruck "rechtsradikale" Partei im "Cicero" für die AfD lesen zu müssen, finde ich unerhört. Ich bin nun gespannt, ob man mich erneut zensiert.