
- Die Gewerkschaften stehen mit dem Rücken zur Wand
Am heutigen Tag der Arbeit will der DGB erstmals seit 2019 wieder flächendeckend Präsenz zeigen, mit Aufzügen, Kundgebungen und Mai-Festen. Doch tarif- und sozialpolitisch haben die Gewerkschaften nur noch wenig Durchsetzungsmacht – und wenig Antworten auf die multiplen Krisen.
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Restriktionen will der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am heutigen 1. Mai wieder Präsenz auf Straßen und Plätzen quer durch die Republik zeigen. „GeMAInsam Zukunft gestalten“ lautet das Motto. „Wir als Gewerkschaften stehen für ein solidarisches Miteinander, auch in unruhigen Zeiten. Gemeinsam wollen wir in diesem Jahr daher wieder auf die Straße gehen und am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte Zukunft setzen“, heißt es in dem Aufruf. Insgesamt wird es einige Hundert Veranstaltungen geben, alleine in Nordrhein-Westfalen sind es 57. Die zentrale Kundgebung findet in Berlin am Brandenburger Tor statt. Neben den Vorständen des DGB und seiner acht Mitgliedsverbände treten auch prominente Bundes- und Landespolitiker der SPD als Redner auf. Bundeskanzler Olaf Scholz wird in Düsseldorf erwartet, Arbeitsminister Hubertus Heil in Gelsenkirchen und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey in Berlin. Wenn das Wetter mitspielt, werden bestimmt einige Hunderttausend Menschen dem DGB-Aufruf folgen. Die Zeiten, wo es über eine Million waren, sind schon lange vorbei.
Die meisten Veranstaltungen sind eine Mischung aus politischer Demonstration und Volksfest, mit Kulturprogramm, kulinarischen Angeboten und manchmal auch einem Kinderkarussell. An einigen Orten werden massive Proteste vornehmlich linker Gruppen gegen die Regierungspolitik erwartet, dort könnten dann während der Reden Trillerpfeifen zum vorherrschenden Sound werden. Und in einigen Städten, allen voran Berlin, wird am Abend wieder mit Ausschreitungen gerechnet – auch das schon so etwas wie eine lange Tradition.