Krawalle in Stuttgart - „Der Gewaltausbruch könnte Vorbote für politische Umwälzungen sein“

Die gewaltsamen Ausschreitungen in Stuttgart schockieren die Republik. Der baden-württembergische FDP-Vorsitzende Michael Theurer wirft der grünen Landesregierung im „Cicero“-Interview schwere Versäumnisse in der Integrationspolitik vor.

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Eingeschlagene Schaufenster in Stuttgart: „Szenen, die wir hier bisher nicht kannten“ / dpa

Autoreninfo

Moritz Gathmann leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland

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Herr Theurer, welchen Eindruck haben Sie denn von der Stuttgarter Innenstadt, wenn Sie dort unterwegs sind. Ist das ein Ort, an dem man sich sicher fühlt?
Mein subjektives Sicherheitsgefühl war bisher nicht negativ berührt. Aber ich wohne ja nicht in Stuttgart. Von den Stuttgartern selber höre ich, dass der Anstieg von Überfallsdelikten große Sorgen auslöst. Dazu hat die Kollegin Gabriele Reich-Gutjahr auch eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, die den subjektiven Eindruck mit harten Zahlen belegt.

Hat Sie vor diesem Hintergrund überrascht, was da am Wochenende passiert ist?
Es sind ja Szenen, die wir in Stuttgart bisher nicht kannten, die ansonsten Gegenstand von Berichterstattung aus Berlin und Hamburg waren.

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Juliana Keppelen | Di, 23. Juni 2020 - 18:41

mit Gewalt von Russlanddeutschen".
So ist es, und da regierte schwarz-gelb. Kleine Anmerkung zu die "Grüne Landesregierung" ich war bis jetzt der Meinung, dass B-W Grün-Schwarz regiert wird und der Innenminister von der CDU ist.

Es ist kein Rassismus und auch keine Fremdenfeindlichkeit, wenn wir uns offen und unverstellt zu den nachgewiesenen Fakten und damit zu den Tatsachen äußern:

● eine nüchterne Analyse aller Fakten zeigt uns vor allem auch bei der Randale in Stuttgart die in der Hauptsache ausübende und ausführende Täterschaft von männlichen migrantischen Jugendlichen, bzw. jungen Menschen mit migrantischen Hintergrund.

Fakt ist auch: alle männlichen migrantischen Jugendlichen, bzw. junge Menschen mit migrantischen Familienhintergrund, haben in Deutschland ein Recht auf eine kostenlose Schulbildung und die geförderte Möglichkeit zu einer qualifizierten Berufsausbildung, als Voraussetzung zur eigenständigen Erwerbsarbeit zur Sicherung des Lebensunterhalts und ihrer Angehörigen.
PS: Dass das auch Faschisten, Rassisten und Rechtsradikale für ihre politischen Zwecke zu nutzen wissen, das darf uns nicht davon abhalten, die nachgewiesenen Tatsachen über einen migrantische Mittäterschaft offen zu benennen.

Randale wie in Stuttgart können sich jederzeit überall in der Republik wiederholen. Natürlich sind sie kein Resultat der politischen Situation in BW. Auch wenn manche fix sind, die Ausschreitungen jetzt für ihre eigenen Ziele zu instrumentalisieren und die Schuld bei den Regierenden zu suchen.
Naturgemäss werden bei solchen Ereignissen im Westen der BRD auch Migranten beteiligt sein, im Osten dagegen, wo Migranten weniger zahlreich sind, überwiegend politisch Rechtsorientierte. Ob solche Ausschreitungen aber direkt zu Umwälzungen führen, darf bezweifelt werden.

Dafür dürfte eher Corona sorgen. Mittlerweile werden weltweit fast 10 Millionen Infizierte, und 500.000 Tote gezählt. In den bevölkerungsreichsten Staaten steigen die Zahlen bedenklich. Auch in Deutschland ist die Entwicklung besorgniserregend. Die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen sind unabsehbar.
Aber eins scheint klar: Die Post-Corona-Welt wird eine völlig andere sein.

Helmut Bachmann | Di, 23. Juni 2020 - 19:19

"der Arbeitsmarkt" muss Leute aufnehmen und integrieren. Um etwas anderes geht es der FDP einfach nicht. Erbärmlich.

gabriele bondzio | Di, 23. Juni 2020 - 19:26

Ehrlich gesagt, habe ich wenig Leben im Interview gespürt und das lag nicht am Fragesteller. Die eher verhalten ausgefallene Kritik an Regierungsvertretern, dem Oberbürgermeister und hochrangigen Polizeirepräsentanten und die Dauer- Floskel , Gesetzesverstöße konsequent zu ahnden (was immer Herr Theurer damit meint), ist auch von den Kritisierten gesagt worden.
Leben habe ich dagegen in einer Nachricht von ET verspürt. Oberbürgermeister Rumberg und mehrere Lokalpolitiker verlassen CDU in Freital. Begründung: „Von der Parteilinie abweichende Meinungen würden intern nicht gehört, ja seien „sogar unerwünscht“, kritisiert das Stadtoberhaupt." Rumberg nahm sich häufig das Recht, Kritik an politischen Entscheidungen seiner Partei im Freistaat, vor allem aber im Bund zu üben. Nun ist das Faß übergelaufen.

Christa Wallau | Di, 23. Juni 2020 - 19:33

Seit die Grünen in Baden-Württemberg regieren,
hat sich das Bundesland negativ entwickelt.
Es zehrt noch von der guten Substanz, aber der
politische Zug fährt jetzt seit Jahren auf dem falschen Gleis in die falsche Richtung. Das zeigt sich sehr deutlich in der Erosion der inneren Sicherheit.
Besonders sichtbar wird dies auch auf dem Gebiet der Schulpolitik. Über viele Jahrzehnte waren Bayern u. BW d i e Vorzeigeländer bei der
Leistungsfähigkeit der Schulen und Hochschulen.
Inzwischen ist BW abgerutscht unter "ferner liefen".
Ein Kretschmann macht eben noch kein gutes,
vernünftiges Parteiprogramm!
Die vielgepriesene "Buntheit" der Bewölkerung wirkt auch im Ländle zersetzend. Da mag man ein Integrations-Programm nach dem anderen auflegen: Letztlich siegen die Unverschämten und Aggressiven, weil man sie nicht früh genug in die Schranken gewiesen hat.

"Erkenntnisse"?
Tatsächlich geht es den Menschen im Löndle noch immer im Durchschnitt besser, als den Menschen in anderen Bundesländern.
Aber gut , Sie möchten das Land schlechtschreiben, wird ja schliesslich von verhassten Grünen regiert. Die im Ländle durchaus geschätzt werden. Kretschmer ist der beliebtste Politiker.
Aber richtig, manches ist zum Fürchten. Man denke nur an Politiker/innen wie Baum, Räpple oder Gedeon. Oder auch Weidel. Ach nein, die lebt ja lieber im Ausland. Und holt sich von dort ihr Land zurück.

Ein freundliches Hallo Herr Lenz,es könnte sein das Frau Wallau ihre Aussagen auf den Vergleich zwischen dem Bildungsmonitor 2005 zu 2019 stützt! Da hat sich ne Menge getan,speziell in Dunkeldeutschland! Einfach mal reinschauen,es lohnt sich!

die mussten die Republik wieder auf's Gleis schieben damit es den berühmten Ruck gab den Roman Herzog zur Endphase Kohl anmahnte. Auf den von Rot-Grün angestossenen Reformen konnte Frau Merkel bequem weiterregieren. Unser Land hat sich in den letzten Jahren kaum fortentwickelt egal welches Ressort man sich anschaut. Ob Militär, Verkehr und Bahn, Energieversorgung, Bildung, Agrar und Verbraucher, Innen- und Außenpolitik nirgends neue Weg, neue Ideen und zukunftsträchtige Reformen. Da war Rot-Grün mutiger.

öffentlichkeitswirksam, den Tränen nahe, in die Kamera geheuchelt? ...das konnte doch niemand ahnen... Nein, das konnte man wissen, wenn man nicht alle Vorzeichen aus ideologischen Gründen in den Wind geschlagen hätte. Dito Fritz Kuhn, sozusagen die doppelte Ladung an ideologischer Inkompetenz. Hat nicht Seehofer jetzt als Nebelkerze, bengalisches Feuer, die sogenannten "Nordadler" verboten? Bin echt gespannt, wann und wie man der Opposition die Schuld für diese "Vorkommnisse" in die Schuhe schieben wird.

Michaela 29 Diederichs | Di, 23. Juni 2020 - 20:25

"Und wir brauchen den Konsens, dass jegliche Form von Gewalt gegen Personen und Sachen zu verurteilen ist. Das scheint verloren gegangen zu sein." Verloren gegangen ist es durch leere Drohungen. Strafbare Handlungen, denen nur Empörungsgeschnatter folgt, werden zu alltäglichen Selbstverständlichkeit. Konsequentes Handeln wäre dringend notwendig. Es gab und gibt seit 2015 einfach zu viele Vorfälle dieser Art in D, die nicht zielführend aufgeklärt und daher auch nicht bestraft werden konnten. Danke für das gute Interview, Herr Gathmann.

Alfred Werner | Di, 23. Juni 2020 - 22:49

Aber ja, selbstverständlich, was denn sonst ? Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Zuerst die Gute: Es wird keine DDR 2.0 in Deutschland geben. Die Linken sind einfach zu langsam und zu reproduktionsfaul. Und nun die Suboptimale: Der Umbau in eine islamische Republik ist schneller. Schon aufgrund der seit Jahren reichhaltigen Geburtenzahlen in diesem Segment. Oder ist die schlechte Nachricht die Gute ? Oder die gute Nachricht die Schlechte ? Ich weiß es nicht. Ist ja auch egal. Ach übrigens: Das ist mal ausnahmsweise keine Satire. Oder doch ? Auch egal.

Wenn es nicht Satire ist, so ist sie ihr doch weit näher, als das was von manchem verschönernd und aufwerten wollend als Satire bezeichnet wird. Ich habe gelacht - und dafür schon mal danke.
Also die Linken wollen vom Zuwachs durch Migration (neue Wähler braucht das Land, die alten wählen falsch) profitieren. Dabei sind sie nur der Beschleuniger für ......... Lt. B Morgenpost 03.05.19 "Mohammed ist in Berlin beliebtester Erstname". Es könnte noch spannend werden.

die Migration von - bevorzugt Muslimen - hat lediglich den Sinn, die linke Anarchie zu fördern. Das Sozial- und Gesellschaftssystem bricht unwillkürlich zusammen. Auf die Gründe muss hier nicht näher eingegangen werden, diese sind sichtbar. Mit gebildeten Asiaten, Franzosen, Indern u.a. ist dieses Ziel nicht erreichbar. Im Buch über den Blackout ist dieser Mechanismus gut beschrieben. Da geht es zwar nicht um Migration, aber durch das Herbeiführen des Blackouts durch linke Aktivisten sollte es zu anarchischen Verhältnissen und in Konsequenz zu einem RESET kommen. Ich sehe Parallelen.

Fritz Rauschmaxer | Di, 23. Juni 2020 - 23:25

Worüber sich offenbar viele Verantwortliche
verwundert die Augen reiben ist die Tatsache, dass sich viele junge Leute mit Migrationshintergrund nicht in unsere, sondern in Parallelgesellschaften integrieren, die auf unsere Gesetzgebung, auf unsere Gepflogenheiten und unsere Werte pfeifen und auch auf unseren Staat. Dieser seit vielen Jahren andauernde Prozess wurde von den naiven Träumern von einer libertären Multi -Kulti - Kuschelgesellschaft glatt nicht für möglich gehalten. Solange Integration als Bringschuld von uns verstanden wird und Assimilation als Notwendigkeit schon gar nicht, werden sich Einige in Zukunft noch öfter verwundert die Augen reiben.

Gerhard Schwedes | Di, 23. Juni 2020 - 23:52

Die Antworten des bd.-württ. FDP-Vorsitzenden überzeugen mich nicht. Die FDP ist in meinen Augen nicht weniger eine "Blockpartei" als CDU, SPD, Linke - und dies in der Opposition. Hat die FDP jemals etwas gegen die maßlose Migrationspolitik bis auf den heutigen Tag getan? Damit hätte sie sich profilieren können. Aber sie hat bestenfalls herumtaktiert, um ja nicht dem links-grünen Zeitgeist in die Quere zu kommen. CDU, SPD, Grüne und Linke kann man eh alle in den gleichen Sack stecken. Von denen hat sich keiner je einen Deut um den Souverän gekümmert. Sie spielen nur alle zusammen den links-grünen Oberlehrer. Alle haben sie das Hohe Lied der Migration gesungen. Deshalb soll im Interview auch davon abgelenkt werden. Ich halte im Gegensatz zum FDP-Vorsitzenden Erklärungsmuster, die auf den Migrationshintergrund deuten für ausgesprochen wichtig. Er will doch nur ablenken, damit ja niemand die Schuld auf die chaotische Migration lenken kann. So etwas nenne ich Dreck am Stecken haben.

pasch oliver | Mi, 24. Juni 2020 - 01:10

aparterweise , und daran krankt diese ganze immigrationspolitik , formulieren wir die bedingungen unserer gemeinschaft erst dann , wenn die leute - die wir so nicht brauchen und die in grosser mehrheit unseren asyl - paradigmen nicht entsprechen - schon da sind. und mitnichten relegierbar. nun müssen wir ihnen erklären , dass wir im wesentlichen auf der anti - hitlerei und dem elitären verfassungspatriotismus fussen und unser betont differenziertes vorgehen nicht ausdruck der schwäche ist , sondern frucht für reif gehaltener überlegungen , gewissermassen müsste man sich in ermangelung einer volkstümlichen staatsidee in das betont differenzierte integrieren , ein anspruch , welcher nicht nur mittlere begabungen mitunter überfordert. ein ähnliche geisteshaltung , „wandel durch handel„ , reussiert gegenwärtig im verhältnis zu china , zunächst werden wir vorsorglich aufgefressen , zum troste gibt es einst eine mussestunde , der ergründung unseres differenzierten vorgehens gewidmet.

Markus Michaelis | Mi, 24. Juni 2020 - 02:14

Herr Theurer versucht ganz bürgerlich zu bleiben: mit Migration hat das nichts direkt zu tun und wir sollten uns alle auf das staatliche Gewaltmonopol einigen. Ich glaube nicht, dass das reicht. Es knallt immer zuerst bei den radikaleren Menschen, Spinnern oder Kriminellen, aber wenn etwas größere Bedeutung hat, dann liegen eben größere gesellschaftliche Ursachen bis weit in die normalen Leute hinein dahinter.

Ich denke schon, dass ein wesentliches Moment eine zunehmend bunte und migrantische Gesellschaft ist. Die jetzigen Machtpositonen werden noch sehr durch biodeutsche Babyboomer geprägt, die junge Generation nicht mehr.

Es gibt in D viele neue Denkrichtungen, Wertvorstellungen, Geschichtsauffassungen etc. und die wollen irgendwann auch ihren Platz. Es einfach alles weiter "deutsch-bürgerlich" zu sehen und wir einigen uns auf das staatliche Gewaltmonopol wird nicht reichen. Die Diskussionen werden schon darum gehen, welchen Staat wir haben und wer welche Positionen besetzt.

dieter schimanek | Mi, 24. Juni 2020 - 02:15

Diese Sendung lief gestern Abend auf Phönix. Eigentlich ging es um Corona in BW. Zunächst versuchten aber beide Moderatoren mit Fragen an den Stuttgarter OB, die Verursacher der Krawalle herunter zu spielen. Nachdem nun klar ist, das Migrationshintergrund eine Rolle spielte, sollten nun die Corona Einschränkungen maßgeblich für den Gewaltausbruch mit verantwortlich gewesen sein. OB Kuhn hat diese Begründung abgelehnt. Danach ging man zum eigentlichen Thema über. Es wird mit allen Mitteln versucht zu vertuschen.

spielt eine Rolle? Ach ja? Haben Sie etwa neue, andere Erkenntnisse? Etwa aus den "einschlägigen" Quellen im Internet oder aus den üblichen, neu-rechten Publikationen?

Aber wahrscheinlich geht's wieder nur um Stimmungsmache. Ihre "Erkenntnisse" hatte die AfD bereits bevor die Polizei wusste, wer die Täter waren ...

Herr Lenz etwas stereotyp sind Ihre Reaktionen aber hier auch. Über eine eventuelle große, politisch nicht sichtbare Masse mit mehr oder weniger starkem migrantischen Identitätsanteil können wir naturgemäß nicht soviel sagen. Der politisch sichtbare Bevölkerungsanteil gibt seine Meinung eigentlich deutlich genug kund. Es gibt einen kleineren Anteil, der eher "traditionell-deutsche" politische Richtungen gegen neue Elemente stärken will. Bei einem weit größeren Anteil ist es eigentlich klar und es wird deutlich genug gesagt, dass man mit der bisherigen Gesellschaft in vielem nicht zufrieden ist: Gleichberechtigung (was schon Gruppen unterscheidet), Rassismus (was Gruppen unterscheidet), aber auch viele weitere politische Dinge von "Werten bis Posten".

Was genau Menschen in Stuttgart denken, kann man nicht sagen, aber insgesamt äußern sich Migranten in D eigentlich klar genug. Es ergibt da wenig Sinn, das wie Sie ganz pauschal wegzuwischen. Es wollen nicht alle bioD sein.

"Über eine eventuelle große, politisch nicht sichtbare Masse mit mehr oder weniger starkem migrantischen Identitätsanteil können wir naturgemäß nicht soviel sagen."

Dann schweigen Sie doch. Es handelte sich doch offensichtlich um ein Jugendproblem, junge Leute, die sich überlegen und sicher genug fühlten, um Randale zu veranstalten.

..... stammen vom Stuttgarter OB und vom BW Ministerpräsidenten die das klar benannt haben!
Dazu braucht es keine rechten Foren. Ich bewege mich weder bei Twitter, Facebook noch bei Instagram und bin auch nicht bei der AFD. Ich habe sie doch zur MLPD eingeladen, schon vergessen?

macht aber nichts. Es gibt eindeutige Kommentare der Stuttgarter Polizei, wie auch des OBs.

Darin wird eine Beteiligung auch von Migranten bestätigt.

Was wiederum bedeutet, dass es auch Deutsche gab.

Was wiederum bedeutet, dass das Thema Migration in dem Zusammenhang nicht maßgebend ist.

Ernst-Günther Konrad | Mi, 24. Juni 2020 - 06:38

Es lag nicht an Ihnen Herr Gathmann. Die Fragen waren gut, die Antworten eben nicht. Theurer fährt im gleichen Fahrwasser, wie alle inzwischen in der Politik. Niemand wagt mehr die Dinge beim Namen zu nennen, es könnte ja ein Shitstorm auf ihn in soz. Netzwerken herunter prasseln, schlimmer noch, man wird gleich in die rechte Ecke bzw. einem wird AFD-Sprech vorgeworfen.
CDU/CSU und FDP, als ehem. konservativ-liberale Parteien haben sich in das von mir oft schon erwähnte sprachliche Hamsterrad drängen lassen. Diejenigen die deutlich und klar auf die Missstände seit Jahren hinweisen, werden öffentlich unterdrückt oder diffamiert und uminterpretiert.
" Das ist eine neue Qualität der Herausforderung für den liberalen Rechtsstaat."
Herr Theurer, das ist keine neue Herausforderung, das ist schon seit der 1980er bekannt. Erst geleugnet, dann zaghaft und bis heute sehr "ausgesucht" anerkannt. Was in Stuttgart passiert ist, findet täglich, wenn auch kleindimensionierter in DE überall statt.

Wer aus der rechten Ecke heraus argumentiert und AFD-Sprech pflegt, dem wird attestiert, das er aus der rechten Ecke heraus argumentiert und AFD-Sprech pflegt, wo liegt da das Problem? Der FDP-Man will offensichtlich weder der rechten Ecke zugehören, noch AFD-Sprech pflegen, sondern konstruktiv sein, auch das ist kein Problem. Nur das ewige rückgratlose Gejammer aus der rechten Ecke über "Shitstorms" und Gegenwind ist kaum noch zu ertragen.

die nichts aussagt, und die man im Grund in zwei überflüssigen Sätzen zusammenfassen könnte.

Die würden in etwa so lauten: Die Altparteien haben alle versagt; sie lügen oder mindestens verschweigen sie die zahlreichen Misstände in diesem Land.

Nur die AfD wagt noch, darüber zu sprechen, und wird dafür in die rechte Ecke gedrängt.

Das alles hat der Autor ja schon immer gewusst, denn er durchschaut natürlich das Handeln der Systempolitiker...

Selbstbeweihräucherung und plumpe AfD-Werbung, verbunden mit Demokraten-Bashing.

Geschenkt.

Norbert Heyer | Mi, 24. Juni 2020 - 06:45

Wenn wieder einmal Krawalle entstehen und Innenstädte „entglast“ werden, Polizisten wie Freiwild gejagt und verletzt ihrem Auftrag für Sicherheit und Ordnung nicht nachkommen können, ist die Verwunderung bei den politisch Verantwortlichen groß. Dabei sind sie die Brandstifter mit ständig negativen Aussagen über die Polizei. Die SPD-Vorsitzende unterstellt pauschal Rassismus, ohne dafür Beweise zu liefern. Die Grünen und ihr Juniorpartner haben alle Energie dafür aufgewendet, den Autofahrern das Fahren zu verleiden, die Schulpolitik wurde dem Niveau von Bremen und NRW angepasst, die Justiz fährt „Kuschelkurs“. Da kann es dann schon einmal passieren, dass die „Partygesellschaft“ austestet, wie weit der Rechtsstaat sich herausfordern lässt. Wer die Pressekonferenzen verfolgt hat, erlebte eine Lehrstunde der Relativierung von brutalster Gewalt. So wird es nicht gelingen, solche Ausbrüche in Zukunft zu verhindern, sondern eher das genaue Gegenteil. Wir haben jetzt die gewollte Buntheit ...

gerhard hellriegel | Mi, 24. Juni 2020 - 10:29

Tatsache ist, dass die jugendkriminaität ständig gesunken ist und seit 2018 wieder ansteigt. Grund für die abnahme ist, dass viele eltern ihre kinder gewaltfrei (gewaltfreier) erziehen. Der zusammenhang ist wissenschaftlich belegt. Grund für die zunahme ist, dass viele nicht-einheimische jugendliche ganz andere lebenserfahrungen gemacht haben. Nur, erklärungen ändern nichts an der tatsache. Wir sollten ihr ins auge blicken.

Karla Vetter | Mi, 24. Juni 2020 - 20:55

zwischen Anarchisten, Antifa und Migranten ist unser Problem. Es ist nicht neu, nur der "Nachschub" aus all diesen Richtungen hat sich seit 2015 verstärkt. Die extreme Linke braucht immer ein Mündel, der deutsche Arbeiter hat sich emanzipiert, wir Frauen weitgehend auch. Nun rekrutiert man eben aus dem migrantischen Milieu. So können weitere "schlagkräftige" Horden entstehen. Leider haben unsere Parteien auf ganzer Linie versagt. Auswüchse wurden schön geredet. Brachten Parteimitglieder der heute noch "staatstragenden" Parteien diese zur Sprache, wurden sie zum Austritt ermuntert. Jahre später haben wir eine gespaltene Gesellschaft, eine AfD, die, hätte man rechtzeitig reagiert, vielleicht niemals entstanden wäre. Es könnte sein, dass wir jetzt den Beginn eines Bürgerkriegs sehen.

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