- Alles bleibt anders
Am Donnerstag debattierten die Fraktionen im Deutschen Bundestag über einen Gesetzesentwurf von SPD, Grünen und FDP für den künftigen Umgang mit der Corona-Pandemie. „Impfen, Impfen, Impfen“, tönte es mal wieder in Dauerschleife. Jeder Satz wirkte wie schon gesagt und jede Forderung wie schon gestellt. Die deutsche Politik dreht sich bei Corona im Kreis. Und mit ihr die Bevölkerung.
Autoreninfo
Ben Krischke ist Redakteur bei Cicero. Er hat Journalistik studiert, arbeitete für verschiedene Medien und lebt in München.
So erreichen Sie Ben Krischke:
Um 9.41 Uhr am Donnerstagvormittag eröffnete Olaf Scholz die erste Debatte im Deutschen Bundestag zum Corona-Fahrplan der Ampelparteien. 67 Minuten sollte debattiert werden über den von SPD, Grünen und FDP eingereichten „Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“.
Unterm Strich wollen die Ampelparteien die epidemische Notlage beenden, die Maßnahmen aber nicht. Den Parteien gehe es etwa um Rechtssicherheit in der Corona-Politik, heißt es. Wer der folgenden Diskussion im Deutschen Bundestag beiwohnte, fühlte sich gleichwohl wie in einer Zeitschleife gefangen; wie in der Playlist eines x-beliebigen Radiosenders, der immer wieder die gleichen Nummern spielt. Olaf Scholz als der Ed Sheeran der deutschen Corona-Politik.
Weniger schwarz und kalt
Da stand Scholz also, der Noch-Bundesfinanzminister, und sagte Sätze wie: „Es ist ganz, ganz wichtig, dass wir alle Maßnahmen ergreifen, um sicher zu sein, dass wir die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes schützen können.“ Oder auch: „Sehr, sehr viele von denen, die nicht geimpft sind, werden sich infizieren. Und viele von denen, die sich infizieren werden, werden krank werden. Und von diesen, die krank werden, werden einige auf den Intensivstationen um ihr Leben ringen.“ Aus Scholz' Sicht waren das gute Sätze, wichtige Sätze. Und wahrscheinlich hat er mit vielem, was er sagt, sogar recht.
Deutlich wurde dennoch, dass sich die deutsche Spitzenpolitik im Umgang mit der Corona-Pandemie im Kreis dreht. Auf einen Redner einer Fraktion folgte ein Redner einer anderen. Auf ein Déjà-vu folgte damit das nächste. Und mit der Politik dreht sich auch die deutsche Bevölkerung im Kreis, die sich lieber früher als später auf einen langen Corona-Winter einstellen sollte. Vielleicht wird er weniger schwarz und kalt als der letzte. Vielleicht wird man sogar im Januar noch ein Helles in einem Münchner Wirtshaus oder ein Alt in einer Düsseldorfer Kneipe trinken können. Verlassen sollte man sich darauf nicht. Denn Wirtshäuser und Kneipen sind schnell wieder leergefegt, Fußballstadien und Konzertsäle ebenso.
Nein heißt nein
Zwei Drittel der Bevölkerung sind mittlerweile geimpft. Trotzdem steigen die Corona-Zahlen rasant. Doppeltgeimpfte können auch Spreader sein, gleichzeitig lässt Tag für Tag der Impfschutz nach. Außerdem wollen sich rund 90 Prozent der Ungeimpften partout nicht impfen lassen. Manche, weil sie nicht können. Die allermeisten aber, weil sie nicht wollen. Da nutzt es auch nichts, den Druck auf die Ungeimpften stetig zu erhöhen oder die prominentesten Sünder ins Rampenlicht zu zerren. Denn das fördert vor allem den Widerstand. „Nein heißt nein“, lautet die Devise der Impfgegner und -skeptiker.
