Die CDU und die Wahl in Thüringen - In Merkels Abwärtsstrudel

Die Union stolpert von einer Niederlage zur nächsten. Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wirkt immer hilfloser. Doch solange die Merkelei in der Partei weitergeht, wird sich daran nichts ändern. Es ist höchste Zeit für eine Rosskur

28.10.2019, Berlin: Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU und Verteidigungsministerin. verfolgt die Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU-Bundesvorstand. Die CDU ist nach der Wahl in Thüringen als drittstärkste Kraft hinter Die Linke und der AfD.
Keine Gegenstrategie zur „Merkelei”: AKKs Stern sinkt, bevor er überhaupt aufgehen konnte / picture alliance

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Alexander Marguier ist Chefredakteur von Cicero.

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Alexander Marguier

Vor exakt einem Jahr, am 29. Oktober 2018, gab Angela Merkel ihren bevorstehenden Verzicht auf den CDU-Parteivorsitz bekannt. Sie zog damit die Konsequenz aus vorangegangenen Wahlschlappen, die nicht nur, aber eben zum großen Teil einer bizarren Migrationspolitik geschuldet waren. Jeder in der Union weiß das, aber nur ein Teil spricht es offen aus. Man muss sich nur mal mit CDU-Abgeordneten unterhalten, die fast alle zu diesem Thema nicht zitiert werden möchten: Da bricht die offizielle Legende von wegen „Die Flüchtlingsdebatte interessiert niemanden mehr“ ganz schnell in sich zusammen. Von der Parteibasis ganz zu schweigen. Außerdem wäre Merkel zweifelsfrei auch heute noch CDU-Chefin, wenn sie im Spätsommer 2015 nicht die Schleusen geöffnet hätte. Der erschreckende Erfolg der AfD sowie die ungelöste Führungsfrage bei der CDU sind selbstverschuldet. Wer diesen Zusammenhang leugnet, lebt in einem politischen Paralleluniversum.

Zurück zum 29. Oktober 2018, der nicht nur ein Neuanfang hätte werden können, sondern werden müssen. Die Chance aber wurde vertan, und daran hat Merkel keine Schuld. Die CDU hat sich vielmehr nicht getraut, einen klaren Politikwechsel zu vollziehen, der die Fehlentscheidungen der Merkel-Ära korrigieren würde. Denn anders als vielfach behauptet, waren weder die „Energiewende“ noch die „Grenzöffnung“ (um nur zwei Beispiele zu nennen) ein Herzensanliegen der Bundeskanzlerin. Sie war jeweils lediglich einem kühlen Machtkalkül gefolgt – und den Ratschlägen der Demoskopen. Ohnehin wäre es eine Fehlannahme, Angela Merkel politischen Weitblick zu unterstellen. Auch das ist übrigens in weiten Teilen der CDU-Funktionselite hinlänglich bekannt. Aber weil die Merkel-CDU mit ihrem gesellschaftlichen Weichspül-Programm so lange so erfolgreich gewesen war, hielt man weiterhin Kurs. Besser gesagt: Man fährt weiterhin auf Sicht.

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Norbert Heyer | Mo, 28. Oktober 2019 - 17:53

Anscheinend findet langsam, aber sicher ein Umdenken statt. Auch in der CDU wird nun - noch zurückhaltend -ausgesprochen, was die Menschen draußen schon lange wissen: Erst verschwindet die ehrwürdige SPD, die alles mitträgt, was die gepolsterten Sitze rettet. Dann löst sich die Union auf, die der grossen Vorsitzenden auf den Ritt ins Chaos bedingungslos gefolgt ist. Am Wahlabend konnte der geneigte Fernsehzuschauer real miterleben, wenn Politiker langsam merken, was „Verlust des Arbeitsplatzes“ bedeuten könnte. Jetzt werden sich die ersten Opfer dieser politischen Höllenfahrt zu Wort melden und sich über Frau Merkel ausweinen. Die nur und ständig diskriminierte AfD erreicht eine Verdopplung der Stimmenanteile und wird zweitstärkste Fraktion...trotz Höcke...stärkste Kraft sind die Linken. Die Wähler in Thüringen haben ganze Arbeit geleistet, sogar die Wahlbeteiligung ist angestiegen und hat den Altparteien einen Denkzettel verpasst, den sie sich redlich verdient haben. Es wird lustig

ist das richtige Wort was ich mir genüßlich auf der Zunge habe zergehen lassen.

Da habe ich noch einen Tipp für die beiden Parteien wo sich eine christlich und die andere sozial nennt.

Verschwindet schnell von der Bildfläche solange euer Image nicht vollends angekratzt ist. Vergisst aber nicht Mutti Merkel mitzunehmen die sich sauber aus allem raushält. Ich brauche nämlich keine der beiden Parteien mehr.

Schade, dass die nächste Bundestagswahl erst 2021 ist denn von falschen Versprechungen und dergleichen habe ich schon lange die Sch..... voll.

Bernd Muhlack | Mo, 28. Oktober 2019 - 18:15

"Your candle burned out long before
Your legend ever did"

Elton John bei der "Feier" für Lady Diana; da wurden gar des Hardrockers Äuglein feucht.
Dieses Schicksal wird auch Frau AKK (AC/DC-Fan!) ereilen, was mich jedoch eher nicht zu einer Anteilnahme hinreißen wird.
Niemand hat sie dazu gezwungen und wer sich in Gefahr begibt, kommt darin bekanntlich um.

OK, AKK ist oft voll daneben, jedoch ist das nicht das große Manko. Sie wurde meiner Meinung nach ganz gezielt von Frau Dr. Merkel als Puffer implementiert; die Kanzlerin hat ihre Seilschaften in der CDU!
Nichts hört man von ihr; sie hat sich mal wieder im Kanzleramt verbarrikadiert. Das erinnert mich an den genialen Film "Der Untergang" mit Bruno Ganz als Hitler. Die letzten Tage im Führerbunker; ein must have seen! Bruna Ganz ist quasi Hitler, Weltklasse!
Heute vor 25j starb mein Schwiegervater; CDU.
Er war rechts von Dregger, Filbinger zu verorten.
CDU- was ist das? würde er heute sagen.
Wir stritten u lachten!

Gerhard Schwedes | Mo, 28. Oktober 2019 - 19:23

Der Wind dreht sich gerade und die Wendehälse tun es ihm gleich. Wir erleben nun eine Hochzeit für Märchen, Sprichwörter, geflügelte Worte, Zitate aus den Werken unserer Schriftsteller, die sich allesamt wunderbar auf unsere Politiker, Medien, Universitäten und Gutmenschen anwenden lassen. Die Leser meines Kommentars mögen sich einmal fragen, was ihnen in den Sinn kommt, wenn sie den Titel von Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“ zu hören bekommen. Haben wir das nicht die ganze Zeit bei der Migrationspolitik erlebt? Oder das Sprichwort: „Der Krug geht so lang zum Brunnen, bis er bricht.“ Haben die Merkel-Regierungen die Probleme nicht jahrelang ignoriert, bis der Scherbenhaufen nun offensichtl. geworden ist? Oder das Zitat aus Schillers Wallenstein: „Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie fortzeugend Böses muss gebären“? Die böse Tat: Bruch der Euro-Vereinbarungen. Die bösen Folgen: ein Reigen weiterer bösester Folgen. Die Wirklichkeit lässt sich aber nicht verleugnen

Klaus Funke | Mo, 28. Oktober 2019 - 19:28

Ein jüdisches Sprichwort sagt: "Es muss erst ganz dunkel werden, ehe es wieder hell wird" Die Thüringer haben ganze Arbeit geleistet. Jawohl. Linksaußen und Rechtsaußen sind die stärksten geworden. Bei Straßenumfragen im TV sah ich, dass ein paar Leute sogar das Zusammengehen von Linken und AfD gut fänden. Und in Berlin erteilt man Koalitions- und im Grunde auch Denkverbote. Daran sieht man: Zimiak & Co. sind nicht mehr von dieser Welt. Wo bleibt die Alte? Wie immer, wenn es ernst wird, verkriecht sie sich. Sie muss erst sondieren, woher der Wind weht. Genau: Auf Sicht fahren. Auf alle Fälle: Ein Weiter so, geht nicht mehr. Wenn sie überleben wollen, müssen sich CDU/CSU und SPD an Haupt und Gliedern sowie programmatisch erneuern. Im Grunde haben sie es schon verpasst. Um so schrecklicher wird das Ende werden... Thüringen könnte ein Signal werden. Wenn die Altparteien dies wieder nicht hören oder verschlafen, erleben wir demnächst einen beispiellosen Crash...

Uwe Schröder | Mo, 28. Oktober 2019 - 20:14

Die letzte Hoffnung auf diesen erforderlichen Mut wurde 2015 auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe weggeklatscht. Wer konnte danach denn noch widerstehen?

Wolfgang Schneider | Mo, 28. Oktober 2019 - 21:27

Es ist wirklich vollkommen unverständlich, dass eine CDU seit Jahren der Selbstverzwergung, bei allen möglichen Wahlen dokumentiert, einfach tatenlos zusieht. Die Wählerinnen und Wähler zeigen es der CDU überdeutlich, was sie davon halten, den riesigen rosa Elephanten mitten im Raum permanent zu ignorieren. Darüberhinaus war die, zwar knappe, Installierung AKK's genial. Das Bauernopfer war gefunden. AKK tut einem schon fast leid.

Rolf Seul | Mo, 28. Oktober 2019 - 21:50

Das diese Frau noch immer Kanzlerin ist, sagt mir, wie egal es den meisten Mitbürgern unser Zusammenleben in dieser Republik ist! Das ist sehr, sehr traurig, denn unser Nachwuchs wird es uns mit Sicherheit nicht danken. Warum auch. Wie heißt es so schön und treffend? Jeder bekommt das was er verdient. Nur unsere Jugend hat besseres verdient, weil sie fleißig und bestimmt an unserem Wohlstand arbeitet. Das sehe ich am besten an unseren Kindern. Da ist "Mutti" nur ein Bremsklotz. Eigentlich schade, denn es ginge bestimmt besser.

Christoph Kuhlmann | Mo, 28. Oktober 2019 - 21:51

Da gibt es neben AKK auch einen Laschet, einen Bouffier und einen Günther, zudem scheint jetzt auch Söder sein rot-grünes Herz zu entdecken. Insofern wird es auch ohne Merkel so weiter gehen. Dafür werden die MPs dieser wahrscheinlich unvollständigen Aufzählung schon sorgen.

Thomas Meyer | Mo, 28. Oktober 2019 - 22:05

AKK hat das Charisma eines Handfeuerlöschers, und sogar im fiktiven Fall, sie hätte das geistige und reale (sie hat keines von beiden) Format von Merkel:

Die Menschen sind nach fünfzehn Jahren sog. ´alternativloser´ schlicht und einfach Merkel-müde bis Merkel-allergisch !

Tagtäglich für mindestens vier Jahre ihren Abklatsch als Kanzlerinkonterfei sehen zu müssen...grausig....geht gar nicht...

Bitte CDU: AUFWACHEN ! Herr Merz ist eine gute Wahl !

Stefan Jurisch | Mo, 28. Oktober 2019 - 22:15

Eines ist klar: die Wähler wollen wieder die „alte“ CDU. Die meisten Menschen wählen nämlich die AfD nicht wegen sondern trotz der rechtsextremen Ansichten. Entscheidend sind nämlich die Positionen, die von der AfD besetzt wurden weil die nach links gerückte Merkel-CDU mit dem grünen Daumen diese schmählich aufgegeben hat.

Andreas Zimmermann | Mo, 28. Oktober 2019 - 22:47

Alles richtig und es wird wie schon vom Autor vermutet vermutlich nichts entscheidendes passieren. Wohin solche Appeasement-Politik gegenüber den politischen Gegnern (außer natürlich der AFD - das sind sie mehr als engagiert) und anstehenden Problemen führt zeigt ein Blick in die Geschichte. Man verliert immer mehr an Boden, macht den Gegner immer stärker und gewinnt allenfalls Zeit - welche aber irgendwann abläuft. Aber wo ist in dieser völlig paralysierten vermerkelten CDU ein Winston Churchill? Ich sehe da nur lauter Chamberlains und nirgendwo Courage oder zumindest den Ansatz zur Wahrhaftigkeit des Wahrnehmens der existierenden Probleme in unserem Land...

Susanne Dorn | Mo, 28. Oktober 2019 - 23:00

…sind bereits jetzt 4er Bündnisse notwendig. Diese links-grünen Koalitionen, die sich längst von unserem Rechtsstaat verabschiedet haben, führen uns in den Sozialismus und in die Unterdrückung!

Wolfgang Schäuble sagte schon am 12.2.2013 in einem Video: „Wenn die Krisen größer werden, werden die Möglichkeiten, Veränderungen durchzusetzen, größer. Die Not wird die Menschen zwingen, sich zu beugen!“

Mit diesem Statement ist eigentlich alles gesagt und macht deutlich, wohin der Weg der Politik gehen soll. Die Praxis in unserem Land zeigt es täglich. Das Volk verwirren, es entmündigen, es verarmen. Angst und Hass schüren, Lügen verbreiten, die Meinungsfreiheit einschränken, Planwirtschaft und Enteignung installieren. Das ist Sozialismus in Reinkultur.

Welcher klar denkende Mensch in diesem Land kann das eigentlich wollen?

Ingo Kampf | Mo, 28. Oktober 2019 - 23:04

Ich gehe davon aus, daß Mimik und Gestik über die Befindlichkeit eines Menschen sehr viel aussagen. Ich habe heute früh in der Nachwahl-Berichterstattung auf Phoenix Herrn Lindemann(CDU-Mittelstandsvereinigung) gehört und gesehen. Das was er gesagt hat war überdeutlich. Was er aber durch die Mimik gezeigt hat, war überdeutlich: Merkel muss weg und AKK kann es nicht. Dieser junge Mann sieht die CDU zerbröseln.

Ernst-Günther Konrad | Di, 29. Oktober 2019 - 06:15

So zutreffend Ihr Kommentar auch ist Herr Marguier, so wird und so muss die AFD bleiben. Ja, da gehört der ein oder andere noch aussortiert, das sehe ich grundsätzlich auch so. Nur, die CDU hat nicht mal nur bei einem Thema, mal kurzzeitig einen "kleinen" Fehler gemacht. Das verzeihen auch Wähler. Die CDU hat ihren Markenkern bürgerlich-konservative Politik aufgegeben, wie sie so schön formulieren linksvergrünte Merkelei gehuldigt. Das fing mit dem Europroblemen an, zog sich mit der Migration fort und spiegelt sich gegenwärtig in den inzwischen haufenweise vorhandenen weiteren ungelösten Problemen und dem Mangel an nationaler Identität und politischer Inhalte wieder. Etliche LT-Wahlen und Vorsitzendenwechsel, harsche Kritik der konservativen Bürger brachte was? Genau nichts.
Die CDU hat viele, ganz viele enttäuscht und so verärgert, dass sie ihr nicht oder nie mehr glauben werden. Deshalb bleibt die AFD, als korrektiv, als konservatives Mahnmal, wenn man sie mal in Verantwortung lässt.

<<Die CDU hat viele, ganz viele enttäuscht und so verärgert, dass sie ihr nicht oder nie mehr glauben werden.>>
Warum kommt mir der Ausspruch: Totgeglaubte Leben länger, in den Kopf.
Weil in unserem Ort, wenn man es überhaupt wagt Kritik an der CDU zu üben, bekommt man zu hören: Was wollt ihr uns geht es doch gut. Das ist tief verankert.
Die CDU kann sich weiter auf eine GROßE Wählerschaft stützen. AKK ist zwar Geschichte. Sie werden aber einen anderen ( keine Frau) aus dem Hut zaubern. Bundestagswahlen werden im Westen entschieden.
Zweitens ist die Verknüpfung Medien/CDU ein Pfund, dass man nicht unterschätzen sollte. Ich befürchte die CDU wird uns noch lange als stärkste Kraft erhalten bleiben.

Ernst-Günther Konrad | Di, 29. Oktober 2019 - 07:25

Wenn ich heute morgen die Mainstreammedien lese bin ich schwach überrascht. Merz schimpft tatsächlich über die Regierung und hält sie für "grottenschlecht" so titelt BILD. Nun Herr Merz, das sagen wir hier im Forum schon lange und die Wähler an den Urnen schon seit einem Jahr. So, so es fehlt also die politische Führung. Wer führt denn diese Regierung? Ja, richtig Frau Merkel. Seit wann? Seit dem 22.11.2005. Hat sie alleine regiert? Nein. Nicht nur sie, auch die Klatschhasen ihrer Partei und die SPD haben am Niedergang der Volksparteien mitgewirkt und haben alle zusammen mit dem Desaster der Eurokrise die AFD auf den Plan gerufen und mit der Migrationsentscheidung begonnen, sich selbst zu zerstören. So und nun? Die Geister die ihr rieft, ihr werdet sie nicht mehr los. Und die Wähler? Nein, sie werden sich nicht mehr blenden lassenund nicht mehr vergessen. Sie erleiden Eure Politik seit Jahren schon und erleben den Zerfall demokratischer Grundwerte. Schickt Merkel endlich nach Hause.

Constantin Bögner | Di, 29. Oktober 2019 - 08:55

bis hin zum letzten Komma Ihres Artikels sprechen Sie mir aus meiner (liberalkonservativen) Seele! Nur ein kompletter Neustart der CDU mit in weiten Teilen anderen Personen und Programmatiken in den Führungspositionen wird aus der CDU wieder eine Volkspartei machen. Andernfalls wird die AfD weiter erstarken, selbst wenn 1000 Höckes dort am Ruder sind.

Wolfgang Tröbner | Di, 29. Oktober 2019 - 09:10

Und das ist auch gut so. Man kann diesem Kanzlerinnenwahlverein nur wünschen, dass er nun auch den Weg der SPD geht. Warum sollte man beiden Parteien eine Träne nachweinen? Nach all dem, was die angerichtet haben?

Inge Meier | Di, 29. Oktober 2019 - 09:37

Ich weiss nicht ob Merkel nur zeitgeistig war, ich könnte mir vorstellen, dass sie durchaus echte linke Sympathien hatte und ihre Entscheidungen einen mediengesteuerten Konsens reflektierten , der auch von einer brummenden Werteunion nicht wirklich gestört wurde. Es entstand der Eindruck , dass diese Entwicklung von weiten Teilen der Bevölkerung durchaus positiv gesehen wurde, im Sinne von Öffnung Fortschritt und Modernisierung. AKK hat jetzt das Problem wohin sie sich wenden soll. Rechts/konservativ geht gar nicht und mehr von links würde die Glaubwürdigkeit der CDU in eine weitere Krise stürzen. Und die Mitte müsste erst einmal klar definiert werden.

Petra Führmann | Di, 29. Oktober 2019 - 09:53

auch das übliche Herumhacken auf der so ungeliebten "rechtsextremen" Partei, die um jeden Preis wieder verschwinden muss... Wo wären wir, hätte es sie nicht gegeben? Dass die CDU, die ich noch nie mochte und der Wunderdinge zugeschrieben werden, wenn sie denn nur dies und das täte - war sie nicht vormals immer nur Arbeitsgeberpartei? - habe ich nie gewählt und würde es auch fürderhin nicht tun. Es scheint das Schlimmste auf der Welt zu sein für manche Leute, Fehler zuzugeben und auch zu korrigieren; dabei wäre dass das einzige, was wieder Achtung und Verzeihung nach sich ziehen könnte.

Habe ich auch NIE. Denn diese "Partei" hatte immer andere Intressen im Auge als die des "normalen" Souveräns. Die Wähler-Stimmen waren ihr genehm aber die die Sorgen und Bedürfnisse nicht!
Und die Kanzlerin lebt in ihrem eigenen Kosmos. Chourage hat sie auch nicht, denn hätte sie diese, würde sie endlich das Feld räumen. Ihr "Ziehvater" wurde ja auch überhöht und fand nicht den Absprung!

Christa Wallau | Di, 29. Oktober 2019 - 10:25

erkennt nur s e h r langsam (sozusagen im Zeitlupentempo), daß die Glucke Merkel sie in eine Wüste geführt hat, wo das Futter immer
weniger und die Bedrohungen durch den Habicht (AfD) immer größer werden.

Das kommt dabei heraus, wenn man sich des eigenen politischen Denkens enthält (falls man dazu überhaupt die Fähigkeit besitzt), der eigenen Partei-Prinzipien entledigt und sich bedingungslos einer Führerin anvertraut, die - in der DDR taktisch geschult - nichts anderes kennt als Machterhalt und beschränktes, evangelisch-sozialistisches Pfarrhaus-Denken.
Den letzten Rest ihrer Reputation bei den Wählern
dürfte die CDU verlieren, wenn sie sich jetzt den Linken in Thüringen andient.
Wahrscheinlich wird dies aber - so vermute ich -von denen, die sich eine schwache Erinnerung an alte Zeiten und Werte erhalten haben, verhindert werden können.
Warten wir's ab.
Friedrich Merz steht bereit, und die Junge Union sowie die Werte-Union warten sehnlichst auf ihn.

Christoph Kuhlmann | Di, 29. Oktober 2019 - 11:30

orientiert landet zwangsläufig im alternativ-grünen Spektrum. Diese Partei ist bei den Medienprofis zu denen ich auch die Demoskopen zähle einfach angesagt. Die Indoktrination beginnt in der Schule und setzt sich an der Universität fort, wo abweichende Meinungsäußerungen mit persönlichen Angriffen und allen möglichen Formen der Diskriminierung sanktioniert werden. Die Reaktionen auf Lucke, de Maiziere und Lindner sind nur die Spitze des Eisberges. Insofern zeugt das "fahren auf Sicht" von einer Orientierungslosigkeit, welche auf der selektiven Wahrnehmung, (Blind Spots) des links - alternativen Milieus beruht, welches seine Dominanz in den Medien-, Geistes- und Gesellschaftswissenschaften durch die Unterdrückung kritischer Fragestellungen in Bezug auf die propagierten Dogmen stabilisiert. Insofern trägt eine Regierung, die auf Sicht fährt und damit die Sicht der veröffentlichten Meinung (auch die in den Umfragen) meint, auf Zensur beruhende, ideologische Scheuklappen.

Heiner Hannappel | Di, 29. Oktober 2019 - 12:15

Das Erscheinungsbild der Bundesregierung ist desaströs. Merkel ist an der Thüringer Wahlschlappe und an der grottenfalschen Migrationspolitik Schuld. So kann es nicht noch weitere zwei Jahre weitergehen sage nicht ich sondern Herr Merz!Recht hat er!
Als Kanzlerin mit Richtungskompetenz hätte Merkel bei den Fehlverhalten von Maas und AKK ein Machtwort am Kabinettstische sprechen müssen! Aber sie schweigt immer noch aus Machtkalkül um die GROKO zu retten, die sowieso nicht mehr zu retten ist.Merkel lässt AKK ungerührt in der Syrien-Initiative verbrennen, um eventuell nochmals bei einer vorgezogenen Wahl antreten zu können.Hoffentlich erkennt Merz die Chance, die sich für ihn nun ergeben hat und greíft endlich enmal energisch an um Parteivorsitz und Kanzleramt zu erobern. Eine bessere Situation wird es nicht mehr geben, zumal die anderen von Merkel "Weichgespülten" lieber weiter merkeln wollen, anstatt dieser Kanzlerin zu sagen, dass ihre zeit um isz, nicht irgendwann, sondern JETZT!

Gerhard Schwedes | Mi, 30. Oktober 2019 - 08:50

Der mit Abstand beste, ernüchterndste und klarste Artikel nach dem Grumeln der Thüringen-Wahl.