Krawalle in Stuttgart - Neue Dimension der Gewalt

In Stuttgart kommt es zu Plünderungen und zu massiver Gewalt gegen die Polizei. Politiker zeigen sich schockiert. Doch die Hysterie der vergangenen Wochen hat entscheidend zu den Exzessen in der Nacht auf Sonntag beigetragen.

Plünderung eines Ladens in Stuttgart in der Nacht auf Sonntag / picture alliance

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

Die neueste Episode aus dem Land, in dem wir bekanntlich gut und gerne leben: bürgerkriegsähnliche Zustände in der Stuttgarter Innenstadt. Das dazu passende Vokabular aus dem Schatzkästlein der offiziösen Beschwichtigungsrhetorik: „Kleingruppen“ und „Feiernde“ seien es gewesen, von denen die Gewaltexzesse in der einst als bieder und bürgerlich belächelten Hauptstadt Baden-Württembergs ausgingen. Da dürfte doch manchem glatt das Herz aufgehen, dass die Schwaben-Metropole jetzt mit ähnlichen Bildern aufwarten kann wie im fernen Minneapolis.

Die Stuttgarter Feierlaune bedurfte dafür allerdings nicht einmal eines Falls George Floyd, hier reichte offenbar schon ein weit kleinerer Anlass: „Viele Feiernde aus dem Bereich des sich vornehmlich in den Abendstunden und Nächten unter anderem am Eckensee sammelnden Klientels sollen sich in Zusammenhang mit einer Polizeikontrolle anlässlich eines Rauschgiftdelikts gegen die Beamten zusammengeschlossen haben“, so die Stuttgarter Zeitung. Und wo die Partystimmung erst einmal entfacht war, ging es eben munter weiter: Danach sei es nämlich „zu erheblichen Angriffen auf Polizeibeamte, Streifenwagen und Ladengeschäfte in der Innenstadt gekommen“, erfährt der treudoofe Bürger, während die Einsatzkräfte die Scherben der spontanen Festivität zusammenkehren. Bloß die Ruhe bewahren!

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Helmut Bachmann | So, 21. Juni 2020 - 16:30

wäre es in solchen Momenten zu völlig berechtigten Rücktrittsforderungen gekommen. Da aber nicht die gesamte politische Elite zurücktreten kann, lässt man es gleich. Bevor es zur ersten Groko in diesem Jahrtausend kam, würde noch gewarnt davor. Wie man sieht vollkommen zurecht.

"Unbegreiflich, wie die Situation derart eskalieren konnte,“ sagt Saskia Esken selbst. Die ist sich keiner Schuld bewusst. Darf so jemand in so einer Position sein? Wer wählt solche Menschen? Sie ist selbst bekennend 58 und Antifa. Wer zieht solche Politikerinnen aus dem Verkehr? Geht das überhaupt noch? Oder sind wir denen einfach ausgeliefert? Wissen die überhaupt noch, was ihr Reden und Handeln nach sich zieht? Das läuft bei mir unter: die wissen nicht, was sie tun!

das Peter-Prinzip besagt, dass jemand in Hierarchien so lange aufsteigt, bis er die Stufe seiner persönlichen Inkompetenz erreicht hat.
Zu Frau Esken fällt mir dazu spontan ein, dass sie bereits mit der ersten Stufe der Leiter die Stufe ihrer persönlichen Inkompetenz erreicht hat. Wenn jemand wie sie, die – freundlich ausgedrückt – intellektuell recht unauffällig ist, es schafft, von der Mehrheit der SPD Wähler zur Vorsitzenden gewählt zu werden, dann sagt das genauso viel über Frau Esken wie über ihre Wähler aus. Eine ehemalige stellvertretende Schulelternratsvorsitzende als Vorsitzende einer Partei, die noch vor ein paar Jahrzehnten von charismatischen Figuren Schmidt, Brandt und Wehner geführt wurde: eine Tragödie! So sehr ich mir ein anderes Ergebnis wünschen würde, aber ich fürchte, das wird nichts mehr mit der SPD.

'Die Stuttgarter Riots bedeuten einen Kulturbruch für dieses Land. Und dieser Bruch kommt nicht von ungefähr, sondern ist die Folge einer systematischen Delegitimierung staatlicher Ordnung.'
'Wer in einem Rechtsstaat, aus welchen Gründen auch immer, Polizisten angreift, greift den Rechtsstaat an. Und ein Rechtsstaat, der sich solche Angriffe gefallen ließe, wäre kein Rechtsstaat mehr.'
Dr. Alexander Kissler (noch Cicero, bald NZZ) auf Twitter

Konsequenzen sind unausweichlich!
Ich fordere den Rücktritt Saskia Eskens von allen Ämtern.
Ich fordere die sofortige Absetzung der Talkshow von Frau Will. In dieser Sendung wurde noch am letzten Sonntag in schamloser Weise gegen die deutsche Polizei gehetzt, ohne dass einem Polizeivertreter Gegenrede und/oder Widerspruch ermöglicht wurde.
Und dann sollten sich Verfassung- und Staatssschutz mal um die führenden Exponenten der Jugendorganisationen von Gruenen und SPD kümmern. Aber ernsthaft und robust.

Herr Düring, Sie haben vollkommen Recht. Was hier von höchsten linksliberalen und linken Stellen abgeht, ist die berühmte Destruktion des Staates. Medien agieren dabei als Stichwortgeber und Inquisitor. Der Ablauf stellt sich mit der Erarbeitung von notwendigen Gesetzen durch die Regierungen und die abschließende Debatte sowie dem Gesetzesbeschluss durch das Parlament dar. Dies geschieht im Bund und in den Ländern. Gesetzesverstöße werden von der Exekutive verfolgt und von der Judikative entsprechend geahndet. Was passiert aber bei FfF und den Schulstreiks? Große Teile der Legislative und Exekutive jubeln den Jugendlichen zu, fallen in einen Freudentaumel und ermuntern den Nachwuchs zu weiteren Gesetzesbrüchen der selbst beschlossenen Gesetze. Irre! Und mit großem TatüTata wird eine schäbige Fassade aus pc und Gedankenkorridoren aufgebaut, welche diese feigen Angriffe auf unsere Demokratie verdecken sollen.

Na dann fordern Sie mal. Allerdings werden Ihre Rufe nach höchst subjektiver Gerechtigkeit bei der klaren Mehrheit der Deutschen nur zu einem ungläubigen Kopfschütteln führen. Und sie in Ihrem Glauben bestätigen, dass der rechte Rand mal wieder ein Ereignis instrumentalisieren möchte, um sich zu profilieren - mangels sonstiger Fähigkeiten. Sie müssen sich Frau Wills Talkshow ja nicht anschauen. Bleiben Sie ruhig bei Ken FM.

Zumindest der Verfassungsschutz ist seit der Neubesetzung an seiner Spitze mehr als genug gebunden durch die Beobachtung der rechtsradikalen Szene. Wir dürfen die nicht überfordern, ts ts ts. Und der Horsti Drehhofer braucht sich gar nicht so ins Zeug zu legen, der ist nicht mehe beides in ausreichendem Maßer glaubwürdig. Außerdem wird er sich wieder blamieren, indem er zurückrudern muß, nachdem Angie im die Meinung gegeigt hat. Man braucht schon außer Mut auch noch einen langen Atem, um gegen den Zeitgeist anzustinken. Wer hätte beides in ausreichendem Maße. Hinzu kommt, wir leben in einer Demokratie; und wenn mehr als 50% der Bevölkerung wie bekifft agieren, kann man einfach nur noch hilflos zuschauen. Es hätte niemals soweit kommen dürfen, jetzt ist es zu spät.

Bestimmt hat die AFD bei den Ausschreitungen die Hände im Spiel gehabt & die böse, böse Polizei hat wieder einmal die falschen bekämpft.
Es sollte doch endlich mal der Kampf gegen Rechts "schlagfähig" durchgeführt werden. Der Rechtsstaat & seine Demokratie muss endlich den Faschismus erkennen bis auf die Wurzel ausrotten.
Und aller Hass der Rechten kommt an den Pranger & soll hart bestraft werden.
Es wird kein Andersdenken geduldet ;(
Wir sind doch nicht auf einen Narrenschiff oder im Panoptikum ;-)
PS: Ich habe mal meine Gedankengänge so gespiegelt, wie es so manch andere ...

Die offensichtlich unpolitische Randale gewaltbereiter Partyfreaks wird in den intellektuellen "Hochburgen" in Sachsen, im Westerwald oder in der hessischen Provinz sofort als Akt von kriminellen Linken und Migranten gedeutet. Die bekanntermassen besonders Schrillen fordern sofortige Konsequenzen für die Parteien links der Mitte und natürlich alle unliebsamen Medien. Sogar der Flügel der AfD scheint rehabilitiert. Fehlt nur noch der Aufruf zur völkischen Revolution!

Die Spd und ihre Vorsitzende haben hier negativ agiert,indem sie (Esken),die Polizei unter Generalverdacht für nichts gestellt hat.Sie (Die Spd) ist hoffentlich bald Geschichte...Was soll das noch?

Die AfD war bei der Aufklärung der Vorfälle mal wieder besonders schnell. Bevor die Polizei irgendwelche gesicherten Erkenntnisse hatte, wusste man bereits eine Koalition aus Migranten und Anifa am Werk. Dafür gibt es zwei mögliche Erklärungen: Entweder ein Polizist, der keiner sein sollte, übermittelte - wie es in der Vergangenheit schon mal anderswo angeblich der Fall war - ideologisch bereinigte "Ergebnisse" an die AfD.
Ich bezweifle das stark.
Wahrscheinlicher ist, dass sich "AfD-Grössen" ganz schnell passende Erklärungen ausgedacht haben.
Die heute auch in diesem Forum ihren Niederschlag finden. Mit voller Wucht. Manche Schreiber überschlagen sich förmlich. Selbst die SED und ihr ewiger Beobachter tauchen auf.
In aller Klarheit: Randale wie in Stuttgart sind unentschuldbar. Ebenso unentschuldbar ist der Angriff auf Polizisten, gleich ob es sich um linke Spinner in Hamburg, einen rechten Mob in Dunkeldeutschland, oder zugedröhnte, apolitische Partygänger handelt.

Man achte die feinen Unterschiede: Linke Gewalt-Täter sind 'Spinner', 'Zugedröhnte', 'Partygänger' und sind selbstverständlich 'unpolitisch'. Der 'Mob' ist selbstverständlich immer rechts ...
Aus meiner Sicht verwechseln Sie Ursache und Wirkung. Wenn dieser Stadt Sicherheit, Ruhe und Ordnung garantieren und im Zweifelsfall auch durchsetzen würde, gäbe es die AfD nicht oder nur rudimentär. Die AfD ist eine (mglw. unangenehme) Folge von jahrzehntelangem Staatsversagen. Und dieses Staatsversagen wird dokumentiert, indem 'staatlicher Kontrollverlust zum Wesensmerkmal deutscher Lebenswirklichkeit' wird - in Connewitz, in Kreuzberg, in Hamburg, in Göttingen, in Stuttgart - überall. Dieses Staatsversagen wird dokumentiert, indem Schläger und Gewaltverbrecher (Fischer) zum Minister aufsteigen - und dann die Chuzpe haben den Moral_Apostel zu spielen und sich zum Richter über andere Leute aufzuschwingen.
Rückfrage:
Wissen Sie, was mit entsprechenden Tätern (Stuttgart) in der DDR passiert wäre?

Schön wie Sie wieder relativieren und die Antifa als Hirngespinst und Übertreibung der AfD hinstellen. Nein, die Antifa, die "Wehrorganisation" der LINKEN, Merkels heimliche SA, deren Verbot man wiedereinmal hinausschob, diese Terrororganisation wird, wenn der Staat und seine Heiligsprecher von Ihrem Schlage, nicht endlich Ross und Reiter benennen, eine unbeherrschbare Truppe, die sich mit militanten Migranten verbündet und die Straße zu ihrenm Kampffeld erklärt. Das war bei der SA übrigens genauso und auch die wurde vom (Nazi)Staat gehätschelt und nur sehr halbherzig, wenn übehaupt, bestraft. Geschichte wiederholt sich nicht. Aber sie zeigt Parallelen auf. Sie, werter Herr, sind einer der Scharfmacher, ob Sie das nun abstreiten und, wie immer, die AfD ins Feld führen oder nicht... Das wird man doch noch sagen dürfen, oder?

Stuttgarts stellvertretender Polizeipräsident Berger meinte zu den Ausschreitungen:
„Einen linkspolitischen oder überhaupt einen politischen Hintergrund kann ich ausschließen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ausschreitungen-in-stuttgart…

Na da hätte er sich wohl besser hier im Cicero-Forum kundig gemacht.

Denn hier sitzen die Experten, die vom heimischen Sofa aus das Geschehen genauestens analysiert und die wahren Tatmotive ermittelt haben.

Wenn man das hier so sagen darf, ohne dass die Zensur wieder einschreitet...

... aber noch kann man Zeugen-Videos ansehen und weiß, um welche Art von "Event-Gesellschaft" es sich zu überwiegender Mehrzahl gehandelt hat...
Warum sich ein Polizeipräsentent "diplomatischer" ausdrückt, kann man sich denken ... Grün ist - oder vielleicht besser war - die Hoffnung ;)

Vergessen sie nicht die Streicherin von der TAZ; Das Wort eines Mannes und echten Homo politicus gilt auch hier: Nichts weiter als rotlackierte Nazis.

gut getroffen. Genau so sehe ich das auch. Mit Linksextremisten, die auf Krawall aus sind, kann un darf man nicht reden. Man muss sie ächten, denn es sind rotlackierte Faschisten! Linksfaschisten, die nur eine Sprache verstehen: Konsequentes Durchgreifen und Härte. Demokratie muss wehrhaft sein! Ich hoffe, dass Seehofer nicht wieder nur redet!

War t-online zu schnell mit dem Wissen und Bekanntgabe der extremistischen Linken?
Diese Tatsache mußte entfernt werden. Doch nichts einfacher, die AfD als Strickmus-
ter für die Randale in Stuttgart in´s Spiel zu bringen. Deren Vorgabe zur Entschuldigung der extremistischen Linken und Antifa verantwortlich zu machen?

War t-online zu schnell mit dem Wissen und Bekanntgabe der extremistischen Linken?
Diese Tatsache mußte entfernt werden. Doch nichts einfacher, die AfD als Strickmus-
ter für die Randale in Stuttgart in´s Spiel zu bringen. Deren Vorgabe zur Entschuldigung der extremistischen Linken und Antifa verantwortlich zu machen?

Ihre bemühten Relativierungen von importierter Gewalt langweilen nur noch. Haben Sie es wenigstens mittlerweiel bewältigt die BT-Drucksachen durchzulesen, die auch Ihnen erklären das es in Chemnitz zu keinem Zeitpunkt "Hetzjagden" gegeben hat?

...alleine aus dieser herablassenden Formulierung spricht ihre tiefe Verachtung gegenüber allen die nicht ihre Sichtweise teilen und sie wollen ein Demokrat sein? Mitnichten, alles aber auch alles was dieses Land destabilisiert kommt ihnen genau recht! Ihnen schwebt die Sozialistische Volksrepublik Deutschland vor und nichts anderes! Die Typen, schwarzgekleidet, mit Sturmhaube, zahlreich auf den Videos zu sehen, sind natürlich Beleg für die völlig unpolitische Motivation für die massiven Plünderungen und Randale in Stuttgart! Dieser Kommentar wird eh nicht veröffentlicht, würde diesem "Demokraten " aber mal den Spiegel vor's Gesicht halten, schade!

In der Sozialistischen Volksrepublik würde Ihr Kommentar selbstverständlich nicht veröffentlicht!
Wir sind aber in der demokratischen BRD - da dürfen Sie so richtig schön lospoltern! Freuen Sie sich darüber! Aber ich wette, Sie schaffen das nicht...denn eigentlich ist das hier doch mittlerweile die DDR 2.0, oder etwa nicht?

... denn Meinungen wie die Ihrigen sehnen die deutschen Blätter herbei ... wenn Sie die Gegenseite, und sei sie noch so real, kommentieren, ist eine Veröffentlichung inzwischen immer unwahrscheinlicher geworden - davon nehme ich (mit kleinen Einschränkungen) Cicero und NZZ aus, auch wenn dies für den Chefredakteur sicherlich mehr Stress bedeutet ...

Ja, Herr Lenz, die Feierlinge in schwarzer Montur, und Vollvermummung … sie halten die Menschen hier ganz offensichtlkich für sehr blöd! Wir ihre Genossen aus den 68ern, die alle Menschen zu ihrem Glück zwingen wollten, wenn sie nicht freiwillig auf die roten Hetzparolen einsteigen wollten. Muss man eben mal etwas nachhelfen Dann musst e man eben mit ein paar Gewaltakten nachhelfen. Und wenn man schon so lange Jahre auf seine angestammten Pfründe verzichten musste, schickt man eben die wohlerzogenen Antifa-Enkel los um 1. Stimmung zu machen und 2. zu Plündern, damit man nicht auf alles verzichten muss … ?! Wenn die SED-Erben die angerichteten Schäden bezahlen müssen, wäre der SED-Parteischatz gleich mal halbiert, oder … ? Naja, da steckt noch einiges in den Parteibetrieben: z.B. "Neues Deutschland" und die gewissen "Stiftungen", die auch aus Steuergeld finanziert wird. Frau Merkel macht das doch gern für die Genossen … !

Wie kommen Sie darauf, daß die „intellektuellen Hochburgen“ in Sachsen und der Provinz liegen ? Die Hochburg des gesammelten Intellekts der Menschheit liegt doch eher bei der SPD-Zentrale, und die befindet sich in Berlin: die kluge charismatische Saskia, der hochgebildete Kevin.... Also mal nicht so bescheiden, Genosse😳

Herr Lenz, woher wissen Sie, dass sich bei den Vorkommnissen um "offensichtlich unpolitische Randale gewaltbereiter Partyfreaks" gehandelt hat? Waren Sie dabei? Und seit wann rufen unpolitische Partygänger "Allah uhakbar"? Schön, wenn nicht sein kann, was nicht sein darf.

Ernst-Günther Konrad | So, 21. Juni 2020 - 16:44

und das ist nur der Anfang. Wenn die vielen Arbeitslosen und keine Ausbildungsplätze findenden Jugendlichen erstmal das "Lebensgefühl der ANTIFA" (Abgeordnete Lehmann SPD im BT diese Woche) übernehmen war das in Stuttgart nur ein Spaziergang. Ich habe unzählige 1. Mai in Frankfurt zugebracht, war seit 1975 bei vielen Demos zugegen, ich weiß was Gewalt heißt und was das aus Polizisten macht. Das sind auch Menschen, die haben Angst, Familie und werden von der Politik im Stich gelassen.
Aha. Das waren welche aus der Eventgesellschaft?
Was für eine Wortakrobatik, damit die Polizeiführung nicht ihren Job verliert, wenn sie die Wahrheit sagen würde.
Wusste gar nicht, dass man zum "abfeiern" Sturmhauben braucht und hochgeschnürte schwarze Lederstiefel (vermutlich mit Stahlkappen) und das bei den Temperaturen.
50 % Ausländer und 50% Deutsche sollen es gewesen sein. Und wieviel Deutsche mit Migrationshintergrund? Ich glaube Euch Politikern kein Wort mehr. Aus so etwas entstand mal die RAF.

Günter Johannsen | So, 21. Juni 2020 - 18:53

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Und ja, eine Rücktrittsforderung wäre hier tatsächlich angebracht! Hauptsächlich, weil diese verantwortungslosen Politiker und deren Hofberichterstatter mit Fleiß nach rechts zeigen, um von linksextrem abzulenken. Es wird beschwichtigt, verharmlost, gelogen. Verbal-Akrobatik ist zu verniedlichend! Polizistenmord nimmt man billigend in Kauf. Das ist ausgesprochen schäbig. Die Geschichts-Parallele Weimarer Republik und ihre Folgen ist nicht von der Hand zu weisen. Ein Diskutierhaufen, der die Bevölkerung ignorierte. Aus dem Ohnmachtsgefühl und der Wut der missachteten Bevölkerung heraus erwuchs der Ruf nach dem "starken Mann", der endlich durchgreift und das Kasperltheater beendet. So kam dann die Machtergreifung Hitlers … ! Wer aus der Geschichte nichts lernt, ist gezwungen sie zu wiederholen!

Günter Johannsen | Mo, 22. Juni 2020 - 13:06

In reply to by Günter Johannsen

der Nationalsozialisten unter Hitler haben die Kommunisten zu verantworten. Mit ihren Rollkommandos zogen sie durch die Straße, verprügelten Sozialdemokraten und Andersdenkende. Damit provozierten sie den Ekel und die Abscheu der Bevölkerung und die rechte Gegenwehr. Damit schlug auch das Pendel in die andere Richtung aus: von linksextrem zu rechtsextrem. Weil es im sowjetisch besetzten Teil Deutschlands nach dem Zusammenbruch zur kommunistischen Machtübernahme kam, formuliere dann Kurt Schumacher seinen klugen und treffenden Satz : "Kommunisten sind nur rotlackierte Nazis. Ihnen ist gemeinsam der Hass auf die Demokratie und der Hang zur Gewalt!"

Joachim Kopic | Mo, 22. Juni 2020 - 13:53

In reply to by Günter Johannsen

... mit unseren Steuergeldern gefüttert werden, wird sich nicht viel an dem Ganzen ändern:
Alles, was schlimm ist: Rechts ... oder wenn es garnicht anders geht, einen Begriff erfinden (siehe Stuttgart) oder totschweigen (siehe Volksmarsen).
Alles, was gut ist: Grün (siehe "Paarfotos" der Vorsitzenden), Rot (ggf. umdeuten von negativen Vorkommnissen (s.o.).

Wilfried Düring | So, 21. Juni 2020 - 19:31

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Ich zitiere Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft:

'Niemand darf sich darüber wundern, wenn sich gewaltbereite Gruppen dazu ermuntert fühlen, sich auf diese Weise auszutoben, wenn sich die deutsche Politik wochenlang mit Gespensterdiskussionen über angeblichen strukturellen Rassismus in der Polizei oder Polizeigewalt beschäftigt. Wenn den Menschen sogar durch eine Parteivorsitzende der SPD suggeriert wird, die Feinde unseres Rechtsstaates säßen in der Polizei, schwächt diese Politik den Staat und stärkt seine Gegner. ...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt zu recht vor dem Entstehen eines neuen Linksterrorismus. Diese Auswüchse in Stuttgart sind deutliche Warnzeichen dafür. Die Politik ist aufgerufen, endlich die richtigen Weichen zu stellen, um zu starken staatlichen Strukturen in den Sicherheitsbehörden, in der Justiz und dem Justizvollzug zu kommen, wenn staatlicher Kontrollverlust nicht zum Wesensmerkmal deutscher Lebenswirklichkeit werden soll.'

Anna Mayer | Mo, 22. Juni 2020 - 01:19

In reply to by Ernst-Günther Konrad

Sie sollten dann doch mal die Tagesschau, Tagesthemen oder das heute journal ansehen...oder sich einfach mal am Wochenende um diese Zeit am Stuttgarter Schloßplatz aufhalten, denn dann wüssten Sie, wie sich dieses Partyvolk zusammen setzt. Das sind junge Leute...mit und ohne Migrationshintergrund, die nur einem Gott huldigen, nämlich dem Spaß...koste es was es wolle!

Aus solchen narzisstischen Hedonisten ist die RAF ganz bestimmt nicht entstanden! Vielleicht bemühen Sie doch noch einmal die Lektüre über die Entstehungsgeschichte der RAF und deren Hintergründe!!!
Andreas Baader und Ulrike Meinhof drehen sich ob dieser Ignoranz sicherlich im Grabe um.

Aus einer Horde Wohlstandsverwahrloster sofort Linksextreme zu machen...da sehen Sie eindeutig (ANTIFA)Gespenster!

Hedonisten oder Partyvolk, was denn nun?
Augen öffnen, um zu sehen und zu lesen
Ohren, um zu hören
und endlich - anfangen zu denken!

Gerhard Lenz | Mo, 22. Juni 2020 - 15:56

In reply to by henriette schmitt

Es sind immer die gleichen Mätzchen. Da gibt es Menschen, die sich für besonders gut informiert halten. Vielleicht auch für überdurchschnittlich intelligent, besonders klug, weil sie sicher sind, sie würden eine Situation besser als andere verstehen. Die auch die großen Hintergründe sehen, Dinge, die dem Durchschnittsmenschen verborgen bleiben.
Es wundert nicht, dass diese "Privilegierten" mit Ratschlägen fix zur Hand sind. "Fang endlich an zu denken!". Zu lesen hier im Forum, bei Impfgegnern, Merkel-Gegnern usw. Übersetzt heisst das natürlich nichts anderes als "Wann bist Du endlich soweit, meine Meinung zu übernehmen? Ich hab' schliesslich Recht, Du irrst Dich!"
Natürlich ist die Grundlage dieser Überzeugung nicht mehr als ein fundamentaler Selbstbetrug, gepaart mit dem Wunsch, sich selbst als "wissend" zu feiern, den politisch Andersdenkenden aber als "Unwissenden, eben Nichtdenker" zu diffamieren.
Schliesslich gibt es nur eine(n) der Recht hat. Man(n)/ Frau selbst, versteht sich.

Da kennt sich eine Dame aber sehr gut aus in der Szene der RAF? Gehören sie vielleicht zu den Geldgebern aus dem Osten, denn die RAF wurde von der Stasi im Auftrag der SED gegründet und finanziert, wie die Akten inzwischen offenbaren … !

Michaela 29 Diederichs | So, 21. Juni 2020 - 16:52

Klasse Beitrag, Herr Marguier. Hier läuft etwas gewaltig und immer mehr aus dem Ruder. Die Umdichtung von Randale in Party ist schon mehr als spektakulär. Bin mal gespannt, ob die Tagesschau etwas darüber berichtet oder ob das mal wieder unter Regionales und daher nicht erwähnenswert läuft. Dankeschön.

Joachim Kopic | So, 21. Juni 2020 - 18:40

In reply to by Michaela 29 Di…

... jetzt weiß der brave Bürger: Es waren Personen (egal, woher ;), die einfach ein Event kreiert haben - Frankreich lässt grüßen.
In einer grünen Stadt ist das schon was besonderes ...

Günter Johannsen | So, 21. Juni 2020 - 20:05

In reply to by Michaela 29 Di…

Die ÖR-Hofnachrichten haben tatsächlich die Umdichtung der Linksextremistenszene zur "Feier-Partygesellschaft" übernommen. Nun stellt sich mir die Frage: warum?!
Sind die Medien und die Politik von den SED-Revanchisten schon unterwandert bzw. dominiert, dass wir belogen und betrogen werden müssen? Ich habe die Befürchtung, dass der Souverän sich das nicht mehr lange mit anschauen wird. Was dann kommt, könnte noch schlimmer aus dem Ruder laufen … ? Die Linken provozieren das mit Fleiß?

Anna Mayer | Mo, 22. Juni 2020 - 01:35

In reply to by Günter Johannsen

Lieber Herr Johannsen,
woher wissen Sie denn so gut über die Partyszene in Stuttgart Bescheid, dass Sie sich zu solchen Behauptungen hinreissen lassen?

Solche Ausschreitungen hat es auch bereits am Ufer des Zürichsees gegeben. Vielleicht besuchen Sie einfach mal Stuttgart an einem Samstag Abend und schauen sich an, wer da so abhängt!

Ich kenne Stuttgart gut und bin recht häufig dort. Die Leute von der ANTIFA sind mir am Schlossplatz um diese Zeit noch nie begegnet.
Also alles gut! Ich frage mich immer nur, warum Leute wie Sie sofort wieder die SED bemühen, die angeblich die ÖR unterwandert...

Und was und wer wird aus dem Ruder laufen?? Wissen Sie etwa schon mehr...vielleicht schon, wann genau die Rechtsterroristen zum Sturm auf unsere Demokratie blasen?

Charlotte Basler | Mo, 22. Juni 2020 - 11:17

In reply to by Anna Mayer

Hallo Frau Mayer,
ja, bei uns in der Stadt gibt es auch so eine Partyscene, die des Nachts die Plätze der Stadt bevölkert und feiert. Eigentlich schön!
Gewaltexzesse gibt es da nicht. Scheint ja, so wie Sie schreiben in Stuttgart eher üblich zu sein. Wie oft kommt das vor? Wann und wieso kippt die Stimmung? Sie schreiben in einem Post die wollen nur Spaß. Diese Art von Spaß, ich habe mir ein paar von den Videos angesehen, kenne und verstehe ich nicht. Sie mögen das?

Günter Johannsen | Mo, 22. Juni 2020 - 13:17

In reply to by Anna Mayer

In Stuttgart kenne ich mich nicht aus und schon gar nicht in der Party-Szene. Sie etwa? Das glaube ich ihnen nicht! Mich wundert nur sehr, dass man in Stuttgart zum "feiern" im Sommer Sturmhauben braucht und hochgeschnürte schwarze Lederstiefel … ! Wollen sie uns verar… ? Das ,macht euch Linken nicht sehr beliebt, weil ihr die Bevölkerung betrügen und belügen wollt und offensichtlich für blöd haltet! Das allerdings - und da kenne ich mich im Gegensatz zu ihnen gut aus - ist Kommunismus pur, wie ic h ihn in 40 Jahren DDR am eigenen Leib erfahren durfte!
Man spricht übrigens in Stuttgart von ca. 50 % Schutzsuchende, die mit "gefeiert" haben sollen … auch das spricht für sich!

Konrad Paukner | Mo, 22. Juni 2020 - 13:37

In reply to by Anna Mayer

der 47 Antifa-Gruppierungen, welche vom Verfassungsschutz beobachtet werden, liebe Frau Mayer? Die "Arbeitsweise" würde durchaus für eine Beteilungung der ANTIFA sprechen, auch die spontane Verfügbarkeit von bis zu 500 Gesetzeslosen. Nur eines verstehe ich grundsätzlich nicht: Wieso muss ob all dieser Extremisten immer zwischen LINKS und RECHTS unterschieden werden? Ist die eine Richtung wirklich besser oder schlimmer als die andere? Sollten nicht alle extremistischen Richtungen gleich geächtet werden?

Josef Olbrich | So, 21. Juni 2020 - 17:11

Nur weiter so! Spielt man doch durch dieses Versagen in die Hände, die sicher aufräumen werden - Höcke und Co freuen sich, ob dieses Versagens. Denn wer will schon mit einem solchen Pöbel leben.

Christoph Kuhlmann | So, 21. Juni 2020 - 17:12

Fernsehberichte über Aufstände und Plünderungen in den USA hierzulande eine gewisse Klientel zu Nachahmungstaten verleiten können. Ganz besonders wenn es dann noch eine Debatte über Polizeigewalt gibt, in der der deutschen Polizei unterschwelliger Rassismus vorgeworfen wird. Das ist geradezu eine Einladung an alle, die sich aufgrund ihrer Herkunft diskriminiert fühlen grundlos auszuflippen. SIe rappen auch gern. Es ist das Rollenklischee afro amerikanischer Jugendlicher, dass vielen junge Menschen mit Migrationshintergrund ein Vorbild liefert. Das Junge Männer eine Antihaltung gegenüber der Gesellschaft mit Autoritäten, Vorschriften und zwängen haben halte für normal und legitim. Ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Allerdings ist sexistische und gewaltverherrlichende Charakter dieses Rollenklischees, dass die Einnahme von Drogen oft positiv bewertet, geeignet aus einer Party einen Aufstand zu machen. Da hilft nur Bildung ohne Zwänge und nicht der neueste Gangsta Rap.

ist es so schwer zu verstehen, was in Stuttgart los war!? Träumen Sie weiter, das war erst der Anfang, Esken, Steinmeier etc. werden sicher Verständnis für „die Feiernden“ haben. Wehe es wären Rechte gewesen, da hätten wir jetzt stundenlange Sondersendungen. Ein Staat, der nur noch aus Toleranz und Verständnis für links/grün/bunt besteht und Recht mit zweierlei Maß misst, lässt mich fassungslos und mit großer Wut zurück.

Ich bin nur wütend, nicht fassungslos; denn ich habe nichts anderes erwartet.

Sie müssen nur lange genug nachdenken, liebe Frau Schad, dann werden Sie auch drauf kommen, daß diese Gewaltausbrüche mit dem Aufkommen der AfD (2013)
zusammenhängen. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden Ihnen beim Nachdenken in den nächsten Tagen behilflich sein.
Darauf können Sie sich verlassen.
Mögliche These, die Sie zu hören bekommen: Die Rechtsextremisten (z. B. der Flügel der AfD) haben ihre Gegner herausgefordert, und die sozialen u. rasssistischen
Ausgtrenzungen fordern ihren Tribut.

Je länger man in Deutschland wartet, der REALITÄT ins Gesicht zu sehen, sie in ihrer Härte u. Häßlichkeit umfassend u. selbstkritisch zu analysieren u. w i r k s a m e Gegenmaßnahmen zu ergreifen, umso schlimmer werden die Zustände werden.
Schließlich endet alles im unkontrollierbaren Chaos o d e r in einem Polizeistaat,
ob nun linker oder rechter Prägung.
Andere Optionen gibt es am Ende nicht mehr.

Liebe Frau Wallau,
ich stimme Ihrem Beitrag uneingeschränkt zu.
Leider sind wir Zeugen einer Entwicklung, in welchem sich das (Zeit-) Fenster für die 'anderen Optionen' immer schneller schließt.

'Diejenigen, die seit Wochen Polizeiarbeit per se verunglimpfen, abwerten, Gewalt gegen Polizisten relativieren & verharmlosen, Plünderung und Zerstörung als legitime Proteste erwägen, haben zu einer Anti-Polizei-Stimmung beigetragen, die jetzt auch zu Gewalt führte'.
Ich zitierte den Psychologren und Autor Ahmad Mansour, einen in Deutschland lebenden arabischen Israeli.

Bernd Muhlack | So, 21. Juni 2020 - 17:24

"We have the rigth to party!"

Da rotten sich also 400+ Jugendliche (jedweder Couleur) zusammen, machen Party.
Ein bunt zusammengewürfelter Haufen like Mötley Crüe.
Und dann erdreisten sich wahrhaftig einige Polizisten dieses harmonische Beisammensein zu stören!
Wir brauchen dringend bundesweit dieses erweiterte AntidiskrimierungsG aus Berlin; dann wird solchem polizeilichen Schabernack endlich Einhalt geboten!
Man stelle sich vor, es wären auch tschetschenische Einzelkämpfer vor Ort gewesen, wie in Dijon.
Wie Dijon? War da was?

Quasi in voraus eilendem Gehorsam.
Sehr verehrter Herr Lenz: es geht nicht mehr um Rechts oder Links, sondern um unseren Rechtsstaat!
Unsere Hütte brennt!

"Mit aller Härte des Gesetzes!"
Welch ein Nonsens, sorry Herr Kollege Reinhart.

Von mir aus 196 Geschlechter und überall Windräder.
Wenn unser Gesellschaftssystem kollabiert, ist das alles vollkommen egal!

"Mehr Überwachung, Kontrolle ..."
= noch mehr Überstunden!

Herr Marguier: Lotto macht süchtig!

Johannes Rausch | So, 21. Juni 2020 - 17:28

Ich finde, die Polizei sollte in Zukunft solche "Aktivisten" in die Wohnbezirke der besserverdienenden Wähler der Grünen und Roten umlenken; da gibt es bestimmt eine Menge zu holen und zu zerschlagen. Auweia, ich vergaß, Satire und Ironie dürfen ja nur die Links-Grünen. Bei mir als bürgerlich-konservativen Menschen ist das ja Hasssprech.

Heidemarie Heim | So, 21. Juni 2020 - 17:33

Eben schrieb ich gerade meinem Mitkommentator Herr Konrad, dass ich bis vor nun 12 Jahren berufsbedingt über 20 Jahre in Stuttgart in einem Stadtteil mit damals schon hohem Migrationsanteil lebte und arbeitete. Und natürlich auch um die Ecken z.B. im mitten der Stadt gelegenen Rosensteinpark wusste, die man zumindest im Dunkel der Nacht besser mied. Sei denn, man wollte etwas kaufen um die Feierlaune zu heben;) Was mich aber normalerweise nie davon abhielt wie die meisten anstatt auf der Straße lieber den Weg durch das Grün der Stadt zu suchen. Zumindest damals war es für mich und erst recht für eventuell zwielichtige Eckensteher ein ganz normales Bild und Vorgang, das man dabei einem berittenen Polizisten, einem gemächlich entlang fahrenden Streifenwagen oder einer Fußstreife begegnete. Je nach dem ließ man was unterm Busch verschwinden oder machte einen unschuldigen Eindruck;)Ein Rassismusvorwurf und blödes Politiker-Medien-Geschwätz weiter, erkenne ich mein Stuttgart nicht wieder!

Heidemarie Heim | Mo, 22. Juni 2020 - 17:34

In reply to by Brigitte Simon

Danke liebe Frau Simon aus München wenn ich es recht erinnere! Danke für den gutgemeinten Rat bezüglich Zahlenlotto. Wobei ich anmerken muss, das die 13 laut meiner Horoskop-Konstellation angeblich eine meiner Glückszahlen sein soll;) Sogar freitags und schwarzen Katzen aus beiden Richtungen! Passt zu meinen verdrehten
Hirnarealen einer festgestellt echten Linkshändigkeit;). Die ganze Sache mit den Verwüstungen und Übergriffen greift mich wohl deshalb so an, weil ich die Orte des Geschehens persönlich kenne. Mit München würde es mir eben so ergehen, da ich jung verheiratet, lang ist`s her, sehr schöne Jahre dort verlebte bis mein Mann, der in der damaligen Giesing-Kaserne arbeitete zu seiner nächsten Stelle versetzt wurde. Ich arbeitete im beschaulicheren Gräfelfing. Ein Freund von uns lebt heute noch da und so hat man immer noch eine gewisse Verbindung. Zu RAF-Zeiten aufgewachsen und dem Wiesn`-Anschlag damals, verabscheue ich ideologisch motivierte Gewalttaten egal von wem! MfG

Charlotte Basler | So, 21. Juni 2020 - 17:33

"....Kontrolle eines „deutschen Staatsbürgers mit weißer Hautfarbe“ wegen eines mutmaßlichen Drogendelikts...."
Nun entweder, was ich schon länger sage, es gibt auch den Rassismus gegen Weiße - oder die Feiernden wollten sich einfach ihren "Nachschub" nicht vergraulen lassen. Aber evtl. ist der "deutsche Staatsbürger" auch ein Abbas, Abdul, Mohamad und die Feiernden leben noch nicht soooo lange hier. Ob wir das je erfahren?
Und spielt es eine Rolle für politische Entscheidungen?
Vielen Dank für den fabelhaft formulierten Artikel.

Michaela 29 Diederichs | So, 21. Juni 2020 - 20:48

In reply to by Charlotte Basler

Ja, hat er wirklich sehr gut geschrieben. Zeit für Streicheleinheiten. Journalisten werden so oft pauschal gescholten. Da müssen wir dann auch mal richtig durchstreicheln, bei denen, die Mut haben.

Werner Gottschämmer | So, 21. Juni 2020 - 17:40

Was ist zu tun Herr Marguier? Ich stelle mir das gerade mal vor, und gehe auf die Straße um Regierungen aufzufordern Recht und Gesetz durchzusetzen!! Das ist doch sowas von Bizarr!!

Es klingt leider wie eine alte Leier, und sie kann auch nerven, vlt. muss es noch sehr viel mehr nerven, aber, ich kann es nicht anders sagen. Musste man mit hellseherischen Fähigkeiten ausgestattet sein, was nach der BTW 2017 seinen Lauf genommen hat? Eher nicht! Man muss schon vom denken eher benachteiligt sein diese Zeichen nicht gesehen zu haben, Verzeihung bitte. Ich MUSS davon ausgehen, dass das so gewollt ist, Verschwörung hin, Verschwörung her, ist mir egal.

Vor ein paar Jahren noch etliche Schreiben an MdBs und MdLs und Kreisverbände usw. usf. gesendet. Ich habs jetzt schon lange bleiben gelassen.

Das Land verlassen ist eine Option, nur scheint ganz Europa von Sinnen zu sein. Alternativ könnte der Gesetzgeber aber auch Waffen freigeben..

Heidemarie Heim | So, 21. Juni 2020 - 18:04

Kann man dieser Antifa-Bekennerin nicht mal den
Vogel-account abstellen? Sie haben recht lieber Herr Marguier, am besten noch eine zusätzliche body-cam nach hinten ausgerichtet, das der/die Beamte*In gegenüber Frau Esken und anderen den Beweis antreten können, das sie zuerst eins mit gestrecktem Bein ins Kreuz bekommen haben bevor sie laut Medien Polizei-Gewalt zum Eigenschutz bzw. im Zuge einer Verhaftung ausübten. Allein an der Wortwahl Eskens "wie die Situation ESKALIEREN konnte", zeigt mir "treudoofen";) Bürgerin, was sie eigentlich sagen wollte und weiterhin denkt von unseren Ordnungshütern. Sie und noch so einige andere politische und mediale Gestalter sind für mich mittlerweile ein rotes Tuch, und da ich Stierkampf verabscheue werden diese mich ganz bestimmt nie wieder in ihrer Wahlkampf-Arena antreffen!!!! Auch wenn es mir leid tut um bessere und wacker sich einsetzende Leute wie z.B. Minister Heil und andere! MfG

Manfred Sonntag | So, 21. Juni 2020 - 18:12

Die systematische Delegitimierung staatlicher Ordnung haben die Linken und Linksliberalen in den Regierungen, Parteien, Parlamenten, NGO's und den Medien zu 100% selbst zu verantworten. Wer selbst Gesetze erlässt (z.B.: Schulgesetze) und dann freudetaumelnd die Teilnehmer der freitäglichen Schulstreiks bejubelt, macht sich einfach lächerlich, egal ob das Frau Merkel oder der Kaiser von China ist. Es kommt kein ernstzunehmender Hinweis an die Jugendlichen, ihren Bildungsweg so erfolgreich wie möglich abzuschließen, um es dann besser zu machen. Oder der Slogan "Wir schaffen das"! Was denn eigentlich? Die Kinder der Migranten lernen an unseren Schulen immer noch nicht richtig Deutsch, Physik oder Mathe. Das sieht man deutlich an den Pisa-Ergebnissen in den identitätspolitischen Hochburgen Berlin und Bremen. Hier wird die Zukunft der Kinder für die ideologischen Flausen der Politiker ruiniert! Das ist selbstzerstörerisch.

Hans Jürgen Wienroth | So, 21. Juni 2020 - 18:16

Man darf nicht nur der Politik die Schuld zuschieben. Die kuschelige Justiz, die selbst Vielfach-Straftätern sehr viel Milde entgegenbringt, die für alles Verständnis zeigt und selbst bei verwerflichen Taten wie Kinderpornografie noch milde Bewährungsstrafen ausspricht, ist genauso beteiligt. Die ist aber unabhängig und darf nicht kritisiert werden(?).
Selbstverständlich spielen auch die politischen Angriffe auf unsere „Schutztruppen“ bei Polizei und Militär, der stetig ausgeweitete Kampf gegen rechts bis zum Kampf gegen den Rechtsstaat eine Rolle. Wenn Medien, getarnt als Satire, alles sagen dürfen, für den Journalistenverband keine Verunglimpfung verächtlich ist, wenn sie nur gegen rechts geht, dann stimmt in unserem Staat etwas gewaltig nicht. Das ist auch die Schuld der Regierenden! In dieses Bild passt die Ablehnung des Antifa Verbotes durch den Bundestag am Freitag.

Klaus Funke | So, 21. Juni 2020 - 18:20

Die Hysterie in den Medien um die Ereignisse in den USA, die Hasstiraden gegen die Polizei in der TAZ, die Aufrufe auf Facebook & Co., die unverantwortliche linksgerichtete BE in den ÖR - all das hat zu den Excessen in Stuttgart beigetragen. So kann man den immer bereiten linksgerichteten Mob mobilisieren. So facht man einen Straßenkrieg an, so schwächt man die moralische Macht der Polizei, die für unser aller Sicherheit Tag und Nacht bereit steht. Und was tut die Politik, die Regierung, der Bundespräsident? Sie alle hätscheln die gewaltbereiten Linken, tadeln nicht die TAZ, schauen weg, wiegeln ab. So kann man den Staat abschaffen. Doch wer bezahlt die Rechnung? Wer sind die Leidtragenden? Wir, verehrte Herrschaften von oben und von links, wir die einfachen Bürger sind die Dummen. Wie lange wollen wir noch hinter der Gardine stehen? Hier muss bei den nächsten Wahlen kräftig nachjustiert werden. LInke, SPD und Grüne sollten die Quittung kriegen. Und die feigen Medien sowieso.

Sie sind d e r Trost für mich, Herr Funke. Ich bin nahe dabei zu verzweifeln wegen der Verdummung der Bevölkerung, durch, ja vor allem, durch die ÖR Medien.
Danke für Ihren Kommentar!

'Feiernde Menschen haben sich gegen die Polizei solidarisiert'.
(Stuttgarter Nachrichten, Sueddeutsche Zeitung)

Machen es Linke oder angeblich 'harmlose' Jugendliche, nennt man es 'Solidarisieren'.
Machen es Rechte, nennt man es 'Zusammenrotten'.

Propaganda vom Feinsten!
Einen von Schnitzler würde vor Neid der Schlag treffen, wenn er das noch erleben könnte.

gabriele bondzio | So, 21. Juni 2020 - 18:32

oder wie ich auch noch gelesen „wir rechnen die Gruppe der Eventszene“ zu.
Der Staat macht sich langsam immer lächerlicher. Das glauben wirklich nur noch treudoofe Bürger. Man muss sich mal den Satz „deutschen Staatsbürgers mit weißer Hautfarbe“ auf der Zunge zergehen lassen. Man verdrechselt die Sprache derart um ja nicht auf den eigentlichen Punkt zu kommen.
24 von 500 verhaftet, ein mageres Ergebnis in Anbetracht des Schadens und Schreckens. 40zig Geschäfte in Mitleidenschaft gezogen, ein Handyladen und ein Juwelier total geplündert.
Feiern soll ja teuer sein!
Stuttgarts Polizeivize Berger (siehe Focus): „Es gab 24 Festnahmen, 12 Personen haben eine deutsche Staatsangehörigkeit.“Ende...fehlt da nicht noch die „weiße Hautfarbe“ oder welche Staatsangehörigkeit die Übrigen haben!

Gunther Gaida | So, 21. Juni 2020 - 18:33

Es ist doch nichts neues.Hamburg 2017 schon vergessen,als der Staat vor diesen Horden kapitulierte und SEKs mit Androhung von Schußwaffengewalt die Dächer in
der Schanze räumten.
Quarantäne in Göttingen und Ostwestfalen kaum
durchsetzbar.
Die den Kopf hinhalten sind ja alle latent rassistisch.

STEFAN KREPPEL | So, 21. Juni 2020 - 18:34

Immer seltener erkenne ich das Land wieder, in dem ich gross wurde. Liegt es einer wertfreien Politik, die kaum noch Parteiunterschiede erkennen lässt? Liegt es an einer Erziehung die Respektlosigkeit lehrt, beginnend bei den Lehrern? Liegt es an einer Migratation die Werte mitbringt, welche dieses Land einfach hinnimmt? Leben wir schon zu lange in einer Sorglosigkeit, die in Dekadenz endet? In Polen fühle ich mich seltsamerweise wohler, obgleich ich die Sprache nicht verstehe. Doch die gelebten Werte dort, verbinde ich mit Heimat. Deutschland immer weniger.

Ich denke nicht, daß wir in einer Sorglosigkeit leben, die in Dekadenz endet, sondern in einer Dekadenz, die in Existenzsorgen enden wird.
Dekadent ist immer der Beginn, nie der Schluß.
Wenn es erst mal ums Eingemachte geht, ist Dekadenz nur mehr Erinnerung...

Michaela 29 Diederichs | So, 21. Juni 2020 - 22:00

In reply to by Reinhard Getzinger

"Dekadenz ist immer der Beginn, nie der Schluß." Das werden die meisten aber erst sehr sehr spät erkennen. Und sich dann an die schöne Zeit der Dekadenz erinnern, wenn die Existenzsorgen sie auffressen. Das kommt verdammt schnell. Der inzwischen auf dem Index stehende Film, das überarbeitete Buch "Vom Winde verweht" ist so ein Beispiel. Ein Jahrhundertwerk. Passend. Damals wie heute. Eine Epoche geht zu Ende. Wir schauen dem eigenen Untergang zu. Wie heißt es so wunderschön in dem Buch: "Es lag ein Ebenmaß über der Zeit". Ich bin dankbar, dass ich dieses Ebenmaß über lange Zeit erleben durfte, einfach nur dankbar.

Das ist jetzt nicht Ihr Ernst, Herr Kreppel?!
Sie fühlen sich also in einem Land wohler, das die Meinungsfreiheit abschafft, Homosexuelle verfolgt, das unabhängige Rechtssystem abschaffen will und gegen das die EU-Kommission aus genau diesem Grund ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet hat.

Von welchen Werten sprechen Sie denn? Scheinbar nicht von den Werten einer Demokratie! Warum wandern Sie dann nicht aus in das Land, das sich auf dem erneuten Weg in eine Diktatur befindet?

Frau Walczyk,
daran, dass Sie mich mit Frl. anreden, kann man recht leicht erkennen, dass Sie wohl etwas aus der Zeit gefallen sind!

Wenn die EU-Kommission ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einleitet, dann ist das kein Unsinn, sondern ein Fakt!
Sie können sich gerne auf der Seite der EU-Kommission informieren: https://ec.europa.eu/germany/news/20200429-rechtsstaatlichkeit-polen-un…

Auch die tief verwurzelte Homophobie der polnischen Gesellschaft ist nicht meine Erfindung. 2019 erklärten sich immer mehr Gebietskörperschaften Polens zu sogenannten „LGBT-freien“ Zonen. Dies führte zu Diskussionen im Europaparlament. Auch die vorgesehene Abschaffung des Sexualkundeunterrichts in Polen führte zu Protesten des Europaparlaments.

Und die Mediengesetzgebung der PiS schränkt die Pressefreiheit massiv ein. Scheinbar sind Sie über die Vorkommnisse in Polen nicht sonderlich gut informiert und/oder ignorieren einfach die Fakten...oder leugnen sie als mögliche Anhängerin der PiS...

Die Frage von Frau Walczyk zielt aber auf etwas anderes ab. Waren Sie häufig in Polen und kennen Sie einige Polen? Haben Sie mit Leuten gesprochen und haben Sie deren Meinung dazu gehört?

sprechen von Menschenwürde und nicht von "Reiche erschießen" wie die sogenannte Linke, deren Angehörige sie offensichtlich sind? Man kann es ihren menschenverachtenden Posts entnehmen, dass nur Linke Menschen sind und es verdienen zu leben. Wer nicht links ist, hat sein Leben in den Sand gesetzt, ist ein Nazi und damit lebensunwertes >leben. So tickte Stalin, Lenin und Marx … und so ticken viele SRED-Erben immer noch. Das ist aber nicht akzeptabel, weil mörderisch und am wahren Menschsein vorbei. Wer Nicht-Linke als den Klassenfeinde betrachtet, die man zersetzen muss - wie in der DDR -, hat sich selbst disqualifiziert!

Günter Johannsen | So, 21. Juni 2020 - 18:36

"Bisher gebe es ... keine politisch erkennbare Motivation zu den Krawallen … " Was ich leider schon erwartet hatte, wird mir nun bestätigt: linke Krawalle und Straßenschlachten werden verharmlost. Kleinere Gruppen … ohne Absprachen: wer soll das glauben? Warum hält man uns für dumm? Linke organisieren im Hintergrund und wollen probieren, wie weit sie gehen können. Nach meiner Überzeugung ist das einzige Ziel der SED-Erben, was Genosse Bisky angekündigt hatte: „Wir stellen die Systemfrage! Für alle von den geheimen Diensten noch einmal zum Mitschreiben: Die, die aus der PDS kommen, aus der EX-SED, und auch die neue Partei DIE LINKE – wir stellen die Systemfrage.“
„Die direkte Konfrontation mit den Bullenschweinen an diesem Tag war vorprogrammiert, und gezielt von uns gewollt…Wir wollen weiterhin die Konfliktlinien gegenüber dem Staat schärfen und suchen die Eskalation …
Hierfür rufen wir alle emanzipatorischen und militanten Kräfte auf … !" Man ist auf dem linken Auge blind!

Antifa-Indymedia hatte Letzteres im RAF-Sprech formuliert … bezogen auf die "Feierlichkeiten" und dem "Straßen-Grillfest" in Leipzig-Connewitz!
„Die direkte Konfrontation mit den Bullenschweinen an diesem Tag war vorprogrammiert, und gezielt von uns gewollt…Wir wollen weiterhin die Konfliktlinien gegenüber dem Staat schärfen und suchen die Eskalation … " So sieht es aus, wenn diese SED-Erben die Systemfrage stellen!

Mit dem zweiten sieht man besser ... aber nö, geht ja aus zwei Gründen nicht:
Zum einen wird das RECHTE Auge zugehalten, zum anderen läuft diese SATIRE-Sendung ja genau in diesem Sender. Was für ein Pech doch ... aber wie schon gesagt: Alles nur SATIRE und ... Eventszene ... das ist dann TOP-SATIRE ;)

Dr. Roland Mock | So, 21. Juni 2020 - 18:40

Zustimmung. Was lernt die Generation, welche für diesen Terror verantwortlich ist? (laut Stuttgarter Polizei:16-20 jährige, überwiegend Migranten) 1. Wir können machen was wir wollen, wir werden nie dafür bestraft. Oder wieviele der Randalierer vom Hamburger G 20, darunter schwerst kriminelle, saßen je länger als Einsparungen Wochen im Gefängnis? 2. Die Polizei ist Freiwild. Da sie „rassistisch“ ist, vorwiegend aus weißen deutschstämmigen Männern besteht und daher nur sehr begrenzte Rückendeckung durch Politik und Medien genießt, kann man mit ihr machen was man will. Wenn‘s schief geht, kriegt man einen goldenen Sarg. Ich kann gar nicht sagen, wie pervers ich all dies empfinde.

Joachim Kopic | Mo, 22. Juni 2020 - 14:01

In reply to by Dr. Roland Mock

Davon hab ich bei der gestrigen Pressekonferenz der beiden "Öbersten" der Stuttgarter Polizei nichts gehört ... zumindest nicht, solange der grüne OB dabei saß. Im Gegenteil, es wurde sich sogar brav bedankt ... nicht nur bei Feuerwehr und Rettungsdiensten. Eigentlich müsste man sich bei den Bürgern bedanken, denn so wie es aussieht, wird von den paar Übeltätern, die man ergriff nix zu holen sein ... also vom Staatssäckel - wir haben ja trotz Corona noch viel zu viel übrig, wie es scheint.

Romuald Veselic | So, 21. Juni 2020 - 18:51

Hälfte davon ohne D-Staatsangehörigkeit, womit bei 500 Gewalttäter, es etwa auf 250 ankommt.
Ich sehe die besorgten Gesichter unser politischen Dummschwätzer, wie sie betroffen sind, was künftig die weiteren Gewaltereignisse verhindert, denn die Gewalttäter + Party-Leute, werden dadurch abgeschreckt. Unsere mächtigste Frau der Welt, wird mit dem Fuß stampfen, und alle Missetäter werden panisch auseinanderlaufen. Ich sehe keinen Unterschied zw. dem wütenden Mob u. der Politkaste.

Jürgen Keil | So, 21. Juni 2020 - 19:28

Wenn die "Eventteilnehmer" den rechten Arm hochgerissen hätten, bevor sie den Stein ins Schaufenster oder auf den Körper des Polizisten warfen, hätte man mit Sicherheit lesen können: Die geistigen Brandstifter sind rechts zu orten, es ist der Rassismus, der Populismus der AFD. Wer aber sind die geistigen Brandstifter dieser maskierten "Eventkids"? Betroffenheit, Betroffenheit, Betroffenheit der Politik: "das kann der Rechtsstaat nicht dulden." Sonst hört man: "Die Zivilgesellschaft muss sich wehren". Hat sie sich in Stuttgart gewehrt? Die antirassistischen Eiferer haben mit Zündhölzern gespielt und nicht gedacht, dass man damit tatsächlich Feuer machen kann.

Brigitte Simon | So, 21. Juni 2020 - 21:37

In reply to by Jürgen Keil

Heute morgen las ich auf t-online: In Stuttgart überschritt die extremistische Linke die rote Linie. Jedoch genießt die Antifa linken Artenschutz unter den schützenden
Händen Frank-Walter Steinmeiers.
Am 16.Juni 2020 lud BP zu einer Gesprächsrunde ins Schloß Bellevue ein. Eingeladen waren u.a. vier "farbige Deutsche". Es ging um den Rassismus, der sich gegen Schwarze richtet.
In dieser Rede beschädigte Steinmeier sein Amt und die deutsche Bevölkerung auf schlimmster Weise. Er fordert von jedem einzelnen Deutschen entweder für oder gegen die Demokratie zu sein. Den Rassismus bei sich zu entdecken, zu bekämpfen.
"BP Steinmeier fordert religiöses Bekenntnis jedes Deutschen zu Antirassismus und
Antifa".

Dazu zitiere ich die Journalistin Bettina Röhl, Tochter Ulrike Meinhoffs. Sie erzählte in der Neuen Züricher Zeitung
"Es muß die Frage gestellt werden, ob die Antifa so etwas ist wie eine verbeamtete
RAF, eine Terrorgruppe mit Geld vom Staat unter dem Deckmantel "Kampf gegen
Rechts"

Hat die Hochzeit der SPD mit den SED/LINKE-Kommunisten jetzt auch den Bundespräsidenten erreicht, der ja eigentlich seine Parteimitgliedschaft ruhen lassen wollte? Sein Amt hatte er ja schon beschädigt, als er es nicht lassen konnte, Werbung für eine linksextremistische Krawall-Truppe "Feines…..eFischfilet" zu machen! Und als er Menschen mit eigner Meinung (z.B. AfD-Mitglieder, AfD-Wähler) als Rechtspopulisten beschimpfte und damit in die Nazis-Ecke stellte. Damit begab er sich auf undemokratischen Boden, beförderte die aufflammende Gewalt gegen Andersdenkende und spaltet Deutschland!
Zeigt er jetzt sein wahres Gesicht? Die Menschen sollen nicht mehr an Gott, sonderen die allmächtige gottgleiche Antifa-Schlägertruppe glauben? Ist der BP verrückt geworden, oder hat er ein Diktatoren-Gen? Er ist weder präsidial, noch des hohen Amtes würdig: Er hat sein Amt nachhaltig beschädigt und muss abdanken!

Brigitte Simon | So, 21. Juni 2020 - 21:37

In reply to by Jürgen Keil

Heute morgen las ich auf t-online: In Stuttgart überschritt die extremistische Linke die rote Linie. Jedoch genießt die Antifa linken Artenschutz unter den schützenden
Händen Frank-Walter Steinmeiers.
Am 16.Juni 2020 lud BP zu einer Gesprächsrunde ins Schloß Bellevue ein. Eingeladen waren u.a. vier "farbige Deutsche". Es ging um den Rassismus, der sich gegen Schwarze richtet.
In dieser Rede beschädigte Steinmeier sein Amt und die deutsche Bevölkerung auf schlimmster Weise. Er fordert von jedem einzelnen Deutschen entweder für oder gegen die Demokratie zu sein. Den Rassismus bei sich zu entdecken, zu bekämpfen.
"BP Steinmeier fordert religiöses Bekenntnis jedes Deutschen zu Antirassismus und
Antifa".

Dazu zitiere ich die Journalistin Bettina Röhl, Tochter Ulrike Meinhoffs. Sie erzählte in der Neuen Züricher Zeitung
"Es muß die Frage gestellt werden, ob die Antifa so etwas ist wie eine verbeamtete
RAF, eine Terrorgruppe mit Geld vom Staat unter dem Deckmantel "Kampf gegen
Rechts"

Piere Sals | So, 21. Juni 2020 - 19:44

Dieses Land wird einfach nicht mehr geführt. Ich meine das im Sinne eines vernünftigen Leadeships. Man muss sich das Mal in einem Unternehmen vorstellen, in das man investiert hat.

Maria Arenz | So, 21. Juni 2020 - 19:51

Ist das neutral genug? Oder darf ich noch anfügen, daß diese Entwicklung unter einem Grünen OB mit einem Ordnungsbürgermeister, der die Frage nach der Rechtsgrundlage für die von seinen Ordnungskräften seit Jahren am Eckensee geduldeten Zustände ( monatelanges wildes Campen südosteuropäischer Minderheiten) mit dem Vorwurf der "Kerhwochenmentalität" beantwortet, nicht wirklich erstaunt.

Werner Kahn | So, 21. Juni 2020 - 20:54

Wegbereiter für solches Handeln war schon in den 1970ern der ehemalige Außenminister Fischer, der schon frühzeitig Polizisten mit Steinen attackierte.

Anne Heidelberg | So, 21. Juni 2020 - 22:52

Vielen Dank, Herr Johannsen, für das Zitieren der Connewitzer Antifa-Szene, ich hoffe, Frau Esken liest Ihren Beitrag auch: Sie kann sich die Eskalation in Stuttgart ja gar nicht erklären - dabei ist die Antwort ganz einfach: Die Eskalation wurde gesucht! Und zwar von den Aggressoren, nicht von den Ordnungshütern ( was für ein obsoleter Begriff!); die Eckensee-Eventisten sehen wir inmitten der selbst inszenierten Eskalation strategisch sinnvoll ausgerüstet mit Sturmhaube etc., aber sichtlich ohne Frauenquote. Beim Steinewerfen wird offenbar der weibliche Part als das tendenziell schwächere Geschlecht angesehen - das ist natürlich eine vorurteilsbehaftete reaktionäre Denke, daran müssen die jungen Männer noch arbeiten.

Gisela Fimiani | So, 21. Juni 2020 - 23:04

Wie oft, Herr Marguier, haben Sie dieselbe Phrase bereits gehört: ... „die volle Härte des Rechtsstaats“ sollen die Täter zu spüren kommen? Nicht allein Politiker tragen dazu bei, dass der Rechtsstaat droht „aus den Angeln gehoben“ zu werden. Auch der Cicero wirkt oft überaus zurückhaltend wenn es darum geht, die Wirklichkeit deutlich zu beschreiben. Relativierungen sind auch hier zu finden. (Nicht zu verwechseln mit Meinungen, die immer frei geäußert werden dürfen.) Wenn in einem Interview die AfD, unhinterfragt, abfällig als „law and order“ Partei bezeichnet wird muß man fragen, was an Recht und Ordnung verwerflich sein soll, unabhängig jeglicher Parteipräferenz. Entsprechend kritische Kommentare werden (wie gewohnt) nicht veröffentlicht. Wie jeder von uns sollte auch der Cicero nicht unkritisch gegenüber sich selbst sein. Als „Magazin für politische Kultur“ muß es einen Kompass für besagte Kultur geben, die man verteidigen will. Der Mut zur Klarheit befördert den Mut zur Wahrheit.

Klaus Peitzmeier | So, 21. Juni 2020 - 23:20

Das scheint doch eine ziemlich vielversprechende Strategie von Kriminellen zu sein. Wenn man gefaßt wird, ruft man Freunde u Verwandte zusammen (Das können bei Clans ja schnell mal 3.000 Leute sein). Wenn man dann noch schreit, daß der "Bulle" einen beleidigt, geschlagen oder gar durch diskriminierende Kontrolle provoziert hat, ist die Wahrscheinlichkeit ziemlich groß, Solidarität von GRÜNEN, SPD u LINKEN zu erfahren. Also, wenn ich Clan- oder Rauschgiftkrimineller wäre, die würde ich wählen. Was kann einem denn passieren? Von ca. 500 Randalebeteiligten werden 24 vorübergehend festgehalten u 17 sofort wieder freigelassen. Wenn die 7 wirklich vor Gericht gestellt werden (was sehr unwahrscheinlich ist), treffen sie auf verständnisvolle Richter u fallen unter Jugendstrafrecht. D.h., es passiert nichts. In der Szene gelten diese Jungkriminellen als geadelt u rutschen in der Clanordnung gleich eine Stufe höher. Und das nennt sich dann, "Strafe mit der vollen Härte des Gesetzes". Lächerlich!

Lieber Herr Peitzmeier, bzgl. eines Wortes möchte ich Sie sprachlich korrigieren.
Die ursprünglichen theoretisch sinnvollen Ansätze einen humanen Jugendstrafrechts wurden in Deutschland in den letzten 30 (?) Jahren zunehmend perviertiert. In der Praxis haben wir in Deutschland heute ein:
Jugend-Straf-Verhinderungs-UNRECHT!
Und die Grünen wollen uns folgende Schizophrenie einreden:
16- und 17- jährige sind angeblich alt genug, um zu wählen; aber angeblich nicht alt genug, um für kriminelle Verfehlungen Verantwortung zu übernehmen.
Wer wählt bzw. wählen darf, sollte im Konfliktfall generell nach Erwachsenen-Strafrecht verurteilt werden. Das wäre ein konsistenter Maßstab!

Simone Büchl | Mo, 22. Juni 2020 - 00:00

Schon immer ein schwieriger Beruf, doch heute fehlt ihnen auch noch der Rückhalt der Politik....ihrer Vorgesetzter.
Ich weiß nicht, was sich die Politiker hiervon erhoffen...

dieter schimanek | Mo, 22. Juni 2020 - 00:18

Ein paar Rechte werden sich bestimmt noch finden lassen, die das angezettelt haben. Bin gespannt wie lange es dauert bis das präsentiert wird. Eigentlich geht das relativ schnell.

lieber Herr Schimaneck.
Heute morgen hörte ich in der Presseschau des Deutschlandfunks:
Die Randale entsprachen dem Strickmuster der AfD. Daraus schließe ich - ohne
der Vorgabe der AfD - bestünde Stuttgart weiterhin aus "Friede, Freude, Eierkuchen"
bzw. grünen Spätzle.
Mein Kommentar ist nicht ironisch gedacht, er entspricht meiner grenzenlosen Empörung und Infamie der Regierung.

... liebe Frau Simon, um den Irrsinn zu beschreiben, der bei uns zur politischen
Doktrin geworden ist.
Wie gut, daß es diese Kommentarseite des CICERO gibt, auf der man relativ
offen seine Gedanken und Gefühle äußern kann.
Sonst drohte man zu verzweifeln.
Ich schreibe ja nun schon sehr lange (wie viele andere hier), und ich hätte nicht gedacht, daß meine Argumente außerhalb dieses Forums so wenig ankommen und fruchten.
Anscheinend können nur allerschlimmste Zustände (wie wir sie uns lieber nicht vorstellen wollen) unsere einseitig informierten (= indoktrinierten), oberflächlichen, verdummten bzw. ideologisch verrannten Mitbürger zum Umdenken bewegen.

Ich grüße Sie herzlich in alter Verbundenheit u. wünsche Ihnen:
Bleiben Sie munter - trotz allem!!!

liebe Frau Wallau aus Überzeugung und wie sagt man so schön, "gerade jetzt aus Trotz". Etwas aus meiner Schule blieb doch hängen. Gerade jetzt brauchbar.

Nochmals einen friedvollen und fröhlichen Tag. Gerade jetzt erst recht!!!
Liebe Grüße von mir

Ernst-Günther Konrad | Mo, 22. Juni 2020 - 08:37

Wann wurde diese "Kolumne" veröffentlicht? Die Anzeige kommt aber früh. Wählerangst? Da war die Berliner Polizeipräsidentin schneller. Die hat gleich einen Tag danach erklärt, keine Anzeige zu erstatten, sondern sich beim Presserat zu beschweren. Das ist der selbe Innenminister, dessen Partei letzten Freitag den Verbotsantrag der AFD ablehnte. Außerdem will man keinen Ärger mit den Grünen und der SPD. Überhaupt, es waren ja Eventgäste, die lt. BILD heute Morgen, sogar die islamischen Zauberworte "Alahu Akbar" gerufen haben sollen. Nun, das kann jeder rufen. Es hat sich eine bitterböses Gewaltmischung gesucht und gefunden. Das war eine Zerstörungsparty in Stuttgart, da konnte jeder teilnehmen, der aus welchem Grund auch immer, mal sein "Mütchen" kühlen wollte. Hooligans, ANTIFA, rechte und linke Extremisten, Islamisten und was es da noch alles gibt. Was die alle vereinigt ist ihre Affinität zu Gewalt. Da sind hochintelligente Menschen darunter, die das steuern via soz. Netzwerke.

Dorothee Sehrt-Irrek | Mo, 22. Juni 2020 - 09:00

für Zorn und gewaltfreie, überwiegend stille Demonstrationen, wäre aber wahrscheinlich selbst nicht mitgelaufen, weil ich die Eskalation sowohl von Polizeigewalt als auch auf Seiten von Demonstranten zu einem guten Teil auf den Einbruch des Coronavirus zurückführe.
So auch in Stuttgart.
Die wahrscheinlich berechtigten Sicherheitsmassnahmen und das entsprechende regulierende Verhalten der Polizei dürften vieles unter der Decke gehalten haben, was sich jetzt wieder und zwar durch Corona verstärkt Bahn bricht.
Das ist nicht schön, aber zu erklären.
Auf einem anderen Blatt stehen evtl. Versuche, alles was rechts von der Linken/Grünen und nicht in das Glaubensbekenntnis von Frau Merkel passt, politisch zu diskreditieren.
Das hat mit Corona nichts zutun sondern evtl. mit Macht, von der ich zu Zeiten der alten Bundesrepublik evtl. nur wenig zu Gesicht bekam, da alle Macht sich vor unserer Demokratie darlegen musste.
Demokratie war evtl. in der DDR ein "Fremdwort"?
Corona führt zu Eskalation

Liebe Frau Sehrt-Irrek,
ich gebe Ihnen recht damit, dass Corona zu Eskalationen führen kann.
Meine Theorie wäre jedoch noch, dass das ignorieren von Recht und Ordnung durch die aktuelle Regierung falsche Signale setzt.
2015 kamen Flüchtlinge über die Grenze, ohne sich an geltendes Asylrecht zu halten.
Im letzten Jahr schwänzten Tausende Schüler freitags die Schule.
Nun haben sich Anti-Rassismus-Demonstranten nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten.
In sämtlichen Fällen blieb von der Regierung das Aufzeigen von Konsequenzen aus.
Man hatte Verständnis für das illegale Übertreten der Grenzen, das Schwänzen der Schule und das unerlaubte Demonstrieren.
Mir geht es hier nicht um die Gründe, warum sich nicht an geltendes Recht gehalten wurde, sondern lediglich um das Statement der Regierung, welches ich wie folgt wahrgenommen habe:"Solange es für die richtige Sache ist, darf man gegen geltendes Recht verstoßen und muss nicht mit Konsequenzen rechnen".

Jens Böhme | Mo, 22. Juni 2020 - 10:21

Eventszene. Wenn die Polizeiführung solche gewalttätigen Gruppen Eventszene nennt, tun mir die verletzten Polizisten leid.

Wolfgang Dubbel | Mo, 22. Juni 2020 - 10:25

..gibts die eigentlich noch? oder darf die polizei sich nur noch selbst verteidigen ?

Norbert Heyer | Mo, 22. Juni 2020 - 10:58

Junge Menschen feiern am wWochenende, es kommt die verhasste und gedemütigte Staatsgewalt und will eine Kontrolle durchführen - und ab geht die Post! Wundert sich wirklich noch jemand, dass die brutale Gewalt die Straßen erobert? Hamburg ist vergessen, in Duisburg und Göttingen waren nur kleinere „Scharmützel“ - gehen wir wieder zur Tagesordnung über. Wenn die Vertretung der Staatsgewalt durch zahlreiche Politiker immer wieder niedergemacht wird, muss man sich über solche Gewaltexplosionen nicht wundern. Unsere Verantwortlichen holen ihr Wörterbuch der angewandten Relativierung aus der Schublade und reden über Rechtstaat und „ganze Härte des Gesetzes“ und hoffen auf die Vergesslichkeit der schweigenden Masse. Diese Dinge müssen jetzt tatsächlich so geahndet werden, dass man glauben kann, dieser Staat hat alles im Griff. Hat er aber nicht und das wird immer deutlicher, die Probleme dieses Landes wachsen den Zauberlehrlingen über den Kopf und wir steuern in eine neue Dimension von Gewalt

Gunther Freiherr von Künsberg | Mo, 22. Juni 2020 - 12:53

Als Konsequenz aus den Stuttgarter Vorgängen bedarf es keiner Verschärfung der Strafgesetze.
Solange die Justiz aber für Erst-und/oder Wiederholungstäter Haftstrafen zur Bewährung aussetzt wird sich nichts ändern. Eine Bewährungsstrafe wird von den Betroffenen als Freispruch 2. Klasse empfunden.
Solange die Randalierer kein hohes eigenes Verletzungsrisiko eingehen müssen sondern damit kalkulieren, dass polizeiliche Härte (wie bei Stuttgart 21 geschehen) zu strafrechtlichen Konsequenzen für die Polizei führt und noch Amtshaftungsansprüche ausgeurteilt werden, wird sich nichts ändern.

Ernst-Günther Konrad | Di, 23. Juni 2020 - 12:33

In reply to by Gunther Freihe…

Sie wissen als Anwalt selbst, dass der § 125 StGB (Landfriedensbruch) nur Vergehens Tatbestand ist. Generell müsste es ein Verbrechenstatbestand sein. In besonders schweren Fällen nicht unter 3 Jahren.
Auch die §§ 112, 112a StPO -Haftgründe- gehören angepasst. Allein der richterlich festgestellte dringende Tatverdacht eines Verbrechens -Bestrafung nicht unter einem Jahr- muss zwangsweise und nichts ausnahmsweise zur sofortigen U-Haft führen.
Die §§ 56 ff. StGB -Bewährungsverhängung-können klarer und unmissverständlicher einengend formuliert werden. Bewährung muss die Ausnahme sein, nicht die Regel.
An diesem Punkt sehe ich Handlungsbedarf. Wenn der Betrug und Steuervergehen höher bestraft wird, wie manches Körperverletzungsdelikt zweifele ich am Rechtsstaat.
Ansonsten stimme ich Ihnen völlig zu.

Beate Weikmann | Mo, 22. Juni 2020 - 17:14

im ÖR/ZDF ein Film am Freitag Abend " DEUTSCHER" in 4 Teilen! trägt genau dazu bei! Anstatt endlich abzukommen von Rechts und Links und Extremismus, und diesem Teilen, wird genau dies befeuert.

Werner Peters | Mo, 22. Juni 2020 - 17:45

Wegen Seehofers evtl. Klage gegen die Müll-Schreiber/in wird jetzt die "Pressefreiheit" bemüht. Meinung Meinung nach hat der Müll-Artikel nichts mit Journalismus und Presse zu tun. Ein echter Journalist/in würde nie und nimmer solchen Unrat publizieren, er ist eine Beleidigung für alle seriös arbeitenden Journalisten/innen. Für die gibt es Pressefreiheit, für andere nicht.

Eugen Renz | Mo, 22. Juni 2020 - 19:14

„Der Fisch stinkt vom Kopf her“! Der Staat hat das Gewaltmonopol. Als Bürger erwarte ich, daß er dieses auch zum Schutze aller friedliebenden Menschen kompromisslos durchsetzt. Verständnis für Gewalttäter und Verharmlosungen sind fehl am Platze. Politikerinnen und Politiker, die dies nicht kapieren, gehören abgewählt.

Michaela 29 Diederichs | Mo, 22. Juni 2020 - 20:50

Puh, da haben Sie jetzt aber etwas losgetreten, lieber Herr Marguier. Insgesamt wirkt die Stimmung auch hier im Forum aufgeheizt. Hier bedarf es m. E. jetzt kluger Analysen, was eigentlich im Ländle (regional) bzw. im Land (bundesweit) so abgeht. Aber ein bisschen beängstigend ist das schon.

Ulrich Jarzina | Mo, 22. Juni 2020 - 22:00

Wie sich die Situation in unserem Land weiter entwickeln wird, kann jeder sehen, wenn er einmal über den großen Teich blickt.
Die Polizei hat sich in den letzten Tagen faktisch aus mehreren US-Großstädten zurückgezogen. Die Polizisten sind dauerhaft Angriffen ausgesetzt und erhalten von ihren Bürgermeistern und Gouverneuren kaum Unterstützung, im Gegenteil: Nicht wenige Politiker haben sich der Forderung "Defund the police" angeschlossen.

Das Ergebnis?
Eine völlig aus der Kontrolle geratene Situation in Atlanta ("CHAZ"), Seattle, Minneapolis und vielen anderen Städten, Bandenkriege und -terror inklusive. Immer mehr Polizisten melden sich krank, oder quittieren gleich den Dienst, sodass sich Stimmen mehren, die das Militär zur Hilfe zu rufen.

Diese Option haben wir in Deutschland nicht. Alles was an der BW funktioniert, befindet sich im Ausland. Wenn die Polizei einknickt, ist es aus mit der öffentlichen Ordnung. Dann gilt bloßes Faustrecht. Ob das unseren Politikern klar ist?