Die Berliner Gropiusstadt im Bezirk Neukölln gilt als einer der Problemkieze der Stadt / Anja Lehmann

Dysfunktionale Hauptstadt - Dit is Berlin

Berlin wählt neu – schon wieder. Aber auch der neue Senat steht vor einer dysfunktionalen Hauptstadt, die manche schon unregierbar nennen. Die Stadt braucht grundsätzliche Veränderungen – in ihrem politischen System und in der politischen Kultur.

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Moritz Gathmann ist Chefreporter bei Cicero. Er studierte Russistik und Geschichte in Berlin und war viele Jahre Korrespondent in Russland.

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Volker Resing leitet das Ressort Berliner Republik bei Cicero. Er ist Spezialist für Kirchenfragen und für die Unionsparteien. Von ihm erschien im Herder-Verlag „Die Kanzlermaschine – Wie die CDU funktioniert“.

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An der Decke hängt eine Diskokugel, schwarze Vorhänge rechts und links markieren die Bühne. Drei Stuhlreihen füllen sich langsam an diesem nasskalten Januartag, draußen wird es allmählich dunkel. Vorne, leicht erhöht, nimmt Sozialdemokrat Thomas Blesing Platz. Der Veteran der Bezirkspolitik, seit 40 Jahren im Geschäft, schaut sich um, verschafft sich einen Überblick. Heute ist er der Vorsitzende. Im Kleinen Saal im Gemeinschaftshaus des Neuköllner Ortsteils Gropiusstadt tagt an diesem Abend der Ausschuss für Ordnung der Bezirksverordnetenversammlung, im Nachbarraum probt das Kinderballett. 

Ganz Berlin, ganz Deutschland diskutiert zum Jahresanfang die Vorfälle der Silvesternacht, die brutalen Attacken auf Feuerwehrleute und Rettungskräfte ein paar Autominuten entfernt von hier. Einige werden in der Sitzung unter der stummen Diskokugel das Thema ansprechen wollen. Doch die Runde ist sich in ihrem Urteil weitgehend einig: nicht zuständig. Nicht zuständig! Der Berliner Misere Pudels Kern wird in dem kleinen Stück auf dieser politischen Minibühne zum Besten gegeben. Für alles Wesentliche sind die Neuköllner Bezirksverordneten im Ausschuss für Ordnung nicht zuständig, alles Unwesentliche wird breit diskutiert.

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Norbert Heyer | Mi., 1. Februar 2023 - 08:07

Meine Frau und ich haben früher oft in Berlin ein verlängertes Wochenende gebucht. Immer mit dem Zug angereist, denn als Autofahrer ist man in Berlin ein Störenfried. Die Verkehrsanbindungen sind sehr gut, man kann die gesamte Stadt sehr gut zu Fuß erkunden und dafür auch den ÖPNV nutzen. Die vielen Baustellen fallen auf und auch sichtbare Armut und Elend in der Stadt. Viele Köche verderben den Brei - hier in Berlin herrscht eine Parteien(sub)-Kultur. Parteisoldaten ohne jede Berufserfahrung und Kompetenz führen Verwaltungen und die Ergebnisse können sich wahrlich sehen lassen: Die Polizei wurde kastriert, Willkommens-Kultur ist wichtiger als ordnungspolitische Durchsetzung von Maßnahmen. Radfahrer haben den Status der absoluten Narrenfreiheit, wichtige Straßen werden fussläufig, werden wieder umgewidmet, der LFA lässt grüßen. Krawalle wie Silvester werden im großen Kreis beraten und bis zum nächsten Knall wieder vergessen. Auch diesmal werden die Wahlen am Grundübel nicht verändern.

Albert Schultheis | Mi., 1. Februar 2023 - 09:07

Dit is Balien! Alles Unwesentliche wird stundenlang diskutiert - das Wesentliche, das einzig Rettende, wird mit einem Sprachbann belegt - det is Balien! Det is Sozialismus a la Merkel, jetzt Scholz, Habeck, Baerbock, Lindner und Co! Das hat nichts mit Umwelt oder Klima zu tun,- die gehen denen am A**** vorbei, sind nur Hebel und Fassade - wenn die wichtig wären, dann wäre morgen der Ukrainekrieg zu Ende - der allerschlimmste Umwelt- und Klimakiller der Gegenwart! Wann merkt dieses Volk endlich, dass diese Politik-Strolche, die es sich wiederholt zusammengewählt hat, ganz andere Ziele und Interessen verfolgt, als die seine! Das geht nur mit anderen Leuten in der Regierung - Nein! Nicht mit der CDU! Das geht derzeit nur und ausschließlich mit einem Dr. HANS GEORG MAAßEN und/oder Dr. ALICE WEIDEL als Bundeskanzler! Dazu muss man sein X an eine andere Partei setzen - auch wenn's schmerzt. Zur Not muss dieser Bundestag, diese Regierung wieder raus aus dem Shit Hole Balien, zurück nach Bonn.

Ingo Frank | Mi., 1. Februar 2023 - 09:17

Tja, wie der Herr so‘s Gescherr !
Wie sieht es denn im Buntland Germany aus?
auf der Waagschale, auf dem das dysfunktionale auf der einen Seite, und auf der anderen Seite das „funktionierende“ liegt?

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Werter Herr Frank, neueste Nachrichten aus dem Buntland gibt es heute wieder, betrifft zwar nicht Berlin, ist aber nicht minder unterhaltend. Heute wurden in der Landesregierung Thüringen vom Master of Desaster Ramelow zwei neue Minister ernannt. Es wäre jetzt besser für Kreislaufschwache sich erst hinzusetzen bevor sie weiter lesen. Justizminister wird eine Person weiblichen Geschlechts, logisch, mit grünem Parteibuch, noch logischer, der Rest ergibt sich quasi von allein: eine Profi-Rugby-Spielerin selbstredend mit schwarzer Hautfarbe. Das Anforderungsprofil eines deutschen Justizministers unterscheidet sich eben nur marginal vom Niveau qualifizierter Berufsfelder, so viel ist mal sicher.
Aber wir sind mit dem Panoptikum noch nicht durch. Umweltminister wurde zum gleichen Zeitpunkt ein Schauspieler, zur Abwechslung weiß u. männlich. Und damit wir nicht auf´s Ungewohnte kommen, hat´s jetzt endlich einen Politiker, der professionell schauspielert und nicht nur so tut als ob, herrlich!

Bernd Windisch | Mi., 1. Februar 2023 - 09:18

sitzen schon lange nicht mehr die Besten der Stadt. Berlin ist nicht nur nicht reformierbar, sondern in verhängnisvoller Weise Blaupause für die Republik. Wie unter einem Brennglas kann dort der vorweggenommene Abstieg der Republik beobachtet und seziert werden. Inkompetenz und sozialistische Zuständigkeitsverwahrlosung. Lediglich, Kevin Kühnert, Fachmann ja für was eigentlich, attestiert der Stadt bei Lanz große Fortschritte. Länder wie Dänemark, Norwegen, die Schweiz und auch Österreich haben längst die Notbremse gezogen. Deutschland, so scheint es, hat sich irreversibel zum Niedergang und Verfall verschworen. Die ständige gute Laune von Frau Giffey hat da nur noch kafkaeske Züge und erinnert an die tanzenden Eliten auf der Titanic.

Berlin ist der Wirt für Minder- oder Nichts – Leister und geht daran zu Grunde. Dies nur um keine schlimmeren Bilder bemühen zu müssen.

Hans Jürgen Wienroth | Mi., 1. Februar 2023 - 10:31

Wenn es dem Land Berlin nicht gelingt, die eigenen Strukturen in Ordnung zu bringen, dann muss man sie über eine Begrenzung der Zuwendungen aus dem früheren Länderfinanzausgleich dazu zwingen. Dieser kann, alternativ zum Finanzbedarf eines x-beliebigen Bundeslandes auch z. B. auf Basis eigener Einnahmen oder der Bevölkerungszahl begrenzt werden.
Das würde dazu führen, dass die sozialistischen Ambitionen der Berliner Regierung (z. B. 29 € Ticket, Wohnkonzerne enteignen) nicht zu Lasten des Bundeshaushalts gehen und damit von allen Bundesbürgern finanziert werden müssen.
Wenn es am Geld mangelt, dann wird man sich auch zusammensetzen müssen, um die nicht funktionierenden politischen und Verwaltungs-Strukturen der Stadt in Ordnung zu bringen. Letztlich hängt alles am Geld.

Ernst-Günther Konrad | Mi., 1. Februar 2023 - 11:19

Sie "dürfen" nochmal abstimmen, haben also schon mal ein erstes Ergebnis der politischen Umsetzung bis zu dieser Wahl erlebt, wissen also jetzt definitiv was ist und worauf sie sich weiterhin einlassen, wenn sie diese Chaoten wählen. Jetzt kann aber wirklich kein Berliner mehr sagen, er hätte etwas nicht ahnen können. Die hatten doch schon den Lackmustest par excellence. Also kann niemand überrascht sein, von dem was auf sie zukommt, wenn Giffey und die anderen Politiker oder auch Jarasch wieder irgendwie regieren.
Wenn sie aber sich bereits in die Gleichgültigkeit verabschiedet haben und den links-grünen Wählern das Feld überlassen kann man gerade den politikenttäuschten Nichtwählern später einmal sagen, ihr hattet es in der Hand. Aber wahrscheinlich haben sich die meisten Berliner in ihr Schicksal ergeben, wählen wieder diese Failed Politik oder gehen nicht hin. Naja, was sollten sie denn wählen? UNION und FDP sind auch linksverseucht und die AFD kann es allein nicht richten.

dass der jetzige Senat in der Zusammensetzung Rot, Grün & Dunkelrot vom Berliner Wähler wieder gewählt wurde? Somit dürfte der „Lerneffekt“ der Berliner Wählerschaft = 0 sein. Die (Wähler) Mehrheit WOLLEN das Chaos! & eine versiffte Stadt und fühlen sich wohl darin. Für mich einen Grund, einen großen Bogen um diese Stadt zu machen.
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Sabine Lehmann | Mi., 1. Februar 2023 - 20:09

Nun, dass es auch anders geht, hat doch gerade erst Frau Jarrasch bewiesen. Hat sie doch die erste sinnvolle Investition mit Steuergeldern vorgenommen, auf die ganz Berlin seit Jahren gewartet hat.
Frau Jarrasch hat satte 70.000 Euro Steuergeld in die Hand genommen und ihren Astralkörper damit auf Vordermann gebracht. So jedenfalls die Zielsetzung. Sie hat eine Agentur beauftragt aus ihr einen ganz neuen Typ zu machen. Cover dein Style, auch in Berlin leben kommende Generationen von neuen GNTM-Kandidatinnen, so der Plan. Neue Frisur, neue Klamotten, neues Make-up, mach mehr aus deinem Typ. Nie wurden Steuergelder sinnvoller ausgegeben. "Arm aber sexy" wurde transferiert in "Dumm f..... gut". Sorry, der musste jetzt sein, ist übrigens von Oliver Kalkofe...
Nun, wer jetzt auf ein wenigstens erfolgreiches Ergebnis dieser ganzen Aktion gehofft hat, den muss ich leider enttäuschen. Vorher-Nachher? Finde den Unterschied! Ich finde die Checkliste zur Einweisung in die Geschlossene ist voll.

Walter Bühler | Mi., 1. Februar 2023 - 23:57

die politischen Zustände in Berlin sind eine Folge der Implosion der regierenden "demokratischen" Parteien. Diese sind heute nur noch Karriereorganisationen für inkompetente Parteifunktionäre, die sich mit Hilfe der Hauptstadt-Medien wechselseitig die Pfründe zuschieben. Mit ihrer gezielten Personalpolitik haben sie auch schon längst andere öffentliche Organisationen mit in den Sumpf hinabgezogen (z.B. den RBB) .

Aber nur kein Hochmut, Ihr lieben Bundesbürger: Es wird nur kurze Zeit dauern, dann sieht die Politik überall in Deutschland genau so aus wie in Berlin: Der Staat wird zur Beute der Funktionärs-Parteien.

Berlin könnte eine sehr schöne Stadt sein, Deutschland könnte ein schönes Land sein - wenn sie nicht von diesen Parteien verwaltet würden.

Aber vielleicht vollzieht sich auch hierin eine Apokalypse: vielleicht gibt es einfach keine vernünftigen Menschen mehr, die diese Stadt oder dieses Land wirklich lieben, - anders als wie ein Metzger sein Schlachtvieh liebt.