- Elon Musk beleidigt wieder den deutschen Kanzler
Techgigant und US-Regierungsmitarbeiter Elon Musk nennt Olaf Scholz wortspielerisch einen Trottel, nachdem der ihn in Davos mit Rechtsextremismus in Verbindung brachte. Es ist die Fortsetzung einer Fehde, die noch Folgen haben könnte.
Autoreninfo
Ferdinand Knauß ist Cicero-Redakteur. Sein Buch „Merkel am Ende. Warum die Methode Angela Merkels nicht mehr in unsere Zeit passt“ ist 2018 im FinanzBuch Verlag erschienen.
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Muss Elon Musk froh sein, dass er nicht in Deutschland lebt und sich (noch?) nicht mit Vizekanzler Robert Habeck angelegt hat, sondern nur mit dessen Chef, Bundeskanzler Olaf Scholz? Während Habeck nämlich wegen der Verbreitung eines Memes, das ihn „Schwachkopf“ nennt, eine Hausdurchsuchung bei einem pensionierten Bundeswehr-Feldwebel auslöste, wird Scholz zum wiederholten Mal vom Multi-Milliardär und US-Regierungsbeauftragten Elon Musk auf dessen eigener Platform X mit vergleichbaren Bezeichnungen beschimpft. Bislang ohne juristische Folgen für Musk.
Unmittelbar nach Scholzens Auftritt beim Weltwirtschaftsforum twitterte Musk: „Shame on Oaf Schitz“. Das ist – über einem Video-Auszug von Scholzens Auftritt – sicher kein Tippfehler, sondern eine bewusste Beleidigung. Ein „oaf“ ist ein Dummkopf, Trottel oder Depp. Und wie sich „Schitz“ in den Ohren englischsprachiger Menschen anhört, bedarf wohl keiner Erklärung. Eine ähnliche Beschimpfung in deutscher Sprache als „Narr“ hatte Musk schon einmal gegen Scholz auf X veröffentlicht.
Shame on Oaf Schitz! https://t.co/xtdW8D6FTo
— Elon Musk (@elonmusk) January 21, 2025
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In dem Video, auf das Musk mit dieser Beleidigung reagierte, ist zu hören, was Scholz in Davos auf die Frage eines schwedischen Journalisten antwortete, der ihn auf Musks Geste bei der Vereidigungsfeier von Präsident Trump ansprach, die von manchen als vermeintlicher Hitler-Gruß gedeutet wurde. Scholz erwähnte die Geste nicht, sondern sagte mit Bezug auf Musks Äußerungen über Europa: „We have the freedom of speech in Europe and in Germany. Everyone can say what he wants, even if he is a billionaire. And what we do not accept is if this is supporting extreme right positions.“ („Wir haben in Europa und in Deutschland die Meinungsfreiheit. Jeder kann sagen, was er will, auch wenn er ein Milliardär ist. Was wir aber nicht akzeptieren, ist, wenn damit rechtsextreme Positionen unterstützt werden.“)
Der letzte Satz hat zwei brisante Nuancen: Erstens könnte man ihn so interpretieren, dass die Meinungsfreiheit rechtsextreme Äußerungen nicht umfasst. Das ist allerdings, worauf auch einige X-Nutzer hinweisen, durchaus der Fall. Solange das Kriterium der Volksverhetzung nicht erfüllt ist, sind auch rechtsextreme Äußerungen grundsätzlich erlaubt. Vor allem aber muss man Scholz wohl so verstehen, dass er Musk eine Nähe zu solchen rechtsextremen Positionen unterstellt.
Auch der von Musk weiterverbreitete X-Post mit dem Scholz-Video enthält schon diese Deutung und enthält bereits eine Beleidigung gegen den „irren“ Scholz: „This lunatic thinks not wanting migrants to rape little girls = far right.“ Musk hatte sich nicht nur in den deutschen Wahlkampf mit einer Wahlempfehlung für die AfD eingemischt, sondern auch schwere Vorwürfe gegen die britische Labour-Regierung erhoben, die nicht genug tue, um zahlreiche Massenvergewaltigungen durch meist pakistanischstämmige Männer aufzukären.
Der Kampf geht weiter, Elon und Olaf
Diese neue X-Episode zeigt, dass Musk offenbar entschlossen ist, seinen medialen Feldzug gegen Scholz und das gesamte politische Establishment in Deutschland und Europa fortzusetzen. Unter deutschen X-Nutzern jedenfalls hat er damit 41.400 Posts mit dem Schlagwort „Oaf Schitz“ erzeugt.
Scholzens ironische Nebenbemerkung, die Meinungsfreiheit gelte sogar für Multimilliardäre, hat für die vielen Menschen, die in Deutschland von Robert Habeck und anderen Politikern wegen öffentlicher Beleidigungen angezeigt wurden, vielleicht einen bitteren Beigeschmack. Ein Musk kann sich offenkundig eben doch mehr Frechheit leisten als ein pensionierter Feldwebel oder eine Rentnerin. Rein rechtlich dürfte der „Schwachkopf“-Vorwurf gegen Habeck jedenfalls für die Strafverfolgungsbehörden nicht schwerer wiegen als Musks „Oaf“ oder „Narr“ gegen Scholz.
Auf die Narr-Beleidigung hatte Scholz seinerzeit nicht mit einer Strafanzeige, sondern bei Caren Miosga mit den Worten „Es adelt mich“ reagiert. Da hat Musk offenbar Lust bekommen, noch eins draufzusetzen. Vielleicht sollte Musk es aber, um den Krawall-Effekt zu optimieren, lieber bei der nächsten Beleidigung einmal mit Habeck versuchen. Der könnte dann mit einer Anzeige gegen den reichsten Mann der Welt, der ganz nebenbei auch der Herr über eine milliardenschwere Investition in Scholzens Wahlheimat Brandenburg ist, zeigen, dass er auch einen Multimilliardär nicht positiv diskriminiert. Beim nächsten Arbeitsbesuch Musks in seiner Giga-Factory in Grünheide hätte die dortige Staatsanwaltschaft dann auch sicher Gelegenheit, den Verdächtigen zu vernehmen.
